(19) |
|
|
(11) |
EP 2 539 653 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
09.04.2014 Patentblatt 2014/15 |
(22) |
Anmeldetag: 03.02.2011 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2011/051508 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2011/104086 (01.09.2011 Gazette 2011/35) |
|
(54) |
KÄLTEGERÄT AUFWEISEND EIN LAGERABTEIL MIT SCHIEBETÜR
REFRIGERATOR COMPRISING A STORAGE COMPARTMENT WITH A SLIDING DOOR
APPAREIL DE RÉFRIGÉRATION COMPRENANT UN COMPARTIMENT DE STOCKAGE À PORTE COULISSANTE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
26.02.2010 DE 102010002415
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
02.01.2013 Patentblatt 2013/01 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
|
81739 München (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- BECKE, Christoph
83109 Grosskarolinenfeld (DE)
- CELIK, Cetin
89537 Giengen (DE)
- EICHER, Max
80689 München (DE)
- FINK, Jürgen
89547 Gerstetten (DE)
- MARTINEZ DE FALCON PEREZ, Miguel
89537 Giengen (DE)
|
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 358 734 GB-A- 881 202
|
DE-U1-202008 007 362 US-A- 2 984 533
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend
ein Lagerabteil für Kühlgut, das durch wenigstens eine Schiebetür schließbar ist,
die mindestens einen Führungsabschnitt aufweist, der an einer zugeordneten Nut des
Lagerabteils verschieblich gelagert ist.
[0002] Die
DE 103 58 734 A1 beschreibt ein Kältegerät, insbesondere einen Kühlschrank, gemäss dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 mit mindestens einem im Innenraum des Kältegeräts befindlichen verschließbaren
Behälter zur Aufnahme von Kältegut, wie Lebensmittel, bei dem der Behälter mindestens
eine Schiebetür aufweist. Die Schiebetür wird von einer Seitenwand und die den Behälter
nach oben abschließenden Deckenwand gebildet. Im Boden und einer Rückwand des Behälters
sind zwei parallele Nuten gebildet, in die jeweils ein freier Rand der L-förmigen
Schiebetür eingreift. Dadurch sind die Schiebetüren horizontal verschiebbar und können
so weit übereinander geschoben werden, dass jeweils einer von zwei Teilräumen je nach
Stellung der Schiebetüren vollständig geöffnet werden kann. Die Schiebetüren sind
hintereinander versetzt angeordnet. Aufgrund der L-Form genügt eine geringe elastische
Verformung der Schiebetüren, um deren Ränder aus der zugehörigen Nut zu lösen. Dies
ist insoweit sinnvoll, als die Schiebetür abmontiert werden können, um beispielsweise
das Innere des Behälters leicht zugänglich reinigen zu können. Nachteilig ist es jedoch,
dass die Schiebetüren bei normaler Benutzung des Kältegeräts unbeabsichtigt auch leicht
herausspringen können.
[0003] Die
US 2,840,434 zeigt ein Kältegerät mit einer Tür, an dessen Innenseite ein Lagerfach vorgesehen
ist, das durch zwei flache Schiebetüren verschließbar ist, die zwischen einer oberen
und einer unteren Schiene der Tür geführt sind. Jede Schiene weist zwei im Querschnitt
rechteckige Nuten auf, in denen die im Querschnitt rechteckigen Schiebtüren geführt
sind.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät zu
schaffen, bei dem die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens von Schiebetüren eines
Lagerabteils aus zugeordneten Führungsnuten verringert bzw. beseitigt ist.
[0005] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also
ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich
eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen
Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank,
ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät,
mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0007] So stellt die Ausbildung des mindestens einen Führungsabschnitts und der zugeordneten
Nut im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von unterschiedlichen
Materialien eine erste Maßnahme dar, die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens von
Schiebetüren eines Lagerabteils aus zugeordneten Führungsnuten zu verringern bzw.
zu beseitigen. Ein Halten der mindestens eine Führungsabschnitt durch ein Rastmittel
in der zugeordneten Nut stellt eine zweite Maßnahme dar, die Gefahr eines unbeabsichtigten
Lösens von Schiebetüren eines Lagerabteils aus zugeordneten Führungsnuten zu verringern
bzw. zu beseitigen. Jede einzelne Maßnahme ist geeignet ein unbeabsichtigten Lösen
der Schiebetüren zu verringern bzw. zu beseitigen, wobei die Kombination beider Maßnahmen
die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Schiebetüren besonders verringert bzw.
auch durch eine derart erreichte redundante Maßnahme ein unbeabsichtigtes Lösen der
Schiebetüren zuverlässig verhindert ist.
[0008] Ein Lösen der Schiebetüren aus den zugeordneten Führungsnuten kann insbesondere dann
unbeabsichtigt passieren, wenn die Schiebetüren in den Führungsnuten während des Aufschiebens
der Schiebetüren in den Nuten verklemmen und bei Erhöhung der Schiebekraft durch einen
Benutzer die Schiebetüren sich plastisch verformen und dann die Führungsabschnitte
der Schiebetüren aus den zugeordneten Nuten springen.
[0009] So ist es mit der ersten Maßnahme der Ausbildung des mindestens eine Führungsabschnitts
und der zugeordneten Nut im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer
Paarung von unterschiedlichen Materialien möglich, die Reibung zwischen Schiebetür
und Nut zu verringern, um ein Verklemmen der Schiebetür in der Nut zu vermeiden. Damit
ist die Ursache beseitigt, bzw. reduziert, die einen Benutzer dazu verleitet die Schiebekraft
zu erhöhen. Ohne Erhöhung der Schiebekraft kommt es in Folge auch zu keiner Verformung
der Schiebetüren und ein Herausspringen der Schiebetüren aus den Nuten ist verhindert.
[0010] Sollte jedoch der Benutzer trotzdem oder aus anderen Gründen die Schiebkraft erhöhen,
beispielsweise weil sich die Schiebetür an einem im Lagerabteil gelagerten Kühlgut
verklemmt, so verhindert das Rastmittel trotz erhöhter Schiebekraft und Verformung
der Schiebetüren ein Herausspringen der Schiebetüren aus den zugeordneten Nuten. Das
erfindungsgemäße Rastmittel kann demgemäß auch ohne der ersten Maßnahme der Reibungsreduzierung
mittels Ausbildung des mindestens eine Führungsabschnitts und der zugeordneten Nut
im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von unterschiedlichen
Materialien, die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Schiebetüren aus den zugeordneten
Führungsnuten verringern bzw. beseitigen.
[0011] Der mindestens eine Führungsabschnitt und die zugeordnete Nut im Bereich von sich
kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von unterschiedlichen Materialien können
aus unterschiedlichen Kunststoffen ausgebildet sein. Gerade bei der Ausbildung von
Schiebetüren bzw. Führungsabschnitten und zugeordneten Nuten aus kostengünstigem Kunststoff
ist generell die Gefahr recht hoch, dass es zu Verklemmungen kommen kann, da Kunststoffe
im allgemeinen eine ehre raue Oberfläche aufweisen und/oder es zu adhesiven Effekten
kommen kann.
[0012] Der mindestens eine Führungsabschnitt und die zugeordnete Nut können demgemäß im
Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von Polystyrol (PS)
und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) ausgebildet sein. Durch die Kombination bzw.
Paarung dieser Kunststoffwerkstoffe von Polystyrol (PS) und Acrylnitril-Butadien-Styrol
(ABS) wird eine besonders gute Leichtgängigkeit der Schiebtüren in den Nuten erzielt.
Dabei können die Schiebtüren aus einem anderen Werkstoff, insbesondere aus einem anderen
Kunststoff hergestellt sein und mit einem der Kunststoffwerkstoffe von Polystyrol
(PS) und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) beschichtet sein oder mit einer solchen
Auflage versehen sein. Die Nuten können demgemäß mit dem jeweils anderen Kunststoffwerkstoff
von Polystyrol (PS) und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) beschichtet sein oder mit
einer solchen Auflage versehen sein. Gegebenenfalls kann eine Beschichtung von Polystyrol
(PS) oder Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) beispielsweise im Zweikomponenten-Spritzgußverfahren
angeformt sein.
[0013] Die Schiebetür kann insbesondere aus Polystyrol (PS) hergestellt sein und die zugeordnete
Nut insbesondere aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) hergestellt sein. Polystyrol
(PS) eignet sich besonders zu Herstellung von transparenten Bauteilen, so dass insbesondere
die Schiebetüten daraus hergestellt sein können. Die gegenüber Acrylnitril-Butadien-Styrol
(ABS) höhere Härte des Polystyrols (PS) kann ein weiterer sinnvoller Grund sein, die
Schiebetüten aus Polystyrol (PS) herzustellen.
[0014] In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann das Rastmittel von wenigstens einem
Vorsprung im Bereich der Nut gebildet werden, der in einen Rücksprung des Führungsabschnitts
der Schiebetür eingreift. Der Vorsprung muss nicht zwingender Weise innerhalb der
Nut angeordnet sein, sondern kann beispielsweise auch oberhalb der Nutöffnung im Bereich
eines Randes der Nut angeordnet sein. ein einzelner Vorsprung kann an einer diskreten
Stelle angebracht sein. Alternativ können sich mehrere diskrete Vorsprünge in Abständen,
insbesondere gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet entlang des Schiebeweges
der Schiebetüren erstrecken. Der Rücksprung des Führungsabschnitts der Schiebetür
kann beispielsweise von einer rillenartigen oder rinneförmigen Vertiefung in einer
Seitenwand oder Stirnwand der Schiebetür gebildet werden.
[0015] Das Rastmittel kann von wenigstens einem in den Nutspalt ragenden Vorsprung einer
Seitenwand der Nut gebildet werden. Der Vorsprung ragt dabei aus der Ebene einer Begrenzungswand
der Nut hervor. Der Vorsprung kann insbesondere aus einer Seitenwand der Nut vorzugsweise
in einer horizontalen Richtung in den Nutspalt hineinragen. Der Rücksprung des Führungsabschnitts
der Schiebetür und der Vorsprung der Nut bilden eine formschlüssige Verbindung, die
ein unbeabsichtigtes Herausspringen der Schiebtür aus der Nut verhindert. Vorsprung
und Rücksprung sind derart ausgebildet, dass ein Verschieben der Schiebtür in der
Nut weiterhin ungehindert möglich ist.
[0016] Der Rücksprung des Führungsabschnitts der Schiebetür und/oder der Vorsprung der Nut
kann sich in den verschiedenen beschriebenen Varianten über die Schiebelänge der Schiebetür
erstrecken. So können Vorsprung der Nut und Rücksprung des Führungsabschnitts der
Schiebetür sich entlang des Schiebeweges der Schiebetüren vollständig erstrecken.
Dies Ausgestaltung erfolgt dann statt eines einzelnen Vorsprungs, der sich an einer
diskreten Stelle befindet oder statt Vorsprünge, die an mehreren Stellen in Abständen,
insbesondere gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet sind.
[0017] Der Vorsprung kann insbesondere im Querschnitt keilförmig ausgebildet sein und der
Rücksprung des Führungsabschnitts der Schiebetür, dem Querschnitt des Vorsprungs entsprechend,
von einer im Querschnitt V-förmigen Kerbe gebildet werden. Durch die Ausbildung des
Vorsprungs in Keilform kann insbesondere eine im Bereich der Nutöffnung einragender
Vorsprung eine Anlaufschräge aufweisen, die insbesondere bewirkt, dass ein Wandabschnitt,
der die Nut begrenzt, durch ein Einstecken des Führungsabschnitts der Schiebetür in
die Nut nach außen gebogen wird, wodurch der Führungsabschnitt hinter dem Vorsprung
elastisch verrasten kann. Somit ist auch die Montage der Schiebetür in die Nut vereinfacht.
In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann der Vorsprung statt an der Nut auch
an dem Führungsabschnitt der Schiebetür vorgesehen sein, wobei dann der Rücksprung
an der Nut angeordnet ist.
[0018] In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann die Paarung von unterschiedlichen
Materialien und/oder das Rastmittel an einem Führungsabschnitt und einer zugeordneten
Nut an einem horizontalen Wandabschnitt der Schiebetür und/oder an einem vertikalen
Wandabschnitt der Schiebetür angeordnet sein. Dabei kann die Schiebetür im Querschnitt
insbesondere L-förmig gestaltet sein. In einer speziellen Ausführungsform bildet die
L-förmige Schiebetür eine Seitenwand und eine Deckenwand des Lagerabteils.
[0019] In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann die dem Führungsabschnitt zugeordnete
mindestens eine Nut an einem separaten Führungsbauteil ausgebildet sein, das an dem
Lagerabteil oder einer Innenwand des Kältegeräts befestigt ist. Die Nut kann generell
einteilig, insbesondere einstückig mit dem Lagerabteil oder der Innenwand des Kältegeräts
ausgebildet sein. es kann jedoch zweckmäßig sein, die Nut an einem separaten Führungsbauteil
auszubilden und anschließend an dem Lagerabteil oder einer Innenwand des Kältegeräts
zu befestigen.
[0020] Das separate Führungsbauteil kann dabei mittels einer Schnapp-Rastverbindung an dem
Lagerabteil oder der Innenwand des Kältegeräts befestigt sein, insbesondere lösbar
befestigt sein. Die Schnapp-Rastverbindung kann insbesondere eine Wandung des Lagerabteils
oder eine Innenwand des Kältegeräts von zwei gegenüberliegenden Seiten umfassen. Insbesondere
ist das Lagerabteil an einer Kältegerätetür angeordnet.
[0021] Zusammenfassend ergibt sich durch die Erfindung eine Leichtgängigkeit der Schiebetüren
durch eine Paarung von Kunststoffen, wie Polystyrol (PS) und Acrylnitril-Butadien-Styrol
(ABS). Mit anderen Worten werden gute Gleiteigenschaften der Schiebetüren erreicht.
Durch die Schiebetüren ist ein Vollzugriff beispielsweise in ein Butterfach möglich,
insbesondere durch die Anordnung der erfindungsgemäßen Führungen bzw. Nuten. Ein Innenraumteiler
kann zusätzlich vorgesehen sein, damit Kühlgut nicht verrutschen kann.
[0022] Eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung ist an Hand der Figuren 1 bis 3
beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels
ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung.
[0023] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts
mit einem Lagerabteil;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht eines Lagerabteils mit Schiebetüren;
- Fig. 3
- einen Teilquerschnitt der Schiebetüren gemäß Fig. 2 im Bereich der Nutenführungen.
[0024] Ein in Fig. 1 beispielhaft dargestelltes Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus
2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 ist in einen oben angeordneten
Gefrierraum 4 und einen unten angeordneten Kühlraum 5 aufgeteilt. Der Gefrierraum
4 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut bei ca. minus 18 Grad Celsius.
Dem Gefrierraum 4 ist ein erster Verdampfer 6 zugeordnet, der hinter einer Gefrierraumrückwand
7 angeordnet ist. Der Gefrierraum 4 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 9 zugänglich.
Zum Öffnen weist die Gefrierraumtür 9 einen ersten Griff 10 auf.
[0025] Der Kühlraum 5 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut vorzugsweise
bei Temperaturen zwischen plus 4 und plus 8 Grad Celsius. Der Kühlraum 5 kann jedoch
auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse ausgebildet
sein. Der Kühlraum 5 weist eine Rückwand 11 auf, hinter der der erste Verdampfer für
das Gefrierraum 4 angeordnet ist. Ein zweiter Verdampfer dient zum Kühlen des Kühlraums
5. Der Kühlraum 5 ist bei geöffneter Kühlraumtür 14 zugänglich. Zum Öffnen weist die
Kühlraumtür 14 einen zweiten Griff 15 auf. An einer Innenseite der Kühlraumtür 14
sind mehrere Türabsteller 16 angebracht. Der oberste Türabsteller bildet ein Lagerabteil
17, das zwei Schiebetüren 18 aufweist. Das Lagerabteil 17 mit den beiden Schiebetüren
18 ist in Fig. 2 näher gezeigt.
[0026] In der Fig. 2 ist das Lagerabteil 17 in Form eines Türabstellers gezeigt. Das Lagerabteil
17 kann beispielsweise als Butterfach dienen, das in der Regel an der Innenseite der
Kühlraumtür 14 befestigt ist. Hierfür weist das Lagerabteil 17 seitliche nach unten
offene Ausnehmungen 19 auf, in die entsprechende Vorsprünge an der Innenseite der
Kühlraumtür 14 zur Halterung des Lagerabteils 17 eingreifen. Es kann aber auch das
Lagerabteil 17 die Vorsprünge und die Kühlraumtür 14 die Ausnehmungen aufweisen. Das
Lagerabteil 17 weist einen Grundkörper 20 mit einem Boden 21 und Seitenwänden 22 auf.
Eine Rückwand 23, die in der Regel der Innenseite der Kühlraumtür 14 zugewandt ist,
vervollständigt das Lagerabteil 17. Ein Innenraumteiler 24 teilt den Behälterinnenraum
im vorliegenden Fall in zwei gleich große Teilräume auf. Der Grundkörper 20 ist in
der Regel einstückig ausgebildet. Er kann beispielsweise durch Kunststoff-Spritzguss
gebildet werden. Des weiteren umfasst das Lagerabteil 17 zwei übereinander schiebbare
Schiebetüren 18, mit denen die Teilräume verschlossen bzw. geöffnet werden können.
Jedem Teilraum ist eine Schiebetür 18 zugeordnet.
[0027] Die beiden Schiebetüren 18 besitzen eine im Querschnitt L-förmige Gestalt. Hierdurch
ist ein optimaler Zugriff auf die im Lagerabteil 17 befindlichen Kühlgüter möglich.
Im Boden 21 und der Rückwand 23 sind z. B. jeweils zwei parallele Nuten 25a und 25b
gebildet, in die jeweils ein Führungsabschnitt 26a und 26b der L-förmigen Schiebetüren
18 eingreift. Dadurch sind die Schiebetüren 18 horizontal verschiebbar und können
so weit übereinander geschoben werden, dass jeweils einer der Teilräume je nach Stellung
der Schiebetüren 18 vollständig geöffnet werden kann.
[0028] In Fig. 3 ist ein Teilquerschnitt der Schiebetüren gemäß Fig. 2 im Bereich der Nutenführungen
gezeigt. Der mindestens eine Führungsabschnitt 26a, 26b und die zugeordnete Nut 25a,
25b bildet im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen eine Paarung von unterschiedlichen
Materialien, insbesondere Kunststoffen. Außerdem ist der mindestens eine Führungsabschnitt
26a, 26b durch ein Rastmittel 27 in der zugeordneten Nut 25a, 25b gehalten.
[0029] Der mindestens eine Führungsabschnitt 26a, 26b und die zugeordnete Nut 25a, 25b ist
im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von Polystyrol (PS)
und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) ausgebildet. Die Schiebetüren 18 sind aus Polystyrol
(PS) hergestellt und die zugeordneten Nuten 25a, 25b sind aus Acrylnitril-Butadien-Styrol
(ABS) hergestellt. Das Rastmittel 27 wird von wenigstens einem Vorsprung 27a im Bereich
der Nut 25a, 25b gebildet, der in einen Rücksprung 27b des Führungsabschnitts 26a,
26b der Schiebetür 18 eingreift. Das Rastmittel 27 wird von einem in den Nutspalt
28 ragenden Vorsprung 27a einer Seitenwand 29 der Nut 25a, 25b gebildet.
[0030] Der Rücksprung 27b des Führungsabschnitts 26a, 26b der Schiebetür 18 und der Vorsprung
27a erstrecken sich über die Schiebelänge der Schiebetüren 18, d.h. senkrecht aus
der Zeichnungsebene der Fg. 3 heraus. Der Vorsprung 27a ist im Querschnitt keilförmig
ausgebildet und der Rücksprung 27b des Führungsabschnitts 26a, 26b der Schiebetür
18 wird dem Querschnitt des Vorsprungs entsprechend von einer im Querschnitt V-förmigen
Kerbe gebildet. Die dem Führungsabschnitt 26a, 26b zugeordneten Nuten 25a, 25b sind
an einem separaten Führungsbauteil 30 ausgebildet, das an dem Lagerabteil 17 befestigt
ist. Das separate Führungsbauteil 30 ist mittels einer Schnapp-Rastverbindung 31 an
dem Lagerabteil 17 befestigt.
1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend wenigstens eine Schiebetür
(18) und ein Lagerabteil (17) für Kühlgut, das durch die wenigstens eine Schiebetür
(18) schließbar ist, die mindestens einen Führungsabschnitt (26a, 26b) aufweist, der
an einer zugeordneten Nut (25a, 25b) des Lagerabteils (17) verschiebtich gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Führungsabschnitt (26a, 26b) und die zugeordnete Nut (25a, 25b)
im Bereich von sich kontaktierenden Lagerflächen in einer Paarung von Polystyrol (PS)
und Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) ausgebildet sind und/oder der mindestens eine
Führungsabschnitt (26a, 26b) durch ein Rastmittel (27) in der zugeordneten Nut (25a,
25b) gehalten ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (18) aus Polystyrol (PS) hergestellt ist und die zugeordnete Nut (25a,
25b) aus Acryl-nitril-Butadien-Styrol (ABS) hergestellt ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (27) von wenigstens einem Vorsprung (27a) im Bereich der Nut (25a,
25b) gebildet wird, der in einen Rücksprung (27b) des Führungsabschnitts (26a, 26b)
der Schiebetür (18) eingreift.
4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (27) von wenigstens einem in den Nutspalt ragenden Vorsprung (27a)
einer Seitenwand (29) der Nut (25a, 25b) gebildet wird.
5. Kältegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücksprung (27b) des Führungsabschnitts (26a, 26b) der Schiebetür (18) und/oder
der Vorsprung (27a) der Nut (25a, 25b) sich über die Schiebelänge der Schiebetür (18)
erstreckt.
6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (27a) im Querschnitt keilförmig ausgebildet ist und der Rücksprung
(27b) des Führungsabschnitts (26a, 26b) der Schiebetür (18), dem Querschnitt des Vorsprungs
(27a) entsprechend, von einer im Querschnitt V-förmigen Kerbe gebildet wird.
7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Paarung von unterschiedlichen Materialien und/oder das Rastmittel (27) an einem
Führungsabschnitt (26a, 26b) und einer zugeordneten Nut (25a, 25b) an einem horizontalen
Wandabschnitt der Schiebetür (18) und/oder an einem vertikalen Wandabschnitt der Schiebetür
(18) angeordnet ist.
8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Führungsabschnitt (26a, 26b) zugeordnete mindestens eine Nut (25a, 25b) an
einem separaten Führungsbauteil (30) ausgebildet ist, das an dem Lagerabteil (17)
oder einer Innenwand des Kältegeräts befestigt ist.
9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Führungsbauteil (30) mittels einer Schnapp-Rastverbindung (31) an dem
Lagerabtell (17) oder der Innenwand des Kältegeräts befestigt ist.
10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerabteil (17) an einer Kältegerätetür angeordnet ist.
1. Refrigerator, in particular household refrigerator (1), having at least one sliding
door (18) and one storage compartment (17) for refrigerated goods which can be closed
by the at least one sliding door (18), which has at least one guide section (26a,
26b) which is movably mounted at an associated groove (25a, 23b) of the storage compartment
(17), characterised in that the at least one guide section (26a, 26b) and the associated groove (25a, 25b) are
designed in the region of mutually contacting storage surfaces in a combination of
polystyrene (PS) and acrylonitrile-butadiene-styrene (ABS) and/or the at least one
guide section (26a, 26b) is retained in the associated groove (25a, 25b) by a latching
means (27).
2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the sliding door (18) is manufactured from polystyrene (PS) and the associated groove
(25a, 25b) is manufactured from acrylonitrile-butadiene-styrene (ABS).
3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the latching means (27) is formed by at least one projection (27a) in the region
of the groove (25a, 25b) which engages in a recess (27b) of the guide section (26a,
26b) of the sliding door (18).
4. Refrigerator according to claim 3, characterised in that the latching means (27) is formed by at least one projection (27a) of a side wall
(29) of the groove (25a, 25b), said projection (27a) projecting into the groove gap.
5. Refrigerator according to claim 3 or 4, characterised in that the recess (27b) of the guide section (26a, 26b) of the sliding door (18) and/or
the projection (27a) of the groove (25a, 25b) extends across the sliding length of
the sliding door (18).
6. Refrigerator according to one of claims 3 to 5, characterised in that the projection (27a) is designed to be wedge-shaped in cross-section and the recess
(27b) of the guide section (26a, 26b) of the sliding door (18), corresponding to the
cross-section of the projection (27a), is formed by a notch which is V-shaped in cross-section.
7. Refrigerator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the combination of different materials and/or the latching means (27) is disposed
on a guide section (26a, 26b) and an associated groove (25a, 25b) on a horizontal
wall section of the sliding door (18) and/or on a vertical wall section of the sliding
door (18).
8. Refrigerator according to one of claims 1 to 7, characterised in that the at least one groove (25a, 25b) associated with the guide section (26a, 26b) is
designed on a separate guide component (30) which is attached to the storage compartment
(17) or an inner wall of the refrigerator.
9. Refrigerator according to claim 8, characterised in that the separate guide component (30) is attached to the storage compartment (17) or
the inner wall of the refrigerator by means of a snap-on latch connection (31).
10. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the storage compartment (17) is disposed on a refrigerator door.
1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique (1), présentant
au moins une porte coulissante (18) et un compartiment de stockage (17) pour des produits
à réfrigérer, lequel est fermable au moyen de l'au moins une porte coulissante (18),
laquelle présente au moins une section de guidage (26a, 26b) qui est logée de manière
déplaçable sur une rainure correspondante (25a, 25b) du compartiment de stockage (17),
caractérisé en ce que l'au moins une section de guidage (26a, 26b) et la rainure correspondante (25a, 25b),
dans la partie de surfaces de stockage se touchant, sont réalisées dans un appariement
de polystyrène (PS) et d'acrylonitrile butadiène styrène (ABS) et/ou en ce que l'au moins une section de guidage (26a, 26b) est maintenue dans la rainure correspondante
(25a, 25b) par un moyen d'enclenchement (27).
2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la porte coulissante (18) est fabriquée en polystyrène (PS) et en ce que la rainure correspondante (25a, 25b) est fabriquée en acrylonitrile butadiène styrène
(ABS).
3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen d'enclenchement (27) est formé par au moins une saillie (27a) dans la zone
de la rainure (25a, 25b), laquelle saillie a prise dans un retrait (27b) de la section
de guidage (26a. 26b) de la porte coulissante (18).
4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que le moyen d'enclenchement (27) est formé par au moins une saillie (27a), dépassant
dans la fente de rainure, d'une paroi latérale (29) de la rainure (25a, 26b).
5. Appareil frigorifique selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le retrait (27b) de la section de guidage (26a, 26b) de la porte coulissante (18)
et/ou la saillie (27a) de la rainure (25a, 25b) s'étendent sur la longueur de coulissement
de la porte coulissante (18).
6. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que la saillie (27a) est réalisée en forme de clavette en section transversale et en ce que le retrait (27b) de la section de guidage (26a, 26b) de la porte coulissante (18)
est formé, de manière correspondant à la section transversale de la saillie (27a),
par une entaille en forme de V en section transversale.
7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'appariement de différents matériaux et/ou le moyen d'enclenchement (27) sont disposés
sur une section de guidage (26a, 26b) et sur une rainure correspondante (25a, 25b)
sur une section de paroi horizontale de la porte coulissante (18) et/ou sur une section
de paroi verticale de la porte coulissante (18).
8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'au moins une rainure (25a, 25b) correspondant à la section de guidage (26a, 26b)
est réalisée sur un composant de guidage séparé (30) qui est fixé sur le compartiment
de stockage (17) ou sur une paroi intérieure de l'appareil frigorifique.
9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que le composant de. guidage séparé (30) est fixé sur le compartiment de stockage (17)
ou sur la paroi intérieure de l'appareil frigorifique au moyen d'une liaison à encliquetage
(31).
10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le compartiment de stockage (17) est disposé sur une porte d'appareil frigorifique.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente