Türschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle (9), die gegen ihre aus dem Stulp (1) eines Schlossgehäuses ausgefahrene Riegelstellung vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an der eine mit einem an einem Türstock gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte Blockiereinrichtung bei offenstehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt. Die Blockiereinrichtung (15) ist L-förmig ausgebildet und weist im Verbindungsbereich der beiden Schenkel (14, 16) eine parallel zur Längsrichtung des Stulps (1) verlaufende Achse (13) auf, über die die Blockiereinrichtung schwenkbar gelagert ist, wobei die Blockiereinrichtung (15) gegen eine Blockierstellung vorgespannt ist, in der ein Schenkel (16) schräg aus dem Stulp (1) vorragt und die Auflauffläche (17) bildet und der zweite Schenkel (14) schräg gegen die Mittenebene des Fallengehäuses (6) geneigt ist und in den Bewegungsweg des Anschlags (25) der Riegelfalle (9) hineinragt und in der Blockierstellung der Blockiereinrichtung ein Ausschieben der Riegelfalle (9) in die Riegelstellung blockiert.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

[0002] Ein solches Schloss wurde z.B. durch die DE 3241273 A bekannt.

[0003] Bei dieser bekannten Lösung umfasst die Blockiereinrichtung zwei Hebel, von denen einer einen den Stulp durchsetzenden Ansatz aufweist, der mit der Anlauffläche versehen ist. Dieser Hebel wirkt auf einen weiteren, federbelasteten Hebel ein, wobei die Feder dieses Hebels gleichzeitig auch den erstgenannten Hebel vorspannt, sodass dessen Ansatz aus dem Stulp nach außen gedrängt wird. Kommt der Ansatz beim Schließen der Tür mit dem Schließblech des Türstocks zur Anlage so wird der Hebel gegen die Vorspannung verdreht und dreht dabei auch den zweiten Hebel, der dadurch mit seinem einen Schenkel außer Eingriff mit einer Anschlagfläche einer Ausnehmung in der Riegelfalle kommt und den weiteren Ausschubweg in Richtung der Riegelstellung freigibt. Wird die Falle zurückgezogen und die Tür wieder geöffnet, so werden die Hebel wieder in eine Lage zurückgestellt, in der der Ansatz des einen Hebels aus dem Stulp vorragt und der zweite Hebel mit seinem einen Schenkel wieder zur Anlage an der Anschlagfläche der Riegelfalle kommt und deren Ausschubweg in der Fallenstellung begrenzt.

[0004] Bei dieser bekannten Lösung ergibt sich der Nachteil, dass eine erhebliche Anzahl an beweglichen Teilen erforderlich ist und für die Hebel auch entsprechende Achsen in den Wänden des Schlossgehäuses verankert werden müssen.

Darstellung der Erfindung

[0005] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Türschloss der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, das sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruch 1 erreicht.

[0007] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ergibt sich eine einfache Konstruktion, bei der auch der Vorteil gegeben ist, dass die Blockiereinrichtung lediglich einen schwenkbar gehaltenen Teil umfasst und somit eine kostengünstige Herstellung möglich ist, sowie eine hohe Sperrsicherheit gegeben ist.

[0008] Die Merkmale des Anspruches 2 ermöglichen einen einfachen Umbau des Schlosses von einem linken auf einen rechten Türanschlag und umgekehrt. Dazu genügt es das Fallengehäuse samt Riegelfalle und Blockiereinrichtung auszubauen und um 180° gedreht wieder einzubauen.

[0009] Eine besonders einfache Konstruktion ergibt sich durch die Merkmale des Anspruches 3. Außerdem ergibt sich dadurch eine sehr kompakte Bauweise mit nur wenig Material erfordernden Teile.

Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen

[0010] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine axonometrische Darstellung der erfindungswesentlichen Teile eines erfindungsgemäßen Türschlosses,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Schlosses nach Fig. 1 in einer Stellung wie sie sich bei geöffneter Tür ergibt,

Fig. 3 und 4 Schnitte gemäß der Linie III-III bzw. IV-IV in der Fig. 2,

Fig. 5 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie sich beim Schließen einer Tür ergibt, wenn die Falle und die Blockiereinrichtung durch ein nicht dargestelltes Schließblech eines Türstocks zurückgedrängt sind,

Fig. 6 und 7 Schnitte nach den Linien VI-VI und VII-VII in Fig. 5,

Fig. 8 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie sich bei vollständig geschlossener Tür ergibt,

Fig. 9 und 10 Schnitte entsprechend den Linien IX-IX bzw. X-X, in der Fig. 8,

Fig. 11 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie sich bei zurückgezogener Riegelfalle und beim Öffnen der Tür ergibt, wobei das Türschloss den Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks noch nicht verloren hat,

Fig. 12 und 13 Schnitte entsprechend den Linien XII-XII bzw. XIII-XIII in der Fig. 11,

Fig. 14 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 1 in einer Stellung, wie sie sich beim Öffnen der Tür bei zurückgezogener Falle ergibt, nachdem die Blockiereinrichtung außer Eingriff mit dem Schließblech gekommen ist,

Fig.15 und 16 Schnitte gemäß den Linien XV-XV bzw. XVI-XVI in der Fig. 14.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

[0011] In der Fig. 1 ist der Stulp 1 eines erfindungsgemäßen Schlosses mit an diesem mittels Schrauben 3 befestigter Schlossunterplatte 2, an der ein nicht dargestellter Schließzylinder und Drückerbetätigung zur Betätigung einer Schubstange 4 mit einem Mitnehmeransatz 5 befestigbar sind, gezeigt. Die Betätigung kann auch mittels eines Motors oder anderweitig erfolgen.

[0012] Der Stulp 1 weist eine Ausnehmung auf, in die ein Fallengehäuse 6 einsetzbar und mittels Schrauben 7 an an der Schlossunterplatte 2 gehaltenen Widerlagern 8 fixierbar ist.

[0013] Das Fallengehäuse 6 weist zwei Schenkel 11, 19 auf, die mit einem Steg 10 miteinander verbundenen sind.

[0014] In dem Schenkel 11 des Fallengehäuses 6 ist ein im Querschnitt runder Ansatz 13 einer Blockiereinrichtung 15, die L-förmig ausgebildet ist, drehbar gehalten. Dieser Ansatz 13 ist von einer Feder 18 umgeben, die die Blockiereinrichtung 15 in Richtung eines Ausschwenkens des Schenkels 16 vorspannt, wobei die Außenseite des Schenkels 16 in der ausgeschwenkten Stellung eine Auflauffläche 17 bildet, die mit dem Schließblech eines Türstocks zusammenwirkt.

[0015] Die Riegelfalle 9 ist senkrecht zum Stulp 1 verschiebbar im Fallengehäuse 6 gehalten, wobei die Riegelfalle 9 durch eine an dem Steg 10 des Fallengehäuses 6 abgestützten Feder 110 gegen eine ausgeschobene Riegelstellung vorgespannt ist.

[0016] Der Schenkel 16 weist eine Länge auf, die der lichten Breite des Fallengehäuses 6 entspricht. (Fig. 7)

[0017] Die beiden Schenkel 11 und 19 des Fallengehäuses 6 sind mit randoffenen Ausnehmungen 20 versehen, in die ein um eine gehäusefeste Achse 31 schwenkbarer Rückzugsteil 30 eingreift, der in eine Ausnehmung 24 der Riegelfalle 9 einschwenkbar ist. Dabei sind die Ausnehmungen 20 der Schenkel 11, 19 um eine senkrecht zum Stulp 1 stehende Mittenachse gespiegelt angeordnet. Weiters ist die Riegelfalle 9 mit randoffenen Ausnehmungen 24 versehen, die um eine senkrecht zum Stulp 1 stehenden Mittelachse gespiegelt angeordnet sind. Die Ausnehmungen 20, 24 des Fallengehäuses 6, bzw. der Riegelfalle 9 dienen zur Aufnahme des Rückzugsteils 30, der im Wesentlichen hammerkopfförmig ausgebildet ist.

[0018] Das Fallengehäuse kann samt der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung 15 um 180° gedreht in den Stulp 1 bzw. dessen Ausnehmung eingebaut werden, sodass das Schloss sehr leicht für einen linken oder rechten Anschlag umgebaut werden kann.

[0019] Wie aus der Fig. 2 und anderen zu ersehen ist, weist die Riegelfalle 9 an der dem Schenkel 11 zugekehrten Seitenfläche einen Anschlag 25 auf, der mit der Stirnfläche 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zusammenwirkt (Fig. 4).

[0020] Die in der Fig. 2 bis 4 dargestellte Stellung der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung 15 entspricht der Stellung bei offener Tür, sodass kein Kontakt der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung 15 mit einem Schließblech eines Türstocks gegeben ist. In dieser Stellung ist die Blockiereinrichtung 15, bzw. dessen Schenkel 16 durch die Feder 18 nach außen geschwenkt. Dadurch kommt der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 an der Stirnfläche 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zur Anlage, wodurch ein weiteres Ausschieben der Riegelfalle 9 durch die Feder 110 verhindert ist.

[0021] Wird die Tür geschlossen (Fig. 5-7), so kommen die Riegelfalle 9 und die Blockiereinrichtung 15 zur Anlage an dem Schließblech des Türstocks und werden entgegen der Kraft der Feder 110, bzw. 18 zurückgedrängt, bzw. zurückgeschwenkt. Der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 kann daher neben dem Schenkel 14 vorbeigleiten. Da die Riegelfalle 9 beim weiteren Schließen der Tür in eine entsprechende Ausnehmung des Schließblechs gleiten kann, wird sie durch die Feder 110 in ihre Riegelstellung ausgeschoben (Fig. 8 bis 10), wogegen die Blockiereinrichtung 15 weiter an dem Schließblech anliegt und der Schenkel 16 der Blockiereinrichtung 15 in ihrer eingeschwenkten Freigabestellung verbleibt.

[0022] In der Stellung nach Fig. 11 ist die Schubstange 4 durch Drehen eines nicht dargestellten Schließzylinders oder eines nicht dargestellten Türdrückers oder Betätigung mittels eines Motors oder dergleichen nach oben verschoben, wodurch der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 den Rückzugsteil 30 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wodurch der Rückzugsteil 30 an einer Anschlagsfläche 32 der Ausnehmung 24 der Riegelfalle 9 zur Anlage kommt und die Riegelfalle 9 gegen die Kraft der Feder 110 vollständig zurück zieht, sodass die Tür geöffnet werden kann (Fig. 11).

[0023] Kommt dann die Blockiereinrichtung 15 beim Öffnen der Tür außer Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks, so wird die Blockiereinrichtung 15, bzw. dessen Schenkel 16 durch die Feder 18 nach außen geschwenkt (Fig. 14 bis 16) und der Schenkel 14 schwenkt daher nach innen und gelangt in die Bewegungsbahn des Anschlags 25 der Riegelfalle 9.

[0024] Gelangt dann die Schubstange 4 wieder in ihre Ruhestellung so kann die Riegelfalle 9 nur mehr in ihre in Fig. 2 bis Fig. 4 dargestellte Fallenstellung durch die Feder 110 ausgeschoben werden, da der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 zur Anlage an der Stirnseite 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 kommt, der aufgrund der Feder 18 gegen die Mitte des Fallengehäuses 6 verschwenkt wird und in den Bewegungsweg des Anschlags 25 der Riegelfalle 9 gelangt und diese an einem weiteren Ausschieben in die Riegelstellung hindert.

Ansprüche

1. Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle (9), die gegen ihre aus dem Stulp (1) eines Schlossgehäuses ausgefahrenen Riegelstellung vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an der eine mit einem an einem Türstock gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte Blockiereinrichtung bei offenstehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt, wobei die Blockiereinrichtung einen eine schräge Auflauffläche (17) aufweisenden Teil umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (15) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und im Verbindungsbereich der beiden Schenkel (14, 16) eine parallel zur Längsrichtung des Stulps (1) verlaufende Achse (13) aufweist, die in einer gehäusefesten Aufnahme gehalten ist und über die die Blockiereinrichtung schwenkbar gelagert ist, wobei die Blockiereinrichtung (15) gegen eine Blockierstellung vorgespannt ist, in der ein Schenkel (16) schräg aus dem Stulp (1) vorragt und die Auflauffläche (17) bildet und der zweite Schenkel (14) schräg gegen die Mittenebene des Fallengehäuses (6) geneigt ist und in den Bewegungsweg des Anschlags (25) der Riegelfalle (9) hineinragt und in der Blockierstellung der Blockiereinrichtung ein Ausschieben der Riegelfalle (9) in die Riegelstellung blockiert.

2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (15) gemeinsam mit der Riegelfalle (9) in einem Fallengehäuse (6) angeordnet und gehalten ist, welches in eine Öffnung des Stulps (1) einschiebbar und im Schlossgehäuse befestigbar ist, wobei das Fallengehäuse (6) und die Riegelfalle (9) um deren senkrecht zum Stulp (1) stehende Mittenachse gespiegelte Ausnehmungen zur Aufnahme eines mittels einer Schlossschubstange verschiebbaren Rückzugsteils (30) aufweisen.

3. Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die die Blockiereinrichtung (15) vorspannende Feder (18) die Achse (13) der Blockiereinrichtung (15) umgibt und sich mit einem Ende an einem gehäusefesten Teil abstützt und mit dem anderen Ende an der Blockiereinrichtung (15) angreift.

Zeichnung