(19) |
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(11) |
EP 2 053 184 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2014 Patentblatt 2014/15 |
(22) |
Anmeldetag: 09.10.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Zylinderschloss mit austauschbarer Spezifikation der Schließung
Cylinder lock with changeable key combination
Serrure cylindrique à combinaison modifiable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
25.10.2007 DE 102007051427
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.04.2009 Patentblatt 2009/18 |
(73) |
Patentinhaber: |
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- Dorma GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)
- DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
50321 Brühl (DE)
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(72) |
Erfinder: |
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- Lundberg, Lars
11349, Stockholm (SE)
- Papagelidis, Mario
50374 Erfstadt (DE)
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(74) |
Vertreter: Vogel, Andreas et al |
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Bals & Vogel
Universitätsstrasse 142 44799 Bochum 44799 Bochum (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 443 516 GB-A- 385 635 US-A- 2 837 908
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DE-A1- 10 305 692 GB-A- 2 411 430
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit einem Zylindergehäuse, das eine Zylinderbohrung
aufweist, in der ein Zylinder drehbar aufgenommen ist, welcher mit einem Schlüsselloch
in einer Schlüsseleinsteckrichtung ausgeführt ist, um einen Schlüssel mit einem Schlüsselbart
aufzunehmen, wobei das Zylindergehäuse mehrere Kanäle aufweist, die sich zwischen
dem Schlüsselloch und einer Rückseite erstrecken, wobei in den Kanälen Stifte eingeführt
und mit zugeordneten Federn zur Wechselwirkung mit dem Schlüsselbart vorgespannt sind,
wobei das Zylindergehäuse an der Rückseite der Kanäle zumindest ein entnehmbares Verschlusselement
aufweist, um einen Austausch der Stifte zur Änderung der Spezifikation der Schließung
zu schaffen und wobei das Verschlusselement mit einem Klemmelement innerhalb einer
Vertiefung im Zylindergehäuse geklemmt ist. Ein solches Zylinderschloss ist aus der
GB 2 411 430 A bekannt.
[0002] Ein weiteres Zylinderschloss ist aus der
EP 0 403 551 B1 bekannt. Zylinderschlösser gemäß dieser Druckschrift weisen ein Zylindergehäuse mit
einer Zylinderbohrung auf, in welcher ein Zylinder drehbar aufgenommen ist, wobei
die Drehung manuell durch den eingeführten Schlüssel ausgeführt wird. Der Schlüsselbart
tritt mit mehreren eingeführten Stiften in Wechselwirkung, wobei die Stifte unterschiedliche
Längen aufweisen, und wobei die Drehung des Zylinders innerhalb der Zylinderbohrung
nur dann ausgeführt werden kann, wenn der Schlüsselbart mit den Längen der Stifte
korrespondiert. Die Stifte sind längs innerhalb der zugeordneten Kanäle geführt, wobei
die Stifte von der Rückseite des Zylindergehäuses in die Kanäle eingeführt werden.
Jeder Stift ist durch eine zugeordnete Feder vorgespannt, um den Stift gegen den Schlüsselbart
zu drücken. Auf der Rückseite des Gehäuses weisen die Kanäle eine Öffnung auf, wobei
die Stifte und die Federn durch die Öffnung in die Kanäle eingeführt werden. Nach
dem Einführen der Stifte und der Federn müssen die Kanäle durch einen Pfropfen verschlossen
werden, wobei jeder Kanal einen einzelnen Pfropfen aufweist, welcher in die Öffnung
des Kanals von der Rückseite in das Zylindergehäuse hineingepresst wird. Die Pfropfen,
die in die Öffnungen der Kanäle eingepresst sind, sind als zylinderförmige Presspfropfen
ausgeführt, die durch eine Presspassung in die Kanäle eingefügt sind. Nach der Einpressung
der Presspfropfen in die Kanäle können die Pfropfen nicht mehr aus den Kanälen entfernt
werden.
[0003] Zwar können die Pfropfen in Form von Presspfropfen gewaltsam entfernt werden, jedoch
wäre ein wiederholtes Öffnen der Kanäle zum Austausch der Stifte nicht möglich, um
die Spezifikation der Schließung mehrere Male zu ändern. Insbesondere dann, wenn das
Zylinderschloss als Endverbraucher-Schließsystem verwendet wird, sind die Schlüsselsysteme
häufig als General-Schlüsselsysteme mit verschiedenen Schlüsselebenen ausgeführt,
beispielsweise für ein Firmengebäude mit verschiedenen Personen, denen nur der Zugang
zu bestimmten Räumen gestattet ist, die verschiedene Erlaubnisebenen haben, wie ein
Direktor, ein Abteilungsleiter oder ein Gruppenleiter, welche nur die Erlaubnis besitzen,
eine begrenzte Anzahl von Räumen zu betreten. Wenn die Anzahl der Schlüsselebenen
innerhalb des General-Schlüsselsystems geändert werden muss oder ein Schlüssel verloren
gegangen ist, sind häufig neue Schlüsselsysteme erforderlich. Als Alternative kann
das vorhandene Zylinderschloss geändert werden, um ein neues oder angepasstes General-Schlüsselsystem
unter Verwendung des existierenden Zylinderschlosses bereit zu stellen.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein alternatives Zylinderschloss
mit einer austauschbaren Spezifikation der Schließung bereit zu stellen, um einen
Schließzylinder an ein neues oder modifiziertes General-Schlüsselsystem anzupassen.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Zylinderschloss gemäß des Anspruchs 1 der vorliegenden
Erfindung gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen der
Erfindung ausgeführt.
[0006] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass das Klemmelement als Schraube
ausgeführt ist, die in einem Gewindeloch innerhalb des Zylindergehäuses aufgenommen
und gegen das Verschlusselement verschraubt ist.
[0007] Durch die Verwendung eines entnehmbaren Verschlusselementes auf der Rückseite der
Kanäle ist die Möglichkeit geschaffen, die Spezifikation der Schließung nur durch
die Verwendung einer neuen Stiftkombination zu ändern. Das Verschlusselement kann
entnommen werden und die Stifte können durch Stifte mit einer neuen Spezifikation
getauscht werden, ohne das ganze Zylinderschloss auszutauschen. Die Anpassung des
Zylinderschlosses kann durch den Hersteller, einen Schlosser oder einen Hausmeister
bzw. den Verbraucher selbst durchgeführt werden. Das Prinzip eines entnehmbaren Verschlusselementes
zum Verschließen der Kanäle, in denen die Stifte längs geführt sind, ist bei jedem
bekannten Zylinderschloss anwendbar. Das entnehmbare Verschlusselement kann als ein
einzelnes Element oder als eine Vielzahl von Elementen ausgeführt sein, wobei jeder
Kanal ein einzelnes zugeordnetes Verschlusselement aufweisen kann, welches einzeln
montiert und entnommen wird. Ein einzelnes Verschlusselement kann auch verwendet werden,
um die gesamte Anzahl der Kanäle zu verschließen oder die Anzahl der Verschlusselemente
entspricht der Anzahl der Kanäle.
[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Kanäle als Primärkanäle zumindest
in einer primären Kanalreihe innerhalb des Zylindergehäuses ausgeführt. Entsprechend
bekannter Zylinderschlösser sind die Kanäle zur Aufnahme der Stifte in zumindest einer
Reihe angeordnet, wobei das Zylindergehäuse mehr als nur eine Kanalreihe aufweisen
kann. Daher können die Kanäle in Primärkanäle und Sekundärkanäle unterteilt werden.
[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Verschlusselement eine
längliche Erstreckung entlang der gesamten primären Kanalreihe auf und verschließt
zumindest die Primärkanäle, die in der primären Kanalreihe angeordnet sind. Darüber
hinaus können die Sekundärkanäle in einer sekundären Kanalreihe angeordnet sein, welche
parallel zu den Primärkanälen innerhalb des Zylindergehäuses angeordnet sind. Gemäß
einer weiteren Ausführungsform des Zylinderschlosses können mehr als nur zwei Kanalreihen
innerhalb des Gehäuses vorhanden sein.
[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Zylindergehäuse zumindest ein sekundäres
Verschlusselement auf, um die Sekundärkanäle auf ihrer Rückseite zu verschließen.
Folglich entspricht die Anzahl der Verschlusselemente der Anzahl der Kanalreihen.
In Abhängigkeit von deren Anordnung können zumindest zwei Kanalreihen parallel zueinander
angeordnet sein, sodass beispielsweise eine primäre Kanalreihe angrenzend an einer
sekundären Kanalreihe angeordnet ist. Gemäß dieser Anordnung kann ein einzelnes Verschlusselement
hinreichend sein, um die Kanäle in beiden Kanalreihen zu verschließen.
[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Verschlusselementes kann dieses auch die
gesamte Rückseite des Zylindergehäuses verschließen, um sich über der gesamten Anzahl
der Kanalreihen zu erstrecken. In dieser Ausführungsform wäre das Verschlusselement
mit größeren Abmessungen zu versehen, um jeden Kanal zu verschließen.
[0012] Die vorliegende Erfindung umfasst auch entnehmbare Verschlusselemente, welche jeweils
einem einzelnen Kanal zugeordnet sind. Das bedeutet, dass jeder Kanal durch ein einzelnes
Verschlusselement verschlossen ist, wobei das Verschlusselement als entnehmbarer Pfropfen
ausgeführt ist. Der Vorteil dieser Ausführung des Verschlusselementes ist die Möglichkeit,
die einzelnen Kanäle separat zu öffnen und zu verschließen. Die Federn und die Stifte
können in einzelnen Schritten für jeden Kanal einzeln entnommen und durch andere Stifte
und Federn ausgetauscht werden, wodurch der Austausch der Spezifikation der Stifte
einfacher ist, da die Handhabung des Zylinderschlosses leichter fällt.
[0013] Vorteilhafterweise ist das Zylindergehäuse mit der zumindest einen Vertiefung auf
der Rückseite ausgeführt. Folglich ist das primäre und ggf. sekundäre Verschlusselement
in der Vertiefung innerhalb des Zylindergehäuses eingebracht. Das führt zu einer Außenfläche
des Zylindergehäuses, welche nicht durch eine Kante des zumindest einen Verschlusselementes
unterbrochen ist. Die äußere Oberfläche des Zylindergehäuses weist eine flache und
im Übergang ebene Außenfläche des Zylindergehäuses auf. Dem entsprechend kann das
Zylinderschloss einfach in die dafür vorgesehene Aufnahme beispielsweise innerhalb
einer Tür eingeführt werden, die verschlossen werden muss.
[0014] Gemäß der Anordnung des Verschlusselementes innerhalb des Zylindergehäuses ist die
Kontur der Vertiefung der Kontur des primären und/oder des sekundären Verschlusselementes
angepasst. Die Kontur beschreibt die Form des Verschlusselementes, welche rechtwinklig,
elliptisch oder in einer Richtung länglich erstreckt ausgeführt sein kann.
[0015] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Dichtelement,
welches innerhalb der Vertiefung angeordnet ist, um die Öffnungen der Kanäle auf der
Rückseite des Zylindergehäuses abzudichten. Das Dichtelement kann als Dichtring, als
Dichtmatte oder als Dichtpfropfen ausgeführt sein, welche sich in jeden Kanal hinein
erstrecken. Durch die Abdichtung der Kanäle auf ihrer Rückseite wird vermieden, dass
Feuchtigkeit und Verunreinigungen in die Kanäle gelangen können.
[0016] Ein bevorzugter Schraubentyp kann in einer Madenschraube gesehen werden, wobei die
Madenschraube im Gewindeloch innerhalb des Zylindergehäuses aufgenommen ist. Folglich
ist das Gewindeloch innerhalb des Zylindergehäuses vorgesehen und zur Aufnahme der
Madenschraube gedacht. Das Gewindeloch mündet in einer Öffnung, wobei die Madenschraube
gegen das Verschlusselement verschraubt ist, welches innerhalb der Vertiefung aufgenommen
ist. Durch diese Anordnung ist die Madenschraube geeignet, das Verschlusselement innerhalb
der Vertiefung zu klemmen. Entsprechend der Anzahl der Verschlusselemente kann jedes
Verschlusselement durch eine zugeordnete Madenschraube geklemmt werden, welche in
einem zugeordneten Gewindeloch aufgenommen ist.
[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich das Gewindeloch parallel zur
Schlüsseleinsteckrichtung, wobei die Öffnung des Gewindelochs auf der gegenüberliegenden
Seite in Bezug auf die Einsteckseite des Schlüssels angeordnet ist. Diese Anordnung
führt zu einer erhöhten Sicherheit des Zylinderschlosses, da das Klemmelement, welches
vorzugsweise als Madenschraube ausgeführt ist, von der Außenseite des Zylinderschlosses,
das beispielsweise innerhalb einer Tür montiert ist, nicht zugänglich ist. Folglich
muss das Zylinderschloss erst aus der Tür genommen werden, um anschließend das Klemmelement
zu lösen, und das Verschlusselement kann aus der Vertiefung entnommen werden.
[0018] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Zylinderschloss eine primäre
und eine sekundäre Kanalreihe mit einem primären und einem sekundären Verschlusselement.
Vorzugsweise ist das sekundäre Verschlusselement angrenzend an dem primären Verschlusselement
angeordnet, sofern die primäre und sekundäre Kanalreihe auf parallele und geschlossene
Weise zueinander angeordnet sind. Folglich ist es von Vorteil, dass das primäre Verschlusselement
eine Klemmgeometrie aufweist, welche geeignet ist, das sekundäre Verschlusselement
innerhalb der Vertiefung zu klemmen. Die Klemmgeometrie erstreckt sich über das sekundäre
Verschlusselement, wobei durch die Klemmung des primären Verschlusselementes mit dem
Klemmelement in Form einer Madenschraube das sekundäre Verschlusselement automatisch
mit geklemmt wird. Damit wird der Vorteil erreicht, dass mit nur einem Klemmelement
beide Verschlusselemente eingeklemmt werden.
[0019] Um die Klemmsicherheit der Klemmung des Verschlusselementes innerhalb der Vertiefung
weiter zu erhöhen, weist das Verschlusselement eine Kerbe zur Bildung eines Formschlusses
mit dem Klemmelement auf. Darüber hinaus kann die Vertiefung mit einer Formschlussgeometrie
zur Aufnahme des Verschlusselementes ausgeführt sein, welche als Schwalbenschwanzform
gebildet sein kann, um die Festigkeit der Klemmung des Verschlusselementes innerhalb
der Vertiefung zu erhöhen.
[0020] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung mit den zugehörigen
Figuren - in lediglich beispielhafter Form - dargestellt, wobei Einzelheiten in Verbindung
mit den begleitenden Figuren beschrieben werden.
[0021] Es zeigt:
- Figur 1
- ein Zylinderschloss mit einem Verschlusselement in einer perspektivischen Ansicht;
- Figur 2
- ein Zylinderschloss mit einem erfindungsgemäßen Verschlusselement in einer quergeschnittenen
Seitenansicht;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht des Zylinderschlosses gemäß der Figur 1 mit einer transparenten
Ansicht des Zylindergehäuses, um die Kanäle und die Verschlusselemente zu zeigen;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht des primären Verschlusselementes zum Verschluss der Kanäle,
welche in einer ersten Kanalreihe angeordnet sind und
- Figur 5
- ein sekundäres Verschlusselement zum Verschluss von Sekundärkanälen, welche in einer
sekundären Kanalreihe angeordnet sind.
[0022] Wie in Figur 1 gezeigt weist das Zylinderschloss 1 ein Zylindergehäuse 2 auf, das
elliptisch geformt ist. Das Zylindergehäuse 2 umfasst eine Zylinderbohrung 3, welche
sich über der gesamten Länge des Zylindergehäuses 2 erstreckt. In der Zylinderbohrung
3 ist ein Zylinder 4 drehbar aufgenommen. Der Zylinder 4 ist mit einem Schlüsselloch
mit einer Schlüsseleinsteckrichtung 5 ausgebildet, in welcher ein Schlüssel eingeführt
werden kann. Durch ein Drehen des Schlüssels kann der Zylinder 4 innerhalb der Zylinderbohrung
3 gedreht werden. Auf der hinteren Seite des Zylindergehäuses 2 ist eine Vertiefung
12 angeordnet, in der gemäß der vorliegenden Erfindung ein primäres Verschlusselement
9 sowie ein sekundäres Verschlusselement 11 angeordnet sind. Die Verschlusselemente
9 und 11 sind dazu gedacht, mehrere Kanäle zu verschließen, in die Stifte und Federn
eingesetzt werden, wobei die Stifte durch zugeordnete Federn vorgespannt sind, um
mit dem Schlüsselbart des Schlüssels in Wechselwirkung zu treten. Die genaue Anordnung
der Stifte und Federn innerhalb des Zylindergehäuses 2 ist in der folgenden Figur
2 dargestellt.
[0023] Figur 2 zeigt ein Zylinderschloss 1 in einer quergeschnittenen Ansicht. Innerhalb
des Zylindergehäuses 2 sind Kanäle 6 angeordnet, wobei fünf Kanäle 6 in einer ersten
Reihe gezeigt sind. Innerhalb der Kanäle 6 sind verschiedene Stifte 7 eingesetzt,
wobei die Stifte 7' im Abschnitt des Zylindergehäuses 2 und die Stifte 7" innerhalb
des Kanalabschnitts des Zylinders 4 aufgenommen sind. Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels
eines Zylinderschlosses 1 sind mehr als zwei Stifte 7', 7" innerhalb eines Kanals
6 vorgesehen, wenn das Zylinderschloss 1 in Verbindung mit einem General-Schlüsselsystem
verwendet wird, das mehrere Schlüsselebenen aufweist (Generalhausschlüssel, Abteilungsschlüssel
oder einzelne Raumschlüssel). Wenn mehr als zwei Stifte 7 innerhalb eines Kanals 6
aufgenommen sind, werden die Stifte 7 aufeinander gestapelt angeordnet. Wenn die Spezifikation
des Schlüssels geändert werden soll, so muss die Anordnung der verschiedenen Stifte
7',7" geändert werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung muss das Verschlusselement
9, das innerhalb der Vertiefung 12 im Zylindergehäuse 2 aufgenommen ist, entnommen
werden. Wenn das Verschlusselement 9 entnommen ist, sind die Kanäle 6 geöffnet und
die Federn 8 sowie die Stifte 7 können aus den Kanälen 6 entnommen werden.
[0024] In einem darauf folgenden Schritt können neue Stifte 7 in die Kanäle 6 eingesetzt
werden, welche mit einem neuen Schlüsselbart 18 eines Schlüssels 17 kommunizieren.
Nur dann, wenn die Spezifikation der Stifte 7 dem Schlüsselbart 18 des Schlüssels
17 entspricht, kann der Zylinder 4 innerhalb der Zylinderbohrung 3 gedreht werden.
Der Schlüssel 17 kann in einer Schlüsseleinsteckrichtung 5 in den Zylinder 4 eingesteckt
werden, um eine sichere Position des Schlüsselbartes 18 zur Kommunikation mit den
Stiften 7 zu gewährleisten. Nur in dem Fall, dass die Stifte 7", welche innerhalb
des Zylinders 4 angeordnet sind, mit der Länge des Kanalabschnitts innerhalb des Zylinders
4 korrespondieren, kann der Zylinder 4 innerhalb der Zylinderbohrung 3 herum gedreht
werden. Das Verschlusselement 9 ist in der Vertiefung 12 durch ein Klemmelement 13
geklemmt, das in Form einer Madenschraube ausgeführt ist. Die Madenschraube wird gegen
das Verschlusselement 9 festgedreht, und muss gelöst werden, bevor das Verschlusselement
9 entnommen werden kann.
[0025] Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Zylinderschlosses 1 mit einem transparent
dargestellten Zylindergehäuse 2, um den Innenbereich darzustellen. Die transparente
Ansicht des Zylindergehäuses 2 zeigt eine Zylinderbohrung 3, welche sich über der
gesamten Länge des Zylindergehäuses 2 erstreckt. In einer senkrechten Richtung zur
Erstreckungsrichtung der Zylinderbohrung 3 verlaufen verschiedene Kanäle, die im Zylindergehäuse
2 angeordnet sind. Die Kanäle können in primäre Kanäle 6 aufgeteilt werden, die in
einer ersten Reihe angeordnet werden. Neben den primären Kanälen 6 sind drei Sekundärkanäle
10 in einer zweiten Reihe angeordnet, die parallel und benachbart zur ersten Kanalreihe
verläuft. Die primären Kanäle 6 sind durch ein primäres Verschlusselement 9 verschlossen,
wobei Sekundärkanäle 10 in der sekundären Kanalreihe durch ein sekundäres Verschlusselement
11 verschlossen sind. Die Verschlusselemente sind innerhalb einer Vertiefung 12 im
Zylindergehäuse 2 aufgenommen und durch ein Klemmelement 13 in Gestalt einer Madenschraube
geklemmt. Die Madenschraube ist in einem Gewindeloch 16 aufgenommen, das parallel
zur Erstreckungsrichtung der Zylinderbohrung 3 verläuft. Wenn die Verschlusselemente
9 und 11 entnommen werden müssen, muss das Klemmelement 13 mit einem entsprechenden
Werkzeug gelöst werden, sodass die Verschlusselemente 9 und 11 aus der Vertiefung
12 entnommen werden können.
[0026] Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Verschlusselementes 9, das fünf Zylinderanformungen
auf der Unterseite umfasst, um sich in die Öffnungen der jeweiligen Kanäle hinein
zu erstrecken. Auf der Oberseite des Verschlusselementes 9 ist eine Klemmgeometrie
14 angeformt, die sich in seitlicher Richtung erstreckt, sodass ein zweites Verschlusselement
durch die Klemmgeometrie 14 geklemmt werden kann, wie in Figur 5 gezeigt.
[0027] Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des sekundären Verschlusselementes 11,
das innerhalb der Vertiefung des Zylindergehäuses durch die Klemmgeometrie 14 geklemmt
werden kann, die am primären Verschlusselement 9, wie in Figur 4 gezeigt, angeformt
ist. Das primäre Verschlusselement 9 umfasst eine Kerbe 15, um einen Formschluss mit
dem Klemmelement 13 in Form einer Madenschraube zu schaffen. Durch die erfindungsgemäße
Anordnung verschiedener Verschlusselemente 9 und 11 ist ein einziges Klemmelement
13 ausreichend, um sowohl das primäre als auch das sekundäre Verschlusselement 9 und
11 zuverlässig zu klemmen.
[0028] Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben stehend beschriebene
Ausführungsbeispiel, welches lediglich beispielhaft aufgeführt ist und auf verschiedene
Weise innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung mit Rücksicht auf die
abhängigen Ansprüche variiert werden kann. Daher ist die vorliegende Erfindung ebenfalls
auf andere Ausführungsbeispiele anwendbar.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Zylinderschloss
- 2
- Zylindergehäuse
- 3
- Zylinderbohrung
- 4
- Zylinder
- 5
- Schlüsseleinsteckrichtung
- 6
- Kanal
- 7
- Stift
- 8
- Feder
- 9
- Verschlusselement
- 10
- Sekundärkanal
- 11
- sekundäres Verschlusselement
- 12
- Vertiefung
- 13
- Klemmelement
- 14
- Klemmgeometrie
- 15
- Kerbe
- 16
- Gewindeloch
- 17
- Schlüssel
- 18
- Schlüsselbart
1. Zylinderschloss (1) mit einem Zylindergehäuse (2), das eine Zylinderbohrung (3) aufweist,
in der ein Zylinder (4) drehbar aufgenommen ist, welcher mit einem Schlüsselloch in
einer Schlüsseleinsteckrichtung (5) ausgeführt ist, um einen Schlüssel (17) mit einem
Schlüsselbart (18) aufzunehmen, wobei das Zylindergehäuse (2) mehrere Kanäle (6, 10)
aufweist, die sich zwischen dem Schlüsselloch und einer Rückseite erstrecken, wobei
in den Kanälen (6, 10) Stifte (7) eingeführt und mit zugeordneten Federn (8) zur Wechselwirkung
mit dem Schlüsselbart (18) vorgespannt sind, wobei das Zylindergehäuse (2) an der
Rückseite der Kanäle (6, 10) zumindest ein entnehmbares Verschlusselement (9) aufweist,
um einen Austausch der Stifte (7) zur Änderung der Spezifikation der Schließung zu
schaffen und wobei das Verschlusselement (9) mittels eines Klemmelements (13) innerhalb
einer Vertiefung (12) im Zylindergehäuse (2) geklemmt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (13) als Schraube ausgeführt ist, die in einem Gewindeloch (16)
innerhalb des Zylindergehäuses (2) aufgenommen und gegen das Verschlusselement (9)
verschraubt ist.
2. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (6) als Primärkanäle in zumindest einer primären Kanalreihe innerhalb
des Zylindergehäuses (2) ausgebildet sind.
3. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) eine längliche Erstreckung entlang der gesamten primären
Kanalreihe aufweist und zumindest die Primärkanäle (6) verschließt, die in der primären
Kanalreihe angeordnet sind.
4. Zylinderschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Sekundärkanäle (10) in einer sekundären Kanalreihe parallel zu den Primärkanälen
(6) innerhalb des Zylindergehäuses (2) angeordnet sind.
5. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (2) ein sekundäres Verschlusselement (11) für den Verschluss
der Sekundärkanäle (10) auf deren Rückseite aufweist.
6. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das primäre und ggf. das sekundäre Verschlusselement (9, 11) in der Vertiefung (12)
innerhalb des Zylindergehäuses (2) eingefügt ist.
7. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (13) als Madenschraube ausgeführt ist.
8. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das sekundäre Verschlusselement (11) angrenzend an das primäre Verschlusselement
(9) angeordnet ist, wobei das primäre Verschlusselement (9) eine Klemmgeometrie (14)
aufweist, die zur Klemmung des sekundären Verschlusselementes (11) innerhalb der Vertiefung
(12) ausgebildet ist.
9. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) eine Kerbe (15) zur Bildung eines Formschlusses mit dem
Klemmelement (13) aufweist.
10. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (2) ein Dichtelement aufweist, das zwischen dem primären und/oder
dem sekundären Verschlusselement (9, 11) und dem Zylindergehäuse (2) angeordnet ist.
11. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Vertiefung (12) an die Kontur des primären und/oder sekundären Verschlusselementes
(9, 11) angepasst ist, wobei das Dichtelement innerhalb der Vertiefung (12) angeordnet
ist.
12. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gewindeloch (16) parallel zur Schlüsseleinsteckrichtung (5) erstreckt, wobei
der Eingang des Gewindeloches (16) bezogen auf die Einsteckseite des Schlüssels (17)
auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.
1. A cylinder lock (1) with a cylinder housing (2) comprising a cylinder bore (3), in
which a cylinder (4) is accommodated rotatably, said cylinder being constituted with
a keyhole in a key insertion direction (5) in order to receive a key (17) with a key
bit (18), wherein the cylinder housing (2) comprises a plurality of channels (6, 10)
which extend between the keyhole and a rear side, wherein pins (7) are introduced
into the channels (6, 10) and are pretensioned with assigned springs (8) for the interaction
with the key bit (18), wherein the cylinder housing (2) comprises at least one removable
closure element (9) at the rear side of the channels (6, 10) in order to provide for
an exchange of the pins (7) for changing the key combination, and wherein the closure
element (9) is clamped by means of a clamping element (13) inside a recess (12) in
the cylinder housing (2),
characterised in that the clamping element (13) is constituted as a screw, which is received in a threaded
hole (16) inside the cylinder housing (2) and is screwed against the closure element
(9).
2. Cylinder lock (1) according to claim 1, characterised in that the channels (6) are constituted as primary channels of at least one primary channel
row inside the cylinder housing (2).
3. Cylinder lock (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the closure element (9) comprises an elongated extension along the entire primary
channel row and closes at least the primary channels (6) that are disposed in the
primary channel row.
4. Cylinder lock (1) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that secondary channels (10) are disposed in a secondary channel row parallel to the primary
channels (6) inside the cylinder housing (2).
5. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the cylinder housing (2) comprises a secondary closure element (11) for the closure
of the secondary channels (10) at the rear side.
6. Cylinder lock (1) according to claim 5, characterised in that the primary and, as the occasion arises, the secondary closure element (9, 11) is
inserted in the recess (12) inside the cylinder housing (2).
7. Cylinder lock (1) according to claim 1, characterised in that the clamping element (13) is constituted as a headless screw.
8. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the secondary closure element (11) is disposed adjacent to the primary closure element
(9), wherein the primary closure element (9) has a clamp geometry (14) which is constituted
for clamping the second closure element (11) inside the recess (12).
9. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the closure element (9) comprises a notch (15) for forming a form-fit connection
with the clamping element (13).
10. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the cylinder housing (2) comprises a sealing element which is disposed between the
primary and/or the secondary closure element (9, 11) and the cylinder housing (2).
11. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the contour of the recess (12) is matched to the contour of the primary and/or secondary
closure element (9, 11), wherein the sealing element is disposed inside the recess
(12).
12. Cylinder lock (1) according to claim 7 to 11, characterised in that the threaded hole (16) extends parallel to the key insertion direction (5), wherein
the entrance of the threaded hole (16) relative to the insertion side of the key (17)
is disposed on the opposite side.
1. Serrure cylindrique (1) pourvue d'un boîtier cylindrique (2) percé d'un alésage (3)
dans lequel est logé, avec faculté de rotation, un cylindre (4) muni d'un trou de
serrure dans une direction (5) d'insertion d'une clé, de manière à recevoir une clé
(17) à panneton (18), ledit boîtier cylindrique (2) comportant plusieurs canaux (6,
10) qui s'étendent entre ledit trou de serrure et une face postérieure, sachant que
des broches (7) sont introduites dans lesdits canaux (6, 10) et sont précontraintes
par des ressorts associés (8), en vue d'une interaction avec le panneton (18) de la
clé, ledit boîtier cylindrique (2) étant doté d'au moins un élément obturateur amovible
(9), à la face postérieure desdits canaux (6, 10), afin de procurer un remplacement
desdites broches (7) en vue de modifier la spécification de la fermeture, et ledit
élément obturateur (9) étant coincé, au moyen d'un élément de coincement (13), à l'intérieur
d'une creusure (12) pratiquée dans ledit boîtier cylindrique (2), caractérisée par le fait que l'élément de coincement (13) est réalisé sous la forme d'une vis qui est reçue par
un trou taraudé (16), à l'intérieur du boîtier cylindrique (2), et est vissée contre
l'élément obturateur (9).
2. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les canaux (6) sont réalisés sous la forme de canaux primaires en au moins une rangée
primaire de canaux, à l'intérieur du boîtier cylindrique (2).
3. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que l'élément obturateur (9) présente une étendue longiligne le long de l'intégralité
de la rangée primaire de canaux, et obture au moins les canaux primaires (6) situés
dans ladite rangée primaire de canaux.
4. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que des canaux secondaires (10) sont agencés en une rangée secondaire de canaux, parallèlement
aux canaux primaires (6) à l'intérieur du boîtier cylindrique (2).
5. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le boîtier cylindrique (2) comporte un élément obturateur (11) secondaire, affecté
à l'obturation des canaux secondaires (10) à la face postérieure de ces derniers.
6. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 5, caractérisée par le fait que les éléments obturateurs (9, 11) primaire, et secondaire le cas échéant, est (sont)
intégré(s) dans la creusure (12) à l'intérieur du boîtier cylindrique (2).
7. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 1, caractérisée par le fait que l'élément de coincement (13) est réalisé sous la forme d'une vis sans tête.
8. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément obturateur (11) secondaire occupe une position limitrophe de celle de l'élément
obturateur (9) primaire, ledit élément obturateur (9) primaire étant pourvu d'un profil
géométrique de coincement (14) réalisé en vue de coincer ledit élément obturateur
(11) secondaire à l'intérieur de la creusure (12).
9. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément obturateur (9) présente une encoche (15) conçue pour instaurer une coopération
avec l'élément de coincement (13), par complémentarité de formes.
10. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le boîtier cylindrique (2) présente un élément d'étanchement interposé entre ledit
boîtier cylindrique (2) et l'élément (les éléments) obturateur(s) (9, 11) primaire
et/ou secondaire.
11. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la configuration de la creusure (12) est adaptée à la (aux) configuration(s) de l'élément
(des éléments) obturateur(s) (9, 11) primaire et/ou secondaire, l'élément d'étanchement
étant logé à l'intérieur de ladite creusure (12).
12. Serrure cylindrique (1) selon les revendications 7 à 11, caractérisée par le fait que le trou taraudé (16) s'étend parallèlement à la direction (5) d'insertion de la clé,
l'entrée dudit trou taraudé (16) étant placée du côté opposé par rapport au côté insertion
de ladite clé (17).
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