Verschlusssystem für eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche oder für einen Kindertrinkbecher sowie eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher, die oder der mit einem Verschlußsystem ausgestattet ist.

[0002] Derartige Kindertrinkflaschen oder -becher weisen einen Behälter zur Aufnahme der Flüssigkeit auf. Der Behälter wird von einem Deckel verschlossen, der ein spezielles Mundstück aufweist, welches das Trinken erleichtert.

[0003] Beispielsweise sind Kindertrinkbecher bekannt, bei denen ein einteilig aus einem relativ festen Kunststoff gefertigter Deckel mit einer integral mit dem Deckel ausgebildeten Trinktülle versehen ist. Für problemloses Trinken ist der Deckel mit einem Entlüftungsloch versehen. Vor einem unerwünschten Auslaufen von Flüssigkeit kann das Mundstück mit einem speziellen Einsatzstück aus einem elastischen Material mit einer schlitzförmigen Öffnung versehen sein, welches die Flüssigkeit erst durch Saugen an dem Mundstück abgibt. Zum gleichen Zweck kann auch ein spezielles Ventil vorgesehen sein. Nachteilig bei den bekannten Kindertrinkbechem ist, daß das Mundstück aus dem gleichen, relativ festen Kunststoff besteht, wie der Rest des Deckels, und daß der gesamte Deckel ausgetauscht werden muß, wenn das Mundstück verschlissen ist.

[0004] Bei bekannten Kindertrinkflaschen ist das Mundstück in der Regel ein Sauger aus einem sehr elastischen Material, wie Latex oder Silikon, der einen Befestigungsflansch am von der Öffnung abgewandten Ende aufweist. Der Befestigungsflansch wird von einem Verschlußring, der mit der Trinkflasche verschraubt wird, gegen den Rand der Trinkflasche gepreßt. Das Mundstück ist aus dem Verschlußring herausnehmbar und kann somit einzeln ausgewechselt werden. Eine solche Kindertrinkflaschc zeigt beispielhaft die Druckschrift DE 197 39 911 A1. Der korrekte und dichtende Sitz des Befestigungsflansches des Mundstücks zwischen dem Flaschenhals und dem Verschlußring läßt sich nur schwer von außen kontrollieren. Außerdem muß die Größe der Öffnung des Flaschenhalses der vorgegebenen Größe des Befestigungsflansches des Mundstücks entsprechen.

[0005] Eine weitere Kindertrinkflasche mit einem Sauger mit einem Befestigungsflansch und einem Schraubring zum Befestigen an einer Trinkflasche ist in der GB 2 309 680 A beschrieben.

[0006] Die EP 0 940 350 A2 beschreibt eine abnehmbare Abdeckung einer Trinkflasche. Die Abdeckung hat ein schließbares Mundstück auf einer oberen Platte und ein Unterdruckventil. Das Mundstück umfasst einen Hauptkörper in Form eines abgestuften Zapfens, der von der oberen Platte vorsteht und einen Kanal aufweist. Ein Mundstückteil ist auf dem Hauptkörper so angebracht, dass er in Axialrichtung verschieblich ist, um den Kanal zu öffnen und zu verschließen. Ein Verschlussdeckel ist auf das Mundstück aufsetzbar und davon abnehmbar. Der Kanal ist durch die Verlagerung des Mundstückteils beim Anbringen und Entfernen der Abdeckkappe öffenbar und schließbar. Der Kanal ist von mehreren Löchern gebildet, die auf einem Absatz um einen konischen Abschnitt des Hauptkörpers herum angeordnet sind. Aufgrund der Ausbildung des Durchgangskanals auf dem Absatz des abgestuften Zapfens hat das Mundstück einen großen Durchmesser. Zudem ist die Abdichtung unsicher, weil sie nur dann gegeben ist, wenn der Boden des verlagerbaren Mundstückteils die Kanalöffnungen verschließt. Wenn das verlagerbare Mundstückteil nur geringfügig aus der Schließstellung herausbewegt wird, kann Flüssigkeit austreten.

[0007] Die aus der Schweizer Patentschrift CH 681075 A5 bekannten Trinkflaschenverschlüssc weisen ein Schraubteil auf, das auf eine Trinkflasche aufgeschraubt wird, um den Verschluß dichtend mit der Flasche zu verbinden.

[0008] Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, ein Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher zur Verfügung zu stellen, das die Handhabung vereinfacht und einen flexiblen Einsatz ermöglicht.

[0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch das Verschlußsystem für eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den weiteren Beispielen angegeben.

[0010] Das erfindungsgemäße Verschlußsystem für eine Trinkflasche oder einen Trinkbecher mit einem Mundstück hat

• eine Trinköffnung und
• einen Befestigungsansatz, der zwischen einem Behälterrand der Trinkflasche oder des Trinkbechers und einem mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubbaren Verschlussring einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
• das Mundstück ein axial verschiebliches Verschlusselement aufweist, das die Trinköffnung in einer ersten Position dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt und
• das Verschlusselement röhrenförmig ausgebildet und das Mundstück einen Zapfen mit gleichmäßigem Außendurchmesser aufweist, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt des Verschlusselements eingreift.

[0011] Das Mundstück weist ein axial verschiebliches Verschlußelement auf, das die Trinköffnung in einer ersten Position dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt. Derartige Mundstücke sind als in einen schraubbaren Flaschenverschluß integrierte Mundstücke beispielsweise aus der Schweizer Patentschrift CH 681075 A5 bekannt. Durch das axial verschiebliche Verschlußelement ist ein einfaches Öffnen und Verschließen der Öffnung in dem Mundstück möglich, insbesondere mit dem Mund bzw. den Zähnen.

[0012] In einer weiteren Ausgestaltung weist das Verschlußelement einen umlaufenden Wulst auf. Der umlaufende Wulst ist bevorzugt am dem Benutzer zugewandten Ende des Mundstücks angeordnet und fest mit dem axial verschieblichen Verschlußelement verbunden. Der Wulst erleichtert das Verschieben des Verschlußelements mit dem Mund oder den Zähnen.

[0013] Das Verschlußelement ist im wesentlichen röhrenförmig ausgebildet und das Mundstück weist einen Zapfen auf, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt des Verschlußelements eingreift. Durch das Eingreifen des Zapfens in das Verschlußelcmcnt wird die Trinköffnung in der ersten Position verschlossen. Das im wesentlichen röhrenförmige Verschlußelement kann einen gleichmäßigen Innendurchmesser oder einen variablen Innendurchmesser aufweisen. Bevorzugt ist der Innendurchmesser des Verschlußelements variabel, und das Verschlußelement weist an seinem dem Benutzer zugewandten Ende einen Innendurchmesser auf, der auf den Außendurchmesser des Zapfens abgestimmt ist. Bei einem Zapfen mit gleichmäßigen Außendurchmesser kann der Innendurchmesser des Verschlußelements in einem weiter zur Flasche hin angeordneten Abschnitt gegenüber dem auf den Durchmesser des Zapfens abgestimmten Längsabschnitt vergrößert sein, so daß die Flüssigkeit in der zweiten Position des Verschlußelements durch den Abschnitt mit dem vergrößerten Innendurchmesser um den Zapfen herumströmen kann. In dieser zweiten Position greift der Zapfen nicht in den Längsabschnitt mit dem auf den Zapfen abgestimmten Innendurchmesser ein. Die Konstruktion mit einem Zapfen und einem im wesentlichen röhrenförmigen Verschlußelement ist besonders einfach und erreicht eine zuverlässige Abdichtung der Trinköffnung im geschlossenen Zustand.

[0014] Die oben genannte Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch die Kindertrinkflasche oder den Kindertrinkbecher mit den Merkmalen des Anspruchs 7. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den sich anschließenden Unteransprüchen angegeben. Die erfindungsgemäße Kindertrinkflasche oder der erfindungsgemäße Kindertrinkbecher weist einen Behälter auf, der eine Behälteröffnung und einen Behälterrand hat, und ein Verschlußsystem in einer der vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen.

[0015] In einer Ausgestaltung ist die Kindertrinkflasche oder der Kindertrinkbecher zusätzlich mit einem Griffelement ausgestattet, das zwischen dem Behälter und dem Verschlußring eingesetzt, integral mit dem Behälter ausgebildet oder mit einem separaten Befestigungsmittel an dem Behälter befestigt ist.

[0016] In einer Ausgestaltung weist die Kindertrinkflasche oder der Kindertrinkbecher zusätzlich eine Abdeckkappe auf, die lösbar mit dem Verschlußring verbindbar ist und das Mundstück abdeckt. Dadurch wird das Mundstück vor Verschmutzung geschützt.

[0017] Das erfindungsgemäße Verschlußsystem kann bevorzugt für eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher verwendet werden. Es weist eine Trinköffnung und ein axial verschiebliches Verschlußelement auf, das die Trinköffnung in einer ersten Position dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt, wobei das Mundstück einen Befestigungsansatz aufweist, der zwischen einen Behälterrand der Trinkflasche oder des Trinkbechers und einem mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubbaren Verschlußring einklemmbar ist. Im Unterschied zu den aus dem Stand der Technik bekannten, sogenannten Push-Pull-Verschlußsystemen ist bei der Erfindung kein auf einen bestimmten Flaschenhals abgestimmtes Schraubteil erforderlich. Statt dessen ist ein einklemmbarer Befestigungsansatz an dem Mundstück ausgebildet. Der Befestigungsansatz kann insbesondere ein umlaufender Befestigungsflansch sein. Durch den einklemmbaren Befestigungsansatz wird eine Kombination des Verschlußsystems mit bestehenden Trinkflaschen oder Trinkbechern ermöglicht, die mit einem mit der Flasche oder dem Becher verschraubbaren Verschlußring ausgestattet sind. Derartige Trinkflaschen oder Trinkbecher sind weit verbreitet und werden beispielsweise zur Fixierung eines Trinksaugers oder einer Trinktülle an einer Kindertrinkflasche verwendet. Durch das erfindungsgemäße Verschlußsystcm können sie auf einfache Weise mit einem Push-Pull-System kombiniert werden. Dadurch wird das Öfnen und Verschließen der Trinkflasche oder des Trinkbechers vereinfacht.

[0018] In einer Ausgestaltung weist das Verschlußelement einen umlaufenden Wulst auf. In einer weiteren Ausgestaltung ist das Verschlußelement im wesentlichen röhrenförmig ausgebildet und das Mundstück weist einen Zapfen auf, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt des Verschlußelements eingreift. Diese beiden Ausgestaltungen und ihre Vorteile wurden bereits in Verbindung mit dem Verschlußsystcm mit einem Verschlußring und einem Fixiereinsatz erläutert.

[0019] Gemäß einer Ausgestaltung ist der Befestigungsabschnitt ein umlaufender Befestigungsflansch, dessen Dicke in radialer Richtung nach außen abnimmt. Dabei kann die Dicke des Befestigungsflanschs im Querschnitt nach außen gleichmäßig oder unter Ausbildung von mindestens einer Stufe abnehmen. Diese Ausgestaltung kann das zentrierte Einsetzen des Mundstücks zwischen einer Trinkflasche oder einem Trinkbecher und einem Verschlußring erleichtern und die Dichtwirkung verbessern.

[0020] Die obige Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch eine Trinkflasche oder einen Trinkbecher mit den Merkmalen des Anspruchs 8. Die erfindungsgemäße Trinkflasche oder der erfindungsgemäße Trinkbecher hat einen Behälter, der mit einem vorstehend beschriebenen Verschlußsystem verschlossen werden kann.

[0021] Bevorzugt handelt es sich bei der Trinkflasche oder dem Trinkbecher um eine Kindertrinkflasche oder einem Kindertrinkbecher.

[0022] Bevorzugt bestehen der Verschlußring, der Fixiereinsatz, der Kindertrinkbecher, das Griffelement, das Mundstück mit verschieblichem Verschlußelement und/oder die Abdeckkappe aus Kunststoff.

[0023] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in Figuren dargestellten Ausführungsbcispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kindertrinkbechers,

Fig. 2

eine Querschnittsdarstellung des Kindertrinkbechers aus Fig. 1,

Fig. 3

einen erfindungsgemäßen Vcrschlußring in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 4

den Verschlußring aus Fig. 3 in einer Draufsicht von der Seite,

Fig. 5

einen Querschnitt durch den Verschlußring entlang der in der Fig. 4 mit A-A bezeichneten Ebene,

Fig. 6

einen Fixiereinsatz in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 7

den Fixiereinsatz aus Fig. 6 in einer Draufsicht von oben,

Fig. 8

den Fixiereinsatz im Querschnitt entlang der in Fig. 7 mit A-A bezeichneten Ebene,

Fig. 9

den Fixiereinsatz im Querschnitt entlang der in Fig. 7 mit B-B bezeichneten Ebene,

Fig. 10

den Fixiereinsatz im Querschnitt entlang der in Fig. 7 mit C-C bezeichneten Ebene,

Fig. 11

ein Verschlußsystem mit Verschlußring und eingeschraubtem Fixiereinsatz, zwischen denen ein Mundstück mit axial verschieblichem Verschlußelement eingeklemmt ist, in einer Querschnittsdarstellung,

Fig. 12

ein Verschlußsystem mit einem Mundstück mit axial verschieblichem Verschlußelement für eine Trinkflasche oder einem Trinkbecher in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten,

Fig. 13

das Verschlußsystem aus Fig. 12 in einer weiteren perspektivischen Ansicht schräg von unten,

Fig. 14

das Verschlußsystem aus den Fign. 12 und 13 in einer weiteren perspektivischen Ansicht schräg von oben mit einem separat dargestellten Verschlußring.

[0024] Der Kindertrinkbecher aus Fig. 1 besteht aus einem becherförmigen Behälter 10, der von einem Verschlußsystem verschlossen ist. Das Verschlußsystem besteht aus einem Verschlußring 20, in dessen mittig angeordnete, kreisförmige Öffnung ein Mundstück in Form einer Trinktülle 22 eingesetzt ist. Die Trinktülle 22 wird von einem Fixiereinsatz, der in Fig. 1 nicht sichtbar ist, in der Öffnung des Verschlußrings 20 gehalten. Unterhalb des Verschlußrings 20 und ebenfalls im Bereich des Becherrandes ist ein Griffelement 24 angeordnet, das aus zwei Griffabschnitten 26 und einem die beiden Griffabschnitte 26 verbindenden Ring 28 besteht.

[0025] Weitere Einzelheiten sind besser in der Querschnittsdarstellung der Fig. 2 zu erkennen. Der Behälter 10 weist eine große, kreisförmige Öffnung auf, die sich bis zum oberen Behälterrand 16, der von der im wesentlichen zylindrisch geformten Behälterwand gebildet wird, erstreckt. Auf der Außenseite des Behälterrands 16 ist ein Außengewinde 12 angeordnet. Unterhalb des Außengewindes 12 befindet sich ein umlaufender Vorsprung 14, der einen Anschlag bildet. Der Verschlußring ist über ein am äußeren Umfang des Verschlußrings ausgebildetes Innengewinde mit dem Außengewinde 12 verschraubt. Zwischen dem umlaufenden Vorsprung 14 und dem Verschlußring 20 ist das Griffelement 24 fixiert. Unterhalb der Trinktülle 22 ist ein Blinddeckel 32 eingesetzt, der sich in einer Durchgangsöffnung des Fixiereinsatzes 30 befindet und gemeinsam mit einem Befestigungsansatz der Trinktülle 22 zwischen dem Fixiereinsatz 30 und dem Verschlußring 20 eingeklemmt ist. Dadurch wird die Durchgangsöffnung des Fixiereinsatzes 30 dichtend verschlossen, so daß keine Flüssigkeit in die Trinktülle 22 und durch deren Öffnung 34 auslaufen kann.

[0026] Der in Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht gezeigte Verschlußring 20 ist ringförmig und hat eine mittig angeordnete, kreisförmige Öffnung 36. In der seitlichen Draufsicht der Fig. 4 erkennt man die relativ flache Bauform des Verschlußrings 20 und die an der oberen Seite des äußeren Umfangs stark abgerundeten Kanten.

[0027] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch den Verschlußring 20 in einer radialen Querschnittsebene, die in der Fig. 4 mit A-A bezeichnet ist. Die in der Figur links angeordnete Kante des Querschnitts begrenzt die Öffnung 36. Zur Verbindung mit dem Behälter 10 wird der Verschlußring 20 mit der bei 38 dargestellten umlaufenden Nut auf den Behälterrand 16 aufgesetzt. Dabei greift das Innengewinde 40 in das Außengewinde 12 des Behälterrands ein. Das Innengewinde 40 ist am äußeren Umfang des Verschlußrings 20 ausgebildet und dient als Befestigungsmittel für die Verbindung mit dem Behälter 10. Auf der dem Behälter zugewandten Seite des Verschlußrings 20 und weiter zur Mitte hin angeordnet befindet sich ein rohrförmiger Abschnitt 42, dessen Außenseite 44 an den Behälterrand eines eingeschraubten Behälters 10 angrenzt. Beim Einschrauben bildet die Außenseite 44 eine Führung für den Behälterrand. An der Innenseite des rohrförmigen Abschnitts 42 ist ein weiteres Innengewinde 46 ausgebildet. Dieses dient zur Aufnahme des Fixiereinsatzes 30. Wie in Fig. 2 erkennbar, schließt ein in das Innengewinde 46 vollständig eingeschraubter Fixiereinsatz 30 im wesentlichen bündig mit dem unteren Ende des rohrförmigen Abschnitts 42 ab. Innerhalb des rohrförmigen Abschnitts 42 weist der Verschlußring 20 eine dem Behälter zugewandte Fläche 48 auf, aus der ein umlaufender Steg 50, der an die Öffnung 36 angrenzt, hervorsteht. Der Steg 50 bildet eine streifenförmige, umlaufende Kontaktfläche für das klemmende Halten des Befestigungsansatzes eines Mundstücks. Am äußeren Umfang des Stegs 50 geht dieser über eine konische Fläche 52 in die Fläche 48 über. Zwischen der streifenförmigen Kontaktfläche des Stegs 50 und der konischen Fläche 52 ist eine umlaufende Kante 54 ausgebildet, die ebenso wie die ringförmigen Fläche im zusammengesetzten Zustand des Verschlußsystems gegen den Befestigungsansatz eines Mundstücks gepreßt wird. Das Innengewinde 46 ist sowohl von der Öffnung 36 als auch von dem weiteren Innengewinde 40, das das Befestigungsmittel für den Behälterrand bildet, beabstandet. Beide Abstände verlaufen in radialer Richtung.

[0028] Ein Fixiereinsatz 30 für ein erfindungsgemäßes Verschlußsystem ist in der Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Fixiereinsatz 30 weist einen ringförmigen Abschnitt 56 und einen Steg 58 auf. Der ringförmige Abschnitt 56 hat eine Durchgangsöffnung 60, die im wesentlichen kreisförmig ist. An drei in Winkeln von 120° voneinander beabstandeten Stellen sind kreisabschnittsförmige Vorsprünge 62 an dem ringförmigen Abschnitt 56 angeformt, die in die Durchgangsöffnung 60 hineinragen. Der Steg 58 überspannt die Durchgangsöffnung 60. Dabei verläuft er mittig über die Durchgangsöffnung 60 und ist in Richtung der Längsachse des ringförmigen Abschnitts 56 von der Ebene des ringförmigen Abschnitts 56 etwas beabstandet, so daß er besonders leicht zu ergreifen ist. Die im zusammengesetzten Zustand dem Behälterinneren zugewandte Seite 64 des ringförmigen Abschnitts 56 ist zur Durchgangsöffnung 60 hin und in Richtung zu dem Mundstück geneigt.

[0029] In der Draufsicht der Fig. 7 ist der Fixiereinsatz erneut dargestellt. Besonders gut erkennbar ist die Anordnung der kreisabschnittsförmigen Vorsprünge 62 und der mittig die Durchgangsöffnung 60 überspannende Steg 58. Weiterhin sind die Querschnittsebenen A-A, B-B und C-C eingezeichnet, die die Ansichten der Fign. 8 bis 10 angeben.

[0030] In der Querschnittszeichnung der Fig. 8 entlang der in Fig. 7 mit A-A bezeichneten Ebene ist die leicht geschwungene und von dem ringförmigen Abschnitt 56 beabstandete Form des Stegs 58 besonders gut zu erkennen. Am äußeren Umfang des ringförmigen Abschnitts 56 ist ein Außengewinde 66 ausgebildet, dessen einziger nach außen vorstehender Gewindezahn genau einmal um den ringförmigen Abschnitt 56 umläuft, wie auch in der Fig. 6 erkennbar ist. Die mit 68 bezeichnete äußere Kante des ringförmigen Abschnitts 56 und die angrenzende, in der Ebene des ringförmigen Abschnitts 56 angeordnete, streifenförmige Fläche 70 wirken in zusammengeschraubtem Zustand mit dem Befestigungsansatz eines Mundstücks zusammen und pressen diesen gegen den Verschlußring 20.

[0031] In der Querschnittsansicht entlang der in Fig. 7 mit B-B bezeichneten Ebene, dargestellt in Fig. 9, ist das Profil des ringförmigen Abschnitts 56 besonders gut zu erkennen. Besonders deutlich wird die Neigung der Fläche 64 in Richtung zu der Durchgangsöffnung hin. Die den äußeren Umfang des ringförmigen Abschnitts 56 bildende annähernd zylindrische Fläche 72 ist in der Höhe so auf die Länge des rohrförmigen Abschnitts 42 des Verschlußrings 20 abgestimmt, daß beide annähernd bündig miteinander abschließen.

[0032] Fig. 10 zeigt erneut eine Querschnittsdarstellung des ringförmigen Abschnitts 56 des Fixiereinsatzes 30 entlang der in Fig. 7 mit C-C bezeichneten Ebene in einem Bereich mit angeformtem Vorsprung 62. Dieser ragt in die Durchgangsöffnung 60 hinein und dient zur Fixierung eines Blinddeckels, der in die Durchgangsöffnung 60 einsetzbar ist. Der nicht dargestellte Blinddeckel hat eine umlaufende Rastnase, die hinter den Vorsprüngen 62 eingerastet werden kann, um den Blinddeckel zu halten.

[0033] Fig. 11 zeigt eine Querschnittsansicht eines Verschlußsystems mit einem Verschlußring 20 und einem Fixiereinsatz 30, zwischen denen ein Befestigungsansatz 102 eines Mundstücks 100 eingeklemmt ist. Das Mundstück 100 hat ein axial verschiebliches Verschlußelement 104, das im wesentlichen röhrenförmig ist und mit seinem äußeren Durchmesser 108 in eine annähernd zylindrische Öffnung 106 des Mundstücks 100 eingesetzt ist. Der Innendurchmesser des Verschlußelements 104 ist über die Länge des verschieblichen Verschlußelements 104 variabel und weist in einem dem Benutzer zugewandten Längsabschnitt 110 einen relativ geringen Durchmesser auf, der auf den Außendurchmesser eines in den Abschnitt 110 eingreifenden Zapfens 112 abgestimmt ist. Durch das Eingreifen des Zapfens 112 in den Längsabschnitt 110 des Verschlußelements 104 wird die Trinköffnung in der dargestellten ersten Position des Verschlußelements 104 verschlossen. Unterhalb des Längsabschnitts 110 weitet sich der Innendurchmesser des Verschlußelements 104 im Bereich der Stufe 114 auf, so daß unterhalb der Stufe 114 ein Spalt 116 zwischen dem Zapfen 112 und der inneren Wandung des Verschlußelements 104 ausgebildet ist. An dem dem Benutzer zugewandten Ende des Verschlußelements 104 befindet sich außen ein umlaufender Wulst 124, der ungefähr auf Höhe des Längsabschnitts 110 angeordnet ist.

[0034] Der Befestigungsabschnitt 102 des Mundstücks 100 weist eine sich radial nach außen verringernde Dicke auf. Eine Stufe 118 trennt zwei Bereiche unterschiedlicher Dicke voneinander. Eine dem Befestigungsansatz 102 zugewandte Kontaktfläche 120 des Verschlußrings wird beim Einklemmen des Mundstücks 100 zwischen Verschlußring 20 und Fixiereinsatz 30 gegen den in radialer Richtung innen von der Stufe 118 angeordneten, dickeren Abschnitt des Befestigungsansatzes 102 gepreßt. Eine obere Kontaktfläche 122 des Fixiereinsatzes greift hingegen im Bereich des außerhalb von der Stufe 118 angeordneten, dünneren Abschnitts des Befestigungsflansches 102 an.

[0035] Das axial verschiebliche Verschlußelement 104 ist in einem annähernd zylindrischen Gehäuseabschnitt 126 des Mundstücks 100 geführt. Dieser Gehäuseabschnitt 126 ist am unteren Ende mit dem unteren Ende des Zapfens 112 über zwei Stege 127 verbunden. Weiterhin ist der Gehäuseabschnitt 126 über einen gewölbt-konischen Gchäuseabschnitt 128, der sich aus der äußeren Fläche des Gehäuseabschnitts 126 erstreckt, und einen weiteren, im wesentlichen zylindrischcn Gehäuseabschnitt 129 mit dem Befestigungsansatz 102 verbunden.

[0036] In der Fig. 12 ist ein weiteres Mundstück 130 mit Push-Pull-System dargestellt. An seinem äußeren Umfang hat das Mundstück 130 einen Befestigungsansatz 132. Der Befestigungsansatz 132 geht in einen annähernd konischen Gehäuseabschnitt 134 über, welcher in einen weiteren, annähernd konischen Gchäuseabschnitt 136 mit einem gegenüber dem Gehäuseabschnitt 134 stark verringerten Öffnungswinkel übergeht. Unterhalb des Gehäuseabschnitts 134 und fest mit diesem verbunden, erstrecken sich zwei axial ausgerichtete Stege 138, die an ihrem unteren Ende in ein ringscheibenförmiges Verbindungsstück 140 münden.

[0037] Schraffiert dargestellt ist ein axial verschiebliches Verschlußelement 142, das in einer annähernd zylindrischen Öffnung des konischen Gehäuseabschnitts 136 geführt ist. In der in Fig. 12 dargestellten ersten Position ist die Trinköffnung des Mundstücks 130 verschlossen. Das axial verschiebliche Verschlußelement 142 weist einen umlaufenden Wulst 144 an seinem dem Benutzer zugewandten Ende auf. Das Verschlußelement 142 ist durch den konischen Gehäuseabschnitt 136 hindurchgeführt und erstreckt sich unterhalb des konischen Gehäuseabschnitts 134 weiter in axialer Richtung zwischen den beiden Stegen 138 bis hin zu dem ringscheibenförmigen Vcrbindungselement 140.

[0038] Fig. 13 zeigt das Mundstück 130 mit dem verschieblichen Verschlußelement 142 in einer zweiten Position, in der die Trinköffnung freigegeben ist. Es werden die gleichen Bezugszeichen verwendet wie in den Fign. 13 und 14. Zusätzlich zu dem bereits im Zusammenhang mit Fig. 12 beschriebenen Merkmalen ist in der zweiten Position des Verschlußelements 142 ein zylindrischer Abschnitt 146 des Verschlußelements 142 sichtbar, der unterhalb des Wulstes 144 ausgebildet ist. Weiterhin erkennt man einen Zapfen 148, der an dem ringförmigen Verbindungsstück 140 befestigt bzw. integral mit diesem gefertigt ist und sich in axialer Richtung in eine zylindrische Öffnung des verschieblichen Verschlußelements 142 erstreckt. Zwischen dem Zapfen 148 und dem im wesentlichen röhrenförmigen Verschlußelement 142 ist ein ringsförmiger Spalt 150 erkennbar, durch den die Flüssigkeit in der dargestellten zweiten Position des Verschlußelements hindurchströmen kann.

[0039] Eine weitere perspektivische Ansicht des Mundstücks 130 bietet die Fig. 14, in der das Verschlußelement 142 in der ersten, auch in Fig. 12 gezeigten Position ist. In dieser verschlossenen Position und in der Ansicht schräg von oben erkennt man das Eingreifen des oberen Endes des Zapfens 148 in die zylindrische Öffnung des Verschlußelements 142. Hierdurch wird die Trinköffnung verschlossen. Weiterhin ist in Fig. 14 ein Verschlußring 160 dargestellt, durch den das Mundstück 130 von unten hindurchgeführt werden kann, wobei ein innerhalb der konischen Fläche 134 ausgebildeter Absatz 162 mit einem inneren Umfang 164 des Verschlußrings 160 zusammenwirkt. Durch Verschrauben des Verschlußrings 160 mit dem oberen Behälterrand einer Trinkflasche oder eines Trinkbechers wird der Befestigungsansatz 132 zwischen dem Verschlußring 160 und dem Behälterrand dichtend eingeklemmt.

Ansprüche

1. Verschlußsystem für eine Trinkflasche oder einen Trinkbecher mit einem Mundstück (130), das

• eine Trinköffnung und

• einen Befestigungsansatz (132) aufweist, der zwischen einem Behälterrand der Trinkflasche oder des Trinkbechers und einem mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubbaren Verschlußring (160) einklemmbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass

• das Mundstück (130) ein axial verschiebliches Verschlußelement (142) aufweist, das die Trinköffnung in einer ersten Position dichtend verschließt und in einer zweiten Position freigibt, und daß das Verschlußelement (142) röhrenförmig ausgebildet und das Mundstück (130) einen Zapfen (148) mit gleichmäßigem Außendurchmesser aufweist, der in der ersten Position in einen Längsabschnitt des Verschlußelements (142) eingreift.

2. Verschlußsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (142) einen umlaufenden Wulst (144) aufweist.

3. Verschlußsystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsansatz (132) ein umlaufender Befestigungsflansch ist.

4. Verschlußsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des Befestigungsflansches (132) in radialer Richtung nach außen abnimmt.

5. Verschlußsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es einen mit der Trinkflasche oder dem Trinkbecher verschraubbaren Verschlußring (160) zum Einklemmen des Befestigungsansatzes (132) zwischen Behälterrand und Verschlußring (160) umfasst.

6. Verschlußsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (130) unterhalb eines konischen Gehäuseabschnittes (134) einen Absatz (132) aufweist, der mit dem inneren Umfang (164) des Verschlußrings (160) zusammenwirkt.

7. Trinkflasche oder -becher mit einem Behälter und einem Verschlußsystem, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ausgestaltet ist.

8. Trinkflasche oder -becher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um eine Kindertrinkflasche oder einen Kindertrinkbecher handelt.

9. Verwendung einer Trinkflasche oder eines Trinkbechers mit einem mit der Flasche oder dem Becher verschraubbaren Verschlussring zur Fixierung
eines Trinksaugers oder einer Trinktülle mit dem Verschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6.

Claims

1. A closing system for a drink bottle or a drinking cup with a mouthpiece (130), which comprises

• a drinking opening and

• a fastening shoulder (132), which is adapted for getting caught between a container edge of the drink bottle or the drinking cup and a lock ring (160) which can be screwed to the drink bottle or the drinking cup,

• characterised in that

• the mouthpiece (130) comprises an axially movable closing element (142), which sealingly closes the mouthpiece in a first position and opens it in a second position, and that the closing element (142) is tubular and the mouthpiece (130) comprises a spigot (148) with uniform outer diameter, which engages into a longitudinal portion of the closing element (142) in the first position.

2. The closing system according to claim 1, characterised in that the closing element (142) comprises a circumferential bead (144).

3. A closing system according to one of claims 1 or 2, that the fastening shoulder (132) is a circumferential fastening flange.

4. The closing system according to claim 3, characterised in that the thickness of the fastening flange (132) decreases towards the outside in the radial direction.

5. A closing system according to any one of claims 1 to 4, characterised in that it comprises a locking ring (160), adapted to be screwed together with the drink bottle or the drinking cup, for clamping the fastening shoulder (132) between the cup edge and the locking ring (160).

6. The closing system according to claim 5, characterised in that below a conical casing portion (134), the mouthpiece (130) has a shoulder (132) which co-operates with the inner perimeter (164) of the locking ring (160).

7. A drink bottle or drinking cup with a container and a closing system, characterised in that the closing system is realised according to any one of claims 1 to 6.

8. The drink bottle or -cup according to claim 7, characterised in that it is a child's drink bottle or a child's drinking cup.

9. Utilization of a drink bottle or a drinking cup with a lock ring that can be screwed to the bottle or the cup for fixation of a teat or a drinking spout according to any one of claims 1 to 6.

Revendications

1. Système de fermeture pour un biberon antifuite ou une tasse antifuite avec un embout (130), qui comporte

• une ouverture pour boire et

• une saillie de fixation (132), qui se laisse pincer entre un bord du récipient du biberon antifuite ou de la tasse antifuite et une bague de verrouillage (160) qui peut être vissée sur le biberon antifuite ou la tasse antifuite,

• caractérisé en ce que

• l'embout (130) comporte un élément de fermeture (142) axialement mobile, qui ferme l'ouverture pour boire de manière étanche dans une première position et l'ouvre dans une deuxième position, et que l'élément de fermeture (142) est configuré de manière tubulaire et l'embout (130) comporte un tenon (148) avec diamètre extérieur uniforme qui s'engrène dans une partie longitudinale de l'élément de fermeture (142) dans la première position.

2. Système de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de fermeture (142) comporte un bourrelet périphérique (144).

3. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la saillie de fixation (132) est une bride de fixation périphérique.

4. Système de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'épaisseur de la bride de fixation (132) décroit vers l'extérieur dans la direction radiale.

5. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il comporte une bague de fermeture (160) qui se laisse visser au biberon antifuite ou à la tasse antifuite afin de serrer la saillie de fixation (132) entre le bord du récipient et la bague de fermeture (160).

6. Système de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au-dessous d'une partie conique du boîtier (134), l'embout (130) a une épaule (132) qui coopère avec le périmètre intérieur (164) de la bague de fermeture (160).

7. Biberon antifuite ou tasse antifuite avec un récipient et un système de fermeture, caractérisé en ce que le système de fermeture est configuré selon l'une quelconque des revendications 1 à 6.

8. Biberon antifuite ou tasse antifuite selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'il s'agît d'un biberon antifuite pour enfants ou une tasse antifuite pour enfants.

9. Utilisation d'un biberon antifuite ou d'une tasse antifuite avec une bague de fermeture qui se laisse visser au biberon ou à la tasse pour la fixation d'une tétine ou un bec à boire selon l'une quelconque des revendications 1 à 6.

Zeichnung