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EP 1 679 280 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.09.2014 Patentblatt 2014/39 |
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Anmeldetag: 04.01.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen
Device for fixing components
Dispositif pour fixer des composants
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE LI |
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Priorität: |
07.01.2005 EP 05405006
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.07.2006 Patentblatt 2006/28 |
(73) |
Patentinhaber: Inventio AG |
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6052 Hergiswil (CH) |
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Erfinder: |
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- Streibig, Kurt
3031, Rekawinkel (AT)
- Klein, Wolfgang
7100, Neusiedl/See (AT)
- Schulz, Robert
1100, Wien (AT)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 188 706 FR-A- 2 290 595 US-A- 4 875 553
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WO-A-2004/046487 US-A- 3 102 614
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen an tragenden
Teilen, wobei ein von den zu verbindenden Teilen unabhängiges und separat gefertigtes
Verbindungselement vorgesehen ist, das aufgrund seiner Formgebung und aufgrund seiner
Federeigenschaften die Teile lösbar verbindet
[0002] Aus der Auslegeschrift
DE 1 070 801 ist eine Fahrtreppe mit verkleideten Seitenwänden, einer Oberwand mit Handlauf, einer
Unterwand und Stufen bekannt geworden. An den Seitenwänden sind Winkel angeordnet,
die Laufbahnschienen tragen, wobei je zwei Laufbahnschienen für das vorlaufende und
rücklaufende Stufenband vorgesehen sind. Je Seite einer jeden Stufe ist ein Rollenpaar
angeordnet, wobei sich die Rollen auf den mit Bordrändern versehenen Laufbahnschienen
abwälzen.
[0003] Zur Befestigung der Laufbahnschienen an den Winkeln sind allgemein bekannte Schienenhalter,
Schienenklemmen oder Schraubverbindungen oder Schweissverbindungen möglich.
[0004] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass etwa nach jedem Meter acht
Winkel an den Seitenwänden und an diesen Winkeln die Laufbahnschienen befestigt werden
müssen. Der durch die herkömmlichen Befestigungsmittel bedingte grosse Arbeitsaufwand
führt zu hohen Montage- und Zusammenbaukosten.
[0005] Aus der
WO 2004/046487 ist ein einteiliges Verbindungselement zum Verbinden von Bauteilen bekannt geworden.
Das Verbindungselement besteht aus einem Fussteil mit seitlichen Schlitzen und aus
einem Federteil. Das Verbindungselement wird je Seite und am Schlitz auf einen Umbug
eines U-förmigen Trägerbauteils geschoben. Mit der Federkraft des Federteils wird
ein Flacheisen auf die Umbüge des Trägerbauteils gedrückt und der Fussteil an den
Schlitzen mit den Umbügen verkantet.
[0006] Aus der
EP 1 188 706 ist ein Montageelement zur Befestigung von Abweiserbürsten an einem Balustradensockel
bekannt geworden. Das einteilige Montageelement besteht aus einem Federkopf und Haltebügeln
zum Tragen des Bürstensockels. Der dreieckförmige Federkopf wird durch eine Bohrung
gedrückt und verrastet dabei mit dem Balustradensockel.
[0007] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet
ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und eine
Vereinfachung der Montage von Bauteilen an tragenden Teilen herbeizuführen.
[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen
angegeben.
[0009] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
dass mit dem erfindungsgemässen Clip die Laufbahnschienen oder andere Bauteile mit
einfachen Mitteln und kleinem Aufwand schnell montierbar sind. Mittels Hammerschlag
oder durch Umlegen eines Federbügels wird die Montagearbeit für die Laufbahnschienen
wesentlich verkürzt. Ein von Hand (Handballen oder Hammerschlag) erzeugter Druck auf
den erfindungsgemässen Clip genügt zur Montage. Der erfindungsgemässe Clip ermöglicht
eine wesentlich schnellere, leichtere und billigere Montage als bisher. Die Laufbahnschiene
kann auch ganz oder teilweise leichter ersetzt werden.
[0010] Im weiteren Beschreibungsverlauf wird die Erfindung auf eine Fahrtreppe bezogen dargestellt.
Die Offenbarung gilt aber sinngemäss auch für einen Fahrsteig oder für andere Einrichtungen.
[0011] Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.
[0012] Es zeigen:
Fig. 1 eine Fahrtreppe mit Laufbahnschienen,
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 1 durch die Fahrtreppe mit Spanten
als Träger der Laufbahnschienen,
Fig. 3 einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Einzelheiten des erfindungsgemässen Clips
in zweiteiliger Ausführung,
Fig. 4 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 3 in Einbaulage,
Fig. 5 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 3 in entspanntem Zustand,
Fig. 6 einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Clip in einteiliger Ausführung,
Fig. 7 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 6 in Einbaulage und
Fig. 8 eine Seitenansicht des Clips gemäss Fig. 6 in entspanntem Zustand.
[0013] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen eine Fahrtreppe 1 mit einer einen Handlauf 2.1 tragenden
Balustrade 2 und zwischen Sockelblechen 3 seitlich geführten Stufen 4, wobei die Fahrtreppe
1 eine erste Etage E1 mit einer zweiten Etage E2 verbindet. Rollen 4.1 der Stufen
4 fahren auf Laufbahnschienen 6, die an Spanten 7 mittels den erfindungsgemässen Clips
8 befestigt sind, wobei die Clips 8 mit den zu verbindenden Teilen 6,7 verrasten.
Jeder Spant 7 ist mit einem Fachwerk 5 der Fahrtreppe 1 beispielsweise mittels Schraubverbindung
oder Schweissverbindung oder Pressverbindung verbunden.
[0014] Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt B der Fig. 2 mit Einzelheiten des erfindungsgemässen
Clips 8 in zweiteiliger Ausführung.
[0015] Die aus einem Hohlprofil bestehende Laufbahnschiene 6 weist eine erste Lauffläche
6.1 und eine zweite Lauffläche 6.2 auf, auf denen die Rollen 4.1 fahren. Der zweiteilige
Clip 8 verbindet die Laufbahnschiene 6 mit dem Spanten 7 lösbar, wobei die Laufbahnschiene
6 von einem Auflager 7.2 des Spanten 7 getragen wird.
[0016] In der zweiteiligen Ausführung besteht der Clip 8 aus einem Basisteil 8.1 aus beispielsweise
Nichtfederstahl und einem aus Federstahl bestehenden Bügelteil 8.2, der den Basisteil
8.1 mit dem Spant 7 und der Laufbahnschiene 6 lösbar verbindet. Der Basisteil 8.1
weist am oberen Ende je Seite eine Schulter 8.3 auf. Zur Montage des Clips 8 wird
der Basisteil 8.1 um 90° gedreht, so dass die Schultern 8.3 in einen im Laufbahnschienenfuss
in Längsrichtung angeordneten Spalt 6.3 einschiebbar sind. Danach wird der Basisteil
8.1 wieder in die Ausgangslage zurückgedreht und eine Nase 8.4 des Basisteils 8.1
in eine Ausnehmung 7.1 des Spantes 7 eingeschoben, wobei die Schultern 8.3 beidseitig
des Spalts 6.3 der Laufbahnschiene 6 aufliegen.
[0017] Wie in Fig. 5 gezeigt wird eine Nase 8.6 des einen Bügelteilendes durch eine Ausnehmung
8.5 des Basisteils 8.1 in die Ausnehmung 7.1 des Spantes 7 eingeführt, wobei die Nase
8.6 den Spant 7 hintergreift. Eine Nase 8.7 des anderen Bügelteilendes 8.2 wird über
das obere Ende des Basisteils 8.1 zwischen die Schultern 8.3 geschoben bis der Bügelteil
8.2 die Lage gemäss Fig. 4 erreicht hat.
[0018] Der Bügelteil 8.2 stützt sich mit der Nase 8.6 am Spant 7 ab und presst mit der Nase
8.7 den Basisteil 8.1 an den Schultern 8.3 auf die Laufbahnschiene 6. Dadurch kann
die Laufbahnschiene 6 nicht mehr verschoben werden. Die Laufbahnschiene 6 ist folglich
mit dem Spant 7 zusammengefügt und somit positioniert. Die Laufbahnschiene 6 ist dadurch
millimetergenau am Spant 7 positioniert. Eine horizontale sowie eine seitliche Verschiebung
ist nicht möglich.
[0019] Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel welches keinen Teil der erfindung ausmacht des
Ausschnitts B der Fig. 2 mit Clip 8 in einteiliger Ausführung. Der Clip 8 besteht
aus einem Basisteil 8.1 aus Federstahl, der am oberen Ende je Seite eine Schulter
8.3 und am unteren Ende einen Fuss 8.8 mit Nase 8.9 aufweist. Der mittig geknickte
Basisteil 8.1 wirkt als Feder. Zur Montage des Clips 8 wird der Basisteil 8.1 um 90°
gedreht, so dass die Schultern 8.3 in einen im Laufbahnschienenfuss in Längsrichtung
angeordneten Spalt 6.3 einschiebbar sind. Danach wird der Basisteil 8.1 wieder in
die Ausgangslage zurückgedreht und die Nase 8.9 des Fusses 8.8 vor der Ausnehmung
7.1 des Spantes 7 positioniert, wobei die Schultern 8.3 beidseitig des Spalts 6.3
der Laufbahnschiene 6 aufliegen. Der Fuss 8.8 erreicht die in Fig. 7 gezeigte Endlage
mittels Hammerschlag oder mittels der Kraft eines Presswerkzeuges, wobei die Nase
8.9 den Spant 7 hintergreift und der Fuss 8.8 sich mittels der Federwirkung des Basisteils
8.1 am Spant 7 abstützt. Die Laufbahnschiene 6 wird gegen das Auflager 7.2 des Spantes
7 gepresst.
[0020] Die zweiteilige Ausführung des Clips 8 kann mehrmals wiederverwendet werden, bei
der einteiligen Ausführung ist dies mit Sonderwerkzeug zur Demontage möglich.
[0021] Andere Bauteile wie beispielsweise Teile des Balustradensockels, der Beleuchtung,
Bürstenabweiser, etc. können ebenfalls mittels Clips an tragenden Teilen der Fahrtreppe
befestigt werden. Der erfindungsgemässe Clip ist bei der Verbindung der Laufbahnschiene
wie auch bei der Verbindung der anderen Bauteilen mit den tragenden Teilen immer ein
von den zu verbindenden Teilen unabhängiges und separat gefertigtes Verbindungselement,
das aufgrund seiner Formgebung und aufgrund seiner Federeigenschaften die Teile lösbar
verbindet. Die Clipteile sind in Stanzverfahren und Biegeverfahren einfach und kostengünstig
in grossen Stückzahlen herstellbar. Mit dem oben dargestellten Beispiel der Verbindung
einer einfachen Profilware für die Laufbahnschiene mit im Stanzverfahren einfach hergestellten
Spanten ist ein weiterer Vorteil nachgewiesen, nämlich dass mit der erfindungsgemässen
Clipverbindung auch die zu verbindenden Teile einfach aufgebaut sein können, ohne
dass beispielsweise Schnapphaken, Laschen, Riegelteile, Rastelemente, etc. an den
zu verbinden Teile für die lösbare Verbindung notwendig sind.
[0022] Die erfindungsgemässe Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen an tragenden Teilen
kann auch bei anderen Einrichtungen (beispielsweise Aufzüge, Seilbahnen oder Einrichtungen
der Fördertechnik oder des Maschinenbaus) als Fahrtreppen oder Fahrsteigen zur Befestigung
von Bauteilen verwendet werden.
1. Einrichtung zur Befestigung von Bauteilen (6) an tragenden Teilen (7), wobei ein von
den zu verbindenden Teilen (6,7) unabhängiges und separat gefertigtes Verbindungselement
(8) vorgesehen ist, das aufgrund seiner Formgebung und aufgrund seiner Federeigenschaften
die Teile (6,7) lösbar verbindet, wobei das Verbindungselement ein Clip (8) ist, der
Teile (8.1, 8.2) mit Federeigenschaften aufweist, die mit den zu verbindenden Teilen
verrastbar sind und wobei der Clip (8) zweiteilig ist und einen Basisteil (8.1) und
einen Bügelteil (8.2) mit Federeigenschaften aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügelteil (8.2) am einen Ende eine Nase (8.6) und am anderen Ende eine Nase (8.7)
aufweist, wobei die Nase (8.6) des einen Bügelteilendes durch eine Ausnehmung (8.5)
des Basisteils (8.1) einführbar ist und die Nase (8.7) des anderen Bügelteilendes
(8.2) über ein Ende des Basisteils (8.1) zwischen zwei Schultern (8.3) des Basisteils
(8.1) schiebbar ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Basisteil (8.1) am einen Ende Schultern (8.3) zum Festhalten des einen Teils
(6) und am anderen Ende eine Nase (8.4) aufweist, die mit dem anderen Teil (7) verrastbar
ist.
3. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügelteil (8.2) am einen Ende eine Nase (8.6) zum Abstützen am anderen Teil (7)
und am anderen Ende eine Nase (8.7) zum Festhalten des Basisteils (8.1) aufweist,
wobei die Schultern (8.3) des Basisteils (8.1) den einen Teil (6) festhalten.
4. Fahrtreppe oder Fahrsteig mit mindestens einer Einrichtung nach einem der Ansprüche
1 bis 3.
5. Aufzug mit mindestens einer Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3.
6. Verwendung der Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 zur Befestigung von Bauteilen
einer Fahrtreppe bzw. eines Fahrsteiges.
7. Verwendung der Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 zur Befestigung von Bauteilen
von Aufzügen, Seilbahnen oder von Einrichtungen der Fördertechnik oder des Maschinenbaus.
1. Device for fastening components (6) to supporting parts (7), wherein a separately
produced connecting element (8) independent of the parts (6, 7) to be connected is
provided and detachably connects the parts (6, 7) by way of its shape and by way of
its resilient characteristics, wherein the connecting element is a clip (8) comprising
parts (8.1, 8.2) with resilient characteristics, which can be detented with the parts
to be connected, and wherein the clip is of two-part form and comprises a base part
(8.1) and a yoke part (8.2) with resilient characteristics, characterised in that the yoke part (8.2) has a lug (8.6) at one end and a lug (8.7) at the other end,
wherein the lug (8.6) of one yoke part end is introducible through a recess (8.5)
of the base part (8.1) and the lug (8.7) of the other yoke part end (8.2) can be pushed
over an end of the base part (8.1) between two shoulders (8.3) of the base part (8.1).
2. Device according to claim 1, characterised in that the base part (8.1) has, at one end, shoulders (8.3) for fixing one part (6) and,
at the other end, a lug (8.4) which is detentable with the other part (7).
3. Device according to one of claims 1 and 2, characterised in that the yoke part (8.2) has, at one end, a lug (8.6) for support at the other part (7)
and, at the other end, a lug (8.7) for fixing the base part (8.1), wherein the shoulders
(8.3) of the base part (8.1) fix the one part (6).
4. Escalator or moving walkway with at least one device according to any one of claims
1 to 3.
5. Lift with at least one device according to any one of claims 1 to 3.
6. Use of the device according to any one of claims 1 to 3 for fastening components of
an escalator or a moving walkway.
7. Use of the device according to any one of claims 1 to 3 for fastening components of
lifts, cable cars or equipment in the field of conveying or for machine construction.
1. Dispositif pour fixer des composants (6) à des pièces porteuses (7), étant précisé
qu'il est prévu un élément de liaison (8), indépendant des pièces à relier (6, 7)
et fabriqué séparément, qui relie de manière amovible les pièces (6, 7) en raison
de sa forme et de ses propriétés élastiques, que l'élément de liaison est une pince
à ressort (8) comportant des parties (8.1, 8.2) pourvues de propriétés élastiques
qui sont aptes à s'enclencher avec les pièces à relier, et que la pince à ressort
(8) est en deux parties et comporte une partie de base (8.1) et une partie en étrier
(8.2),
caractérisé en ce que la partie en étrier (8.2) présente à une extrémité une saillie (8.6), et à l'autre
extrémité une saillie (8.7), étant précisé que la saillie (8.6) d'une extrémité de
partie en étrier est apte à être introduite dans un creux (8.5) de la partie de base
(8.1), et que la saillie (8.7) de l'autre extrémité de partie en étrier (8.2) est
apte à être glissée par-dessus l'extrémité de la partie de base (8.1) entre deux épaulements
(8.3) de ladite partie de base (8.1).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de base (8.1) présente à une extrémité des épaulements (8.3) pour immobiliser
une pièce (6), et à l'autre extrémité une saillie (8.4) qui est apte à être enclenchée
avec l'autre pièce (7).
3. Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie en étrier (8.2) présente à une extrémité une saillie (8.6) pour s'appuyer
contre l'autre pièce (7), et à l'autre extrémité une saillie (8.7) pour immobiliser
la partie de base (8.1), étant précisé que les épaulements (8.3) de la partie de base
(8.1) immobilisent la première pièce (6).
4. Escalier roulant ou trottoir roulant avec au moins un dispositif selon l'une des revendications
1 à 3.
5. Ascenseur avec au moins un dispositif selon l'une des revendications 1 à 3.
6. Utilisation du dispositif selon l'une des revendications 1 à 3 pour fixer des composants
d'un escalier roulant ou d'un trottoir roulant.
7. Utilisation du dispositif selon l'une des revendications 1 à 3 pour fixer des composants
d'ascenseurs, de téléphériques ou de dispositifs de la technique des convoyeurs ou
de la mécanique.
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