(19)
(11) EP 2 486 824 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 12154137.9

(22) Anmeldetag:  07.02.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 95/00(2006.01)
A47L 15/42(2006.01)

(54)

Frontblende für Möbel

Plinth for furniture

Plinthe pour meuble


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 10.02.2011 DE 202011000300 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.08.2012  Patentblatt  2012/33

(73) Patentinhaber: Ninkaplast GmbH
32108 Bad Salzuflen (DE)

(72) Erfinder:
  • Uffmann, Axel
    49328 Melle (DE)

(74) Vertreter: Ter Meer Steinmeister & Partner 
Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
AT-B- 362 550
CA-A1- 2 523 321
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Frontblende für Möbel, mit einem mindestens zweischaligen Aufbau mit einem Vorderteil und einem fest mit dem Vorderteil verbundenen Rückenteil und mit auf der Seite des Rückenteils gebildeten Eingriffsstrukturen für an dem Möbel gebildete Befestigungselemente.

    [0002] Insbesondere betrifft die Erfindung Frontblenden für Möbelauszüge wie Schubkästen, Topfauszüge und dergleichen.

    [0003] Die Vorderteile und Rückenteile solcher Frontblenden werden häufig aus Kunststoff gespritzt und dann miteinander verschweißt, verklebt oder verrastet. Eine derartige Frontblende ist aus der AT362550 bekannt. Die Eingriffsstrukturen werden dann unmittelbar an das Rückenteil angespritzt. Da die Eingriffsstrukturen mit den am Möbel, beispielsweise an den vorderen Enden einer Schubkastenzarge gebildeten Befestigungselementen zusammenwirken müssen, sind sie jeweils an die Art der Befestigungselemente angepasst. Unterschiedliche Schubkastenhersteller verwenden zumeist unterschiedliche Befestigungssysteme mit entsprechend unterschiedlich gestalteten Befestigungselementen.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine kostengünstige Herstellung von Frontblenden zu ermöglichen, die mit unterschiedlichen Befestigungssystemen kompatibel sind.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Eingriffsstrukturen an getrennt von dem Rückenteil hergestellten Adapterstücken ausgebildet sind, die in Öffnungen des Rückenteils eingesetzt und zwischen Vorderteil und Rückenteil gehalten sind.

    [0006] Bei den Frontblenden und deren Rückenteilen handelt es sich um großflächige Bauelemente, die sich im Fall einer Schubkasten-Frontblende über die gesamte Breite des Schubkastens erstrecken. Für die Herstellung der Rückenteile aus Kunststoff werden deshalb entsprechend große und teure Werkzeuge benötigt. Die Erfindung erlaubt es, die Rückenteile unabhängig von der Art der Befestigungssysteme in stets gleicher Gestalt und in großer Stückzahl herzustellen, so dass eine rationelle und kostengünstige Fertigung ermöglicht wird. Die Anpassung an die unterschiedlich gestalteten Befestigungselemente erfolgt allein durch entsprechende Ausbildung der Adapterstücke. Diese Adapterstücke können wesentlich kleinere Abmessungen haben und lassen sich deshalb mit kleinen, preisgünstigen Werkzeugen in der jeweils gewünschten Form aus Kunststoff herstellen. Bevor das Vorderteil der Frontblende mit dem Rückenteil verbunden wird, werden die an das jeweilige Befestigungssystem angepassten Adapterstücke in die dafür vorbereiteten Öffnungen des Rückenteils eingesetzt. Nach dem Anbringen der Frontblende sind die Adapterstücke von der Vorderseite her nicht mehr sichtbar, und sie sind unverlierbar in dem Zwischenraum zwischen dem Vorderteil und dem Rückenteil gehalten.

    [0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0008] Die Adapterstücke können mit dem Rückenteil verklebt, verschweißt oder verrastet sein, oder sie werden einfach dadurch in Position gehalten, dass sie formschlüssig in die Öffnungen des Rückenteils eingreifen und sich am Rand dieser Öffnungen sowie ggf. am Vorderteil abstützen.

    [0009] Eingriffsstrukturen, die die Form von Laschen oder Haken haben, können durch die Öffnungen des Rückenteils aus der Frontblende herausragen, so dass sie mit den Befestigungselementen in den vorderen Enden der Schubkastenzarge in Eingriff treten können. Umgekehrt können auch die Befestigungselemente am Möbel oder am Schubkasten hakenförmig gestaltet sein. In diesem Fall können die Eingriffsstrukturen einfach durch Öffnungen in den Adapterstücken gebildet werden, in die die hakenförmigen Befestigungselemente eingreifen.

    [0010] Eine noch flexiblere Anpassung an unterschiedlich gestaltete Möbel und Frontblenden-Befestigungssysteme wird dadurch erreicht, dass die Adapterstücke in variabler Höhe in den Öffnungen des Rückenteils aufgenommen werden, so dass ihre Höhe noch an die Höhe der möbelseitigen Befestigungselemente angepasst werden kann, nachdem die Adapterstücke in die Öffnungen des Rückenteils eingesetzt sind. Die endgültige Fixierung in der Höhe erfolgt dann erst beim Anbringen des Vorderteils, beispielsweise dadurch, dass die Adapterstücke klemmend zwischen Vorderteil und Rückenteil gehalten werden. Ein nachträgliches Verrutschen der Adapterstücke kann dadurch vermieden werden, dass die aneinander anliegenden Flächen der Adapterstücke und des Rückenteils geriffelt ausgebildet werden. Wahlweise können auch Rastvertiefungen und Vorsprünge vorgesehen sein, die eine Anbringung der Adapterstücke in unterschiedlichen Höhen in einem vorgegebenen Raster ermöglichen.

    [0011] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0012] Es zeigen:
    Fig. 1
    einen vertikalen Schnitt durch eine Frontblende für Möbel;
    Fig. 2
    eine Explosionsdarstellung zu Fig. 1;
    Fig. 3
    eine Ansicht der Innenseite eines Rückenteils der Frontblende nach Fig. 1 und 2;
    Fig. 4
    eine Außenansicht des Rückenteils nach Fig. 3 mit eingesetzten Adapterstücken;
    Fig. 5
    eine Ansicht analog zu Fig. 1; jedoch mit Adapterstücken, die an ein anderes Befestigungssystem angepasst sind;
    Fig. 6
    eine Explosionsdarstellung analog zu Fig. 2, für eine Frontblende gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel; und
    Fig. 7
    einen vertikalen Schnitt durch die Frontblende nach Fig. 6 im zusammengebauten Zustand.


    [0013] Die in Fig. 1 gezeigte Frontblende, beispielsweise eine Frontblende für Schubkasten, weist ein plattenförmiges Vorderteil 10 und ein damit deckungsgleiches Rückenteil 12 auf. Das Rückenteil 12 ist ein Formteil aus Kunststoff und weist auf der dem Vorderteil 10 zugewandten Seite einen umlaufenden Rand 14 auf, der mit dem Rand des Vorderteils 10 verbunden ist, so dass zwischen Vorderteil und Rückenteil ein Zwischenraum 16 gebildet wird.

    [0014] Das Vorderteil 10 kann ebenfalls ein Formteil aus Kunststoff sein. In diesem Fall kann es mit dem Rand 14 des Rückenteils 12 verschweißt oder verrastet sein. Auf der Fläche kann sich das Vorderteil 10 über nicht gezeigte Rippen, die den Zwischenraum 16 überbrücken, an dem Rückenteil 12 abstützen. Wahlweise kann das Vorderteil 10 jedoch auch aus einem anderen Material bestehen. Beispielsweise kann es durch eine Glasplatte gebildet werden, die im Bereich des Randes eine nicht transparente Beschichtung trägt und mit dem Rand 14 des Rückenteils verklebt ist.

    [0015] In dem Rückenteil 12 ist eine Öffnung 18 ausgespart, in die ein aus Kunststoff gespritztes Adapterstück 20 formschlüssig eingesetzt ist. Die Öffnung 18 ist auf der Innenseite von einer flachen Vertiefung 22 eingerahmt, in die eine an die Kontur der Vertiefung 22 angepasste Grundplatte 24 des Adapterstücks 20 eingesetzt ist. Die Grundplatte 24 hat auf der Rückseite einen erhabenen Sockel 26, der im gezeigten Beispiel passend in die Öffnung 18 eingreift und dessen Rückseite mit der Rückseite des Rückenteils 12 bündig ist. Durch den Eingriff des Sockels 26 in die Öffnung 18 wird das Adapterstück 20 in vertikaler Richtung in Fig. 1 sowie in der Richtung senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 1 formschlüssig in Position gehalten. In einer anderen Ausführungsform kann diese Positionierung auch dadurch erfolgen, dass die Grundplatte 24 passend in die Vertiefung 22 eingreift, während der Sockel 26 mit etwas Spiel in der Öffnung 18 liegt.

    [0016] Im gezeigten Beispiel ist die Dicke der Grundplatte 24 so gewählt, dass sie den Zwischenraum 16 zwischen dem Vorderteil 10 und dem Rückenteil 12 vollständig ausfüllt, so dass das Adapterstück 20 auch in der Richtung senkrecht zur Ebene der Frontblende formschlüssig zwischen dem Vorderteil und dem Rückenteil gehalten wird.

    [0017] Das Adapterstück 20 bildet eine Eingriffsstruktur, die in dem hier gezeigten Beispiel die Form eines von dem Sockel 26 vorspringenden Zapfens 28 mit einem verdickten Kopf hat. Wenn die Frontblende an einem nicht gezeigten Schubkasten befestigt wird, so greift der Zapfen 28 in eine Befestigungseinrichtung ein, die im vorderen Ende der Zarge des Schubkastens ausgebildet ist und es erlaubt, die Frontblende sicher an der Schubkastenzarge zu halten, wobei zumeist auch eine Höhen- und/oder Seitenjustierung der Frontblende relativ zu der Schubkastenzarge möglich ist. Solche Befestigungseinrichtungen und die zugehörigen Eingriffsstrukturen an Frontblenden sind in vielfältigen Ausführungsformen bekannt.

    Fig. 2 zeigt die oben beschriebenen Teile der Frontblende in einer Explosionsdarstellung und illustriert den Zusammenbau der Frontblende. Das Adapterstück 20 wird von der Innenseite des Rückenteils 12 her, von links in Fig. 2, in die Öffnung 18 des Rückenteils eingesteckt. Wahlweise kann die Grundplatte 24 mit der Vertiefung 22 verschweißt oder verklebt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies jedoch nicht nötig, da das Adapterstück 20 spätestens dann in seiner Lage fixiert wird, wenn das Vorderteil 10 mit dem Rand 14 des Rückenteils 12 verbunden wird.

    Fig. 3 zeigt eine Innenansicht des Rückenteils 12 und lässt erkennen, dass zwei Öffnungen 18 symmetrisch auf beiden Seiten der Frontblende angeordnet sind. Die Umrissformen der Öffnungen 18 und der Vertiefungen 22 sind hier ebenfalls zu erkennen. Im gezeigten Beispiel handelt es sich um Rechtecke mit unterschiedlich abgeschrägten unteren Ecken. Die Grundplatten 24 und Sockel 26 der zugehörigen Adapterstücke 20 haben entsprechende Umrissformen.



    [0018] Wenn das Vorderteil 10 eine Glasplatte ist, so hat diese vorzugsweise einen nicht transparenten Rahmen 30, der in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet ist. Die Breite der seitlichen Rahmenschenkel ist so gewählt, dass sie die in die Öffnungen 18 eingesetzten Adapterstücke verblenden.

    Fig. 4 und 5 zeigen Rückansichten des Rückenteils 12 (von rechts in Fig. 1), mit unterschiedlich gestalteten und damit an unterschiedliche Befestigungssysteme angepassten Zapfen 28 als Eingriffsstrukturen.

    Fig. 6 und 7 illustrieren eine Frontblende gemäß einem abgewandelten Ausführungsbeispiel, bei dem die Adapterstücke 20 plattenförmig sind und nur durch die Grundplatte 24 mit dem Sockel 26 gebildet werden. Als Eingriffsstruktur dient hier eine in dem Adapterstück ausgesparte Öffnung 32, in die ein Haken 34 (in Fig. 7 strichpunktiert angedeutet) einer zargenseitigen Befestigungseinrichtung eingreift. Aus diesem Grund ist hier die Dicke der Grundplatte 24 so bemessen, dass zwischen ihr und dem Vorderteil 10 ein Freiraum für den Haken 34 bleibt.



    [0019] Der Sockel 26 ist in dieser Ausführungsform am oberen und unteren Rand mit der Grundplatte 24 bündig, so dass die Grundplatte nur an den vertikalen Rändern übersteht und einen Absatz 36 bildet, der in die Vertiefung 22 an den vertikalen Rändern der Öffnung 18 eingreift. Die vertikalen Abmessungen der Öffnung 18 sind hier größer als die vertikalen Abmessungen der Adapterstücke 20, so dass die Adapterstücke in unterschiedlichen Höhen in der Öffnung angeordnet werden können und nur in seitlicher Richtung (senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 7) durch die Öffnung 18 positioniert werden. Das erlaubt eine Anpassung an Schubkastenzargen, bei denen die Haken 34 in unterschiedlichen Höhen angeordnet sind.

    [0020] Auf dem Boden der Vertiefung 22 sind in einem bestimmten Raster horizontal verlaufende Rillen 38 angeordnet, und auf dem Absatz 36 der Grundplatte 24 sind horizontal verlaufende Wülste 40 gebildet, die passend in die Rillen 38 eingreifen, so dass die Positionierung der Adapterstücke 20 in den durch das Rastermaß vorgegebenen Höhen erleichtert wird. Nachdem die Adapterstücke 20 positioniert worden sind, werden sie bei diesem Beispiel mit dem Rückenteil 12 verklebt oder verschweißt.


    Ansprüche

    1. Frontblende für Möbel, mit einem mindestens zweischaligen Aufbau mit einem Vorderteil (10) und einem fest mit dem Vorderteil verbundenen Rückenteil (12) und mit auf der Seite des Rückenteils gebildeten Eingriffsstrukturen (28; 32) für an dem Möbel gebildete Befestigungselemente (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstrukturen (28; 32) an getrennt von dem Rückenteil (12) hergestellten Adapterstücken (20) ausgebildet sind, die in Öffnungen (18) des Rückenteils (12) eingesetzt und zwischen Vorderteil (10) und Rückenteil (12) gehalten sind.
     
    2. Frontblende nach Anspruch 1, bei der das Rückenteil (12) und die Adapterstücke (20) Formteile aus Kunststoff sind.
     
    3. Frontblende nach Anspruch 1 oder 2, bei der jedes Adapterstück eine Grundplatte (24) aufweist, die an der Innenfläche des Rückenteils (12) anliegt.
     
    4. Frontblende nach Anspruch 3, bei der die Eingriffsstruktur durch mindestens einen Zapfen (28) gebildet wird, der von der Grundplatte (24) vorspringt und durch die Öffnung (18) des Rückenteils (12) ragt.
     
    5. Frontblende nach einem der Anspruche 3, bei der die Eingriffsstruktur durch eine in der Grundplatte (24) gebildete Öffnung (32) gebildet wird, die innerhalb des Umrisses der Öffnung (18) des Rückenteils (12) liegt.
     
    6. Frontblende nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei der in der Innenfläche des Rückenteils (12) am Rand der Öffnung (18) eine Vertiefung (22) gebildet ist, die den Rand der Grundplatte (24) aufnimmt,
     
    7. Frontblende nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei der die Grundplatte (24) einen vorspringenden Sockel (26) aufweist, der in die Öffnung (18) eingreift.
     
    8. Frontblende nach Anspruch 6 oder 7, bei der das Adapterstück (20) durch Eingriff der Grundplatte (24) in die Vertiefung (22) und/oder Eingriff des Sockels (26) in die Öffnung (18) in mindestens einer Richtung in der Ebene der Frontblende formschlüssig an dem Rückenteil (12) gehalten ist.
     
    9. Frontblende nach Anspruch 8, bei der die Grundplatte (24) in unterschiedlichen Höhen in der Öffnung (18) positionierbar ist.
     
    10. Frontblende nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der sich das Adapterstück (20) an der Innenfläche des Vorderteils (10) abstützt.
     


    Claims

    1. Front blind for furniture, having a two-cup construction comprising a front member (10) and a rear member (12) firmly connected to the front member, and further comprising engagement structures (28; 32) for fastening members (34) formed at the furniture, said engagement structures being formed on the side of the rear member, characterized in that the engagement structures (28; 32) are formed on adapter members (20) that have been formed separately from the rear member (12) and are inserted into openings (18) of the rear member (12) and held between the front member (10) and the rear member (12).
     
    2. Front blind according to claim 1, wherein the rear member (12) and the adapter members (20) are moulded parts made of plastics.
     
    3. Front blind according to claim 1 or 2, wherein each adapter member has a base plate (24) that engages the internal surface of the rear member (12).
     
    4. Front blind according to claim 3, wherein the engagement structure is formed by at least one pin (28) that projects from the base plate (24) and extends through the opening (18) of the rear member (12).
     
    5. Front blind according to claim 3, wherein the engagement structure is formed by an opening (32) formed in the base plate (24) and arranged inside of the contour of the opening (18) of the rear member (12).
     
    6. Front blind according to any of the claims 3 to 5, wherein a depression (22) is formed in the internal surface of the rear member (12) at the edge of the opening (18), said depression accommodating the edge of the base plate (24).
     
    7. Front blind according to any of the claims 3 to 6, wherein the base plate (24) has a projecting pedestal (26) that engages in the opening (18).
     
    8. Front blind according to claim 6 or 7, wherein the adapter member (20) is formfittingly held at the rear member (12) in at least one direction in the plane of the front blind, due to engagement of the base plate (24) into the depression (22) and/or engagement of the pedestal (26) into the opening (18).
     
    9. Front blind according to claim 8, wherein the base plate (24) is adapted to be positioned in different heights in the opening (18).
     
    10. Front blind according to any of the preceding claims, wherein the adapter member (20) is supported at the internal surface of the front member (10).
     


    Revendications

    1. Cache avant pour meuble, ayant une construction à au moins deux conques avec une partie avant (10) et une partie arrière (12) fermement reliée à la partie avant et ayant des structures de prise (28 ; 32) formées sur le côté de la partie arrière pour des éléments de fixation (34) formés sur le meuble, caractérisé en ce que les structures de prise (28 ; 32) sont formées sur des pièces d'adaptation (20) fabriquées séparément de la partie arrière (12), lesquelles pièces d'adaptation sont insérées dans des ouvertures (18) de la partie arrière (12) et sont maintenues entre la partie avant (10) et la partie arrière (12).
     
    2. Cache avant selon la revendication 1, dans lequel la partie arrière (12) et les pièces d'adaptation (20) sont des pièces moulées en matière plastique.
     
    3. Cache avant selon la revendication 1 ou 2, dans lequel chaque pièce d'adaptation comporte une plaque de base (24) qui vient en butée contre la surface intérieure de la partie arrière (12).
     
    4. Cache avant selon la revendication 3, dans lequel la structure de prise est formée par au moins un tenon (28) qui fait saillie à partir de à plaque de base (24) et passe à travers l'ouverture (18) de la partie arrière (12).
     
    5. Cache avant selon l'une des revendications 3 à 4, dans lequel la structure de prise est formée par une ouverture (32) formée dans la plaque de base (24) qui se situe à l'intérieur du contour de l'ouverture (18) de la partie arrière (12).
     
    6. Cache avant selon l'une des revendications 3 à 5, dans lequel un évidement (22) est formé dans la surface intérieure de la partie arrière (12) sur le bord de l'ouverture (18), lequel évidement reçoit le bord de la plaque de base (24).
     
    7. Cache avant selon l'une des revendications 3 à 6, dans lequel la plaque de base (24) comporte un socle faisant saillie (26) qui s'engage dans l'ouverture (18).
     
    8. Cache avant selon la revendication 6 ou 7, dans lequel la pièce d'adaptation (20) est maintenue sur la partie arrière (12) par complémentarité de formes par un engagement de la plaque de base (24) dans l'évidement (22) et/ou un engagement du socle (26) dans l'ouverture (18) dans au moins une direction dans le plan du cache avant.
     
    9. Cache avant selon la revendication 8, dans lequel la plaque de base (24) peut être positionnée à différentes hauteurs dans l'ouverture (18).
     
    10. Cache avant selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la pièce d'adaptation (20) est en appui sur la surface intérieure de la partie avant (10).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente