Straßenkappe

Abstract

 Straßenkappe (10) mit einem Gehäuseunterteil (12), einem im Gehäuseunterteil axial in Richtung einer Gehäuselängsachse (15) teleskopierbar aufgenommenen Gehäuseoberteil (11) und einem im Gehäuseoberteil aufgenommenen Deckel (16), wobei das Gehäuseoberteil einen Auflagerand (17) zur Auflage auf einem Stützrand (18) des Gehäuseunterteils aufweist, wobei zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil eine Verriegelungseinrichtung (19) angeordnet ist, derart, dass in einer Auflagekonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils auf dem Stützrand des Gehäuseunterteils aufliegt, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Schließstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil blockiert ist, und wobei in einer Auszugskonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils vom Stützrand des Gehäuseunterteils abgehoben ist, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Öffnungsstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil möglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Straßenkappe mit einem Gehäuseunterteil, einem im Gehäuseunterteil axial in Richtung einer Gehäuselängsachse teleskopierbar aufgenommenen Gehäuseoberteil und einem im Gehäuseoberteil aufgenommenen Deckel, wobei das Gehäuseoberteil einen Auflagerand zur Auflage auf einem Stützrand des Gehäuseunterteils aufweist.

[0002] Straßenkappen der eingangs genannten Art werden sowohl als sogenannte "starre Straßenkappe" als auch als sogenannte "ausziehbare Straßenkappe" verwendet und dienen als Schutz- bzw. Zugriffsgehäuse für im Untergrund angeordnete Absperrorgane, wie beispielsweise Schieberventile und ähnliche Einrichtungen, auf die ein Zugriff von der Oberfläche her möglich sein muss. Unabhängig davon, ob es sich um starre oder ausziehbare Straßenkappen handelt, werden diese letztendlich so eingebaut, dass der Deckel der Straßenkappe flächenbündig in der Oberfläche angeordnet ist.

[0003] Starre Straßenkappen werden vor allem in Pflasterflächen eingebaut, wohingegen ausziehbare Straßenkappen regelmäßig in asphaltierte Oberflächen eingebaut werden, wobei in der Regel eine sogenannte Tragplatte auf dem Erdplanum oder auf eine ungebundene Tragschicht aufgesetzt wird, die als Basis für das Gehäuseunterteil der ausziehbaren Straßenkappe dient. Der abschließende Einbau des Gehäuseoberteils erfolgt in der Regel zusammen mit dem Einbau einer Fahrbahndeckschicht oder Feinschicht, wobei die ausziehbare Anordnung des Gehäuseoberteils im Gehäuseunterteil eine variable Höheneinstellung und eine sogenannte "schwimmende Anordnung" des Gehäuseoberteils im Gehäuseunterteil ermöglicht, bei der vom Gehäuseoberteil keine Kräfte auf das Gehäuseunterteil übertragen werden, die beispielsweise dann entstehen, wenn die in der Fahrbahnoberfläche bündig angeordnete Oberkante bzw. der im Gehäuseoberteil angeordnete Deckel überfahren wird.

[0004] Die bislang bekannten Straßenkappen sind in ihrer Konfiguration eindeutig definiert und sind entweder als starre Straßenkappen ausgeführt, die ein durchgängig ausgestaltetes Gehäuseteil aufweisen, das mit einem Deckel versehen ist, oder als ausziehbare Straßenkappen konfiguriert, die ein aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil zusammengesetztes Gehäuse aufweisen, wobei das Gehäuseoberteil mit einem Deckel versehen ist.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Straßenkappe vorzuschlagen, die sowohl als starre Straßenkappe, als auch als ausziehbare Straßenkappe verwendbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Straßenkappe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Straßenkappe ist zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil eine Verriegelungseinrichtung angeordnet, derart, dass in einer Auflagekonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils auf dem Stützrand des Gehäuseunterteils aufliegt, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Schließstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil blockiert ist, und dass in einer Auszugskonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils vom Stützrand des Gehäuseunterteils abgehoben ist, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Öffnungsstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil möglich ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Straßenkappe ermöglicht je nach Einstellung der Verriegelungseinrichtung sowohl eine Konfiguration der Straßenkappe, in der diese als starre Straßenkappe einsetzbar ist, als auch eine Konfiguration, in der die Straßenkappe als ausziehbare Straßenkappe einsetzbar ist.

[0009] Wenn sich die Verriegelungseinrichtung in einer Schließstellung befindet, ist zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil ein axialer Zusammenhalt gewährleistet, der eine Relativanordnung zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil sicherstellt, bei der keine Relativbewegungen zwischen den Gehäuseteilen, also beispielsweise ein axiales Abheben des Gehäuseoberteils aus dem Gehäuseunterteil, möglich ist, sodass trotz der Aufteilung des Gehäuses in ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil ein definierter Zusammenhalt zwischen den Gehäuseteilen gesichert ist, sodass die Straßenkappe in dieser Konfiguration als starre Straßenkappe verwendbar ist.

[0010] Befindet sich die Verriegelungseinrichtung in ihrer Öffnungsstellung, sind das Gehäuseoberteil und das Gehäuseunterteil unabhängig voneinander axial bewegbar, sodass eine ausziehbare Straßenkappe realisiert ist.

[0011] Vorteilhafte Ausführungsformen der Straßenkappe sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0012] Eine bevorzugte Ausführungsform der Straßenkappe ist in der Zeichnungsfigur dargestellt, wobei die Zeichnung eine Straßenkappe 10 zeigt, die ein Gehäuseoberteil 11 und ein Gehäuseunterteil 12 aufweist, wobei das Gehäuseunterteil 12 über eine lösbare Verbindungseinrichtung 13 mit einer Tragplatte 14 kraftschlüssig verbunden ist.

[0013] Das Gehäuseoberteil 11 ist axial in Richtung einer Gehäuselängsachse 15 teleskopierbar im Gehäuseunterteil 12 aufgenommen und weist einen Deckel 16 auf. Das Gehäuseoberteil 11 weist einen Auflagerand 17 zur Auflage auf einem Stützrand 18 des Gehäuseunterteils 12 auf. Zwischen dem Gehäuseoberteil 11 und dem Gehäuseunterteil 12 ist eine Verriegelungseinrichtung 19 angeordnet, derart, dass in einer in der Zeichnungsfigur dargestellten Auflagekonfiguration, in der der Auflagerand 17 des Gehäuseoberteils 11 auf dem Stützrand 18 des Gehäuseunterteils 12 aufliegt, die Verriegelungseinrichtung 19 sich in einer Schließstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils 11 relativ zum Gehäuseunterteil 12 blockiert ist. In einer in der Zeichnungsfigur nicht dargestellten Auszugskonfiguration, in der der Auflagerand 17 des Gehäuseoberteils 11 vom Stützrand 18 des Gehäuseunterteils 12 abgehoben ist, befindet sich die Verriegelungseinrichtung 19 in einer Öffnungsstellung, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils 11 relativ zum Gehäuseunterteil 12 möglich ist.

[0014] Vorzugsweise ist der Stützrand 18 des Gehäuseunterteils 12 und der Auflagerand 17 des Gehäuseoberteils 11 konisch ausgebildet, derart, dass der Stützrand 18 und der Auflagerand 17 in einer konisch ausgebildeten Kontaktebene 20 aneinanderliegen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel geht die konische Kontaktebene 20 besonders vorteilhaft mit stetigem Radius in eine zylindrische Kontaktebene 33 über, die eine Führung des Gehäuseoberteils 11 bei axialer Bewegung im Gehäuseunterteil 12 ausbildet.

[0015] In der Oberfläche des Auflagerands 17 und/oder in der Oberfläche des Stützrandes 18 können Rillen oder kanalartige Vertiefungen vorgesehen sein, die den Sitz des Auflagerands 17 auf dem Stützrand 18 nicht beeinflussen, jedoch eine Flüssigkeitsansammlung im Sitzbereich verhindern und somit bspw. ein Anfrieren verhindern. Gleiches gilt für einen zwischen dem Deckel 16 und dem Gehäuseoberteil 11 ausgebildeten, vorzugsweise konischen Deckelsitz, so dass bspw. eine konische Deckelaufnahme 32 im Gehäuseoberteil mit entsprechenden Rillen oder kanalartige Vertiefungen versehen sein kann.

[0016] Vorzugsweise ist zur Ausbildung der Verriegelungseinrichtung 19 zwischen dem Gehäuseoberteil 11 und dem Gehäuseunterteil 12 eine Eingriffsverbindung zwischen einem Eingriffsbolzen 21 und einer Eingriffsnut 22 ausgebildet.

[0017] Wenn gemäß einer bevorzugten, nicht dargestellten Ausführungsform die Eingriffsnut 22 am Umfang eines Zylinderteils 23 des Gehäuseoberteils 11 angeordnet ist und gegenüber der Horizontalen eine Steigung aufweist, kann durch die Verriegelungseinrichtung sogar eine zwischen dem Auflagerand 17 und dem Stützrand 18 wirkende Vorspannkraft erzeugt werden.

[0018] Vorzugsweise ist die Verriegelungseinrichtung 19 am unteren Ende des Gehäuseoberteils 11 angeordnet, sodass insbesondere die vorstehend erwähnte Eingriffsnut 22 mit geringem Aufwand hergestellt werden kann.

[0019] Wenn das Gehäuseoberteil 11 in der Schließstellung der Verriegelungseinrichtung 19 mit dem unteren Ende seines Zylinderteils 23 oberhalb eines Bohrungsabsatzes 24 in einer Innenwandung 25 des Gehäuseunterteils 12 angeordnet ist, derart, dass eine Innenwandung 26 des Gehäuseoberteils 11 und die Innenwandung 25 des Gehäuseunterteils 12 im Wesentlichen flächenbündig sind, wird ein stetiger absatzloser Übergang von einem Öffnungsquerschnitt 27 am unteren Ende des Gehäuseunterteils 12 zu einem Öffnungsquerschnitt 28 am unteren Ende des Gehäuseoberteils 11 realisiert.

[0020] Vorzugsweise erweitert sich die Innenwandung 25 des Gehäuseunterteils 12 vom Bohrungsabsatz 24 zu dem Öffnungsquerschnitt 27 am unteren Ende des Gehäuseunterteils 12 hin stetig, vorzugsweise konisch.

[0021] Wenn das Gehäuseoberteil 11 zur Ausbildung des Auflagerands 17 und Aufnahme des Deckels 16 einen Ringflansch 29 aufweist, mit einer Stirnfläche 30, deren Außendurchmesser s geringer ist als der Außendurchmesser S einer oberen Stirnfläche 31 des Gehäuseunterteils 12, ist sichergestellt, dass zum einen der Ringflansch 29 sicher in einer umgebenden Belagoberfläche oder Fahrbahnoberfläche gehalten wird. Zum anderen ist unabhängig von der Art und Weise des Einbaus bzw. der Verwendung der erfindungsgemäßen Straßenkappe als starre Straßenkappe oder ausziehbare Straßenkappe stets die in der Fahrbahnoberfläche sichtbar angeordnete Überfahrfläche des Gehäuseoberteils 11 durch die Stirnfläche 30 definiert, sodass abweichend von den bislang in unterschiedlichen Ausführungsformen verwendeten ausziehbaren Straßenkappen einerseits und starren Straßenkappen andererseits das äußere, sichtbare Erscheinungsbild stets einheitlich ist.

[0022] Vorzugsweise ist der Ringflansch 29 so ausgebildet, dass er sich von der Stirnfläche 30 zum Auflagerand 17 hin stetig, vorzugsweise konisch, erweitert.

[0023] Bei der erfindungsgemäßen Straßenkappe können das Gehäuseoberteil 11 und das Gehäuseunterteil 12 aus unterschiedlichen Materialien gebildet sein, wobei vorzugsweise das Gehäuseunterteil aus einem Kunststoffmaterial und das Gehäuseoberteil aus einem Gussmaterial gebildet ist.

[0024] Der Deckel 16 besteht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel vorzugsweise aus einem Gussmaterial.

[0025] Insbesondere bei der Verwendung als starre Straßenkappe wird aus der Zeichnungsfigur deutlich, dass durch den axialen Zusammenhalt zwischen dem Gehäuseoberteil 11 und dem Gehäuseunterteil 12 mittels der Verriegelungseinrichtung 19 und gegebenenfalls zusätzlich ergänzt durch den axialen Zusammenhalt des Gehäuseunterteils 12 mit der Tragplatte 14 mittels der Verriegelungseinrichtung 13 eine Einbau- oder Montagekonfiguration definiert ist, bei der die Tragplatte 14 zusammen mit dem Gehäuseoberteil 11 und dem Gehäuseunterteil 12 eingebaut werden kann, sodass das Gehäuseoberteil 11 zusammen mit dem Gehäuseunterteil 12 eine Masse definieren, die beim Einbau der Tragplatte 14 die gewünschte Verdichtung des Unterbaus unter der Tragplatte 14 unterstützen.

Ansprüche

1. Straßenkappe (10) mit einem Gehäuseunterteil (12), einem im Gehäuseunterteil axial in Richtung einer Gehäuselängsachse (15) teleskopierbar aufgenommenen Gehäuseoberteil (11) und einem im Gehäuseoberteil aufgenommenen Deckel (16), wobei das Gehäuseoberteil einen Auflagerand (17) zur Auflage auf einem Stützrand (18) des Gehäuseunterteils aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil eine Verriegelungseinrichtung (19) angeordnet ist, derart, dass in einer Auflagekonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils auf dem Stützrand des Gehäuseunterteils aufliegt, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Schließstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil blockiert ist, und dass in einer Auszugskonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils vom Stützrand des Gehäuseunterteils abgehoben ist, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Öffnungsstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil möglich ist.

2. Straßenkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützrand (18) des Gehäuseunterteils (12) und der Auflagerand (17) des Gehäuseoberteils (11) konisch ausgebildet sind, derart, dass der Stützrand und der Auflagerand in einer konisch ausgebildeten Kontaktebene aneinanderliegen.

3. Straßenkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung der Verriegelungseinrichtung (19) zwischen dem Gehäuseoberteil (11) und dem Gehäuseunterteil (12) eine Eingriffsvorrichtung zwischen einem Eingriffsbolzen (21) und einer Eingriffsnut (22) ausgebildet ist.

4. Straßenkappe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Eingriffsnut (22) am Umfang eines Zylinderteils (23) des Gehäuseoberteils (11) angeordnet ist, und gegenüber der Horizontalen eine Steigung aufweist.

5. Straßenkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungseinrichtung (19) am unteren Ende des Gehäuseoberteils (11) angeordnet ist.

6. Straßenkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuseoberteil (11) in der Schließstellung der Verriegelungseinrichtung (19) mit dem unteren Ende seines Zylinderteils (23) oberhalb eines Bohrungsabsatzes (24) in einer Innenwandung (25) des Gehäuseunterteils (12) angeordnet ist, derart, dass eine Innenwandung (26) des Gehäuseoberteils (11) und die Innenwandung des Gehäuseunterteils im Wesentlichen flächenbündig sind.

7. Straßenkappe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Innenwandung (25) des Gehäuseunterteils (12) vom Bohrungsabsatz (24) zu einem Öffnungsquerschnitt (27) am unteren Ende des Gehäuseunterteils hin stetig, vorzugsweise konisch, erweitert.

8. Straßenkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuseoberteil (11) zur Ausbildung des Auflagerands (17) und Aufnahme des Deckels (16) einen Ringflansch (29) aufweist, mit einer Stirnfläche (30), deren Außendurchmesser s geringer ist als der Außendurchmesser S einer oberen Stirnfläche (31) des Gehäuseunterteils (12).

9. Straßenkappe nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Ringflansch (29) sich von der Stirnfläche (30) zum Auflagerand (17) hin stetig, vorzugsweise konisch, erweitert.

10. Straßenkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuseoberteil (11) und das Gehäuseunterteil (12) aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind.

11. Straßenkappe nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuseunterteil (12) aus einem Kunststoffmaterial und das Gehäuseoberteil (11) aus einem Gussmaterial gebildet ist.

Zeichnung