Applikator für stückförmige Mittel für den Sanitärbereich

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Applikation von stückförmigen Mitteln (12) für den Sanitärbereich, welche Vorrichtung - einen Hohlzylinder (11) umfasst, der zur Aufnahme wenigstens eines stückförmigen Sanitärmittels (12, 12', 12") dient und eine Ausgabeöffnung (21) aufweist, - einen Stempel (19), der in dem Hohlzylinder (11) geführt ist, - ein Verschlusselement (30) - und ein Spreizelement (23) mit wenigstens einem Finger (24), der im Bereich der Ausgabeöffnung (21) angeordnet ist, wobei durch Betätigung des Stempels (19) das wenigstens eine Reinigungsmittel (12, 12', 12") in Richtung der Ausgabeöffnung (21) transportierbar ist und durch Verschiebung des Verschlusselements (30) der Finger (24) aufgrund einer Federspannung radial nach außen bewegbar und aus dem Bereich der Ausgabeöffnung (21) entfernbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Applikation von stückförmigen Mitteln für den Sanitärbereich.

[0002] Zur Vermeidung der vom Verbraucher als unhygienisch empfundenen WC-Körbchen sind aus der WO 99/66017 haftende pastöse Mittel bekannt, die direkt auf die Oberfläche des Sanitärgegenstands aufgebracht werden, dort haften und erst nach einer größeren Anzahl von Spülungen abgespült werden.

[0003] Zwischenzeitlich wurden auch stückförmige feste Mittel für den Sanitärbereich, nämlich stückförmige Toilettenreinigungsmittel wie beispielsweise Rimblocks mit einer oder mehr Phasen, Rimblocks mit Duftphase, Rimblocks mit Bleichmittelphase, Beduftungstabletten, Entkalkungstabletten, Reinigungstabletten, Mittel aus Kunststoff etc., die mittels eines Haftmittels direkt an der Toilettenoberfläche appliziert werden, entwickelt. Die in der Toilettenschüssel applizierten Sanitärmittel werden vom Spülstrom, wie auch das die Befestigung bewirkende Haft- bzw. Klebemittel, nach und nach abgespült, wie in der WO 2009/106220 A1 beschrieben ist. Im Allgemeinen ist das Klebemittel, das zur späteren Applikation auf dem Sanitärgegenstand dient, an der Unterseite des Sanitärmittels vorgesehen, und das Sanitärmittel mit der Klebeschicht wird dem Verbraucher zur direkten Applikation bereitgestellt.

[0004] Der funktionsgerechte Gebrauch eines solchen Mittels ist allerdings nur möglich, wenn die Klebeschicht bei der Applikation klebrig und unzerstört und das Mittel zudem auf einfache Weise applizierbar ist. Eine Vorrichtung zur Applikation von stückförmigen Toilettenreinigungsmitteln ist aus der DE 10 2009 039 675 A1 bekannt. Die dortige Vorrichtung umfasst einen Hohlraum und höckerförmige Ausgabeelemente, durch deren Gegeneinanderdrücken das Mittel aus der Vorrichtung freigegeben wird.

[0005] Eine weitere Vorrichtung zur Applikation von stückförmigen Reinigungsmitteln ist in der DE 10 2011 001 373 A1 beschrieben. Das Mittel ist in dem Applikator schräg und beabstandet gegenüber der späteren Ausgabefläche gehalten, die Ausgabe des Mittels erfolgt durch Druck.

[0006] Die bislang bekannten Vorrichtungen dienen gleichzeitig der Verpackung eines Mittels und ermöglichen die Aufnahme und Applikation eines stückförmigen Reinigungsmittels, das eine Klebebeschichtung aufweisen kann.

[0007] Nach der erfolgten Applikation werden die bislang bekannten Applikatoren im Allgemeinen weggeworfen und beim nächsten Gebrauch wird eine neue Verpackung, die gleichzeitig den Applikator bildet, geöffnet.

[0008] Solche Verpackungen und Applikatoren sind insbesondere geeignet, wenn das Sanitärmittel nur ab und zu ausgetauscht werden muss, beispielsweise, wenn es in einer wenig benutzten Toilette appliziert wird oder wenn das Sanitärmittel so formuliert ist, dass es sich erst nach einer sehr großen Anzahl von Spülungen auflöst.

[0009] Ist ein häufigerer Austausch des klebenden Sanitärmittels gewünscht, so ist für die Bevorratung mehrerer der bislang bekannten ausladenden Einzelverpackungen ein erhöhter Platzbedarf erforderlich. Zudem wird jeder Verpackungsapplikator nach einmaliger Benutzung weggeworfen.

[0010] Aus der DE 815 436 B und der DE 2719642 A1 sind Vorrichtungen mit einem Hohlzylinder bekannt, die Kalibrierscheiben oder Nieten mithilfe eines Stempels in Richtung der Ausgabeöffnung transportieren, wobei durch die Betätigung des Stempels auch die Ausgabeöffnung freigegeben wird.

[0011] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Applikation von stückförmigen Sanitärmitteln, die eine klebende Beschichtung aufweisen können, anzugeben, die die Applikation mehrerer Sanitärmittel ermöglicht und die wieder verwendbar ist.

[0012] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, die einen Hohlzylinder umfasst, der zur Aufnahme wenigstens eines und vorzugsweise von wenigstens zwei stückförmigen Sanitärmitteln dient und eine Ausgabeöffnung aufweist und einen Stempel, der in dem Hohlzylinder geführt ist, ein Verschlusselement und ein Spreizelement mit wenigstens einem Finger, der im Bereich der Ausgabeöffnung angeordnet ist, wobei durch Betätigung des Stempels das wenigstens eine Reinigungsmittel in Richtung der Ausgabeöffnung transportierbar ist und durch Verschieben des Verschlusselements der Finger aufgrund einer Federspannung radial nach außen bewegbar und aus dem Bereich der Ausgabeöffnung entfernbar ist.

[0013] Diese Vorrichtung ermöglicht die Lagerung und Applikation von mehreren Sanitärmitteln und ist zudem wieder befüllbar, da neue Sanitärmittel durch die Ausgabeöffnung oder nach Entnahme des Stempels in den Zylinderhohlraum eingefügt werden können.

[0014] Der Hohlzylinder ist vorzugsweise ein gerader Zylinder und besonders bevorzugt ein Kreiszylinder oder ein rechteckiger oder quadratischer Zylinder. Die Grundfläche des Hohlzylinders und des Stempels sollte an die des Sanitärmittels angepasst sein, um eine gute Führung zu erreichen und ein Verkanten des Sanitärmittels in dem Zylinderrohr zu vermeiden.

[0015] Um ein Öffnen der Ausgabeöffnung für die Ausgabe des Mittels zu gewährleisten, gleichzeitig aber ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Mittels zu verhindern, ist an oder nahe der Ausgabeöffnung wenigstens ein Finger vorgesehen, der in Schließstellung die Ausgabeöffnung wenigstens teilweise übergreift und so ein Herausfallen des Mittels verhindert.

[0016] Vorzugsweise sind mehrere Finger an bzw. nahe der Ausgabeöffnung vorgesehen, die ein Herausfallen des Mittels verhindern. Besonders bevorzugt verschließen diese Finger die Ausgabeöffnung in Schließposition vollständig und verhindern so auch ein Abdampfen flüchtiger Bestandteile des Sanitärmittels in dem Zylinder.

[0017] Neben der Funktion, das Herausfallen des Mittels zu verhindern und die Austrittsöffnung ggf. gar vollständig zu verschließen, kann der Finger jedoch auch weitere Funktionen erfüllen. Weist der Finger entsprechende Greifmittel, Haken, Zähne o.Ä. auf, so kann er ein Sanitärmittel ergreifen oder fixieren, indem er das sich an der Austrittsöffnung befindende Sanitärmittel ergreift oder sich mit den Haken oder Zähnen in die Mantelfläche des Mittels eingräbt. Werden die Greifmittel, Haken oder Zähne o.Ä. so eingesetzt, dass sie zwischen zwei Sanitärmitteln eingreifen, so können dadurch die weiteren sich in dem Applikator befindlichen Sanitärmittel gegenüber dem vordersten Sanitärmittel zurückgehalten werden.

[0018] Weiterhin können der/die Finger auch eine Schneid- oder Durchtrennungsfunktion aufweisen, beispielsweise um die sich jeweils zwischen zwei Sanitärmitteln befindliche Klebeschicht zu durchtrennen und so - überlagert mit einer Vorwärtsbewegung des vordersten Sanitärmittels - dieses für das Ankleben in der Schüssel bereitzustellen.

[0019] Selbstverständlich können Finger mit den oben beschriebenen und auch ggf. weiteren Funktionalitäten in einem Applikator auch kombiniert werden. So kann ein Applikator beispielsweise sowohl Finger zum Festhalten des vordersten Sanitärmittels aufweisen als auch Finger, die dazu dienen, das vorderste Sanitärmittel mit einem Teil der daran haftenden Klebeschicht von dem darunter liegenden Stapel abzutrennen.

[0020] In einer weiteren Variante der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, die stückförmigen Mittel in dem Applikator getrennt von der Klebemasse zu bevorraten und die Klebemasse erst kurz vor der Applikation des Sanitärmittels auf die Toilettenoberfläche auf das Mittel zu applizieren. In einer bevorzugten Variante weist die Vorrichtung zusätzlich wenigstens einen Kanal für die Klebemasse auf, der in wenigstens einer Öffnung endet, aus dem dann die Klebemasse auf das stückförmige Sanitärmittel kurz vor der Applikation auf dem Sanitärgegenstand aufgebracht wird.

[0021] Vorzugsweise befinden sich der oder die Kanäle zum Transport der Klebemasse in dem Zylindermantel, und die Austrittsöffnung(en) für die Klebemasse sind entweder am bzw. im Zylindermantel vorgesehen oder aber in oder an den Fingern, die sich oberhalb der Austrittsöffnung befinden, angeordnet.

[0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben.

[0023] Es zeigt:

[0024] Fig. 1: eine schematische Darstellung mehrerer Sanitärmittel in einem ersten erfindungsgemäßen Applikator,

[0025] Fig. 2: eine schematische Darstellung des Mechanismus des Spreizelements und des Verschlusselements aus Figur 1 in (a) geöffneter Position und (b) geschlossener Position,

[0026] Fig. 3: eine perspektivische Ansicht auf den Zylindermantel einer Vorrichtung zur Applikation von mit Klebemasse 13 beschichteten Sanitärmitteln gemäß einer zweiten Ausführungsform mit Kanälen/Öffnungen zur Ausgabe der Klebemasse in dem Zylindermantel,

[0027] Fig. 4: eine Abwandlung des Applikators aus Fig. 3 mit Zuführöffnungen/Kanälen für die Klebemasse über die Spreizhülse,

[0028] Fig. 5: eine schematische Darstellung des vorderen Bereichs eines Applikators gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform mit Sanitärmittelpäckchen mit Klebeschicht und einer Schneidvorrichtung und

[0029] Fig. 6: einen Schnitt durch den Zylinder in Fig. 5 mit fixiertem ersten Sanitärmittel 12 im oberen Zylinderbereich und mit schematisch dargestellter Bewegung des Stempels auf einer Spindelbahn im unteren Zylinderbereich.

[0030] Der in Fig. 1 dargestellte Applikator weist einen hohlen Kreiszylinder 11 auf, der mehrere stückförmige Sanitärmittel 12, 12', 12", ... enthält. Die Sanitärmittel 12, 12', 12", ... sind zylinderförmig, die Grundfläche des hohlen Kreiszylinders 11 entspricht der Grundfläche der Sanitärmittel 12, so dass die Sanitärmittel 12 , 12', 12", ... mit ihrer äußeren Mantelfläche 16 an der Innenwand 14 des Kreiszylinders 11 geführt werden.

[0031] In dem Hohlzylinder 11 ist auf der der Ausgabeöffnung 21 entgegengesetzten Seite ein Stempel 19 vorgesehen, der dazu dient, die stückförmigen Sanitärmittel 12, 12', 12", ... in Richtung der Ausgabeöffnung 21 zu transportieren. Hierzu wird der Stempel 19 in dem Zylinder 11 in Richtung (+z-Richtung) der Ausgabeöffnung 21 des Zylinders 11 geschoben.

[0032] Um zu verhindern, dass die Sanitärmittel 12 bei Betätigung des Stempels 19 unkontrolliert aus der Ausgabeöffnung 21 herausfallen, sind an der Ausgabeöffnung 21 zwei Finger 24 eines Spreizelements 23 vorgesehen. In diesem Ausführungsbeispiel dienen die beiden Finger 24 dazu, die Ausgabeöffnung 21 teilweise zu verschließen.

[0033] Die Finger 24 sind starr mit dem daran etwa rechtwinklig anschließenden oberen Bereich 25 des Spreizelements 23 verbunden. Der obere Bereich 25 des Spreizelements 23 geht unter einem stumpfen Winkel β in den unteren Bereich 26 des Spreizelements 23 über. Der untere Bereich 26 des Spreizelements 23 umgreift dabei das kolbenseitige Ende 17 des Zylinders 11.

[0034] Alternativ kann der untere Bereich 26 des Spreizelements 23 auch auf andere Art und Weise starr mit dem Zylinder 11 verbunden sein.

[0035] Die Finger 24 des Spreizelements 23 können über ein Verschlusselement 30 (vgl. Figur 2a und 2b) betätigt werden. Das Verschlusselement 30 ist hülsenförmig ausgebildet und umgreift den Mantel des Zylinders 11 und einen Teil des Spreizelements 23. Das Verschlusselement 30 ist entlang der Mantelfläche des Zylinders verschiebbar. Wird das Verschlusselement 30 gemäß Pfeil A in Richtung der Austrittsöffnung 21 geschoben, so werden durch das Verschlusselement 30 nach Überfahren des stumpfen Winkels β die oberen Enden des Spreizelements 23 annähernd parallel der Mantelfläche gedrückt und dadurch die Finger 24 vor der Ausgabeöffnung 21 in die in Fig. 2b dargestellte Schließlage gebracht. Eine Bewegung des Verschlusselements 30 in die der Ausgabeöffnung 21 entgegengesetzte Richtung gibt nach Überfahren des stumpfen Winkels β die Finger 24 wieder frei, die sich aufgrund der Federspannung radial nach außen bewegen und so die Austrittsöffnung 21 wieder freigeben.

[0036] In einer Variante der vorliegenden Erfindung können auch zwei oder mehr Finger 24 vorgesehen sein, insbesondere drei oder mehr Finger 24, die radial der z-Achse angeordnet sind und im geschlossenen Zustand die gesamte Ausgabeöffnung 21 vollständig verschließen.

[0037] Die Finger können auch in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sein. Dadurch wird gewährleistet, dass die Finger auch unterschiedliche Halte-oder Greifaufgaben übernehmen können.

[0038] Wie die Variante in Fig. 5 und 6 zeigt, können ein oder mehr Finger 24 auch mit Greifelementen 31, Haken, Zähnen, Schneiden oder anderweitigen Trennvorrichtungen ausgerüstet sein, um neben der die radiale Bewegung in Richtung auf die Zylinderlängsachse Z hin und zurück immer einschließende Bewegung des wenigstens teilweisen Verschließens der Austrittsöffnung auch weitere Funktionen zu erfüllen, beispielsweise die Klebeschicht 13 zu durchtrennen, das oberste Sanitärmittel 12 des Stapels festzuhalten oder aber den unter dem obersten Sanitärmittel 12 liegenden Reststapel 12', 12" festzuhalten und so eine Freigabe des obersten Sanitärmittels zu ermöglichen.

[0039] Durch Druck auf den Stempel 19 in Richtung Ausgabeöffnung 21 wird bei in Richtung Ausgabeöffnung 21 geschobenem Verschlusselement 30, das heißt bei versperrter bzw. geschlossener Ausgabeöffnung 21 (vgl. Fig. 2b), das gesamte "Päckchen" von Sanitärmitteln 12, 12', 12" in Richtung Ausgabeöffnung 21 geschoben. Anschließend wird das Verschlusselement 30 in die der Ausgabeöffnung 21 gegenüberliegende Richtung geschoben und dadurch die Austrittsöffnung 21 wieder vollständig geöffnet (Fig. 2a), so dass das erste Sanitärmittel 12 dann durch weiteres Betätigen des Stempels 19 aus dem Zylinder 11 ausgegeben und - beispielsweise - gegen die Innenwand einer Toilette gepresst werden kann. Gleichzeitig sollte das Verschlusselement 30 nun wieder in Schließlage gebracht werden, um durch die Finger 24 die Öffnung 21 wieder zu versperren und so ein Herausfallen des nächsten Sanitärmittels 12' zu verhindern.

[0040] Vorzugsweise wird die Vorwärtsbewegung des Stempels 19 mit der Mechanik zum Betätigen des Spreizelements 23 gekoppelt, so dass beim Hineinschieben des Stempels 19 in den Zylinder 11 gleichzeitig definiert auch die Finger 24 in den Bereich der Ausgabeöffnung 21 hinein- oder aus diesem wieder herausgeschwenkt werden können.

[0041] Das Festkleben des Sanitärmittels in der Toilette kann verschiedenartig bewirkt werden.

[0042] Zum einen kann das Sanitärmittel durch Kontakt mit der angefeuchteten Toilettenoberfläche festkleben. Für solche Art von Sanitärmitteln kann die in Ausführungsbeispiel 1 dargestellte Vorrichtung eingesetzt werden. Eine solche Vorrichtung kann darüber hinaus auch zur Applikation anderer stückförmiger Mittel, die in einem Stapel in einem wieder befüllbaren Applikator bevorratet werden, eingesetzt werden.

[0043] Gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform, nämlich einem wieder befüllbaren Applikator für Sanitärmittel mit Klebeschicht (Figuren 3 und 4) werden in einem Applikator gemäß der zuvor beschriebenen ersten Ausführungsform mehrere stückförmige Sanitärmittel 12, 12', 12" bevorratet und die Klebemasse 13 aus einem geeigneten Behälter erst kurz vor oder während des Ausgebens des Sanitärmittels 12 aus dem Applikator auf das Sanitärmittel 12 appliziert.

[0044] In der dritten bevorzugten Ausführungsform gemäß den Figuren 5 und 6, die ebenfalls einen Applikator für Sanitärmittel mit Klebebeschichtung betrifft, weisen die in dem Applikator befindlichen Sanitärmittel 12, 12', 12" bereits eine Beschichtung aus Klebemasse 13 auf, und das oberste Sanitärmittel 12 des Sanitärmittelpäckchens 12, 12', 12" wird von den darunter liegenden Sanitärmitteln 12', 12" durch eine Durchtrennung der zwischen den Sanitärmitteln befindlichen Schicht der Klebemasse 13 mit einem als Schneidvorrichtung ausgebildeten Finger 24 abgetrennt (Fig. 5).

[0045] Sofern der Applikator zur Bevorratung und zum Applizieren von stückförmigen Sanitärmitteln mit einer Klebebeschichtung zum Ankleben in der Toilette gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform dienen soll, werden die Sanitärmittel gemäß der in Fig. 1 beschriebenen Variante in einem Stapel/Päckchen von stückförmigen Sanitärmitteln in dem Zylinderhohlraum bevorratet, wobei - im Unterschied zu der Variante gemäß Fig. 1 - bei dieser zweiten Ausführungsform jedoch an bzw. nahe der Ausgabeöffnung 21, insbesondere in oder an dem Zylinder 11 oder an den Fingern 24 zusätzlich Öffnungen 35 vorgesehen sind, durch die die Klebemasse 13 auf die Oberfläche des Sanitärmittels appliziert werden kann.

[0046] Die Klebemasse 13 wird den Öffnungen 35 durch Kanäle 37, die in oder an dem Zylinder 11 angeordnet sein können und die mit einem Behältnis zum Befüllen verbunden sind, zugeführt. Durch Druck auf das Behältnis zum Befüllen wird die Klebemasse 13 in dem Kanalsystem 37 in Richtung der Öffnungen 35 transportiert. Der Druck kann durch einen weiteren Stempel 19 erzeugt werden, der mit dem ersten Stempel 19 zum Transport des Sanitärmittelpäckchens 12 gekoppelt sein kann.

[0047] Die Applikation der Klebemasse 13 auf die nach außen weisende Seite des obersten Sanitärmittels 12 kann beispielsweise aus Öffnungen 35 erfolgen, die in oder an der inneren Mantelfläche des Zylinders 11 im Bereich der Austrittsöffnung angeordnet sind (Fig. 3) oder durch Öffnungen 35 in oder an den Fingern 24 oberhalb der Ausgabeöffnung 21 (Fig. 4).

[0048] Auf diese Weise kann die Klebemasse 13 während des Applikationsvorgangs auf die nach außen weisende Seite des Sanitärmittels 12 appliziert werden und das Sanitärmittel 12 dann kurz danach mittels dieser Klebeschicht beispielsweise an einer Toilettenschüssel angeklebt werden.

[0049] Wird nun entweder die Transportbewegung des restlichen Sanitärmittelstapels 12', 12" in Richtung Ausgabeöffnung 21 durch als Haltemittel ausgebildete Finger 24 gestoppt oder aber das beschichtete erste Sanitärmittel 12 mit einem Greifelement 31 weg von dem restlichen Stapel in Richtung Toilettenschüssel transportiert (nicht in Fig. 4 dargestellt), so kann das Sanitärmittel mit seiner soeben erzeugten Klebeschicht an der Schüssel auf hygienische Weise festgeklebt werden.

[0050] Diese bevorzugte Variante der Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass das Kanalsystem 37 für die Klebemasse 13 selbstreinigend ist. Hierzu nimmt die Tablette, die bei der Vorwärtsbewegung den Hohlraum durchfährt, in dem sich der Kleber befindet, den Kleber vollständig mit. Dadurch wird die vordere Stempelseite immer geputzt.

[0051] In einer weiteren Variante der in Ausführungsbeispiel 1 dargestellten Ausführungsform (Figuren 5 und 6) befindet sich jeweils zwischen zwei Sanitärmitteln 12 eine Schicht aus Klebemasse 13, so dass alle in dem Zylinder 11 befindlichen Sanitärmittel 12 durch die sich jeweils dazwischen befindlichen Schicht aus Klebemasse 13 zu einem aneinanderhaftenden Päckchen zusammengeklebt sind.

[0052] Beim Wiederbefüllen eines entleerten Applikators wird auch neues Sanitärmittel in Form von solchen zu einem Päckchen aneinanderhaftenden Sanitärmitteln, jeweils durch die dazwischen befindliche Schicht aus Klebemasse 13 in den Applikator entweder nach Entnahme des Stempels 19 oder nach Herausschwenken der Finger 24 aus der Ausgabeöffnung 21 eingefüllt.

[0053] Nachdem in dieser Variante die Sanitärmittel 12 miteinander verklebt sind, ist es erforderlich, das äußerste Sanitärmittel 12 von dem darunterliegenden Sanitärmittel 12' abzutrennen. Dieses Abtrennen kann dadurch erfolgen, dass die Finger 24 in Form von Schneidwerkzeugen ausgebildet sind, die durch Betätigung des Verschlusselements 30 in Richtung des Pfeils A die sich zwischen jeweils zwei Sanitärmitteln 12, 12' befindliche Schicht aus Klebemasse 13 durchtrennen und so eine Freigabe und ein Ankleben des an vorderster Position des Sanitärmittelpäckchens 12 befindlichen Mittels ermöglichen.

[0054] Falls gewünscht, können bei dieser Variante auch noch zusätzlich weitere Finger 27 an dem Spreizelement 23 oder gar ein zusätzliches Spreizelement 23' vorgesehen sein, die neben der zuvor beschriebenen "Abtrennfunktion" des äußeren Sanitärmittels 12 von dem darunter befindlichen Päckchen 12', 12" ein Festhalten oder Greifen des äußeren anzuklebenden Sanitärmittels 12 während der Applikation an der Toilettenschüssel bewirken.

[0055] Um zu gewährleisten, dass die Schneidwerkzeuge exakt zwischen jeweils zwei Sanitärmitteln 12 die Klebeschicht 13 durchtrennen und nicht das Sanitärmittel 12 beschädigen, können beispielsweise verschiedene Rastpositionen an der Innenwand des Zylinders 11 vorgesehen sein, in die der Stempel 19 einrastet und so eine definierte Lage des an der Ausgabeöffnung 21 befindlichen Sanitärmittels 12 mit Klebemasse 13 für den Durchtrennungsvorgang gewährleisten.

[0056] Ein Abtrennen des äußersten Sanitärmittels 12 von dem darunter befindlichen Päckchen kann auch dadurch erreicht werden, dass bei einer fortschreitenden Vorwärtsbewegung des ersten Sanitärmittels 12 eine weitere Vorwärtsbewegung des restlichen Päckchens 12', 12" verhindert wird und durch die weitere Vorwärtsbewegung des obersten Sanitärmittels 12 gegenüber dem darunter befindlichen Stapel 12', 12" das oberste Sanitärmittel 12 mit einem Teil der Klebeschicht 13 abreißt.

[0057] Ein solches Abtrennen kann, wie in Fig. 6 schematisch dargestellt, auch dadurch erfolgen, dass das oberste Sanitärmittel 12 gegenüber dem darunter liegenden Stapel 12', 12" entlang der Längsachse Z des Zylinders 11 gedreht wird, so dass der Relativbewegung des ersten Sanitärmittels 12 gegenüber dem darunter befindlichen Stapel 12', 12" eine Rotationsbewegung überlagert wird, die dann zu einem "Abreißen" des ersten Sanitärmittels 12 mit einem Teil der Schicht aus Klebemasse 13 führt.

[0058] Eine solche Rotationsbewegung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Stempel 19 mit dem daran haftenden "Päckchen" in dem Zylinder 11 auf einer Spindelbahn in Richtung der Ausgabeöffnung 21 bewegt wird. Halten die Finger 24 das oberste Sanitärmittel 12 nun mit Greifern fest und wird der Stempel 19 wieder in die der Ausgabeöffnung 21 gegenüberliegende Richtung gedreht/gezogen, wird das oberste Sanitärmittel 12 mit einem Teil der Schicht aus Klebemasse 13 von dem darunter befindlichen Stapel 12', 12" abgerissen und kann so appliziert werden.

[0059] Im Rahmen der Ausführungsbeispiele wurden nur einige Varianten von Applikatoren im Detail beschreiben. Selbstverständlich können die einzelnen beschriebenen Funktionen der Finger 24, der Schließmittel 30, des Zylinders 11 und des Stempels 19 auch anderweitig kombiniert werden und auch Vorrichtungen bereit gestellt werden, die Finger 24 unterschiedlicher Funktionen, mit dem Stempel 19 gekoppelte Verschlussvorrichtungen 30 etc. in sich vereinen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Applikation von stückförmigen Mitteln (12) für den Sanitärbereich, welche Vorrichtung
einen Hohlzylinder (11) umfasst, der zur Aufnahme wenigstens eines stückförmigen Sanitärmittels (12, 12', 12") dient und eine Ausgabeöffnung (21) aufweist,
einen Stempel (19), der in dem Hohlzylinder (11) geführt ist,
ein Verschlusselement (30)
und ein Spreizelement (23) mit wenigstens einem Finger (24), der im Bereich der Ausgabeöffnung (21) angeordnet ist, wobei durch Betätigung des Stempels (19) das wenigstens eine Reinigungsmittel (12, 12', 12") in Richtung der Ausgabeöffnung (21) transportierbar ist und durch Verschiebung des Verschlusselements (30) der Finger (24) aufgrund einer Federspannung radial nach außen bewegbar und aus dem Bereich der Ausgabeöffnung (21) entfernbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (23) einen oberen (25) und einen unteren (26) Bereich aufweist und der obere Bereich (25) in den unteren Bereich (26) unter einem stumpfen Winkel übergeht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (30) hülsenförmig ausgebildet ist und den Mantel des Hohlzylinders (11) und einen Teil des Spreizelements (23) umgreift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch Verschieben des Verschlusselements (30) der stumpfe Winkel des Spreizelements (23) überfahrbar und dadurch der obere Bereich (25) des Spreizelements (23) bzw. die Finger (24) radial nach außen und innen bewegbar sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Finger (24) Greifmittel, Haken, Zähne und/oder eine Schneid-oder Durchtrennungsfunktion aufweisen.

6. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens zwei Finger (24) unterschiedlicher Funktionalitäten aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zusätzlich wenigstens einen Kanal (37) zum Zuführen und wenigstens eine Öffnung (35) zur Ausgabe der Klebemasse (13) auf das Sanitärmittel (12) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung(en) (35) in oder an dem Mantel des Zylinders (11) oder in oder an den Fingern (24) angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (23) auf der äußeren Mantelfläche des Zylinders (11) angeordnet und mit diesem starr verbunden ist.

10. Verwendung einer Vorrichtung nach Anspruch 4 mit wenigstens einem Finger (24) mit einer Durchtrennungs- oder Schneidfunktion zur Aufnahme von mit Klebemasse (13) beschichteten Sanitärmitteln (12).

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (19) in Richtung der Ausgabeöffnung (21) auf einer Spindelbahn bewegbar ist.

Zeichnung