[0001] Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere
Möbelklappe, Tür oder Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb und einem
durch den Stellantrieb antreibbaren Abtrieb für das bewegliche Möbelteil, der wenigstens
ein mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbares oder verbundenes Antriebsteil aufweist,
wobei eine zwischen dem Stellantrieb und dem Abtrieb eingeschaltete Kupplungseinrichtung
vorgesehen ist.
[0002] Derartige Bewegungsvorrichtungen für bewegbare Möbelteile, bei denen zwischen Stellantrieb
und Abtrieb eine Kupplungseinrichtung angeordnet ist, sind bereits seit längerem bekannt.
[0003] Die Kupplungseinrichtung sorgt dafür, dass das bewegbare Möbelteil auf zwei unterschiedliche
Arten bewegt werden kann. Bei wirksamer Kupplung wird das bewegbare Möbelteil aktuorisch,
insbesondere motorisch mittels des Stellantriebs angetrieben, beispielsweise im Falle
einer Möbelklappe oder Schublade zwischen der Offen- und Schließstellung bewegt. Bei
unwirksamer Kupplung sind Stellantrieb und Abtrieb voneinander getrennt und das bewegbare
Möbelteil kann manuell bewegt werden. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der Stellantrieb
defekt oder in Folge eines Energieausfalls nicht betriebsfähig ist. Insbesondere falls
sich das bewegbare Möbelteil in einer seiner Endstellungen befindet, die im Falle
einer Möbelklappe oder Schublade die Offen- oder Schließstellung sein kann, sollte
bei Energieausfall oder Defekt des Stellantriebs eine manuelle Bewegung des bewegbaren
Möbelteils möglich sein.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bewegungsvorrichtung der eingangs genannten Art
zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, zuverlässig bedienbar und relativ unempfindlich
gegen Störeinflüsse ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Bewegungsvorrichtung mit den Merkmalen der unabhängigen
Ansprüche 1 und 15 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
dargestellt.
[0006] Die erfindungsgemäße Bewegungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass Erfassungsmittel
vorgesehen sind, die hervorrufen, dass die Kupplungseinrichtung in wenigstens einer
Endstellung des Abtriebs eine den Abtrieb vom Stellantrieb abkuppelnde Neutralstellung
einnimmt.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung lässt sich das bewegbare Möbelteil
auf zwei unterschiedliche Arten öffnen und schließen. Zum einen ist ein aktuorisches
Öffnen oder Schließen mittels des Stellantriebs möglich, wobei vorzugsweise die Öffnungsbewegung
von der Schließstellung in die vollständige Offenstellung und umgekehrt komplett aktuorisch
erfolgen kann. Ein wichtiger Aspekt ist, dass in wenigstens einer Endstellung des
bewegbaren Möbelteils, insbesondere in beiden Endstellungen, jeweils eine Trennung
von Stellantrieb und Abtrieb vorliegt, die über die Erfassungsmittel gesteuert wird.
Es ist also möglich, ein in der Schließ- und/oder Offenstellung befindliches bewegbares
Möbelteil manuell zu bewegen, wodurch ein Öffnen- und/oder Schließen auch bei Stromausfall
oder Defekt des Stellantriebs in jedem Fall möglich ist. Beim Öffnen- und/oder Schließen
des bewegbaren Möbelteils ist es von Vorteil, dass nicht zunächst ausgekuppelt werden
muss, d.h. der Stellantrieb vom Abtrieb getrennt werden muss, wie es beispielsweise
bei einer Überlastkupplung der Fall ist, sondern die manuelle Bewegung ist ohne zusätzlichen
Kraftaufwand durchführbar.
[0008] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Erfassungsmittel einem Auskuppler
zugeordnet, der von den Erfassungsmitteln derart ansteuerbar ist, dass bei Erreichung
der Endstellung des Abtriebs ein Entkuppeln des Abtriebs vom Stellantrieb herbeiführbar
ist. Zweckmäßigerweise erzeugen die Erfassungsmittel bei Erreichung der Endstellung
des Abtriebs ein Signal, beispielsweise Positionssignal, das dann durch geeignete
Signalübertragung direkt oder unter Zwischenschaltung einer Steuereinrichtung an den
Auskuppler übertragbar ist. Die Signalübertragung kann leitungsgestützt oder drahtlos
erfolgen. Die drahtlose Signalübertragung kann mittels Funk- oder Infrarot-Signalen
durchgeführt werden.
[0009] In besonders bevorzugter Weise wird der Auskuppler von einem Zusatzantrieb gebildet.
Als Zusatzantrieb eignet sich beispielsweise ein Stellmotor, beispielsweise in Form
eines Getriebemotors. Zweckmäßigerweise ist der Zusatzantrieb in seiner Baugröße deutlich
geringer als der Stellantrieb dimensioniert.
[0010] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Erfassungsmittel in den Stellantrieb
integriert und erfassen eine aufgrund der Erhöhung des Widerstands beim Erreichen
der Endstellung des Antriebs sich ändernde, auf den Stellantrieb wirkende Kenngröße.
Eine solche Kenngröße kann beispielsweise ein sich änderndes Drehmoment sein, das
bei Erreichung der Endstellung sprunghaft größer wird. Alternativ wäre auch die Messung
der Geschwindigkeit einer Antriebswelle des Stellantriebs oder die Messung der Verzögerung
bzw. Bremswirkung an der Antriebswelle möglich.
[0011] In besonders bevorzugter Weise sind die Erfassungsmittel dem Abtriebsteil zugeordnet
und zur Abgabe von Steuersignalen zur Ansteuerung des Auskupplers, also beispielsweise
des Zusatzantriebs, ausgestaltet.
[0012] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Erfassungsmittel wenigstens einen
Sensor auf, wobei vorzugsweise im Falle der Integration der Erfassungsmittel in den
Stellantrieb ein Drehmomentsensor oder im Falle der dem Abtriebsteil zugeordneten
Erfassungsmitteln ein Positionssensor vorgesehen ist. Als Positionssensor kann beispielsweise
ein Näherungssensor verwendet werden. Als Näherungssensor lässt sich beispielsweise
ein Read-Schalter einsetzen.
[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Kupplungseinrichtung wenigstens zwei
Kupplungsteile und den beiden Kupplungsteilen zugeordnete Kupplungsmittel auf, die
zwischen einer die beiden Kupplungsteile miteinander kuppelnden Kupplungsstellung
und einer eine Relativbewegung der beiden Kupplungsteile ermöglichenden Freigabestellung
bewegbar sind.
[0014] Zweckmäßigerweise sind die Kupplungsmittel mit dem Zusatzantrieb bewegungskoppelbar
oder bewegungsgekoppelt. In diesem Fall werden die Kupplungsmittel also über eine
entsprechende Ansteuerung des Zusatzantriebs über die Erfassungsmittel bewegt, wodurch
ein Kuppeln oder Entkuppeln der beiden Kupplungsteile durchgeführt wird.
[0015] Bei einer Weiterbildung der Erfindung umfassen die Kupplungsmittel ein Ein-/Ausrückgetriebe
mit einem vom Zusatzantrieb antreibbaren Stellelement und einem einerseits mit dem
Stellelement und andererseits mit einem der beiden Kupplungsteile bewegungskoppelbaren
oder bewegungsgekoppelten Ein-/Ausrückelement, das durch das Stellelement zwischen
einer die beiden Kupplungsteile miteinander kuppelnden Einrück- und einer die beiden
Kupplungsteile voneinander entkuppelnden Ausrückstellung bewegbar ist.
[0016] Eine günstige Kraftübertragung bei gleichzeitigem geringen Platzbedarf ergibt sich
dann, falls Stellelement und Ein-/und Ausrückelement winkelig zueinander ausgerichtet
sind.
[0017] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Zusatzantrieb als Drehantrieb oder
Linearantrieb ausgebildet. Es können elektrische Dreh- oder Linearantriebe eingesetzt
werden. Prinzipiell wären auch fluidische Dreh- und Linearantriebe verwendbar. Als
Drehantrieb kann beispielsweise ein Getriebemotor verwendet werden. Im Falle eines
Linearantriebs eignet sich insbesondere ein solcher mit einem Elektromagnet, bei dessen
Bestromung eine Bewegung des zugeordneten Stellelements bewirkt wird.
[0018] Im Falle des Einsatzes eines Drehantriebs kann das Stellelement als Exzenterwelle
ausgebildet sein, die am Umfang eine sich lediglich über einen Teil des Außenumfangs
erstreckende Ausnehmung aufweist, die in Abhängigkeit von der Drehstellung der Exzenterwelle
in oder außer Eingriff mit dem Ein-/Ausrückelement gebracht werden kann.
[0019] Im Falle des Einsatzes eins Linearantriebs kann das Stellelement als Stellkeil ausgebildet
sein, mit einer Schrägfläche, mit der das Ein-/und Ausrückelement eine Linearbewegung
desselbigen bewirkend überfahrbar ist.
[0020] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die beiden Kupplungsteile radförmig ausgestaltet
und koaxial zu einer Rotationsachse zueinander angeordnet, wobei vorzugsweise die
beiden Kupplungsteile als Klauenscheiben ausgebildet sind.
[0021] Die Erfindung betrifft ferner noch eine Bewegungsvorrichtung mit den Merkmalen des
unabhängigen Anspruches 15. Die Bewegungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass
die beiden Kupplungsteile als Klauenscheiben ausgebildet sind und die Kupplungsmittel
ein Ein-/und Ausrückgetriebe zum Ein- oder Auskuppeln aufweisen.
[0022] Eine derartige mit Klauenscheiben ausgebildete Kupplungseinrichtung zeichnet sich
durch eine einfache Bauform aus, was sich günstig auf die Anschaffungs- und Wartungskosten
auswirkt.
[0023] Die Erfindung umfasst ferner noch ein Möbelteil, insbesondere Klappe, gekennzeichnet
durch eine Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17.
[0024] Schließlich umfasst die Erfindung noch ein Möbel, mit wenigstens einem bewegbaren
Möbelteil, insbesondere Klappe, gekennzeichnet durch eine Bewegungsvorrichtung nach
einem der Ansprüche 1 bis 16.
[0025] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- Eine perspektivische Explosionsdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen
Bewegungsvorrichtung,
- Figur 2
- eine Seitenansicht auf die Bewegungsvorrichtung von Figur 1,
- Figur 3
- einen Schnitt durch die Bewegungsvorrichtung entlang der Linie III-III aus Figur 2,
- Figur 4
- eine Seitenansicht der Bewegungsvorrichtung von Figur 1 im eingekuppelten Zustand
der Kupplungsteile,
- Figur 5
- einen Schnitt durch die Bewegungsvorrichtung entlang der Linie V-V aus Figur 4,
- Figur 6
- eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung
mit den beiden Kupplungsteilen in miteinander ausgekuppelten Zustand,
- Figur 7
- einen Schnitt durch die Bewegungsvorrichtung von Figur 6 entlang der Linie VII-VII,
- Figur 8
- eine Draufsicht auf die Bewegungsvorrichtung von Figur 6, mit den beiden Kupplungsteilen
in miteinander eingekuppeltem Zustand und
- Figur 9
- einen Schnitt durch die Bewegungsvorrichtung entlang der Linie IX-IX aus Figur 8.
[0026] Die Figuren 1 bis 5 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung
11. Die Bewegungsvorrichtung 11 dient zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils.
[0027] Dies können beispielsweise eine Möbelklappe, eine Tür, eine Schublade oder dergleichen
sein.
[0028] Die Bewegungsvorrichtung 11 besitzt einen Stellantrieb 12, der im Beispielsfall als
Elektromotor ausgebildet ist. Der Stellantrieb 12 besitzt eine rotatorisch antreibbare
Antriebswelle 13, auf der eine Antriebsschnecke 14 drehfest gelagert ist, also bei
der Rotationsbewegung der Antriebswelle mit rotiert wird.
[0029] Die Bewegungsvorrichtung 11 umfasst ferner einen Abtrieb, der durch den Stellantrieb
12 antreibbar ist und mit dem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist. Im Falle eines als
Möbelklappe ausgebildeten bewegbaren Möbelteils kann der Abtrieb beispielsweise einen
schwenkbeweglich antreibbaren Stellarm umfassen, der seinerseits mit der Möbelklappe
verbunden ist.
[0030] Es ist ferner eine Kupplungseinrichtung 15 vorgesehen, die sowohl mit dem Stellantrieb
12 als auch mit dem Abtrieb zusammenwirkt und zwischen dem Stellantrieb 12 und dem
Abtrieb angeordnet ist.
[0031] Wie insbesondere in Figur 1 zu erkennen, besitzt die Kupplungseinrichtung 15 zwei
Kupplungsteile 16, 17, die, wie insbesondere in Figur 3 zu erkennen, koaxial zu einer
Kupplungs-Längsachse 18 ausgerichtet sind. Die Kupplungsteile 16, 17 sind über Kupplungsmittel
linear aufeinander zu und voneinander wegbewegbar, wodurch wahlweise einer die beiden
Kupplungsteile 16, 17 miteinander kuppelnde Kupplungsstellung 19 und eine eine Relativbewegung
der beiden Kupplungsteile ermöglichende Freigabestellung 20 einstellbar ist. In der
Kupplungsstellung 19 erfolgt eine Kraftübertragung vom Stellantrieb 12 auf den Abtrieb,
so dass das bewegbare Möbelteil also aktuorisch angetrieben wird und zwischen zwei
Endstellungen, beispielsweise einer Öffnungs- und Schließstellung bewegbar, ist.
[0032] In der Freigabestellung ist der Stellantrieb 12 vom Abtrieb entkoppelt, so dass keine
Kraftübertagung auf den Abtrieb erfolgt. In der Freigabestellung lässt sich das an
den Abtrieb angekoppelte bewegbare Möbelteil manuell bewegen.
[0033] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, sind die beiden Kupplungsteile 16, 17 jeweils
als Klauenscheiben ausgebildet und bilden gemeinsam eine Klauenkupplung. Das erste
Kupplungsteil 16 ist als Zahnrad ausgebildet und trägt an seiner Stirnseite um die
Kupplungs-Achse 18 herum gruppierte, insbesondere in regelmäßigen Abständen zueinander
ausgerichtete Fortsätze 21. Die Fortsätze 21 greifen in der Kupplungsstellung 19 in
am anderen Kupplungsteil 17 ausgebildete korrespondierende Aufnahmen (nicht dargestellt)
ein, wodurch die Kraftübertragung von dem einen auf das andere Kupplungsteil mittels
Formschluss zwischen den Fortsätzen und den Aufnahmen erfolgt.
[0034] Die Bewegung der beiden Kupplungsteile 16, 17 zwischen der Kupplungs- und Freigabestellung
wird wie erwähnt durch die Kupplungsmittel bewirkt.
[0035] Die Kupplungseinrichtung 15 umfasst ferner noch einen Auskuppler, der gemäß erstem
und auch zweitem Ausführungsbeispiel durch einen Zusatzantrieb 23 gebildet ist. Der
Zusatzantrieb 23 ist mit den Kupplungsmitteln bewegungsgekoppelt, so dass eine Antriebsbewegung
des Zusatzantriebs über die Kupplungsmittel auf die Kupplungsteile 16, 17 übertragen
wird, die dann in die Freigabe- oder Kupplungsstellung 19 bewegt werden.
[0036] Wie in den Figuren 1 bis 5 dargestellt, ist der Zusatzantrieb 23 gemäß ersten Ausführungsbeispiel
als elektrischer Drehantrieb ausgebildet, der eine Zusatz-Antriebswelle 24 besitzt,
die rotatorisch antreibbar ist. Die Zusatz-Antriebswelle überträgt eine rotatorische
Antriebsbewegung auf die Kupplungsmittel, die ein mit der Zusatz-Antriebswelle in
Drehverbindung und in Drehmitnahme stehendes Stellelement in Form einer Exzenterwelle
25 besitzen. Die Exzenterwelle 25 ist also einerseits mit der Zusatz-Antriebswelle
24 und andererseits mit einem Ein-/Ausrückelement 26 eines Ein-/Ausrückgetriebes 22
gekoppelt, das wiederum mit einem der beiden Kupplungsteile, nämlich dem ersten, bewegbaren
Kupplungsteil 16, bewegungsgekoppelt ist.
[0037] Die Exzenterwelle 25 besitzt an ihrem Außenumfang eine sich lediglich über einen
Teil des Außenumfangs erstreckende Ausnehmung 27, die in Abhängigkeit von der Drehstellung
der Exzenterwelle 25 in oder außer Eingriff mit dem Ein-/Ausrückelement 26 bringbar
ist.
[0038] Das Ein-/Ausrückelement 26 wird im Beispielsfall durch eine Ausrückwelle gebildet,
die wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, die beiden Kupplungsteile 16, 17 über
dort ausgebildete zentrische Durchgangsbohrungen durchsetzt.
[0039] Wie insbesondere in Figur 3 dargestellt, sind die beiden Kupplungsteile 16, 17 sowie
die Komponenten der Kupplungsmittel in einem rahmenartigen Kupplungsträger 28 untergebracht.
Im in Figur 3 dargestellten Schnitt ist also eine Aufnahmeausnehmung 29 des Rahmens
des Kupplungsträgers 28 zu erkennen, die unterschiedlich breite Querschnittsabschnitte
besitzt.
[0040] Das erste Kupplungsteil 16 besitzt an seiner Stirnseite, die der mit den Fortsätzen
21 versehenen Stirnseite entgegengesetzt ist, einen hülsenartigen zylindrischen Fortsatz
30, der eine Durchgangsbohrung 31 an einer Stellscheibe 32 durchsetzt. Insgesamt ist
das erste Kupplungsteil 16 auf der Stellscheibe 32 gelagert und gemeinsam mit dieser
verstellbar geführt. Die Stellscheibe 32 wiederum besitzt an seiner der Tragfläche
für das erste Kupplungsteil 17 gegenüberliegenden Unterseite zwei hülsenartige Aufnahmen
33, in denen jeweils ein Federelement 34 in Form einer Druckfeder aufgenommen ist,
wobei sich die Druckfedern andererseits an dem Boden des Kupplungsträgers 28 abstützen.
Die Druckfedern sind also mit ihrer Federkraft bestrebt, die Stellscheibe 32 mit dem
darauf gelagerten ersten Kupplungsteil 16 vom Boden des Kupplungsträgers 18 nach oben
weg zu drücken.
[0041] Das zweite Kupplungsteil 17, an dem die mit den Fortsätzen 21 korrespondierenden
Ausnehmungen ausgebildet sind, ist ortsfest drehbar gelagert. Wie insbesondere in
Figur 1 dargestellt, besitzt das Kupplungsteil 16 ein scheibenartiges Unterteil 35,
das aus mehreren Scheibenteilen jeweils unterschiedlichen Durchmessers besteht. Das
unterste Scheibenteil des scheibenartigen Unterteils 35 greift wie insbesondere in
Figur 3 dargestellt, in eine bogenförmig schlitzförmige Ausnehmung am Kupplungsträger
28 ein, wodurch das zweite Kupplungsteil 17 in Axialrichtung unverschieblich fixiert
ist. Das zweite Kupplungsteil 16 umfasst ferner noch ein Schneckenrad 36, das einstückig
mit dem scheibenartigen Unterteil 35 verbunden ist. Das Schneckenrad wiederum ist
in Antriebsverbindung mit der an der Antriebswelle 13 des Stellantriebs 12 angeordneten
Antriebsschnecke 14, wird also durch die Rotationsbewegung der Schnecke rotatorisch
angetrieben.
[0042] Die Ausrückwelle wiederum besitzt einen durchmesserkleineren Lagerabschnitt 37, der
in dem zylindrischen Fortsatz 30 des ersten Kupplungsteils aufgenommen ist. An den
zylindrischen Lagerabschnitt 37 schließt sich ein durchmessergrößerer Basisabschnitt
38 an, dessen Stirnseite mit der Exzenterwelle 25 in Kontakt steht.
[0043] Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, sind Erfassungsmittel 39 vorgesehen, die
hervorrufen, dass die Kupplungseinrichtung 15 in wenigstens einer Endstellung des
Abtriebs eine den Abtrieb vom Stellantrieb abkuppelnden Neutralstellung einnimmt.
Die Erfassungsmittel 39 umfassen im Beispielsfall einen beispielsweise am Kupplungsträger
28 angeordneten Sensor 45, der beispielsweise als Näherungssensor, insbesondere als
Reed-Schalter ausgebildet ist.
[0044] Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, besitzt der Abtrieb ein Abtriebsteil in
Form eines Schneckenrades 40, das in Eingriff mit dem ersten Kupplungsteil 16 steht,
wodurch in der Kupplungsstellung die vom Stellantrieb 12 erzeugte Antriebsbewegung
auf dieses Schneckenrad 40 übertragen wird, das seinerseits in Rotationsbewegung versetzt
wird. Das Schneckenrad 40 ist direkt oder durch weitere Umsetzmittel mit dem bewegbaren
Möbelteil gekoppelt. Ein stirnseitig am Außenumfang des Schneckenrads 40 sitzender
Magnet 41 ist in der Endstellung des bewegbaren Möbelteils, also und der Schließ-
und/oder Offenstellung, im Wirkbereich des als Reed-Schalter ausgebildeten Sensors
45 und aktiviert diesen. Der Sensor 45 gibt ein Positionssignal aus, das direkt oder
über ein geeignetes Steuergerät an den Zusatzantrieb 23 übertragen wird, der veranlasst,
dass die beiden Kupplungsteile in die Freigabestellung 20 gefahren werden.
[0045] Zusätzlich oder alterativ ist es möglich, dass die Erfassungsmittel in den Stellantrieb
12 integriert sind.
[0046] Die Figuren 4 und 5 zeigen den eingekuppelten Zustand. In diesem Zustand ist die
Ausnehmung 27 der Exzenterwelle 25 derart orientiert, dass der obere Teil der Ausrückwelle
darin eintaucht. Dies wird dadurch erreicht, dass die Druckfedern die Stellscheibe
32 und das erste Kupplungsteil 16 mitsamt der Ausrückwelle nach oben drücken, bis
die Ausrückwelle in die Ausnehmung 27 eintaucht. In diesem Zustand sind die Fortsätze
21 der beiden als Klauenscheiben ausgebildeten Kupplungsteile 16, 17 in die korrespondierenden
Ausnehmungen am zweiten, ortsfesten Kupplungsteil 17 eingetaucht und dort aufgenommen,
wodurch eine Kraftübertagung zwischen den beiden Kupplungsteilen 16, 17 stattfindet.
In diesem Fall treibt der Stellantrieb 12 die Antriebswelle 13 rotatorisch an, wobei
sich die Antriebsschnecke 14 ebenfalls rotatorisch mit bewegt. Diese Antriebsbewegung
wird auf das Schneckenrad 36 des zweiten Kupplungsteils 17 übertagen und von dort
über den Formschluss zwischen den Fortsätzen 21 und den Ausnehmungen auch auf das
erste Kupplungsteil 16. Das erste Kupplungsteil 16, das als Zahnrad ausgebildet ist,
steht in Eingriff mit dem Schneckenrad 40 des Abtriebs, der wiederum mit dem bewegbaren
Möbelteil bewegungsgekoppelt ist. Das bewegbare Möbelteil wird also in diesem Fall
aktuorisch angetrieben.
[0047] Erreicht das bewegbare Möbelteil eine der Endstellungen, also beispielsweise die
Offen- oder Schließstellung, fährt der am Schneckenrad 40 angeordnete Magnet 41 in
den Wirkungsbereich des Sensors 45, wodurch ein Positionssignal abgegeben wird. Das
Positionssignal gelangt direkt oder über eine Steuereinrichtung zu dem Zusatzantrieb
23, der als elektrischer Drehantrieb ausgebildet ist. Der Zusatzantrieb 23 wird aktiviert,
wodurch die Zusatz-Antriebswelle 24 und somit auch die Exzenterwelle 25 in Drehbewegung
versetzt wird und zwar soweit, bis die Ausnehmung 27 an der Exzenterwelle 25 nicht
mehr mit der Stirnseite der Ausrückwelle korrespondiert, wodurch die Ausrückwelle
durch den jetzt größeren Durchmesser der Exzenterwelle nach unten gedrückt wird. Dabei
drückt die Ausrückwelle auf das erste Kupplungsteil und dieses auf die Stellscheibe
32, wobei die Stellscheibe 32 der Kraft der Druckfedern entgegenwirkt. Das erste Kupplungsteil
16 entfernt sich also vom zweiten Kupplungsteil 17, wodurch die beiden Kupplungsteile
16, 17 voneinander entkuppelt werden. In diesem Fall kann also eine vom Stellantrieb
erzeugte Drehbewegung nicht mehr auf das erste Kupplungsteil und das Schneckenrad
40 des Abtriebs übertragen werden. Jedoch sind der Abtrieb und auch das Schneckenrad
40 sowie das erste Kupplungsteil 16 frei drehbar, unterliegen also nicht mehr der
Hemmung des Stellantriebs 12, so dass das bewegbare Möbelteil unabhängig vom Stellantrieb
manuell bewegt werden kann. Fällt also der Stellantrieb 12 aus, beispielsweise durch
einen Defekt oder Stromausfall, und befindet sich das bewegbare Möbelteil in der Offen-
oder Schließstellung, so ist dennoch ein Öffnen oder Schließen des bewegbaren Möbelteils
durch manuelle Handhabe möglich.
[0048] Die Figuren 6 bis 9 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Bewegungseinrichtung 11. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem
zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel in der andersartigen Ausgestaltung
des Zusatzantriebs 23. Gemäß zweitem Ausführungsbeispiel ist hier ein elektrischer
Linearantrieb vorgesehen, mit einer linearverschieblichen Antriebsstange 42, deren
Linearverschiebung durch Bestromung eines Elektromagneten des elektrischen Linearantriebs
bewirkt wird. Mit der Antriebsstange 42 ist ein Stellkeil 43 bewegungsgekoppelt, der
also ebenfalls linear verschieblich ist. Der Stellkeil 43 besitzt an der der Ausrückwelle
zugewandten Unterseite eine Schrägfläche 44, die einen schmalen und einen breiteren
Abschnitt 46a, 46b des Stellkeils 41 miteinander verbindet.
[0049] Wie insbesondere in Figur 9 dargestellt, ist im eingekuppelten Zustand der schmale
Bereich des Stellkeils über der Ausrückwelle positioniert, die wieder letztendlich
über die Federkraft der Druckfedern nach oben in Anlage zu dem Stellkeil 43 gedrückt
wird. In diesem Zustand ist die zuvor bereits beschriebene Kraftübertragung zwischen
dem Stellantrieb und dem Abtrieb gegeben, so dass das angekuppelte bewegbare Möbelteil
aktuorisch bewegt wird. Fährt das bewegbare Möbelteil in eine seiner Endstellungen,
also beispielsweise die Offen- oder Schließstellung, wird durch die Erfassungsmittel
wiederum ein Positionssignal an den Zusatzantrieb ausgegeben, wodurch der Stellmagnet
bestromt wird, so dass die Antriebsstange 42 ausfährt und den Stellkeil 43 ebenfalls
linear mitbewegt, wodurch die Schrägfläche 44 über die Stirnseite der Ausrückwelle
fährt und diese entgegen der Federkraft der Druckfedern nach unten drückt. Dadurch
wird das erste Kupplungsteil 16 in Axialrichtung vom zweiten Kupplungsteil wegbewegt,
so dass die Freigabestellung und somit der ausgekuppelte Zustand erreicht wird. In
diesem Zustand ist wiederum die manuelle Bewegung des bewegbaren Möbelteils möglich.
1. Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür oder
Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb
(12) antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil, der wenigstens ein mit dem
bewegbaren Möbelteil verbindbares oder verbundenes Abtriebsteil aufweist, wobei eine
zwischen dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb eingeschaltete Kupplungseinrichtung
(15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Erfassungsmittel (39) vorgesehen sind, die hervorrufen, dass die Kupplungseinrichtung
(15) in wenigstens einer Endstellung des Abtriebs eine den Abtrieb vom Stellantrieb
(12) abkuppelnde Neutralstellung einnimmt.
2. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsmittel einem Auskuppler zugeordnet sind, der von den Erfassungsmitteln
(39) derart ansteuerbar ist, dass bei Erreichung der Endstellung des Abtriebs ein
Entkuppeln des Abtriebs vom Stellantrieb (12) herbeiführbar ist.
3. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auskuppler von einem Zusatzantrieb (23) gebildet ist.
4. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsmittel (39) in den Stellantrieb (12) integriert sind und eine aufgrund
der Erhöhung des Widerstandes beim Erreichen der Endstellung des Antriebs sich ändernde,
auf den Stellantrieb wirkende Kenngröße, beispielsweise Drehmoment, erfassen.
5. Bewegungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsmittel (39) dem Abtriebsteil zugeordnet sind und zur Abgabe von Steuersignalen
zur Ansteuerung des Auskupplers, insbesondere Zusatzantriebs (23), ausgestaltet sind.
6. Bewegungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsmittel (39) wenigstens einen Sensor (45) aufweisen, wobei vorzugsweise
im Falle der Integration der Erfassungsmittel (39) in den Stellantrieb (12) ein Drehmomentsensor
oder im Falle der dem Abtriebsteil zugeordneten Erfassungsmittel ein Positionssensor,
beispielsweise Näherungssensor, vorgesehen ist.
7. Bewegungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (15) wenigstens zwei Kupplungsteile (16, 17) und den beiden
Kupplungsteilen (16, 17) zugeordnet Kupplungsmittel aufweist, die zwischen einer die
beiden Kupplungsteile (16, 17) miteinander kuppelnden Kupplungsstellung (19) und einer
eine Relativbewegung der beiden Kupplungsteile (16, 17) ermöglichenden Freigabestellung
(20) bewegbar sind.
8. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel mit dem Zusatzantrieb (23) bewegungskoppelbar oder bewegungsgekoppelt
sind.
9. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel ein Ein-/Ausrückgetriebe (26) umfassen, mit einem vom Zusatzantrieb
(23) antreibbaren Stellelement und einem einerseits mit dem Stellelement und andererseits
mit einem der beiden Kupplungsteile (16, 17) bewegungskoppelbaren oder bewegungsgekoppelten
Ein-/Ausrückelement (26), das durch das Stellelement zwischen einer die beiden Kupplungsteile
(16, 17) miteinander kuppelnde Einrück- und einer die beiden Kupplungsteile (16, 17)
voneinander entkuppelnden Ausrückstellung bewegbar ist.
10. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Stellelement und Ein-/und Ausrückelement (26) winkelig zueinander ausgerichtet sind.
11. Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzantrieb (23) als insbesondere elektrischer Drehantrieb oder als insbesondere
elektrischer Linearantrieb ausgebildet ist.
12. Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle des Einsatzes eines Drehantriebs das Stellelement als Exzenterwelle (25)
ausgebildet ist, die am Außenumfang eine sich lediglich über einen Teil des Außenumfangs
erstreckende Ausnehmung (27) aufweist, die in Abhängigkeit von der Drehstellung der
Exzenterwelle (25) in oder außer Eingriff mit dem Ein-/Ausrückelement (26) bringbar
ist.
13. Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Falle des Einsatzes eines Linearantriebs das Stellelement als Stellkeil (43) ausgebildet
ist, mit einer Schrägfläche (44), mit der das Ein-/und Ausrückelement (26) eine Linearbewegung
desselbigen bewirkend überfahrbar ist.
14. Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kupplungsteile (16, 17) radförmig ausgestaltet sind und koaxial zu einer
Rotationsachse zueinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise die beiden Kupplungsteile
(16, 17) als Klauenscheiben ausgebildet sind.
15. Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür oder
Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb
antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil, der wenigstens ein mit dem bewegbaren
Möbelteil verbindbares oder verbundenes Abtriebsteil aufweist, wobei eine zwischen
dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb eingeschaltete Kupplungseinrichtung (15) vorgesehen
ist, die wenigstens zwei Kupplungsteile (16, 17) aufweist, die mittels Kupplungsmitteln
zwischen einer die beiden Kupplungsteile miteinander kuppelnden Kupplungsstellung
(19) und einer eine Relativbewegung der beiden Kupplungsteile (16, 17) ermöglichenden
Freigabestellung (20) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kupplungsteile (16, 17) als Klauenscheiben ausgebildet sind und die Kupplungsmittel
ein Ein-/und Ausrückgetriebe (22) zum Ein- oder Auskuppeln aufweisen.
16. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch wenigstens ein Merkmal der Ansprüche 1 bis 14.
17. Möbelteil, insbesondere Klappe, gekennzeichnet durch eine Bewegungsvorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 16.
18. Möbel, mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Klappe, gekennzeichnet durch eine Bewegungsvorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 17.