(19)
(11) EP 2 551 100 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.01.2013  Patentblatt  2013/05

(21) Anmeldenummer: 12175909.6

(22) Anmeldetag:  11.07.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B31B 1/54(2006.01)
 B31B 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 29.07.2011 DE 102011080103

(71) Anmelder: Wilhelm Bahmüller Maschinenbau-Präzisionswerkzeuge GmbH
73655 Plüderhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Häfner, Walter
    73773 Aichwald (DE)

(74) Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB 
Patentanwälte Gerokstrasse 1
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)

   


(54) Klappenfaltmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Faltschachtelschlauches


(57) Die Erfindung betrifft eine Klappenfaltmaschine (10) und Verfahren zum Herstellen eines Faltschachtelschlauches (1) mit einem beim Aufbau der Schachtel sich selbsttätig ausstülpenden Boden, wobei der Faltschachtelschlauch mehrere Bearbeitungsstationen (2,3) einschließlich einem Verschluss eines Zuschnittes zu einem seitlich geschlossenen Schlauch durchläuft und auf einer Fördereinrichtung (4) während der Bearbeitung in Transportrichtung (T) gefördert wird, wobei in Transportrichtung nach einer Schlauchverschlusseinrichtung eine Einrichtung (5) zum Ergreifen und Umlegen der Klappen (11,12) des Bodens vorgesehen ist, welche angepasst ist, um zunächst eine erste obere Klappe (11) aufzustellen und anschließend eine zweite untere Klappe (12) umzulegen für ein paarweises Verbinden von den den Boden der Schachtel bildenden Klappen (11,12) des Faltschachtelschlauches (1).







Recherchenbericht









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