(19) |
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(11) |
EP 2 651 263 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.04.2014 Patentblatt 2014/15 |
(22) |
Anmeldetag: 07.02.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2012/000018 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/139141 (18.10.2012 Gazette 2012/42) |
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(54) |
SCHUBLADENAUSZIEHFÜHRUNG
DRAWER PULL-OUT GUIDE
GLISSIÈRE TÉLESCOPIQUE DE TIROIR
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
11.04.2011 AT 5112011
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.10.2013 Patentblatt 2013/43 |
(73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
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6973 Höchst (AT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- GRABHERR, Simon
A-6973 Höchst (AT)
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(74) |
Vertreter: Torggler, Paul Norbert et al |
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Torggler & Hofinger
Patentanwälte
Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2011/094781
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DE-U1- 20 209 517
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenausziehführung mit einer
an einem Möbelkorpus zu befestigenden Korpusschiene, einer an der Schublade zu befestigenden,
insbesondere metallischen, Ladenschiene und mit einer Einstellvorrichtung zum Einstellen
der Höhenlage der Schublade relativ zur Ladenschiene, wobei die Einstellvorrichtung
ein Verstellteil aufweist, welches zur Einstellung der Höhenlage der Schublade entlang
einer Führungsbahn begrenzt bewegbar gelagert ist, wobei die Führungsbahn als Ausnehmung
in einem in Gebrauchslage vertikal verlaufenden Schenkel der Ladenschiene ausgebildet
ist.
[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit wenigstens einer Schubladenausziehführung
der zu beschreibenden Art, wobei eine Schublade über diese Schubladenausziehführung
gegenüber einem Möbelkorpus herausfahrbar gelagert ist.
[0003] Einstellvorrichtungen zur Einstellung der Höhenlage einer Schublade relativ zur ausziehbaren
Ladenschiene einer Schubladenausziehführung sind bereits bekannt und dienen dazu,
die Frontblende der Schublade in Montagelage relativ zum Möbelkorpus und relativ zu
den Frontblenden benachbarter Schubladen in Höhenrichtung anzupassen (z.B.
DE 20 2009 003 886 U1).
[0004] Aus der
DE 44 14 462 B4 ist eine Einstellvorrichtung bekannt geworden, wobei der frontseitige Bereich der
Schublade über ein manuell zu betätigendes Schiebestück anhebbar und absenkbar ist.
Hierzu weist das Schiebstück einen schrägen Führungsschlitz auf, durch den das Schiebestück
relativ zu einem schräg verlaufenden, plattenförmigen Führungselement der Ladenschiene
verschiebbar ist. Das plattenförmige Führungselement wird dabei über eine Befestigungsplatte
an der Ladenschiene vernietet oder vertaumelt, was also einen erhöhten Aufwand an
Bauteilen und zusätzliche Fertigungsschritte erforderlich macht.
[0005] In der
DE 202 09 517 U1 ist eine Höhenverstelleinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs beschrieben,
wobei durch die Betätigung eines Exzenters ein Schieber entlang von vertikal verlaufenden
Führungsschlitzen in Höhenrichtung bewegbar ist.
[0006] Aufgrund der vertikal verlaufenden Schlitze muss der Exzenter die gesamte Last der
Schublade aufnehmen, wobei der Exzenter zudem - damit sich der Schieber unter der
Last der Schublade nicht von selbst verstellt - eine hohe Selbsthemmung aufweisen
muss. Diese hohe Selbsthemmung des Exzenters führt dazu, dass sich dieser nur schwer
verstellen lässt. Zudem ist es nachteilig, dass der Verstellweg des Schiebers aufgrund
der vertikal verlaufenden Schlitze recht begrenzt ist.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schubladenausziehführung der
eingangs erwähnten Gattung mit einer verbesserten Einstellvorrichtung vorzuschlagen.
[0008] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen
angegeben.
[0009] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Führungsbahn schräg gegenüber der
Horizontalen verläuft.
[0010] Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die schräge Führungsbahn gegenüber der Horizontalen
einen Winkel aufweisen, der zwischen 3° und 30°, vorzugsweise zwischen 8° und 15°,
liegt.
[0011] Auf diese Weise wird ein Großteil der Last der Schublade durch die Führungsbahn selbst
abgefangen, wobei zur Verhinderung einer unerwünschten Relativbewegung zwischen Verstellteil
und Führungsbahn nur mehr eine geringe Kraft gehemmt werden muss, wobei zudem ein
Teil dieser Kraft durch Reibung zwischen dem Verstellteil und der Führungsbahn aufgebracht
wird. Das Verstellteil kann somit leichtgängig verschoben werden, wobei die Gefahr
eines unerwünschten Absenkens des Verstellteiles unter Last weitgehend ausgeschlossen
werden kann. Zudem kann durch eine schräg verlaufende Führungsbahn auch der Verstellweg
- im Vergleich zu einer senkrecht verlaufenden Führungsbahn - vergrößert werden.
[0012] Die Führungsbahn für den Verstellteil ist direkt im Schienenmaterial der Ladenschiene
ausgespart. Die Führungsbahn kann dabei in konstruktiv einfacher Weise aus der Ladenschiene
ausgestanzt oder ausgefräst werden. Auf diese Weise ist eine problemlose Herstellung
möglich, wobei keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind.
[0013] Durch die Ausbildung im Schienenmaterial ist die Führungsbahn stabil, muss nicht
durch zusätzliche Mittel befestigt werden und die Gefahr eines Bruches oder eines
anderen Defektes der Führungsbahn wird dadurch praktisch ausgeschlossen.
[0014] Zur einstellbaren Anhebung und Absenkung der Schublade im vorderen Endbereich derselben
ist die Führungsbahn an einem frontseitigen Endbereich der Ladenschiene ausgebildet.
Für ein Anhebung und Absenkung des rückwärtigen Endbereiches der Schublade kann die
Führungsbahn auch im hinteren Endbereich der Ladenschiene angeordnet werden.
[0015] Für eine leichte Einstellbarkeit der Höhenlage der Schublade kann vorgesehen sein,
dass das Verstellteil relativ zur Ladenschiene an zwei oder mehreren vorgegebenen
Rastpositionen lösbar arretierbar ist. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung können
die zur Festlegung der Rastpositionen vorgesehenen Rasten von der Führungsbahn gesondert
an der Ladenschiene ausgebildet sein. Diese Rasten können also ebenfalls im Material
der Ladenschiene ausgespart sein.
[0016] Die Rasten zur Festlegung der Rastpositionen können dabei an einem in Gebrauchslage
vertikal verlaufenden Schenkel und/oder an einem in Gebrauchslage horizontal verlaufenden
Schenkel der Ladenschiene ausgebildet sein. Die Anordnung der Rasten an einem vertikal
verlaufenden Schenkel und zusätzlich an einem horizontal verlaufenden Schenkel der
Ladenschiene hat den Vorteil, dass das Verstellteil bei der Verstellung desselben
relativ zur Ladenschiene verkantungsfrei geführt werden kann. Die Rasten können durch
an der Ladenschiene ausgebildete Kerben, Prägungen und/oder Vorsprünge gebildet sein.
[0017] Das erfindungsgemäße Möbel weist wenigstens eine Schubladenausziehführung der in
Rede stehenden Art auf.
[0018] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der
nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:
- Fig.1
- eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, welche über Schubladenausziehführungen
relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,
- Fig. 2
- ein Ausführungsbeispiel einer Schubladenausziehführung in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 3a, 3b
- die Schubladenausziehführung mit abgesenktem und mit angehobenem Verstellteil in perspektivischen
Ansichten,
- Fig. 4a-4c
- verschiedene Ansichten des frontseitigen Endes der Ladenschiene mit dem Verstellteil
in einer abgesenkten und in einer angehobenen Position,
- Fig. 5a-5d
- verschiedene Ansichten des frontseitigen Endes der Ladenschiene und des Verstellteiles.
[0019] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1, wobei Schubladen 3
über Schubladenausziehführungen 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 herausziehbar gelagert
sind. Die Schubladenausziehführung 4 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als dreiteiliges
Schienensystem ausgebildet und umfasst eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene
5, eine relativ dazu verfahrbare Mittelschiene 6 sowie eine ausziehbare Ladenschiene
7, welche mit der Schublade 3 verbunden oder über eine an sich bekannte Kupplungsvorrichtung
lösbar zu verbinden ist. Die Schublade 3 weist einen Schubladenboden 8, Schubladenseitenwände
9 sowie eine Rückwand 10 auf.
[0020] Fig. 2 zeigt eine Schubladenausziehführung 4 in einer perspektivischen Ansicht. Die
Korpusschiene 5 ist ortsfest an der Innenseite einer vertikalen Seitenwand des Möbelkorpus
2 zu montieren, während die Schublade 3 über die gezeigte Kupplungsvorrichtung 11
mit der ausziehbaren Ladenschiene 7 zu verbinden ist. Die Kupplungsvorrichtung 11
wird dabei seitlich an der Unterseite des Schubladenbodens 8 (Fig. 1) vormontiert
und mit dem Schubladenboden 8 und/oder mit der Schubladenfrontblende verschraubt.
Bei der Montage der Schublade 3 wird diese zunächst auf die Ladenschiene 7 aufgeschoben,
bis ein an der Ladenschiene 7 angeordneter Anschlag 15 den Verschiebeweg der Schublade
3 begrenzt. Der Anschlag 15 befindet sich - wie an sich bekannt - am hinteren Endbereich
der Ladenschiene 7 und ist vorzugsweise höhenverstellbar ausgebildet. Der Anschlag
15 verläuft parallel beabstandet zum horizontal verlaufenden Schenkel 7a der Ladenschiene
7 und erstreckt sich in Ausziehrichtung (A) der Ladenschiene 7, sodass der Anschlag
15 bei der Montage der Schublade 3 in eine Bohrung der Schubladenrückwand 10 eingeschoben
werden kann. Der auf dem hinteren Ende der Ladenschiene 7 gelagerte Anschlag 15 fixiert
also die Schublade 3 an ihrem hinteren Endbereich, während der vordere Endbereich
der Schublade 3 über die gezeigte Kupplungsvorrichtung 11 mit dem vorderen Ende der
Ladenschiene 7 lösbar kuppelbar ist. Die Kupplungsvorrichtung 11 umfasst wenigstens
ein - vorzugsweise federelastisches - Rastteil 12, welches in einen erweiterten Abschnitt
18a einer Aussparung der Ladenschiene 7 einrastbar ist. Die Kupplungsvorrichtung 11
umfasst ferner einen Lösehebel 14, wobei das Rastteil 12 durch manuelle Druckausübung
auf den Lösehebel 14 relativ zur Ladenschiene 7 entriegelbar ist, sodass die Schublade
3 - beispielsweise zu Reinigungszwecken - vollständig von der Ladenschiene 7 demontierbar
ist.
[0021] Mit dem Bezugszeichen 16 ist eine Einstellvorrichtung gekennzeichnet, durch welche
der vordere Endbereich der Schublade 3 höhenverstellbar ist. Die Einstellvorrichtung
16 umfasst ein mariuell zu betätigendes Verstellteil 19 mit einem damit verbundenen
Stützteil 17, wobei das Verstellteil 19 entlang einer schräg verlaufenden Führungsbahn
18 der Ladenschiene 7 verstellbar gelagert ist. Die Führungsbahn 18 kann dabei direkt
aus dem Schienenmaterial der Ladenschiene 7 ausgestanzt oder ausgefräst werden. Die
Oberseite des Stützteiles 17 stützt sich zur Festlegung der Höhenlage der Schublade
3 an der Unterseite des Schubladenbodens 8 (Fig. 1) ab, sodass die Schublade 3 durch
eine Höhenverstellung des Stützteiles 17 im vorderen frontblendenseitigen Bereich
angehoben bzw. abgesenkt werden kann.
[0022] Fig. 3a zeigt die Schubladenausziehführung 4 gemäß Fig. 2 in einer perspektivischen
Ansicht, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit die Kupplungsvorrichtung 11 weggelassen
wurde. Erkennbar ist die Einstellvorrichtung 16 zum Einstellen der Höhenlage der Schublade
3, wobei zur Höhenverstellung das Verstellteil 19 entlang der zum frontseitigen Ende
der Ladenschiene 7 hin abfallenden Führungsbahn 18 begrenzt verstellbar gelagert ist.
Die Führungsbahn 18 weist an einem Ende einen erweiterten Abschnitt 18a auf, in den
das Verstellteil 19 zur Montage desselben an der Ladenschiene 7 von der Seite der
Ladenschiene 7 her einsetzbar ist. Eine Besonderheit dieser Konstruktion liegt darin,
dass in den erweiterten Abschnitt 18a der Führungsbahn 18 auch das Rastteil 12 der
Kupplungsvorrichtung 11 (Fig. 2) zur lösbaren Kupplung zwischen Schublade 3 und Ladenschiene
7 eingerastet werden kann. Das Verstellteil 19 befindet sich in Fig. 3a in der untersten
Endlage, wobei die Oberseite des Stützteiles 17 relativ zum horizontalen Schenkel
7a der Ladenschiene 7 im Wesentlichen bündig verläuft und damit eine auf den Stützteil
17 aufgesetzte Schublade 3 sich in der tiefsten Position relativ zur Ladenschiene
7 befindet.
[0023] Fig. 3b zeigt hingegen die angehobene Endlage des Stützteiles 17, wobei sich auch
die Schublade 3 in einer maximal angehobenen Position befindet. Das Stützteil 17 ist
zumindest teilweise in einer Ausnehmung 21 des horizontal verlaufenden Schenkels 7a
der Ladenschiene 7 angeordnet und tritt bei einer Höhenverstellung des Verstellteiles
19 durch diese Ausnehmung 21 hindurch. Zur Verstellung weist das Verstellteil 19 ein
manuell zu betätigendes Griffteil 20 auf, das im gezeigten Ausführungsbeispiel zweiteilig
ausgeführt ist. Ein erstes Griffteil 20a ist zur Verstellung des Verstellteiles 19
in einer ersten Bewegungsrichtung vorgesehen, während ein zweites Griffteil 20b zum
Lösen des Verstellteiles 19 aus einer Raststellung in einer zur ersten Bewegungsrichtung
entgegen gesetzten, zweiten Bewegungsrichtung ausgebildet ist. Mit anderen Worten
kann durch manuelle Druckausübung auf das erste Griffteil 20a entgegen der Ausziehrichtung
(A) das Stützteil 17 angehoben werden, durch manuelle Zugausübung auf das zweite Griffteil
20b in Ausziehrichtung (A) kann die Verrastung gelöst und das Stützteil 17 in eine
abgesenkte Position relativ zur Ladenschiene 7 bewegt werden.
[0024] Fig. 4a zeigt eine perspektivische Ansicht des frontseitigen Endbereiches der Ladenschiene
7, an dem die Einstellvorrichtung 16 zum Einstellen der Höhenlage der Schublade 3
in deren Montagelage angeordnet ist. Die Ladenschiene 7 weist einen C-förmigen Querschnitt
mit einem horizontal verlaufenden Schenkel 7a und einem vertikal verlaufenden Schenkel
7b auf. Die schräge Führungsbahn 18 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Ausnehmung
im Schienenmaterial des vertikal verlaufenden Schenkels 7b ausgebildet. Das Stützteil
17 zur Auflage der Schublade 3 befindet sich gemäß Fig. 4b in einer abgesenkten Stellung.
[0025] Fig. 4b zeigt eine teilweise aufgebrochene Darstellung der Ladenschiene 7 in einer
Seitenansicht. Erkennbar ist ein mit dem zweiten Griffteil 20b verbundenes Rastteil
22, das an verschiedenen vorgegebenen Rasten 23 - welche von der Führungsbahn 18 gesondert
ausgebildet sind - lösbar verrastbar ist. Erkennbar ist das Stützteil 17, das im Querschnitt
im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist. Die Unterseite des Stützteiles 17 ist
entlang eines schräg nach unten verlaufenden Abschnittes 24 der Ladenschiene 7 entlanggleitend
abstützbar. An der Unterseite des Stützteiles 17 sind quer zur Ausziehrichtung (A)
verlaufende - und hier nicht ersichtliche - Rippen ausgebildet, welche mit quer verlaufenden
Rasten 25 des schrägen Abschnittes 24 der Ladenschiene 7 an mehreren vorgegebenen
Rastpositionen lösbar verrastbar sind. Durch die Verrastung des Rastteiles 22 mit
den Rasten 23 sowie durch die zusätzliche Verrastung der Rippen des Stützteiles 17
mit den Rasten 25 des schrägen Abschnittes 24 kann das Versteilteil 19 bei der Verstellung
relativ zur Ladenschiene 7 weitgehend verkantungsfrei verstellt werden.
[0026] Fig. 4c zeigt die angehobene Position des Stützteiles 17 relativ zum horizontal verlaufenden
Schenkel 7a der Ladenschiene 7, wobei das Stützteil 17 durch manuelle Druckausübung
auf das erste Griffteil 20a entgegen der Ausziehrichtung (A) in eine angehobene Stellung
verstellbar ist. Das Rastteil 22 ist federnd gelagert, sodass das Rastteil 22 bei
der Verstellung in eine angehobene Position selbsttätig mit den Rasten 23 der Ladenschiene
7 verrastbar ist. Durch manuelle Zugausübung auf das zweite Griffteil 20b in Ausziehrichtung
(A) kann hingegen das federnde Rastteil 22 aus den Rasten 23 gehoben werden, sodass
das Stützteil 17 wieder in eine tiefere Position absenkbar ist.
[0027] Fig. 5a zeigt den frontseitlgen Endbereich der Ladenschiene 7 in einer perspektivischen
Darstellung. Erkennbar ist die Führungsbahn 18 sowie die davon gesonderten Rasten
23, welche jeweils als Ausnehmungen im vertikal verlaufenden Schenkel 7b der Ladenschiene
7 ausgebildet sind. Der schräge Abschnitt 24 zur gleitenden Führung des Stützteiles
17 weist in Ausziehrichtung (A) beabstandete Rasten 25 auf, welche mit korrespondierenden
Rippen 26 des Stützteiles 17 (Fig. 5c) zusammenwirken. Die Führungsbahn 18 mündet
in einen erweiterten Abschnitt 18a, in den einerseits das Stützteil 17 des Verstellteiles
19 zur Montage desselben einführbar ist und in den andererseits das Rastteil 12 der
Kupplungsvorrichtung 11 (Fig. 2) einrastbar ist.
[0028] Fig. 5b zeigt den frontseitigen Endbereich der Ladenschiene 7 in einer Seitenansicht.
Die Führungsbahn 18 und die Längserstreckung der sägezahnförmigen Bahn, welche durch
die Rasten 23 ausgebildet wird, verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander.
[0029] Fig. 5c zeigt das Verstellteil 19 in einer perspektivischen Ansicht von unten. Das
Verstellteil 19 ist in seiner Gesamtheit einstückig aus Kunststoff gespritzt. Erkennbar
sind die an der Unterseite des Stützteiles 17 ausgebildeten Rippen 26, welche in Montagelage
mit den Rasten 25 des schrägen Abschnittes 24 (Fig. 5a) zusammenwirken. Das Rastteil
22 ist am zweiten Griffteil 20b angeformt, wobei durch manuellen Zug des flexiblen
Griffteiles 20b in Richtung zum starren Griffteil 20a das Rastteil 22 aus den Rasten
23 der Ladenschiene 7 herausgehoben und damit die Verrastung gelöst werden kann. Fig.
5c zeigt das Verstellteil 19 in einer weiteren perspektivischen Ansicht von unten,
wobei das starre Griffteil 20a und das flexible Griffteil 20b mit dem Rastteil 22
erkennbar ist.
[0030] Die vorliegende Erfindung bezieht sich nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel,
sondern erfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente,
welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die
in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw., auf
die unmittelbar beschriebene bzw. dargestellte Figur bezogen und sind sinngemäß auf
die neue Lage zu übertragen. Die Führungsbahn 18 und/oder die Bahn, an der die Rasten
23 zur lösbaren Arretierung angeordnet sind, kann bzw. können zumindest abschnittsweise
eine lineare und/oder zumindest abschnittsweise eine gekrümmte Form aufweisen.
1. Schubladenausziehführung (4) mit einer an einem Möbelkorpus (2) zu befestigenden Korpusschiene
(5), einer an der Schublade (3) zu befestigenden, insbesondere metallischen, Ladenschiene
(7) und mit einer Einstellvorrichtung (16) zum Einstellen der Höhenlage der Schublade
(3) relativ zur Ladenschiene (7), wobei die Einstellvorrichtung (16) ein Verstellteil
(19) aufweist, welches zur Einstellung der Höhenlage der Schublade (3) entlang einer
Führungsbahn (18) begrenzt bewegbar gelagert ist, wobei die Führungsbahn (18) als
Ausnehmung in einem in Gebrauchslage vertikal verlaufenden Schenkel (7b) der Ladenschiene
(7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (18) schräg gegenüber der Horizontalen verläuft.
2. Schubladenausziehführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (18) aus der Ladenschiene (7) ausgestanzt oder ausgefräst ist.
3. Schubladenauszlehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (18) an einem frontseitigen Endbereich der Ladenschiene (7) ausgebildet
ist.
4. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (18) an einem Ende einen erweiterten Abschnitt (18a) aufweist, in
den das Verstellteil (19) zur Montage desselben an der Ladenschiene (7) von der Seite
der Ladenschiene (7) her einsetzbar ist.
5. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (19) relativ zur Ladenschiene (7) an zwei oder mehreren vorgegebenen
Rastpositionen lösbar arretierbar ist.
6. Schubladenausziehführung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Festlegung der Rastpositionen vorgesehenen Rasten (23, 25) von der Führungsbahn
(18) gesondert an der Ladenschiene (7) ausgebildet sind.
7. Schubladenausziehführung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasten (23, 25) an einem in Gebrauchslage vertikal verlaufenden Schenkel (7b)
und/oder an einem in Gebrauchslage horizontal verlaufenden Schenkel (7a) der Ladenschiene
(7) ausgebildet sind.
8. Schubladenausziehführung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasten (23, 25) durch an der Ladenschiene (7) ausgebildete Kerben, Prägungen
und/oder Vorsprünge gebildet sind.
9. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (19) zumindest ein Rastteil (22) aufweist, welches mit den Rasten
(23, 25) lösbar verrastbar ist.
10. Schubladenausziehführung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (19) wenigstens ein Griffteil (20) aufweist, durch das zumindest
ein Rastteil (22) aus den Rasten (23, 25) lösbar ist.
11. Schubladenauszlehführung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (20) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Griffteil (20a) zur
Verstellung des Verstellteiles (19) in einer ersten Bewegungsrichtung und wobei ein
mit einem Rastteil (22) verbundenes, zweites Griffteil (20b) zum Lösen des Verstellteiles
(19) aus einer Raststellung in einer zur ersten Bewegungsrichtung entgegen gesetzten,
zweiten Bewegungsrichtung ausgebildet ist.
12. Schubladenauszienführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (19) ein Stützteil (17) aufweist, dessen Oberseite sich in Gebrauchslage
an einer Unterseite der Schublade (3) zur Festlegung der Höhenlage derselben abstützt.
13. Schubladenausziehführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (17) eine Unterseite aufweist, welche sich in Gebrauchslage an einem
schräg nach unten verlaufenden Abschnitt (24) der Ladenschiene (7) abstützt.
14. Schubladenausziehführung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (17) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (21) im horizontal verlaufenden
Schenkel (7a) der Ladenschiene (7) angeordnet ist oder durch diese Ausnehmung (21)
hindurchtritt.
15. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (19) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.
16. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (17) im Querschnitt im Wesentlichen keilförmig ausgebildet ist.
17. Möbel mit wenigstens einer Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis
16.
1. A drawer pull-out guide (4) with a carcass rail (5) to be fixed to a furniture carcass
(2), and with a, in particular metal, drawer rail (7) to be fixed to the drawer (3),
and with an adjusting device (16) for adjusting the height position of the drawer
(3) relative to the drawer rail (7), wherein the adjusting device (16) has a displacement
portion (19) which is mounted limitedly moveably along a guide path (18) for adjustment
of the height position of the drawer (3), wherein the guide path (18) is in the form
of an opening in a limb (7b), which extends vertically in the position of use, of
the drawer rail (7), characterized in that the guide path (18) extends inclinedly relative to the horizontal.
2. The drawer pull-out guide according to claim 1, characterized in that the guide path (18) is stamped or milled out of the drawer rail (7).
3. The drawer pull-out guide according to claim 1 or 2, characterized in that the guide path (18) is provided at a front end region of the drawer rail (7).
4. The drawer pull-out guide according to one of the claims 1 to 3, characterized in that at one end the guide path (18) has a widened portion (18a) into which the displacement
portion (14) can be inserted from the side of the drawer rail (7) for mounting same
to the drawer rail (7).
5. The drawer pull-out guide according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the displacement portion (19) can be releasably arrested relative to the drawer rail
(7) at two or more predetermined latching positions.
6. The drawer pull-out guide according to claim 5, characterized in that the latching means (23, 25) provided for establishing the latching positions are
formed on the drawer rail (7) separately from the guide path (18).
7. The drawer pull-out guide according to claim 6, characterized in that the latching means (23, 25) are formed on a limb (7b) of the drawer rail (7), that
extends vertically in the position of use, and/or on a limb (7a) of the drawer rail
(7), that extends horizontally in the position of use.
8. The drawer pull-out guide according to claim 6 or 7, characterized in that the latching means (23, 25) are formed by notches, embossings and/or projections
on the drawer rail (7).
9. The drawer pull-out guide according to one of the claims 6 to 8, characterized in that the displacement portion (19) has at least one latching portion (22) which can be
releasably latched to the latching means (23, 25).
10. The drawer pull-out guide according to claim 9, characterized in that the displacement portion (19) has at least one gripping portion (20) by which at
least one latching portion (22) is releasable from the latching means (23, 25).
11. The drawer pull-out guide according to claim 10, characterized in that the gripping portion (20) is of a two-part structure, wherein a first gripping portion
(20a) is adapted for displacement of the displacement portion (19) in a first direction
of movement and wherein a second gripping portion (20b) connected to a latching portion
(22) is adapted for releasing the displacement portion (19) from a latching position
in a second direction of movement opposite to the first direction of movement.
12. The drawer pull-out guide according to one of the claims 1 to 11, characterized in that the displacement portion (19) has a support portion (17) whose top side in the position
of use bears against an underside of the drawer (3) for fixing the height position
thereof.
13. The drawer pull-out guide according to claim 12, characterized in that the support portion (17) has an underside which in the position of use bears against
an inclinedly downwardly extending portion (24) of the drawer rail (7).
14. The drawer pull-out guide according to claim 12 or 13, characterized in that the support portion (17) is arranged at least partially in an opening (21) in the
horizontally extending limb (7a) of the drawer rail (7) or passes through said opening
(21).
15. The drawer pull-out guide according to one of the claims 1 to 14, characterized in that the displacement portion (19) is produced in one piece from plastic material.
16. The drawer pull-out guide according to one of the claims 12 to 15, characterized in that the support portion (17) is of a substantially wedge-shaped cross-sectional configuration.
17. An article of furniture having at least one drawer pull-out guide according to one
of the claims 1 to 16.
1. Glissière télescopique de tiroir (4) comportant un rail de corps (5) à fixer à un
corps de meuble (2), un rail de tiroir (7), en particulier métallique, à fixer au
tiroir (3), et un dispositif de réglage (16) pour le réglage en hauteur du tiroir
(3) par rapport au rail de tiroir (7), le dispositif de réglage (16) comprenant une
pièce de réglage (19) montée de manière à être mobile dans certaines limites le long
d'une piste de guidage (18) pour le réglage en hauteur du tiroir (3), la piste de
guidage (18) étant réalisée sous forme d'évidement dans une branche (7b) du rail de
tiroir (7) à extension verticale en position d'utilisation, caractérisée en ce que la piste de guidage (18) s'étend obliquement par rapport à l'horizontale.
2. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 1, caractérisée en ce que la piste de guidage (18) est découpée par emboutissage ou fraisage dans le rail de
tiroir (7).
3. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la piste de guidage (18) est prévue dans une zone d'extrémité avant du rail de tiroir
(7).
4. Glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la piste de guidage (18) présente une partie élargie (18a) à une extrémité, où pour
être montée sur le rail de tiroir (7), la pièce de réglage (19) peut être mise en
place depuis le côté du rail de tiroir (7).
5. Glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la pièce de réglage (19) peut être bloquée, de manière amovible dans deux positions
d'enclenchement ou plus, définies par rapport au rail de tiroir (7).
6. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 5, caractérisée en ce que les crans (23, 25) prévus pour la définition des positions d'enclenchement sont formés
sur le tiroir (7) séparément de la piste de guidage (18).
7. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 6, caractérisée en ce que les crans (23, 25) sont réalisés sur une branche (7b) du rail de tiroir (7) à extension
verticale en position d'utilisation et/ou sur une branche (7a) à extension horizontale
en position d'utilisation.
8. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que les crans (23, 25) sont formés par des encoches, des empreintes et/ou des saillies
prévues sur le rail de tiroir (7).
9. Glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisée en ce que la pièce de réglage (19) présente au moins une pièce d'enclenchement (22) enclenchable
de manière amovible avec les crans (23, 25).
10. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 9, caractérisée en ce que la pièce de réglage (19) présente au moins une pièce de préhension (20) au moyen
de laquelle au moins une pièce d'enclenchement (22) peut être dégagée des crans (23,
25).
11. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 10, caractérisée en ce que la pièce de préhension (20) est réalisée en deux parties, une première pièce de préhension
(20a) étant prévue pour le déplacement de la pièce de réglage (19) dans une première
direction de déplacement, et une deuxième pièce de préhension (20b) raccordée à une
pièce d'enclenchement (22) étant prévue pour le dégagement de la pièce de réglage
(19) d'une position d'enclenchement dans une deuxième direction de déplacement opposée
à la première direction de déplacement.
12. Glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la pièce de réglage (19) présente une partie d'appui (17) dont la face supérieure
est en position d'utilisation appliquée contre la face inférieure du tiroir (3) pour
le réglage en hauteur de celui-ci.
13. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 12, caractérisée en ce que la partie d'appui (17) présente une face inférieure appliquée en position d'utilisation
contre une partie (24) du rail de tiroir (7) inclinée vers le bas.
14. Glissière télescopique de tiroir selon la revendication 12 ou 13, caractérisée en ce que la partie d'appui (17) est disposée au moins en partie dans un évidement (21) de
la branche (7a) à extension horizontale du rail de tiroir (7), ou traverse ledit évidement
(21).
15. Glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que la pièce de réglage (19) est fabriquée d'un seul tenant en matière plastique.
16. Glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications 12 à 15, caractérisée en ce que la partie d'appui (17) est prévue avec une section transversale sensiblement trapézoïdale.
17. Meuble pourvu d'au moins une glissière télescopique de tiroir selon l'une des revendications
1 à 16.
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