[0001] Ein solches Messer ist bekannt aus offenkundiger Vorbenutzung. Es umfasst ein Gehäuse
mit einem Klingenträger, in welchem eine Messerklinge gehalten ist. Der Klingenträger
umfasst ein Grundteil und ein Halteteil. Die Klinge ist zwischen einer Fläche des
Grundteils und einer Fläche des Halteteils in einem Klingensitz gehalten. Das Halteteil
ist zwischen einer Halteposition und einer Klingenwechselposition bewegbar. In der
Klingenhalteposition ist die Klinge fest zwischen dem Halteteil und dem Grundteil
in dem Klingensitz gehalten. In der Klingenwechselposition ist das Halteteil zumindest
teilweise von dem Grundteil beabstandet oder weggeschwenkt, so dass die Klinge aus
dem Klingensitz entnehmbar ist und eine neue Klinge in den Klingensitz einsetzbar
ist.
[0002] Das Gehäuse umfasst zwei Gehäuseteile. Ein erstes Gehäuseteil ist relativ zu einem
zweiten Gehäuseteil zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position
bewegbar. Das erste Gehäuseteil ist Teil einer Antriebsvorrichtung. Durch die Bewegung
des ersten Gehäuseteils von der geschlossenen Position in die offene Position wird
das Halteteil von der Klingenhalteposition in die Klingenwechselposition bewegt.
[0003] Es war Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, bei welchem sich das Halteteil
automatisch in die Klingenwechselposition bewegt, wenn das Gehäuse geöffnet wird.
Ferner war es Aufgabe der Erfindung ein einfach aufgebautes und kostengünstig herstellbares
Messer zu schaffen.
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Messer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0005] Das erfindungsgemäße Messer umfasst ein Gehäuse. In dem Gehäuse ist ein Klingenträger
bewegbar gelagert, d.h. der Klingenträger ist relativbewegbar zu dem Gehäuse. Der
Klingenträger befindet sich z.B. immer in einer Schneidposition, in welcher die Klinge
mindestens teilweise aus dem Gehäuse herausragt. Gemäß einer alternativen Ausführung
ist der Klingenträger wenigstens zwischen der Schneidposition und einer Grundposition
bewegbar. In der Grundposition ist die in dem Klingenträger gehalterte Klinge so in
dem Gehäuse aufgenommen, dass für den Benutzer des Messers keine Verletzungsgefahr
besteht.
[0006] Der Klingenträger umfasst ein Grundteil und wenigstens ein Halteteil. Das Halteteil
ist zwischen einer Halteposition und einer Wechselposition bewegbar. In der Halteposition
ist die Klinge fest zwischen einer ersten Anlagefläche des Grundteils und einer zweiten
Anlagefläche des Halteteils gehalten. Die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche
bilden einen Klingensitz. In der Wechselposition ist die Klinge aus dem Klingensitz
entnehmbar und anschließend ist z.B. eine neue Klinge ist in dem Klingensitz montierbar.
[0007] Der Klingenträger ist in wenigstens einer Relativposition zu dem Gehäuse von einer
Rückstellkraft, insbesondere von der Federkraft eines Federelements, gegen einen Anschlag
belastet. Das bedeutet im Sinne der Erfindung, dass der Klingenträger z.B. in allen
Relativpositionen zu dem Gehäuse von einer Rückstellkraft gegen den Anschlag belastet
ist. Z.B. ist der Klingenträger von der Federkraft in die Grundposition und gegen
den Anschlag belastet. Der Klingenträger ist gemäß einer Ausführung z.B. immer in
Kontakt mit dem Anschlag. Gemäß einer alternativen Ausführung ist der Klingenträger
in wenigstens einer Position in Kontakt mit dem Anschlag und in wenigstens einer Position
nicht in Kontakt mit dem Anschlag.
[0008] Durch das Zusammenwirken einer Widerlagerfläche des Anschlags mit einer Gegenfläche
des Klingenträgers ist das Halteteil unter Wirkung der Federkraft in die Klingenwechselposition
belastet. Das Halteteil kann sich aufgrund der Federkraft, z.B. wenn seine Bewegungsbahn
frei ist, in die Klingenwechselposition bewegen. Der Anschlag wirkt z.B. mit dem Klingenträger,
insbesondere mit dem Halteteil, als Bewegungswandler.
[0009] Gemäß einer Ausführungsform wirkt der Anschlag mit dem Halteteil des Klingenträgers
zusammen. Die Gegenfläche ist in diesem Fall an dem Halteteil ausgebildet.
[0010] Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäß ist das Halteteil schwenkbar an
dem Grundteil gelagert. Das Halteteil ist z.B. zwischen der Halteposition und der
Wechselposition schwenkbar an dem Grundteil gelagert.
[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteteil als Hebel mit wenigstens
zwei Hebelarmen ausgebildet. Das Halteteil umfasst in diesem Fall wenigstens einen
ersten Hebelarm und einen zweiten Hebelarm. Der Hebel ist z.B. um eine Schwenkachse
schwenkbar, die von dem Grundteil gebildet ist.
[0012] An dem ersten Hebelarm ist z.B. die erste Anlagefläche und an dem zweiten Hebelarm
die Gegenfläche ausgebildet.
[0013] Einer Ausführungsform gemäß bildet die Widerlagerfläche zu einer Wirkrichtung der
Kraft der Feder einen Winkel, so dass die Federkraft umgelenkt wird. Im Sinne der
Erfindung bedeutet dies z.B., dass eine Ebene der Widerlagerfläche in einem Winkel
zu der Wirkrichtung der Kraft der Feder angeordnet ist. Auf diese Weise wird von der
Widerlagerfläche eine Kraft auf die Gegenfläche ausgeübt. Die Kraft belastet das Halteteil
z.B. in die Wechselposition.
[0014] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil
und wenigstens ein zweites Gehäuseteil umfasst, wobei das zweite Gehäuseteil relativ
zu dem ersten Gehäuseteil zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position
bewegbar ist.
[0015] Eine weitere Ausführungsform ist
dadurch gekennzeichnet, dass in der geöffneten Position das zweite Gehäuseteil derart aus der Bewegungsbahn des
Halteteils bewegt ist, dass das Halteteil in die Wechselposition bewegbar ist und
dass in der geschlossenen Position das zweite Gehäuseteil eine Bewegung des Halteteils
in die Wechselposition verhindert. In der geschlossenen Position befindet sich das
zweite Gehäuseteil z.B. in der Bewegungsbahn des Halteteils, so dass eine Bewegung
in die Wechselposition nicht möglich ist.
[0016] Das zweite Gehäuseteil wirkt bei der Bewegung von der geöffneten Position in die
geschlossene Position z.B. derart mit dem Halteteil zusammen, dass das Halteteil in
die Halteposition bewegt wird. Z.B. drückt das zweite Gehäuseteil auf den ersten Hebelarm
des Klingenträgers und bewegt diesen dabei in die Wechselposition. Das Halteteil kann
auch auf andere Weise mit dem zweite Gehäuseteil bewegungsverbunden sein, so dass
es in die Halteposition bewegt wird, wenn das zweite Gehäuseteil in die geschlossene
Position bewegt wird.
[0017] Gemäß einer Ausführung der Erfindung ist der Klingenträger zwischen einer Grundposition
und einer Schneidposition bewegbar, wobei der Klingenträger wenigstens in der Grundposition
gegen den Anschlag belastet ist. Der Klingenträger kann z.B. auch dann gegen den Anschlag
belastet sein, wenn er von der Schneidposition weggerichtet über die Grundposition
hinaus bewegt wird.
[0018] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand eines in den Fig. dargestellten
Ausführungsbeispiels. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich ein zweites
Gehäuseteil in der geschlossenen Position befindet,
Fig. 2 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß
Fig. 1,
Fig. 3 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 1,
Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV - IV in Fig. 3,
Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie V - V in Fig. 3,
Fig. 6 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich das zweite
Gehäuseteil in einer Position zwischen der geschlossenen und der offenen Position
befindet,
Fig. 7 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß
Fig. 6,
Fig. 8 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 6,
Fig. 9 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IX - IX in Fig. 8,
Fig. 10 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie X - X in Fig. 8,
Fig. 11 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich das
zweite Gehäuseteil in der offenen Position und das Halteteil in der Wechselposition
befindet,
Fig. 12 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß
Fig. 11,
Fig. 13 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 11,
Fig. 14 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XIV - XIV in Fig.
13,
Fig. 15 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 11,
Fig. 16 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XVI - XVI in Fig.
15,
Fig. 17 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich das
zweite Gehäuseteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position befindet
und das Halteteil sich in einer Position zwischen der Wechselposition und der Halteposition
befindet,
Fig. 18 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß
Fig. 17,
Fig. 19 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 17, und
Fig. 20 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XX - XX in Fig. 19.
[0019] Das erfindungsgemäße Messer insgesamt wird in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet.
Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen gleiche Teile, auch
wenn kleine Buchstaben hinzugefügt oder weggelassen sind.
[0020] Das Messer 10 umfasst ein Gehäuse 11 mit Gehäuseteilen 12 und 13. Das Gehäuseteil
13 ist relativ zu dem Gehäuseteil 12 zwischen einer geschlossenen Position und einer
offenen Position bewegbar. In den Fig. 1 bis 5 ist die geschlossene Position dargestellt.
Mittels einer Verriegelungsvorrichtung V ist das Gehäuseteil 13 in der geschlossenen
Position verriegelbar. Von der Verriegelungsvorrichtung V ist in Fig. 1 lediglich
die Betätigungstaste 14 zu erkennen.
[0021] Das Messer 10 umfasst außerdem einen Klingenträger 15, in welchem eine Klinge 16
gehalten ist.
[0022] In Fig. 4 ist erkennbar, dass der Klingenträger 15 ein Grundteil 17 und ein Halteteil
18 umfasst. Die Klinge 16 ist zwischen einer Haltefläche 45 des Grundteils 17 und
einer Haltefläche 46 des Halteteils 18 in einem Klingensitz gehalten. Zur formschlüssigen
Halterung der Klinge 16 weist das Grundteil 17 einen Vorsprung 47 auf, welcher ein
Langloch 48 der Klinge 16 durchgreift und in einen Rücksprung 49 des Halteteils 18
eingreift.
[0023] Das Halteteil 18 ist relativ zu dem Grundteil 17 um eine Schwenkachse a schwenkbar.
Die Schwenkachse ist von einer an dem Grundteil 17 ausgebildeten Achsstruktur 19 gebildet.
An dem Halteteil 18 ist eine Lagerstruktur 20 ausgebildet, welche die Achsstruktur
19 teilweise umgreift. Die Achsstruktur 19 und die Lagerstruktur 20 bilden ein Schwenkgelenk
G. Das Halteteil 18 bildet einen zweiarmigen Hebel, wobei ein erster Hebelarm von
einem Endbereich 23 und ein zweiter Hebelarm von einem Endbereich 40 gebildet ist.
[0024] An dem Gehäuse 11 sind eine erste Widerlagerwand 21 sowie eine zweite Widerlagerwand
22 ausgebildet. Die Widerlagerwände 21 und 22 wirken mit dem Endbereich 23 des Halteteils
18 zusammen. Insbesondere wirken eine Widerlagerfläche 24 der Widerlagerwand 21 mit
einer Oberfläche 25 des Endbereichs 23 und eine Außenfläche 26 der Widerlagerwand
22 mit einer Innenfläche einer Aussparung 27 des Endbereichs 23 zusammen, wie weiter
unten genauer erläutert wird.
[0025] Das Messer 10 umfasst eine Führungsvorrichtung, mit welcher das Gehäuseteil 13 an
dem Gehäuseteil 12 geführt ist. In Fig. 5 ist erkennbar, dass das Gehäuseteil 13 an
Seitenbereichen 36 und 37 mit einem Führungssteg 38 versehen ist, wobei jeder Führungssteg
38 in einer Führungsnut 39 des Gehäuseteils 12 geführt ist. Die Führungsstege 38 bilden
mit den Führungsnuten 39 eine Längsführung mittels welcher das Gehäuseteil 13 relativ
zu dem Gehäuseteil 12 in die Richtungen x1, x2 zwischen der in Fig. 1 dargestellten
geschlossenen Position und der in Fig. 11 dargestellten offenen Position bewegt werden
kann.
[0026] Die Verriegelungsvorrichtung V umfasst außer der Betätigungstaste 14 einen federnden
Verriegelungsarm 28, der an dem Gehäuse befestigt ist. An einem Endbereich 29 ist
der Verriegelungsarm 28 mit einer Riegelfläche 30 versehen. Die Riegelfläche 30 wirkt
mit einer Anschlagfläche 31 zusammen. Die Anschlagfläche 31 ist an einem Anschlag
32 des Gehäuseteils 13 ausgebildet. In der in Fig. 4 dargestellten Position ist die
Riegelfläche 30 in der Bewegungsbahn der Anschlagfläche 31 angeordnet. Aus diesem
Grund ist das Gehäuseteil 13 nicht in Richtung x1 in die geöffnete Position bewegbar.
[0027] Wenn ein freies Ende 33 der Betätigungstaste 14 in Richtung z1 bewegt wird, drückt
ein an dem freien Ende 33 ausgebildeter Betätigungssteg 34 auf eine obere Außenfläche
35 des Endbereichs 29 und bewegt den Endbereich 29 in Richtung z1 aus der Bewegungsbahn
der Anschlagfläche 31 in die Position, die durch eine gestrichelte Linie in Fig. 4
dargestellt und mit 28' bezeichnet ist. Sobald die Riegelfläche 30 aus der Bewegungsbahn
der Anschlagfläche 31 bewegt ist, kann das Gehäuseteil 13 aus der in den Fig. 1 bis
5 dargestellten geschlossenen Position in Richtung x1 in die in den Fig. 11 bis 16
dargestellte offene Position bewegt werden. Wenn die Betätigungstaste 14 nicht mehr
betätigt wird, federt der Verriegelungsarm 28 in Richtung z2 in seine Ausgangsstellung
zurück.
[0028] An einer Befestigungsstruktur 52 des Grundteils 17 und einer Befestigungsstruktur
53 des Gehäuseteils 12 ist eine in Fig. 16 dargestellte Feder 41 befestigt, die das
Grundteil 17 in Richtung x1 belastet und dabei entgegen der Darstellung in den Zeichnungen
die Oberfläche 25 des Endbereichs 23 gegen die Widerlagerfläche 24 der ersten Widerlagerwand
21 drückt. Die Widerlagerfläche 24 ist als Schrägfläche ausgebildet, d.h. sie bildet
einen Winkel zu einer Wirkrichtung der Kraft der Feder 41. Auf diese Weise wird von
der Widerlagerfläche 24 eine Kraft F1 in Richtung z1 auf den Endbereich 23, die ein
Moment um die Schwenkachse a in Richtung u1 verursacht. Der vordere Bereich 42 des
Gehäuseteils 13 befindet sich aber gemäß der Fig. 1 bis 5 in der Bewegungsbahn des
Endbereichs 40 und verhindert ein Schwenken des Endbereichs 40 des Halteteils 18 in
der in Fig. 4 dargestellten Position.
[0029] Auch in einer in den Fig. 6 bis 10 dargestellten Zwischenposition des Gehäuseteils
13 zwischen der geschlossenen Position und der offenen Position kann das Halteteil
18 nicht in Richtung u1 schwenken, weil der vordere Bereich 42 sich in der Schwenkbahn
des Endbereichs 40 befindet.
[0030] Sobald das Gehäuseteil 13 soweit in Richtung x1 bewegt ist, dass sich der vordere
Bereich 42 nicht mehr in der Bewegungsbahn des Endbereichs 40 befindet, kann das Halteteil
18 in Richtung u1 um die Schwenkachse a in die Wechselposition schwenken, die in den
Fig. 11 bis 16 dargestellt ist. Die Klinge 16 ist nun zugänglich und kann aus dem
Klingensitz entnommen und gegen eine neue Klinge ausgetauscht werden.
[0031] Wird in der Wechselposition des Halteteils 18 der Klingenträger 15 in Richtung x2
bewegt, so gerät die Innenfläche der Aussparung 27 mit der Außenfläche 26 der Widerlagerwand
22 in Kontakt. Die Widerlagerwand 22 verhindert auf diese Weise, dass der Klingenträger
15 während des Klingenwechsels ungewollt in Richtung x2 bewegt wird und der Benutzer
sich verletzt.
[0032] Um das Halteteil 18 aus der Wechselposition in die Halteposition zu schwenken, wird
das Gehäuseteil 13 aus der in Fig. 11 dargestellten Position in Richtung x2 verschoben.
Von dem vorderen Bereich 42 wird eine Kraft F2 auf die Oberfläche 43 des Hebelarms
40 in Richtung z1 ausgeübt. Die Kraft F2 hat ein Moment in Richtung u2 zur Folge,
so dass das Halteteil 18 in Richtung u2 schwenkt (siehe die Fig. 17 bis 20). Wenn
sich das Gehäuseteil 13 wieder gemäß der Fig. 1 bis 5 in der geschlossenen Position
befindet, ist das Halteteil 18 in seine Halteposition zurückgeschwenkt und der Hebelarm
40 wird von dem Gehäuseteil 13 in der Halteposition gehalten.
[0033] Um den Klingenträger 15 aus einer in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Grundposition,
in welcher die Klinge 16 derart in dem Gehäuse 11 angeordnet ist, dass sich der Benutzer
nicht verletzen kann, in eine Schneidposition (nicht dargestellt) zu verlagern, in
welcher die Klinge 16 aus dem Gehäuse 11 heraus ragt, muss der Klingenträger 15 in
Richtung x2 bewegt werden. Dazu weist das Gehäuse 11 an gegenüberliegenden Seiten
Aussparungen 50 und 51 auf. Durch die Aussparungen 50 und 51 kann der Klingenträger
15 gegriffen und in Richtung x2 verlagert werden. Eine Oberfläche 43 des Halteteils
18 und eine Oberfläche 44 des Grundteils 17 sind durch die Aussparungen 50 und 51
zugänglich. Die Oberflächen 43 und 44 sind mit einer Struktur versehen, damit der
Klingenträger 15 rutschfest gegriffen und in Richtung x2 bewegt werden kann.
1. Messer mit einem Gehäuse (11) in welchem ein Klingenträger (15) bewegbar gelagert
ist, wobei der Klingenträger (15) ein Grundteil (17) und wenigstens ein Halteteil
(18) umfasst, wobei das Halteteil (18) zwischen einer Halteposition und einer Wechselposition
bewegbar ist, wobei in der Halteposition eine Klinge (16) fest in einem Klingensitz
zwischen einer ersten Haltefläche (46) des Grundteils (17) und einer zweiten Haltefläche
(45) des Halteteils (18) lösbar gehalten werden kann und wobei in der Wechselposition
die Klinge (16) aus dem Klingensitz entnehmbar oder eine neue Klinge in dem Klingensitz
montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenträger (15) in wenigstens einer Relativposition zu dem Gehäuse (11) von
einer Rückstellkraft gegen einen Anschlag (21) belastet ist und dass durch das Zusammenwirken
einer Widerlagerfläche (24) des Anschlags (21) mit einer Gegenfläche (25) des Klingenträgers
(15), das Halteteil (18) in die Klingenwechselposition belastet ist.
2. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (21) mit dem Halteteil (18) zusammenwirkt.
3. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18) schwenkbar an dem Grundteil (17) gelagert ist.
4. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (18) als mehrarmiger Hebel mit wenigstens einem ersten Hebelarm (23)
und einem zweiten Hebelarm (40) ausgebildet ist.
5. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Hebelarm (23) die Gegenfläche (25) ausgebildet ist und an dem zweiten
Hebelarm (40) die zweite Haltefläche (45) ausgebildet ist.
6. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlagerfläche (24) zu einer Wirkrichtung (x1) der Kraft der Feder (41) einen
Winkel bildet, so dass die Kraft der Feder umgelenkt wird.
7. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) ein erstes Gehäuseteil (12) und wenigstens ein zweites Gehäuseteil
(13) umfasst, wobei das zweite Gehäuseteil (13) zwischen einer geöffneten und einer
geschlossenen Position bewegbar ist.
8. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass in der geöffneten Position das zweite Gehäuseteil (13) derart außerhalb der Bewegungsbahn
des Halteteils (18) angeordnet ist, dass das Halteteil (18) in die Wechselposition
bewegbar ist und dass in der geschlossenen Position das zweite Gehäuseteil (13) eine
Bewegung des Halteteils (18) in die Wechselposition verhindert.
9. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (13) bei der Bewegung von der geöffneten Position in die geschlossene
Position derart mit dem Halteteil (18) in Kontakt gerät, dass das Halteteil (18) in
die Wechselposition bewegt wird.
10. Messer, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenträger (15) zwischen einer Grundposition und einer Schneidposition bewegbar
ist und dass wenigstens in der Grundposition der Klingenträger (15) gegen den Anschlag
(21) belastet ist.