Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil

Abstract

 Es wird eine Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür, Schublade oder dergleichen vorgeschlagen, mit einem Stellantrieb und einem durch den Stellantrieb antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil, wobei eine mit dem Stellantrieb und dem Abtrieb zusammenwirkende Kupplung (12) vorgesehen ist, die als Überlastkupplung ausgebildet ist, die ein in Antriebsverbindung mit dem Stellantrieb stehendes erstes Kupplungsteil (13) und ein in Abtriebsverbindung mit dem Abtrieb stehendes zweites Kupplungsteil (14) aufweist, die bei Überschreiten eines bestimmten Kraftmomentes voneinander entkuppeln.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür oder Schublade, mit einem Stellantrieb und einem durch den Stellantrieb antreibbaren Abtrieb für das bewegliche Möbelteil, wobei eine mit dem Stellantrieb und dem Abtrieb zusammenwirkende Kupplung vorgesehen ist.

[0002] Bewegungsvorrichtungen für bewegbare Möbelteile, bei denen zwischen Stellantrieb und Abtrieb eine Kupplung angeordnet ist, sind bereits seit langem bekannt.

[0003] Die Kupplung sorgt dafür, dass das bewegbare Möbelteil auf zwei unterschiedliche Arten bewegt werden kann. Bei wirksamer Kupplung wird das bewegbare Möbelteil aktuorisch mittels des Stellantriebs angetrieben, beispielsweise im Falle einer Möbelklappe oder Schublade zwischen der Offen- und Schließstellung bewegt. Bei unwirksamer Kupplung sind Stellantrieb und Abtrieb voneinander getrennt und das bewegliche Möbelteil kann manuell bewegt werden. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der Stellantrieb defekt oder in Folge eines Energieausfalls nicht betriebsfähig ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bewegungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und relativ unempfindlich gegenüber Störeinflüssen ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Bewegungsvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0006] Die erfindungsgemäße Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür, Schublade oder dergleichen, weist einen Stellantrieb und einen durch den Stellantrieb antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil auf, wobei eine mit dem Stellantrieb und dem Abtrieb zusammenwirkende Kupplung vorgesehen ist, die als Überlastkupplung ausgebildet ist, die ein in Antriebsverbindung mit dem Stellantrieb stehendes erstes Kupplungsteil und ein in Abtriebsverbindung mit dem Abtrieb stehendes zweites Kupplungsteil aufweist, die bei Überschreiten eines bestimmten Kraftmomentes voneinander entkuppeln.

[0007] Durch die Überlastkupplung lässt sich das bewegbare Möbelteil auf zwei unterschiedliche Arten öffnen und schließen. Zum einen ist ein aktuorisches Öffnen oder Schließen mittels des Stellantriebs möglich, wobei vorzugsweise die Öffnungsbewegung von der Schließstellung in die vollständige Offenstellung und umgekehrt komplett aktuorisch erfolgt. Andererseits lässt sich das bewegbare Möbelteil auch jederzeit manuell öffnen oder schließen, wobei in diesem Fall das durch die manuelle Handhabe des bewegbaren Möbelteils eingebrachte Kraftmoment, bei dem es sich um ein Drehmoment handeln kann, dafür sorgt, dass die Überlastkupplung den Stellarm vom Stellantrieb entkuppelt, wodurch dann eine stellantriebslose Weiterbewegung des bewegbaren Möbelteils möglich ist, ohne Behinderung durch die Selbsthemmung des Stellantriebs.

[0008] Die Überlastkupplung trägt ferner zum Schutz des bewegbaren Möbelteils gegen unbeabsichtigte Beschädigung bei. Ein in Schließstellung befindliches bewegbares Möbelteil, beispielsweise Möbelklappe, sieht man von außen in der Regel nicht an, dass es sich hierbei um eine aktuorisch betätigte Möbelklappe handelt. Daher ist es durchaus wahrscheinlich, dass der Benutzer erst einmal versucht, das bewegbare Möbelteil manuell zu öffnen. Die manuelle Handhabe am bewegbaren Möbelteil wird aber nichts bewirken, falls die Aktivierung des Stellantriebs beispielsweise durch kurzen Druck in Richtung Möbelkorpus erfolgt. Es ist daher durchaus denkbar, dass der Benutzer der Ansicht ist, dass das bewegbare Möbelteil klemmt und wird folglich noch stärker an dem bewegbaren Möbelteil ziehen, wodurch dann möglicherweise das im Stellantrieb zugeordnete Getriebe oder der Stellantrieb selber beschädigt wird. Ein derartiges Szenario ist mit der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung nicht möglich, da in diesem Fall die Überlastkupplung anspricht, die für das Entkuppeln von Stellantrieb und Abtrieb sorgt. Die Überlastkupplung wirkt zudem in beide Bewegungsrichtungen des bewegbaren Möbelteils, so dass sowohl ein manuelles Öffnen als auch ein manuelles Schließen möglich ist.

[0009] In besonders bevorzugter Weise sind zwischen den beiden Kupplungsteilen Kupplungsmittel wirksam, die zwischen einer die beiden Kupplungsteile miteinander kuppelnden Mitnahmestellung und einer eine Relativbewegung zwischen den beiden Kupplungsteilen ermöglichenden Freigabestellung bewegbar sind.

[0010] Besonders zweckmäßig sind die beiden Kupplungsteile radförmig ausgestaltet und koaxial zu einer Rotationsachse zueinander angeordnet, wobei die Kupplungsmittel zwischen den beiden Kupplungsteilen angeordnet sind.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung umfassen die Kupplungsmittel Rastelemente, die in der Mitnahmestellung in zugeordnete Rastaufnahmen an einem der beiden Kupplungsteile eingerastet und in der Freigabestellung aus diesen ausgerastet sind. Die Übertragung des Kraftmoments kann folglich durch Formschluss, also über in der Mitnahmestellung in zugeordnete Rastaufnahmen eingerastete Rastelemente erfolgen. Alternativ wäre jedoch auch eine Kraftmomentübertragung mittels Kraftschluss oder durch kombinierten Kraft-/ und Formschluss möglich. In der Regel wird durch den Stellantrieb eine rotatorische Antriebsbewegung erzeugt, so dass es sich bei dem auf den Abtrieb zu übertragenden Kraftmoment um ein Drehmoment handelt, das dann ggf. über geeignete Umsetzmittel in eine Schwenk- oder Linearbewegung umsetzbar ist.

[0012] In besonders bevorzugter Weise sind die Rastelemente an einem der beiden Kupplungsteile fest eingespannt, während am anderen Kupplungsteil die Rastaufnahmen ausgebildet sind.

[0013] Die Rastaufnahmen sind zweckmäßigerweise derart ausgebildet, dass die zugeordneten Rastelemente in der Mitnahmestellung jeweils mit Spiel darin eingerastet sind. Das Spiel ist derart gewählt, dass die Rastelemente bei Überschreiten eines bestimmten Kraftmoments definiert ausrasten.

[0014] In besonders bevorzugter Weise sind die Rastaufnahmen am inneren ersten Kupplungsteil und die feste Einspannung am äußeren zweiten Kupplungsteil ausgebildet.

[0015] Es ist möglich, dass das innere erste Kupplungsteil mit dem Stellantrieb, während das äußere zweite Kupplungsteil mit dem Abtrieb bewegungsgekoppelt ist. Alternativ wäre jedoch auch eine Bewegungskopplung des äußeren zweiten Kupplungsteils mit dem Antrieb und des inneren ersten Kupplungsteils mit dem Abtrieb möglich.

[0016] Zweckmäßigerweise sind die Rastaufnahmen am mit dem Antrieb bewegungsgekoppelten Kupplungsteil, also insbesondere am inneren ersten Kupplungsteil ausgestaltet, während die feste Einspannung am mit dem Abtrieb bewegungsgekoppelten Kupplungsteil sitzt. Es wäre jedoch auch denkbar, dass die Rastaufnahmen am mit dem Abtrieb bewegungsgekoppelten Kupplungsteil, also beispielsweise dem äußeren zweiten Kupplungsteil ausgebildet sind, während sich die feste Einspannung am mit dem Antrieb bewegungsgekoppelten Kupplungsteil, also insbesondere dem inneren ersten Kupplungsteil, ausgebildet ist.

[0017] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Rastaufnahmen am Außenumfang des inneren ersten Kupplungsteils über den Außenumfang verteilt angeordnet. Insbesondere ist hier eine gleichmäßig über den Außenumfang verteilt angeordnete Rasterung vorgesehen.

[0018] In besonders bevorzugter Weise sind die Rastelemente als Biegeteile ausgebildet, die unter Einwirkung des Kraftmomentes elastisch biegbar sind und bei Überschreiten des bestimmten Kraftmoments aus den zugeordneten Rastaufnahmen ausrasten. Die Rastelemente können funktionell als Biegebalken bezeichnet werden.

[0019] Besonders zweckmäßig ist es, die Biegeteile als Federbleche auszubilden. Hierzu eignet sich besonders Metallmaterial, beispielsweise Stahlmaterial. Es können jedoch auch nichtmetallische Federbleche, beispielsweise Kunststoffbleche, verwendet werden.

[0020] Die Erfindung umfasst ferner noch ein Möbel, mit einem Möbelkorpus, dem wenigstens ein bewegbares Möbelteil zugeordnet ist, das über eine Bewegungsvorrichtung zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweglich geführt ist. Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich durch eine Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aus.

[0021] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung,

Figur 1b

eine vergrößerte Darstellung eines Rastelements ein- und ausgerastet aus der zugeordneten Rastaufnahme,

Figur 2

eine perspektivisch schematische Darstellung auf ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung,

Figur 3

eine perspektivische Draufsicht auf eine Komponente der in Figur 1 gezeigten Bewegungsvorrichtung,

Figur 4

eine Seitenansicht der Komponente aus Figur 3,

Figur 5

eine alternative Ausführungsform einer Komponente der Bewegungsvorrichtung von Figur 1 und

Figur 6

eine Seitenansicht auf die Komponente von Figur 5.

[0022] Die Figuren 1, 3 bis 6 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung 11. Die Bewegungsvorrichtung 11 dient zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils. Dies kann beispielsweise eine Möbelklappe, eine Tür, eine Schublade oder dergleichen sein.

[0023] Die Bewegungsvorrichtung 11 besitzt einen Stellantrieb, der beispielsweise einen Elektromotor umfassen kann. Die Bewegungsvorrichtung 11 umfasst ferner einen Abtrieb, der durch den Stellantrieb antreibbar ist und mit dem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist. Im Falle eines als Möbelklappe ausgebildeten bewegbaren Möbelteils kann der Abtrieb beispielsweise einen schwenkbeweglich antreibbaren Stellarm umfassen, der seinerseits mit der Möbelklappe verbunden ist.

[0024] Es ist ferner eine Kupplung 12 vorgesehen, die sowohl mit dem Stellantrieb als auch mit dem Abtrieb zusammenwirkt und zwischen dem Stellantrieb und dem Abtrieb angeordnet ist.

[0025] Die Kupplung ist als Überlastkupplung ausgebildet. Sie weist ein in Antriebsverbindung mit dem Stellantrieb stehendes erstes Kupplungsteil 13 und einen in Abtriebsverbindung mit dem Abtrieb stehendes zweites Kupplungsteil 14 auf, die bei Überschreitung eines bestimmten Kraftmoments voneinander entkoppeln.

[0026] Zwischen den beiden Kupplungsteilen 13, 14 sind Kupplungsmittel wirksam, die zwischen einer die beiden Kupplungsteile 13, 14 miteinander kuppelnden Mitnahmestellung 15 und einer eine Relativbewegung zwischen den beiden Kupplungsteilen 13, 14 ermöglichenden Freigabestellung 16 bewegbar sind.

[0027] Gemäß dem in den Figuren 1, 3 bis 6 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel sind die beiden Kupplungsteile 13, 14 radförmig ausgestaltet, die koaxial, insbesondere konzentrisch, zu einer Rotationsachse 17 zueinander angeordnet sind. Hierbei ist das Innere erste Kupplungsteil mit dem Stellantrieb bewegungsgekoppelt, insbesondere mit einer Antriebswelle des Stellantriebs drehfest verbunden. Das innere erste Kupplungsteil 13 wird von dem äußeren zweiten Kupplungsteil umhüllt, wobei zwischen dem inneren ersten Kupplungsteil und dem äußeren zweiten Kupplungsteil in radialer Richtung ein ringförmig ausgebildeter Zwischenraum 18 ausgebildet ist.

[0028] Dieser Zwischenraum wird von den Kupplungsmitteln durchsetzt, die gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel als Rastelemente 19 in Form von Biegeteilen ausgebildet sind. Die Rastelemente 19 sind in der Mitnahmestellung 15 in zugeordnete Rastaufnahmen 20 eingerastet, die im Beispielsfall am Außenumfang des inneren ersten Kupplungsteils 13 gleichmäßig über dem Umfang verteilt angeordnet sind.

[0029] Die Figuren 3 und 4 zeigen eine erste Ausführungsform eines inneren ersten Kupplungsteils 13 mit seinen am Außenumfang ausgebildeten, gleichmäßig über den Außenumfang verteilt angeordneten Rastaufnahmen 20, die jeweils nutartig ausgestaltet sind und sich im Wesentlichen über die axiale Länge des inneren ersten Kupplungsteils 13 erstrecken.

[0030] Wie die Figur 1b zeigt, sind die als Biegeteile ausgestalteten Rastelemente 19 in die zugeordneten Rastaufnahmen 20 mit Spiel eingerastet. Damit die Rastelemente 19 bei Überschreiten des bestimmten Kraftmomentes, insbesondere Drehmomentes, aus den jeweiligen Rastaufnahmen 20 definiert ausrasten können und die in Figur 1b eingenommene strichpunktiert gezeichnete Freigabestellung 16 erreichen können, sind die Nutflanken der nutartigen Rastaufnahmen 20 abgeschrägt.

[0031] Im Gegensatz zu den Rastaufnahmen 20 am inneren ersten Kupplungsteil 13 sind die Rastelemente 19 am äußeren zweiten Kupplungsteil 14 fest eingespannt. Das Ausrasten erfolgt also auf Seiten des ersten Kupplungsteils 13.

[0032] Wie die Figur 1 zeigt, sind die Biegeteile nach Art von Biegebalken unter Einwirkung des Kraftmomentes elastisch biegbar, so dass sie, wie erwähnt, bei Überschreiten eines bestimmten Kraftmoments aus den zugeordneten Rastaufnahmen 20 ausrasten. Die Biegeteile sind als Federbleche ausgestaltet und erstrecken sich in Axialrichtung im Wesentlichen über die gesamte Länge der Rastaufnahmen 20. Als Blechmaterial eignet sich Metallblech, insbesondere Stahlblech.

[0033] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine zweite Ausführungsform des inneren ersten Kupplungsteils 13, das im Gegensatz zu der in den Figuren 3 und 4 gezeigten ersten Ausführungsform nach Art eines Ritzels ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform sind die Federbleche jeweils in die zwischen zwei benachbarten Zahnspitzen liegenden Zahntäler eingerastet und können von dort in Folge der schrägen Zahnflanken auch definiert ausrasten.

[0034] Figur 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung 11. Auch dieses Ausführungsbeispiel umfasst zwei Kupplungsteile 13, 14, die koaxial bezüglich der Rotationsachse 17 angeordnet sind. Auch hier ist das innere erste Kupplungsteil 13 mit einer nicht dargestellten Antriebswelle des Stellantriebs bewegungsgekoppelt. Das äußere zweite Kupplungsteil umschließt das erste Kupplungsteil 13. Zwischen den beiden Kupplungsteilen 13, 14 sind ebenfalls Rastelemente 19 vorgesehen, die jedoch im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel nach Art von Wälzlagern, also beispielsweise als Kugeln ausgebildet sind. Die Kugeln sind in zugeordnete, radial ausgerichtete Bohrungen 22 aufgenommen, wobei in Letzteren zusätzlich noch Federelemente aufgenommne sind. Die Kugeln sind jeweils auf den Federelementen in Form von Druckfedern gelagert, die die Kugel nach radial außen in jeweils zugeordnete am äußeren zweiten Kupplungsteil 14 ausgebildete Rillen 21 drücken. In der eingerasteten Mitnahmestellung 15 erfolgt eine Kraftübertragung vom inneren ersten Kupplungsteil 13 zum äußeren zweiten Kupplungsteil 14, das mit dem Abtrieb bewegungsgekoppelt ist. Bei Überschreiten eines bestimmten Kraftmomentes werden die Kugeln zurück in ihre jeweiligen Bohrungen 22 gedrückt und rollen aus der zugeordneten Rille 21 am zweiten Kupplungsteil 14 heraus. Die Rillen 21 verfügen jeweils über angefaste Seitenkanten, um das Herausrollen zu erleichtern.

Ansprüche

1. Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür, Schublade oder dergleichen, mit einem Stellantrieb und einem durch den Stellantrieb antreibbaren Abtrieb für das bewegbare Möbelteil, wobei eine mit dem Stellantrieb und dem Abtrieb zusammenwirkende Kupplung (12) vorgesehen ist, die als Überlastkupplung ausgebildet ist, die ein in Antriebsverbindung mit dem Stellantrieb stehendes erstes Kupplungsteil (13) und ein in Abtriebsverbindung mit dem Abtrieb stehendes zweites Kupplungsteil (14) aufweist, die bei Überschreiten eines bestimmten Kraftmomentes voneinander entkuppeln.

2. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Kupplungsteilen (13, 14) Kupplungsmittel wirksam sind, die zwischen einer die beiden Kupplungsteile (13, 14) miteinander kuppelnden Mitnahmestellung (15) und einer eine Relativbewegung zwischen den beiden Kupplungsteilen (13, 14) ermöglichenden Freigabestellung (16) bewegbar sind.

3. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kupplungsteile (13, 14) radförmig ausgestaltet sind und koaxial zu einer Rotationsachse (17) zueinander angeordnet sind, wobei die Kupplungsmittel zwischen den beiden Kupplungsteilen (13, 14) angeordnet sind.

4. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel Rastelemente (19) umfassen, die in der Mitnahmestellung (15) in zugeordnete Rastaufnahmen (20) an einem der beiden Kupplungsteile (13, 14) eingerastet und in der Freigabestellung (16) aus diesen ausgerastet sind.

5. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (19) an einem der beiden Kupplungsteile (13, 14) fest eingespannt sind, während am anderen Kupplungsteil (13, 14) die Rastaufnahmen (20) ausgebildet sind.

6. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahmen (20) derart ausgebildet sind, dass die zugeordneten Rastelemente (19) in der Mitnahmestellung (15) jeweils mit Spiel darin eingerastet sind.

7. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahmen (20) am inneren ersten Kupplungsteil (13) und die feste Einspannung am äußeren zweiten Kupplungsteil (14) ausgebildet sind.

8. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahmen (20) am Außenumfang des inneren ersten Kupplungsteils (13), insbesondere gleichmäßig über den Außenumfang verteilt angeordnet sind.

9. Bewegungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (19) als Biegeteile ausgebildet sind, die unter Einwirkung des Kraftmomentes elastisch biegbar sind und bei Überschreiten des bestimmten Kraftmomentes aus den zugeordneten Rastaufnahmen (20) ausrasten.

10. Bewegungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegeteile als Federbleche ausgebildet sind.

11. Möbel, mit einem Möbelkorpus, dem wenigstens ein bewegbares Möbelteil zugeordnet ist, das über eine Bewegungsvorrichtung (11) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.

Zeichnung