(19)
(11) EP 2 716 338 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
veröffentlicht nach Art. 153 Abs. 4 EPÜ

(43) Veröffentlichungstag:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 11866674.2

(22) Anmeldetag:  01.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63H 15/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/RU2011/000946
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/165999 (06.12.2012 Gazette  2012/49)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.06.2011 RU 2011121965

(71) Anmelder: Fremenko, Vladimir Nikolaevich
Rostov-na-Donu 344064 (RU)

(72) Erfinder:
  • Fremenko, Vladimir Nikolaevich
    Rostov-na-Donu 344064 (RU)

(74) Vertreter: Kietzmann, Manfred 
Kietzmann Vosseberg Röhnicke Patentanwälte Partnerschaft Friedrichstrasse 95 IHZ P.O. Box 4
10117 Berlin
10117 Berlin (DE)

   


(54) SPIELZEUG (VARIANTEN)


(57) Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Spielzeug. Die Spielzeugrassel umfasst ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon einer in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und der andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist. Die Membran ist in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt, wobei die Membran mit dem daran befestigten Spielelement im Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses positioniert ist, wobei im durchsichtigen Teil des Gehäuses Kugeln frei angeordnet sind und im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist.


Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Spielzeug, insbesondere auf die Konstruktion eines Spielzeugs vom Typ eines Stehaufmännchens.

Stand der Technik



[0002] Bekannt ist ein Spielzeug "Stehaufmännchen", umfassend ein Gehäuse, das aus einem oberen und einem unteren großvolumigen kugelförmigen Behälter ausgeführt ist, die miteinander verbunden sind, ein im unteren kugelförmigen Behälter angeordnetes Gewicht, einen gelenkig im Gehäuse aufgehängten Klöppel mit der Möglichkeit, mit im unteren Behälter des Gehäuses positionierten Klanggabeln kinematisch zusammenzuwirken, wobei der Klöppel mittels einer elastisch biegsamen Schnur aufgehängt ist, deren gelenkige Aufhängung in Form eines Kugelgelenks ausgeführt ist, und die Gelenkkugel mit der Möglichkeit ausgeführt ist, mit einer über dem Gelenk positionierten Magnetscheibe magnetisch zusammenzuwirken (RU 1547839).

[0003] Ein Mangel dieses Spielzeugs besteht darin, dass beide Behälter fest miteinander verbunden sind, weshalb das Gehäuse nicht demontierbar ist. In diesem Zusammenhang besteht bei einem Defekt des innerhalb des Gehäuses befindlichen Mechanismus, beispielsweise beim Abreißen der Schnur zur Aufhängung des Klöppels, bei einem Defekt des Scharniers oder bei einem Defekt des Klanggabelteils des Mechanismus, keine Reparaturmöglichkeit, da ein Eingriff in das Gehäuse unmöglich ist. Verständlicherweise ist die fehlende Demontierbarkeit dadurch bedingt, dass die Möglichkeit ausgeschlossen werden sollte, dass ein Kind versehentlich an den Mechanismus gelangt und dadurch gefährdet wird. Diese Besonderheit galt jedoch zur damaligen Zeit, als technologisch noch keine Möglichkeit bestand, zwei dünnwandige Behälter zuverlässig miteinander zu verbinden, da noch keine Polymerwerkstoffe zur Fertigung einer stabilen dünnwandigen Außenhülle und keine technologischen Fertigungsverfahren, wie Blas- oder Gussverfahren, existierten.

[0004] Bekannt ist ein Spielzeug "Stehaufmännchen", umfassend ein Gehäuse, das aus einem oberen und einem unteren großvolumigen kugelförmigen Behälter ausgeführt ist, die miteinander verbunden sind, ein im unteren kugelförmigen Behälter angeordnetes Gewicht, einen gelenkig im Gehäuse aufgehängten Klöppel mit der Möglichkeit, bei Winkelabweichung des Gehäuses mit im unteren Behälter des Gehäuses positionierten Klanggabeln durch Kontakt zusammenzuwirken.

[0005] Die Mängel dieses Spielzeugs hinsichtlich der Ausführung seines Gehäuses und des Zugangs zum Musikmechanismus sind dieselben, wie sie in Bezug auf die Schrift RU 1547839 beschrieben wurden. Darüber hinaus besteht ein Mangel dieses Spielzeugs im geringen Umfang des musikalischen Spiels, der durch die Verwendung eines aufgehängten Klöppels bedingt ist. Da der Klöppel eine in der Höhe unveränderliche Aufhängung aufweist, trifft er bei Verlagerung des Gehäuses stets auf dieselben Stellen der Klanggabeln. Die Klanggabeln sind in Form von Stiften ausgeführt, deren Lautstärke davon abhängt, in welcher Höhe die Klöppel angreifen.

[0006] Die Verwendung von entsprechendem Spielzeug für Spiele im Wasser ist unzweckmäßig, da letztlich jede gemäß den genannten Schriften zu verwendende Verbindung beeinträchtigt wird und Wasser in den Hohlraum des Spielzeug eindringt, was zu einer Beschädigung des Musikmechanismus führt. Spiele im Wasser, beispielsweise in der Badewanne beim Baden eines Kindes, spielen für den eigentlichen Vorgang des Badens des Kindes eine wichtige Rolle. Die Praxis zeigt, dass nicht alle Kinder gleichermaßen positiv auf das Waschen reagieren, sondern dass sich viele Kinder sträuben. Um die Aufmerksamkeit des Kindes vom Vorgang des Waschens abzulenken, verwenden Eltern häufig Spielzeug, das für die Verwendung im Wasser vorgesehen ist. Der bestimmte Spielzeugtyp des Stehaufmännchens hat Kinder stets in besonderem Maße interessiert und deren Aufmerksamkeit gewonnen. In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, einem Spielzeug die Eigenschaften eines Stehaufmännchens zu verleihen und gleichzeitig zu gewährleisten, dass das Spielzeug nicht nur auf festem Untergrund, sondern auch im Wasser verwendbar ist.

[0007] Beispielsweise ist ein in Form eines Rassel-Stehaufmännchens ausgeführtes Spielzeug bekannt, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist (JP 2006087560).

[0008] Diese Lösung diente als Prototyp für alle beanspruchten Vorrichtungen.

[0009] Der Mangel dieses Spielzeugs besteht darin, dass es von einem Kind nur in trockener Umgebung verwendet werden kann, da das Eindringen von Feuchtigkeit zur Beschädigung des Musikmechanismus führt oder Feuchtigkeit in das Gehäuseinnere eindringt. Da kleine Kinder die äußeren Umstände nicht immer richtig einschätzen, ist es zweckmäßig, dass das Spielzeug von vornherein über hermetische Eigenschaften und eine Form, bei der der Inhalt stets sichtbar ist, verfügt.

Beschreibung der Erfindung



[0010] Der vorliegenden Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, die Funktionssicherheit beim Spielen in nasser Umgebung zu erhöhen, indem das Eindringen von Feuchtigkeit in den Hohlraum des durchsichtigen Gehäuses verhindert wird.

[0011] Diese technische Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein in Form einer Rassel ausgeführtes Spielzeug, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters zwei ringförmige Ausbuchtungen ausgeführt sind, die sich über die Höhe des Halses erstrecken und wovon eine, die näher an der Kopfseite des Halses liegt, zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, dass die Abdeckung mit zwei ringförmigen Ausbuchtungen ausgeführt ist, die sich über die Höhe erstrecken, wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche eine ringförmige Wulst aufweist, die zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt, dass die Membran in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, an dessen Seitenwandrand eine Abkantung ausgeführt ist, dass in der Mitte des Membranbodens eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements zum Befestigen des Spielelements an der Außenfläche des Becherbodens ausgeführt ist, wobei die Membran mit dem daran befestigten Spielelement in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses positioniert ist, die Abkantung auf der Kopfseite des Halses aufliegt und die Seitenwand des Bechers zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung auf der Abdeckung angeordnet ist, wobei im durchsichtigen Teil des Gehäuses Kugeln frei angeordnet sind und im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist.

[0012] Die technische Aufgabe wird ferner dadurch gelöst, dass ein in Form eines Stehaufmännchens ausgeführtes Spielzeug, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass es mit einem Klanggabelmechanismus ausgestattet ist, dass das Spielelement demontierbar aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Teilen angeordnet ist, dass an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters zwei ringförmige Ausbuchtungen ausgeführt sind, die sich über die Höhe des Halses erstrecken und wovon eine, die näher an der Kopfseite des Halses liegt, zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, dass die Abdeckung mit zwei ringförmigen Ausbuchtungen ausgeführt ist, die sich über die Höhe erstrecken, wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche eine ringförmige Wulst aufweist, die zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt, dass die Membran in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, an dessen Seitenwandrand eine Abkantung ausgeführt ist, dass in der Mitte des Membranbodens eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements zum Befestigen eines Teils des Spielelements mit dem darin angeordneten Klanggabelmechanismus an der Außenfläche des Becherbodens ausgeführt ist, wobei die Membran in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses angeordnet ist, die Abkantung auf der Kopfseite des Halses aufliegt und die Seitenwand des Bechers zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet ist, wobei in der undurchsichtigen Abdeckung Öffnungen für Wasser und dessen Ablauf ausgeführt sind und im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist.

[0013] Die technische Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein in Form eines Musikspielzeugs ausgeführtes Spielzeug, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung für diesen Behälter, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der das Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet ist, dass es mit einer zusätzlichen Membran, in die ein Zapfenventil eingesetzt ist und die in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, dessen Seitenwand mit einer Abkantung ausgeführt ist, und einem Klanggabelmechanismus ausgestattet ist, dass das Spielelement demontierbar aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Teilen ausgeführt ist, dass an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters Ausbuchtungen zur Ausbildung einer schraubenförmigen Linie ausgeführt sind, dass die Abdeckung mit zwei ringförmigen Ausbuchtungen ausgeführt ist, die sich über die Höhe erstrecken, wovon die erste entlang einer Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche Ausbuchtungen zum Ausbilden einer schraubenförmigen Linie aufweist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt, dass die Membran in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, an dessen Seitenwandrand eine Abkantung ausgeführt ist, dass in der Mitte des Membranbodens eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements zum Befestigen eines Teils des Spielelements mit dem darin angeordneten Klanggabelmechanismus an der Außenfläche des Becherbodens, in dem Durchgangsöffnungen ausgeführt sind, ausgeführt ist, wobei in die Membran, die den Klanggabelmechanismus aufweist, eine zusätzliche Membran eingesetzt ist und die Abkantung der zusätzlichen Membran auf der Abkantung der Membran mit dem Klanggabelmechanismus aufliegt, dass beide Membranen in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses angeordnet sind, die Abkantungen auf der Kopfseite des Halses aufliegen und die Seitenwände beider Becher zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet sind, wobei im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist, während die Abdeckung auf der Innenseite mit einer Aussparung ausgeführt ist, um darin einen Teil des Zapfenventils der zusätzlichen Membran anzuordnen, und in der Aussparung eine Durchgangsöffnung für den Zugang zum Zapfenventil beim Einblasen von Luft in den Hohlraum des Gehäuses ausgeführt ist.

Beschreibung der Figuren



[0014] Die vorliegende Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen genauer beschrieben, die allerdings nicht die einzig möglichen sind, sondern lediglich die Lösung der technischen Aufgabe veranschaulichen.

[0015] Es zeigen:
Fig. 1
- ein Spielzeug in Form einer Rassel im Längsschnitt;
Fig. 2
- einen durchsichtigen Behälter in einer Gesamtansicht;
Fig. 3
- eine Abdeckung in einer Gesamtansicht;
Fig. 4
- die Abdeckung aus Fig. 3 im Längsschnitt;
Fig. 5
- eine Membran in einer Gesamtansicht;
Fig. 6
- ein Spielzeug in Form eines Stehaufmännchens im Längsschnitt;
Fig. 7
- einen Klanggabelmechanismus in einer Gesamtansicht;
Fig. 8
- den Mechanismus aus Fig. 7 im Querschnitt;
Fig. 9
- die Baugruppe I aus Fig. 6;
Fig. 10
- die Abdeckung des Spielzeugs aus Fig. 6 in einer Gesamtansicht;
Fig. 11
- ein Spielelement im montierten Zustand mit Membran und Klangmechanismus;
Fig. 12
- dasselbe wie in Fig. 11, im demontierten Zustand;
Fig. 13
- eine zweite Ausführungsform eines Spielzeugs in Form eines Stehaufmännchens im Längsschnitt;
Fig. 14
- eine Abdeckung für das Spielzeug aus Fig. 13 in einer Gesamtansicht;
Fig. 15
- die Abdeckung aus Fig. 14 im Längsschnitt;
Fig. 16
- einen Ausschnitt des Halses des durchsichtigen Behälters des Spielzeugs Fig. 13-aus
Fig. 17
- eine Membran des Spielzeugs aus Fig. 13;
Fig. 18
- die Membran aus Fig. 17 in einer Draufsicht;
Fig. 19
- eine zusätzliche Membran des Spielzeugs aus Fig. 13;

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung



[0016] Betrachtet wird ein durchsichtiges Spielzeug-Stehaufmännchen in Form einer Kugel mit einer Rassel und einem Durchmesser von □ 60 zum Spielen auf einem festen Untergrund sowie im Wasser in Verbindung mit einer hermetischen Außenhülle.

[0017] Bezüglich der ersten Ausführungsform wird ein in Form einer Rassel ausgeführtes Spielzeug betrachtet (Fig. 1 - 5), umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei miteinander verbindbaren Teilen ausgeführt ist, wovon einer in Form eines durchsichtigen Behälters 1 ausgeführt ist und der andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung 2, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist.

[0018] Der durchsichtige Behälter ist mit einem Hals 3 ausgeführt, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist.

[0019] An der Außenfläche des Halses 3 des durchsichtigen Behälters 1 sind zwei ringförmige Ausbuchtungen 4 und 5 ausgeführt, die sich über die Höhe des Halses erstrecken und wovon eine 5, die näher an der Kopfseite des Halses liegt, zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist (Fig. 2).

[0020] Die Abdeckung ist mit zwei ringförmigen Ausbuchtungen 6 und 7 ausgeführt, die sich über die Höhe erstrecken, wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche eine ringförmige Wulst 8 aufweist, die zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung 7 entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt. Die ringförmige Ausbuchtung 7 ist in einer im Schnitt dreieckigen Form ausgeführt (Fig. 3, 4). Die unterbrochene Ausführung der Ausbuchtungen ermöglicht eine bajonettartige Verbindung der Abdeckung mit dem Hals. Die Ausbuchtungen der Abdeckung werden in den Spalt der Ausbuchtungen des Halses eingesetzt und anschließend durch leichtes Drehen der Abdeckung gegenüber dem Hals unter die Ausbuchtungen des Letzteren gebracht.

[0021] Bei dem Spielzeug wird eine dünnwandige Membran 9 (Fig. 5) verwendet, an der ein Spielelement 10 befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist. Bei dem Spielelement handelt es sich um eine Puppe, eine Märchenfigur, eine Tierfigur o. ä. Im montierten Zustand des Gehäuses ist das Spielelement 10 im durchsichtigen Behälter 1 angeordnet. Die Membran ist in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt, an dessen Seitenwandrand 11 eine Abkantung 12 ausgeführt ist, während in der Mitte des Membranbodens 13 eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements 14 (Gewindeschraube) zum Befestigen des Spielelements an der Außenfläche des Becherbodens 13 ausgeführt ist. Die Membran weist in ihrer Mitte einen hervorragenden zylinderförmigen Teil 15 mit einer Öffnung auf, in welche die Gewindeschraube zum Verbinden der Membran mit der Tierfigur eingeschraubt ist. Die Membran mit dem daran befestigten Spielelement ist in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses angeordnet, die Abkantung liegt auf der Kopfseite des Halses auf und die Seitenwand des Bechers ist zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet (Fig. 1).

[0022] Die Membran 9 gewährleistet die Dichtheit des Behälters 1, indem sie den Hals des Behälters 1 gegenüber den Kopplungsflächen abdichtet. Die Membran 9 hält im Behälter 1 aufgrund der Reibung der Seitenflächen der Membran und des Behälters 1.

[0023] Im durchsichtigen Teil des Gehäuses sind Kugeln 16 frei angeordnet, die für den Klang der Rassel sorgen.

[0024] Im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, ist eine Dichtung (ein Dichtungsring 17) angeordnet. Der Dichtungsring verhindert das Eindringen von Wasser in den Hohlraum 17 zwischen dem Außenteil des Behälters 1 und dem Boden der Rassel.

[0025] Bei der Montage der Rassel wird die Tierfigur mit Hilfe der Gewindeschraube an der Membran 9 befestigt. Im Behälter 1 sind die Kugeln 16 angeordnet. Die Membran 9 mit der Tierfigur wird in den Behälter 1 eingesetzt. Auf den Behälter 1 wird der Dichtungsring 17 aufgesetzt oder ein Klebstoff aufgetragen. Auf den Hals des Behälters 1 wird die Abdeckung aufgeschraubt, welche die Funktion eines Bodens übernimmt.

[0026] Beim Bewegen des Spielzeugs erzeugen die Kugeln Klänge. Dabei sind durch den durchsichtigen Teil des Gehäuses die innerhalb desselben angeordnete Puppen- bzw. Tierfigur und die farbigen Kugeln sichtbar.

[0027] Bei der zweiten Ausführungsform handelt es sich um ein kugelförmiges Spielzeug-Stehaufmännchen (Fig. 10 - 12). Die Gehäusekonstruktion aus zwei Teilen und einem Mechanismus zum Verbinden des Behälters 1 mit der Abdeckung 2 mittels einer Membran 9 sowie die Konstruktion der Membran selbst entsprechen in vollem Umfang der Konstruktion der entsprechenden Elemente der ersten Ausführungsform. Diese Ausführungsform weist keine Kugeln als klangausbildende Elemente auf, sondern einen Klanggabelmechanismus (Fig. 7, 8). Dieser Mechanismus umfasst einen kugelförmigen Klöppel 18, der zwischen stabförmigen Klanggabeln 19 unterschiedlicher Länge, die an einem Halterungselement 20 befestigt sind, angeordnet ist. Der kugelförmige Klöppel 6 ist frei zwischen den Stäben 7, die kreisförmig am Halterungselement 20 befestigt sind, angeordnet. Dabei sind die freien Enden zumindest eines Teils der Stäbe zueinander gekrümmt, um die Bewegung der Kugel entlang der Stäbe zu begrenzen (damit die Kugel beim Bewegen des Spielzeugs nicht zwischen den Stäben herausfällt).

[0028] Im Halterungselement 20 ist eine mittige Durchgangsöffnung ausgeführt, in der eine Stützscheibe 21 mit einer mittigen Öffnung angeordnet ist, die auf der Fläche des Halterungselements aufliegt.

[0029] Das Spielelement ist demontierbar aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Teilen ausgeführt. In Fig. 11, 12 ist das Spielelement beispielsweise in Form einer dünnwandigen Nilpferdfigur ausgeführt, umfassend einen Kopf 22 und einen Rumpf 23, die mittels eines bekannten, in der Spielzeugherstellung (Puppenherstellung) gebräuchlichen Verfahrens miteinander verbunden werden.

[0030] Bei der Montage wird der Klanggabelmechanismus in einen Hohlraum des Rumpfes des Spielelements auf dessen Boden gesetzt. Die Membran 9 weist in ihrer Mitte einen hervorragenden zylinderförmigen Teil 24 mit einer Öffnung auf, in die ein Niet 25 (Fig. 6, 9) zum Verbinden der Membran 9 mit dem Nilpferd und dem Klanggabelmechanismus eingesetzt wird. Anschließend wird der Kopf des Nilpferdes mit dessen Rumpf verbunden.

[0031] In der Abdeckung 2 sind Öffnungen 26 (Fig. 6 und 10) ausgeführt, die für das Eindringen und Ablaufen von Wasser in den bzw. aus dem Hohlraum 17 zwischen dem Außenteil des Behälters und dem Boden vorgesehen sind.

[0032] Dank der Ausbuchtung 7 an der Abdeckung 2 gelangt kein Wasser in den Hohlraum innerhalb der Membran.

[0033] Beim Spielen im Wasser gelangt Wasser durch die Öffnung 26 und führt zu einer Beschwerung des Bodenteils des Spielzeugs, was dessen Funktion als Stehaufmännchen gewährleistet.

[0034] Eine dritte Ausführungsform des Spielzeugs mit einem Klanggabelmechanismus entspricht hinsichtlich der Ausführung des Gehäuses, der Membran, des Klanggabelmechanismus und dessen Befestigung an der Membran der zweiten Ausführungsform des Spielzeugs-Stehaufmännchens. Bei dieser Ausführungsform eines Musikspielzeugs ist die Abdeckung ohne Öffnungen ausgeführt und die Abdeckung 2 durch eine schraubenförmige Drehung mit dem Hals verbunden. Zu diesem Zweck sind an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters Ausbuchtungen 27 (Fig. 13, 16) zum Ausbilden einer schraubenförmigen Linie ausgeführt, während die Abdeckung (Fig. 14, 15) mit zwei ringförmigen Ausbuchtung ausgeführt ist, die sich über die Höhe erstrecken und wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche Ausbuchtungen 28 zur Ausbildung einer schraubenförmigen Linie aufweist.

[0035] Dieses Musikspielzeug zeichnet sich dadurch aus, dass es sich mit Luft füllt. Zu diesem Zweck ist es mit einer zusätzlichen Membran 29 mit einem Zapfenventil 30 (Fig. 13, 29) ausgestattet. Das Zapfenventil 30 ist in diese Membran, die in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, dessen Seitenwand mit einer Abkantung 31 ausgeführt ist, eingebaut. Dabei ist die zusätzliche Membran derart in die Membran 9, die den Klanggabelmechanismus aufweist, eingebaut, dass ihre Abkantung 31 auf der Abkantung 12 der Membran 9 mit dem Klanggabelmechanismus aufliegt, wobei beide Membranen in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses positioniert sind, die Abkantungen auf der Kopfseite des Halses aufliegen und die Seitenwände beider Becher zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet sind (Fig. 13).

[0036] Die Abdeckung 2 ist an der Innenseite mit einer Aussparung 32 (Fig. 14, 15) ausgeführt, um darin einen Teil 33 des Zapfenventils der zusätzlichen Membran anzuordnen, während in der Aussparung eine Durchgangsöffnung 34 für den Zugang zum Zapfenventil beim Einblasen von Luft in den Hohlraum des Gehäuses ausgeführt ist. Die Membran mit dem Zapfenventil hält in der Membran 9 aufgrund der Reibung der Seitenflächen der Membran 9 und der Membran mit dem Zapfenventil. Zudem werden beide Membranen durch die Ausbuchtung 7 am Boden der Abdeckung 2 zusammengepresst. Die Abdeckung 2 weist in der Mitte eine Öffnung 35 für die Spitze einer Luftpumpe auf. In der Membran mit dem Zapfenventil befinden sich eine Führung für die Spitze und Öffnungen 13 zur Einführung von Luft. Die Luft wird mit Hilfe einer herkömmlichen Spitze durch den Zapfen eingeführt, um im Behälter 1 einen Überdruck herzustellen und um die Stabilität und Nichtdemontierbarkeit des Spielzeugs zu gewährleisten. Die Membran 9 weist auf der oberen Fläche Öffnungen 36 zur Einführung von Luft in den Behälter 1 durch die Membran mit dem Zapfen auf. Um ein Austreten der Luft aus dem Behälter 1 zu verhindern, wird auf den Membranzapfen ein Dichtungsring 37 aufgebracht, der Seitenöffnungen 38 aufweist.

Gewerbliche Anwendbarkeit



[0037] Die vorliegende Erfindung ist gewerblich anwendbar, da sie anhand bekannter, zur Herstellung von Spielzeug angewandter Technologien ausführbar ist.


Ansprüche

1. Spielzeug in Form einer Rassel ausgeführtes Spielzeug, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters zwei ringförmige Ausbuchtungen ausgeführt sind, die sich über die Höhe des Halses erstrecken und wovon eine, die näher an der Kopfseite des Halses liegt, zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, dass die Abdeckung mit zwei ringförmigen Ausbuchtungen ausgeführt ist, wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche eine ringförmige Wulst aufweist, die zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt, dass die Membran in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist; an dessen Seitenwandrand eine Abkantung ausgeführt ist, dass in der Mitte des Membranbodens eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements zum Befestigen des Spielelements an der Außenfläche des Becherbodens ausgeführt ist, wobei die Membran mit dem daran befestigten Spielelement in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses positioniert ist, die Abkantung auf der Kopfseite des Halses aufliegt und die Seitenwand des Bechers zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet ist, wobei im durchsichtigen Teil des Gehäuses Kugeln frei angeordnet sind und im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist.
 
2. Spielzeug in Form eines Stehaufmännchens ausgeführtes Spielzeug, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem Klanggabelmechanismus ausgestattet ist, dass das Spielelement demontierbar aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Teilen ausgeführt ist, dass an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters zwei ringförmige Ausbuchtungen ausgeführt sind, die sich über die Höhe des Halses erstrecken und wovon eine, die näher an der Kopfseite des Halses liegt, zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, dass die Abdeckung mit zwei ringförmigen Ausbuchtung ausgeführt ist, die sich über die Höhe erstrecken und wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche eine ringförmige Wulst aufweist, die zumindest an zwei Stellen unterbrochen ist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt, dass die Membran in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, an dessen Seitenwandrand eine Abkantung ausgeführt ist, dass in der Mitte des Membranbodens eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements zum Befestigen eines Teils des Spielelements mit dem darin angeordneten Klanggabelmechanismus an der Außenfläche des Becherbodens ausgeführt ist, wobei die Membran in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses angeordnet ist, die Abkantung auf der Kopfseite des Halses aufliegt und die Seitenwand des Bechers zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigen Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet ist, wobei in der undurchsichtigen Abdeckung Öffnungen für Wasser und dessen Ablauf ausgeführt sind und im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist.
 
3. Spielzeug als Musikspielzeug, umfassend ein dünnwandiges kugelförmiges Gehäuse, das aus zwei Teilen ausgeführt ist, wovon eines in Form eines durchsichtigen Behälters ausgeführt ist und das andere in Form einer undurchsichtigen Abdeckung für diesen Behälter, die hermetisch mit dem ersten Gehäuseteil verbindbar ist, und eine Membran, an der ein Spielelement befestigt ist und die an der Abdeckung des Gehäuses befestigt ist, wobei der durchsichtige Behälter mit einem Hals ausgeführt ist, an dessen Außenfläche zumindest eine ringförmige Ausbuchtung zum Verbinden mit Gegenelementen an der Innenfläche der Abdeckung beim Befestigen der undurchsichtigen Abdeckung am durchsichtigen Behälter ausgeführt ist, während das Spielelement im montierten Zustand des Gehäuses im durchsichtigen Behälter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer zusätzlichen Membran, in die ein Zapfenventil eingebaut ist und die in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, dessen Seitenwand mit einer Abkantung ausgeführt ist, und einem Klanggabelmechanismus ausgestattet ist, dass das Spielelement demontierbar aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Teilen ausgeführt ist, dass an der Außenfläche des Halses des durchsichtigen Behälters Ausbuchtungen zum Ausbilden einer schraubenförmigen Linie ausgeführt sind, dass die Abdeckung mit zwei ringförmigen Ausbuchtungen ausgeführt ist, die sich über die Höhe erstrecken und wovon die erste entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und an der Innenfläche Ausbuchtungen zum Ausbilden einer schraubenförmigen Linie aufweist, während die zweite ringförmige Ausbuchtung entlang der Längsachse der Abdeckung verläuft und innerhalb der ersten ringförmigen Ausbuchtung liegt, dass die Membran in Form eines dünnwandigen Bechers ausgeführt ist, an dessen Seitenwandrand eine Abkantung ausgeführt ist, dass in der Mitte des Membranbodens eine Öffnung zur Durchführung eines Schraubelements zum Befestigen eines Teils des Spielelements mit dem darin angeordneten Klanggabelmechanismus an der Außenfläche des Becherbodens, in dem Durchgangsöffnungen ausgeführt sind, ausgeführt ist, wobei in die Membran, die den Klanggabelmechanismus aufweist, eine zusätzliche Membran eingesetzt ist und die Abkantung der zusätzlichen Membran auf der Abkantung der Membran mit dem Klanggabelmechanismus liegt, dass beide Membranen in einem Hohlraum des Halses zum Anordnen des Spielelements im durchsichtigen Teil des Gehäuses angeordnet sind, die Abkantungen auf der Kopfseite des Halses aufliegen und die Seitenwände beider Becher zwischen der Innenfläche des Halses und der zweiten ringförmigem Ausbuchtung an der Abdeckung angeordnet sind, wobei im Bereich, in dem die Wand der Abdeckung auf die Wand des durchsichtigen Behälters trifft, eine Dichtung angeordnet ist, während die Abdeckung auf der Innenseite mit einer Aussparung ausgeführt ist, um darin einen Teil des Zapfenventils der zusätzlichen Membran anzuordnen, und in der Aussparung eine Durchgangsöffnung für den Zugang zum Zapfenventil beim Einblasen von Luft in den Hohlraum des Gehäuses ausgeführt ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht







Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente