(19)
(11) EP 2 205 135 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 08803706.4

(22) Anmeldetag:  05.09.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 5/36(2006.01)
A47L 9/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2008/061736
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/043681 (09.04.2009 Gazette  2009/15)

(54)

BODENSTAUBSAUGER

FLOOR VACUUM CLEANER

ASPIRATEUR-TRAÎNEAU


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 28.09.2007 DE 102007046552

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.07.2010  Patentblatt  2010/28

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • GEIS, Marko
    97640 Oberstreu (DE)
  • HAUPTLORENZ, Carsten
    07318 Wittgendorf (DE)
  • KASTNER, Julian
    97656 Oberelsbach (DE)
  • SCHRÖTER, Jörg
    82194 Gröbenzell (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-2005/034707
DE-U1- 8 809 194
FR-A- 2 864 436
AU-A- 2 410 167
FR-A- 2 425 227
US-A- 3 614 860
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Bodenstaubsauger nach den Oberbegriffen des Anspruchs 1.

    [0002] Bodenstaubsauger bestehen im Wesentlichen aus einem in einem Gehäuse angeordneten Basiskörper zur Aufnahme von insbesondere mechanischen und elektrischen Komponenten und einem an das Gehäuse angeschlossenen Saugschlauch, an den ein Teleskoprohr bzw. eine Saugdüse ankoppelbar ist. Der Saugschlauch ist üblicherweise frontseitennah angeordnet. Beim Betrieb des Staubsaugers hält der Anwender das Teleskoprohr im Allgemeinen an einem zugehörigen Handgriff, wodurch er die Saugdüse über die zu reinigende Oberfläche führen kann. Im unbenutzten Zustand wird der Bodenstaubsauger üblicherweise so gelagert, dass er auf einer der Frontseite gegenüber liegenden Heckseite aufgestellt ist. Auf diese Art und Weise lässt sich der Staubsauger Platz sparend aufbewahren.

    [0003] Problematisch dabei ist, dass die Heckseite eine relativ unstabile Standfläche ausbildet, insbesondere dann, wenn die Heckseite gewölbt ist.

    [0004] Aus der AU 24 101 67 A ist ein Staubsauger bekannt welcher an der Heckseite vorspringend Teile aufweist, die beim Aufstellen des Staubsaugers auf die Heckseite als Standfläche dienen.

    [0005] Auch aus der FR 2 425 227 A ist ein Staubsauger bekannt, welcher an seiner Heckseite vorstehende Teile aufweist, die beim Aufstellen des Staubsaugers auf die Heckseite als Standfläche dienen.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Staubsauger bereitzustellen, bei dem eine verbesserte stabile Standfläche zum sicheren Abstellen des Geräts mit Rohr, Schlauch und Düse ausgebildet ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.

    [0008] Bei einem erfindungsgemäßen Bodenstaubsauger ist an der Heckseite wenigstens ein quer von der Heckseite abstehendes Rippenelement angeordnet, das beim Aufstellen des Gehäuses auf die Heckseite als Standfläche vorgesehen ist. Günstigerweise wird somit eine stabile Standfläche bereitgestellt, wenn das Gerät im unbenutzten Zustand auf die Heckseite gestellt wird.

    [0009] Vorzugsweise sind mehrere Rippenelemente vorgesehen. Das wenigstens eine oder die Rippenelemente sind jeweils elastisch ausgebildet. Das Gerät kann somit günstigerweise durch die Rippenelemente abgestützt werden und bei einem Fall auf die Rippenelemente federn, so dass das Gerät vor mechanischen Schäden im Falle eines Aufpralls geschützt ist. Dadurch wird auch die im Inneren des Gehäuses angeordnete sensible Elektronik vor mechanischen Einflüssen geschützt. Auch die Rippenelemente selbst sind durch die elastische Ausgestaltung stabil und brechen im Falle eines Aufpralls oder dgl. nicht leicht ab. Besonders bevorzugt sind die Rippenelemente bogenförmig ausgebildet und gegen die Heckseite geneigt, wodurch die federnde Wirkung günstigerweise verstärkt wird.

    [0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung verlaufen die Rippenelemente wenigstens bereichsweise parallel zueinander. Es kann vorgesehen sein, dass eine Oberfläche der Heckseite aus zwei Teilhälften mit jeweils einer Gruppe von Rippenelementen ausgebildet ist, deren bogenförmige Kontur jeweils konvex zum Zentrum gekrümmt ist. Die Rippenelemente stehen somit nicht vertikal von einer Oberfläche der Heckseite ab, sondern bilden einen spitzen Winkel zur Oberfläche. Die Gruppe der Rippenelemente auf der einen Teilhälfte und die Gruppe der Rippenelemente auf der anderen Teilhälfte sind somit zueinander ausgerichtet.

    [0011] Das wenigstens eine Rippenelement oder die Rippenelemente sind vorteilhafterweise so ausgebildet, dass sie an ihren freien Enden eine ebene Standfläche ausbilden. Vorteilhafterweise kann der Staubsauger sicher und stabil in einer Aufbewahrungsposition gelagert werden, indem das Gerät auf seine Heckseite aufgestellt wird, auf der durch die Rippenelemente eine stabile Standfläche ausgebildet ist. Günstigerweise weisen die zentrumsnahen Rippenelemente eine größere Höhe an der Heckseite auf als die zentrumsfernen. Zudem können die zentrumsnahen Rippenelemente eine größere Länge an der Heckseite aufweisen als die zentrumsfernen. Durch diese Ausgestaltung können Höhenunterschiede ausgeglichen werden, die jeweils bei einer gekrümmten Oberfläche auf der Heckseite vorkommen können. Dadurch wird eine besonders günstige, stabile und ebene Standfläche ausgebildet, die selbst bei einer ungünstigen Gewichtsverteilung des Schlauchs bzw. der Düsen ein Umkippen des Geräts in der Aufbeahrungsposition verhindert.

    [0012] Die Rippenelemente können einteilig angespritzt sein, so dass die Herstellung einfach und kostengünstig erfolgen kann.

    [0013] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des vorgeschlagenen Staubsaugers; und
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf den Staubsauger aus Fig. 1.


    [0014] In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0015] In der Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des vorgeschlagenen Staubsaugers dargestellt, und Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Staubsauger in Fig. 1. Der Staubsauger weist ein Unterteil 20 auf, in dem nicht gezeigte elektronische Komponenten enthalten sind. Auf einer Oberseite des Unterteils 20 ist eine Aufnahmeöffnung 21 für einen Staubauffangbeutel sowie eine Anschlussöffnung 22 für einen nicht gezeigten Saugschlauch vorgesehen. Die Anschlussöffnung 21 ist in einem frontseitennahen Bereich angeordnet und dient zur Aufnahme des Saugschlauchs, an den ein nicht gezeigtes Teleskoprohr und/oder eine Saugdüse ankoppelbar sind. Gegenüber der Frontseite 11 befindet sich eine Heckseite 12. Das Unterteil 20 ist durch eine nicht gezeigte Kappe abgedeckt. Zur Aufnahme von nicht gezeigten Verbindungselementen des Unterteils 20 mit der Kappe ist eine Ausbuchtung 18 vorgesehen, die in einem zentralen Bereich der Heckseite 12 von deren Oberfläche 14 absteht. An dieser Stelle kann das Unterteil 20 mit der Kappe verschraubt werden.

    [0016] An der Heckseite 12 sind Rippenelemente 13 ausgebildet. Die Rippenelemente 13 sind einteilig angespritzt. Sie stehen quer von der Heckseite 12 ab und sind beim Aufstellen des Gehäuses 10 auf die Heckseite 12 als Standfläche vorgesehen. Die Rippenelemente 13 sind elastisch ausgebildet und weisen eine bogenförmige Kontur auf. Insbesondere sind die Rippenelemente 13 gegen die Heckseite 12 geneigt. Die Rippenelemente 13 sind auf der Heckseite 12 parallel zu den Seitenkanten 23, 24 und parallel zueinander angeordnet.

    [0017] Die Oberfläche 14 der Heckseite 12 umfasst zwei Teilhälften mit jeweils einer Gruppe von mehreren Rippenelementen 13. In der Figur sind zwei Gruppen mit jeweils sechs Rippenelementen 13 gezeigt. Es ist jedoch auch eine andere Anzahl und Verteilung der Rippenelemente 13 auf der Oberfläche 14 denkbar. Die Rippenelemente 13 weisen jeweils eine bogenförmige Kontur auf, die konvex zum Zentrum 15 gekrümmt ist. In einem zentrumsnahen Bereich, der in etwa einer Mittellinie zwischen den zwei Teilhälften der Oberfläche 14 entspricht, ist auf der Heckseite 12 die Ausbuchtung 18 angeordnet, die zur Aufnahme von Befestigungselementen dient, mit welchen das Unterteil 20 und die Kappe verschraubt sein können. Die Rippenelemente 13 sind so ausgebildet, dass sie an ihren freien Enden zumindest in gleicher Höhe wie die Ausbuchtung 18 von der Oberfläche 14 der Heckseite 12 abstehen, so dass eine ebene Standfläche ausgebildet wird, wenn der Bodenstaubsauger im unbenutzten Zustand in einer Aufbewahrungsposition aufgestellt bzw. auf der Heckseite 12 abgestellt ist. Es sind jedoch auch Varianten ohne Ausbuchtung 18 denkbar.

    [0018] Bevorzugt weisen die zentrumsnahen Rippenelemente 13 eine größere Höhe 16 an der Heckseite 12 auf als die zentrumsfernen Rippenelemente 13', wodurch insbesondere bei einer gewölbten Ausbildung der Oberfläche 14 der Heckseite 12 ungleiche Höhen ausgeglichen werden. Als Höhe 16 wird dabei eine Erstreckung der Rippenelemente 13 von der Oberfläche 14 bis zu deren freien Enden bezeichnet.

    [0019] An einer Oberkante 19 der Heckseite 12 schließen die Rippenelemente 13, 13' randnah jeweils in etwa in gleichem Abstand von der Oberkante 19 ab, während die Längserstreckung nach unten unterschiedlich ist. Insbesondere weisen die zentrumsnahen Rippenelemente 13 eine größere Länge 17 an der Heckseite 12 auf als die zentrumsfernen Rippenelemente 13', wobei die von außen nach innen führende Verkürzung der Längen 17 der einzelnen Rippenelemente 13', 13 abgestuft erfolgt und in der Art von "Orgelpfeifen" erscheint. Dadurch ergibt sich auch optisch ein vorteilhaftes dekoratives Erscheinungsbild.
    10
    Gehäuse
    11, 11'
    Frontseite
    12
    Heckseite
    13
    Rippenelement
    13'
    Rippenelement
    14
    Oberfläche von 12
    15
    Zentrum
    16
    Höhe
    17
    Länge
    18
    Ausbuchtung
    19
    Oberkante
    20
    Unterteil
    21
    Aufnahmeöffnung
    22
    Anschlussöffnung
    23
    Seitenkante
    24
    Seitenkante



    Ansprüche

    1. Bodenstaubsauger mit einem Gehäuse (10) und einem an das Gehäuse (10) angeschlossenen Saugschlauch, an den ein Teleskoprohr und/oder eine Saugdüse ankoppelbar ist, wobei das Gehäuse (10) eine Frontseite (11) und eine Heckseite (12) aufweist und an der Heckseite (12) wenigstens ein quer von der Heckseite (12) abstehendes Rippenelement (13) angeordnet ist, das beim Aufstellen des Gehäuses (10) auf die Heckseite (12) als Standfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) so elastisch ausgebildet ist, dass der Bodenstaubsauger bei einem Fall auf das weinigstens eine Rippenelement (13) federn kann, so dass der Bodenstaubsauger im Falle eines Aufpralls vor mechanischen Schäden geschützt ist.
     
    2. Bodenstaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) bogenförmig ausgebildet ist.
     
    3. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) gegen die Heckseite (12) geneigt ist.
     
    4. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) so ausgebildet ist, dass es an seinem freien Ende eine ebene Standfläche ausbildet.
     
    5. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rippenelemente (13) wenigstens bereichsweise parallel zueinander verlaufen.
     
    6. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche (14) der Heckseite (12) aus zwei Teilhälften mit jeweils einer Gruppe von Rippenelementen (13) ausgebildet ist, deren bogenförmige Kontur jeweils konvex zum Zentrum (15) gekrümmt ist.
     
    7. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrumsnahen Rippenelemente (13) eine größere Höhe (16) an der Heckseite (12) aufweisen als die zentrumsfernen.
     
    8. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrumsnahen Rippenelemente (13) eine größere Länge (17) an der Heckseite (12) aufweisen als die zentrumsfernen.
     
    9. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippenelemente (13) einteilig angespritzt sind.
     


    Claims

    1. Floor vacuum cleaner with a housing (10) and a suction hose attached to the housing (10), to which a telescopic tube and/or suction nozzle is/are connectible, with the housing (10) having a front side (11) and a rear side (12), and with at least one rib element (13) protruding transversely from the rear side (12) being arranged on the rear side (12), which is provided as a standing surface when the housing (10) is positioned on its rear side (12), characterised in that at the at least one rib element (13) is embodied elastically such that during a fall the floor vacuum cleaner can bounce on the at least one rib element (13), such that in the event of an impact the floor vacuum cleaner is protected against mechanical damage.
     
    2. Floor vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that the at least one rib element (13) is embodied as arc shaped.
     
    3. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one rib element (13) is inclined toward the rear side (12).
     
    4. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one rib element (13) is embodied in such a way that it creates a flat standing surface on its free end.
     
    5. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that a number of rib elements (13) run parallel to each other for at least a certain area.
     
    6. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that a surface (14) of the rear side (12) comprises two halves, each with a group of rib elements (13), each with an arc-shaped contour which is convexly curved toward the centre (15).
     
    7. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the rib elements (13) closer to the centre have a larger height (16) on the rear side (12) than those further from the centre.
     
    8. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the rib elements (13) closer to the centre have a larger length (17) on the rear side (12) than those further from the centre.
     
    9. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the rib elements (13) are injection moulded in one piece.
     


    Revendications

    1. Aspirateur-traîneau comprenant un boîtier (10) et un tuyau d'aspiration raccordé au boîtier (10), auquel tuyau d'aspiration un tube télescopique et/ou une buse d'aspiration peut être couplé, le boîtier (10) présentant un côté frontal (11) et un côté arrière (12) et au moins un élément à nervure (13) transversalement en saillie du côté arrière (12) étant disposé sur le côté arrière (12), lequel élément à nervure, lorsque le boîtier (10) est mis debout sur le côté arrière (12), est ménagé comme surface d'appui, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est formé de manière tellement élastique que l'aspirateur-traîneau, en cas d'une chute, peut rebondir sur l'au moins un élément à nervure (13), de sorte que l'aspirateur-traîneau est protégé contre des détériorations mécaniques en cas d'un impact.
     
    2. Aspirateur-traîneau selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est réalisé de manière arquée.
     
    3. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est incliné contre le côté arrière (12).
     
    4. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est réalisé de manière à ce qu'il forme une surface d'appui plane avec son extrémité libre.
     
    5. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs éléments à nervure (13) s'étendent au moins en partie parallèlement les uns aux autres.
     
    6. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une surface (14) du côté arrière (12) est réalisée par deux moitiés comprenant respectivement un groupe d'éléments à nervure (13), dont le contour arqué est respectivement courbé de manière convexe vers le centre (15).
     
    7. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments à nervure (13) proches du centre présentent une hauteur (16) plus grande sur le côté arrière (12) que ceux éloignés du centre.
     
    8. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments à nervure (13) proches du centre présentent une longueur (17) plus grande sur le côté arrière (12) que ceux éloignés du centre.
     
    9. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments à nervure (13) sont injectés d'une seule pièce.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente