KINDERHOCHSTUHL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kinderhochstuhl, der eine Sitzfläche, eine Rückenlehne und Standbeine aufweist, und zwischen einer aufgeklappten Sitzstellung und einer zusammengeklappten Lagerstellung hin und her verstellbar ist.

[0002] Derartige Kinderhochstühle sind in verschiedenen Ausführungen an sich bekannt. Sie werden beispielsweise in Restaurants oder Gaststätten zur Verfügung gestellt, um Kleinkinder am Tisch für Erwachsene passend platzieren zu können (siehe z.B. US2750989A und WO03/077712A. Bekannte Kinderhochstühle bestehen beispielsweise aus Holz und können nicht von einer aufgeklappten Sitzstellung in eine zusammengeklappte Lagerstellung verstellt werden, so dass sie im Nichtgebrauchszustand einen relativ großen Platzbedarf besitzen.

[0003] Deshalb liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kinderhochstuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, der zwischen einer aufgeklappten aktiven Sitzstellung und einer platzsparenden, zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung hin und her verstellbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Kinderhochstuhl der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei wesentlich ist, dass die Sitzfläche, die Rückenlehne und die Standbeine um eine gemeinsame Achse zueinander verschwenkbar verbunden sind und dabei von der aufgeklappten, verriegelten, aktiven Sitzstellung in eine zusammengeklappte, inaktive Lagerstellung in eine gemeinsame Ebene zusammenschwenkbar sind, wobei die gemeinsame Achse von der Schwenkachse der Standbeine gebildet wird. Dabei weisen die Sitzfläche und die Rückenlehne jeweils einen von einem Rahmenelement gebildeten Rand und ein an dem jeweiligen Rahmenelement befestigtes Flächenelement auf, und sind die Standbeine zweckmäßigerweise von U-förmigen Bügeln gebildet.

[0005] Der erfindungsgemäße Kinderhochstuhl weist also den Vorteil auf, dass er in der zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung nur einen sehr kleinen Platzbedarf besitzt, weil seine Sitzfläche, seine Rückenlehne und seine Standbeine platz- und raumsparend in eine gemeinsame Ebene zusammenschwenkbar sind.

[0006] Ein Kinderhochstuhl mit einem guten Sitzkomfort ergibt sich, wenn an der Sitzfläche eine rahmenförmige Fußstütze zwischen einer verriegelten, aktiven Fußstützstellung und einer in der Ebene der Sitzfläche befindlichen Lagerstellung hin und her verschwenkbar vorgesehen ist, so dass die rahmenförmige Fußstütze in der zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung des Kinderhochstuhles sich ebenfalls in der gemeinsamen Ebene der Sitzfläche, der Rückenlehne und der Standbeine befindet.

[0007] Ein in seinem Komfort noch weiter verbesserter Kinderhochstuhl ergibt sich, wenn an der Rückenlehne ein Tablett vorgesehen ist, das in der Lagerstellung des Kinderhochstuhles in der Ebene der Rückenlehne angeordnet ist. Dieses Tablett steht in der aufgeklappten aktiven Sitzstellung von der Rückenlehne waagrecht nach vorne weg, wobei es von der Sitzfläche passend beabstandet ist. Das Tablett bildet in der aufgeklappten aktiven Sitzstellung für ein auf dem Kinderhochstuhl platziertes Kleinkind eine Tischauflagefläche.

[0008] Bei einem erfindungsgemäßen Kinderhochstuhl der zuletzt genannten Art kann das Tablett von der Rückenlehne entfernbar und an deren Rückseite platzsparend festlegbar sein, so dass auch das Tablett in der zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung des Kinderhochstuhles sich in der gemeinsamen Ebene der Sitzfläche, der Rückenlehne und der Standbeine befindet.

[0009] Bevorzugt ist es bei dem erfindungsgemäßen Kinderhochstuhl, wenn die Standbeine in ihrer Längenabmessung veränderbar sind, so dass der erfindungsgemäße Kinderhochstuhl für Kinder gleichsam jeder Altersklasse, d.h. für sehr kleine Kinder und auch für größere Kinder, geeignet ist.

[0010] Die Standbeine sind vorzugsweise als U-förmige Bügel mit längenveränderbaren Seitenschenkeln ausgebildet. Die Längenveränderung der Seitenschenkel kann kontinuierlich oder schrittweise erfolgen. Um eine zuverlässige Höheneinstellung der Standbeine zu erzielen, weisen deren Seitenschenkel vorzugsweise Verriegelungsorgane auf.

[0011] Der erfindungsgemäße Kinderhochstuhl weist gute Sitzeigenschaften auf. Ein weiterer erheblicher Vorteil besteht darin, dass er in der zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung nur einen sehr kleinen Platz- d.h. Raumbedarf besitzt. Durch geeignete Auswahl der Materialien für den Kinderhochstuhl ist auch sein Gewicht relativ klein, so dass er einfach und kraftsparend handhabbar ist. Bei einer entsprechend leichtgewichtigen Ausbildung ist der erfindungsgemäße Kinderhochstuhl auch einfach und platzsparend transportierbar.

[0012] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhles.

[0013] Es zeigen:

Figur 1

eine räumlich Darstellung des Kinderhochstuhles in seiner aufgeklappten aktiven Sitzstellung,

Figur 2

den Kinderhochstuhl gemäß Figur 1, nachdem das Tablett von der Rückenlehne entfernt worden ist und zu Lagerzwecken an der Rückseite der Rückenlehne angebracht wird,

Figur 3

den Kinderhochstuhl gemäß Figur 1 in einer Ansicht von schräg vorne zur Verdeutlichung der Verschwenkung seiner Fußstütze unter die Sitzfläche,

Figur 4

den Kinderhochstuhl gemäß Figur 1 nach der Anbringung des Tabletts an der Rückseite der Rückenlehne und nach dem Verschwenken der Fußstütze an die Unterseite der Sitzfläche zur Verdeutlichung der Reduktion der Längenabmessungen seiner Standbeine,

Figur 5

den Kinderhochstuhl gemäß Figur 1 in einem anschließenden Manipulationsschritt, bei dem die Rückenlehne mit dem an seiner Rückseite angebrachten Tablett in die Ebene der Sitzfläche geschwenkt worden ist,

Figur 6

den an dem Manipulationsschritt gemäß Figur 5 anschließenden Manipulationsschritt des Kinderhochstuhles, bei dem die Rückenlehne mit dem Tablett und die Sitzfläche mit der Fußstütze in die Ebene des vorderen Standbeines geschwenkt ist,

Figur 7

den abschließenden Manipulationsschritt, bei dem das ebene Gebilde aus der Rückenlehne mit dem Tablett, der Sitzfläche mit der Fußstütze und dem vorderen Standbein in die Ebene des rückseitigen Standbeines geschwenkt ist, so dass der Kinderhochstuhl platz- und raumsparend in einer Ebene angeordnet ist, welche die zusammengeklappte inaktive Lagerstellung des Kinderhochstuhles bildet, und

Figur 8

den in der zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung befindlichen Kinderhochstuhl in der zur Blickrichtung gemäß Figur 7 entgegengesetzten Blickrichtung.

[0014] Figur 1 zeigt in einer räumlichen Darstellung eine Ausbildung des Kinderhochsitzes 10 in seiner aufgeklappten aktiven Sitzstellung. Der Kinderhochsitz 10 weist eine Sitzfläche 12, eine Rückenlehne 14, ein von der Rückenlehne 14 horizontal nach vorne wegstehendes Tablett 16, eine an der Sitzfläche 12 vorgesehene Fußstütze 18 und Standbeine 20 und 22 auf. Die Sitzfläche 12, die Rückenlehne 14 und die Standbeine 20 und 22 sind um eine gemeinsame Achse 24 zwischen der in Figur 1 dargestellten aufgeklappten aktiven Sitzstellung und der in den Figuren 7 und 8 dargestellten zusammengeschwenkten inaktiven Lagerstellung hin und her verschwenkbar.

[0015] Um den Kinderhochsitz 10 von der in Figur 1 dargestellten aufgeklappten aktiven Sitzstellung in die in den Figuren 7 und 8 dargestellte in eine gemeinsame Ebene zusammengeschwenkte inaktive Lagerstellung zu verstellen, wird beispielsweise wie folgt vorgegangen:

In einem ersten Arbeitsschritt wird das Tablett 16 von der Rückenlehne 14 entfernt. Zu diesem Zwecke wir das Tablett 16 aus einer Halteführung der Rückenlehne 14 herausgezogen und an der Rückseite der Rückenlehne 14 von unten nach oben eingeschoben, was in Figur 2 durch den Pfeil 30 angedeutet ist. Anschließend wird das Tablett 16 im Uhrzeigersinn nach vorne geschwenkt. Das ist in Figur 2 durch den bogenförmigen Pfeil 32 verdeutlicht. Das Tablett 16 rastet dann an der Rückseite 28 der Rückenlehne 14 ein, wobei das Tablett 16 und die Rückenlehne 14 in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind, d.h. das Tablett 16 ist in der Rückenlehen 14 bündig untergebracht.

Anschließend wird die Fußstütze 18 unter die Sitzfläche 13 geklappt. Zu diesem Zwecke wird eine zugehörige Entriegelung betätigt. Dieser Klappvorgang ist in Figur 3 durch den bogenförmigen Pfeil 24 verdeutlicht. Die Fußstütze 18 ist dann bündig unter der Sitzfläche 12 angeordnet.

[0016] Daran anschließend werden die Standbeine 20 und 22 nach einer Betätigung der an den Seitenschenkeln 36 des Standbeines 20 und an den Seitenschenkeln des Standbeines 22 vorgesehenen Verriegelungsorgane 40 jeweils bis zu einem Anschlag eingeschoben. Das ist in Figur 4 durch die Pfeile 44 und 46 angedeutet.

[0017] Im anschließenden Verfahrensschritt wird ein Betätigungshebel 56 betätigt, wonach die Rückenlehne 14 mit dem an seiner Rückseite bündig platzierten Tablett 16 nach vorne geschwenkt werden kann, was in Figur 5 durch den bogenförmigen Pfeil 50 verdeutlicht ist, so dass nun die Rückenlehne 14 mit dem Tablett 16 und die Sitzfläche 12 mit der Fußstütze 18 bündig in einer gemeinsamen Ebene liegen.

[0018] Anschließend wird dieses bündige Gebilde aus der Rückenlehne 14 mit dem Tablett 16 und der Sitzfläche mit der Fußstütze 18 um die gemeinsame Achse 24 nach vorne geschwenkt, was in Figur 6 durch den bogenförmigen Pfeil 52 angedeutet ist, bis das ebene Gebilde aus der Rückenlehne 14 mit dem Tablett 16 und der Sitzfläche 12 mit der Fußstütze 18 mit dem vorderen Standbein 20 bündig sind, d.h. in einer gemeinsamen Ebene liegen.

[0019] Abschließend wird das ebene Gebilde aus der Rückenlehne 14 mit dem Tablett 16, der Sitzfläche 12 mit der Fußstütze 18 und dem vorderen Standbein 20 um die gemeinsame Achse 24 zum hinteren Standbein 22 geschwenkt, was in Figur 7 durch den bogenförmigen Pfeil 54 angedeutet ist, so dass nun der Kinderhochsitz 10 platzsparend in eine gemeinsame Ebene zusammengeklappt ist, um die inaktive Lagerstellung einzunehmen. Die Figur 7 zeigt den Kinderhochstuhl 10 in der zusammengeklappten inaktiven Lagerstellung in Blickrichtung von schräg vorne und Figur 8 zeigt den Kinderhochstuhl 10 in seiner inaktiven Lagerstellung in Blickrichtung von schräg hinten.

[0020] Figur 8 zeigt außerdem den Betätigungshebel 56, wie er oben in Verbindung mit Figur 5 erwähnt worden ist, nach dessen Betätigung es möglich ist, die Rückenlehne 14, die Sitzfläche 12 und die Standbeine 20, 22 zu entriegeln und von ihrer Aktivstellung um die Achse 24 in Richtung des bogenförmigen Pfeiles 50 zu verschwenken, so dass alle Teile des erfindungsgemäßen Kinderhochstuhls 10 in eine gemeinsame Ebene geschwenkt werden. Diese Verschwenkung der einzelnen Teile des Kinderhochstuhls 10 kann zeitlich aufeinanderfolgend oder quasi gleichzeitig geschehen, indem der Betätigungshebel 56 zur Entriegelung betätigt und der Kinderhochstuhl 10 beispielsweise derartig angehoben wird, dass alle Teile 12, 14, 18 und 20 in eine gemeinsame Ebene zusammenklappen. Um bei diesem Zusammenklappen eine unerwünschte Geräuschentwicklung zu vermeiden, ist es möglich, das Bewegungsende der besagten Teile 12, 14, 18 und 20 durch Dämpfungselemente des Kinderhochstuhls 10 zu dämpfen.

[0021] Gleiche Einzelheiten sind in den Figuren 1 bis 8 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

Ansprüche

1. Kinderhochstuhl (10), der eine Sitzfläche (12), eine Rückenlehne (14) und ein vorderes Standbein (20) und ein hinteres Standbein (22) aufweist, wobei das vordere Standbein (20) und das hintere Standbein (22) um eine Schwenkachse (24) verschwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sitzfläche (12), die Rückenlehne (14), das vordere Standbein (20) und das hintere Standbein (22) um eine gemeinsame Achse (24) zueinander verschwenkbar verbunden sind und dabei von einer aufgeklappten, verriegelten, aktiven Sitzstellung in eine zusammengeklappte, inaktive Lagerstellung in eine gemeinsame Ebene zusammenschwenkbar sind, wobei die gemeinsame Achse (24) von der Schwenkachse (24) der Standbeine (20, 22) gebildet wird.

2. Kinderhochstuhl (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Sitzfläche (12) eine rahmenförmige Fußstütze (18) zwischen einer verriegelten, aktiven Fußstützstellung und einer in der Ebene der Sitzfläche (12) befindlichen Lagerstellung hin und her verschwenkbar vorgesehen ist.

3. Kinderhochstuhl (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Rückenlehne (14) ein Tablett (16) vorgesehen ist, das in der Lagerstellung des Kinderhochstuhls (10) in der Ebene der Rückenlehne (14) angeordnet ist.

4. Kinderhochstuhl (10) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Tablett (16) von der Rückenlehne (14) entfernbar und an deren Rückseite (28) festlegbar ist.

5. Kinderhochstuhl (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Standbeine (20, 22) in ihren Längenabmessungen veränderbar sind.

6. Kinderhochstuhl (10) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Standbeine (20, 22) als U-förmige Bügel mit längenveränderbaren Seitenschenkeln (36, 38) ausgebildet sind.

7. Kinderhochstuhl (10) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenschenkel (36, 38) Verriegelungsorgane (40) aufweisen.

8. Kinderhochstuhl (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Entriegelung der Rückenlehne (14), der Sitzfläche (12) und der Standbeine (20, 22), an der gemeinsamen Achse (24), ein Betätigungshebel (56) vorgesehen ist.

9. Kinderhochstuh (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Dämpfung beim Zusammenschwenken der Rückenlehne (14), der Sitzfläche (12) und der Standbeine (20, 22) Dämpfungselemente vorgesehen sind.

Claims

1. A highchair (10) with a seat surface (12), backrest (14), front support leg (20) and rear support leg (22). The front support leg (20) and the rear support leg (22) being foldable around a swinging shaft (24), characterised in that the seat surface (12), backrest (14), front support leg (20) and rear support leg (22) are joined together in a swinging manner around a common shaft (24), being foldable in a common plane starting from an active, locked and unfolded seat position moving to an inactive folded storage position, the common shaft (24) being formed by the swinging shaft (24) of the support legs (20, 22).

2. A highchair (10) according to Claim 1, characterised in that on the seat surface (12) there is a frame shaped footrest (18) that can swing between an active or locked position of the support legs and a storage position located on the plane of the seat surface (12).

3. A highchair (10) according to Claim 1, characterised in that there is a tray (16) on the seat backrest (14), which in highchair (10) storage position, is located in the plane of the seat backrest (14).

4. A highchair (10) according to Claim 3, characterised in that the tray (16) may be removed from the seat backrest (14) and be secured to its rear side (28).

5. A highchair (10) according to Claim 1, characterised in that the length of the support legs (20, 22) can be modified.

6. A highchair (10) according to Claim 5, characterised in that the support legs (20, 22) are built like U-shaped arches with side arms (36. 38) of that can be modified in length.

7. A highchair (10) according to Claim 6, characterised in that the side arms (36, 38) include locking elements (40).

8. A highchair (10) according to any of claims 1 to 7, characterised in that for the unlocking the seat backrest (14) from the seat surface (12) and the support legs (20, 22) there is a lever (56) on the common shaft (24).

9. A highchair (10) according to any of claims 1 to 8, characterised in that for damping during seat backrest (14) folding, there are shock absorber elements on the seat surface (12) and support legs (20,22).

Revendications

1. Chaise haute (10) haute qui présente une surface de siège (12), un dossier (14), un pied de support avant (20) et un pied de support arrière (22), le pied de support avant (20) et le pied de support arrière (22) étant pliables autour d'un axe de basculement (24), caractérisée en ce que la surface de siège (12), le dossier (14), le pied de support avant (20) et le pied de support arrière (22) sont unis entre eux de manière basculante autour d'un axe (24) commun, qui est pliable sur un plan commun en partant d'une position de siège active, bloquée et dépliée pour la situer sur une position de stockage pliée inactive, l'axe (24) commun étant formé par l'axe de basculement (24) des pieds de support (20, 22).

2. Chaise haute (10) selon la Revendication 1, caractérisée en ce que sur la surface de siège (12) est disposé un repose-pied (18) en forme de cadre qui peut basculer entre une position des pieds de support active ou bloquée et une position de stockage située sur le plan de la surface de siège (12).

3. Chaise haute (10) selon la Revendication 1, caractérisée en ce que sur le dossier du siège (14) est prévu un plateau (16) qui, sur la position de stockage de la chaise haute (10), est disposé sur le plan du dossier du siège (14).

4. Chaise haute (10) selon la Revendication 3, caractérisée en ce que le plateau (16) peut être retiré du dossier du siège (14) et être fixé sur sa partie arrière (28).

5. Chaise haute (10) selon la Revendication 1, caractérisée en ce que les dimensions de la longueur des pieds de support peuvent être modifiées (20, 22).

6. Chaise haute (10) selon la Revendication 5, caractérisée en ce que les pieds de support (20, 22) sont construits comme des arcs en U avec des accoudoirs latéraux (36. 38) de longueur modifiable.

7. Chaise haute (10) selon la Revendication 6, caractérisée en ce que les accoudoirs latéraux (36, 38) incorporent des éléments de blocage (40).

8. Chaise haute (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que pour le déblocage du dossier du siège (14), de la surface de siège (12) et des pieds de support (20, 22) est prévu un levier d'actionnement (56) sur l'axe (24) commun.

9. Chaise haute (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que pour l'amortissement pendant le pliage du dossier du siège (14), de la surface de siège (12) et des pieds de support (20,22) sont prévus des éléments amortisseurs.

Zeichnung