RASTMECHANISMUS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rastmechanismus, insbesondere für eine Ausstoßvorrichtung, mit einem Schaltelement, das entlang einer Kulissenführung in einem Gehäuse verfahrbar ist und an einem Vorsprung mit einer Rastmulde durch die Kraft einer Ausstoßfeder verrastbar ist.

[0002] Die EP 743 032 offenbart einen Rastmechanismus für eine Schubkastenauszugsführung, bei der ein Schaltelement entlang einer Kulissenführung verfahrbar gelagert ist. Dabei kann das Schaltelement an einer Rastmulde durch die Kraft einer Feder verrastet werden. Zum Entriegeln kann das Schaltelement zunächst um eine kleine Wegstrecke in Schließrichtung verfahren werden, so dass das Schaltelement an einer Anlaufschräge verschwenkt wird und dann entlang der Kulissenführung verfahren werden kann. Bei einem solchen Rastmechanismus ist nachteilig, dass die Wegstrecke zum Entriegeln des Rastmechanismus vergleichsweise groß ist, denn zunächst muss das Schaltelement von der Rastmulde zu der gegenüberliegenden Anlaufschräge verfahren werden, bevor das Schaltelement dann durch Verfahren entlang der Anlaufschräge verschwenkt werden kann. Zudem besteht das Risiko, dass im Bereich einer Abzweigung der Kulissenführung das Schaltelement in einen falschen Bereich gelangt und dann die Funktion des Rastens und Entriegelns nicht ausgeführt werden kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rastmechanismus zu schaffen, der ein Entriegeln mit sehr kurzen Schaltwegen für das Schaltelement ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Rastmechanismus mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist an dem Gehäuse ein bewegbar gelagerter Kopfabschnitt mit einer der Rastmulde gegenüberliegenden Anlaufschräge vorgesehen, der zu der Rastmulde hin vorgespannt ist. Dadurch kann der Kopfabschnitt in der verrasteten Position des Schaltelementes benachbart zu dem Schaltelement angeordnet werden, vorzugsweise auch an dem Schaltelement anliegend, so dass bei einer Bewegung des Schaltelementes in Schließrichtung das Schaltelement umgehend entriegelt wird und mit minimalem Verfahrweg eine solche Entriegelung realisiert werden kann. Dabei kann der Kopfabschnitt mit der Anlaufschräge auch mit einer Vorspannung an dem Schaltelement anliegen, so dass dieses mit einer geringen Schaltbewegung, beispielsweise durch Eindrücken eines Schubkastens, seitlich verschwenkt und entriegelt werden kann.

[0006] Vorzugsweise ist der Kopfabschnitt durch eine Feder vorgespannt, die sich an dem Gehäuse der Kulissenführung abstützt. Dadurch kann der Rastmechanismus besonders kompakt aufgebaut werden, wobei Kopfabschnitt und Feder in das Gehäuse integriert werden. Die Kulissenführung kann dabei durch nutförmige Kanäle in dem Gehäuse ausgebildet sein, wobei der Kopfabschnitt ein Ende der Kulissenführung bildet und Anschlagsflächen für das Schaltelement ausbildet.

[0007] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Kopfabschnitt einen Schenkel auf, der in einen Einführkanal der Kulissenführung eingreift und durch das Schaltelement verschiebbar ist. Der Schenkel des Kopfabschnittes kann dadurch als eine Art Sperrklinke wirken, die das Schaltelement nur in eine Richtung passieren lässt und in die gegenüberliegende Richtung eine Bewegung des Schaltelementes verhindert. Hierfür verschließt der Schenkel den Einführkanal in einer ersten Position und gibt den Einführkanal in einer verschobenen zweiten Position zu dem Bereich mit der Rastmulde frei. Wenn das Schaltelement den Kopfabschnitt durch einen Druck auf eine Anlagefläche an dem Schenkel verschiebt, kann das Schaltelement nach Verlassen der Anlagefläche an der Rastmulde verrasten und der Kopfabschnitt wird aufgrund der Federkraft wieder zurückbewegt, so dass der Schenkel den Einfahrkanal verschließt. Dadurch wird verhindert, dass das Schaltelement versehentlich nicht an der Rastmulde einrastet und die Funktionalität des Rastmechanismus beeinträchtigt wird.

[0008] Der Kopfabschnitt ist vorzugsweise linear zwischen zwei Anschlägen verschiebbar gelagert, beispielsweise weist der Kopfabschnitt einen Zapfen auf, der in ein Langloch an dem Gehäuse eingreift. Dabei kann der Schiebeweg des Kopfabschnittes so bemessen sein, dass das Schaltelement nahezu formschlüssig an der Rastmulde gehalten ist und bei einer Bewegung zu der Anlaufschräge des Kopfabschnittes umgehend verschwenkt wird. Das Schaltelement kann dabei als Draht ausgebildet sein, der mit einem abgebogenen Endabschnitt in die Kulissenführung eingreift.

[0009] Der erfindungsgemäße Rastmechanismus wird vorzugsweise bei Möbelbeschlägen, insbesondere bei Auszugsführungen, eingesetzt. Dabei kann beispielsweise ein Schubkasten in einer geschlossenen Position verrastet werden, um dann bei einer Entriegelung des Rastmechanismus in Öffnungsrichtung durch die Kraft der Ausstoßfeder ausgestoßen zu werden. Aber auch andere Anwendungsfälle für den Rastmechanismus sind möglich.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausstoßvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Rastmechanismus;

Figur 2

eine Draufsicht auf die Ausstoßvorrichtung der Figur 1;

Figur 3

eine Ansicht der Kulissenführung des Rastmechanismus;

Figur 4

eine vergrößerte Detailansicht des Rastmechanismus mit Schaltelement;

Figur 5

eine perspektivische Detaildarsteilung des Rastmechanismus, und

Figur 6

eine perspektivische Detailansicht des Rastmechanismus.

[0011] Eine Ausstoßvorrichtung 1 umfasst einen Montagekörper 2, an dem ein Mitnehmer 4 verfahrbar gelagert ist. Der Mitnehmer 4 ist über eine Einzugsfeder in Schließrichtung vorgespannt, wobei die Einzugsfeder 3 an einem Ende am Mitnehmer 4 und am anderen Ende an dem Montagekörper 2 festgelegt ist. Der Mitnehmer 4 ist entlang einer Führungsbahn an dem Montagekörper 2 verfahrbar gelagert und kann mit einem Möbelteil, beispielsweise einer Schiene einer Auszugsführung, gekoppelt sein, um als Selbsteinzug zu wirken. Um die Bewegung beim Schließen des Möbelteils zu dämpfen, kann auch ein Dämpfer an dem Montagekörper 2 montiert sein. Bevorzugt bewirkt der Mitnehmer 4 ein sicheres Einlaufen eines Aktivators in ein Verriegelungssystem.

[0012] Ferner ist an dem Montagekörper 2 ein Ausstoßer 13 verfahrbar gelagert, der in einer Schließposition des Möbelteils über einen Rastmechanismus verrastbar ist. Der Ausstoßer 13 ist über eine Ausstoßfeder in Öffnungsrichtung vorgespannt, die in einem Federgehäuse 5 angeordnet ist.

[0013] Um das mit dem Mitnehmer 4 gekoppelte Möbelteil in einer Schließposition zu verrasten, ist ein Rastmechanismus mit einem Gehäuse 6 vorgesehen, an dem ein Kopfabschnitt 7 verschiebbar gelagert ist. Wie in Figur 2 gezeigt ist, befindet sich in dem Gehäuse 6 eine Kulissenführung, in der ein Schaltelement 9 verfahrbar gelagert ist. Das Schaltelement 9 ist als Draht ausgebildet, der mit einem abgewinkelten Endabschnitt 10 in die Kulissenführung eingreift. Das Schaltelement 9 ist auf der gegenüberliegenden Seite mit dem Mitnehmer 4 gekoppelt.

[0014] In Figur 3 ist das Gehäuse 6 mit der Kulissenführung im Detail dargestellt. Die Kulissenführung ist durch nutförmige Kanäle gebildet, die integral mit dem Gehäuse 6 aus Kunststoff ausgebildet sind. An dem Gehäuse 6 ist ein Vorsprung 80 mit einer Rastmulde 61 angeordnet. Die Kulissenführung umfasst einen schlaufenförmigen Abschnitt mit einem Einfahrkanal 62, der den abgebogenen Endabschnitt 10 des Schaltelementes 9 zu der Rastmulde 61 führt. Das Schaltelement 9 kann anschließend durch eine Zwangsführung durch den Kopfabschnitt 7 in einen Ausfahrkanal 63 verschoben werden und dann durch die Kraft der Ausstoßfeder zu einer Abzweigung 64 bewegt werden, so dass der Vorsprung 60 durch das Schaltelement an dem schlaufenförmigen Abschnitt umfahren wird. Von der Abzweigung 64 kann das Schaltelement 9 entlang eines Auslaufes 65 bewegt werden.

[0015] In Figur 4 ist der Rastmechanismus mit dem Schaltelement 9 gezeigt. Bei einer Schließbewegung bewegt sich das Schaltelement 9 von der Abzweigung 64 zu dem Kopfabschnitt 7, wobei ein Schenkel 70 in den Einfahrkanal 62 eingefügt ist und diesen verschließt. Das Schaltelement 9 muss mit dem abgewinkelten Endabschnitt 10 daher zunächst an eine Kontaktfläche 71 an dem Schenkel 70 angreifen, um den Kopfabschnitt 7 zu verschieben, um dann zu dem Bereich mit der Rastmulde 61 zu gelangen. Die Kontaktfläche 71 ist dabei schräg zur Längsrichtung des Gehäuses 6 angeordnet, so dass das Schaltelement 9 an die Kontaktfläche 71 und eine Seitenfläche des Vorsprungs 60 drückt. Dabei wird der Kopfabschnitt 7 in Längsrichtung des Gehäuses verschoben und das Schaltelement 9 kann in eine Aufnahme 72 an dem Kopfabschnitt 7 gelangen. Der Kopfabschnitt 7 wird nun durch die Kraft einer Feder 8 wieder zurück bewegt, so dass der Schenkel 70 den Einfahrkanal 62 verschließt. Dadurch wird verhindert, dass das Schaltelement 9 versehentlich wieder in den Einfahrkanal 62 gelangt.

[0016] Das Schaltelement 9 wird nun aufgrund der Kraft der Ausstoßfeder in Öffnungsrichtung gezogen, also nach links in Figur 4. Dadurch wird der abgewinkelte Endabschnitt 10 an der Rastmulde 61 verrastet.

[0017] Der Kopfabschnitt 7 weist eine Anlaufschräge 74 auf, die gegenüber der Rastmulde 61 angeordnet ist. Die Anlaufschräge 74 ist dabei an einem Vorsprung 73 ausgebildet, dessen Spitze versetzt zu der Rastmulde 61 angeordnet ist, so dass bei einer Bewegung des Schaltelementes 9 in Schließrichtung, also nach rechts in Figur 4, der abgebogene Endabschnitt 10 des Schaltelementes an der Anlaufschräge 74 anliegt und das Schaltelement 9 verschwenkt wird. Hierfür ist an dem Kopfabschnitt 7 benachbart zu der Anlaufschräge 74 eine Aufnahme 75 ausgebildet, an der der Ausfahrkanal 63 an dem Gehäuse 6 beginnt. Erreicht das Schaltelement 9 die Aufnahme 75, kann das Schaltelement. 9 aufgrund der Kraft der Ausstoßfeder wieder zu der Abzweigung 64 bewegt werden.

[0018] In Figur 5 ist der Rastmechanismus in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Der Kopfabschnitt 7 weist auf der zur Anlaufschräge 74 abgewandten Seite eine Kontaktfläche 77 auf, an der ein Ende der Feder 8 anliegt. Der Kopfabschnitt 7 ist in einer leistenförmigen Aufnahme 11 des Gehäuses 6 in Längsrichtung verschiebbar gehalten. Um die Bewegung des Kopfabschnittes 7 zu begrenzen, weist der Kopfabschnitt 7 einen nach unten hervorstehenden Zapfen 78 auf, der in einem Langloch 69 an dem Gehäuse 6 gehalten ist. Ferner ist an dem Kopfabschnitt 7 ein Vorsprung 76 ausgebildet, der an einer Seitenwand 16 des Gehäuses 6 anliegt.

[0019] In dem Ausfahrkanal 63 ist ferner ein federnder Wandabschnitt 67 gebildet, der einen Kanalabschnitt 66 benachbart zu dem Vorsprung 60 begrenzt. Der federnde Wandabschnitt 67 ist benachbart zu einer Aussparung 68 angeordnet, so dass bei einer schnellen Öffnungsbewegung auf das Schaltelement 9 geringere Stoßkräfte wirken.

[0020] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel kann der Kopfabschnitt 7 auch bei einer Entriegelung des Schaltelementes 9 bei einer Bewegung aus der Rastmulde 61 als Sperrklinke wirken, die eine Bewegung des Schaltelementes 9 zurück in die Rastmulde 61 verhindert. Hierfür muss das Schaltelement 9 bei einer Bewegung in Schließrichtung für einen Entriegelungsvorgang den Kopfabschnitt 7 geringfügig in Schließrichtung verschieben und dabei in die Aufnahme 75 des Kopfabschnittes 7 verschwenken. Durch die Kraft der Feder 8 wird der Kopfabschnitt 7 nach der Entriegelung wieder zu der Rastmulde 61 hin verschoben, wobei der Abstand zwischen Anlaufschräge 74 und einer Spitze 17 an dem Vorsprung 60 so gewählt ist, dass er kleiner als der Durchmesser des abgewinkelten Endabschnittes 10 ist. Dadurch kann das Schaltelement 9 nach einer Entriegelung auch nicht mehrversehentlich in die Rastmulde 61 gelangen.

[0021] Der Abstand zwischen dem Vorsprung 73 und dem Vorsprung 60 an dem Gehäuse 6 ist dabei so bemessen, dass das Schaltelement 9 mit dem abgewinkelten Endabschnitt 10 in die Rastmulde 61 bewegt werden kann, auch wenn das Schaltelement 7 in einer Endposition angeordnet ist und durch die Feder 8 in diese Endposition vorgespannt wird.

Bezugszeichen

[0022] 

1

Ausstoßvorrichtung

2

Montagekörper

3

Einzugsfeder

4

Mitnehmer

5

Federgehäuse

6

Gehäuse

7

Kopfabschnitt

8

Feder

9

Schaltelement

10

Endabschnitt

11

Aufnahme

13

Ausstoßer

16

Seitenwand

17

Spitze

60

Vorsprung

61

Rastmulde

62

Einfahrkanal

63

Ausfahrkanal

64

Abzweigung

65

Auslauf

66

Kanalabschnitt

67

Wandabschnitt

68

Aussparung

69

Langloch

70

Schenkel

71

Kontaktfläche

72

Aufnahme

73

Vorsprung

74

Anlaufschräge

75

Aufnahme

76

Vorsprung

77

Kontaktfläche

78

Zapfen

Ansprüche

1. Rastmechanismus, insbesondere für eine Ausstoßvorrichtung (1), mit einem Schaltelement (9), das entlang einer Kulissenführung in einem Gehäuse (6) verfahrbar ist und an einem Vorsprung (60) mit einer Rastmulde (61) durch die Kraft einer Ausstoßfeder verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (6) ein bewegbar gelagerter Kopfabschnitt (7) mit einer der Rastmulde (61) gegenüberliegenden Anlaufschräge (74) vorgesehen ist, der zu der Rastmulde (61) hin vorgespannt ist.

2. Rastmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (7) durch eine Feder (8) vorgespannt ist, die sich an dem Gehäuse (6) der Kulissenführung abstützt.

3. Rastmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung durch nutförmige Kanäle in dem Gehäuse (6) ausgebildet ist und der Kopfabschnitt (7) an einem Ende der Kulissenführung Anschlagsflächen ausbildet.

4. Rastmechanismus nach einem der der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (7) einen Schenkel (70) aufweist, der in einem Einfahrkanal (62) der Kulissenführung eingreift und durch das Schaltelement (9) verschiebbar ist.

5. Rastmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (70) den Einfahrkanal (62) in einer ersten Position verschließt und in einer verschobenen zweiten Position den Einfahrkanal (62) zu der Rastmulde (61) hin öffnet.

6. Rastmechanismus nach einem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (70) nach einer Bewegung durch das Schaltelement (9) wieder in den Einfahrkanal (62) durch die Feder (8) bewegt wird und dadurch der Weg für das Schaltelement (9) in den Einfahrkanal (62) verschlossen ist.

7. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (7) linear zwischen zwei Anschlägen verschiebbar gelagert ist.

8. Rastmechanismus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (7) einen Zapfen (78) aufweist, der in einem Langloch (69) in dem Gehäuse (6) eingreift.

9. Rastmechanismus nach einem der vorhergenenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (9) durch einen Draht gebildet ist, der mit einem abgebogenen Endabschnitt (10) in die Kulissenführung eingreift.

10. Rastmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt (7) eine Aufnahme (75) ausbildet, in die das Schaltelement (9) nacheinem Bewegen aus der Rastmulde (61) einfügbar ist.

Claims

1. Latching mechanism, in particular for a pushing-out device (1), having a switching element (9) which can be displaced along a guide track in a housing (6) and can be latched on a protrusion (60) with a latching hollow (61) by the force of a pushing-out spring, characterized in that the housing (6) has provided on it a movably mounted head portion (7) with a run-on slope (74), which is located opposite the latching hollow (61) and is prestressed in the direction of the latching hollow (61).

2. Latching mechanism according to Claim 1, characterized in that the head portion (7) is prestressed by a spring (8) which is supported on the housing (6) of the guide track.

3. Latching mechanism according to Claim 1 or 2, characterized in that the guide track is formed by groove-like channels in the housing (6), and the head portion (7) forms stop surfaces at one end of the guide track.

4. Latching mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the head portion (7) has a limb (70) which engages in an entry channel (62) of the guide track and can be displaced by the switching element (9).

5. Latching mechanism according to Claim 4, characterized in that the limb (70), in a first position, closes the entry channel (62) and, in an advanced, second position, opens the entry channel (62) in the direction of the latching hollow (61).

6. Latching mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the limb (70), following movement by the switching element (9), is moved again into the entry channel (62) by the spring (8), and this closes the path for the switching element (9) into the entry channel (62).

7. Latching mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the head portion (7) is mounted such that it can be displaced linearly between two stops.

8. Latching mechanism according to Claim 7, characterized in that the head portion (7) has a stub (78), which engages in a slot (69) in the housing (6).

9. Latching mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the switching element (9) is formed by a wire which engages in the guide track with a bent end portion (10).

10. Latching mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the head portion (7) forms a mount (75), into which the switching element (9) can be introduced following movement out of the latching hollow (61).

Revendications

1. Mécanisme d'encliquetage en particulier destiné à un dispositif d'éjection (1) comportant un élément de commutation (9) pouvant être déplacé le long d'un guidage par coulisse dans un boitier (6) et pouvant être encliqueté sur une saillie (60) par une cavité d'encliquetage (61) sous l'action de la force d'un ressort d'éjection,
caractérisé en ce qu'
il est prévu sur le boitier (6) un tronçon de tête (7) monté mobile comportant un chanfrein d'attaque (74) situé à l'opposé de la cavité d'encliquetage (61) et qui est précontraint vers cette cavité d'encliquetage (61).

2. Mécanisme d'encliquetage conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
le tronçon de tête (7) est précontraint par un ressort (8) qui s'appuie sur le boitier (6) du guidage par coulisse.

3. Mécanisme d'encliquetage conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le guidage par coulisse est réalisé par des canaux en forme de rainures dans le boitier (6), et le tronçon de tête (7) forme des surfaces de butée ou extrémités du guidage par coulisse.

4. Mécanisme d'encliquetage conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tronçon de tête (7) comporte une branche (70) qui vient en prise dans un canal d'entrée (62) du guidage par coulisse est peut être déplacé en translation par l'élément de commutation (9).

5. Mécanisme d'encliquetage conforme à la revendication 4,
caractérisé en ce que
la branche (70) ferme de canal d'entrée (62) dans une première position, et, ouvre le canal d'introduction (62) vers la cavité d'encliquetage (61) dans une seconde position dans laquelle elle est déplacée par coulissement.

6. Mécanisme d'encliquetage conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
après avoir été déplacée par l'élément de commutation (9), la branche (70) est à nouveau déplacée dans le canal d'entrée (62) par le ressort (8), et ainsi, la voie de déplacement de l'élément de commutation (9) dans le canal d'entrée (62) est fermée.

7. Mécanisme d'encliquetage conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tronçon de tête (7) est monté mobile en coulissement linéaire entre deux butées.

8. Mécanisme d'encliquetage conforme à la revendication 7,
caractérisé en ce que
le tronçon de tête (7) comporte un tourillon (78) qui vient en prise dans un perçage longitudinal (69) du boitier (6).

9. Mécanisme d'encliquetage conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de commutation (9) est formé par un fil qui vient en prise dans le guidage par coulisse par un tronçon d'extrémité courbe (10).

10. Mécanisme d'encliquetage conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le tronçon de tête (7) forme un logement (75) dans lequel peut être introduit l'élément de commutation (9) après avoir été extrait de la cavité d'encliquetage (61).

Zeichnung