(19)
(11) EP 2 716 180 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 13179256.6

(22) Anmeldetag:  05.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 9/02(2006.01)
A47B 9/20(2006.01)
A47B 9/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.10.2012 DE 102012109469

(71) Anmelder: Fleischer Büromöbelwerk GmbH & Co. KG
44867 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Fleischer, Joachim
    45239 Essen (DE)

(74) Vertreter: Nunnenkamp, Jörg 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Höhenverstellbarer Bürotisch für insbesondere Bildschirm-Arbeitsplätze


(57) Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein höhenverstellbarer Bürotisch für insbesondere Bildschirm-Arbeitsplätze. Der Bürotisch verfügt über eine Tischplatte (1), wenigstens einen an der Tischplatte (1) festgelegten Führungsholm (3) und eine Tischsäule (4) für den hierin teleskopierenden Führungsholm (3). Zusätzlich ist noch ein zwischen der Tischsäule (4) und dem Führungsholm (3) zwischengeschaltetes Federelement (6) vorgesehen. Schließlich noch ein die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm (3) und der Tischsäule (4) definierendes Führungselement (7, 8, 9). Erfindungsgemäß ist das Führungselement (7, 8, 9) als ausschließlich vom Federelement (6) beaufschlagter Gewindespindeltrieb (7, 8) mit kopfseitigem Anschlusselement (9) ausgebildet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Bürotisch für insbesondere Bildschirm-Arbeitsplätze, mit zumindest einer Tischplatte, wenigstens einem an der Tischplatte festgelegten Führungsholm, ferner mit zumindest einer Tischsäule für den hierin teleskopierenden Führungsholm, weiter wenigstens einem zwischen der Tischsäule und dem Führungsholm zwischengeschalteten Federelement, und mit zumindest einem die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm und der Tischsäule definierenden Führungselement.

[0002] Ein höhenverstellbarer Bürotisch wird unter anderem in der DE 198 15 444 C1 der Anmelderin beschrieben. Vergleichbare Ausgestaltungen sind Gegenstand der DE 101 12 940 A1. Bei dem an dieser Stelle eingesetzten Federelement handelt es sich typischerweise um eine Gasfeder bzw. Gasdruckfeder. Diese sorgt dafür, dass die Tischplatte bis zu beispielsweise einem Gesamtgewicht von 20 Kilo oder 30 Kilo ausbalanciert ist. Das heißt, so lange das Gesamtgewicht der Tischplatte inklusive darauf abgestellter Geräte die zuvor gemachten Angaben unterschreitet, kann die Tischplatte nach Lösen einer Bremse gleichsam vollautomatisch in ihrer Höhe verstellt werden. Dazu ist es lediglich erforderlich, die Bremse zu lösen.

[0003] Im Anschluss hieran taucht der Führungsholm aus der Tischsäule so weit auf, bis die Bremse wieder zupackt bzw. ein Endanschlag erreicht ist. Das hat sich insgesamt bewährt und ist mit dem besonderen Vorteil verbunden, dass keine motorische Verstellung der Tischplatte erforderlich ist. Demzufolge entfallen elektrische Anschlüsse und auch kostenaufwendige Motoren, die zudem das Gewicht des entsprechend ausgerüsteten Bürotisches unnötigerweise in die Höhe treiben.

[0004] Es ist denkbar, dass der Führungsholm mehr oder minder spaltfrei in der Tischsäule teleskopiert. In diesem Fall fungieren die ineinandergreifenden Profile von einerseits dem Führungsholm und andererseits der Tischsäule als gleichsam die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm und der Tischsäule definierende Führungselemente.

[0005] Im gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 198 15 444 C1 kommen an dieser Stelle Führungsrollenscheiben zur Vertikalführung der Führungsholme zum Einsatz, wobei die Führungsrollenscheiben zwischen jeweils Rundbögen und Einbuchtungen angeordnet sind. Hieraus resultiert eine aufwendige Führung, die zudem auf großen Zeitskalen reparaturanfällig ist. Tatsächlich werden solche höhenverstellbaren Bürotische oftmals mehrere Dekaden benutzt, so dass sich etwaige Probleme bei der Führung der Führungsholme gegenüber den zugehörigen Tischsäulen nach intensiver Benutzung und/oder lange Dauer bemerkbar machen.

[0006] Ähnliche Effekte werden bei dem ebenfalls einschlägigen Stand der Technik nach der DE 101 12 940 A1 beobachtet. Denn hier ist das Führungselement als Vertikalschlitz ausgebildet, welcher dazu dient, die jeweiligen Tischsäulen miteinander über eine Verbindungsstange zu koppeln. Die Vertikalschlitze können jedoch das Eindringen von Schmutz oder Staub nicht verhindern, so dass erneut Funktionsstörungen oder zumindest eine beeinträchtigte Funktionalität auf langen Zeitskalen beobachtet wird.

[0007] Die DE 38 03 407 A1 befasst sich mit einer mechanischen Höhenstellvorrichtung, die eine mit Gewinde versehene rohrförmige Spindel und ein an einem Ende mit der Spindel verbundenes Außenrohr aufweist. Die fragliche Höhenverstellvorrichtung kann bei einem Stuhl, Tisch oder ähnlichen Gegenständen zum Einsatz kommen. Dabei wird eine relativ einfache mechanische Höhenverstellung verfolgt, bei welcher das Drehen eines Sockels oder einer gestützten Plattform unnötig ist.

[0008] Im Rahmen der DE 10 2005 002 920 A1 wird ein Möbelstück mit einer im Funktionszustand horizontalen Auflagefläche beschrieben, die zur Höhenverlagerung längs einer Hochachse mit wenigstens einem Hubmittel in Wirkverbindung steht. Dem Hubmittel ist eine mechanische Selbsthemmungseinrichtung zugeordnet.

[0009] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen derartigen höhenverstellbaren Bürotisch so weiterzuentwickeln, dass dessen einwandfreie Funktionalität insbesondere im Hinblick auf die Höhenverstellung auch noch nach Jahrzehnten gegeben ist. Zugleich soll ein besonders kompakter, gewichtsreduzierter und kostengünstiger Aufbau zur Verfügung gestellt werden.

[0010] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer höhenverstellbarer Bürotisch im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement als ausschließlich von dem Federelement beaufschlagter Gewindespindelantrieb mit kopfseitigem Anschlusselement ausgebildet ist.

[0011] Im Rahmen der Erfindung kommt also ein spezielles Führungselement zum Einsatz, nämlich ein Gewindespindeltrieb. Ein solcher Gewindespindeltrieb wird zwar prinzipiell in der DE 101 12 940 A1 beschrieben, sorgt hier allerdings letztlich für eine Feineinstellung der Höhe der Tischplatte und wird zu diesem Zweck mittels einer Handkurbel beaufschlagt. Das ist wenig komfortabel und führt zu einem komplizierten und kostenaufwendigen Aufbau. Demgegenüber wird das Führungselement im Rahmen der Erfindung ausschließlich von dem Federelement beaufschlagt. Eine zusätzliche Handkurbel oder andere manuell zu betätigende Elemente zur Kraftbeaufschlagung des Gewindespindeltriebes sind ausdrücklich nicht vorgesehen.

[0012] Hinzu kommt, dass über das kopfseitig des Gewindespindeltriebes vorgesehene Anschlusselement zwei (oder mehr) Gewindespindeltriebe im Rahmen der Erfindung mechanisch miteinander gekoppelt werden können, und zwar kopfseitig. Da die Kopfseite des Gewindespindeltriebes typischerweise unterhalb der Tischplatte angeordnet ist, entfallen etwaige Vertikalschlitze oder andere Öffnungen im Führungsholm bzw. der Tischsäule, wie sie bei der bekannten Lehre nach der DE 101 12 940 A1 erforderlich sind, um die beiden Führungsholme bzw. Tischsäulen miteinander zu koppeln. Vielmehr können im Rahmen der Erfindung der jeweilige Führungsholm und auch die Tischsäule als jeweils einseitig geschlossene Rohre ausgebildet werden, die miteinander wie beschrieben teleskopieren. Dadurch können die beiden Querschnitte von einerseits dem Führungsholm und andererseits der zugehörigen Tischsäule unmittelbar aneinander angepasst werden, so dass ein insgesamt formschönes Aussehen ohne ausgeprägte Stufen oder Absätze zur Verfügung gestellt wird.

[0013] Hinzu kommt, dass die vom Querschnitt her passgenaue Verbindung von einerseits dem Führungsholm und andererseits der Tischsäule im Zuge der teleskopierenden Bewegung ineinander etwaige Verschmutzungen im Innern von vorneherein ausschließt bzw. auf ein Minimum beschränkt. Lediglich kopfseitig des Gewindespindeltriebes findet sich das Anschlusselement, so dass beispielsweise zwei Gewindespindeltriebe durch ein ebenfalls kopfseitig vorgesehenes Koppelelement mechanisch miteinander verbunden werden können. Auf diese Weise stellt die Erfindung sicher, dass beispielsweise zwei in jeweilige Tischsäulen teleskopierend eingreifende Führungsholme bei der Höhenverstellung verkantungsfrei gegenüber den Tischsäulen bewegt werden. Das gilt selbst für den Fall, dass die die jeweiligen Führungselemente bzw. Gewindespindeltriebe jeweils ausschließlich beaufschlagenden Federelemente mit unterschiedlicher Kraft auf den Gewindespindeltrieb arbeiten bzw. mit unterschiedlicher Kraft den in der Tischsäule teleskopierenden Führungsholm aus diesem herausdrücken. Hinzu kommt, dass das die beiden kopfseitigen Anschlusselemente mechanisch verbindende Koppelelement geschützt unmittelbar unterhalb der Tischplatte angeordnet werden kann und insofern die Teleskopierbewegung nicht stört. Außerdem ist der Raum unter der Tischplatte völlig frei von Elementen des Tischgestells. Zugleich kann in diesem Zusammenhang eine geschützte Anbringung des Koppelelementes realisiert werden, beispielsweise im Innern eines geschlossenen oder offenen Rahmens, welcher oberseitig die Tischplatte trägt. An diesen Rahmen ist seinerseits und unterseitig der jeweilige Führungsholm angeschlossen, der wie beschrieben in der zugehörigen Tischsäule unter Zwischenschaltung des Federelementes bzw. eines Gasdruckelementes teleskopiert. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0014] Nach vorteilhafter Ausgestaltung verfügt der Gewindespindeltrieb über eine rotierende bzw. rotierbare Gewindespindel und eine ortsfeste Spindelmutter. Es kann grundsätzlich aber auch umgekehrt vorgegangen werden. Im Regelfall ist jedoch die rotierende Gewindespindel vorgesehen, welche in die demgegenüber ortsfeste Spindelmutter mehr oder minder eintaucht. Da die rotierende bzw. rotierbare Gewindespindel mit dem Führungsholm (und folglich dem Rahmen sowie der Tischplatte) gekoppelt ist, wird die rotierende Bewegung der Gewindespindel gegenüber der ortsfesten Spindelmutter in eine korrespondierende Linearbewegung auf- und abwärts umgesetzt. Als Folge hiervon teleskopiert der Führungsholm gegenüber der Tischsäule.

[0015] Durch den Rückgriff auf den ausschließlich vom Federelement beaufschlagten Gewindespindelantrieb mit kopfseitigem Anschlusselement besteht die Möglichkeit, den Gewindespindeltrieb im Innern des Führungsholmes anzuordnen. Gleiches gilt für das Federelement, welches typischerweise als Gasfederelement ausgebildet ist. Grundsätzlich kann an dieser Stelle natürlich auch eine Spiralfeder oder eine andere Feder zum Einsatz kommen. Jedenfalls lassen sich sowohl der Gewindespindelantrieb als auch das Federelement bzw. die Gasdruckfeder im Innern des Führungsholmes und folglich auch im Innern der Tischsäule anordnen. Meistens empfiehlt sich bei einem rechteckigen Querschnittsprofil des Führungsholmes eine Anordnung von einerseits dem Gewindespindeltrieb und andererseits dem Federelement hintereinander in Richtung der längeren Seite des im Querschnitt rechteckförmigen Profils.

[0016] Da die Querschnitte von einerseits dem Führungsholm und andererseits der Tischsäule üblicherweise aneinander angepasst sind, verfügt auch die Tischsäule vorteilhaft über einen rechteckförmigen Querschnitt. Wie bereits erläutert, greift der größtenteils rechteckige Führungsholm in die ebenfalls rechteckige Tischsäule praktisch spaltfrei ein, so dass etwaige Verschmutzungen im Innern nahezu ausgeschlossen werden können.

[0017] Die Spindelmutter als Bestandteil des Gewindespindeltriebes ist regelmäßig an ein mit der Tischsäule gekoppeltes Halteelement angeschlossen. Auf diese Weise gewährleistet die Erfindung die ortsfeste Anbringung und Auslegung der Spindelmutter, nämlich an dem fraglichen Halteelement. Da das Halteelement mit der Tischsäule gekoppelt ist, welche ihrerseits ortsfest ausgelegt ist, wird sichergestellt, dass auch die Spindelmutter ihrerseits über die geforderte ortsfeste Anbringung verfügt. Bei dem Halteelement kann es sich um ein den Gewindespindeltrieb einhausendes Gehäuse handeln. Dadurch erfährt der Gewindespindeltrieb einen nochmaligen Schutz vor etwaigen Verschmutzungen. Außerdem wird hierdurch sichergestellt, dass eine etwaige Dauerschmierung zwischen der Gewindespindel und der Spindelmutter erhalten bleibt.

[0018] Bei dem kopfseitigen Anschlusselement des Gewindespindelantriebes handelt es sich vorteilhaft um ein Getriebe, welches vorzugsweise zur Übersetzung ihrer Drehbewegungen an die fragliche Gewindespindel angeschlossen ist. Das heißt, die Drehungen der Gewindespindel gegenüber der ortsfesten Spindelmutter werden mit Hilfe des kopfseitig als Anschlusselement vorgesehenen Getriebes übersetzt, das heißt in schnellere Rotationen verwandelt. Das ist selbstverständlich nur beispielhaft zu verstehen.

[0019] Aufgrund dieser größeren Übersetzung kann das die beiden Gewindespindeln über die zwischengeschalteten Getriebe jeweils mechanisch verbindende Koppelelement besonders feinfühlig abgebremst werden. Dadurch lässt sich der erfindungsgemäße Bürotisch bzw. dessen Tischplatte stufenlos und in kleinen Schritten in der gewünschten Höhe einstellen. Zu diesem Zweck ist das Koppelelement regelmäßig als jeweils zwei kopfseitig an die Gewindespindeln angeschlossene Getriebe miteinander verbindende Koppelstange ausgebildet.

[0020] Der Koppelstange kann eine Bremse zugeordnet sein, die ihrerseits mit einem manuellen Auslöseelement verbunden ist. Das kann über einen Bowdenzug geschehen. Mit Hilfe dieses manuellen Auslöseelementes lässt sich das Koppelelement wahlweise festsetzen und lösen. In der festgesetzten Position ist die Tischplatte blockiert und wird von den jeweiligen Federelementen bzw. Gasdruckfedern nicht getragen. Um die Höhe der Tischplatte zu verändern, ist es lediglich erforderlich, die Bremse mit Hilfe des Auslöseelementes zu lüften. In diesem Fall wirken die Federelemente und die Tischplatte kann durch die Kraft der Federelemente in die Höhe bewegt werden.

[0021] Diese Vorgehensweise setzt voraus, dass jeder Führungsholm mit einem zugehörigen Gewindespindeltrieb ausgerüstet ist. Außerdem sind die jeweiligen Gewindespindeln mechanisch miteinander durch das bereits angesprochene Koppelement verbunden, bei welchem es sich um die Koppelstange handelt.

[0022] Im Ergebnis wird ein höhenverstellbarer Bürotisch zur Verfügung gestellt, der über einen mechanisch einfachen Aufbau verfügt. Zugleich werden das jeweilige Federelement und das als Gewindespindeltrieb ausgebildete Führungselement im Innern des Führungsholmes und folglich der zugehörigen Tischsäule aufgenommen, erfahren also einen maximalen Schutz vor etwaigen Beschädigungen. Dadurch, dass der Gewindespindelantrieb mit einem kopfseitigen Anschlusselement ausgerüstet ist, werden die beiden Gewindespindeltriebe bei Realisierung eines Tischgestells mit jeweils zwei in zugehörige Tischsäulen teleskopierend eingreifenden Führungsholmen unmittelbar unterhalb der Tischplatte und folglich geschützt durch das Koppelelement bzw. die Koppelstange mechanisch miteinander verbunden. Der Schutz kann dann noch dadurch gesteigert werden, dass das Koppelement bzw. die Koppelstange innerhalb eines Rahmens geführt wird, auf dem die Tischplatte aufliegt. Der Rahmen kann seinerseits geschlossen werden bzw. im Bedarfsfall mit einer Abdeckung verschlossen werden, so dass der beschriebene Effekt hierdurch noch gesteigert wird. Darin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0023] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
Fig. 1
den höhenverstellbaren Bürotisch in einer Seitenansicht teilweise im Schnitt und
Fig. 2
einen Blick von oben auf das Tischgestell mit abgenommener Tischplatte ebenfalls teilweise im Schnitt.


[0024] In den Figuren ist ein höhenverstellbarer Bürotisch gezeigt, der insbesondere für Bildschirm-Arbeitsplätze geeignet ist. Der Bürotisch verfügt über eine Tischplatte 1. Die Tischplatte 1 ruht im Ausführungsbeispiel oberseitig auf einem Rahmen 2. An den Rahmen 2 ist unterseitig ein Führungsholm 3 angeschlossen. Der Führungsholm 3 greift teleskopierend in eine Tischsäule 4 ein. Die Tischsäule 4 steht im Wesentlichen senkrecht auf einem quererstreckten Fuß 5 auf.

[0025] Als Folge hiervon kann der Führungsholm 3 gegenüber der Tischsäule 4 in vertikaler Richtung teleskopieren, wie dies ein Doppelpfeil in der Figur 1 andeutet. Um die Teleskopierbewegung zu bewirken, ist ein zwischen der Tischsäule 4 und dem Führungsholm 3 zwischengeschaltetes Federelement 6 vorgesehen. Bei dem Federelement 6 handelt es sich vorliegend und nicht einschränkend um eine Gasfeder bzw. Gasdruckfeder.

[0026] Sowohl der Führungsholm 3 als auch die Tischsäule 4 sind jeweils als Rechteckprofile ausgebildet und hinsichtlich ihres Querschnittes aneinander angepasst. Das heißt, der Führungsholm 3 teleskopiert spaltfrei oder überwiegend spaltfrei im Innern der Tischsäule 4. Zur zusätzlichen Führung des Führungsholmes 3 gegenüber der Tischsäule 4 in der in der Figur 1 wiedergegebenen vertikalen Teleskopierrichtung sorgt ergänzend ein Führungselement 7, 8, 9. Das Führungselement 7, 8 definiert folglich die teleskopierende und durch den Doppelpfeil in der Figur 1 angedeutete Bewegung zwischen dem Führungsholm 3 und der Tischsäule 4.

[0027] Von erfindungsgemäß besonderer Bedeutung ist nun der Umstand, dass das Führungselement 7, 8, 9 als Gewindespindeltrieb 7, 8 mit kopfseitigem Anschlusselement 9 ausgebildet ist. Der Gewindespindeltrieb 7, 8 wird erfindungsgemäß ausschließlich von dem Federelement 6 beaufschlagt. Das heißt, die Höhenverstellung der Tischplatte 1 erfolgt mit Hilfe des Federelementes 6 bzw. der an dieser Stelle realisierten Gasdruckfeder, welche mit ihrer innewohnenden Federkraft den Gewindespindeltrieb 7, 8 derart beaufschlagt, dass der Führungsholm 2 aus der Tischsäule 4 auftaucht. Um die Tischplatte 1 in entgegengesetzter Richtung zu bewegen, muss eine entsprechende, die Kraft des Federelementes 6 übersteigende, Kraft von einem Bediener auf die Tischplatte 1 ausgeübt werden. Der Gewindespindeltrieb 7, 8 wird also explizit nicht beispielsweise mit einer Handkurbel oder anderweitig manuell beaufschlagt, sondern vielmehr einzig und allein durch die dem Federelement 6 innewohnende Federkraft.

[0028] Um dies im Detail zu realisieren, ist der Gewindespindeltrieb 7, 8 mit einer rotierbaren Gewindespindel 7 und einer ortsfesten Spindelmutter 8 ausgerüstet. Grundsätzlich kann auch umgekehrt vorgegangen werden. Im Ausführungsbeispiel verfügt jedoch die Spindelmutter 8 über eine ortsfeste Anbringung. Hierfür sorgt ein mit der Tischsäule 4 gekoppeltes Halteelement 10. Bei dem Halteelement 10 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um ein den Gewindespindeltrieb 7, 8 größtenteils einhausendes Gehäuse 10. Das Halteelement bzw. Gehäuse 10 ist fußseitig an den Fuß 5 und folglich die Tischsäule 4 angeschlossen und demzufolge ortsfest ausgelegt. Gleiches gilt für die im Innern des Halteelementes bzw. Gehäuses 10 festgelegte Spindelmutter 8.

[0029] Sobald nun das Federelement 6 eine typischerweise aufwärts gerichtete Kraft bzw. Federkraft auf die Tischplatte 1 respektive den Spindeltrieb 7, 8 ausübt, sorgt diese Kraft dafür, dass die gegenüber der Spindelmutter 8 frei rotierende Gewindespindel 7 aus der Spindelmutter 8 gleichsam herausgeschraubt wird. Tatsächlich ist die Gewindespindel 7 fußseitig frei gegenüber dem Halteelement bzw. Gehäuse 10 ausgelegt. Das kopfseitige Ende der Gewindespindel 7 taucht demgegenüber in das dortige Anschlusselement 9 ein und wird in dem Anschlusselement 9 drehbar aufgenommen. Auf diese Weise wird unmittelbar deutlich, dass entsprechende Rotationsbewegungen der Gewindespindel 7 unmittelbar in eine Höhenbewegung der Tischplatte 1 münden.

[0030] Bei dem Anschlusselement 9 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um ein Getriebe 9. Das Getriebe 9 sorgt für eine Übersetzung der Drehbewegung der Gewindespindel 7 und auch dafür, dass Rotationsbewegungen der Gewindespindel 7 auf die Tischplatte 1 übertragen werden und in dortige Linearbewegungen münden. Die übersetzte Drehbewegung der Gewindespindel 7 wird ausgangsseitig des Getriebes 9 auf ein dortiges Koppelelement 11 übertragen, bei dem es sich ausweislich der Figur 2 um eine Koppelstange 11 handelt. Das Getriebe 9 ist seinerseits als Umlenkgetriebe 9 ausgebildet, weil die Drehbewegung der Gewindespindel 7 in Vertikalrichtung in eine horizontale Drehbewegung des Koppelelementes bzw. der Koppelstange 11 umgewandelt wird.

[0031] Die Tischplatte 1 ruht insgesamt auf einem Tischgestell 2, 3, 4, 5, welches sich im Beispielfall entsprechend der Darstellung nach Figur 2 aus dem Rahmen 2 sowie zwei an den Rahmen 2 angeschlossenen Führungsholmen 3 zusammensetzt. Die Führungsholme 3 teleskopieren in zugehörigen Tischsäulen 4, die von korrespondierenden Füßen 5 wie beschrieben getragen werden. Dabei ist jeder Führungsholm 3 mit einem zugehörigen Gewindespindeltrieb 7, 8, 9 ausgerüstet.

[0032] Wie bereits erläutert, sind die jeweiligen Gewindespindeln 7 über die Anschlusselemente 9 bzw. Getriebe oder Winkelgetriebe 9 mechanisch unter Zwischenschaltung des Koppelelementes bzw. der Koppelstange 11 miteinander verbunden. Das heißt, das Koppelelement bzw. die Koppelstange 11 verbindet die jeweils zwei kopfseitig an die Gewindespindeln 7 angeschlossenen Getriebe 9 miteinander. Auf diese Weise kann eine Bremse 12 in etwa mittig am Koppelelement 11 angreifen. Die Bremse 12 wird über ein mechanisch zu betätigendes Auslöseelement 13 beaufschlagt, welches einen Bowdenzug 14 betätigt. Dieser Bowdenzug 14 sorgt im Ausführungsbeispiel dafür, dass eine mit der Koppelstange 11 mit rotierende Hülse 15 mit beispielsweise innenseitiger Verzahnung auf eine ortsfeste Hülse 16 aufgesteckt wird oder von dieser freikommt.

[0033] Dabei ist die Auslegung insgesamt so getroffen, dass die mit der Koppelstange 11 mit rotierende bewegbare Hülse 15 federunterstützt auf die ortsfeste Hülse 16 aufgesteckt ist. Das ist der Normalfall. In dieser Normalstellung wird die Koppelstange 11 mit Hilfe der Bremse 12 blockiert und kann die Tischplatte 1 nicht bewegt werden. Erst wenn ein Bediener den Auslöser 13 manuell beaufschlagt und dadurch den angeschlossenen Bowdenzug 14 betätigt, kann die bewegbare Hülse 15 von der ortsfesten Hülse 16 entfernt werden. Als Folge hiervon kann dann die Koppelstange 11 frei rotieren, so dass die beiden Federelemente 6 wie beschrieben für die gewünschte Höhenverstellung der Tischplatte 1 sorgen und auch sorgen können.

[0034] In diesem Kontext ist von besonderer Bedeutung, dass bei blockierter Bremse 12 die beiden Federelemente 6 nicht aktiv sind und auch nicht beispielsweise durch die Tischplatte 1 belastet werden. D. h., die blockierte Bremse 12 korrespondiert dazu, dass die Federelemente 6 gleichsam von der Tischplatte 1 entkoppelt sind. Auf diese Weise wird eine lang andauernde Funktion der beiden Federelemente 6 zur Verfügung gestellt. Außerdem werden die Federelemente 6 bei blockierter Bremse 12 entlastet.


Ansprüche

1. Höhenverstellbarer Bürotisch für insbesondere Bildschirm-Arbeitsplätze, mit zumindest

- einer Tischplatte (1),

- einem an der Tischplatte (1) festgelegten Führungsholm (3),

- einer Tischsäule (4) für den hierin teleskopierenden Führungsholm (3),

- einem zwischen der Tischsäule (4) und dem Führungsholm (3) zwischengeschalteten Federelement (6), und mit

- einem die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm (3) und der Tischsäule (4) definierenden Führungselement (7, 8, 9)
dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 8, 9) als ausschließlich von dem Federelement (6) beaufschlagter Gewindespindeltrieb (7, 8) mit kopfseitigem Anschlusselement (9) ausgebildet ist.


 
2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindespindeltrieb (7, 8) im Innern des Führungsholmes (3) angeordnet ist.
 
3. Tisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindespindeltrieb (7, 8) mit einer rotierbaren Gewindespindel (7) und einer ortsfesten Spindelmutter (8), oder umgekehrt, ausgerüstet ist.
 
4. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (8) an ein mit der Tischsäule (4) gekoppeltes Halteelement (10) angeschlossen ist.
 
5. Tisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10) als den Gewindespindeltrieb (7, 8) größtenteils einhausendes Gehäuse (10) ausgebildet ist.
 
6. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (7) an ein Getriebe (9) als Anschlusselement (9) angeschlossen ist, welches vorzugsweise zur Übersetzung ihrer Drehbewegung dient.
 
7. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (1) auf einem Tischgestell (2, 3, 4, 5) mit zumindest zwei in zugehörigen Tischsäulen (4) teleskopierenden Führungsholmen (3) ruht.
 
8. Tisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Führungsholm (3) mit einem zugehörigen Gewindespindeltrieb (7, 8) ausgerüstet ist, wobei die jeweiligen Gewindespindeln (7) mechanisch miteinander durch ein Koppelelement (11) verbunden sind.
 
9. Tisch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) als jeweils zwei kopfseitig an die Gewindespindeln (7) angeschlossene Getriebe (9) als Anschlusselemente (9) miteinander verbindende Koppelstange (11) ausgebildet ist.
 
10. Tisch nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass dem Koppelelement (11) eine Bremse (12) zugeordnet ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Höhenverstellbarer Bürotisch für insbesondere Bildschirm-Arbeitsplätze, mit zumindest

- einer Tischplatte (1),

- einem an der Tischplatte (1) festgelegten Führungsholm (3),

- einer Tischsäule (4) für den hierin teleskopierenden Führungsholm (3),

- einem zwischen der Tischsäule (4) und dem Führungsholm (3) zwischengeschalteten Federelement (6), und mit

- einem die teleskopierende Bewegung zwischen dem Führungsholm (3) und der Tischsäule (4) definierenden Führungselement (7, 8, 9)

dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 8, 9) als ausschließlich von dem Federelement (6) beaufschlagter Gewindespindeltrieb (7, 8) mit kopfseitigem Anschlusselement (9) ausgebildet ist, wobei
die Tischplatte (1) auf einem Tischgestell (2, 3, 4, 5) mit zumindest zwei in zugehörigen Tischsäulen (4) teleskopierenden Führungsholmen (3) ruht und
jeder Führungsholm (3) mit einem zugehörigen Gewindespindeltrieb (7, 8) ausgerüstet ist, wobei die jeweiligen Gewindespindeln (7) mechanisch miteinander durch ein Koppelelement (11) verbunden sind, und ferner
dem Koppelelement (11) eine Bremse (12) zugeordnet ist.
 
2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindespindeltrieb (7, 8) im Innern des Führungsholmes (3) angeordnet ist.
 
3. Tisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindespindeltrieb (7, 8) mit einer rotierbaren Gewindespindel (7) und einer ortsfesten Spindelmutter (8), oder umgekehrt, ausgerüstet ist.
 
4. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (8) an ein mit der Tischsäule (4) gekoppeltes Halteelement (10) angeschlossen ist.
 
5. Tisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10) als den Gewindespindeltrieb (7, 8) größtenteils einhausendes Gehäuse (10) ausgebildet ist.
 
6. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (7) an ein Getriebe (9) als Anschlusselement (9) angeschlossen ist, welches vorzugsweise zur Übersetzung ihrer Drehbewegung dient.
 
7. Tisch nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (11) als jeweils zwei kopfseitig an die Gewindespindeln (7) angeschlossene Getriebe (9) als Anschlusselemente (9) miteinander verbindende Koppelstange (11) ausgebildet ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente