Lochverschluss

Abstract

 Lochverschluss (1) mit einem Verschlusselement (2) zum Verschließen mindestens einer Funktionsöffnung (14) eines Behälters oder Körpers, wobei die Funktionsöffnung (14) in ein vom Behälter oder Körper separates Bauteil eingebracht ist, welches Bauteil in einer Aufnahmeöffnung am Behälter oder Körper eingesetzt ist, mit einer an den Lochverschluss (1) angeformte Positioniereinrichtung (6) zum passgenauen Einsetzen in die Aufnahmeöffnung.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lochverschluss mit einem Verschlusselement zum Verschließen mindestens einer Funktionsöffnung eines Behälters oder eines Körpers. Die Funktionsöffnung ist dabei in ein vom Behälter oder vom Körper separates Bauteil eingebracht. Das Bauteil ist seinerseits wiederum in eine Aufnahmeöffnung am Behälter oder Körper eingesetzt bzw. eingepasst.

[0002] Die Funktionsöffnung kann beispielsweise die Auslassöffnung einer Tube, die Öffnung eines Kosmetiktiegels oder der Stiftführungskanal eines Bleistiftspitzers sein. Der Lochverschluss dient zum staub- und wasserdichten Abdichten der Funktionsöffnung. Der Behälter oder Körper kann dabei aus einem vom Material des separaten Bauteils verschiedenen Werkstoff gefertigt sein. Es kann sich beispielsweise um einen Werkstoff mit anderem Materialwert handeln. Aufgrund dieser Funktionstrennung ist es möglich, die Werkstoffeigenschaften des Behälters oder Körpers an die Anforderungen für einen solchen Behälter oder Körper anzupassen. Dies gilt gleichermaßen für den Lochverschluss und das separate Bauteil.

[0003] Der Erfindung liegt hiervon ausgehend die Aufgabe zugrunde, einen Lochverschluss so zu gestalten, dass er am Behälter oder Körper in reproduzierbarer Qualität, beispielweise im Zuge einer Großserienfertigung adaptierbar ist.

[0004] Diese Aufgabe ist durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 in erfinderischer Weise gelöst. Die rückbezogenen Ansprüche betreffen teilweise vorteilhafte und teilweise für sich selbst erfinderische Weiterbildungen dieser Erfindung.

[0005] Nach der Erfindung ist am Lochverschluss eine Positioniereinrichtung angeformt. Der Lochverschluss und die angeformte Positioniereinrichtung bilden dadurch ein vorgefertigtes Modul, welches passgenau in die Aufnahmeöffnung am Behälter oder am Körper eingesetzt werden kann. Insbesondere können materialbedingte Toleranzen durch die Führungseigenschaften der Positioniereinrichtung beim Einsetzen des Bauteils ausgeglichen werden. Die Positioniereinrichtung ist gleichsam als Zwangsführung für das einzusetzende Bauteil mit dem Lochverschluss wirksam.

[0006] Insbesondere ist es möglich, mehrere Behälter- oder Körpertypen bzw. - konfigurationen mit demselben Modul bestehend aus Lochverschluss und Positioniereinrichtung zu bestücken. Auf diese Weise ist ein Baukastensystem seitens des Herstellers realisierbar.

[0007] In vorteilhafter Ausgestaltung dient die Positioniereinrichtung zugleich als Träger für eines oder mehrere Fixierelemente zur Befestigung des Lochverschlusses nebst dem Bauteil am Behälter oder Körper. In weiterer Ausgestaltung können formschlüssige Dichtelemente an der Positioniereinrichtung vorgesehen sein, um den Lochverschluss und das Bauteil gegenüber dem Behälter oder Körper staubdicht, gasdicht und feuchtigkeitsdicht abzudichten. Eine derartige Abdichtung ist, insbesondere bei leicht flüchtigen Inhaltsstoffen wie sie auf dem Gebiet der Kosmetik oder auf dem Gebiet der Medizin anzutreffen sind, erforderlich.

[0008] Schließlich kann auch der Lochverschluss selbst durch konisch verlaufende Abdichtzapfen hinsichtlich seiner Abdichtungseigenschaften gegenüber der Funktionsöffnung verbessert sein. Auch können kreisbogenförmige Führungen am Verschlusselement die Schließeigenschaften des Lochverschlusses gegenüber den Funktionsöffnungen verbessern.

[0009] In vorteilhafter Ausgestaltung ist das Verschlusselement des Lochverschlusses an der Positioniereinrichtung schwenkbar, beispielsweise mithilfe eines Filmscharniers gelagert.

[0010] Die Positioniereinrichtung kann schließlich eine Doppelfunktion als Lagerung für ein Funktionsteil bilden. Beispielhaft kann ein Stiftspitzer mit einem oder mehreren konischen Stiftführungskanälen als Funktionsöffnungen in der Positioniereinrichtung gehalten sein.

[0011] Anhand eines Ausführungsbeispiels mit einem Stiftspitzer als Funktionsteil ist die Erfindung mit weiteren Einzelheiten erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsmäßigen Lochverschluss in Vorderansicht in geöffneter Stellung,

Fig. 2

den Lochverschluss aus Fig. 1 in der Rückansicht

Fig. 3

den Lochverschluss aus Fig. 1 mit einem Verschlusselement in seiner Öffnungsstellung und einem weiteren Verschlusselement in seiner Schließstellung,

Fig. 4

den Lochverschluss aus Fig. 1 in Vorderansicht mit zwei eingesetzten Doppel-Stiftspitzern als Funktionsteilen,

Fig. 5

den Lochverschluss aus Fig. 4 in einer Seitenansicht sowie

Fig. 6

den Lochverschluss aus Fig. 4 mit jeweils einem Verschlusselement in seiner Öffnungsstellung und einem weiteren Verschlusselement in seiner Schließstellung.

[0012] In Fig. 1 erkennbar ist der Lochverschluss (1), welcher im Ausführungsbeispiel zwei Verschlusselemente (2) aufweist. Die Verschlusselemente (2)tragen auf ihren Unterseiten jeweils zwei Verschlussringe (3). Die Verschlussringe (3) weisen an ihren Stirnseiten jeweils eine Kreisbogenführung auf. An den vorderen Verschlussringen (3) erkennbar, sind konisch verlaufende Abdichtzapfen (4). Mit den Verschlussringen (3) greift jedes Verschlusselement (2) in seiner Schließstellung in die in Fig. 1 nicht dargestellte Funktionsöffnung (14) des vom Behälter separaten und in Fig. 1 ebenfalls nicht dargestellten Bauteils.

[0013] Aus der Fig. 1 geht weiterhin hervor, dass die Verschlusselemente (2) mithilfe von Filmscharnieren (5) an der Positioniereinrichtung (6) schwenkbar gelagert sind. Die Positioniereinrichtung (6) besteht aus einem umlaufenden, im Ausführungsbeispiel quadratischen Rahmen (7) und zwei senkrecht aus dem Rahmen (7) nach unten abstehenden Seitenwangen (8). Die Seitenwangen (8) verjüngen sich nach unten hin. Wird der Lochverschluss (1) mit seiner Positioniereinrichtung (6) in eine Aufnahmeöffnung eines Behälters oder Körper eingesetzt - in den Figuren nicht dargestellt -, begünstigt der nach unten sich verjüngende Zulauf der Seitenwangen (8) das Einfädeln der Positioniereinrichtung (6) in der Aufnahmeöffnung am Behälter. Die am Rahmen (7) seitlich vorspringenden Vorsprünge (9) dienen als weitere Positionier- und Befestigungshilfe für den Lochverschluss (1) am Behälter oder am Körper.

[0014] Auf die Oberflächen der in Fig. 2 erkennbaren Oberseiten der Verschlusselemente (2) kann beispielsweise das Logo des Herstellers, des Verwenders oder eine andersartige Werbung aufgedruckt sein. Der Aufdruck kann auch in die Oberflächen der Verschlusselemente (2) eingeprägt sein.

[0015] In Fig. 3 erkennbar ist schließlich, dass die Verschlussringe (3) bei geschlossenem Verschlusselement (2) in die vom Rahmen (7) umgebene Fläche hineinragen und zugleich der Rand des Verschlusselements (3) mit seiner Handhabe (10) zur Bedienung des Verschlusselements (2) bündig auf dem Rahmen (7) aufliegt.

[0016] Beim Ausführungsbeispiel hat die Positioniereinrichtung (6) eine Doppelfunktion. Sie dient zur Aufnahme zweier Doppelspitzer (11). Diese Doppelspitzer (11) sind Rücken an Rücken in die Positioniereinrichtung (6) eingeschoben und von den Seitenwangen (8) und von an den Seitenwangen (8) angeformten Fixierrippen (12) in der Positioniereinrichtung (6) gehalten. Als weitere Fixierung für die Doppelspitzer (11) dient eine die Seitenwangen (8) miteinander verbindende Schottwand (13). Die Öffnungen der trichterförmigen Stiftführungskanäle der Doppelspitzer (11) bilden im Ausführungsbeispiel die Funktionsöffnung (14), welche mithilfe der Verschlussringe (3) an den Verschlusselementen (2) im Ausführungsbeispiel staubdicht zu verschließen sind.

[0017] Im verschlossenen Zustand liegen die Verschlussringe (3) mit den Abdichtzapfen (4) in den Funktionsöffnungen (14) an den Enden der trichterförmigen Stiftführungskanäle reibschlüssig ein. Dies ist in Fig. 6 erkennbar.

Bezugszeichenliste

[0018] 

1

Lochverschluss

2

Verschlusselement

3

Verschlussring

4

Abdichtzapfen

5

Filmscharnier

6

Positioniereinrichtung

7

Rahmen

8

Seitenwange

9

Vorsprung

10

Handhabe

11

Doppelspitzer

12

Fixierrippe

13

Schottwand

14

Funktionsöffnung

Ansprüche

1. Lochverschluss (1) mit einem Verschlusselement (2) zum Verschließen mindestens einer Funktionsöffnung (14) eines Behälters oder Körpers, wobei die Funktionsöffnung (14) in ein vom Behälter oder Körper separates Bauteil eingebracht ist, welches Bauteil in einer Aufnahmeöffnung am Behälter oder Körper eingesetzt ist,
gekennzeichnet durch
eine an den Lochverschluss (1) angeformte Positioniereinrichtung (6) zum passgenauen Einsetzen in die Aufnahmeöffnung.

2. Lochverschluss (1) nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
Fixierelemente an der Positioniereinrichtung (6) zur Befestigung am Behälter oder Körper.

3. Lochverschluss (1) nach Anspruch 1 oder 2,
gekennzeichnet durch
formschlüssige Dichtelemente an der Positioniereinrichtung (6).

4. Lochverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch
angeformte, konisch verlaufende Abdichtzapfen (4) zur staubdichten Abdichtung der Funktionsöffnung (14) am Verschlusselement (2).

5. Lochverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch
eine kreisbogenförmige Führung am Verschlusselement (2).

6. Lochverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
gekennzeichnet durch mindestens ein an der Positioniereinrichtung (6) schwenkbar gelagertes Verschlusselement (2).

7. Lochverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
gekennzeichnet durch ein an der Positioniereinrichtung (6) gelagertes und ein separates Bauteil bildendes Funktionsteil.

8. Lochverschluss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
gekennzeichnet durch einen Stiftspitzer (11) als Funktionsteil bzw. separates Bauteil, dessen konischer Stiftführungskanal die Funktionsöffnung (14) bildet.

Zeichnung