Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
Stand der Technik
[0002] Ein solches Schloss wurde z.B. durch die
DE 3241273 A bekannt.
[0003] Bei dieser bekannten Lösung umfasst die Blockiereinrichtung zwei Hebel, von denen
einer einen den Stulp durchsetzenden Ansatz aufweist, der mit der Anlauffläche versehen
ist. Dieser Hebel wirkt auf einen weiteren, federbelasteten Hebel ein, wobei die Feder
dieses Hebels gleichzeitig auch den erstgenannten Hebel vorspannt, sodass dessen Ansatz
aus dem Stulp nach außen gedrängt wird. Kommt der Ansatz beim Schließen der Tür mit
dem Schließblech des Türstocks zur Anlage so wird der Hebel gegen die Vorspannung
verdreht und dreht dabei auch den zweiten Hebel, der dadurch mit seinem einen Schenkel
außer Eingriff mit einer Anschlagfläche einer Ausnehmung in der Riegelfalle kommt
und den weiteren Ausschubweg in Richtung der Riegelstellung freigibt. Wird die Falle
zurückgezogen und die Tür wieder geöffnet, so werden die Hebel wieder in eine Lage
zurückgestellt, in der der Ansatz des einen Hebels aus dem Stulp vorragt und der zweite
Hebel mit seinem einen Schenkel wieder zur Anlage an der Anschlagfläche der Riegelfalle
kommt und deren Ausschubweg in der Fallenstellung begrenzt.
[0004] Bei dieser bekannten Lösung ergibt sich der Nachteil, dass eine erhebliche Anzahl
an beweglichen Teilen erforderlich ist und für die Hebel auch entsprechende Achsen
in den Wänden des Schlossgehäuses verankert werden müssen.
Darstellung der Erfindung
[0005] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Türschloss der eingangs
erwähnten Art vorzuschlagen, das sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet.
[0006] Erfindungsgemäß wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruch 1 erreicht.
[0007] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ergibt sich eine einfache Konstruktion, bei der
auch der Vorteil gegeben ist, dass die Blockiereinrichtung lediglich einen schwenkbar
gehaltenen Teil umfasst und somit eine kostengünstige Herstellung möglich ist, sowie
eine hohe Sperrsicherheit gegeben ist.
[0008] Die Merkmale des Anspruches 2 ermöglichen einen einfachen Umbau des Schlosses von
einem linken auf einen rechten Türanschlag und umgekehrt. Dazu genügt es das Fallengehäuse
samt Riegelfalle und Blockiereinrichtung auszubauen und um 180° gedreht wieder einzubauen.
[0009] Eine besonders einfache Konstruktion ergibt sich durch die Merkmale des Anspruches
3. Außerdem ergibt sich dadurch eine sehr kompakte Bauweise mit nur wenig Material
erfordernden Teile.
Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen
[0010] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine axonometrische Darstellung der erfindungswesentlichen Teile eines erfindungsgemäßen
Türschlosses,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Schlosses nach Fig. 1 in einer Stellung wie sie sich
bei geöffneter Tür ergibt,
Fig. 3 und 4 Schnitte gemäß der Linie III-III bzw. IV-IV in der Fig. 2,
Fig. 5 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie
sich beim Schließen einer Tür ergibt, wenn die Falle und die Blockiereinrichtung durch
ein nicht dargestelltes Schließblech eines Türstocks zurückgedrängt sind,
Fig. 6 und 7 Schnitte nach den Linien VI-VI und VII-VII in Fig. 5,
Fig. 8 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie
sich bei vollständig geschlossener Tür ergibt,
Fig. 9 und 10 Schnitte entsprechend den Linien IX-IX bzw. X-X, in der Fig. 8,
Fig. 11 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie
sich bei zurückgezogener Riegelfalle und beim Öffnen der Tür ergibt, wobei das Türschloss
den Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks noch nicht verloren hat,
Fig. 12 und 13 Schnitte entsprechend den Linien XII-XII bzw. XIII-XIII in der Fig.
11,
Fig. 14 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie
sich beim Öffnen der Tür bei zurückgezogener Falle ergibt, nachdem die Blockiereinrichtung
außer Eingriff mit dem Schließblech gekommen ist,
Fig.15 und 16 Schnitte gemäß den Linien XV-XV bzw. XVI-XVI in der Fig. 14.
Weg(e) zur Ausführung der Erfindung
[0011] In der Fig. 1 ist der Stulp 1 eines erfindungsgemäßen Schlosses mit an diesem mittels
Schrauben 3 befestigter Schlossunterplatte 2, an der ein nicht dargestellter Schließzylinder
und Drückerbetätigung zur Betätigung einer Schubstange 4 mit einem Mitnehmeransatz
5 befestigbar sind, gezeigt. Die Betätigung kann auch mittels eines Motors oder anderweitig
erfolgen.
[0012] Der Stulp 1 weist eine Ausnehmung auf, in die ein Fallengehäuse 6 einsetzbar und
mittels Schrauben 7 an an der Schlossunterplatte 2 gehaltenen Widerlagern 8 fixierbar
ist.
[0013] Das Fallengehäuse 6 weist zwei Schenkel 11, 19 auf, die mit einem Steg 10 miteinander
verbundenen sind.
[0014] In dem Schenkel 11 des Fallengehäuses 6 ist ein im Querschnitt runder Ansatz 13 einer
Blockiereinrichtung 15, die L-förmig ausgebildet ist, drehbar gehalten. Dieser Ansatz
13 ist von einer Feder 18 umgeben, die die Blockiereinrichtung 15 in Richtung eines
Ausschwenkens des Schenkels 16 vorspannt, wobei die Außenseite des Schenkels 16 in
der ausgeschwenkten Stellung eine Auflauffläche 17 bildet, die mit dem Schließblech
eines Türstocks zusammenwirkt.
[0015] Die Riegelfalle 9 ist senkrecht zum Stulp 1 verschiebbar im Fallengehäuse 6 gehalten,
wobei die Riegelfalle 9 durch eine an dem Steg 10 des Fallengehäuses 6 abgestützten
Feder 110 gegen eine ausgeschobene Riegelstellung vorgespannt ist.
[0016] Der Schenkel 16 weist eine Länge auf, die der lichten Breite des Fallengehäuses 6
entspricht. (Fig. 7)
[0017] Die beiden Schenkel 11 und 19 des Fallengehäuses 6 sind mit randoffenen Ausnehmungen
20 versehen, in die ein um eine gehäusefeste Achse 31 schwenkbarer Rückzugsteil 30
eingreift, der in eine Ausnehmung 24 der Riegelfalle 9 einschwenkbar ist. Dabei sind
die Ausnehmungen 20 der Schenkel 11, 19 um eine senkrecht zum Stulp 1 stehende Mittenachse
gespiegelt angeordnet. Weiters ist die Riegelfalle 9 mit randoffenen Ausnehmungen
24 versehen, die um eine senkrecht zum Stulp 1 stehenden Mittelachse gespiegelt angeordnet
sind. Die Ausnehmungen 20, 24 des Fallengehäuses 6, bzw. der Riegelfalle 9 dienen
zur Aufnahme des Rückzugsteils 30, der im Wesentlichen hammerkopfförmig ausgebildet
ist.
[0018] Das Fallengehäuse kann samt der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung 15 um 180°
gedreht in den Stulp 1 bzw. dessen Ausnehmung eingebaut werden, sodass das Schloss
sehr leicht für einen linken oder rechten Anschlag umgebaut werden kann.
[0019] Wie aus der Fig. 2 und anderen zu ersehen ist, weist die Riegelfalle 9 an der dem
Schenkel 11 zugekehrten Seitenfläche einen Anschlag 25 auf, der mit der Stirnfläche
26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zusammenwirkt (Fig. 4).
[0020] Die in der Fig. 2 bis 4 dargestellte Stellung der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung
15 entspricht der Stellung bei offener Tür, sodass kein Kontakt der Riegelfalle 9
und der Blockiereinrichtung 15 mit einem Schließblech eines Türstocks gegeben ist.
In dieser Stellung ist die Blockiereinrichtung 15, bzw. dessen Schenkel 16 durch die
Feder 18 nach außen geschwenkt. Dadurch kommt der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 an
der Stirnfläche 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zur Anlage, wodurch
ein weiteres Ausschieben der Riegelfalle 9 durch die Feder 110 verhindert ist.
[0021] Wird die Tür geschlossen (Fig. 5-7), so kommen die Riegelfalle 9 und die Blockiereinrichtung
15 zur Anlage an dem Schließblech des Türstocks und werden entgegen der Kraft der
Feder 110, bzw. 18 zurückgedrängt, bzw. zurückgeschwenkt. Der Anschlag 25 der Riegelfalle
9 kann daher neben dem Schenkel 14 vorbeigleiten. Da die Riegelfalle 9 beim weiteren
Schließen der Tür in eine entsprechende Ausnehmung des Schließblechs gleiten kann,
wird sie durch die Feder 110 in ihre Riegelstellung ausgeschoben (Fig. 8 bis 10),
wogegen die Blockiereinrichtung 15 weiter an dem Schließblech anliegt und der Schenkel
16 der Blockiereinrichtung 15 in ihrer eingeschwenkten Freigabestellung verbleibt.
[0022] In der Stellung nach Fig. 11 ist die Schubstange 4 durch Drehen eines nicht dargestellten
Schließzylinders oder eines nicht dargestellten Türdrückers oder Betätigung mittels
eines Motors oder dergleichen nach oben verschoben, wodurch der Mitnehmeransatz 5
der Schubstange 4 den Rückzugsteil 30 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch der Rückzugsteil
30 an einer Anschlagsfläche 32 der Ausnehmung 24 der Riegelfalle 9 zur Anlage kommt
und die Riegelfalle 9 gegen die Kraft der Feder 110 vollständig zurück zieht, sodass
die Tür geöffnet werden kann (Fig. 11).
[0023] Kommt dann die Blockiereinrichtung 15 beim Öffnen der Tür außer Kontakt mit dem Schließblech
des Türstocks, so wird die Blockiereinrichtung 15, bzw. dessen Schenkel 16 durch die
Feder 18 nach außen geschwenkt (Fig. 14 bis 16) und der Schenkel 14 schwenkt daher
nach innen und gelangt in die Bewegungsbahn des Anschlags 25 der Riegelfalle 9.
[0024] Gelangt dann die Schubstange 4 wieder in ihre Ruhestellung so kann die Riegelfalle
9 nur mehr in ihre in Fig. 2 bis Fig. 4 dargestellte Fallenstellung durch die Feder
110 ausgeschoben werden, da der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 zur Anlage an der Stirnseite
26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 kommt, der aufgrund der Feder 18 gegen
die Mitte des Fallengehäuses 6 verschwenkt wird und in den Bewegungsweg des Anschlags
25 der Riegelfalle 9 gelangt und diese an einem weiteren Ausschieben in die Riegelstellung
hindert.
1. Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle
(9), die gegen ihre aus dem Stulp (1) eines Schlossgehäuses ausgefahrenen Riegelstellung
vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an der eine mit einem an einem Türstock
gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte
Blockiereinrichtung bei offenstehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein
über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt, wobei die Blockiereinrichtung
einen eine schräge Auflauffläche (17) aufweisenden Teil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (15) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und im Verbindungsbereich
der beiden Schenkel (14, 16) eine parallel zur Längsrichtung des Stulps (1) verlaufende
Achse (13) aufweist, die in einer gehäusefesten Aufnahme gehalten ist und über die
die Blockiereinrichtung schwenkbar gelagert ist, wobei die Blockiereinrichtung (15)
gegen eine Blockierstellung vorgespannt ist, in der ein Schenkel (16) schräg aus dem
Stulp (1) vorragt und die Auflauffläche (17) bildet und der zweite Schenkel (14) schräg
gegen die Mittenebene des Fallengehäuses (6) geneigt ist und in den Bewegungsweg des
Anschlags (25) der Riegelfalle (9) hineinragt und in der Blockierstellung der Blockiereinrichtung
ein Ausschieben der Riegelfalle (9) in die Riegelstellung blockiert.
2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (15) gemeinsam mit der Riegelfalle (9) in einem Fallengehäuse
(6) angeordnet und gehalten ist, welches in eine Öffnung des Stulps (1) einschiebbar
und im Schlossgehäuse befestigbar ist, wobei das Fallengehäuse (6) und die Riegelfalle
(9) um deren senkrecht zum Stulp (1) stehende Mittenachse gespiegelte Ausnehmungen
zur Aufnahme eines mittels einer Schlossschubstange verschiebbaren Rückzugsteils (30)
aufweisen.
3. Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die die Blockiereinrichtung (15) vorspannende Feder (18) die Achse (13) der Blockiereinrichtung
(15) umgibt und sich mit einem Ende an einem gehäusefesten Teil abstützt und mit dem
anderen Ende an der Blockiereinrichtung (15) angreift.