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EP 2 205 135 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2014 Patentblatt 2014/15 |
(22) |
Anmeldetag: 05.09.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/061736 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/043681 (09.04.2009 Gazette 2009/15) |
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(54) |
BODENSTAUBSAUGER
FLOOR VACUUM CLEANER
ASPIRATEUR-TRAÎNEAU
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
(30) |
Priorität: |
28.09.2007 DE 102007046552
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.07.2010 Patentblatt 2010/28 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- GEIS, Marko
97640 Oberstreu (DE)
- HAUPTLORENZ, Carsten
07318 Wittgendorf (DE)
- KASTNER, Julian
97656 Oberelsbach (DE)
- SCHRÖTER, Jörg
82194 Gröbenzell (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-2005/034707 DE-U1- 8 809 194 FR-A- 2 864 436
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AU-A- 2 410 167 FR-A- 2 425 227 US-A- 3 614 860
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Bodenstaubsauger nach den Oberbegriffen des Anspruchs
1.
[0002] Bodenstaubsauger bestehen im Wesentlichen aus einem in einem Gehäuse angeordneten
Basiskörper zur Aufnahme von insbesondere mechanischen und elektrischen Komponenten
und einem an das Gehäuse angeschlossenen Saugschlauch, an den ein Teleskoprohr bzw.
eine Saugdüse ankoppelbar ist. Der Saugschlauch ist üblicherweise frontseitennah angeordnet.
Beim Betrieb des Staubsaugers hält der Anwender das Teleskoprohr im Allgemeinen an
einem zugehörigen Handgriff, wodurch er die Saugdüse über die zu reinigende Oberfläche
führen kann. Im unbenutzten Zustand wird der Bodenstaubsauger üblicherweise so gelagert,
dass er auf einer der Frontseite gegenüber liegenden Heckseite aufgestellt ist. Auf
diese Art und Weise lässt sich der Staubsauger Platz sparend aufbewahren.
[0003] Problematisch dabei ist, dass die Heckseite eine relativ unstabile Standfläche ausbildet,
insbesondere dann, wenn die Heckseite gewölbt ist.
[0004] Aus der
AU 24 101 67 A ist ein Staubsauger bekannt welcher an der Heckseite vorspringend Teile aufweist,
die beim Aufstellen des Staubsaugers auf die Heckseite als Standfläche dienen.
[0005] Auch aus der
FR 2 425 227 A ist ein Staubsauger bekannt, welcher an seiner Heckseite vorstehende Teile aufweist,
die beim Aufstellen des Staubsaugers auf die Heckseite als Standfläche dienen.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Staubsauger bereitzustellen, bei dem eine verbesserte
stabile Standfläche zum sicheren Abstellen des Geräts mit Rohr, Schlauch und Düse
ausgebildet ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst.
[0008] Bei einem erfindungsgemäßen Bodenstaubsauger ist an der Heckseite wenigstens ein
quer von der Heckseite abstehendes Rippenelement angeordnet, das beim Aufstellen des
Gehäuses auf die Heckseite als Standfläche vorgesehen ist. Günstigerweise wird somit
eine stabile Standfläche bereitgestellt, wenn das Gerät im unbenutzten Zustand auf
die Heckseite gestellt wird.
[0009] Vorzugsweise sind mehrere Rippenelemente vorgesehen. Das wenigstens eine oder die
Rippenelemente sind jeweils elastisch ausgebildet. Das Gerät kann somit günstigerweise
durch die Rippenelemente abgestützt werden und bei einem Fall auf die Rippenelemente
federn, so dass das Gerät vor mechanischen Schäden im Falle eines Aufpralls geschützt
ist. Dadurch wird auch die im Inneren des Gehäuses angeordnete sensible Elektronik
vor mechanischen Einflüssen geschützt. Auch die Rippenelemente selbst sind durch die
elastische Ausgestaltung stabil und brechen im Falle eines Aufpralls oder dgl. nicht
leicht ab. Besonders bevorzugt sind die Rippenelemente bogenförmig ausgebildet und
gegen die Heckseite geneigt, wodurch die federnde Wirkung günstigerweise verstärkt
wird.
[0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung verlaufen die Rippenelemente wenigstens bereichsweise
parallel zueinander. Es kann vorgesehen sein, dass eine Oberfläche der Heckseite aus
zwei Teilhälften mit jeweils einer Gruppe von Rippenelementen ausgebildet ist, deren
bogenförmige Kontur jeweils konvex zum Zentrum gekrümmt ist. Die Rippenelemente stehen
somit nicht vertikal von einer Oberfläche der Heckseite ab, sondern bilden einen spitzen
Winkel zur Oberfläche. Die Gruppe der Rippenelemente auf der einen Teilhälfte und
die Gruppe der Rippenelemente auf der anderen Teilhälfte sind somit zueinander ausgerichtet.
[0011] Das wenigstens eine Rippenelement oder die Rippenelemente sind vorteilhafterweise
so ausgebildet, dass sie an ihren freien Enden eine ebene Standfläche ausbilden. Vorteilhafterweise
kann der Staubsauger sicher und stabil in einer Aufbewahrungsposition gelagert werden,
indem das Gerät auf seine Heckseite aufgestellt wird, auf der durch die Rippenelemente
eine stabile Standfläche ausgebildet ist. Günstigerweise weisen die zentrumsnahen
Rippenelemente eine größere Höhe an der Heckseite auf als die zentrumsfernen. Zudem
können die zentrumsnahen Rippenelemente eine größere Länge an der Heckseite aufweisen
als die zentrumsfernen. Durch diese Ausgestaltung können Höhenunterschiede ausgeglichen
werden, die jeweils bei einer gekrümmten Oberfläche auf der Heckseite vorkommen können.
Dadurch wird eine besonders günstige, stabile und ebene Standfläche ausgebildet, die
selbst bei einer ungünstigen Gewichtsverteilung des Schlauchs bzw. der Düsen ein Umkippen
des Geräts in der Aufbeahrungsposition verhindert.
[0012] Die Rippenelemente können einteilig angespritzt sein, so dass die Herstellung einfach
und kostengünstig erfolgen kann.
[0013] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels wird
die Erfindung nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des vorgeschlagenen
Staubsaugers; und
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Staubsauger aus Fig. 1.
[0014] In den Figuren werden gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit
den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0015] In der Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
des vorgeschlagenen Staubsaugers dargestellt, und Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf
den Staubsauger in Fig. 1. Der Staubsauger weist ein Unterteil 20 auf, in dem nicht
gezeigte elektronische Komponenten enthalten sind. Auf einer Oberseite des Unterteils
20 ist eine Aufnahmeöffnung 21 für einen Staubauffangbeutel sowie eine Anschlussöffnung
22 für einen nicht gezeigten Saugschlauch vorgesehen. Die Anschlussöffnung 21 ist
in einem frontseitennahen Bereich angeordnet und dient zur Aufnahme des Saugschlauchs,
an den ein nicht gezeigtes Teleskoprohr und/oder eine Saugdüse ankoppelbar sind. Gegenüber
der Frontseite 11 befindet sich eine Heckseite 12. Das Unterteil 20 ist durch eine
nicht gezeigte Kappe abgedeckt. Zur Aufnahme von nicht gezeigten Verbindungselementen
des Unterteils 20 mit der Kappe ist eine Ausbuchtung 18 vorgesehen, die in einem zentralen
Bereich der Heckseite 12 von deren Oberfläche 14 absteht. An dieser Stelle kann das
Unterteil 20 mit der Kappe verschraubt werden.
[0016] An der Heckseite 12 sind Rippenelemente 13 ausgebildet. Die Rippenelemente 13 sind
einteilig angespritzt. Sie stehen quer von der Heckseite 12 ab und sind beim Aufstellen
des Gehäuses 10 auf die Heckseite 12 als Standfläche vorgesehen. Die Rippenelemente
13 sind elastisch ausgebildet und weisen eine bogenförmige Kontur auf. Insbesondere
sind die Rippenelemente 13 gegen die Heckseite 12 geneigt. Die Rippenelemente 13 sind
auf der Heckseite 12 parallel zu den Seitenkanten 23, 24 und parallel zueinander angeordnet.
[0017] Die Oberfläche 14 der Heckseite 12 umfasst zwei Teilhälften mit jeweils einer Gruppe
von mehreren Rippenelementen 13. In der Figur sind zwei Gruppen mit jeweils sechs
Rippenelementen 13 gezeigt. Es ist jedoch auch eine andere Anzahl und Verteilung der
Rippenelemente 13 auf der Oberfläche 14 denkbar. Die Rippenelemente 13 weisen jeweils
eine bogenförmige Kontur auf, die konvex zum Zentrum 15 gekrümmt ist. In einem zentrumsnahen
Bereich, der in etwa einer Mittellinie zwischen den zwei Teilhälften der Oberfläche
14 entspricht, ist auf der Heckseite 12 die Ausbuchtung 18 angeordnet, die zur Aufnahme
von Befestigungselementen dient, mit welchen das Unterteil 20 und die Kappe verschraubt
sein können. Die Rippenelemente 13 sind so ausgebildet, dass sie an ihren freien Enden
zumindest in gleicher Höhe wie die Ausbuchtung 18 von der Oberfläche 14 der Heckseite
12 abstehen, so dass eine ebene Standfläche ausgebildet wird, wenn der Bodenstaubsauger
im unbenutzten Zustand in einer Aufbewahrungsposition aufgestellt bzw. auf der Heckseite
12 abgestellt ist. Es sind jedoch auch Varianten ohne Ausbuchtung 18 denkbar.
[0018] Bevorzugt weisen die zentrumsnahen Rippenelemente 13 eine größere Höhe 16 an der
Heckseite 12 auf als die zentrumsfernen Rippenelemente 13', wodurch insbesondere bei
einer gewölbten Ausbildung der Oberfläche 14 der Heckseite 12 ungleiche Höhen ausgeglichen
werden. Als Höhe 16 wird dabei eine Erstreckung der Rippenelemente 13 von der Oberfläche
14 bis zu deren freien Enden bezeichnet.
[0019] An einer Oberkante 19 der Heckseite 12 schließen die Rippenelemente 13, 13' randnah
jeweils in etwa in gleichem Abstand von der Oberkante 19 ab, während die Längserstreckung
nach unten unterschiedlich ist. Insbesondere weisen die zentrumsnahen Rippenelemente
13 eine größere Länge 17 an der Heckseite 12 auf als die zentrumsfernen Rippenelemente
13', wobei die von außen nach innen führende Verkürzung der Längen 17 der einzelnen
Rippenelemente 13', 13 abgestuft erfolgt und in der Art von "Orgelpfeifen" erscheint.
Dadurch ergibt sich auch optisch ein vorteilhaftes dekoratives Erscheinungsbild.
- 10
- Gehäuse
- 11, 11'
- Frontseite
- 12
- Heckseite
- 13
- Rippenelement
- 13'
- Rippenelement
- 14
- Oberfläche von 12
- 15
- Zentrum
- 16
- Höhe
- 17
- Länge
- 18
- Ausbuchtung
- 19
- Oberkante
- 20
- Unterteil
- 21
- Aufnahmeöffnung
- 22
- Anschlussöffnung
- 23
- Seitenkante
- 24
- Seitenkante
1. Bodenstaubsauger mit einem Gehäuse (10) und einem an das Gehäuse (10) angeschlossenen
Saugschlauch, an den ein Teleskoprohr und/oder eine Saugdüse ankoppelbar ist, wobei
das Gehäuse (10) eine Frontseite (11) und eine Heckseite (12) aufweist und an der
Heckseite (12) wenigstens ein quer von der Heckseite (12) abstehendes Rippenelement
(13) angeordnet ist, das beim Aufstellen des Gehäuses (10) auf die Heckseite (12)
als Standfläche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) so elastisch ausgebildet ist, dass der Bodenstaubsauger bei einem Fall auf das weinigstens eine Rippenelement
(13) federn kann, so dass der Bodenstaubsauger im Falle eines Aufpralls vor mechanischen
Schäden geschützt ist.
2. Bodenstaubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) bogenförmig ausgebildet ist.
3. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) gegen die Heckseite (12) geneigt ist.
4. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rippenelement (13) so ausgebildet ist, dass es an seinem freien
Ende eine ebene Standfläche ausbildet.
5. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rippenelemente (13) wenigstens bereichsweise parallel zueinander verlaufen.
6. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberfläche (14) der Heckseite (12) aus zwei Teilhälften mit jeweils einer Gruppe
von Rippenelementen (13) ausgebildet ist, deren bogenförmige Kontur jeweils konvex
zum Zentrum (15) gekrümmt ist.
7. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrumsnahen Rippenelemente (13) eine größere Höhe (16) an der Heckseite (12)
aufweisen als die zentrumsfernen.
8. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrumsnahen Rippenelemente (13) eine größere Länge (17) an der Heckseite (12)
aufweisen als die zentrumsfernen.
9. Bodenstaubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippenelemente (13) einteilig angespritzt sind.
1. Floor vacuum cleaner with a housing (10) and a suction hose attached to the housing
(10), to which a telescopic tube and/or suction nozzle is/are connectible, with the
housing (10) having a front side (11) and a rear side (12), and with at least one
rib element (13) protruding transversely from the rear side (12) being arranged on
the rear side (12), which is provided as a standing surface when the housing (10)
is positioned on its rear side (12), characterised in that at the at least one rib element (13) is embodied elastically such that during a fall
the floor vacuum cleaner can bounce on the at least one rib element (13), such that
in the event of an impact the floor vacuum cleaner is protected against mechanical
damage.
2. Floor vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that the at least one rib element (13) is embodied as arc shaped.
3. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one rib element (13) is inclined toward the rear side (12).
4. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one rib element (13) is embodied in such a way that it creates a flat
standing surface on its free end.
5. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that a number of rib elements (13) run parallel to each other for at least a certain area.
6. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that a surface (14) of the rear side (12) comprises two halves, each with a group of rib
elements (13), each with an arc-shaped contour which is convexly curved toward the
centre (15).
7. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the rib elements (13) closer to the centre have a larger height (16) on the rear
side (12) than those further from the centre.
8. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the rib elements (13) closer to the centre have a larger length (17) on the rear
side (12) than those further from the centre.
9. Floor vacuum cleaner according to one of the preceding claims, characterised in that the rib elements (13) are injection moulded in one piece.
1. Aspirateur-traîneau comprenant un boîtier (10) et un tuyau d'aspiration raccordé au
boîtier (10), auquel tuyau d'aspiration un tube télescopique et/ou une buse d'aspiration
peut être couplé, le boîtier (10) présentant un côté frontal (11) et un côté arrière
(12) et au moins un élément à nervure (13) transversalement en saillie du côté arrière
(12) étant disposé sur le côté arrière (12), lequel élément à nervure, lorsque le
boîtier (10) est mis debout sur le côté arrière (12), est ménagé comme surface d'appui,
caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est formé de manière tellement élastique que
l'aspirateur-traîneau, en cas d'une chute, peut rebondir sur l'au moins un élément
à nervure (13), de sorte que l'aspirateur-traîneau est protégé contre des détériorations
mécaniques en cas d'un impact.
2. Aspirateur-traîneau selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est réalisé de manière arquée.
3. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est incliné contre le côté arrière (12).
4. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un élément à nervure (13) est réalisé de manière à ce qu'il forme une
surface d'appui plane avec son extrémité libre.
5. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs éléments à nervure (13) s'étendent au moins en partie parallèlement les
uns aux autres.
6. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une surface (14) du côté arrière (12) est réalisée par deux moitiés comprenant respectivement
un groupe d'éléments à nervure (13), dont le contour arqué est respectivement courbé
de manière convexe vers le centre (15).
7. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments à nervure (13) proches du centre présentent une hauteur (16) plus grande
sur le côté arrière (12) que ceux éloignés du centre.
8. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments à nervure (13) proches du centre présentent une longueur (17) plus grande
sur le côté arrière (12) que ceux éloignés du centre.
9. Aspirateur-traîneau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments à nervure (13) sont injectés d'une seule pièce.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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