(19)
(11) EP 2 781 257 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.09.2014  Patentblatt  2014/39

(21) Anmeldenummer: 13001391.5

(22) Anmeldetag:  18.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B01F 13/10(2006.01)
B01F 15/02(2006.01)
B01F 15/00(2006.01)
B01F 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Collomix Rühr-und Mischgeräte GmbH
85080 Gaimersheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Essing, alexander
    85049 Ingolstadt (DE)

(74) Vertreter: Liebl, Thomas 
Neubauer - Liebl - Bierschneider Patentanwälte Münchener Straße 49
85051 Ingolstadt
85051 Ingolstadt (DE)

   


(54) Kanister für pumpfähige Medien, insbesondere für Farbpigmentpräparationen, Dosiervorrichtung sowie Verfahren zur Abgabe von pumpfähigen Medien


(57) Die Erfindung betrifft einen Kanister für pumpfähige Medien, insbesondere für Farbpigmentpräparationen, mit einer dem Kanister (3) zugeordneten Fördereinrichtung, mittels der ein im Kanister (3) aufgenommenes pumpfähiges Medium über eine Ventileinrichtung gesteuert abziehbar ist, wobei die Ventileinrichtung zudem so ausgebildet und ansteuerbar ist, dass zumindest ein Teil einer aus dem Kanister (3) abgezogenen Menge an pumpfähige Medium wieder in den Kanister (3) zurückförderbar ist. Erfindungsgemäß ist die Fördereinrichtung durch eine am Kanister (3) angeordnete Pumpe (10) mit einem Pumpengehäuse (11) gebildet ist, wobei die als Mehrwegeventil (22) ausgebildete Ventileinrichtung mit dem Pumpengehäuse (11) verbunden ist, insbesondere das Pumpengehäuse (11) unmittelbar an ein Ventilgehäuse (23) des Mehrwegeventils (22) anschließt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kanister für pumpfähige Medien, insbesondere für Farbpigmentpräparationen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Dosiervorrichtung nach Anspruch 20 sowie ein Verfahren zur Abgabe von pumpfähigen Medien nach Anspruch 23.

[0002] Derartige Kanister oder Behälter finden zum Beispiel bei der Ausgabe von Farben in sogenannten Farbdispensern Verwendung, In diesem wird eine große Zahl verschiedener Farbtöne reproduzierbar aus einer wesentlich kleineren Zahl an Grundfarben (Farbpigmentpräparationen) zusammengestellt. Derartige Farbdispenser sind aus der Praxis allgemein bekannt und umfassen regelmäßig ein Gehäuse, in dem verschiedene, die Farbpigmentpräparationen enthaltende Kanister untergebracht sind. Diese Kanister sind über fluidleitende Verbindungen mit einer Pumpvorrichtung verbunden, die wiederum mit einer Dosiereinheit strömungstechnisch verbunden ist. Mittels eines derartigen Farbdispensers können somit vorgegebene Farbtöne reproduzierbar zusammengemischt werden, wobei die einzelnen Bauteile konkret mittels einer Rechnereinheit angesteuert werden, in der verschiedene Farbzusammenstellungen gespeichert sind. Die Ausgabe des Mediums erfolgt regelmäßig über einen Dosierkopf der Dosiereinheit, der meist mehrere Ausgabedüsen zur Zudosierung in ein, eine Basis, zum Beispiel eine weiße oder transparente Farbe, enthaltendes Behältnis aufweist.

[0003] Ein derartiger Farbdispenser ist beispielsweise aus der DE 69515 042 T2 bekannt, bei der mehrere Pumpen und ein die Pumpen antreibender Motor miteinander auf einer gemeinsamen Grundplatte angeordnet und gekoppelt sind. Konkret sind hierzu die Pumpen mit Paaren von Kettenrädern verbunden, um ein in einer Reihe liegendes Antriebssystem zu bilden. Die Pumpen weisen eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung auf, die über Schlauchleitungen zum einen mit einem zugeordneten Kanister und zum anderen mit einem beabstandet oberhalb der Pumpen und der Kanister angeordneten Abgabeventil strömungstechnisch verbunden sind. Vom Abgabeventil führt weiter eine weitere Schlauchleitung zu dem Kanister. Mit einem derartigen Aufbau kann über die Pumpe und die entsprechend zugeordneten Schlauchleitungen Fluid über das Abgabeventil zu einem Dosierkopf geführt werden. Ferner kann das Abgabeventil aber auch so geschaltet bzw. gesteuert werden, dass das Fluid über die Schlauchleitungen und das Abgabeventil in einem Kreislauf gepumpt wird. Dieses Rezirkulieren soll das Absetzen des Fluids in den verschiedenen Leitungen sowie in den Kanistern vermeiden. Der Aufbau ist hier insbesondere im Hinblick auf die Pumpenanordnung an einer Grundplatte und die Schlauchführung bzw. Verrohrung relativ aufwendig und wartungsintensiv.

[0004] Ein vom Prinzip her ähnlicher Aufbau ist auch aus der US 5,328,057 bekannt.

[0005] Weiter ist aus der WO 03/066510 A1 ein Farbdispenser mit einer Impellerpumpe bekannt, die ebenfalls einen vom Prinzip her ähnlichen Aufbau wie die DE 695 15 042 T2 und US 5,328,057 aufweist. Mittels der Impellerpumpe kann über eine Rohrleitung Flüssigkeit aus einem Kanister abgezogen und zu einem beabstandet von Pumpe und Kanister angeordneten Abgabeventil geführt werden, von dem die abgezogene Flüssigkeit zu einer Auslassdüse weitergeleitet wird. Die Anordnung erlaubt ebenfalls ein Zirkulieren der Flüssigkeit zwischen Pumpe, Ventil und Kanister.

[0006] Sämtliche zuvor gewürdigten Druckschriften des Standes der Technik zeigen somit Kanister- bzw. Behälterlösungen, die zusammen mit einer davon beabstandet angeordneten Pumpe und einem ebenfalls beabstandet angeordneten Dosierventil relativ viel Bauraum benötigen, was insgesamt zu großvolumigen und damit teuren Anlagen führt.

[0007] Demgegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kanister für pumpfähige Medien, insbesondere für Farbpigmentpräparationen, zur Verfügung zu stellen, mittels dem sowohl die Abgabe des pumpfähigen Mediums aus dem Kanister als auch ein Rezirkulieren des pumpfähigen Mediums auf einfache und funktionssichere sowie platzsparende und damit kompakte Weise bewerkstelligt werden kann. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung eine geeignete Dosiervorrichtung, insbesondere einen Farbdispenser, sowie ein geeignetes Verfahren zur Abgabe von pumpfähigen Medien vorzuschlagen.

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der darauf rückbezogenen Unteransprüche.

[0009] Gemäß Anspruch 1 wird ein Kanister (bzw. eine Dosiereinrichtung) für pumpfähige Medien, insbesondere für Farbpigmentpräparationen, vorgeschlagen, mit einer dem Kanister zugeordneten Fördereinrichtung, mittels der ein im Kanister aufgenommenes pumpfähiges Medium über eine Ventileinrichtung gesteuert aus dem Kanister abziehbar ist, wobei die Ventileinrichtung zudem so ausgebildet und ansteuerbar ist, dass zumindest ein Teil einer aus dem Kanister abgezogenen Menge an pumpfähigem Medium wieder in den Kanister zurückförderbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Fördereinrichtung durch eine am Kanister angeordnete Pumpe mit einem Pumpengehäuse gebildet ist, wobei die als Mehrwegeventil ausgebildete Ventileinrichtung mit dem Pumpengehäuse verbunden ist, insbesondere das Pumpengehäuse unmittelbar an ein Ventilgehäuse des Mehrwegeventils anschließt.

[0010] Mit einem derartigen erfindungsgemäßen Aufbau, bei dem die Pumpe mitsamt Mehrwegeventil unmittelbar am Kanister angeordnet ist, lässt sich ein besonders kompakter und bauraumsparender Kanisteraufbau erzielen, was sich zudem auch vorteilhaft auf eine insgesamt kompakte Ausbildung eines Farbdispensers auswirkt.

[0011] Die kompakte Kanister-Bauweise mit dort angeordneter Pumpe und Mehrwegeventil bewirkt zudem, dass nur relativ wenig Schlauch- bzw. Rohrleitungsverbindungen notwendig sind, so dass durchaus ein insgesamt wenig bauteilintensiver und damit preiswerter Aufbau zur Verfügung gestellt wird.

[0012] Durch die kompakte Anordnung der Bauteile werden zudem kurze Fluidwege möglich, was sich vorteilhaft auf den Abgabeprozess der pumpfähigen Medien auswirkt. Zudem können auf einfache Weise auch große Durchlassquerschnitte realisiert werden, so dass die Anordnung insgesamt weniger zum Verstopfen neigt, als dies bei Aufbauten mit zahlreichen und vor allem langen Schlauch- und Rohrleitungsverbindungen der Fall ist.

[0013] Die Anordnung der Pumpe am Kanister, die unmittelbare Anbindung des Mehrwegeventils an dem Pumpengehäuse und weiter auch die Anbringungsmöglichkeit einer Steuerungselektronik am Kanister, zum Beispiel am Pumpengehäuse, hat weiter den Vorteil, dass ein Austausch des jeweiligen Kanisters schnell und unkompliziert erfolgen kann. Denn die zugehörige Steuerungselektronik kann bei einem derartigen Aufbau einfach und schnell abgesteckt werden und dann die Kanistereinheit vom Farbdispenser entnommen werden.

[0014] Die Begrifflichkeit Kanister ist hier zudem in einem umfassenden Sinne zu verstehen. Wie die zuvor und auch nachstehend gemachten Ausführungen zeigen bzw. zeigen werden, handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Kanister um eine Dosiereinrichtung für den Einsatz in einer Dosiervorrichtung, wie zum Beispiel einem Farbdispenser, wobei in der Dosiereinrichtung das jeweilige pumpfähige Medium, insbesondere eine Farbpigmentpräparation, aufgenommen ist und aus der Dosiereinrichtung zu vorgegebenen Zeiten eine definierte Menge des pumpfähigen Mediums abgezogen wird, insbesondere mittels der Dosiervorrichtung abgezogen wird. Die Begrifflichkeit Kanister stellt somit hier ausdrücklich ein Synonym für die Begrifflichkeit Dosiereinrichtung dar.

[0015] Die Pumpe kann zum Beispiel durch eine Schlauch- bzw. Balgpumpe gebildet sein. Besonders bevorzugt ist jedoch eine konkrete Ausgestaltung, bei der die

[0016] Pumpe durch eine am Kanister angeordnete Zylinder-Kolben-Pumpe mit einem Pumpenzylinder als Pumpengehäuse und einem darin verschiebbar geführten Kolben gebildet ist, wobei das Mehrwegeventil mit dem Pumpenzylinder verbunden ist, insbesondere der Pumpenzylinder unmittelbar an ein Ventilgehäuse des Mehrwegeventils anschließt. Eine derartige Zylinder-Kolben-Pumpe ermöglicht auf baulich einfache, preiswerte sowie funktionssichere Art und Weise eine Dosierung mit sehr hoher Präzision. Zudem zeichnet sich eine derartige Zylinder-Kolben-Pumpe durch eine hohe Lebensdauer aus.

[0017] Der unmittelbare Anschluss des Pumpengehäuses an ein Ventilgehäuse des Mehrwegeventils kann grundsätzlich auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der ein freier Endbereich des Pumpengehäuses, insbesondere eines Pumpenzylinders einer Zylinder-Kolben-Pumpe, dergestalt an das Ventilgehäuse anschließt, insbesondere dort mittels einer Aufsteck- und/oder Aufsetzverbindung aufgesteckt und/oder aufgesetzt ist, dass das Pumpengehäuse (zum Beispiel ein einen Kolben einer Zylinder-Kolben-Pumpe aufnehmender Zylinderhohlraum eines Pumpenzylinders) unmittelbar und direkt, insbesondere ohne Schlauch- und/oder Rohrleitungsverbindung(en), an das Ventilgehäuse anschließt, insbesondere in den das wenigstens eine verlagerbare Absperrelement des Mehrwegeventils aufnehmenden Ventilgehäuse-Innenraum übergeht.

[0018] Das Mehrwegeventil kann grundsätzlich auf unterschiedliche Art und Weise aufgebaut sein. Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der das Mehrwegeventil so aufgebaut und/oder schaltbar ist, dass in wenigstens einer Schaltstellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Kanister und dem Pumpengehäuse hergestellt ist, in der, zum Beispiel bei einer von dem Mehrwegeventil weggerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus dem Kanister in das Pumpengehäuse saugbar ist und in der, zum Beispiel bei einer auf das Mehrwegventil zugerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in den Kanister, zum Beispiel von dem Pumpengehäuse in den Kanister pumpbar ist. In wenigstens einer weiteren Schaltstellung ist eine Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse und einer von dem Mehrwegventil wegführenden Leitung hergestellt, in der, zum Beispiel bei einer auf das Mehrwegventil zugerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in die wegführende Leitung pumpbar ist und in der, zum Beispiel bei einer von dem Mehrwegeventil weggerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus der wegführenden Leitung in den Pumpenzylinder (rück)saugbar ist. Durch den unmittelbaren Anschluss des Pumpengehäuses, zum Beispiel eines Pumpenzylinders einer Zylinder-Kolben-Pumpe, an das Ventilgehäuse des Mehrwegeventils wird somit eine vorteilhafte bauliche Einheit geschaffen, bei der ein Teilbereich des Pumpengehäuses somit gleichzeitig Ventilfunktion übernimmt und zur Zwischenspeicherung bzw. Verteilung des Fluids auf die entsprechenden Strömungswege dient. Wie bereits zuvor dargestellt und ausgeführt, kann mit einem derartigen Aufbau ein besonders vorteilhafter kompakter Kanisteraufbau mitsamt Pumpanordnung und Ventilanordnung zur Verfügung gestellt werden, der zu einem insgesamt kompakten Aufbau des Farbdispenser beiträgt. Weiter ergeben sich hierdurch vielfältigste Schaltungsmöglichkeiten des Mehrwegeventils mit kurzen Strömungswegen, was die konstruktive Variabilität und Flexibilität wesentlich erhöht.

[0019] Gemäß einer hierzu besonders bevorzugten Ausgestaltung sind zwischen dem Kanister und dem Mehrwegeventil mehrere, insbesondere zwei, voneinander unabhängige Strömungswege vorgesehen, denen unterschiedliche Schaltstellungen des Mehrwegeventils zur Herstellung einer Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse und dem jeweiligen Strömungsweg zugeordnet sind. Mit derartigen mehreren, insbesondere zwei voneinander unabhängigen Strömungswegen zwischen dem Kanister und dem Mehrwegeventil wird vorteilhaft erreicht, dass zum Beispiel beim Rückpumpen und Absaugen bzw. im Rezirkulationsbetrieb unterschiedliche Strömungswege zur Verfügung stehen, es also zu keinen unerwünschten Beeinflussungen des jeweiligen gewünschten Strömungsweges durch eventuell verbleibende Rückstände oder Medienströme in dem jeweils anderen Strömungsweg kommen kann. Eine derartige erfindungsgemäße Ausgestaltung erhöht somit die Funktionssicherheit wesentlich und trägt dazu bei, dass die Wartungsintervalle bzw. die Lebensdauer der Kanister wesentlich erhöht wird.

[0020] Gemäß einer konkreten Ausgestaltung können insbesondere zwei voneinander unabhängige Strömungswege zwischen dem Kanister und dem Mehrwegeventil vorgesehen sein, denen unterschiedliche Schaltstellungen des Mehrwegeventils dergestalt zugeordnet werden können, dass das Mehrwegeventil in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg zwischen Kanister und Pumpengehäuse ausbildet, über den, zum Beispiel bei einer von dem Mehrwegeventil weggerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus einem ersten Kanisterbereich, insbesondere aus einem in Hochachsenrichtung unteren Kanisterbereich, in das Pumpengehäuse saugbar ist. Selbstverständlich kann dieser Strömungsweg aber auch so ausgelegt sein, dass über diesen, insbesondere bei einer auf das Mehrwegeventil zu gerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in den bzw. einen ersten Kanisterbereich, insbesondere in einen in Hochachsenrichtung unteren Kanisterbereich, pumpbar ist, insbesondere aus dem Pumpengehäuse zurück in den ersten Kanisterbereich pumpbar ist, weil dadurch zum Beispiel eine gute Durchmischung des ersten Kanisterbereichs erzielt werden kann.

[0021] Weiter kann das Mehrwegeventil in einer zweiten, gegenüber der ersten Schaltstellung unterschiedlichen Schaltstellung einen zweiten Strömungsweg ausbilden, über den, insbesondere im Anschluss an ein Abpumpen aus dem Kanister über den vorstehend beschriebenen ersten Strömungsweg bzw. insbesondere bei einer auf das Mehrwegeventil zugerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in einen zweiten, gegenüber dem ersten Kanisterbereich unterschiedlichen und/oder von diesem beabstandeten Kanisterbereich, insbesondere in einen in Hochachsenrichtung oberen Kanisterbereich, pumpbar ist, insbesondere aus dem Pumpengehäuse in den zweiten Kanisterbereich pumpbar ist. Dadurch kann insbesondere bei einem Rezirkulationsbetrieb auf einfache Weise ein funktionssicheres Durchmischen des gesamten pumpfähigen Mediums im Kanister sichergestellt werden. Weiter ist es aber auch in Verbindung mit diesem zweiten Strömungsweg möglich, insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil weggerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus einem zweiten, gegenüber dem ersten Kanisterbereich unterschiedlichen und/oder von diesem beabstandeten Kanisterbereich, insbesondere aus einem in Hochachsenrichtung oberen Kanisterbereich, in das Pumpengehäuse zu saugen, zum Beispiel um einen umgekehrten Rezirkulationsbetrieb von oben nach unten durchzuführen, falls dies gewünscht sein sollte. Es gibt somit insgesamt vielfältigste Ansteuermöglichkeiten für einen derartigen Aufbau eines Mehrwegeventils.

[0022] Der erste Strömungsweg kann dabei gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung durch einen im Wesentlichen ventilgehäuseseitig sowie gegebenenfalls auch kanisterseitig ausgebildeten Strömungskanal ausgebildet sein (auch eine kurze Schlauchleitungs- bzw. Rohrleitungsverbindung zwischen ventilgehäuseseitigem und kanisterseitigem Strömungskanalbereich ist grundsätzlich möglich), der bezogen auf eine Kanister-Betriebsstellung, zum Beispiel in einen in Hochachsenrichtung gesehen unteren Kanisterbereich einmündet. Alternativ oder zusätzlich kann der zweite Strömungsweg durch einen ventilgehäuseseitig und weiter kanisterseitig ausgebildeten Strömungskanal (auch hier ist eine kurze Schlauchleitungs- bzw. Rohrleitungsverbindung zwischen ventilgehäuseseitigem und kanisterseitigem Strömungskanalbereich wiederum grundsätzlich möglich) ausgebildet sein. Dieser kann zum Beispiel, bezogen auf eine Kanister-Betriebsstellung, in einen in Hochachsenrichtung gesehen oberen Kanisterbereich münden. Mit einer derartigen konkreten Ausgestaltung kann bei einem Rezirkulationsbetrieb auf einfache Weise ein funktionssicheres Durchmischen des pumpfähigen Mediums im Kanister sichergestellt werden.

[0023] Gemäß einer hierzu besonders bevorzugten Ausgestaltung weist das Mehrwegeventil, das zum Beispiel ein 4/3-Wegeventil ist, einen Aufbau auf, bei dem in einer weiteren, insbesondere dritten Schaltungstellung die Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse und der von dem Mehrwegeventil wegführenden Leitung hergestellt ist. Mit einem derartigen Mehrwegeventil kann somit auf baulich einfache Weise, und vor allem auf baulich kompakte Weise, die gewünschte Strömungsführung in Verbindung mit einer Pumpe, die unmittelbar am Kanister angeordnet ist, realisiert werden. Grundsätzlich kann das Mehrwegeventil aber auch zusätzlich noch eine weitere, zum Beispiel vierte Ventilstellung besitzen, zum Beispiel eine Ruhestellung, in der überhaupt keine Strömungswege offen sind und das Ventil somit abgesperrt ist.

[0024] Das Mehrwegeventil selbst kann zum Beispiel eine Mehrzahl von, unterschiedlichen Strömungswegen zugeordneten Mündungsöffnungen im Ventilgehäuse aufweisen. Diesen Mündungsöffnungen ist eine diese abdeckende und/oder verschließende sowie relativ zu diesen verdrehbare Lochscheibe mit wenigstens einer, vorzugsweise mit einer einzigen, Scheibenöffnung zugeordnet, wobei diese wenigstens eine Scheibenöffnung mittelbar oder unmittelbar in das Pumpengehäuse mündet. Mit einem derartigen Aufbau wird auf funktionssichere Weise erreicht, dass die wenigstens eine Scheibenöffnung bei einer Lochscheibenverdrehung in eine Flucht mit einer der Mündungsöffnungen bringbar und damit eine Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse einerseits und dem, der jeweiligen Mündungsöffnung zugeordneten Strömungsweg andererseits auf einfache und kompakte Weise herstellbar ist.

[0025] Die verdrehbare Lochscheibe weist zu deren Verdrehung vorzugsweise eine von dieser abragende Antriebsachse auf oder ist mit einer solchen Antriebsachse gekoppelt und/oder verbunden. Das heißt, dass die Antriebsachse entweder materialeinheitlich und/oder einstückig mit der Lochscheibe verbunden sein kann oder aber auch durch ein separates Bauteil ausgebildet sein kann, die zum Beispiel mittels der Lochscheibe mittels einer Formschluss- und/oder Kraftschlussverbindung verbunden sein kann. Auch eine stoffschlüssige Anbindung wäre grundsätzlich selbstverständlich jederzeit möglich. Diese Antriebsachse ist dann bevorzugt durch das Ventilgehäuse hindurch nach außen geführt und dort mit einer Ventil-Betätigungseinrichtung gekoppelt oder mit einer Ventil-Betätigungseinrichtung koppelbar. Das heißt, dass die Antriebsachse entweder unmittelbarer Bestandteil einer am Ventilgehäuse angeordneten Betätigungseinrichtung sein kann, dass aber alternativ auch die Antriebsachse als frei nach außen ragende Antriebsachse ausgebildet sein kann, die zum Beispiel mittels einer beweglichen bzw. verlagerbaren Betätigungseinrichtung gekoppelt werden kann, um die Antriebsachse anzutreiben.

[0026] Zwischen dem ventilgehäuseseitig ausgebildeten Mündungsöffnungen und der verdrehbaren Lochscheibe kann gemäß einer weiteren bevorzugten konkreten Ausgestaltung zudem eine weitere, ortsfeste Lochscheibe vorgesehen sein, die den Mündungsöffnungen zugeordnete Ausnehmungen aufweist und auf der die verdrehbare Lochscheibe in einer flächigen Anlageverbindung relativ dazu verdrehbar bzw. dicht aufliegt, wobei die Antriebsachse der verdrehbaren Lochscheibe in diesem Fall bevorzugt durch eine Achsenausnehmung der ortsfesten Lochscheibe hindurchgeführt ist. Bei einem derartigen Aufbau können dann zum Beispiel wenigstens die einander zugeordneten Lochscheibenseiten bzw. -flächen der ortsfesten und verdrehbaren Lochscheibe aus einem sehr gute Gleiteigenschaften aufweisenden Material bzw. mit einer entsprechenden Beschichtung versehen bzw. ausgebildet sein, was sich vorteilhaft auf die Leichtgängigkeit und Funktionssicherheit des Mehrwegeventils auswirkt. Besonders bevorzugt ist hier die Ausbildung von sowohl der ortsfesten Lochscheibe als auch der verdrehbaren Lochscheibe aus einem Keramikmaterial.

[0027] Wie bereits zuvor angedeutet, ist es insbesondere für einen kompakten, kleinbauenden Aufbau von Vorteil, dass die Betätigungseinrichtung an dem Kanister und/oder an dem Ventilgehäuse angeordnet ist. Alternativ kann die Betätigungseinrichtung aber auch als verlagerbare Einheit ausgebildet sein, die, insbesondere bei mehreren Kanistern, mit der ventilgehäuseseitig gelagerten Antriebsachse in eine Wirkverbindung gebracht werden kann.

[0028] Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausgestaltung kann die verdrehbare Lochscheibe zweiteilig ausgebildet und eine Antriebsachse tragendes erstes Bauteil aufweisen, das dem Pumpengehäuse zugewandt ist und ein demgegenüber unteres, den Mündungsöffnungen zugewandtes und von der Antriebsachse durchgriffenes zweites Bauteil aufweisen, das mit dem ersten Bauteil verdrehfest verbunden, zum Beispiel durch eine Formschlussverbindung verdrehfest verbunden ist. Bei einem derartigen Aufbau sind die beiden Bauteile zudem bevorzugt aus unterschiedlichen Materialien hergestellt, zum Beispiel das untere, zweite Bauteil aus einem Keramikwerkstoff hergestellt, während das demgegenüber, obere erste Bauteil dann aus einem preiswerten Kunststoffmaterial ausgebildet sein. Mit einem derartigen mehrteiligen Aufbau wird auf einfache Weise zum einem der Leichtgängigkeit des Ventils beim Verdrehen der Lochscheibe Rechnung getragen und zum anderen eine geeignete Anschlussfläche in Richtung Pumpengehäuse zur Verfügung gestellt.

[0029] Eine besonders vorteilhafte, funktionssichere und zu einem kompakten Aufbau beitragende Anordnung der Ventil-Betätigungseinrichtung sieht vor, dass eine Ventil-Betätigungseinrichtung mittelbar oder unmittelbar an dem Kanister angeordnet ist, und zwar bevorzugt dergestalt, am Ventilgehäuse mehrere voneinander beabstandete Schraubdome angeordnet sind, denen jeweils ein betätigungseinrichtungsseitiger Anschraubflanschbereich zugeordnet ist, und zwar bevorzugt dergestalt zugeordnet ist, dass die Betätigungseinrichtung mittels mehrerer durch die Anschraubflanschbereiche hindurch in die Schraubdome einschraubbarer Befestigungsschrauben am Ventilgehäuse festgelegt werden kann.

[0030] Wie bereits zuvor ausgeführt, ist es für einen kompakt bauenden Aufbau besonders vorteilhaft, wenn die Pumpe, insbesondere deren Pumpengehäuse, sowie das Ventilgehäuse und wenigstens eine Teil der vorhandenen Betätigungseinrichtungen, insbesondere die Ventil-Betätigungseinrichtung bzw. die Pumpen-Betätigungseinrichtung, eine langgestreckte, säulenartige und mit dem Kanister verbundene Baueinheit bilden bzw. diese im Wesentlichen in einer geradlinigen Verlängerung neben - oder hintereinander liegend (Je nach Betrachtungsrichtung) am Kanister angeordnet sind. Das heißt mit anderen Worten, dass sich das Ventilgehäuse im Wesentlichen in gerader Verlängerung an das Pumpengehäuse und die Ventil-Betätigungseinrichtung im Wesentlichen in gerader Verlängerung an das Ventilgehäuse und eine Pumpen-Betätigungseinrichtung im wesentlichen in gerader Verlängerung an das Pumpengehäuse anschließen kann, um die gewünschte platzsparende und kompakte Kanisterbauweise mitsamt Pumpengehäuse und Mehrwegeventil ausbilden zu können.

[0031] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist der Kanister eine rechteckförmige oder tortenstückartige bzw. keilförmige (zum Beispiel bevorzugt symmetrische trapezartige oder dreiecksförmige) Außengeometrie auf und ist die Pumpe, insbesondere das Pumpengehäuse, und das diesem zugeordnete Ventilgehäuse des Mehrwegeventils bzw. das diesem zugeordnete Ventilgehäuse mitsamt Betätigungseinrichtung an einer Schmalseite der Kanisteraußenseite bzw. Kanisteraußenwand angeordnet. Diese Schmalseite ist bevorzugt im montierten Zustand einer Dosierkopfeinheit einer Dosiervorrichtung bzw. eines Farbdispensers zugeordnet. Mit einem derartigen Aufbau der Kanister können diese auf einfache Weise mit ihren Längsseiten nebeneinander bzw. unmittelbar aneinander anliegend in einem Farbdispenser angeordnet werden und ergibt sich somit ein insgesamt äußerst kompakter Aufbau.

[0032] Weiter kann an einem dem Mehrwegeventil gegenüberliegenden Endbereich des Pumpengehäuses eine Pumpen-Betätigungseinrichtung angeordnet sein. Besonders bevorzugt ist in diesem Zusammenhang eine konkrete Ausgestaltung, bei der an einem dem Mehrwegeventil gegenüberliegenden Endbereich des durch einen Pumpenzylinder gebildeten Pumpengehäuses einer Zylinder-Kolben-Pumpe eine Kolben-Betätigungseinrichtung als Pumpen-Betätigungseinrichtung angeordnet ist, die mit einer mit einem Kolben der Zylinder-Kolben-Pumpe verbundenen Kolbenstange für eine Kolbenverstellung zusammenwirkt. Eine einfache und zuverlässige Befestigungsmöglichkeit sieht vor, dass die Betätigungseinrichtung bzw. deren Gehäuse einen Anschlussflansch aufweist, der mittels mehrerer Schraubverbindungen im Wesentlichen in geradliniger Verlängerung des Pumpengehäuses mit diesem verschraubt ist. Auch diese Pumpen-Betätigungseinrichtung kann somit in geradliniger Verlängerung des Pumpengehäuses angeordnet sein und damit, wie vorstehend in Verbindung mit dem Ventilgehäuse und der Ventil-Betätigungseinrichtung beschrieben, ein insgesamt sehr kompakter, kleinbauender Aufbau des Kanisters mitsamt Mehrwegeventil und Betätigungseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden.

[0033] Konkret kann die Kolben-Betätigungseinrichtung eine mittels einer Steuereinrichtung ansteuerbare Spindelmutter aufweisen, die um eine betätigungseinrichtungseitige Spindelmutterachse drehbar ist und die mit der wenigstens bereichsweise als Gewindespindel ausgeführten Kolbenstange dergestalt zusammenwirkt, dass bei einer Drehbetätigung der Spindelmutter der Kolben in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung in Richtung Mehrwegeventil oder in Richtung von dem Mehrwegeventil weg verlagerbar ist. Eine derartige Gewindespindelanordnung erlaubt eine funktionssichere Kolbenverstellung in Verbindung mit einer für die jeweils gewünschte Kolbenstellung vorteilhaften Getriebeselbsthemmung.

[0034] Gemäß einer diesbezüglich weiteren besonders bevorzugten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kolbenstange die Kolben-Betätigungseinrichtung mit einem freien Endbereich überragt, wobei am freien Endbereich ein Kontakt- und/oder Gleitelement angeordnet ist, das in einer kanisterseitig ausgebildeten Führungsnut geführt ist. Die Führung kann dabei dergestalt ausgebildet sein, dass in zwei voneinander definiert beabstandeten Führungsnutpositionen jeweils ein Kontaktgegenelement angeordnet ist, das bei Kontakt mit dem Kontakt- und/oder Gleitelement die Betätigungseinrichtung ausschaltet oder ansteuert. Hierdurch ergibt sich eine wesentliche Betriebsvereinfachung bei der Betätigung der Zylinder-Kolben-Pumpe.

[0035] Weiter kann an einer Außenwand des Kanisters, insbesondere an einer Außenwand des Pumpengehäuses eine Steuereinrichtung angeordnet sein, mittels der die Pumpe und das Mehrwegeventil, insbesondere deren jeweiligen Betätigungseinrichtungen, auf schnelle, kompakte und einfache Weise angesteuert werden können. Mit einer derartigen Anordnung der Steuereinrichtung bzw. Ansteuerelektronik am Kanister bzw. an der Außenwand des Pumpengehäuses wird somit eine weitere Bauraumverdichtung erzielt, die sich besonders vorteilhaft auf den insgesamt benötigten Bauraum eines mehrere derartige Kanister aufweisenden Farbdispensers auswirkt.

[0036] Der Kanister kann zudem an einem in der Betriebsstellung in Hochachsenrichtung oberen Kanisterende eine sich über wenigstens einen Teilbereich der Behälteroberseite Wartungsöffnung aufweisen, die mit einem Verschlusselement lösbar verschließbar ist. Über eine derartige bevorzugt relativ großflächige Wartungsöffnung ist ein einfacher Zugang in den Kanisterinnenraum möglich, wie dies beispielsweise bei Wartungsarbeiten der Fall sein kann. Für ein einfaches und bedienerfreundliches Nachfüllen des Kanisters ist dagegen am Verschlusselement selbst eine gegenüber der Wartungsöffnung kleinere Nachfüllöffnung ausgebildet, die mit einem zweiten Verschlusselement lösbar verschlossen ist. Bevorzugt erfolgt die Anordnung der Kanister im Farbdispenser so, dass von den Kanistern lediglich die Nachfüllöffnung sichtbar und zugänglich ist, die Behälteroberseiten und damit die Wartungsöffnungen aber zum Beispiel unter einem entsprechenden Abdeckelement liegen und somit nicht frei zugänglich sind.

[0037] Eine erfindungsgemäße Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe von pumpfähigen Medien, insbesondere zur dosierten Abgabe von Farbpigmentpräparationen, ist mit mehreren, ein abzugebendes pumpfähiges Medium enthaltenen Kanistern, bevorzugt mit erfindungsgemäßen Kanistern wie vorstehend beschrieben, verbindbar. Besonders bevorzugt sind mehrere tortenstückartig und/oder keilförmig ausgebildete Kanister mit ihren Längsseiten mit einem definierten Spaltabstand und/oder unmittelbar aneinander angrenzend in der Dosiervorrichtung in der Art eines Kreisrings oder eines Kreisringabschnittes, insbesondere halbkreisartig, um eine zentrale und/oder mittige Dosierkopfeinheit herum angeordnet, wodurch sich kurze Strömungswege und eine insgesamt kompakte Anordnung ergeben.

[0038] Besonders bevorzugt ist hierbei ein Aufbau der Dosiervorrichtung, bei dem die Kanisteroberseiten der Kanister so von einer einen Wandbereich der Dosiervorrichtung ausbildenden, lösbar festgelegten Abdeckplatte abgedeckt sind, dass lediglich die die Nachfüllöffnungen der Kanister verschließenden Verschlusselemente von außen her sichtbar und/oder zugänglich sind. Die sich damit ergebenen Vorteile wurden bereits vorstehend genannt.

[0039] Zudem ist es für einen Aufbau mit kurzen Strömungswegen vorteilhaft, wenn die Dosierkopfeinheit mitsamt einer dieser zugeordneten, die Kanister aufnehmenden Gehäuseeinheit der Dosiervorrichtung beabstandet oberhalb einer Aufstandsfläche der Dosiervorrichtung und/oder beabstandet oberhalb einer Aufnahme für ein Mischgefäß angeordnet ist.

[0040] Ferner wird ein Verfahren zur Abgabe von pumpfähigen Medien aus einem Kanister wie vorstehend beschrieben beansprucht, bei dem die Pumpe, insbesondere eine Zylinder-Kolben-Pumpe, und das Mehrwegeventil mittels einer Steuereinrichtung so ansteuerbar sind, dass das Mehrwegeventil, insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil weggerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, in einer ersten Ventilstellung (Saugstellung) eine definierte Menge des pumpfähigen Mediums aus dem Kanister, insbesondere aus einem ersten oder unteren Kanisterbereich, absaugt, bevorzugt in ein Pumpengehäuse, höchst bevorzugt in einen Pumpenzylinder einer Zylinder-Kolben-Pumpe saugt. Weiter ist vorgesehen, dass das Mehrwegeventil anschließend, insbesondere bei einer im Anschluss an eine Kolbenverlagerung stattfindenden und auf das Mehrwegeventil zu gerichteten Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, entweder in eine zweite Ventilstellung (Ausschiebstellung) geschaltet wird, in der eine definierte Menge des aus dem Kanister abgesaugten pumpfähigen Mediums über das Mehrwegventil ausgebracht bzw. abgeführt wird, insbesondere über eine mit dem Mehrwegeventil gekoppelte Schlauch- und/oder Rohrleitung zu einem Dosierkopf gefördert wird, oder aber in eine dritte Ventilstellung (Rezirkulationsstellung) geschaltet wird, in der aus dem Kanister abgesaugtes pumpfähiges Medium in den Kanister zurückgefördert wird, insbesondere in den ersten Kanisterbereich oder in einen vom ersten Kanisterbereich beabstandeten zweiten oder oberen Kanisterbereich zurückgefördert wird.

[0041] Die Pumpe und das Mehrwegeventil sind mittels der Steuereinrichtung gemäß einer besonders bevorzugten Verfahrensführung zudem so ansteuerbar, dass das Mehrwegeventil im Anschluss an das Ausschieben bzw. Ausführen des pumpfähigen Mediums in der zweiten Ventilstellung verbleibt und, vorzugsweise durch eine von dem Mehrwegventil weggerichtete Verlagerung eines Kolbens einer Zylinder-Kolben-Pumpe, eine definierte Rückstandsmenge an pumpfähigem Medium, insbesondere eine in einer zu einem Dosierkopf führenden Schlauch- und/oder Rohrleitung verbleibende Rückstandsmenge an pumpfähigem Medium, von der Pumpe rückgesaugt wird, insbesondere in das Pumpengehäuse rückgesaugt wird.

[0042] Die Erfindung wird nachfolgend einer Zeichnung näher erläutert.

[0043] Es zeigen:
Fig. 1
schematisch und perspektivisch einen eine Dosiervorrichtung ausbildenden Farbdispenser zur dosierten Abgabe von pumpfähigen Medien, insbesondere zur dosierten Abgabe von Farbpigmentpräparationen, mit einer Mehrzahl von erfindungsgemäßen Kanistern,
Fig. 2
schematisch eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Kanisters gemäß einer bevorzugten Ausführungsform,
Fig. 3a
schematisch eine dem Kanister zugewandte Rückansicht der Zylinder-Kolben-Pumpe gemäß Fig. 2 mitsamt Kolben-Betätigungseinrichtung, Mehrwegeventil und Ventil-Betätigungseinrichtung,
Fig. 3b
eine um 90° gedrehte Ansicht der Fig. 3a,
Fig. 3c
schematisch eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Fig. 3a,
Fig. 4a
schematisch und beispielhaft eine Rückansicht auf die dem Kanister zugewandte Seite des Mehrwegeventils mitsamt daran nach unten anschließenden Ventil-Betätigungseinrichtung,
Fig. 4b
schematisch eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 4a,
Fig. 4c
schematisch eine Draufsicht auf die Darstellung gemäß Fig. 4a,
Fig. 5
schematisch eine perspektivische Explosionsdarstellung des Mehrwegeventils mitsamt Ventil-Betätigungseinrichtung der Fig. 4a bis 4c,
Fig. 6a bis 6d
schematisch und als Prinzipskizze einen Abpumpzyklus mitsamt Rückpumpzyklus, und
Fig. 7a, 7b
schematisch einen Rezirkulationszyklus.


[0044] In der Fig. 1 ist und perspektivisch eine als Farbdispenser 1 fungierende Dosiervorrichtung zur Abgabe von hier beispielsweise Farben bzw. Farbpigmentpräparationen gezeigt. Um eine zentrale Dosierkopfeinheit 2 herum sind eine Vielzahl von, mit ihren Längsseiten im Wesentlichen aneinander anliegenden bzw. mit einem definierten Spaltabstand voneinander beabstandeten Kanistern 3 halbkreisförmig angeordnet, wobei von den Kanistern 3 hier lediglich jeweils ein, eine Nachfüllöffnung verschließender Verschlussdeckel 4 sichtbar ist und die Kanisteroberseiten ansonsten von einer Bestandteil einer Gehäusewand des Farbdispensers 1 bildenden Abdeckplatte 5 abgedeckt sind. Die Abdeckplatte 5 ist abnehmbar, so dass die Kanister 3 bzw. deren Wartungsöffnungen zugänglich sind, was nachfolgend noch näher beschrieben wird. Die Kanister 3 weisen hier bevorzugt eine keilförmige Außenkontur auf, wobei wie in der Fig. 1 schematisch dargestellt, gegebenenfalls auch unterschiedlich lange bzw. große Kanister 3 verwendet werden können.

[0045] Die Kanister 3 sind mit unterschiedlichen Farbpigmentpräparationen befüllt, und können, was nachfolgend noch ausführlich erläutert wird, durch entsprechende Ansteuerung ihre jeweilige Farbpigmentpaste zum Dosierkopf (nicht dargestellt) der Dosierkopfeinheit 2 fördern, wo die jeweilige Farbpigmentpaste in ein, eine Grundfarbe, zum Beispiel Weiß, aufweisendes Mischgefäß 6 eingebracht wird, das hier beispielhaft auf einer podestartigen Aufnahme 7 des Farbdispensers 1 angeordnet ist.

[0046] Die Dosierkopfeinheit 2 mitsamt einer dieser zugeordneten, die Kanister 3 aufnehmenden Gehäuseeinheit ist wie dargestellt beabstandet oberhalb einer Aufstandsfläche des Farbdispensers 1 und beabstandet oberhalb der Aufnahme 7 für das Mischgefäß 6 angeordnet.

[0047] An der Dosierkopfeinheit 2 ist ferner ein Steuerungsrechner 8 angeordnet, in dem verschiedene Farb-Zusammenstellungen abgespeichert sind und dementsprechend unterschiedliche Farbmischungen mittels des Farbdispensers 1 bereitgestellt werden können.

[0048] Die in Fig. 1 bevorzugt und beispielhaft als tortenstückartig bzw. keilförmig zulaufende Behälter ausgebildeten Kanister 3 können prinzipiell so aufgebaut sein, wie dies insbesondere in den Fig. 2 bis 5 näher erläutert ist. Die Kanister 3 können somit insbesondere auch als rechteckförmiger Behälter ausgebildet sein:

Grundsätzlich ist an einer der Dosierkopfeinheit 2 zugeordneten Schmalseite 9 des Kanisters 3 eine sich über wenigstens einen Teilbereich der Schmalseitenlänge erstreckende Zylinder-Kolben-Pumpe 10 angeordnet (siehe insbesondere Fig. 2), die, wie dies insbesondere auch den Fig. 3a bis 3c zu entnehmen ist, einen Pumpenzylinder 11 aufweist, der mit dem Kanister 3 bzw. dessen Schmalseite 9 verbunden ist bzw. an diesem angeordnet ist, gegebenenfalls auch materialeinheitlich und/oder einstückig mit diesen verbunden ist. In diesem Pumpenzylinder 11 ist ein Kolben 12 der Zylinder-Kolben-Pumpe 10 verschiebbar geführt, wozu der Kolben mit einer hier als Gewindestange ausgebildeten Kolbenstange 13 verbunden ist.



[0049] Am, in Hochachsenrichtung des Kanisters 3 gesehen, oberen Ende des Pumpenzylinders 11 wirkt die Kolbenstange 13 mit einer nicht im Detail dargestellten Spindelmutter einer Kolben-Betätigungseinrichtung 14 zusammen, wobei die Kolben-Betätigungseinrichtung 14 bzw. deren Gehäuse einen Anschlussflansch 15 aufweist, der mittels mehrerer hier nicht gezeigter Schraubverbindungen mit einem zugeordneten Anschlussflanschbereich des oberen Endes des Pumpenzylinders 11 fest verbunden ist.

[0050] Die Kolben-Betätigungseinrichtung 14 kann zum Beispiel durch einen Schrittmotor gebildet sein, der die hier nicht dargestellte Spindelmutter in die eine oder andere Richtung antreibt, wodurch die Kolbenstange 13 und damit der Kolben 12 entsprechend nach oben oder nach unten im Pumpenzylinder 11 verlagert werden kann. Die Ansteuerung dieses Schrittmotors erfolgt beispielsweise über die an der Außenseite des Pumpenzylinders 11 angeordnete und hier lediglich äußerst schematisch und beispielhaft dargestellte Steuereinrichtung 16 (Fig. 2).

[0051] An einem die Kolben-Betätigungseinrichtung 14 überragenden freien Endbereich der Kolbenstange 13 ist ferner ein Gleitstein 17 angeordnet, der in einer an der Schmalseite 9 des Kanisters 3 ausgebildeten Führungsnut 18 verschiebbar geführt und aufgenommen ist. Die Führungsnut 18 wird hier durch zwei von der Schmalseite 9 wegragende und durch Rippen19 versteifte Führungswände 20, 21 ausgebildet. Diese Führungswände 20, 21 können direkt in ein Gehäuse der Kolben-Betätigungseinrichtung 14 übergehen oder aber auch durch separate Bauteile gebildet sein, die nicht mit der Kolben-Betätigungseinrichtung 14 materialeinheitlich verbunden sind.

[0052] An einem der Kolben-Betätigungseinrichtung 14 gegenüberliegenden Endbereich des Pumpenzylinders 11 ist hier beispielhaft und bevorzugt ein 4/3-Wegeventil als Mehrwegeventil 22 angeordnet, und zwar dergestalt, dass der Pumpenzylinder 11 mit einem in Hochachsenrichtung unteren freien Endbereich unmittelbar an ein Ventilgehäuse 23 des Mehrwegeventils 22 anschließt. Dabei schließt der Pumpenzylinder 11 bevorzugt so an das Ventilgehäuse 23 des Mehrwegeventils 22 an, dass der den Kolben 12 aufnehmende Zylinderhohlraum bzw. Zylinderinnenraum des Pumpenzylinders 11 unmittelbar und direkt, das heißt, wie insbesondere aus den Figur 3c und 5 ersichtlich, ohne Schlauch- und/oder Rohrleitungsverbindung(en), in das Ventilgehäuse 23 bzw. in den das Ventil-Absperrelement aufnehmenden Ventilgehäuse-Innenraum übergeht.

[0053] In Hochachsenrichtung nach unten gesehen schließt sich weiter an das Ventilgehäuse 23 eine Ventil-Betätigungseinrichtung 24 an. Diese, zum Beispiel einen Aktor aufweisende Ventil-Betätigungseinrichtung 24 weist einen Anschraubflansch 25 auf, der mehreren in Umfangsrichtung um das Ventilgehäuse 23 herum angeordneten und voneinander beabstandeten Schraubdomen 26 dergestalt zugeordnet ist, dass die Ventil-Betätigungseinrichtung 24 mittels mehrerer hier nicht dargestellter Befestigungsschrauben durch den Anschraubflansch 25 hindurch in die Schraubdome 26 einschraubbar sind, um die Ventil-Betätigungseinrichtung 24 bzw. deren Gehäuse fest mit dem Ventilgehäuse 23 zu verbinden.

[0054] Die Ansteuerung der Ventil-Betätigungseinrichtung 24 erfolgt dabei ebenfalls wiederum bevorzugt über die Steuereinrichtung 16, die wiederum programmgesteuert durch den Steuerungsrechner 8 angesteuert wird.

[0055] Wie dies insbesondere aus der Zusammenschau 2, 3a, 3b und 3c ersichtlich ist, sind somit die Zylinder-Kolben-Pumpe 10 bzw. deren Pumpenzylinder 11 mitsamt zugeordneter Kolben-Betätigungseinrichtung 14 sowie mitsamt zugeordnetem Mehrwegeventil 22 mit zugeordneter Ventil-Betätigungseinrichtung 24 im Wesentlichen säulenartig und langgestreckt bzw. geradlinig hintereinanderliegend an der Schmalseite 9 des Kanisters 3 angeordnet, so dass sich ein insgesamt äußerst kompakter Aufbau des Kanisters 3 mitsamt den eben beschriebenen Bauteilen ergibt, was wiederum insgesamt, wie in der Fig. 1 dargestellt, zu einer kompakten Bauweise des Farbdispensers 1 führt.

[0056] Ein derartiger kompakt aufgebauter Kanister 3 mitsamt seinen Gesamtbauteilen kann auf einfache Weise in den Farbdispenser 1 eingesetzt werden und dort zum Beispiel elektronisch angekoppelt werden bzw. über den ventilseitigen Schlauchanschluss 27 mit der Dosierkopfeinheit 2 strömungsverbunden werden. Dadurch ergeben sich insgesamt kurze Strömungswege mit wenig Schlauch- und Rohrleitungsverbindungen, wobei zudem eine schnelle Austauschbarkeit der Kanister 3 gewährleistet ist.

[0057] Das Mehrwegeventil 22 ist dabei wie folgt aufgebaut:

Im Ventilgehäuse 23 (Fig. 5) sind hier beispielhaft und bevorzugt drei, unterschiedlichen Strömungswegen zugeordnete Mündungsöffnungen 28, 29 und 30 vorgesehen, die unter Zwischenschaltung eines Dichtungselementes 31 von einer ersten, ortsfesten Lochscheibe 32 abgedeckt sind, die den Mündungsöffnungen 28 bis 30 zugeordnete und mit diesen fluchtende Ausnehmungen 33 bis 35 aufweist. Diese ortsfeste Lochscheibe 32 ist beispielsweise aus einem Keramikwerkstoff hergestellt. Unmittelbar oberhalb der ortsfesten Lochscheibe 32 ist eine zum Beispiel ebenfalls aus einem Keramikwerkstoff hergestellte verdrehbare Lochscheibe 36 angeordnet, die in einer flächigen Anlageverbindung auf der ortsfesten Lochscheibe 32 an- bzw. aufliegt. Diese verdrehbare Lochscheibe 36 weist hier eine einzige Scheibenöffnung 37 auf, die, wie dies nachfolgend noch näher erläutert wird, je nach Ventilstellung in eine fluchtende Ausrichtung mit den Ausnehmungen 33 bis 35 und damit mit den Mündungsöffnungen 28 bis 30 gebracht werden kann.



[0058] Im hier gezeigten Beispielfall der Fig. 5 ist ferner noch eine obere, zum Beispiel aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Abdeckscheibe 38 vorgesehen, die am Außenrand einen Ringbund 39 aufweist, der im auf die verdrehbare Lochscheibe 36 aufgesetzten Zustand, diese so hintergreift, dass die Abdeckscheibe 38 und die verdrehbare Lochscheibe 36 verdrehfest verbunden sind. Hierzu ist an der verdrehbaren Lochscheibe 36 ein randseitiger Vorsprung 40 vorgesehen, der mit den Stirnseiten des Ringbundes 39 zusammenwirkt.

[0059] In der Abdeckscheibe 38 ist eine mit der Scheibenöffnung 37 fluchtende Ausnehmung 41 eingebracht, die im montierten Zustand des Mehrwegeventils 22 in den Pumpenzylinder 11 mündet.

[0060] An der Unterseite der vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Abdeckscheibe 38 ist eine Antriebsachse 42 angeordnet, insbesondere angeformt, die dicht durch die beiden Lochscheiben 32, 36 und das Ventilgehäuse 23 hindurchgeführt ist und mit der Ventil-Betätigungseinrichtung 24 bzw. deren Aktor oder Antriebselement wirkverbunden ist.

[0061] Wie dies der Zusammenschau der Fig. 3 bis 5 weiter zu entnehmen ist, ist der Schlauchanschluss 27 durch einen ventügehäuseseitigen Strömungskanal 43 gebildet, der ventilgehäuseseitig in der Mündungsöffnung 28 mündet und somit einen ersten Strömungsweg ausbildet.

[0062] Auf der gegenüberliegenden Seite des Schlauchanschlusses 27 bzw. des Strömungskanals 43 sind zwei Strömungskanäle 44, 45 ausgebildet, die im montierten Zustand der Schmalseite 9 des Kanisters 3 zugewandt sind, wobei die beiden Strömungskanäle 44, 45 ventilgehäuseseitig verlaufen und zum einen (Strömungskanal 44) in der Mündungsöffnung 30 und zum anderen (Strömungskanal 45) in der Mündungsöffnung 29 münden. Damit sind am Ventilgehäuse bzw. am Mehrwegeventil 22 drei unterschiedliche Strömungswege ausgebildet. An dem Strömungskanal 44 ist beispielsweise, was in der Fig. 2 lediglich äußerst schematisch dargestellt ist, eine Rohrleitung 46 angeschlossen, die in Hochachsenrichtung gesehen in einen unteren Kanisterbereich einmündet. Dagegen ist an den Strömungskanal 45 eine in der Fig. 2 lediglich schematisch und strichliert gezeigte Rohrleitung 47 angeschlossen, die im Kanister 3 nach oben geführt ist und dort in einen oberen Kanisterbereich einmündet.

[0063] Mit einem derartigen bevorzugten und beispielhaften Aufbau eines Kanisters 3 lässt sich beispielhaft der in der Fig. 6a bis 6d dargestellte Abpump- und Rückpumpzyklus realisieren:

Die Ansteuerung des Mehrwegeventils 22 bzw. der Zylinder-Kolben-Pumpe 10 erfolgt dabei jeweils über die Steuereinrichtung 16, ohne dass dies nachfolgend nochmals näher erläutert wird.



[0064] In einer in der Fig. 6a dargestellten ersten Ventilstellung ist die verdrehbare Lochscheibe 36 so gegenüber der ortsfesten Lochscheibe 32 verdreht, dass die Scheibenöffnung 37 mit der Ausnehmung 33 und damit der Mündungsöffnung 30 fluchtet und somit bei einer nach oben (in Pfeilrichtung) gerichteten Verlagerung des Kolbens 12 Farbpigmentpaste aus dem Kanister 3 (bevorzugt aus einem in Hochachsenrichtung unteren Kanisterbereich) in den Pumpenzylinder 11 eingesaugt wird, wie dies durch den Pfeil 48 dargestellt ist. Dies entspricht einer Ventilstellung I.

[0065] Wird der Kolben 12 anschließend entsprechend des strichlierten Kolbenpfeils wieder nach unten bewegt, kann die Farbpigmentpaste wieder in den Kanister 3, insbesondere in den unteren Kanisterbereich, zurückgepumpt werden (strichlierter Pfeil 48'), wodurch zum Beispiel ein Bodensatz aufgewirbelt werden kann. Alternativ dazu kann die verdrehbare Lochscheibe 36 aber auch in eine Ventilstellung II überführt (Fig. 6b) werden, in der die Scheibenöffnung 37 mit einer Ausnehmung 35 der ortfesten Lochscheibe 32 und damit der Mündungsöffnung 28 fluchtet, so dass entsprechend des Pfeils 49 und einer entsprechenden nach unten gerichteten Verlagerung des Kolbens 12 die Farbpigmentpaste aus dem Pumpenzylinder 11 in Richtung Dosierkopfeinheit 2 gepumpt werden kann.

[0066] Sobald dies abgeschlossen ist, kann das Ventil in der Ventilstellung II verbleiben und der Kolben 12 wieder entsprechend nach oben bewegt werden (Fig. 6c), wodurch eventuell in den Leitungen zur Dosierkopfeinheit 2 verbleibende Farbpigmentpaste wieder in den Pumpenzylinder 11 rückgesaugt werden kann (Pfeil 50).

[0067] Diese Rückstände können beispielsweise in den Kanister 3 zurückgepumpt werden (Fig. 6d). Hierzu wird das Mehrwegeventil in eine Ventilstellung III gebracht, bei der die verdrehbare Lochscheibe 36 mit ihrer Scheibenöffnung 37 mit der Ausnehmung 34 der ortfesten Lochscheibe 32 und damit mit der dieser zugeordneten Mündungsöffnung 29 fluchtet, so dass bei einer nach unten gerichteten Verlagerung des Kolbens 12 entsprechend des Pfeils 51 wieder Farpigmentpaste in den Pumpenzylinder 11 zurückgepumpt wird.

[0068] Alternativ zu den Verfahrensschritten gemäß Fig. 6c und 6d kann aber auch eine andere Ventilsteuerung vorgenommen werden. Wie dies in der Fig. 7a dargestellt ist, kann entsprechend der Ventilstellung I in Fig. 6a zum Beispiel Farbpigmentpaste oder eventuell weitere Farbpigmentpaste aus dem Kanister 3 in den Pumpenzylinder 11 gesaugt werden und dann anschließend (Fig. 7b) in der Ventilstellung III die Farbpigmentpaste wieder in den Kanister 3 zurückgepumpt werden.

[0069] Dadurch, dass sowohl in der Ventilstellung gemäß Fig. 6d als auch in der Ventilstellung gemäß Fig. 7b das Rückpumpen der Farbpigmentpaste über den Strömungskanal 45 bzw. die Rohrleitung 47 erfolgt, wird die rückgepumpte Farbpigmentpaste oben in den Kanister aufgegeben wodurch sich eine gewünschte Rezirkulation der Farbpigmentpaste erzielen lässt.

[0070] Die eben in Verbindung mit den Fig. 6 und 7 beschriebenen Kolben- und/oder Ventilstellungen können selbstverständlich beliebig, je nach Dosierwunsch miteinander kombiniert werden.

[0071] Wie dies weiter insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, weist der Kanister an einem in der gezeigten Betriebsstellung in Hochachsenrichtung oberen Kanisterende eine sich hier im Wesentlichen über die gesamte Behälterseite erstreckende Wartungsöffnung auf, die mit einem Verschlussdeckel 52 verschließbar ist. Hierzu übergreift der Verschlussdeckel 52 mit randseitigen Laschen 53 den Öffnungsrandbereich und ist an wandseitigen Rastnasen 54 von gegenüberliegenden Längsseiten 55 des Kanisters 3 lösbar verrastet.

[0072] Am Verschlussdeckel 52 ist weiter eine Nachfüllöffnung 4 mit gegenüber der Wartungsöffnung kleinerem Öffnungsdurchmesser ausgebildet, der mittels des Nachfüllöffnungs-Verschlussdeckels 4 verschlossen werden kann, wie dies bereits eingangs erläutert worden ist.

[0073] Der Kanister 3 selbst kann beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein, ebenso wie das Ventilgehäuse und die Gehäuse der Betätigungseinrichtungen.


Ansprüche

1. Kanister für pumpfähige Medien, insbesondere für Farbpigmentpräparationen,
mit einer dem Kanister (3) zugeordneten Fördereinrichtung, mittels der ein im Kanister (3) aufgenommenes pumpfähiges Medium über eine Ventileinrichtung gesteuert abziehbar ist, wobei die Ventileinrichtung zudem so ausgebildet und ansteuerbar ist, dass zumindest ein Teil einer aus dem Kanister (3) abgezogenen Menge an pumpfähigem Medium wieder in den Kanister (3) zurückförderbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fördereinrichtung durch eine am Kanister (3) angeordnete Pumpe (10) mit einem Pumpengehäuse (11) gebildet ist, wobei die als Mehrwegeventil (22) ausgebildete Ventileinrichtung mit dem Pumpengehäuse (11) verbunden ist, insbesondere das Pumpengehäuse (11) unmittelbar an ein Ventilgehäuse (23) des Mehrwegeventils (22) anschließt.
 
2. Kanister nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10) durch eine am Kanister (3) angeordnete Zylinder-Kolben-Pumpe mit einem Pumpenzylinder als Pumpengehäuse (11) und einem darin verschiebbar geführten Kolben (12) gebildet ist, wobei das Mehrwegeventil (22) mit dem Pumpenzylinder verbunden ist, insbesondere der Pumpenzylinder unmittelbar an ein Ventilgehäuse (23) des Mehrwegeventils (22) anschließt.
 
3. Kanister nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein freier Endbereich des Pumpengehäuses (11), insbesondere eines Pumpenzylinders einer Zylinder-Kolben-Pumpe, dergestalt an das Ventilgehäuse (23) anschließt, insbesondere dort mittels einer Aufsteck- und/oder Aufsetzverbindung aufgesteckt und/oder aufgesetzt ist, dass das Pumpengehäuse (11), insbesondere ein einen Kolben (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe aufnehmender Zylinderhohlraum eines Pumpenzylinders, unmittelbar und direkt, insbesondere ohne Schlauch- und/oder Rohrleitungsverbindung(en), an das Ventilgehäuse (23) anschließt, insbesondere in den das wenigstens eine verlagerbare Absperrelement des Mehrwegeventils (22) aufnehmenden Ventilgehäuse-Innenraum übergeht.
 
4. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrwegeventil (22) so aufgebaut und/oder schaltbar ist:

- dass in wenigstens einer Schaltstellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Kanister (3) und dem Pumpengehäuse (11) hergestellt ist, in der, insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil (22) weggerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus dem Kanister (3) in das Pumpengehäuse (11) saugbar ist und in der, insbesondere bei einer auf das Mehrwegventil (22) zugerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in den Kanister, insbesondere von dem Pumpengehäuse (11) in den Kanister (3), pumpbar ist, und

- dass in wenigstens einer weiteren Schaltstellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse (11) und einer von dem Mehrwegventil (22) wegführenden Leitung hergestellt ist, in der, insbesondere bei einer auf das Mehrwegventil (22) zugerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in die wegführende Leitung pumpbar ist und in der, insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil (22) weggerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus der wegführenden Leitung in den Pumpenzylinder (11) saugbar ist.


 
5. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, insbesondere zwei voneinander unabhängige Strömungswege zwischen dem Kanister (3) und dem Mehrwegeventil (22) vorgesehen sind, denen unterschiedliche Schaltstellungen des Mehrwegeventils (22) zuordenbar sind.
 
6. Kanister nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander unabhängige Strömungswege zwischen dem Kanister (3) und dem Mehrwegeventil (22) vorgesehen sind, denen unterschiedliche Schaltstellungen des Mehrwegeventils (22) dergestalt zuordenbar sind,
dass das Mehrwegeventil (22) in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg zwischen Kanister (3) und Pumpengehäuse (11) ausbildet, über den, insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil (22) weggerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus einem ersten Kanisterbereich, insbesondere aus einem in Hochachsenrichtung unteren Kanisterbereich, in das Pumpengehäuse (11) saugbar ist und/oder über den, insbesondere bei einer auf das Mehrwegeventil (22) zu gerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in einen ersten Kanisterbereich, insbesondere in einen in Hochachsenrichtung unteren Kanisterbereich, pumpbar ist, insbesondere aus dem Pumpengehäuse (11) zurück in den ersten Kanisterbereich pumpbar ist, und
dass das Mehrwegeventil (22) in einer zweiten, gegenüber der ersten Schaltstellung unterschiedlichen Schaltstellung einen zweiten Strömungsweg ausbildet, über den, insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil (22) weggerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium aus einem zweiten, gegenüber dem ersten Kanisterbereich unterschiedlichen und/oder von diesem beabstandeten Kanisterbereich, insbesondere in einen in Hochachsenrichtung oberen Kanisterbereich, in das Pumpengehäuse (11) saugbar ist und/oder über den, insbesondere bei einer auf das Mehrwegeventil (22) zugerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, pumpfähiges Medium in einen zweiten, gegenüber dem ersten Kanisterbereich unterschiedlichen und/oder von diesem beabstandeten Kanisterbereich, insbesondere in einen in Hochachsenrichtung oberen Kanisterbereich, pumpbar ist, insbesondere aus dem Pumpengehäuse (11) in den zweiten Kanisterbereich pumpbar ist.
 
7. Kanister nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrwegeventil (22), insbesondere ein 4/3-Wegeventil, so aufgebaut ist, dass dieses in einer weiteren, insbesondere dritten, Schaltstellung eine Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse (11) und der von dem Mehrwegeventil (22) wegführenden Leitung aufweist und/oder dass dieses in einer weiteren Schaltstellung sämtliche Strömungswege absperrt.
 
8. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrwegeventil (22) eine Mehrzahl von, unterschiedlichen Strömungswegen zugeordneten Mündungsöffnungen (28, 29, 30) aufweist, und
dass das Mehrwegeventil (22) eine die Mündungsöffnungen (28, 29, 30) abdeckende und/oder verschließende, relativ zu diesen verdrehbare Lochscheibe (36) mit wenigstens einer, vorzugsweise einer einzigen, Scheibenöffnung (37) aufweist, die in das Pumpengehäuse (11) mündet dergestalt, dass die wenigstens eine Scheibenöffnung (37) bei einer Lochscheibenverdrehung in eine Flucht mit einer der Mündungsöffnungen (28, 29, 30) bringbar und damit eine Strömungsverbindung zwischen dem Pumpengehäuse (11) und dem, der jeweiligen Mündungsöffnung (28, 29, 30) zugeordneten Strömungsweg herstellbar ist.
 
9. Kanister nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehbare Lochscheibe (36) eine von dieser abragende Antriebsachse (42) aufweist oder mit einer solchen gekoppelt und/oder verbunden ist, und
dass die Antriebsachse (42) durch das Ventilgehäuse (23) hindurch nach außen geführt ist und dort mit einer Ventil-Betätigungseinrichtung (24) gekoppelt ist oder koppelbar ist.
 
10. Kanister nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ventilgehäuseseitig ausgebildeten Mündungsöffnungen (28, 29, 30) und der verdrehbaren Lochscheibe (36) eine weitere, ortsfeste Lochscheibe (32), vorzugsweise aus einem Keramikwerkstoff, vorgesehen ist, die den Mündungsöffnungen (28, 29, 30) zugeordnete Ausnehmungen (33, 34, 35) aufweist und auf der die verdrehbare Lochscheibe (36), vorzugsweise eine aus einem Keramikwerkstoff hergestellte verdrehbare Lochscheibe (36), in einer flächigen Anlageverbindung relativ dazu verdrehbar und/oder dicht aufliegt, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Antriebsachse (42) der verdrehbaren Lochscheibe (36) durch eine Achsenausnehmung der ortsfesten Lochscheibe (32) hindurchgeführt ist.
 
11. Kanister nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die verdrehbare Lochscheibe (36) zweiteilig ausgebildet ist und ein die Antriebsachse (42) tragendes erstes Bauteil aufweist, das dem Pumpengehäuse (11) zugewandt ist und ein demgegenüber unteres, den Mündungsöffnungen (28, 29, 30) zugewandtes und von der Antriebsachse (42) durchgriffenes zweites Bauteil aufweist, das mit dem ersten Bauteil verdrehfest verbunden ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die beiden Bauteile aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
 
12. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Ventil-Betätigungseinrichtung (24) mittelbar oder unmittelbar an dem Kanister (3) angeordnet ist, insbesondere dergestalt, dass am Ventilgehäuse (23) mehrere voneinander beabstandete Schraubdome (26) angeordnet sind, denen jeweils ein betätigungseinrichtungsseitiger Anschraubflanschbereich zugeordnet ist dergestalt, dass die Ventil-Betätigungseinrichtung (24) mittels mehrerer, durch die Anschraubflanschbereiche (25) hindurch in die Schraubdome (26) einschraubbarer Befestigungsschrauben am Ventilgehäuse (23) festlegbar ist.
 
13. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10), insbesondere das Pumpengehäuse (11), das Ventilgehäuse (23) und wenigstens ein Teil der Betätigungseinrichtungen, insbesondere eine Ventil-Betätigungseinrichtung (24) und/oder eine Pumpen-Betätigungseinrichtung (14), eine langgestreckte, säulenartige und mit dem Kanister (3) verbundene Baueinheit bilden und/oder im wesentlichen in einer geradlinigen Verlängerung neben- oder hintereinander liegend am Kanister (3) angeordnet sind, insbesondere dergestalt, dass sich das Ventilgehäuse (23) im wesentlichen in gerader Verlängerung an das Pumpengehäuse (11) und die Ventil-Betätigungseinrichtung (24) im wesentlichen in gerader Verlängerung an das Ventilgehäuse (23) und die Pumpen-Betätigungseinrichtung (14) im wesentlichen in gerader Verlängerung an das Pumpengehäuse (11) anschließt.
 
14. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem Mehrwegeventil (22) gegenüberliegenden Endbereich des Pumpengehäuses (11) eine Pumpen-Betätigungseinrichtung angeordnet ist, insbesondere an einem dem Mehrwegeventil (22) gegenüberliegenden Endbereich des durch einen Pumpenzylinder gebildeten Pumpengehäuses (11) einer Zylinder-Kolben-Pumpe eine Kolben-Betätigungseinrichtung (14) als Pumpen-Betätigungseinrichtung angeordnet ist, die mit einer mit einem Kolben (12) der Zylinder-Kolben-Pumpe verbundenen Kolbenstange (13) zusammenwirkt, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Pumpen-Betätigungseinrichtung einen Anschlussflansch (15) aufweist, der mittels mehrerer Schraubverbindungen im wesentlichen in geradliniger Verlängerung des Pumpengehäuses mit diesem verschraubt ist.
 
15. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenwand des Kanisters (3), insbesondere an einer Außenwand des Pumpengehäuses (11), eine Steuereinrichtung (16) angeordnet ist, mittels der die Pumpe (10) und das Mehrwegeventil (22), insbesondere eine Betätigungseinrichtung (14) für die Pumpe (10) und/oder eine Ventil-Betätigungseinrichtung (24) für das Mehrwegeventil (22) ansteuerbar ist.
 
16. Kanister nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanister (3) an einem in der Betriebsstellung in Hochachsenrichtung oberen Kanisterende eine sich über wenigstens einen Teilbereich der Behälteroberseite erstreckende Wartungsöffnung aufweist, die mit einem Verschlusselement (52) lösbar verschließbar ist, wobei am Verschlusselement (52) eine gegenüber der Wartungsöffnung kleinere Nachfüllöffnung ausgebildet ist, die mit einem zweite Verschlusselement (4) lösbar verschließbar ist.
 
17. Dosiervorrichtung zur dosierten Abgabe von pumpfähigen Medien, insbesondere zur dosierten Abgabe von Farbpigmentpräparationen, mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung, die mit mehreren, ein abzugebendes pumpfähiges Medium enthaltenden Kanistern (3), insbesondere mit Kanistern (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, strömungstechnisch verbindbar ist, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass mehrere tortenstückartig und/oder keilförmig ausgebildete Kanister (3) mit ihren Längsseiten mit einem definierten Spaltabstand und/oder unmittelbar aneinander angrenzend in der Dosiervorrichtung (1) in der Art eines Kreisrings oder eines Kreisringabschnittes, insbesondere halbkreisartig, um eine zentrale und/oder mittige Dosierkopfeinheit (2) herum angeordnet sind.
 
18. Verfahren zur Abgabe von pumpfähigen Medien aus wenigstens einem Kanister nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (10), insbesondere eine Zylinder-Kolben-Pumpe, und das Mehrwegeventil (22) mittels einer Steuereinrichtung (16) so ansteuerbar sind, dass das Mehrwegeventil (22), insbesondere bei einer von dem Mehrwegeventil (22) weggerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, in einer ersten Vontilstellung (Saugstellung) eine definierte Menge des pumpfähigen Mediums aus dem Kanister (3), insbesondere aus einem ersten oder unteren Kanisterbereich, absaugt, bevorzugt in ein Pumpengehäuse (11), höchst bevorzugt in einen Pumpenzylinder einer Zylinder-Kolben-Pumpe saugt, und
dass das Mehrwegeventil (22) anschließend, insbesondere bei einer im Anschluss an eine Kolbenverlagerung stattfindenden und auf das Mehrwegeventil (22) zu gerichteten Verlagerung eines Kolbens (12) einer Zylinder-Kolben-Pumpe, entweder in eine zweite Ventilstellung (Ausschiebstellung) geschaltet wird, in der eine definierte Menge des aus dem Kanister (3) abgesaugten pumpfähigen Mediums über das Mehrwegeventil (22) ausgebracht bzw. abgeführt wird, insbesondere über eine mit dem Mehrwegeventil gekoppelte Schlauch- und/oder Rohrleitung zu einem Dosierkopf gefördert wird, oder aber in eine dritte Ventilstellung (Rezirkulationsstellung) geschaltet wird, in der aus dem Kanister (3) abgesaugtes pumpfähiges Medium in den Kanister (3) zurückgefördert wird, insbesondere in den ersten Kanisterbereich oder in einen vom ersten Kanisterbereich beabstandeten zweiten oder oberen Kanisterbereich zurückgefördert wird.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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