KÄLTEGERÄT MIT EINER TRAGSCHIENE FÜR EINEN FACHBODEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten, einen Lagerraum für Kühlgut auskleidenden Innenbehälter mit einer Rückwand, ein zum Öffnen und Schließen einer Öffnungsebene des Lagerraums am Kältegerät gelagertes Türblatt, sowie wenigstens einen Fachboden zum Ablegen von Kühlgut, und wenigstens zwei Haltemittel, die ausgebildet sind, den Fachboden mit seinen gegenüberliegenden Seiten an dem Innenbehälter im Lagerraum ausziehbar und einschiebbar zu lagern.

[0002] Die DE 199 61 786 A1 beschreibt ein Kühlgerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, innerhalb welchem wenigstens ein Kühlraum angeordnet ist, welcher von einer Tür verschließbar ist, welche an ihrer dem Kühlraum zugewandten Innenseite wenigstens ein Ablagefach mit einem Aufnahmeraum für Kühlgut aufweist, wobei dem Ablagefach ein zusätzliches Ablagefach zugeordnet ist, das außerhalb des Aufnahmeraums des Ablagefaches vorgesehen ist und Haltemittel zur lösbaren Halterung in mindestens einer Aufnahme am Ablagefach aufweist.

[0003] Die DE 298 15 932 U1 offenbart ein Kältegerät gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und beschreibt ein Kühlgerät mit einem von einer Tür verschließbaren, zumindest einen Kühlraum aufnehmenden wärmeisolierenden Gehäuse, welches von einer Außenverkleidung, einer wärmeisolierenden Zwischenschicht und einer den Kühlraum auskleidenden Innenverkleidung gebildet ist, welche kühlraumseitig an ihren Seitenwänden mit Tragleisten ausgestattet sind, auf welchen sich Kühlgutablagen mit seitlichen Vorsprüngen abstützen und welchen an ihrem türfernen Ende eine gegenüber der Auflagefläche der Tragleisten abgesenkte Aufnahme nachgeordnet ist, in welche als türferne Vorsprünge dienende Zapfen einbringbar sind. Die Aufnahme ist als Führungskulisse ausgebildet, welche die Zapfen der Kühlgutablage in deren positionsrichtigen Endlage kraftschlüssig zu halten vermag. Ein Tragrahmen ist zum Zwecke der Abstützung der Kühlgutablage an den Tragleisten an seinen seitlichen Rahmenabschnitten mit seitlich auskragenden Vorsprüngen ausgestattet, welche im türnahen Bereich durch tragflächenähnliche Ausleger und im türfernen Bereich durch Tragzapfen gebildet sind.

[0004] Die US 2,719,772 beschreibt einen Kühlschrank mit Einsatzrosten, die mittels sich nicht drehender Gleitkörper auf Führungsgliedern gleiten und die ganze Breite des Kühlabteils einnehmen, wobei die Führungsglieder bis zu einer ausgezogenen Lage auf Rollen bewegbar sind und der Einsatzrost in Bezug auf die Führungsglieder bis zu einer weiter ausgezogenen Lage bewegt werden kann, die durch Anschläge auf den Führungsgliedern bestimmt sind.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Halterung für Fachböden in Kältegeräten zu schaffen, durch welche ein oder mehrere Fachböden ausziehbar gelagert sind.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten, einen Lagerraum für Kühlgut bildenden Innenbehälter mit einer Rückwand, ein zum Öffnen und Schließen einer Öffnungsebene des Lagerraums am Kältegerät gelagertes Türblatt, sowie wenigstens einen Fachboden zum Ablegen von Kühlgut, und wenigstens zwei Haltemittel, die ausgebildet sind, den Fachboden mit seinen gegenüberliegenden Seiten an dem Innenbehälter im Lagerraum ausziehbar und einschiebbar zu lagern, wobei die Haltemittel Tragschienen aufweisen, die ausgebildet sind, den Fachboden in einem der Öffnungsebene zugewandten, vorderen Tiefenbereich derart abzustützen, dass ein der Rückwand des Innenbehälters zugewandter hinterer Tiefenbereich eines zumindest dort frei tragend ausgebildeten Fachbodens in einer eingeschobenen Position in Richtung der Rückwand auskragt, und wobei die Tragschiene einen Befestigungsabschnitt aufweist, der zum Einsetzen in eine als Haltenut am Innenbehälter ausgebildetes Haltemittel ausgestaltet ist, wobei sich die Haltenut lediglich über den der Öffnungsebene zugewandten, vorderen Tiefenbereich erstreckt, in dem der Fachboden durch die Tragschiene abgestützt ist.

[0007] Mit anderen Worten ist der Fachboden nur in einem vorderen Bereich von dem Haltemittel bzw. den Tragschienen unterstützt und ein hinterer Bereich des Fachbodens wird durch keine Lagermittel unterstützt, sondern ragt frei über die Unterstützung des vorderen Bereichs nach hinten in Richtung der Rückwand des Innenbehälters hinaus. Im ausgezogenen Zustand des Fachbodens kann dann der der Rückwand des Innenbehälters zugewandte hintere Tiefenbereich des Fachbodens durch die Tragschienen unterstützt sein und der vordere Bereich des Fachbodens nach vorne frei über die Unterstützung hinaus nach vorne auskragen. Damit kann unter Verwendung besonders kurzer Haltemittel bzw. Tragschienen eine weite Ausfahrstrecke bzw. weite Einschiebestrecke für den Fachboden geschaffen werden.

[0008] In allen erfindungsgemäßen Ausführungen kann die Tragschiene ausgebildet sein, den Fachboden in einem Bereich zwischen einer Vorderkante des Fachbodens und einer maximalen Tiefe von zwei Drittel der Gesamttiefe des Fachbodens abzustützen. Mit anderen Worten kragt der Fachboden über ein Drittel seiner Gesamttiefe nach hinten, d.h. in Richtung der Rückwand des Innenbehälters aus. Statt maximal zwei Drittel der Gesamttiefe kann der Fachboden in einer eingeschränkten Ausführungsform auch nur über die Hälfte seiner Gesamttiefe oder sogar weniger, durch die Haltemittel bzw. die Tragschienen abgestützt sein.

[0009] In allen erfindungsgemäßen Ausführungen weist die Tragschiene einen Befestigungsabschnitt auf, der zum Einsetzen in eine als Haltenut am Innenbehälter ausgebildetes Haltemittel ausgestaltet ist, wobei sich die Haltenut lediglich über den der Öffnungsebene zugewandten, vorderen Tiefenbereich erstreckt, in dem der Fachboden durch die Tragschiene abgestützt ist.

[0010] Mit anderen Worten erstrecken sich die Haltenuten nur in einem vorderen bzw. mittleren Bereich des Fachbodens und in einem hinterer Bereich des Fachbodens sind keine Haltenuten vorhanden.

[0011] Die Haltenuten können sich in einer weitergebildeten Ausführungsform in einem Bereich zwischen einer Vorderkante des Fachbodens und einer maximalen Tiefe von zwei Drittel der Gesamttiefe des Fachbodens erstrecken. Statt maximal zwei Drittel der Gesamttiefe können sich die Haltenuten in einer eingeschränkten Ausführungsform auch nur über die Hälfte der Gesamttiefe des Fachbodens oder sogar weniger, erstrecken.

[0012] Die Tragschienen können dabei als starre Einzelbauteile ausgebildet sein. Die Tragschienen können ausgebildet sein, durch einen Benutzer in die Haltenuten, die an inneren Seitenwänden des Innenbehälters vorhanden sind, eingesetzt zu werden. Insbesondere können die Tragschienen ausgebildet sein, in Haltenuten einsetzbar zu sein, die zum unmittelbaren Halten von Rändern eines Fachbodens ausgebildet sind.

[0013] Mittels der erfindungsgemäßen Tragschienen können beispielsweise auch Kältegeräte nachgerüstet werden, die an sich nur dazu ausgebildet waren, Fachböden unmittelbar an ihren Seitenkanten im Innenbehälter aufzunehmen, d.h. zu halten. So können mittels der erfindungsgemäßen Tragschienen ein oder mehrere Fachböden ausziehbar im Innenbehälter geführt werden und/oder weitere Fachböden ohne Verwendung der Tragschienen unmittelbar in den Haltenuten gelagert werden.

[0014] Die Tragschiene kann zur Bildung einer Übergangs- oder Presspassung zwischen Befestigungsabschnitt und Haltenut einen Befestigungsabschnitt aufweisen, dessen Kontur an die Innenmaße der Haltenut angepasst ist. So kann ein Benutzer die Tragschienen an Innenseiten des Innenbehälters ohne eine Verwendung von Werkzeugen zuverlässig manuell befestigt werden. Die Tragschiene können dabei ausgebildet sein, lösbar an den Haltenuten befestigbar zu sein, so dass ein Benutzer bei Bedarf die Tragschienen aus dem Kältegerät entfernen kann und zwar insbesondere ohne dazu Werkzeuge zu benötigen.

[0015] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann die Tragschiene ein Haltemittel aufweisen, um die Tragschiene in der Haltenut formschlüssig und/oder reibschlüssig zu halten. In einer speziellen Ausführungsform kann die Tragschiene ein Rastmittel aufweisen, das ausgebildet ist, die Tragschiene formschlüssig in der Haltenut zu halten. Das Rastmittel kann dazu dienen, die Tragschiene in der jeweiligen Haltenut gesichert zu halten. Das Rastmittel kann ausgebildet sein, manuell betätigt, bzw. gelöst zu werden.

[0016] Die Haltenut kann einen Rücksprung aufweisen, in den ein Vorsprung des Rastmittels in einer an der Haltenut befestigten Position des Befestigungsabschnitts formschlüssig eingreift. Durch eine Kombination von Rücksprung und Vorsprung wird eine formschlüssige Verbindung geschaffen. Durch die formschlüssige Verbindung ist die erfindungsgemäße Tragschiene besonders zuverlässig an dem Innenbehälter bzw. dessen Innenwand gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert.

[0017] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann die Tragschiene einen Anschlag aufweisen, der ausgebildet ist, eine maximale Auszugslänge des Fachbodens zu begrenzen. Durch eine Begrenzung der maximalen Auszugslänge des Fachbodens ist ein Herausfallen und/oder Abkippen des Fachbodens aus dem Kältegerät verhindert. So bleibt auf dem Fachboden gelagertes Kühlgut zuverlässig stehen und die Gefahr eines Herunterfallens ist reduziert.

[0018] Der Anschlag kann von einem Vorsprung an einer unteren Wand der Tragschiene gebildet werden, an dem ein Kantenabschnitt des Fachbodens bei maximaler Auszugslänge des Fachbodens ansteht. In Abhängigkeit der Fachbodentiefe kann der Kantenabschnitt des Fachbodens derart angeordnet sein, dass nur ein vorgegebener unkritischer Teil, beispielsweise maximal die halbe Tiefe, des Fachbodens aus dem Kältegerät überstehend ausgezogen werden kann.

[0019] In allen Ausführungen kann die Tragschiene ein Winkelprofil aufweisen. Das Winkelprofil kann insbesondere ein im Querschnitt rechtwinkeliges L-förmiges Profil sein. In allen Ausführungen kann die Tragschiene dabei einen ersten Winkelschenkel aufweisen, der den Führungsabschnitt, bildet und einen zweiten Winkelschenkel aufweisen, der den Befestigungsabschnitt bildet. Der Führungsabschnitt des ersten Winkelschenkels kann insbesondere als ein Steg ausgebildet sein.

[0020] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann der Führungsabschnitt einen sich in horizontaler Richtung und zumindest annähernd parallel zu einer Seitenwand des Innenbehälters ersteckenden, eine Auszugsrichtung vorgebenden Steg aufweisen. Der Steg bildet dabei eine Führung, welche die Auszugsrichtung und den Auszugswinkel vorgeben kann.

[0021] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann der Fachboden eine den Führungsabschnitt, insbesondere den Steg umgreifende, insbesondere von oben umgreifende Leiste, insbesondere Kunststoffleiste aufweisen. Durch eine umgreifende Lagerung des Fachbodens an beispielsweise ein oder zwei Tragschienen kann eine spielfreie ausziehbare Lagerung für den Fachboden geschaffen werden.

[0022] In allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen kann die Tragleiste, insbesondere der Führungsabschnitt eine Rolle, insbesondere drehbar gelagerte Rolle aufweisen, welche entlang einer Führungsbahn des Fachbodens abwälzt. Indem der Fachboden durch einen Führungsabschnitt an der Tragleiste auf der Rolle, die drehbar gelagert sein kann, mittels Rollreibung geführt ist, wird ein Ausziehen und Einschieben des Fachbodens mit reduziertem Kraftaufwand. d.h. für einen Benutzer leichter möglich.

[0023] Die Führungsbahn kann in einem Hohlprofil des Fachbodens angeordnet sein. Indem die Führungsbahn in einem Hohlprofil des Fachbodens angeordnet ist, kann sowohl die Führungsbahn und optional auch die Rolle vor Schmutzeintritt geschützt sein. Alternativ oder ergänzend kann der Fachboden bedienungssicher ausgezogen und eingeschoben werden, da durch die in einem Hohlprofil des Fachbodens angeordnete Führungsbahn ein Eingreifschutz geschaffen wird, der die Rolle gegen Berührung abschirmt.

[0024] Der Fachboden kann eine Glasplatte aufweisen, an der die Leiste, insbesondere Kunststoffleiste unmittelbar befestigt ist. Die Leiste kann an einer Außenkontur des Fachbodens umlaufend angeordnet sein. Insbesondere kann die Kunststoffleiste an die Außenkanten der Glasplatte angespritzt, angefügt, insbesondere angeklemmt oder angeklebt sein.

[0025] Die Leiste, insbesondere Kunststoffleiste kann mit einer rahmenartig um den Fachboden, insbesondere die Glasplatte umlaufenden, sich von der Ebene des Fachbodens, insbesondere von der Ebene der Glasplatte nach oben erstreckenden Kühlgutrückhaltewand verbunden sein.

[0026] Zusammenfassend und mit anderen Worten dargestellt ergibt sich somit durch die Erfindung unter Anderem ein Kältegerät, das mit ausziehbaren Ebenen, d.h. Fachböden ausgestattet ist. Mittels der erfindungsgemäßen Tragschienen kann auf teure, vorgefertigte Auszugssysteme verzichtet werden. Insbesondere in Preissegmenten, die einen Einsatz von Voll-Auszugssystemen nicht zulassen, können die erfindungsgemäßen Tragschienen kostenoptimiert verwendet werden.

[0027] Ein erfindungsgemäßes Auszugssystem für Fachböden, insbesondere tablettförmige Fachböden kann aus einem umspritzten Glasfachboden, insbesondere mit erhöhten Rändern bestehen. Ein erfindungsgemäßes Auszugssystem kann zwei Tragleisten aufweisen, die beispielsweise seitlich in den Rahmen der Glasplatte eingesteckt werden können.

[0028] Der Rahmen bildet die Führung für diese Tragleisten, der Auszugsweg kann über Rastnasen bzw. Anschläge begrenzt sein. Die Tragleisten und der Fachboden können so eine Baugruppe bilden, die problemlos beispielsweise in einem Seitenwandrippenfeld, d.h. mehrere übereinander angeordnete Haltenuten, insbesondere an gegenüberliegenden Seitenwänden des Innenbehälters, umgesetzt und in der Höhenlage variiert werden kann.

[0029] Die Leisten ruhen dabei in nutenartigen Aufnahmen im Kühlgutbehälter.

[0030] Die Tragleisten können über eine angespritzte Rastfeder im Innenbehälter fixiert werden. Die Leisten könnten als günstig herzustellende Spritzgussteile ausgelegt werden. Der Fachboden kann eine umspritzte Glasplatte sein. Die beiden Schienen bedeuten zwar einen Mehraufwand an Zusatzkosten dieses ausziehbaren Systems im Vergleich zu einer fixen Befestigung der Fachböden. Diese Lösung eignet sich insbesondere auch für preisgünstigere Geräte und Baureihen.

[0031] Der Auszugsweg, den dieses einfache System ermöglicht, ist völlig ausreichend um den Zugriff auf eingelagertes Kühlgut erheblich zu erleichtern. Ein optional erhöhter Rand dieser Auszüge kann das Kühlgut klar von der Innenwand trennen. Eine solche Trennung verhindert, dass Kühlgut die Behälterwände touchiert und durch die Auszugsbewegung versetzt wird und umfallen könnte.

[0032] Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Konkrete Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.

[0033] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts eines Kältegerätes mit einer erfindungsgemäßen Tragschiene für einen Fachboden in einer im Innenbehälter montierten, eingeschobenen Position;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Fachbodens mit einer perspektivischen Darstellung der Tragschiene gemäß Fig. 1 vor einer Montage an dem Fachboden;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Fachbodens mit einer perspektivischen Darstellung der Tragschiene gemäß Fig. 1 nach der Montage an dem Fachboden;

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Fachbodens mit einer perspektivischen Darstellung der Tragschiene gemäß Fig. 1 in einer ausgezogenen Anordnung;

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Fachbodens von unten mit einer perspektivischen Darstellung der Tragschiene gemäß Fig. 1 in einer eingeschobenen Anordnung;

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts des Fachbodens von unten mit einer perspektivischen Darstellung der Tragschiene gemäß Fig. 1 in einer ausgezogenen Anordnung;

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts eines Kältegerätes mit einer erfindungsgemäßen Tragschiene für einen Fachboden vor einer Montage an Haltenuten des Innenbehälters;

Fig. 8

eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts eines Kältegerätes mit einer erfindungsgemäßen Tragschiene für einen Fachboden in einer im Innenbehälter montierten, ausgezogenen Position.

[0034] Die Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht, annähernd aus der Sicht eines Benutzers, ein Haushaltskältegerät 1 bei geöffnetem Türblatt 2. Das geöffnete Türblatt 2 erlaubt einen Zugriff auf einen Lagerraum 3 für Kühlgut. Der Lagerraum 3 wird von einem wärmeisolierten Innenbehälter 4 gebildet bzw. begrenzt. Das Türblatt 2 dient zum Öffnen und Schließen des Lagerraums 3 und ist dazu schwenkbar bezüglich einer Öffnungsebene des Haushaltskältegeräts 1 bzw. des Innenbehälters 4 gelagert.

[0035] Der Innenbehälter 4 weist Haltenuten 7 für wenigstens einen Fachboden 8 auf. Statt eines einzelnen Fachbodens 8 können auch zwei oder mehr Fachböden 8 in dem Innenbehälter 4 gelagert sein. Am Innenbehälter 4 können an den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden 4a, 4b jeweils ein oder mehrere Haltenuten 7 angeordnet sein. Die wenigstens eine Haltenut 7 weist wenigstens eine nach oben weisende Auflagefläche 7a und eine nach unten weisende Stützfläche 7b auf.

[0036] Die ein oder mehreren Haltenuten 7 wirken mit einem Befestigungsabschnitt 12 (Fig. 2) einer erfindungsgemäßen Tragschiene 9 zusammen, welche den Fachboden 8 in einer gewünschten Höhenlage in dem Innenbehälter 4 lagert. Die Tragschiene 9 ist zum Ausziehen verschieblich gelagert mit dem Fachboden 8 gekoppelt. Die Haltenuten 7 sind an gegenüberliegenden Seitenwänden 4a, 4b des Innenbehälters 4, insbesondere etagenartig sich in mehreren Höhenlagen wiederholend, wie in Fig. 1 gezeigt, angeordnet.

[0037] Wie in Fig. 2 dargestellt, weist die Tragschiene 9 zur Bildung einer Übergangs- oder Presspassung zwischen Befestigungsabschnitt 12 und Haltenut 7 einen Befestigungsabschnitt 12 auf, dessen Kontur an die Innenmaße der Haltenut 7 angepasst ist. Der Befestigungsabschnitt 12 weist eine quaderartige Grundform auf. An einem im Kältegerät 1 rückwärtigen, d.h. in tiefer Lage im Innenbehälter 4 zu positionierenden Stirnende 9a ist der Befestigungsabschnitt 12 im Querschnitt halbkreisförmig konturiert ausgebildet. Der Befestigungsabschnitt 12 weist des Weiteren zwei in einem parallelen Abstand zueinander und übereinander angeordnete Ober- und Unterseiten 12a, 12b auf. An einem im Kältegerät 1 frontseitig, d.h. in vorderster, türseitiger Lage im Innenbehälter 4 zu positionierendes Stirnende 9b weist der Befestigungsabschnitt 12 einen Vorsprung 15, insbesondere einen Federvorsprung auf, der in einer in der Haltenut 7 befestigten Position der Tragschiene 9 in einen Rücksprung 16 (Fig. 1) an einer Innenwand der Haltenut 7 eingreift. Der Vorsprung 15 und der Rücksprung 16 bilden insoweit ein Rastmittel, das die Tragschiene formschlüssig in der Haltenut 7 hält. Die Rastmittel, bzw. der Vorsprung 15 und der Rücksprung 16 können insbesondere an gegenüberliegenden Seitenwänden 4a und 4b des Innenbehälters 4 bzw. an gegenüberliegenden Seitenkanten des Fachbodens 8 angeordnet sein und insoweit paarweise symmetrisch vorliegen.

[0038] Die Tragschiene 9 weist den Führungsabschnitt 14 auf. Der Führungsabschnitt 14 erstreckt sich in horizontaler Richtung und in montierter Position parallel zu einer der Seitenwände 4a, 4b des Innenbehälter 4. Die Führungsabschnitt 14 weist einen die Auszugsrichtung vorgebenden Steg 14a auf. Der Fachboden 8 weist eine Leiste 17, insbesondere Kunststoffleiste 17a auf.

[0039] Die Tragschiene 9 bildet, wie in Fig. 2 dargestellt, im Ausführungsbeispiel ein Winkelprofil. Das Winkelprofil kann insbesondere ein im Querschnitt rechtwinkeliges L-förmiges Profil sein. In allen Ausführungen kann die Tragschiene 9 dabei einen ersten Winkelschenkel aufweisen, der den Führungsabschnitt 14 bildet und einen zweiten Winkelschenkel aufweisen, der den Befestigungsabschnitt 12 bildet. Der Führungsabschnitt 14 des ersten Winkelschenkels kann insbesondere als der Steg 14a ausgebildet sein.

[0040] Wie in der Fig. 3 ersichtlich, umgreift die Leiste 17, insbesondere die Kunststoffleiste 17a des Fachbodens 8 den Führungsabschnitt 14 bzw. den Steg 14a von oben. Die Leiste 17, insbesondere die Kunststoffleiste 17a weist dazu im Ausführungsbeispiel einen U-förmigen Querschnitt auf, der den .Führungsabschnitt 14 bzw. den Steg 14a von drei Seiten umfasst. Im Querschnitt der Tragschiene ist der Führungsabschnitt 14 in einem rechten Winkel zum Befestigungsabschnitt 12 angeordnet. An einer inneren Kante zwischen Führungsabschnitt 14 und Befestigungsabschnitt 12 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Längskerbe 18 (Fig. 2) eingebracht, in die ein umgebogen verlaufender Rastleistenabschnitt 19 der Leiste 17, insbesondere der Kunststoffleiste 17a formschlüssig eingreifen kann.

[0041] Der Fachboden 8 weist im Ausführungsbeispiel eine Glasplatte 20 auf, an der die Leiste 17, insbesondere Kunststoffleiste 17a unmittelbar befestigt ist. Die Glasplatte 20 kann von der Leiste 17, insbesondere Kunststoffleiste 17a umspritzt sein. Die Leiste 17, insbesondere Kunststoffleiste 17a kann folglich mit einer rahmenartig um den Fachboden 8, insbesondere die Glasplatte 20 umlaufenden, sich von der Ebene des Fachbodens 8, insbesondere von der Ebene der Glasplatte 20 nach oben erstreckenden Kühlgutrückhaltewand 21 verbunden sein.

[0042] In der Fig. 4 ist die Tragschiene 9 in ihrer montierten Einbaulage am Fachboden 8 in einer ausgezogenen Anordnung gezeigt.

[0043] Die Fig. 5 zeigt den Fachboden 8 von unten mit der Tragschiene 9 in einer eingeschobenen Anordnung. Die Tragschiene 9 weist an ihrer Unterseite einen Anschlag 22 auf, der ausgebildet ist, eine maximale Auszugslänge des Fachbodens 8 zu begrenzen.

[0044] Die Fig. 6 zeigt den Fachboden 8 von unten mit der Tragschiene 9 in einer ausgezogenen Anordnung. Der Anschlag 22 wird im dargestellten Ausführungsbeispiel von einem Vorsprung an einer unteren Wand 24 der Tragschiene 9 gebildet wird, an dem ein Kantenabschnitt 23 des Fachbodens 8 bei maximaler Auszugslänge des Fachbodens 8 ansteht.

[0045] Jeweils ein Anschlag 22 und jeweils ein Kantenabschnitt 23 können an gegenüberliegenden Seitenkanten des Fachbodens 8 angeordnet sein und insoweit paarweise symmetrisch vorliegen.

[0046] Die Fig. 7 zeigt nochmals einen Ausschnitt des Kältegerätes 1 mit einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragschiene 9 und den Fachboden 8 vor einer Montage an den Haltenuten 7 des Innenbehälters 4. Die Haltemittel 7.1 bzw. im dargestellten Ausführungsbeispiel die Haltenuten 7 sind ausgebildet, den Fachboden 8 in einem der Öffnungsebene O zugewandten, vorderen Tiefenbereich derart abzustützen, dass ein der Rückwand 28 des Innenbehälters 4 zugewandter hinterer Tiefenbereich TH eines zumindest dort frei tragend ausgebildeten Fachbodens 8 in einer eingeschobenen Position in Richtung der Rückwand 28 auskragt.

[0047] Auch sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Tragschienen 9 ausgebildet, den Fachboden 8 nur in einem Bereich zwischen einer Vorderkante des Fachbodens 8 und einer maximalen Tiefe von zwei Drittel der Gesamttiefe des Fachbodens 8 abzustützen.

[0048] Die Tragschienen 9 weisen dabei einen Befestigungsabschnitt 12 auf, der zum Einsetzen in eine als Haltenut 7 am Innenbehälter 4 ausgebildetes Haltemittel 7.1 ausgestaltet sind, wobei sich die Haltenut 7 lediglich über den der Öffnungsebene O zugewandten, vorderen Tiefenbereich erstreckt, in dem der Fachboden 8 durch die Tragschiene 9 abgestützt ist. Dies bedeutet, dass die Haltenut 7 sich in einem Bereich zwischen einer Vorderkante des Fachbodens 8 und einer maximalen Tiefe von zweidrittel der Gesamttiefe des Fachbodens 8 erstreckt. Im dem Innenbehälter 4 zugewandten hinteren Tiefenbereich TH sind keine Haltenuten 7 am Innenbehälter 4 ausgebildet.

[0049] Die Fig. 8 zeigt nochmals einen Ausschnitts des Kältegerätes 1 mit einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Tragschiene 9 und den Fachboden 8 in einer im Innenbehälter 4 an den Haltenuten 7 montierten, ausgezogenen Position.

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten, einen Lagerraum (3) für Kühlgut auskleidenden Innenbehälter (4) mit einer Rückwand, ein zum Öffnen und Schließen einer Öffnungsebene (O) des Lagerraums (3) am Kältegerät gelagertes Türblatt (2), sowie wenigstens einen Fachboden (8) zum Ablegen von Kühlgut, und wenigstens zwei Haltemittel (7), die ausgebildet sind, den Fachboden (8) mit seinen gegenüberliegenden Seiten an dem Innenbehälter (4) im Lagerraum (3) ausziehbar und einschiebbar zu lagern, wobei die Haltemittel (7.1) Tragschienen (9) aufweisen, die ausgebildet sind, den Fachboden (8) in einem der Öffnungsebene (O) zugewandten, vorderen Tiefenbereich derart abzustützen, dass ein der Rückwand (28) des Innenbehälters (4) zugewandter hinterer Tiefenbereich eines zumindest dort freitragend ausgebildeten Fachbodens (8) in einer eingeschobenen Position in Richtung der Rückwand (28) auskragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (9) einen Befestigungsabschnitt (12) aufweist, der zum Einsetzen in eine als Haltenut (7) am Innenbehälter (4) ausgebildetes Haltemittel (7.1) ausgestaltet ist, wobei sich die Haltenut (7) lediglich über den der Öffnungsebene (O) zugewandten, vorderen Tiefenbereich erstreckt, in dem der Fachboden (8) durch die Tragschiene (9) abgestützt ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (9) ausgebildet ist, den Fachboden (8) in einem Bereich zwischen einer Vorderkante des Fachbodens (8) und einer maximalen Tiefe von zwei Drittel der Gesamttiefe des Fachbodens (8) abzustützen, vorzugsweise der Fachboden (8) durch die Tragschiene (9) zwischen der Hälfte der Gesamttiefe und zwei Drittel der Gesamttiefe des Fachbodens (8) abgestürzt ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (7) sich in einem Bereich zwischen einer Vorderkante des Fachbodens (8) und einer maximalen Tiefe von zwei Drittel der Gesamttiefe des Fachbodens (8) erstreckt.

4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (9) zur Bildung einer Übergangs- oder Presspassung zwischen Befestigungsabschnitt (12) und Haltenut (7) einen Befestigungsabschnitt (12) aufweist, dessen Kontur an die Innenmaße der Haltenut (7) angepasst ist.

5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (9) einen Anschlag (22) aufweist, der ausgebildet ist, eine maximale Auszugslänge des Fachbodens (8) zu begrenzen.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (22) von einem Vorsprung an einer unteren Wand der Tragschiene (9) gebildet wird, an dem ein Kantenabschnitt (23) des Fachbodens (8) bei maximaler Auszugslänge des Fachbodens (8) ansteht.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (9) ein Winkelprofil aufweist, insbesondere ein im Querschnitt rechtwinkeliges L-förmiges Profil bildet, bei dem ein erster Winkelschenkel der Tragschiene (9) einen Führungsabschnitt (14), insbesondere einen Steg (14a) bildet und ein zweiter Winkelschenkel den Befestigungsabschnitt (12) bildet.

8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (14) einen sich in horizontaler Richtung und zumindest annähernd parallel zu einer Seitenwand (4a, 4b) des Innenbehälters (4) ersteckenden, eine Auszugsrichtung vorgebenden Steg (14a) aufweist.

9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (8) eine den Führungsabschnitt (14), insbesondere den Steg (14a) umgreifende, insbesondere von oben umgreifende Leiste (17), insbesondere Kunststoffleiste (17a) aufweist.

10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragleiste (9), insbesondere der Führungsabschnitt (14) eine Rolle (25), insbesondere drehbar gelagerte Rolle (25) aufweist, welche entlang einer Führungsbahn (26) des Fachbodens (8) abwälzt.

11. Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (26) in einem Hohlprofil (27) des Fachbodens (8) angeordnet ist.

12. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (8) eine Glasplatte (20) aufweist, an der die Leiste (17), insbesondere Kunststoffleiste (17a) unmittelbar befestigt ist.

13. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (17), insbesondere Kunststoffleiste (17a) mit einer rahmenartig um den Fachboden (8), insbesondere die Glasplatte (20) umlaufenden, sich von der Ebene des Fachbodens (8), insbesondere von der Ebene der Glasplatte (20) nach oben erstreckenden Kühlgutrückhaltewand (21) verbunden ist.

Claims

1. Refrigeration device, in particular a domestic refrigeration device (1), comprising a heat-insulating inner container (4) forming a storage chamber (3) for refrigerated items, having a rear wall, a door leaf (2) which is mounted on the refrigeration device for opening and closing an opening plane (O) of the storage chamber (3), as well as at least one shelf (8) for storing refrigerated items, and at least two holding means (7) which are designed such that the shelf (8) can be accommodated in an extractable or insertable manner with the opposite sides thereof on the inner container (4) in the storage chamber (3), wherein the holding means (7.1) comprise carrier rails (9) which are designed to support the shelf (8) in a front depth range which faces towards the opening plane (O) such that a rear depth range, facing the rear wall (28) of the inner container (4), of a shelf (8) designed to be at least self-supporting in said area, protrudes in an inserted position in the direction of the rear wall (28), characterised in that the carrier rail (9) has a fastening section (12) which is configured for insertion in a holding means (7.1) designed as a holding groove (7) on the inner container (4), wherein the holding groove (7) extends only over the front depth range which faces towards the opening plane (O), in which front depth range the shelf (8) is supported by the carrier rail (9).

2. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the carrier rail (9) is designed to support the shelf (8) in a range between a front edge of the shelf (8) and a maximum depth of two-thirds of the total depth of the shelf (8), the shelf (8) preferably being supported by the carrier rail (9) between half of the total depth and two-thirds of the total depth of the shelf (8).

3. Refrigeration device according to claim 1 or 2, characterised in that the holding groove (7) extends in a range between a front edge of the shelf (8) and a maximum depth of two-thirds of the total depth of the shelf (8).

4. Refrigeration device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the carrier rail (9) has a mounting section (12) to form a transition fit or press fit between the mounting section (12) and the holding groove (7), the contour of said mounting section (12) being adapted to the inner dimensions of the holding groove (7).

5. Refrigeration device according to one of claims 1 to 4, characterised in that the carrier rail (9) has a stop (22) which is designed to delimit a maximum extraction length of the shelf (8).

6. Refrigeration device according to claim 5, characterised in that the stop (22) is formed by a projection on a bottom wall of the carrier rail (9), against which an edge section (23) of the shelf (8) abuts at the maximum extraction length of the shelf (8).

7. Refrigeration device according to one of claims 1 to 6, characterised in that the carrier rail (9) has an angle profile, in particular forms a rectangular L-shaped profile in cross-section, wherein a first angle leg of the carrier rail (9) forms a guide section (14), in particular a web (14a), and a second angle leg forms the mounting section (12).

8. Refrigeration device according to claim 7, characterised in that the guide section (14) has a web (14a) defining an extraction direction and extending in the horizontal direction and at least approximately parallel to a side wall (4a, 4b) of the inner container (4).

9. Refrigeration device according to one of claims 7 and 8, characterised in that the shelf (8) has a strip (17), in particular a plastic strip (17a), encompassing, in particular encompassing from above, the guide section (14), in particular the web (14a).

10. Refrigeration device according to one of claims 7 to 9, characterised in that the carrier rail (9), in particular the guide section (14), has a roller (25), in particular a rotatably mounted roller (25), which rolls along a guide path (26) of the shelf (8).

11. Refrigeration device according to claim 10, characterised in that the guide path (26) is arranged in a hollow profile (27) of the shelf (8).

12. Refrigeration device according to one of claims 1 to 11, characterised in that the shelf (8) comprises a glass plate (20), to which the strip (17), in particular the plastic strip (17a), is directly attached.

13. Refrigeration device according to one of claims 1 to 12, characterised in that the strip (17), in particular the plastic strip (17a), is connected to a retaining wall (21) for refrigerated items which surrounds the shelf (8), in particular the glass plate (20), in a frame-like manner, and extends upwards from the plane of the shelf (8), in particular from the plane of the glass plate (20).

Revendications

1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique (1), présentant un réservoir intérieur calorifugé (4) revêtant un espace de stockage (3) pour produits à réfrigérer muni d'une paroi arrière, un vantail de porte (2) logé sur l'appareil frigorifique pour ouvrir et fermer un plan d'ouverture (O) de l'espace de stockage (3), ainsi qu'au moins un fond de compartiment (8) pour poser des produits à réfrigérer et au moins deux moyens de support (7) qui sont réalisés pour loger le fond de compartiment (8) de manière à ce qu'il puisse être extrait et inséré dans l'espace de stockage (3) avec ses côtés opposés situés sur le réservoir intérieur (4), les moyens de support (7.1) présentant des rails porteurs (9) qui sont réalisés pour soutenir le fond de compartiment (8) dans une zone avant en profondeur, tournée vers le plan d'ouverture (O), de manière à ce qu'une zone arrière en profondeur, tournée vers la paroi arrière (28) du réservoir intérieur (4), d'un fond de compartiment (8) réalisé en saillie au moins à cet endroit, dépasse en direction de la paroi arrière (28) dans une position insérée, caractérisé en ce que le rail porteur (9) présente une section de fixation (12) qui est conçue pour l'insertion dans un moyen de support (7.1) réalisé comme rainure de maintien (7) sur le réservoir intérieur (4), la rainure de maintien (7) s'étendant uniquement sur la zone avant en profondeur, tournée vers le plan d'ouverture (O), dans laquelle le fond de compartiment (8) est soutenu par le rail porteur (9).

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rail porteur (9) est réalisé pour soutenir le fond de compartiment (8) dans une zone comprise entre un bord avant du fond de compartiment (8) et une profondeur maximale de deux tiers de la profondeur totale du fond de compartiment (8), de préférence le fond de compartiment (8) étant soutenu par le rail porteur (9) entre la moitié de la profondeur totale et deux tiers de la profondeur totale du fond de compartiment (8).

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la rainure de maintien (7) s'étend dans une zone comprise entre un bord avant du fond de compartiment (8) et une profondeur maximale de deux tiers de la profondeur totale du fond de compartiment (8).

4. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le rail porteur (9), pour former un ajustement de transition ou ajustement serré entre la section de fixation (12) et la rainure de maintien (7) présente une section de fixation (12) dont le contour est adapté aux dimensions intérieures de la rainure de maintien (7).

5. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le rail porteur (9) présente une butée (22) qui est réalisée pour délimiter une longueur d'extraction maximale du fond de compartiment (8).

6. Appareil frigorifique selon la revendication 5, caractérisé en ce que la butée (22) est formée par une saillie sur une paroi inférieure du rail porteur (9), à laquelle saillie une section de bord (23) du fond de compartiment (8) est adjacente en cas de longueur d'extraction maximale du fond de compartiment (8).

7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le rail porteur (9) présente un profil angulaire, notamment un profil à angle droit en forme de L en section transversale, dans lequel un premier côté d'angle du rail porteur (9) forme une section de guidage (14), notamment une nervure (14a), et un deuxième côté d'angle forme la section de fixation (12).

8. Appareil frigorifique selon la revendication 7, caractérisé en ce que la section de guidage (14) présente une nervure (14a) s'étendant en direction horizontale et au moins approximativement parallèlement à une paroi latérale (4a, 4b) du réservoir intérieur (4), prédéfinissant une direction d'extraction.

9. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 7 et 8, caractérisé en ce que le fond de compartiment (8) présente une baguette (17), notamment une baguette plastique (17a), ayant prise notamment par le haut autour de la section de guidage (14), notamment autour de la nervure (14a).

10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que la baguette de support (9), notamment la section de guidage (14), présente un galet (25), notamment un galet (25) logé de manière rotative, lequel roule le long d'une voie de guidage (26) du fond de compartiment (8).

11. Appareil frigorifique selon la revendication 10, caractérisé en ce que la voie de guidage (26) est disposée dans un profilé creux (27) du fond de compartiment (8).

12. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le fond de compartiment (8) présente une plaque en verre (20), sur laquelle la baguette (17), notamment la baguette plastique (17a), est directement fixée.

13. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la baguette (17), notamment la baguette plastique (17a), est reliée à une paroi de maintien de produits à réfrigérer (21) en forme de cadre, entourant le fond de compartiment (8), notamment la plaque en verre, s'étendant du plan du fond de compartiment (8), notamment du plan de la plaque en verre (20), vers le haut.

Zeichnung