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(11) |
EP 2 486 824 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2014 Patentblatt 2014/15 |
(22) |
Anmeldetag: 07.02.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Frontblende für Möbel
Plinth for furniture
Plinthe pour meuble
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
10.02.2011 DE 202011000300 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.08.2012 Patentblatt 2012/33 |
(73) |
Patentinhaber: Ninkaplast GmbH |
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32108 Bad Salzuflen (DE) |
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Erfinder: |
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- Uffmann, Axel
49328 Melle (DE)
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Vertreter: Ter Meer Steinmeister & Partner |
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Artur-Ladebeck-Strasse 51 33617 Bielefeld 33617 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
AT-B- 362 550
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CA-A1- 2 523 321
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Frontblende für Möbel, mit einem mindestens zweischaligen
Aufbau mit einem Vorderteil und einem fest mit dem Vorderteil verbundenen Rückenteil
und mit auf der Seite des Rückenteils gebildeten Eingriffsstrukturen für an dem Möbel
gebildete Befestigungselemente.
[0002] Insbesondere betrifft die Erfindung Frontblenden für Möbelauszüge wie Schubkästen,
Topfauszüge und dergleichen.
[0003] Die Vorderteile und Rückenteile solcher Frontblenden werden häufig aus Kunststoff
gespritzt und dann miteinander verschweißt, verklebt oder verrastet. Eine derartige
Frontblende ist aus der
AT362550 bekannt. Die Eingriffsstrukturen werden dann unmittelbar an das Rückenteil angespritzt.
Da die Eingriffsstrukturen mit den am Möbel, beispielsweise an den vorderen Enden
einer Schubkastenzarge gebildeten Befestigungselementen zusammenwirken müssen, sind
sie jeweils an die Art der Befestigungselemente angepasst. Unterschiedliche Schubkastenhersteller
verwenden zumeist unterschiedliche Befestigungssysteme mit entsprechend unterschiedlich
gestalteten Befestigungselementen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine kostengünstige Herstellung von Frontblenden zu
ermöglichen, die mit unterschiedlichen Befestigungssystemen kompatibel sind.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Eingriffsstrukturen an getrennt von dem
Rückenteil hergestellten Adapterstücken ausgebildet sind, die in Öffnungen des Rückenteils
eingesetzt und zwischen Vorderteil und Rückenteil gehalten sind.
[0006] Bei den Frontblenden und deren Rückenteilen handelt es sich um großflächige Bauelemente,
die sich im Fall einer Schubkasten-Frontblende über die gesamte Breite des Schubkastens
erstrecken. Für die Herstellung der Rückenteile aus Kunststoff werden deshalb entsprechend
große und teure Werkzeuge benötigt. Die Erfindung erlaubt es, die Rückenteile unabhängig
von der Art der Befestigungssysteme in stets gleicher Gestalt und in großer Stückzahl
herzustellen, so dass eine rationelle und kostengünstige Fertigung ermöglicht wird.
Die Anpassung an die unterschiedlich gestalteten Befestigungselemente erfolgt allein
durch entsprechende Ausbildung der Adapterstücke. Diese Adapterstücke können wesentlich
kleinere Abmessungen haben und lassen sich deshalb mit kleinen, preisgünstigen Werkzeugen
in der jeweils gewünschten Form aus Kunststoff herstellen. Bevor das Vorderteil der
Frontblende mit dem Rückenteil verbunden wird, werden die an das jeweilige Befestigungssystem
angepassten Adapterstücke in die dafür vorbereiteten Öffnungen des Rückenteils eingesetzt.
Nach dem Anbringen der Frontblende sind die Adapterstücke von der Vorderseite her
nicht mehr sichtbar, und sie sind unverlierbar in dem Zwischenraum zwischen dem Vorderteil
und dem Rückenteil gehalten.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0008] Die Adapterstücke können mit dem Rückenteil verklebt, verschweißt oder verrastet
sein, oder sie werden einfach dadurch in Position gehalten, dass sie formschlüssig
in die Öffnungen des Rückenteils eingreifen und sich am Rand dieser Öffnungen sowie
ggf. am Vorderteil abstützen.
[0009] Eingriffsstrukturen, die die Form von Laschen oder Haken haben, können durch die
Öffnungen des Rückenteils aus der Frontblende herausragen, so dass sie mit den Befestigungselementen
in den vorderen Enden der Schubkastenzarge in Eingriff treten können. Umgekehrt können
auch die Befestigungselemente am Möbel oder am Schubkasten hakenförmig gestaltet sein.
In diesem Fall können die Eingriffsstrukturen einfach durch Öffnungen in den Adapterstücken
gebildet werden, in die die hakenförmigen Befestigungselemente eingreifen.
[0010] Eine noch flexiblere Anpassung an unterschiedlich gestaltete Möbel und Frontblenden-Befestigungssysteme
wird dadurch erreicht, dass die Adapterstücke in variabler Höhe in den Öffnungen des
Rückenteils aufgenommen werden, so dass ihre Höhe noch an die Höhe der möbelseitigen
Befestigungselemente angepasst werden kann, nachdem die Adapterstücke in die Öffnungen
des Rückenteils eingesetzt sind. Die endgültige Fixierung in der Höhe erfolgt dann
erst beim Anbringen des Vorderteils, beispielsweise dadurch, dass die Adapterstücke
klemmend zwischen Vorderteil und Rückenteil gehalten werden. Ein nachträgliches Verrutschen
der Adapterstücke kann dadurch vermieden werden, dass die aneinander anliegenden Flächen
der Adapterstücke und des Rückenteils geriffelt ausgebildet werden. Wahlweise können
auch Rastvertiefungen und Vorsprünge vorgesehen sein, die eine Anbringung der Adapterstücke
in unterschiedlichen Höhen in einem vorgegebenen Raster ermöglichen.
[0011] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen näher erläutert.
[0012] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen vertikalen Schnitt durch eine Frontblende für Möbel;
- Fig. 2
- eine Explosionsdarstellung zu Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Ansicht der Innenseite eines Rückenteils der Frontblende nach Fig. 1 und 2;
- Fig. 4
- eine Außenansicht des Rückenteils nach Fig. 3 mit eingesetzten Adapterstücken;
- Fig. 5
- eine Ansicht analog zu Fig. 1; jedoch mit Adapterstücken, die an ein anderes Befestigungssystem
angepasst sind;
- Fig. 6
- eine Explosionsdarstellung analog zu Fig. 2, für eine Frontblende gemäß einem anderen
Ausführungsbeispiel; und
- Fig. 7
- einen vertikalen Schnitt durch die Frontblende nach Fig. 6 im zusammengebauten Zustand.
[0013] Die in Fig. 1 gezeigte Frontblende, beispielsweise eine Frontblende für Schubkasten,
weist ein plattenförmiges Vorderteil 10 und ein damit deckungsgleiches Rückenteil
12 auf. Das Rückenteil 12 ist ein Formteil aus Kunststoff und weist auf der dem Vorderteil
10 zugewandten Seite einen umlaufenden Rand 14 auf, der mit dem Rand des Vorderteils
10 verbunden ist, so dass zwischen Vorderteil und Rückenteil ein Zwischenraum 16 gebildet
wird.
[0014] Das Vorderteil 10 kann ebenfalls ein Formteil aus Kunststoff sein. In diesem Fall
kann es mit dem Rand 14 des Rückenteils 12 verschweißt oder verrastet sein. Auf der
Fläche kann sich das Vorderteil 10 über nicht gezeigte Rippen, die den Zwischenraum
16 überbrücken, an dem Rückenteil 12 abstützen. Wahlweise kann das Vorderteil 10 jedoch
auch aus einem anderen Material bestehen. Beispielsweise kann es durch eine Glasplatte
gebildet werden, die im Bereich des Randes eine nicht transparente Beschichtung trägt
und mit dem Rand 14 des Rückenteils verklebt ist.
[0015] In dem Rückenteil 12 ist eine Öffnung 18 ausgespart, in die ein aus Kunststoff gespritztes
Adapterstück 20 formschlüssig eingesetzt ist. Die Öffnung 18 ist auf der Innenseite
von einer flachen Vertiefung 22 eingerahmt, in die eine an die Kontur der Vertiefung
22 angepasste Grundplatte 24 des Adapterstücks 20 eingesetzt ist. Die Grundplatte
24 hat auf der Rückseite einen erhabenen Sockel 26, der im gezeigten Beispiel passend
in die Öffnung 18 eingreift und dessen Rückseite mit der Rückseite des Rückenteils
12 bündig ist. Durch den Eingriff des Sockels 26 in die Öffnung 18 wird das Adapterstück
20 in vertikaler Richtung in Fig. 1 sowie in der Richtung senkrecht zur Zeichenebene
in Fig. 1 formschlüssig in Position gehalten. In einer anderen Ausführungsform kann
diese Positionierung auch dadurch erfolgen, dass die Grundplatte 24 passend in die
Vertiefung 22 eingreift, während der Sockel 26 mit etwas Spiel in der Öffnung 18 liegt.
[0016] Im gezeigten Beispiel ist die Dicke der Grundplatte 24 so gewählt, dass sie den Zwischenraum
16 zwischen dem Vorderteil 10 und dem Rückenteil 12 vollständig ausfüllt, so dass
das Adapterstück 20 auch in der Richtung senkrecht zur Ebene der Frontblende formschlüssig
zwischen dem Vorderteil und dem Rückenteil gehalten wird.
[0017] Das Adapterstück 20 bildet eine Eingriffsstruktur, die in dem hier gezeigten Beispiel
die Form eines von dem Sockel 26 vorspringenden Zapfens 28 mit einem verdickten Kopf
hat. Wenn die Frontblende an einem nicht gezeigten Schubkasten befestigt wird, so
greift der Zapfen 28 in eine Befestigungseinrichtung ein, die im vorderen Ende der
Zarge des Schubkastens ausgebildet ist und es erlaubt, die Frontblende sicher an der
Schubkastenzarge zu halten, wobei zumeist auch eine Höhen- und/oder Seitenjustierung
der Frontblende relativ zu der Schubkastenzarge möglich ist. Solche Befestigungseinrichtungen
und die zugehörigen Eingriffsstrukturen an Frontblenden sind in vielfältigen Ausführungsformen
bekannt.
Fig. 2 zeigt die oben beschriebenen Teile der Frontblende in einer Explosionsdarstellung
und illustriert den Zusammenbau der Frontblende. Das Adapterstück 20 wird von der
Innenseite des Rückenteils 12 her, von links in Fig. 2, in die Öffnung 18 des Rückenteils
eingesteckt. Wahlweise kann die Grundplatte 24 mit der Vertiefung 22 verschweißt oder
verklebt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies jedoch nicht nötig, da
das Adapterstück 20 spätestens dann in seiner Lage fixiert wird, wenn das Vorderteil
10 mit dem Rand 14 des Rückenteils 12 verbunden wird.
Fig. 3 zeigt eine Innenansicht des Rückenteils 12 und lässt erkennen, dass zwei Öffnungen
18 symmetrisch auf beiden Seiten der Frontblende angeordnet sind. Die Umrissformen
der Öffnungen 18 und der Vertiefungen 22 sind hier ebenfalls zu erkennen. Im gezeigten
Beispiel handelt es sich um Rechtecke mit unterschiedlich abgeschrägten unteren Ecken.
Die Grundplatten 24 und Sockel 26 der zugehörigen Adapterstücke 20 haben entsprechende
Umrissformen.
[0018] Wenn das Vorderteil 10 eine Glasplatte ist, so hat diese vorzugsweise einen nicht
transparenten Rahmen 30, der in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet ist. Die Breite
der seitlichen Rahmenschenkel ist so gewählt, dass sie die in die Öffnungen 18 eingesetzten
Adapterstücke verblenden.
Fig. 4 und 5 zeigen Rückansichten des Rückenteils 12 (von rechts in Fig. 1), mit unterschiedlich
gestalteten und damit an unterschiedliche Befestigungssysteme angepassten Zapfen 28
als Eingriffsstrukturen.
Fig. 6 und 7 illustrieren eine Frontblende gemäß einem abgewandelten Ausführungsbeispiel,
bei dem die Adapterstücke 20 plattenförmig sind und nur durch die Grundplatte 24 mit
dem Sockel 26 gebildet werden. Als Eingriffsstruktur dient hier eine in dem Adapterstück
ausgesparte Öffnung 32, in die ein Haken 34 (in Fig. 7 strichpunktiert angedeutet)
einer zargenseitigen Befestigungseinrichtung eingreift. Aus diesem Grund ist hier
die Dicke der Grundplatte 24 so bemessen, dass zwischen ihr und dem Vorderteil 10
ein Freiraum für den Haken 34 bleibt.
[0019] Der Sockel 26 ist in dieser Ausführungsform am oberen und unteren Rand mit der Grundplatte
24 bündig, so dass die Grundplatte nur an den vertikalen Rändern übersteht und einen
Absatz 36 bildet, der in die Vertiefung 22 an den vertikalen Rändern der Öffnung 18
eingreift. Die vertikalen Abmessungen der Öffnung 18 sind hier größer als die vertikalen
Abmessungen der Adapterstücke 20, so dass die Adapterstücke in unterschiedlichen Höhen
in der Öffnung angeordnet werden können und nur in seitlicher Richtung (senkrecht
zur Zeichenebene in Fig. 7) durch die Öffnung 18 positioniert werden. Das erlaubt
eine Anpassung an Schubkastenzargen, bei denen die Haken 34 in unterschiedlichen Höhen
angeordnet sind.
[0020] Auf dem Boden der Vertiefung 22 sind in einem bestimmten Raster horizontal verlaufende
Rillen 38 angeordnet, und auf dem Absatz 36 der Grundplatte 24 sind horizontal verlaufende
Wülste 40 gebildet, die passend in die Rillen 38 eingreifen, so dass die Positionierung
der Adapterstücke 20 in den durch das Rastermaß vorgegebenen Höhen erleichtert wird.
Nachdem die Adapterstücke 20 positioniert worden sind, werden sie bei diesem Beispiel
mit dem Rückenteil 12 verklebt oder verschweißt.
1. Frontblende für Möbel, mit einem mindestens zweischaligen Aufbau mit einem Vorderteil
(10) und einem fest mit dem Vorderteil verbundenen Rückenteil (12) und mit auf der
Seite des Rückenteils gebildeten Eingriffsstrukturen (28; 32) für an dem Möbel gebildete
Befestigungselemente (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstrukturen (28; 32) an getrennt von dem Rückenteil (12) hergestellten
Adapterstücken (20) ausgebildet sind, die in Öffnungen (18) des Rückenteils (12) eingesetzt
und zwischen Vorderteil (10) und Rückenteil (12) gehalten sind.
2. Frontblende nach Anspruch 1, bei der das Rückenteil (12) und die Adapterstücke (20)
Formteile aus Kunststoff sind.
3. Frontblende nach Anspruch 1 oder 2, bei der jedes Adapterstück eine Grundplatte (24)
aufweist, die an der Innenfläche des Rückenteils (12) anliegt.
4. Frontblende nach Anspruch 3, bei der die Eingriffsstruktur durch mindestens einen
Zapfen (28) gebildet wird, der von der Grundplatte (24) vorspringt und durch die Öffnung
(18) des Rückenteils (12) ragt.
5. Frontblende nach einem der Anspruche 3, bei der die Eingriffsstruktur durch eine in
der Grundplatte (24) gebildete Öffnung (32) gebildet wird, die innerhalb des Umrisses
der Öffnung (18) des Rückenteils (12) liegt.
6. Frontblende nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei der in der Innenfläche des Rückenteils
(12) am Rand der Öffnung (18) eine Vertiefung (22) gebildet ist, die den Rand der
Grundplatte (24) aufnimmt,
7. Frontblende nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei der die Grundplatte (24) einen vorspringenden
Sockel (26) aufweist, der in die Öffnung (18) eingreift.
8. Frontblende nach Anspruch 6 oder 7, bei der das Adapterstück (20) durch Eingriff der
Grundplatte (24) in die Vertiefung (22) und/oder Eingriff des Sockels (26) in die
Öffnung (18) in mindestens einer Richtung in der Ebene der Frontblende formschlüssig
an dem Rückenteil (12) gehalten ist.
9. Frontblende nach Anspruch 8, bei der die Grundplatte (24) in unterschiedlichen Höhen
in der Öffnung (18) positionierbar ist.
10. Frontblende nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei der sich das Adapterstück (20)
an der Innenfläche des Vorderteils (10) abstützt.
1. Front blind for furniture, having a two-cup construction comprising a front member
(10) and a rear member (12) firmly connected to the front member, and further comprising
engagement structures (28; 32) for fastening members (34) formed at the furniture,
said engagement structures being formed on the side of the rear member, characterized in that the engagement structures (28; 32) are formed on adapter members (20) that have been
formed separately from the rear member (12) and are inserted into openings (18) of
the rear member (12) and held between the front member (10) and the rear member (12).
2. Front blind according to claim 1, wherein the rear member (12) and the adapter members
(20) are moulded parts made of plastics.
3. Front blind according to claim 1 or 2, wherein each adapter member has a base plate
(24) that engages the internal surface of the rear member (12).
4. Front blind according to claim 3, wherein the engagement structure is formed by at
least one pin (28) that projects from the base plate (24) and extends through the
opening (18) of the rear member (12).
5. Front blind according to claim 3, wherein the engagement structure is formed by an
opening (32) formed in the base plate (24) and arranged inside of the contour of the
opening (18) of the rear member (12).
6. Front blind according to any of the claims 3 to 5, wherein a depression (22) is formed
in the internal surface of the rear member (12) at the edge of the opening (18), said
depression accommodating the edge of the base plate (24).
7. Front blind according to any of the claims 3 to 6, wherein the base plate (24) has
a projecting pedestal (26) that engages in the opening (18).
8. Front blind according to claim 6 or 7, wherein the adapter member (20) is formfittingly
held at the rear member (12) in at least one direction in the plane of the front blind,
due to engagement of the base plate (24) into the depression (22) and/or engagement
of the pedestal (26) into the opening (18).
9. Front blind according to claim 8, wherein the base plate (24) is adapted to be positioned
in different heights in the opening (18).
10. Front blind according to any of the preceding claims, wherein the adapter member (20)
is supported at the internal surface of the front member (10).
1. Cache avant pour meuble, ayant une construction à au moins deux conques avec une partie
avant (10) et une partie arrière (12) fermement reliée à la partie avant et ayant
des structures de prise (28 ; 32) formées sur le côté de la partie arrière pour des
éléments de fixation (34) formés sur le meuble, caractérisé en ce que les structures de prise (28 ; 32) sont formées sur des pièces d'adaptation (20) fabriquées
séparément de la partie arrière (12), lesquelles pièces d'adaptation sont insérées
dans des ouvertures (18) de la partie arrière (12) et sont maintenues entre la partie
avant (10) et la partie arrière (12).
2. Cache avant selon la revendication 1, dans lequel la partie arrière (12) et les pièces
d'adaptation (20) sont des pièces moulées en matière plastique.
3. Cache avant selon la revendication 1 ou 2, dans lequel chaque pièce d'adaptation comporte
une plaque de base (24) qui vient en butée contre la surface intérieure de la partie
arrière (12).
4. Cache avant selon la revendication 3, dans lequel la structure de prise est formée
par au moins un tenon (28) qui fait saillie à partir de à plaque de base (24) et passe
à travers l'ouverture (18) de la partie arrière (12).
5. Cache avant selon l'une des revendications 3 à 4, dans lequel la structure de prise
est formée par une ouverture (32) formée dans la plaque de base (24) qui se situe
à l'intérieur du contour de l'ouverture (18) de la partie arrière (12).
6. Cache avant selon l'une des revendications 3 à 5, dans lequel un évidement (22) est
formé dans la surface intérieure de la partie arrière (12) sur le bord de l'ouverture
(18), lequel évidement reçoit le bord de la plaque de base (24).
7. Cache avant selon l'une des revendications 3 à 6, dans lequel la plaque de base (24)
comporte un socle faisant saillie (26) qui s'engage dans l'ouverture (18).
8. Cache avant selon la revendication 6 ou 7, dans lequel la pièce d'adaptation (20)
est maintenue sur la partie arrière (12) par complémentarité de formes par un engagement
de la plaque de base (24) dans l'évidement (22) et/ou un engagement du socle (26)
dans l'ouverture (18) dans au moins une direction dans le plan du cache avant.
9. Cache avant selon la revendication 8, dans lequel la plaque de base (24) peut être
positionnée à différentes hauteurs dans l'ouverture (18).
10. Cache avant selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la pièce d'adaptation
(20) est en appui sur la surface intérieure de la partie avant (10).
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