[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschließen einer Öffnung in
einem Körper, beispielsweise in einem Gehäuse, wofür ein Verschlusselement vorgesehen
wird, das in die Öffnung eingesetzt wird.
[0002] Eine solche zu verschließende Öffnung kann beispielsweise im Gehäuse eines Türbetätigers
zur Betätigung einer Tür vorhanden sein, um einen Innenraum des Gehäuses druckdicht
zu verschließen. Hierfür wird bei der Montage nach der Anordnung verschiedener mechanischer
Komponenten im Innenraum des Gehäuses und nach Befüllen des Innenraums mit einem Druckmittel
das Verschlusselement in der Öffnung eingesetzt, das den Innenraum des Gehäuses druckdicht
verschließt. Das Verschlusselement ist dabei gewöhnlich als Verschlussschraube ausgeführt.
STAND DER TECHNIK
[0003] Die
DE 20 2008 008 921 U1 zeigt einen Türbetätiger zur Betätigung einer Drehtür mit einem Gehäuse, in dem endseitig
eine Öffnung in Form einer zylindrischen Tasche ausgebildet ist. In diese zylindrische
Tasche kann eine Verschlussschraube eingeschraubt werden, um den Innenraum des Gehäuses
des Türschließers druckdicht zu verschließen.
[0004] Grundsätzlich kann mit einem Verschlusselement in Form einer Schraube ein Dichtelement
so vorteilhaft in der Öffnung des Körpers angebracht werden, dass eine hinreichende
Dichtwirkung entsteht. Nachteilhafterweise ist jedoch sowohl am Verschlusselement
als auch in der Öffnung des Körpers ein Gewinde erforderlich, das erhöhte Herstellungskosten
verursacht. Zudem besteht ein weiterer Nachteil darin, dass bei der Montage des Türbetätigers
der Arbeitsgang des Einschraubens der Verschlussschraube in das Gehäuse des Türbetätigers
eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, die in Bezug auf eine Jahresmenge von Türbetätigern
erhebliche Montagekosten aufkommen lässt.
[0005] Die
DE 10 2010 017 570 A1 zeigt eine weitere Verschlussanordnung zum Verschließen einer Öffnung im Gehäuse
eines Türbetätigers, und es wird als Verschlusselement die Verwendung eines gewölbten
Deckels vorgeschlagen, der unter plastischer Verformung in der Öffnung angeordnet
wird, um den Innenraum druckdicht zu verschließen. Der Deckel besitzt eine gewölbte
Fläche, gegen die ein Werkzeug wirkt, um die gewölbte Fläche plan zu drücken. Dabei
vergrößert sich der Außendurchmesser des Verschlusselementes und gelangt in eine umlaufende
Nut, sodass das Verschlusselement in der Öffnung durch Eingriff in die Nut selbsthaltend
angeordnet wird. Weiterführend wird vorgeschlagen, vor dem Einsetzen des Verschlusselementes
ein Dichtelement in die Nut einzubringen, sodass nach plastischer Verformung der gewölbten
Fläche des Deckels das Dichtelement dichtend in der Nut einsitzt, in die unter radialer
Aufweitung auch der Außenrand des Verschlusselementes eingerückt ist.
[0006] Bei Aufbau eines erhöhten Innendrucks im Innenraum des Gehäuses des Türbetätigers
kann jedoch das Verschlusselement nicht sicher in der Öffnung des Körpers halten,
und es können Leckagen entstehen, die zu einem Druckverlust im Innenraum des Gehäuses
führen können und folglich zu vermeiden sind. Wird ein plastisch verformbares Verschlusselement
mit einer mittigen, gewölbten Fläche in Form eines Deckels vorgesehen, so kann gegebenenfalls
keine hinreichende Dichtwirkung erzielt werden.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
[0007] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines einfachen Verfahrens zum Verschließen
einer Öffnung in einem Körper sowie eine Verschlussanordnung hierzu, wobei die Öffnung
mit dem Verfahren bzw. durch die Ver-schlussanordnung auf einfache Weise druckdicht
verschlossen wird.
[0008] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Verfahren zum Verschließen einer Öffnung in
einem Körper gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, ausgehend von einer Verschlussanordnung
zum Verschließen der Öffnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 8 sowie ausgehend
von einem Türbetätiger gemäß Anspruch 12 mit den jeweils kennzeichnenden Merkmalen
gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen
angegeben.
[0009] Erfindungsgemäß sieht das Verfahren zunächst die Bereitstellung des Verschlusselementes
mit einem Boden und mit einem sich aus der Erstreckungsebene des Bodens abstreckenden
Rand vor, wobei der Rand mehrere elastische Abschnitte aufweist, und wobei ferner
die Ausbildung der Öffnung mit einer in die Öffnung einragenden Umlaufkante vorgesehen
ist, hinter der ein Hinterschneidungsbereich gebildet wird und es ist das Fügen des
Verschlusselementes in die Öffnung so vorgesehen, sodass der Boden nach innen weist
und schließlich umfasst das Verfahren den Schritt des elastischen Einschnappens der
elastischen Abschnitte des Randes in den Hinterschneidungsbereich.
[0010] Durch die erfindungsgemäße Ausführung des Verschlusselementes zur formschlüssigen
Anordnung in der Öffnung entsteht der Vorteil, dass das Verschlusselement auf einfache
Weise in der Öffnung angeordnet werden kann, wobei die Verschlussanordnung durch das
Verschlusselement bereits druckdicht ausgeführt werden kann. Baut sich im Innenraum
des Körpers ein Überdruck auf, so wirkt dieser gegen den Boden des Verschlusselementes,
und der in den Hinterschneidungsbereich geführte Rand des Verschlusselementes leitet
die durch den Druck in den Boden eingeleitete Kraft über die elastischen Abschnitte
in die Umlaufkante der Öffnung ab. Die Umlaufkante kann die Öffnung im Körper nach
außen beranden, sodass das Verschlusselement in der Öffnung vollständig formschlüssig
einsitzt.
[0011] Im nicht elastisch verformten Zustand der elastischen Abschnitte weist der Rand,
der im Außendurchmesser bestimmt sein kann durch die elastischen Abschnitte, einen
größeren Durchmesser auf als die in die Öffnung leicht einragende Umlaufkante, um
den Hinterschneidungsbereich zu bilden. Wird das Verschlusselement in die Öffnung
eingedrückt, so verformen sich die elastischen Abschnitte derart, dass diese zur Mitte
des Verschlusselementes hin elastisch verformt werden. Wurde das Verschlusselement
soweit in die Öffnung eingerückt, dass die elastischen Abschnitte hinter die Umlaufkante
in den Hinterschneidungsbereich einschnappen können, so gelangen die elastischen Abschnitte
durch ihre Rückfederwirkung wieder von der Mitte des Verschlusselementes weg in den
Hinterschneidungsbereich, wodurch das formschlüssige Einsitzen des Verschlusselementes
in der Öffnung erreicht wird.
[0012] Die Öffnung im Körper kann vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgeführt sein. Neben
einer runden Öffnung kann diese jedoch durch jede weitere, beliebige Form bestimmt
sein. Beispielsweise kann diese Form elliptisch, dreieckig, viereckig, insbesondere
rechteckig oder vieleckig ausgeführt sein. Die Form des Verschlusselementes kann dabei
der Form der Öffnung angepasst sein. Das Einführen des Randes mit den elastischen
Abschnitten in den Hinterschneidungsbereich der Öffnung bleibt dabei von der Konturform
der Öffnung unbeeinflusst.
[0013] Nach einer möglichen Ausführungsform zur Bildung des Verschlussele-mentes können
die elastischen Abschnitte beispielsweise durch Feder-zungen gebildet sein, die am
Rand angeformt sind. Die Federzungen werden beim Einfügen des Verschlusselementes
in die Öffnung gleichzeitig elastisch verformt, insbesondere zur Mitte des Verschlusselementes
nach innen in Richtung einer Längsachse, aus der das Verschlusselement in die Öffnung
geführt wird, und um die sich das Verschlusselement herum erstreckt, derart, dass
die Längsachse eine Flächennormale auf den Boden des Verschlusselementes bildet. Die
Federzungen können den äußeren Rand des Verschlusselementes so beranden, dass diese
eine Art Zacken einer Krone bilden, die in Richtung zur Längsachse elastisch verformt
werden können. Dabei können einzelne, wenige elastische Abschnitte am Rand des Verschlusselementes
vorgesehen sein, und es ist von Vorteil, wenigstens zwei elastische Abschnitte vorzusehen.
Vorzugsweise sind jedoch mehrere insbesondere über dem Umfang des Verschlusselementes
gleich verteilte elastische Abschnitte vorgesehen. Nach einer weiteren Ausführungsform
können die elastischen Abschnitte auch nach Art von Federzungen ausgebildet sein,
die aus einem umlaufenden Rand des Verschlusselementes ausgeklinkt sind, beispielsweise
durch ein Stanz-Biegeverfahren. Ferner besteht die Möglichkeit, den Rand des Verschlusselementes,
der sich um den Boden herum erstreckt, lediglich geschlitzt auszuführen, sodass durch
den geschlitzten Rand einzelne elastische Abschnitte gebildet werden.
[0014] Mit besonderem Vorteil kann das Einschnappen des Verschlusselementes in die Öffnung
durch ein bereitgestelltes Werkzeug vorgenommen werden, mit dem das Verschlusselement
durch Aufbringen einer Fügekraft auf den Boden des Verschlusselementes in die Öffnung
eingedrückt wird, bis die elastischen Abschnitte in den Hinterschneidungsbereich eingeschnappt
sind. Das Werkzeug kann einen kleineren Durchmesser aufweisen als die Innenseite des
Randes, um das vorübergehende elastische Einfedern der elastischen Abschnitte in Richtung
zur Mitte des Verschlusselementes nicht zu behindern. Auf gleiche Weise kann das Verschlusselement
auch manuell in die Öffnung eingefügt werden, sofern die Fügekräfte zum Einschnappen
der elastischen Abschnitte in den Hinterschneidungsbereich von Hand aufgebracht werden
können.
[0015] Um eine hinreichende Abdichtung der Öffnung durch das Verschlussele-ment zu erreichen,
kann das Verfahren die Bereitstellung eines Dichtelementes umfassen, das vor dem Fügen
des Verschlusselementes in der Öffnung eingesetzt wird. Insbesondere können zwei oder
mehrere Dichtelemente vorgesehen sein, die vor dem Fügen des Verschlusselementes in
der Öffnung eingesetzt werden. Die Öffnung kann hierfür eine sich an die Umlaufkante
nach innen anschließende Kontur aufweisen, die etwa der Kontur des Randes des Verschlusselementes
entspricht, sodass sich die elastischen Abschnitte an die Außenkontur anlegen können.
Beispielsweise kann die sich anschließende Kontur einen Kegelabschnitt bilden, und
das Dichtelement kann in der unteren Kehle des Kegelabschnit-tes in Übergang an einen
Bodenabschnitt der Öffnung eingesetzt werden Alternativ kann das Dichtelement auch
als Dichtband ausgeführt sein, das der Kontur zwischen dem Bodenabschnitt und der
Umlaufkante angepasst ist, und ebenfalls kann dieses vor dem Fügen des Verschlusselementes
in der Öffnung eingesetzt werden.
[0016] Ist das Dichtelement als O-Ringdichtung ausgeführt, so kann dieses ent-weder im Übergang
des Bodenabschnittes zur Außenkontur oder im Hinterschneidungsbereich eingesetzt werden,
sodass das Dichtband zwischen dem Rand und der Umlaufkante in den Hinterschneidungsbereich
eingepresst wird. Auch ist es denkbar, in der Kontur der Öffnung eine Nut einzubringen,
beispielsweise durch ein spanendes Verfahren, in die ein beispielsweise O-ringförmiges
Dichtelement oder ein Dichtband eingesetzt werden kann. Insbesondere kann der Rand
des Verschlusselementes einen nicht unterbrochenen, umlaufenden Abschnitt aufweisen,
und wird das Verschlusselement eingesetzt, kann der umlaufende Bereich des Randes
durch ein Andrücken gegen das Dichtelement die Öffnung im Körper abdichten.
[0017] Das Verfahren bietet den Vorteil einer einfachen Herstellung der Verschlussanordnung,
wobei bereits die Mittel zum Verschluss der Öffnung auf einfache Weise hergestellt
werden können. Beispielsweise kann das Verschlusselement mit dem Boden und dem Rand,
der die elastischen Abschnitte aufweist, tiefgezogen und/oder im Scherschnitt berandet
werden, um dieses mit dem Boden und dem beispielsweise teilweise umlaufenden Rand
sowie den elastischen Abschnitten auszubilden. Beim Tiefziehen kann der Rand aus dem
zunächst planen Blech aus dem Randbe-reich des Bodens abgestreckt werden, beispielsweise
unter Bildung eines zylindrischen Abschnittes, an den sich die elastischen Abschnitte
nach Art von mehreren, gleich beabstandeten und zueinander gleich ausgebildeten Federzungen
anschließen. Auch ist es vorteilhaft, dass die Öffnung und die die Öffnung berandende
Umlaufkante mit dem Hinterschneidungsbereich im Körper durch ein Gussverfahren oder
durch ein spanendes Verfahren eingebracht wird.
[0018] Das Verfahren zur Bildung einer Verschlussanordnung zum Verschließen einer Öffnung
in einem Körper kann besonders vorteilhaft zum Verschließen des Gehäuses eines Türbetätigers
angewendet werden. Dabei bildet das Gehäuse des Türbetätigers den Körper mit der Öffnung,
wobei durch das Verschlusselement ein insbesondere mit einem Druckmittel befüllter
Innenraum des Türbetätigers druckdicht verschlossen wird. Das Verschlusselement und
die erfindungsgemäße Anordnung des Verschlusselementes in der Öffnung kann dabei eine
Verschlussschraube ersetzen, die die Öffnung gewöhnlich verschließt und in diese eingeschraubt
werden muss.
[0019] Um das Verschlusselement in der Öffnung zu sichern, kann in das Verschlusselement
ein Sicherungselement eingesetzt werden, das ein elastisches Rückfedem der elastischen
Abschnitte des Randes aus dem formschlüssigen Eingriff im Hinterschneidungsbereich
verhindert. Das Sicherungselement kann mit besonderem Vorteil selbsthaltend am Verschlusselement,
insbesondere innenseitig an den elastischen Abschnitten des Randes, angeordnet werden.
Insbesondere kann das Sicherungselement das Verschlusselement optisch verdecken, sodass
dieses von der Außenseite des Körpers, insbesondere des Gehäuses eines Türbetätigers,
nicht sichtbar ist. Insbesondere kann das Sicherungselement mit der Außenseite des
Körpers, insbesondere mit der Außenseite des Gehäuses des Türbetätigers, plan abschließen.
[0020] Die vorliegende Erfindung richtet sich ferner auf eine Verschlussanordnung zum Verschließen
einer Öffnung in einem Körper, beispielsweise in einem Gehäuse, wobei ein Verschlusselement
zum Einsetzen in die Öffnung vorgesehen ist, und wobei das Verschlusselement mit einem
Boden und mit einem sich aus der Erstreckungsebene des Bodens abstreckenden Rand ausgebildet
ist, wobei der Rand mehrere elastische Abschnitte aufweist und wobei die Öffnung eine
in diese einragende Umlaufkante aufweist, hinter der ein Hinterschneidungsbereich
gebildet ist. Dabei wird erfindungsgemäß das Verschlusselement mit dem Boden nach
innen weisend in die Öffnung eingefügt und die elastischen Abschnitte des Randes können
elastisch in den Hinterschneidungsbereich eingeschnappt sein. Von der Außenseite der
Öffnung im Körper ist folglich das Verschlusselement mit dem Boden und dem Rand sowie
gegebenenfalls mit den elastischen Abschnitten sichtbar, wobei der Boden nach innen
in die Öffnung weist und wobei sich der Rand insbesondere mit den elastischen Abschnitten
gegen den Hinterschneidungsbereich der Öffnung abstützt, die durch eine nach innen
weisende Umlaufkante in Erscheinung tritt.
[0021] Die elastischen Abschnitte am Rand des Verschlusselementes oder als Bestandteil des
Randes des Verschlusselementes können durch Federzungen gebildet sein, sodass das
Verschlusselement durch die elastischen Abschnitte eine kronenartige Gestalt erlangt.
Das Abstützen der Federzungen gegen die Umlaufkante, wenn diese in den Hinterschneidungsbereich
elastisch eingeschnappt sind, erfolgt insbesondere mit den Kopfbereichen der Federzungen,
das heißt mit ihren Enden.
[0022] Zwischen der Öffnung und dem Verschlusselement kann ein Dichtelement angeordnet sein,
das insbesondere als O-Ringdichtung ausgebildet ist. Alternativ kann die Verschlussanordnung
ein Dichtband aufweisen, das sich im Bereich der Kontur zwischen der Umlaufkante und
dem Bodenabschnitt der Öffnung erstreckt und den Rand des Verschlusselementes außenseitig
umschließt.
[0023] Insbesondere kann der Körper durch das Gehäuse eines Türbetätigers gebildet sein,
wobei durch das Verschlusselement ein insbesondere mit einem Druckmittel befüllter
Innenraum des Türbetätigers druckdicht verschlossen ist.
[0024] Die vorliegende Erfindung richtet sich ferner auf einen Türbetätiger mit einem Gehäuse,
in dem eine Öffnung eingebracht ist und wobei ein Verschlusselement zum Einsetzen
in die Öffnung vorgesehen ist, und wobei das Verschlusselement mit einem Boden und
mit einem sich aus der Erstreckungsebene des Bodens abstreckenden Rand ausgebildet
ist, wobei der Rand mehrere elastische Abschnitte aufweist und wobei die Öffnung eine
in diese einragende Umlaufkante aufweist, hinter der ein Hinterschneidungsbereich
gebildet ist, wobei das Verschlusselement mit dem Boden nach innen weisend in die
Öffnung eingefügt ist und wobei die elastischen Abschnitte des Randes elastisch in
den Hinterschneidungsbereich eingeschnappt sind. Die weiteren Merkmale, die in Zusammenhang
mit dem Verfahren zum Verschließen der Öffnung im Körper beschrieben sind, sowie die
zugeordneten Vorteile, die mit den weiteren Merkmalen einhergehen, finden für den
erfindungsgemäßen Türbetätiger selbstverständlich ebenfalls Berücksichtigung.
BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG
[0025] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren
näher dargestellt. Es zeigt:
- Figur 1
- eine Ansicht des Körpers mit der Öffnung, die sich in einem nicht verschlossenen Zustand
befindet, wobei vor der Öffnung ein Verschlusselement und ein Werkzeug zum Einfügen
des Verschlusselementes in die Öffnung gezeigt ist,
- Figur 2
- eine Ansicht des Körpers mit dem in die Öffnung eingesetzten Verschlusselement, während
sich das Werkzeug noch in Kontakt mit dem Verschlusselement befindet,
- Figur 3
- die Ansicht des Körpers mit dem eingesetzten Verschlusselement gemäß Figur 2, wobei
das Werkzeug vom Verschlusselement wieder entnommen ist und
- Figur 4
- eine Ansicht des Körpers mit der durch das Verschlusselement verschlossenen Öffnung,
wobei im Verschlusselement ein Sicherungselement eingesetzt ist.
[0026] Figur 1 zeigt eine Verschlussanordnung zum Verschließen einer Öffnung 10 in einem
Körper 1 in einem Halbschnitt, und der Körper 1 ist lediglich schematisch gezeigt
und kann beispielsweise das Gehäuse 1 eines Türbetätigers bilden, der am Türsturz
oder am Türblatt einer Tür befestigt werden kann und zur Betätigung des Türblattes
dient.
[0027] Die Öffnung 10 ist beispielhaft rund ausgeführt und erstreckt sich um eine Längsachse
21. Im Körper 1 ist ein Innenraum 18 ausgebildet, der durch die Öffnung 10 zugänglich
ist.
[0028] Zur Ausführung des Verfahrens zum Verschließen der Öffnung 10 werden ein Verschlusselement
11 und beispielhaft zwei Dichtelemente 17 bereitgestellt, wobei ein erstes Dichtelement
17 in einem Bodenabschnitt 19 und ein weiteres Dichtelement 17 im Bereich einer Kontur
20 der Öffnung 10 eingesetzt ist. Die Kontur 20 bildet dabei einen etwa kegelförmig
sich nach außen öffnenden Randbereich der Öffnung 10 beginnend vom Bodenabschnitt
19 bis in den Hinterschneidungsbereich 15, der durch eine nach innen in Richtung der
Längsachse 21 einragende Umlaufkante 14 gebildet ist.
[0029] Das Verschlusselement 11 ist mit einem Boden 12 und mit einem Rand 13 ausgeführt,
und der Rand 13 erstreckt sich etwa rechtwinklig aus der Erstreckungsebene des Bodens
12 heraus. An den Rand 13 schließen sich mehrere elastische Abschnitte 13a an, die
in Form von Federzungen ausgeführt sind, und so dem Verschlusselement 11 eine kronenartige
Gestalt verleihen.
[0030] Wird mit dem Werkzeug 16 das Verschlusselement 11 in die Öffnung 10 eingedrückt,
indem eine Fügekraft F über das Werkzeug 16 in den Boden 12 des Verschlusselementes
11 eingeleitet wird, so können unter vorübergehender elastischer Verformung die elastischen
Abschnitte 13a in den Hinterschneidungsbereich 15 hinter der Umlaufkante 14 einschnappen.
Dadurch, dass die elastischen Abschnitte 13a sich wieder radial aufweiten und somit
ihren Abstand zur Längsachse 21 wieder vergrößern, können diese nach Einschnappen
in den Hinterschneidungsbereich 15 durch ein innenseitiges Anstoßen gegen die Umlaufkante
14 über ihre Enden einen Formschluss zwischen dem Verschlusselement 11 und der Öffnung
10 im Körper 1 herstellen. Die formschlüssige Anordnung des Verschlusselementes 11
in der Öffnung 10 ist in Verbindung mit den folgenden Figuren 2 und 3 näher dargestellt.
[0031] In Figur 2 ist der Körper 1 mit seinem Innenraum 18 in einem weiteren Halbschnitt
gezeigt, und die Öffnung 10 ist mit dem Verschlusselement 11 verschlossen, während
sich das Werkzeug 16 noch in Kontakt mit dem Verschlusselement 11 befindet. Figur
3 zeigt den Körper 1 mit dem in der Öffnung 10 einsitzenden Verschlusselement 11 gemäß
Figur 2, wobei das Werkzeug 16 wieder aus dem Kontakt mit dem Verschlusselement 11
gelöst wurde. Das Verschlusselement 11 ist formschlüssig und damit selbsthaltend in
der Öffnung 10 eingesetzt, und der Formschluss entsteht durch die elastischen Abschnitte
13a am Rand 13 des Verschlusselementes 11, die in den Hinterschneidungsbereich 15
hinter der Umlaufkante 14 eingeschnappt sind. Die elastischen Abschnitte 13a können
beim Einfügen des Verschlusselementes 11 durch elastisches Einfedern in Richtung zur
Längsachse 21 an der nach innen weisenden Umlaufkante 14 entlang gleiten, um im gezeigten
endgültigen Sitz des Verschlusselementes 11 wieder auseinander zu schnappen, sodass
die nach Art von Federzungen ausgebildeten elastischen Abschnitte 13a das Verschlusselement
11 durch Hintergreifen der Umlaufkante 14 in der Öffnung 10 sicher halten.
[0032] Durch den Kontakt der Dichtelemente 17 mit dem Verschlusselement 11, die im Bodenabschnitt
19 sowie in der Kontur 20 der Öffnung 10 eingebracht sind, entsteht ein druckdichter
Verschluss der Öffnung 10, sodass der Innenraum 18 beispielsweise mit einem Druckmittel
unter Druck gesetzt werden kann, ohne dass das Druckmittel aus der Öffnung 10 entweichen
kann.
[0033] Das Verschlusselement 11 ist als metallisches Tiefziehbauteil ausgebildet und besitzt
einen Boden 12 und einen Rand 13, der einen ersten umlaufenden und in Umfangsrichtung
durchgebenden Abschnitt bildet und an dem Abschnitt setzen sich elastische Abschnitte
13a fort, die dem Verschlusselement 11 eine kronenartige Gestalt verleihen. Die Öffnung
10 zeigt eine Umlaufkante 14, hinter der der Hinterschneidungsbereich 15 ausgebildet
ist. An den Hinterschneidungsbereich 15 schließt sich die Kontur 20 an, die sich in
Richtung des Bodenabschnittes 19 im Durchmesser verjüngt. Der Bodenabschnitt 19 bildet
dabei lediglich einen planen, umlaufenden Rand, der im weiteren Verlauf des Körpers
1 in den Innenraum 18 übergeht.
[0034] Figur 4 zeigt schließlich eine Ansicht des Körpers 1 mit der Öffnung 10, in der ein
Verschlusselement 11 einsitzt, wobei innenseitig im Verschlusselement 11 ein Sicherungselement
22 eingebracht ist. Das Sicherungselement 22 verhindert, dass die elastischen Abschnitte
13a wieder nach innen in Richtung zur Längsachse 21 elastisch rückfedern können. Dadurch
wird eine Sicherung des Verschlusselementes 11 in der Öffnung 10 geschaffen, da durch
das Sicherungselement 22 der Formschluss zwischen den elastischen Abschnitten 13a
und der Umlaufkante 14 sichergestellt bleibt. Das Sicherungselement 22 ist derart
ausgebildet, dass es das Verschlusselement 11 in Form hält, welches vorzugsweise dann
zur Geltung kommt, wenn das Verschlusselement 11 aus einem kunststoffartigen Werkstoff
und/oder mit dünnen Wandstärken ausgebildet ist.
[0035] In Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 4 ist der Körper 1 als Gehäuse ausgeführt und
umschließt den Innenraum 18. Der Körper 1 ist lediglich schematisch gezeigt und kann
das Gehäuse eines Türbetätigers bilden, wobei die Öffnung 10 eine endseitige Verschlussöffnung
bilden kann, über die eine Schließmechanik in den Türbetätiger eingesetzt wird und
wobei der Innenraum 18 mit Drucköl aufgefüllt sein kann, bevor die Öffnung 10 mit
dem Verschlusselement 11 auf vorstehend beschriebene Weise verschlossen wird.
[0036] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche
von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten
oder räumliche Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten
Kombinationen erfindungswesentlich sein. Beispielsweise muss das Verschlusselement
11 keinen plan ausgebildeten Boden 12 aufweisen, dieser kann nach außen oder vorzugsweise
nach innen gewölbt ausgeführt sein, sodass die Öffnung 10 auch bei höheren Drücken
noch im Innenraum 18 des Körpers 1 durch das Verschlusselement 11 sicher verschlossen
werden kann. Die Anzahl und die geometrische Gestalt der elastischen Abschnitte 13a
ist lediglich beispielhaft gezeigt, und die elastischen Abschnitte 13a können ebenso
aus einem Bereich des Randes 13 des Verschlusselementes 11 ausgestanzt sein, sodass
die elastischen Abschnitte 13a beispielsweise eine geschlossene Kontur im Rand 13
bilden. Diese können dann auf gleiche Weise einen Hinterschneidungsbereich 15 hinter
einer Umlaufkante 14 einrasten. Ebenfalls ist es denkbar, die Umlaufkante 14 nicht
durchgehend vollumfänglich auszuführen sondern mit Unterbrechungen auszubilden.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 1
- Körper, Gehäuse
- 10
- Öffnung
- 11
- Verschlusselement
- 12
- Boden
- 13
- Rand
- 13a
- elastischer Abschnitt
- 14
- Umlaufkante
- 15
- Hinterschneidungsbereich
- 16
- Werkzeug
- 17
- Dichtelement
- 18
- Innenraum
- 19
- Bodenabschnitt
- 20
- Kontur
- 21
- Längsachse
- 22
- Sicherungselement
- F
- Fügekraft
1. Verfahren zum Verschließen einer Öffnung (10) in einem Körper (1), beispielsweise
in einem Gehäuse (1), wofür ein Verschlusselement (11) vorgesehen wird, das in die
Öffnung (10) eingesetzt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
- Bereitstellen des Verschlusselementes (11) mit einem Boden (12) und mit einem sich
aus der Erstreckungsebene des Bodens (12) abstreckenden Rand (13), wobei der Rand
(13) mehrere elastische Abschnitte (13a) aufweist,
- Ausbilden der Öffnung (10) mit einer in die Öffnung (10) einragenden Umlaufkante
(14), hinter der ein Hinterschneidungsbereich (15) gebildet wird,
- Fügen des Verschlusselementes (11) in die Öffnung (10), sodass der Boden (12) nach
innen weist und
- elastisches Einschnappen der elastischen Abschnitte (13a) des Randes (13) in den
Hinterschneidungsbereich (15).
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Abschnitte (13a) durch Federzungen (13a) gebildet sind, die am Rand
(13) angeformt sind.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Werkzeug (16) bereitgestellt wird, mit dem das Verschlusselement (11) durch Aufbringen
einer Fügekraft (F) auf den Boden (12) des Verschlusselementes (11) in die Öffnung
(10) eingedrückt wird, bis die elastischen Abschnitte (13a) in den Hinterschneidungsbereich
(15) eingeschnappt sind.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtelement (17) bereitgestellt wird, das vor dem Fügen des Verschlusselementes
(11) in der Öffnung (10) eingesetzt wird.
5. Verfahren nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bereitstellen des Verschlusselementes (11) ein Blech durch Stanz- und/oder Biegeverfahren
bearbeitet wird, um dieses mit dem Boden (12) und dem Rand (13) mit den elastischen
Abschnitten (13a) auszuführen und/oder dass die die Öffnung (10) berandende Umlaufkante
(14) mit dem Hinterschneidungsbereich (15) im Körper (1) durch ein Gussverfahren oder
durch ein spanendes Verfahren eingebracht wird.
6. Verfahren nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) durch das Gehäuse (1) eines Türbetätigers gebildet wird, wobei durch
das Verschlusselement (11) ein insbesondere mit einem Druckmittel befüllter Innenraum
(18) des Türbetätigers druckdicht verschlossen wird.
7. Verfahren nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in das Verschlusselement (11) ein Sicherungselement (22) eingesetzt wird, das ein
elastisches Rückfedern der elastischen Abschnitte (13a) des Randes (13) aus dem formschlüssigen
Eingriff im Hinterschneidungsbereich (15) verhindert.
8. Verschlussanordnung zum Verschließen einer Öffnung (10) in einem Körper (1), beispielsweise
in einem Gehäuse (1), wobei ein Verschlusselement (11) zum Einsetzen in die Öffnung
(10) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass das Verschlusselement (11) mit einem Boden (12) und mit einem sich aus der Erstreckungsebene
des Bodens (12) abstreckenden Rand (13) ausgebildet ist, wobei der Rand (13) mehrere
elastische Abschnitte (13a) aufweist und
- dass die Öffnung (10) eine in diese einragende Umlaufkante (14) aufweist, hinter der ein
Hinterschneidungsbereich (15) gebildet ist,
- wobei das Verschlusselement (11) mit dem Boden (12) nach innen weisend in die Öffnung
(10) eingefügt ist und wobei die elastischen Abschnitte (13a) des Randes (13) elastisch
in den Hinterschneidungsbereich (15) eingeschnappt sind.
9. Verschlussanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Abschnitte (13a) durch Federzungen (13a) gebildet sind und den äußeren
Bereich des Randes (13) bilden, sodass das Verschlusselement (11) durch die elastischen
Abschnitte (13a) eine kronenartige Gestalt erlangt.
10. Verschlussanordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Öffnung (10) und dem Verschlusselement (11) ein Dichtelement (17) angeordnet
ist, das insbesondere als 0- Ringdichtung ausgebildet ist.
11. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) durch das Gehäuse (1) eines Türbetätigers gebildet ist, wobei durch
das Verschlusselement (11) ein insbesondere mit einem Druckmittel befüllter Innenraum
(18) des Türbetätigers druckdicht verschlossen ist.
12. Türbetätiger mit einem Gehäuse (1), in dem eine Öffnung (10) eingebracht ist und wobei
ein Verschlusselement (11) zum Einsetzen in die Öffnung (10) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass das Verschlusselement (11) mit einem Boden (12) und mit einem sich aus der Erstreckungsebene
des Bodens (12) abstreckenden Rand (13) ausgebildet ist, wobei der Rand (13) mehrere
elastische Abschnitte (13a) aufweist und
- dass die Öffnung (10) eine in diese einragende Umlaufkante (14) aufweist, hinter der ein
Hinterschneidungsbereich (15) gebildet ist,
- wobei das Verschlusselement (11) mit dem Boden (12) nach innen weisend in die Öffnung
(10) eingefügt ist und wobei die elastischen Abschnitte (13a) des Randes (13) elastisch
in den Hinterschneidungsbereich (15) einschnappt sind.
13. Türbetätiger nach Anspruch 12 mit einer Verschlussanordnung gemäß einem der Ansprüche
9 bis 11.