(19)
(11) EP 2 053 184 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 08166283.5

(22) Anmeldetag:  09.10.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 35/08(2006.01)
E05B 9/04(2006.01)

(54)

Zylinderschloss mit austauschbarer Spezifikation der Schließung

Cylinder lock with changeable key combination

Serrure cylindrique à combinaison modifiable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 25.10.2007 DE 102007051427

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.04.2009  Patentblatt  2009/18

(73) Patentinhaber:
  • Dorma GmbH + Co. KG
    58256 Ennepetal (DE)
  • DOM Sicherheitstechnik GmbH & Co. KG
    50321 Brühl (DE)

(72) Erfinder:
  • Lundberg, Lars
    11349, Stockholm (SE)
  • Papagelidis, Mario
    50374 Erfstadt (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Andreas et al
Bals & Vogel Universitätsstrasse 142
44799 Bochum
44799 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 443 516
GB-A- 385 635
US-A- 2 837 908
DE-A1- 10 305 692
GB-A- 2 411 430
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit einem Zylindergehäuse, das eine Zylinderbohrung aufweist, in der ein Zylinder drehbar aufgenommen ist, welcher mit einem Schlüsselloch in einer Schlüsseleinsteckrichtung ausgeführt ist, um einen Schlüssel mit einem Schlüsselbart aufzunehmen, wobei das Zylindergehäuse mehrere Kanäle aufweist, die sich zwischen dem Schlüsselloch und einer Rückseite erstrecken, wobei in den Kanälen Stifte eingeführt und mit zugeordneten Federn zur Wechselwirkung mit dem Schlüsselbart vorgespannt sind, wobei das Zylindergehäuse an der Rückseite der Kanäle zumindest ein entnehmbares Verschlusselement aufweist, um einen Austausch der Stifte zur Änderung der Spezifikation der Schließung zu schaffen und wobei das Verschlusselement mit einem Klemmelement innerhalb einer Vertiefung im Zylindergehäuse geklemmt ist. Ein solches Zylinderschloss ist aus der GB 2 411 430 A bekannt.

    [0002] Ein weiteres Zylinderschloss ist aus der EP 0 403 551 B1 bekannt. Zylinderschlösser gemäß dieser Druckschrift weisen ein Zylindergehäuse mit einer Zylinderbohrung auf, in welcher ein Zylinder drehbar aufgenommen ist, wobei die Drehung manuell durch den eingeführten Schlüssel ausgeführt wird. Der Schlüsselbart tritt mit mehreren eingeführten Stiften in Wechselwirkung, wobei die Stifte unterschiedliche Längen aufweisen, und wobei die Drehung des Zylinders innerhalb der Zylinderbohrung nur dann ausgeführt werden kann, wenn der Schlüsselbart mit den Längen der Stifte korrespondiert. Die Stifte sind längs innerhalb der zugeordneten Kanäle geführt, wobei die Stifte von der Rückseite des Zylindergehäuses in die Kanäle eingeführt werden. Jeder Stift ist durch eine zugeordnete Feder vorgespannt, um den Stift gegen den Schlüsselbart zu drücken. Auf der Rückseite des Gehäuses weisen die Kanäle eine Öffnung auf, wobei die Stifte und die Federn durch die Öffnung in die Kanäle eingeführt werden. Nach dem Einführen der Stifte und der Federn müssen die Kanäle durch einen Pfropfen verschlossen werden, wobei jeder Kanal einen einzelnen Pfropfen aufweist, welcher in die Öffnung des Kanals von der Rückseite in das Zylindergehäuse hineingepresst wird. Die Pfropfen, die in die Öffnungen der Kanäle eingepresst sind, sind als zylinderförmige Presspfropfen ausgeführt, die durch eine Presspassung in die Kanäle eingefügt sind. Nach der Einpressung der Presspfropfen in die Kanäle können die Pfropfen nicht mehr aus den Kanälen entfernt werden.

    [0003] Zwar können die Pfropfen in Form von Presspfropfen gewaltsam entfernt werden, jedoch wäre ein wiederholtes Öffnen der Kanäle zum Austausch der Stifte nicht möglich, um die Spezifikation der Schließung mehrere Male zu ändern. Insbesondere dann, wenn das Zylinderschloss als Endverbraucher-Schließsystem verwendet wird, sind die Schlüsselsysteme häufig als General-Schlüsselsysteme mit verschiedenen Schlüsselebenen ausgeführt, beispielsweise für ein Firmengebäude mit verschiedenen Personen, denen nur der Zugang zu bestimmten Räumen gestattet ist, die verschiedene Erlaubnisebenen haben, wie ein Direktor, ein Abteilungsleiter oder ein Gruppenleiter, welche nur die Erlaubnis besitzen, eine begrenzte Anzahl von Räumen zu betreten. Wenn die Anzahl der Schlüsselebenen innerhalb des General-Schlüsselsystems geändert werden muss oder ein Schlüssel verloren gegangen ist, sind häufig neue Schlüsselsysteme erforderlich. Als Alternative kann das vorhandene Zylinderschloss geändert werden, um ein neues oder angepasstes General-Schlüsselsystem unter Verwendung des existierenden Zylinderschlosses bereit zu stellen.

    [0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein alternatives Zylinderschloss mit einer austauschbaren Spezifikation der Schließung bereit zu stellen, um einen Schließzylinder an ein neues oder modifiziertes General-Schlüsselsystem anzupassen.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch ein Zylinderschloss gemäß des Anspruchs 1 der vorliegenden Erfindung gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ausgeführt.

    [0006] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass das Klemmelement als Schraube ausgeführt ist, die in einem Gewindeloch innerhalb des Zylindergehäuses aufgenommen und gegen das Verschlusselement verschraubt ist.

    [0007] Durch die Verwendung eines entnehmbaren Verschlusselementes auf der Rückseite der Kanäle ist die Möglichkeit geschaffen, die Spezifikation der Schließung nur durch die Verwendung einer neuen Stiftkombination zu ändern. Das Verschlusselement kann entnommen werden und die Stifte können durch Stifte mit einer neuen Spezifikation getauscht werden, ohne das ganze Zylinderschloss auszutauschen. Die Anpassung des Zylinderschlosses kann durch den Hersteller, einen Schlosser oder einen Hausmeister bzw. den Verbraucher selbst durchgeführt werden. Das Prinzip eines entnehmbaren Verschlusselementes zum Verschließen der Kanäle, in denen die Stifte längs geführt sind, ist bei jedem bekannten Zylinderschloss anwendbar. Das entnehmbare Verschlusselement kann als ein einzelnes Element oder als eine Vielzahl von Elementen ausgeführt sein, wobei jeder Kanal ein einzelnes zugeordnetes Verschlusselement aufweisen kann, welches einzeln montiert und entnommen wird. Ein einzelnes Verschlusselement kann auch verwendet werden, um die gesamte Anzahl der Kanäle zu verschließen oder die Anzahl der Verschlusselemente entspricht der Anzahl der Kanäle.

    [0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Kanäle als Primärkanäle zumindest in einer primären Kanalreihe innerhalb des Zylindergehäuses ausgeführt. Entsprechend bekannter Zylinderschlösser sind die Kanäle zur Aufnahme der Stifte in zumindest einer Reihe angeordnet, wobei das Zylindergehäuse mehr als nur eine Kanalreihe aufweisen kann. Daher können die Kanäle in Primärkanäle und Sekundärkanäle unterteilt werden.

    [0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Verschlusselement eine längliche Erstreckung entlang der gesamten primären Kanalreihe auf und verschließt zumindest die Primärkanäle, die in der primären Kanalreihe angeordnet sind. Darüber hinaus können die Sekundärkanäle in einer sekundären Kanalreihe angeordnet sein, welche parallel zu den Primärkanälen innerhalb des Zylindergehäuses angeordnet sind. Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Zylinderschlosses können mehr als nur zwei Kanalreihen innerhalb des Gehäuses vorhanden sein.

    [0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Zylindergehäuse zumindest ein sekundäres Verschlusselement auf, um die Sekundärkanäle auf ihrer Rückseite zu verschließen. Folglich entspricht die Anzahl der Verschlusselemente der Anzahl der Kanalreihen. In Abhängigkeit von deren Anordnung können zumindest zwei Kanalreihen parallel zueinander angeordnet sein, sodass beispielsweise eine primäre Kanalreihe angrenzend an einer sekundären Kanalreihe angeordnet ist. Gemäß dieser Anordnung kann ein einzelnes Verschlusselement hinreichend sein, um die Kanäle in beiden Kanalreihen zu verschließen.

    [0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Verschlusselementes kann dieses auch die gesamte Rückseite des Zylindergehäuses verschließen, um sich über der gesamten Anzahl der Kanalreihen zu erstrecken. In dieser Ausführungsform wäre das Verschlusselement mit größeren Abmessungen zu versehen, um jeden Kanal zu verschließen.

    [0012] Die vorliegende Erfindung umfasst auch entnehmbare Verschlusselemente, welche jeweils einem einzelnen Kanal zugeordnet sind. Das bedeutet, dass jeder Kanal durch ein einzelnes Verschlusselement verschlossen ist, wobei das Verschlusselement als entnehmbarer Pfropfen ausgeführt ist. Der Vorteil dieser Ausführung des Verschlusselementes ist die Möglichkeit, die einzelnen Kanäle separat zu öffnen und zu verschließen. Die Federn und die Stifte können in einzelnen Schritten für jeden Kanal einzeln entnommen und durch andere Stifte und Federn ausgetauscht werden, wodurch der Austausch der Spezifikation der Stifte einfacher ist, da die Handhabung des Zylinderschlosses leichter fällt.

    [0013] Vorteilhafterweise ist das Zylindergehäuse mit der zumindest einen Vertiefung auf der Rückseite ausgeführt. Folglich ist das primäre und ggf. sekundäre Verschlusselement in der Vertiefung innerhalb des Zylindergehäuses eingebracht. Das führt zu einer Außenfläche des Zylindergehäuses, welche nicht durch eine Kante des zumindest einen Verschlusselementes unterbrochen ist. Die äußere Oberfläche des Zylindergehäuses weist eine flache und im Übergang ebene Außenfläche des Zylindergehäuses auf. Dem entsprechend kann das Zylinderschloss einfach in die dafür vorgesehene Aufnahme beispielsweise innerhalb einer Tür eingeführt werden, die verschlossen werden muss.

    [0014] Gemäß der Anordnung des Verschlusselementes innerhalb des Zylindergehäuses ist die Kontur der Vertiefung der Kontur des primären und/oder des sekundären Verschlusselementes angepasst. Die Kontur beschreibt die Form des Verschlusselementes, welche rechtwinklig, elliptisch oder in einer Richtung länglich erstreckt ausgeführt sein kann.

    [0015] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Dichtelement, welches innerhalb der Vertiefung angeordnet ist, um die Öffnungen der Kanäle auf der Rückseite des Zylindergehäuses abzudichten. Das Dichtelement kann als Dichtring, als Dichtmatte oder als Dichtpfropfen ausgeführt sein, welche sich in jeden Kanal hinein erstrecken. Durch die Abdichtung der Kanäle auf ihrer Rückseite wird vermieden, dass Feuchtigkeit und Verunreinigungen in die Kanäle gelangen können.

    [0016] Ein bevorzugter Schraubentyp kann in einer Madenschraube gesehen werden, wobei die Madenschraube im Gewindeloch innerhalb des Zylindergehäuses aufgenommen ist. Folglich ist das Gewindeloch innerhalb des Zylindergehäuses vorgesehen und zur Aufnahme der Madenschraube gedacht. Das Gewindeloch mündet in einer Öffnung, wobei die Madenschraube gegen das Verschlusselement verschraubt ist, welches innerhalb der Vertiefung aufgenommen ist. Durch diese Anordnung ist die Madenschraube geeignet, das Verschlusselement innerhalb der Vertiefung zu klemmen. Entsprechend der Anzahl der Verschlusselemente kann jedes Verschlusselement durch eine zugeordnete Madenschraube geklemmt werden, welche in einem zugeordneten Gewindeloch aufgenommen ist.

    [0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich das Gewindeloch parallel zur Schlüsseleinsteckrichtung, wobei die Öffnung des Gewindelochs auf der gegenüberliegenden Seite in Bezug auf die Einsteckseite des Schlüssels angeordnet ist. Diese Anordnung führt zu einer erhöhten Sicherheit des Zylinderschlosses, da das Klemmelement, welches vorzugsweise als Madenschraube ausgeführt ist, von der Außenseite des Zylinderschlosses, das beispielsweise innerhalb einer Tür montiert ist, nicht zugänglich ist. Folglich muss das Zylinderschloss erst aus der Tür genommen werden, um anschließend das Klemmelement zu lösen, und das Verschlusselement kann aus der Vertiefung entnommen werden.

    [0018] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Zylinderschloss eine primäre und eine sekundäre Kanalreihe mit einem primären und einem sekundären Verschlusselement. Vorzugsweise ist das sekundäre Verschlusselement angrenzend an dem primären Verschlusselement angeordnet, sofern die primäre und sekundäre Kanalreihe auf parallele und geschlossene Weise zueinander angeordnet sind. Folglich ist es von Vorteil, dass das primäre Verschlusselement eine Klemmgeometrie aufweist, welche geeignet ist, das sekundäre Verschlusselement innerhalb der Vertiefung zu klemmen. Die Klemmgeometrie erstreckt sich über das sekundäre Verschlusselement, wobei durch die Klemmung des primären Verschlusselementes mit dem Klemmelement in Form einer Madenschraube das sekundäre Verschlusselement automatisch mit geklemmt wird. Damit wird der Vorteil erreicht, dass mit nur einem Klemmelement beide Verschlusselemente eingeklemmt werden.

    [0019] Um die Klemmsicherheit der Klemmung des Verschlusselementes innerhalb der Vertiefung weiter zu erhöhen, weist das Verschlusselement eine Kerbe zur Bildung eines Formschlusses mit dem Klemmelement auf. Darüber hinaus kann die Vertiefung mit einer Formschlussgeometrie zur Aufnahme des Verschlusselementes ausgeführt sein, welche als Schwalbenschwanzform gebildet sein kann, um die Festigkeit der Klemmung des Verschlusselementes innerhalb der Vertiefung zu erhöhen.

    [0020] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung mit den zugehörigen Figuren - in lediglich beispielhafter Form - dargestellt, wobei Einzelheiten in Verbindung mit den begleitenden Figuren beschrieben werden.

    [0021] Es zeigt:
    Figur 1
    ein Zylinderschloss mit einem Verschlusselement in einer perspektivischen Ansicht;
    Figur 2
    ein Zylinderschloss mit einem erfindungsgemäßen Verschlusselement in einer quergeschnittenen Seitenansicht;
    Figur 3
    eine perspektivische Ansicht des Zylinderschlosses gemäß der Figur 1 mit einer transparenten Ansicht des Zylindergehäuses, um die Kanäle und die Verschlusselemente zu zeigen;
    Figur 4
    eine perspektivische Ansicht des primären Verschlusselementes zum Verschluss der Kanäle, welche in einer ersten Kanalreihe angeordnet sind und
    Figur 5
    ein sekundäres Verschlusselement zum Verschluss von Sekundärkanälen, welche in einer sekundären Kanalreihe angeordnet sind.


    [0022] Wie in Figur 1 gezeigt weist das Zylinderschloss 1 ein Zylindergehäuse 2 auf, das elliptisch geformt ist. Das Zylindergehäuse 2 umfasst eine Zylinderbohrung 3, welche sich über der gesamten Länge des Zylindergehäuses 2 erstreckt. In der Zylinderbohrung 3 ist ein Zylinder 4 drehbar aufgenommen. Der Zylinder 4 ist mit einem Schlüsselloch mit einer Schlüsseleinsteckrichtung 5 ausgebildet, in welcher ein Schlüssel eingeführt werden kann. Durch ein Drehen des Schlüssels kann der Zylinder 4 innerhalb der Zylinderbohrung 3 gedreht werden. Auf der hinteren Seite des Zylindergehäuses 2 ist eine Vertiefung 12 angeordnet, in der gemäß der vorliegenden Erfindung ein primäres Verschlusselement 9 sowie ein sekundäres Verschlusselement 11 angeordnet sind. Die Verschlusselemente 9 und 11 sind dazu gedacht, mehrere Kanäle zu verschließen, in die Stifte und Federn eingesetzt werden, wobei die Stifte durch zugeordnete Federn vorgespannt sind, um mit dem Schlüsselbart des Schlüssels in Wechselwirkung zu treten. Die genaue Anordnung der Stifte und Federn innerhalb des Zylindergehäuses 2 ist in der folgenden Figur 2 dargestellt.

    [0023] Figur 2 zeigt ein Zylinderschloss 1 in einer quergeschnittenen Ansicht. Innerhalb des Zylindergehäuses 2 sind Kanäle 6 angeordnet, wobei fünf Kanäle 6 in einer ersten Reihe gezeigt sind. Innerhalb der Kanäle 6 sind verschiedene Stifte 7 eingesetzt, wobei die Stifte 7' im Abschnitt des Zylindergehäuses 2 und die Stifte 7" innerhalb des Kanalabschnitts des Zylinders 4 aufgenommen sind. Gemäß eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Zylinderschlosses 1 sind mehr als zwei Stifte 7', 7" innerhalb eines Kanals 6 vorgesehen, wenn das Zylinderschloss 1 in Verbindung mit einem General-Schlüsselsystem verwendet wird, das mehrere Schlüsselebenen aufweist (Generalhausschlüssel, Abteilungsschlüssel oder einzelne Raumschlüssel). Wenn mehr als zwei Stifte 7 innerhalb eines Kanals 6 aufgenommen sind, werden die Stifte 7 aufeinander gestapelt angeordnet. Wenn die Spezifikation des Schlüssels geändert werden soll, so muss die Anordnung der verschiedenen Stifte 7',7" geändert werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung muss das Verschlusselement 9, das innerhalb der Vertiefung 12 im Zylindergehäuse 2 aufgenommen ist, entnommen werden. Wenn das Verschlusselement 9 entnommen ist, sind die Kanäle 6 geöffnet und die Federn 8 sowie die Stifte 7 können aus den Kanälen 6 entnommen werden.

    [0024] In einem darauf folgenden Schritt können neue Stifte 7 in die Kanäle 6 eingesetzt werden, welche mit einem neuen Schlüsselbart 18 eines Schlüssels 17 kommunizieren. Nur dann, wenn die Spezifikation der Stifte 7 dem Schlüsselbart 18 des Schlüssels 17 entspricht, kann der Zylinder 4 innerhalb der Zylinderbohrung 3 gedreht werden. Der Schlüssel 17 kann in einer Schlüsseleinsteckrichtung 5 in den Zylinder 4 eingesteckt werden, um eine sichere Position des Schlüsselbartes 18 zur Kommunikation mit den Stiften 7 zu gewährleisten. Nur in dem Fall, dass die Stifte 7", welche innerhalb des Zylinders 4 angeordnet sind, mit der Länge des Kanalabschnitts innerhalb des Zylinders 4 korrespondieren, kann der Zylinder 4 innerhalb der Zylinderbohrung 3 herum gedreht werden. Das Verschlusselement 9 ist in der Vertiefung 12 durch ein Klemmelement 13 geklemmt, das in Form einer Madenschraube ausgeführt ist. Die Madenschraube wird gegen das Verschlusselement 9 festgedreht, und muss gelöst werden, bevor das Verschlusselement 9 entnommen werden kann.

    [0025] Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Zylinderschlosses 1 mit einem transparent dargestellten Zylindergehäuse 2, um den Innenbereich darzustellen. Die transparente Ansicht des Zylindergehäuses 2 zeigt eine Zylinderbohrung 3, welche sich über der gesamten Länge des Zylindergehäuses 2 erstreckt. In einer senkrechten Richtung zur Erstreckungsrichtung der Zylinderbohrung 3 verlaufen verschiedene Kanäle, die im Zylindergehäuse 2 angeordnet sind. Die Kanäle können in primäre Kanäle 6 aufgeteilt werden, die in einer ersten Reihe angeordnet werden. Neben den primären Kanälen 6 sind drei Sekundärkanäle 10 in einer zweiten Reihe angeordnet, die parallel und benachbart zur ersten Kanalreihe verläuft. Die primären Kanäle 6 sind durch ein primäres Verschlusselement 9 verschlossen, wobei Sekundärkanäle 10 in der sekundären Kanalreihe durch ein sekundäres Verschlusselement 11 verschlossen sind. Die Verschlusselemente sind innerhalb einer Vertiefung 12 im Zylindergehäuse 2 aufgenommen und durch ein Klemmelement 13 in Gestalt einer Madenschraube geklemmt. Die Madenschraube ist in einem Gewindeloch 16 aufgenommen, das parallel zur Erstreckungsrichtung der Zylinderbohrung 3 verläuft. Wenn die Verschlusselemente 9 und 11 entnommen werden müssen, muss das Klemmelement 13 mit einem entsprechenden Werkzeug gelöst werden, sodass die Verschlusselemente 9 und 11 aus der Vertiefung 12 entnommen werden können.

    [0026] Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Verschlusselementes 9, das fünf Zylinderanformungen auf der Unterseite umfasst, um sich in die Öffnungen der jeweiligen Kanäle hinein zu erstrecken. Auf der Oberseite des Verschlusselementes 9 ist eine Klemmgeometrie 14 angeformt, die sich in seitlicher Richtung erstreckt, sodass ein zweites Verschlusselement durch die Klemmgeometrie 14 geklemmt werden kann, wie in Figur 5 gezeigt.

    [0027] Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des sekundären Verschlusselementes 11, das innerhalb der Vertiefung des Zylindergehäuses durch die Klemmgeometrie 14 geklemmt werden kann, die am primären Verschlusselement 9, wie in Figur 4 gezeigt, angeformt ist. Das primäre Verschlusselement 9 umfasst eine Kerbe 15, um einen Formschluss mit dem Klemmelement 13 in Form einer Madenschraube zu schaffen. Durch die erfindungsgemäße Anordnung verschiedener Verschlusselemente 9 und 11 ist ein einziges Klemmelement 13 ausreichend, um sowohl das primäre als auch das sekundäre Verschlusselement 9 und 11 zuverlässig zu klemmen.

    [0028] Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben stehend beschriebene Ausführungsbeispiel, welches lediglich beispielhaft aufgeführt ist und auf verschiedene Weise innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung mit Rücksicht auf die abhängigen Ansprüche variiert werden kann. Daher ist die vorliegende Erfindung ebenfalls auf andere Ausführungsbeispiele anwendbar.

    Bezugszeichenliste



    [0029] 
    1
    Zylinderschloss
    2
    Zylindergehäuse
    3
    Zylinderbohrung
    4
    Zylinder
    5
    Schlüsseleinsteckrichtung
    6
    Kanal
    7
    Stift
    8
    Feder
    9
    Verschlusselement
    10
    Sekundärkanal
    11
    sekundäres Verschlusselement
    12
    Vertiefung
    13
    Klemmelement
    14
    Klemmgeometrie
    15
    Kerbe
    16
    Gewindeloch
    17
    Schlüssel
    18
    Schlüsselbart



    Ansprüche

    1. Zylinderschloss (1) mit einem Zylindergehäuse (2), das eine Zylinderbohrung (3) aufweist, in der ein Zylinder (4) drehbar aufgenommen ist, welcher mit einem Schlüsselloch in einer Schlüsseleinsteckrichtung (5) ausgeführt ist, um einen Schlüssel (17) mit einem Schlüsselbart (18) aufzunehmen, wobei das Zylindergehäuse (2) mehrere Kanäle (6, 10) aufweist, die sich zwischen dem Schlüsselloch und einer Rückseite erstrecken, wobei in den Kanälen (6, 10) Stifte (7) eingeführt und mit zugeordneten Federn (8) zur Wechselwirkung mit dem Schlüsselbart (18) vorgespannt sind, wobei das Zylindergehäuse (2) an der Rückseite der Kanäle (6, 10) zumindest ein entnehmbares Verschlusselement (9) aufweist, um einen Austausch der Stifte (7) zur Änderung der Spezifikation der Schließung zu schaffen und wobei das Verschlusselement (9) mittels eines Klemmelements (13) innerhalb einer Vertiefung (12) im Zylindergehäuse (2) geklemmt ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (13) als Schraube ausgeführt ist, die in einem Gewindeloch (16) innerhalb des Zylindergehäuses (2) aufgenommen und gegen das Verschlusselement (9) verschraubt ist.
     
    2. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (6) als Primärkanäle in zumindest einer primären Kanalreihe innerhalb des Zylindergehäuses (2) ausgebildet sind.
     
    3. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) eine längliche Erstreckung entlang der gesamten primären Kanalreihe aufweist und zumindest die Primärkanäle (6) verschließt, die in der primären Kanalreihe angeordnet sind.
     
    4. Zylinderschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Sekundärkanäle (10) in einer sekundären Kanalreihe parallel zu den Primärkanälen (6) innerhalb des Zylindergehäuses (2) angeordnet sind.
     
    5. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (2) ein sekundäres Verschlusselement (11) für den Verschluss der Sekundärkanäle (10) auf deren Rückseite aufweist.
     
    6. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das primäre und ggf. das sekundäre Verschlusselement (9, 11) in der Vertiefung (12) innerhalb des Zylindergehäuses (2) eingefügt ist.
     
    7. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (13) als Madenschraube ausgeführt ist.
     
    8. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das sekundäre Verschlusselement (11) angrenzend an das primäre Verschlusselement (9) angeordnet ist, wobei das primäre Verschlusselement (9) eine Klemmgeometrie (14) aufweist, die zur Klemmung des sekundären Verschlusselementes (11) innerhalb der Vertiefung (12) ausgebildet ist.
     
    9. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (9) eine Kerbe (15) zur Bildung eines Formschlusses mit dem Klemmelement (13) aufweist.
     
    10. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (2) ein Dichtelement aufweist, das zwischen dem primären und/oder dem sekundären Verschlusselement (9, 11) und dem Zylindergehäuse (2) angeordnet ist.
     
    11. Zylinderschloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Vertiefung (12) an die Kontur des primären und/oder sekundären Verschlusselementes (9, 11) angepasst ist, wobei das Dichtelement innerhalb der Vertiefung (12) angeordnet ist.
     
    12. Zylinderschloss (1) nach Anspruch 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gewindeloch (16) parallel zur Schlüsseleinsteckrichtung (5) erstreckt, wobei der Eingang des Gewindeloches (16) bezogen auf die Einsteckseite des Schlüssels (17) auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.
     


    Claims

    1. A cylinder lock (1) with a cylinder housing (2) comprising a cylinder bore (3), in which a cylinder (4) is accommodated rotatably, said cylinder being constituted with a keyhole in a key insertion direction (5) in order to receive a key (17) with a key bit (18), wherein the cylinder housing (2) comprises a plurality of channels (6, 10) which extend between the keyhole and a rear side, wherein pins (7) are introduced into the channels (6, 10) and are pretensioned with assigned springs (8) for the interaction with the key bit (18), wherein the cylinder housing (2) comprises at least one removable closure element (9) at the rear side of the channels (6, 10) in order to provide for an exchange of the pins (7) for changing the key combination, and wherein the closure element (9) is clamped by means of a clamping element (13) inside a recess (12) in the cylinder housing (2),
    characterised in that the clamping element (13) is constituted as a screw, which is received in a threaded hole (16) inside the cylinder housing (2) and is screwed against the closure element (9).
     
    2. Cylinder lock (1) according to claim 1, characterised in that the channels (6) are constituted as primary channels of at least one primary channel row inside the cylinder housing (2).
     
    3. Cylinder lock (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the closure element (9) comprises an elongated extension along the entire primary channel row and closes at least the primary channels (6) that are disposed in the primary channel row.
     
    4. Cylinder lock (1) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that secondary channels (10) are disposed in a secondary channel row parallel to the primary channels (6) inside the cylinder housing (2).
     
    5. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the cylinder housing (2) comprises a secondary closure element (11) for the closure of the secondary channels (10) at the rear side.
     
    6. Cylinder lock (1) according to claim 5, characterised in that the primary and, as the occasion arises, the secondary closure element (9, 11) is inserted in the recess (12) inside the cylinder housing (2).
     
    7. Cylinder lock (1) according to claim 1, characterised in that the clamping element (13) is constituted as a headless screw.
     
    8. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the secondary closure element (11) is disposed adjacent to the primary closure element (9), wherein the primary closure element (9) has a clamp geometry (14) which is constituted for clamping the second closure element (11) inside the recess (12).
     
    9. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the closure element (9) comprises a notch (15) for forming a form-fit connection with the clamping element (13).
     
    10. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the cylinder housing (2) comprises a sealing element which is disposed between the primary and/or the secondary closure element (9, 11) and the cylinder housing (2).
     
    11. Cylinder lock (1) according to any one of the preceding claims, characterised in that the contour of the recess (12) is matched to the contour of the primary and/or secondary closure element (9, 11), wherein the sealing element is disposed inside the recess (12).
     
    12. Cylinder lock (1) according to claim 7 to 11, characterised in that the threaded hole (16) extends parallel to the key insertion direction (5), wherein the entrance of the threaded hole (16) relative to the insertion side of the key (17) is disposed on the opposite side.
     


    Revendications

    1. Serrure cylindrique (1) pourvue d'un boîtier cylindrique (2) percé d'un alésage (3) dans lequel est logé, avec faculté de rotation, un cylindre (4) muni d'un trou de serrure dans une direction (5) d'insertion d'une clé, de manière à recevoir une clé (17) à panneton (18), ledit boîtier cylindrique (2) comportant plusieurs canaux (6, 10) qui s'étendent entre ledit trou de serrure et une face postérieure, sachant que des broches (7) sont introduites dans lesdits canaux (6, 10) et sont précontraintes par des ressorts associés (8), en vue d'une interaction avec le panneton (18) de la clé, ledit boîtier cylindrique (2) étant doté d'au moins un élément obturateur amovible (9), à la face postérieure desdits canaux (6, 10), afin de procurer un remplacement desdites broches (7) en vue de modifier la spécification de la fermeture, et ledit élément obturateur (9) étant coincé, au moyen d'un élément de coincement (13), à l'intérieur d'une creusure (12) pratiquée dans ledit boîtier cylindrique (2), caractérisée par le fait que l'élément de coincement (13) est réalisé sous la forme d'une vis qui est reçue par un trou taraudé (16), à l'intérieur du boîtier cylindrique (2), et est vissée contre l'élément obturateur (9).
     
    2. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les canaux (6) sont réalisés sous la forme de canaux primaires en au moins une rangée primaire de canaux, à l'intérieur du boîtier cylindrique (2).
     
    3. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que l'élément obturateur (9) présente une étendue longiligne le long de l'intégralité de la rangée primaire de canaux, et obture au moins les canaux primaires (6) situés dans ladite rangée primaire de canaux.
     
    4. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que des canaux secondaires (10) sont agencés en une rangée secondaire de canaux, parallèlement aux canaux primaires (6) à l'intérieur du boîtier cylindrique (2).
     
    5. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le boîtier cylindrique (2) comporte un élément obturateur (11) secondaire, affecté à l'obturation des canaux secondaires (10) à la face postérieure de ces derniers.
     
    6. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 5, caractérisée par le fait que les éléments obturateurs (9, 11) primaire, et secondaire le cas échéant, est (sont) intégré(s) dans la creusure (12) à l'intérieur du boîtier cylindrique (2).
     
    7. Serrure cylindrique (1) selon la revendication 1, caractérisée par le fait que l'élément de coincement (13) est réalisé sous la forme d'une vis sans tête.
     
    8. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément obturateur (11) secondaire occupe une position limitrophe de celle de l'élément obturateur (9) primaire, ledit élément obturateur (9) primaire étant pourvu d'un profil géométrique de coincement (14) réalisé en vue de coincer ledit élément obturateur (11) secondaire à l'intérieur de la creusure (12).
     
    9. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que l'élément obturateur (9) présente une encoche (15) conçue pour instaurer une coopération avec l'élément de coincement (13), par complémentarité de formes.
     
    10. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que le boîtier cylindrique (2) présente un élément d'étanchement interposé entre ledit boîtier cylindrique (2) et l'élément (les éléments) obturateur(s) (9, 11) primaire et/ou secondaire.
     
    11. Serrure cylindrique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée par le fait que la configuration de la creusure (12) est adaptée à la (aux) configuration(s) de l'élément (des éléments) obturateur(s) (9, 11) primaire et/ou secondaire, l'élément d'étanchement étant logé à l'intérieur de ladite creusure (12).
     
    12. Serrure cylindrique (1) selon les revendications 7 à 11, caractérisée par le fait que le trou taraudé (16) s'étend parallèlement à la direction (5) d'insertion de la clé, l'entrée dudit trou taraudé (16) étant placée du côté opposé par rapport au côté insertion de ladite clé (17).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente