Klappgestell für Bänke oder Tische

Abstract

 Zum einfachen Aufbau mit sicherer Ver- bzw. einfacher Entriegelung eines Kläppgestells für Bänke oder Tische, mit Schwenklagern (1b) für Beine (2) an der Unterseite der Bank oder des Tisches und mit gelenkig an den Beinen (2) angreifenden Stützstreben (3), die sich in Aufstellposition bevorzugt diagonal zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken, wobei sich in Stapelposition die Beine (2) etwa parallel zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken und in Aufstellposition mit einem Sperrelement (5) verriegelt sind, wird vorgeschlagen, dass das Sperrelement (5) als einseitig gelagerter Schwenkhebel ausgebildet ist, der wenigstens ein Bein (2) schwerkraftbetätigt verriegelt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Klappgestell für Bänke oder Tische mit den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1.

[0002] Ein derartiges Klappgestell für einen Klapptisch ist aus der DE 10 2006 019 640 bekannt. Hierbei sind zwei klappbare Standfüße vorgesehen, die unter einer Tischplatte schwenkbar angeordnet sind und in einer Aufstellposition arretiert werden. Nachteilig ist hierbei, dass in der Lager- und/oder Transportposition die Standfüße übereinander zu liegen kommen, also gegenüber den weiterhin bekannten Biertischgarnituren ein etwa 50% höherer Lagerraum beansprucht wird. Dies wird auch durch den Verzicht auf eine diagonale Abstützung bedingt. Zudem weist das Klappgestell jeweils einen federbeaufschlagten Riegel auf, in dem ein als Bolzen ausgebildeter Fallriegel unter Schwerkrafteinwirkung einrastet. Somit sind eine Vielzahl von Bauelementen erforderlich. Weiterhin kann sich der Fallriegel leicht verkanten oder im Laufe der Zeit durch Verschmutzung oder Rost schwergängig werden, so dass langfristig keine sichere Verriegelung gewährleistet wird.

[0003] Bei den weithin bekannten Biertischen oder -bänken ist das Klappgestell in der Lagerposition bzw. Nichtgebrauch etwa gleich hoch wie die Tischplatte. Jedoch gestaltet sich hier die Entriegelung in der Lagerposition (Stapelstellung) und Verriegelung des Klappgestells in der Gebrauchstellung (und umgekehrt) relativ kompliziert, da hierbei zumindest ein Riegel, meist zwei schwer zugängliche Zugriegel manuell gegen Federkraft zurückgezogen werden müssen. Dadurch wird der Aufbau bzw. Abbau solcher Garnituren relativ zeitaufwendig. Weiterhin neigt der dort verwendete Riegel ebenfalls zum Klemmen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Klappgestell für Tische oder Bänke zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und eine sichere Verriegelung sowie eine besonders einfache Entriegelung zur Lagerung bzw. Verriegelung beim Aufstellen bietet.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Klappgestell mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Das beanspruchte Klappgestell zeichnet sich durch eine geringe Anzahl von Bauteilen aus, wodurch die Herstellkosten wesentlich reduziert werden. Zudem ermöglicht das Klappgestell eine flache Bauform, so dass sich eine kompakte Lagerung erzielen lässt. Zudem wird das Klappgestell nach dem Umdrehen der Tisch- oder Bankplatte durch "Nach-unten-Klappen" (ohne manuelles Zutun) praktisch "automatisch" verriegelt und sicher gehalten, so dass kein unbeabsichtigtes Einklappen auftreten kann.

[0007] Das Klappgestell für Bänke oder Tische ist meist zweifach am rechten und linken Endbereich einer Bank- oder Tischplatte vorgesehen, wobei Schwenklager für Bank- oder Tisch-Beine an der Unterseite der Bank oder des Tisches angeordnet, im allgemeinen verschraubt sind. Bevorzugt sind an den Beinen Stützstreben angelenkt, die sich in Aufstellposition bevorzugt diagonal zur Unterseite der Bank (des Tisches) erstrecken, aber in der zusammengeklappten Stapelposition etwa parallel zur Unterseite der Bank oder des Tisches ausgerichtet sind. Die Beine werden hierbei in Aufstellposition mit einem Sperrelement verriegelt, das erfindungsgemäß als einseitig gelagerter Schwenkhebel ausgebildet ist, der wenigstens ein Bein schwerkraftbetätigt verriegelt. Durch die schwenkbare Ausbildung des Sperrelement wird ein Verkanten oder Klemmen sicher vermieden, so dass eine sichere Verriegelung über lange Zeit zuverlässig gewährleistet wird.

[0008] Bevorzugt ist die Stützstrebe mit seinem mittleren Ende in einem Führungselement verschiebbar, wobei auch das Sperrelement, hier der Schwenkhebel an der Führung bzw. einer Konsole gelagert sein kann. Das freie Ende des Sperrelements ist insbesondere gewölbt geformt, so dass der Schwenkhebel ungehindert in die Verriegelungsstellung "einfallen" kann. Das Sperrelement kann auch als Haken ausgeführt sein, um so die Stabilität des Klappgestells insgesamt zu erhöhen, da hierdurch das Sperrelement auf Druck und auch auf Zug belastet werden kann. So wird die Stützkraft über das Sperrelement direkt in die Lagerstelle eingeleitet, so dass das Führungselement sehr filigran gestaltet werden kann.

[0009] Das Führungselement ist in vorteilhafter Form als Führungsschiene, insbesondere mit einem hutförmigen Querschnitt ausgebildet, in der auch das Sperrelement eingesetzt ist. Zur raumsparenden Stapelung ist von eigenständiger, erfinderischer Bedeutung, die Schwenklager in der Ebene der Bank- oder Tischplatte angeordnet sind und dass die Beine als Winkelprofil ausgebildet, so dass diese die Bank- oder Tischplatte in Stapelposition am Außenumfang oder am Rand umgreifen. Zum gleichen Zweck kann das Führungselement zumindest teilweise in die Bank- oder Tischplatte eingelassen, insbesondere vollständig in die Bank- oder Tischplatte vertieft eingesetzt sein, bevorzugt als Führungsschiene in einer durchgehenden Nut.

[0010] Zur sicheren Abstützung und Verriegelung des Klappgestells ist der Lagermittelpunkt des Sperrelements bevorzugt auf oder nahe der Kraftwirkungslinie der Stützstrebe angeordnet. Zudem kann ein Hakenelement vorgesehen sein, das die Stützstrebe in Stapelposition hält und/oder das Sperrelement zur Halterung der Stützstrebe in Aufstellposition federnd positioniert. Ebenso kann eine Art Federnase das Sperrelement zur Stützstrebe in Aufstellposition zusätzlich beaufschlagen und halten. Für die gleiche Funktion kann der Schwenkhebel als Sperrelement eine hebelartige Verlängerung aufweisen, die als "Zusatzgewicht" zum relativ schweren Sperrelement wirken kann, so wie ggf. auch federbeaufschlagt sein kann. Diese Verlängerung ist jedoch im Gegensatz zu herkömmlichen Zugriegeln leicht zu bedienen.

[0011] Zur kostengünstigen Fertigung des Klappgestells ist das Führungselement bevorzugt als einteiliges Kunststoff-Spritzgussteil ausgeführt. Dabei ist Führungsschiene so weit nachgiebig, dass sie beim Drauftreten (z.B. beim Aufstapeln) nicht beschädigt wird. Ebenso kann das Führungselement als einfacher, teilflexibler Streifen oder Riemen ausgeführt sein, wodurch das Führungselement ohne großen Aufwand auf verschiedene Längen angepasst werden kann, z. B auf Bierbänke einerseits und Biertische andererseits. Dies ist von selbständiger, erfinderischer Bedeutung, da bislang solche Führungen bei Bierbänken oder Tischen als massive und damit schwere Metallschienen geformt sind. Um die Fixierung des Klappgestells zu verbessern, kann die Kontaktfläche zwischen Schwenklager und Tisch- bzw. Bankplatte eine profilierte oder aufgeraute Oberfläche aufweisen, die sich beim Verschrauben des Klappgestells in die Holz- oder Kunststoffplatte eindrückt.

[0012] Weitere Vorteile sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung ersichtlich. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Klappgestells für eine Bank in Stapelstellung,

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht des Klappgestells nach Fig. 1, jedoch in Aufstellposition,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Klappgestells mit verriegeltem Sperrelement und ausgeklappten Tischbeinen,

Fig. 4 eine Seitenansicht analog zu Fig. 3, wobei das Sperrelement eine Hakenform aufweist,

Fig. 5 eine Perspektivansicht ähnlich zu Fig. 1,

Fig. 6 eine vergrößerte Perspektive mit einem Hakenelement,

Fig. 7 eine bevorzugte Ausbildung des Führungselements in Perspektivansicht,

Fig. 8 das Führungselement nach Fig. 7 in Seitenansicht,

Fig. 9 eine zusätzliche Ausführung des Sperrelements;

Fig. 10 das Sperrelement nach Fig. 9, kurz vor Überführung in die Stapelposition,

Fig. 11 eine Perspektivansicht eines Tisches mit zwei Klappgestellen,

Fig. 12 den Klapptisch nach Fig. 11 in Stapelstellung,

Fig. 13 eine Unteransicht des Klapptisches nach Fig. 11 und 12,

Fig. 14 den Klapptisch in umgedrehter Position, kurz vor Abklappen der Klappgestelle, und

Fig. 15 eine ähnliche Schnittdarstellung wie in Fig. 9.

[0013] In Fig. 1 ist ein Klappgestell 1 dargestellt, das zwei miteinander verbundene Beine 2 aufweist und an der Unterseite einer Bank- oder Tischplatte 1a befestigt ist. Hierbei ist die Stapel- oder Nichtgebrauchsstellung dargestellt. Das Klappgestell 1 kann jedoch auch nur ein (mittiges) Bein 2 aufweisen, an dem ein quer verlaufender Standholm angeordnet ist.

[0014] Dieses Klappgestell 1 für Bänke oder Tische (vgl. Fig. 11) weist nahe der Unterseite der Bank oder des Tisches Schwenklager 1b für die Beine 2 auf, die insbesondere gelenkig mit Stützstreben 3 verbunden sind, welche sich in Aufstellposition bevorzugt diagonal zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken (vgl. Fig. 3 und 4). In Stapelposition sind die Beine 2 etwa parallel zur Unterseite der Bank oder des Tisches ausgerichtet.

[0015] In Aufstellposition sind die Beine 2 direkt oder über die mittigen Enden der Stützstreben 3, bevorzugt über einen Querbolzen 3' mit einem Sperrelement 5 verriegelt, das hier als einseitig gelagerter Schwenkhebel ausgebildet ist, der schwerkraftbetätigt "einrastet". Zum Wechsel zwischen Stapelposition und Aufstellposition (bzw. umgekehrt) sind die hier bevorzugt vorgesehenen Stützstreben 3 mit dem Querbolzen 3' in einem Führungselement 4 verschiebbar, das gemäss Fig. 1 bis 6 bügelförmig ausgeformt ist. Dabei ist das Sperrelement 5 in einer Konsole 6 gelagert, die sich zum Führungselement 4 hin fortsetzt. Die Konsole 6 weist zum leichten Einführen des Querbolzens 3' eine Rampe 6a auf.

[0016] Wie insbesondere aus den Darstellung in Fig. 3 ersichtlich ist, in dem sich der Schwenkhebel als Sperrelement 5 in Verriegelungsposition befindet, weist das freie Ende des Sperrelements 5 eine gewölbte Form auf, damit dieses unter Schwerkraftwirkung leicht in seine Verriegelungsstellung fällt. Der Radius dieser "konzentrischen" Wölbung entspricht dabei bevorzugt dem Abstand zum Zentrum der Lagerachse des Sperrelements 5. Dies gilt auch für die Ausführung des Sperrelements 5 gemäss Fig. 4, wobei der Schwenkhebel als Haken ausgeführt ist, der den Querbolzen 3' der Stützstreben 3 umgreift. Bei beiden Ausführungen nach Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, dass der (hier jeweils links befindliche) Lagermittelpunkt des Sperrelements 5 bevorzugt auf oder nahe der Kraftwirkungslinie L der Stützstrebe 3 liegt, um so eine Übertotpunkt-Verriegelung zu bilden. Dabei nehmen die hier eingezeichneten beiden Linien (durch den jeweiligen Lagerpunkt des Sperrelements 5 und der Stützstrebe 3 zum Kontaktpunkt zwischen Querbolzen 3' und den Sperrelement 5) eine Winkel von z.B. 183° ein (von der Oberseite her gesehen). Wenn der Tisch oder die Bank um ihre Längsachse um 180° gedreht wird, kann das Sperrelement 5 gravitationsbedingt aus der Totpunkt-Verriegelung "herausfallen".

[0017] In Fig. 5 ist ein Klappgestell 1 ähnlich wie in Fig. 1 dargestellt, wobei am hier rechten Ende des Führungselements 4 bzw. der Konsole 6 ein Hakenelement 6' vorgesehen ist, das die Stützstrebe 3 zusätzlich in Stapelposition hält. Das Hakenelement 6' kann dabei in das bereits montierte Führungselement 4 eingerastet werden. Ebenso kann das Sperrelement 5 zur Halterung der Stützstrebe 3 in Aufstellposition federnd positioniert sein. In Fig. 6 ist das Hakenelement 6' von der entgegengesetzten Seite vergrößert dargestellt, wobei auch eine Art Blattfeder unter dem Schwenkhebel als Sperrelement 5 oder Federnase die Halterung der Stützstrebe 3 in Aufstellposition unterstützen kann. Das Führungselement 4 kann als einteiliges Spritzgussteil ausgeführt sein, wobei die Kontaktfläche zwischen Schwenklager 1 b und Tisch- bzw. Bankplatte 1 a eine profilierte oder aufgeraute Oberfläche aufweisen kann, bevorzugt in Form von Spitzen oder Krallen. In Fig. 4 ist im Bereich des Querbolzens 3' am schienenartigen Führungselement 4 eine Rastnase 4" gezeigt, die die Stützstrebe 3 beim Abbauvorgang zunächst oder kurzzeitig noch in Aufstellposition hält. Dies ist aus Sicherheitsaspekten sinnvoll, um ein Einklemmen der Finger zu vermeiden.

[0018] In Fig. 7 ist das Führungselement 4 als Streifen ausgebildet, der somit teilflexibel aus einem einfachen Textilstreifen oder Riemen oder auch als Seil gebildet sein kann. Dies reduziert das Gewicht und die Herstellkosten. In Nähe der Konsole 6 kann solch ein Streifen geklemmt oder durch einen Widerhaken fixiert werden. Dabei kann der Riemen oder Gurt am Ende umgeschlagen und zusammengenäht sein, um so den Widerhaken sicher verankert zu sein. In Fig. 8 ist in der entsprechenden Seitenansicht auch die Sperrstellung gezeigt, wobei die Einführrampe 6a für den Querbolzen 3' besonders deutlich wird, ebenso die schlanke Ausbildung des Führungselements 4.

[0019] Fig. 9 zeigt eine ähnliche Ausführung, wobei wirkungsgleiche Bauteile das entsprechende Bezugszeichen tragen. Zusätzlich ist hier eine Verlängerung 5' des Sperrelements 5 dargestellt, so dass die Ent- oder Verriegelung zusätzlich unterstützt werden kann, insbesondere wenn eine Federbeaufschlagung ähnlich wie in Fig. 6 vorgesehen ist. In Fig. 10 ist die Bierbank in umgedrehter Stellung (Überkopf) gezeigt, kurz bevor das Klappgestell 1 zur Bankfläche hin geklappt wird. Hierzu kann die Verlängerung 5' zur Entriegelung in einfachster Weise niedergedrückt werden, sofern das Sperrelement 5 nicht schon ohnehin gravitationsbedingt aus seiner Sperrstellung "herausgefallen" ist.

[0020] In Fig. 11 bis 14 ist ein Tisch mit je zwei Klappgestellen 1 dargestellt. Hierbei ist das Führungselement 4 als Führungsschiene 4', bevorzugt mit einem Hutprofil-Querschnitt ausgebildet, wobei in der Aufstellposition die Stützstreben 3 in der unteren Hälfte bewegbar sind und das Sperrelement 5 in der oberen Hälfte (zur Tischoberfläche hin) angeordnet ist. Wie insbesondere aus Fig. 14 ersichtlich, sind die Schwenklager 1 b in der Ebene der Bank- oder Tischplatte 1a angeordnet und die Beine 2 weisen ein Winkelprofil auf, so dass die Bank- oder Tischplatte 1a in Stapelposition - vgl. Fig. 12 - am Außenumfang oder - rand umgriffen werden. Hierzu kann an der hier kurzen Tischseite jeweils ein Stoßschutzprofil 8 angebracht sein, so dass der Rand selbst bei grober Handhabung beim Umstapeln oder Transport gut vor Beschädigung geschützt ist.

[0021] Bevorzugt ist die Führungsschiene 4' vollständig in die Bank- oder Tischplatte 1 a vertieft eingesetzt ist, insbesondere in eine durchgehende Nut oder einen Schlitz, der zwischen zwei Tischlatten oder benachbarten Plattenteilen ohnehin vorhanden ist. Hierdurch lässt sich eine besonders geringe Stapelhöhe erzielen, wie aus Fig. 12 erkennbar ist. In Fig. 15 ist eine Schnittdarstellung durch die Längsmittelebene eines Tisches ähnlich der vorstehenden Ausführungen gezeigt. Hierbei ist das Stoßschutzprofil 8 (vgl. Fig. 12) an der kurzen Tischseite als Winkelprofil ausgebildet, das die Lagerung der Schwenklager 1 b und auch die Tischplatte 1a gegen Durchbiegen verstärkt. Zudem kann durch den Radius an der Biegung des Stoßschutzprofils 8 die kurze Seite des Tisches zum Tragen oder Umsetzen gut gegriffen werden. Das Sperrelement 5 weist wiederum eine Verlängerung 5' auf, die ebenfalls gut greifbar ist und zusammen mit dem Führungselement 4 in einem mittigen Schlitz (zwischen zwei Plattenteilen) der Tischplatte 1 a zumindest teilweise eingesetzt ist. Die übrigen Bauteile entsprechen den vorstehend beschriebenen Elementen.

Ansprüche

1. Klappgestell für Bänke oder Tische, mit Schwenklagern (1 b) für Beine (2) an der Unterseite der Bank oder des Tisches und mit gelenkig an den Beinen (2) angreifenden Stützstreben (3), die sich in Aufstellposition bevorzugt diagonal zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken, wobei sich in Stapelposition die Beine (2) etwa parallel zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken und in Aufstellposition mit einem Sperrelement (5) verriegelt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Sperrelement (5) als einseitig gelagerter Schwenkhebel ausgebildet ist, der wenigstens ein Bein (2) schwerkraftbetätigt verriegelt.

2. Klappgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstrebe (3) mit einem freien Ende, insbesondere einem Querbolzen (3') in einem Führungselement (4) verschiebbar ist.

3. Klappgestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) in einer Konsole (6) gelagert ist, insbesondere mit einer Einführrampe (6a).

4. Klappgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Sperrelements (5) gewölbt ausgeformt ist, insbesondere konzentrisch zu seiner Lagerachse.

5. Klappgestell nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) als Führungsschiene (4'), insbesondere mit einem hutförmigen Querschnitt ausgebildet ist, wobei in der Aufstellposition das Ende der Stützstreben (3) in der unteren Hälfte bewegbar sind und das Sperrelement (5) in der in Aufstellposition oberen Hälfte angeordnet ist.

6. Klappgestell insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklager (1b) in der Ebene der Bank- oder Tischplatte (1a) angeordnet sind und die Beine (2) ein Winkelprofil aufweisen, das die Bank- oder Tischplatte (1a) in Stapelposition am Außenumfang umgreift.

7. Klappgestell nach einen der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) zumindest teilweise in die Bank- oder Tischplatte (1a) eingelassen ist, insbesondere vollständig in einen Schlitz zwischen Plattenteilen.

8. Klappgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) als Haken ausgeführt ist.

9. Klappgestell nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagermittelpunkt des Sperrelements (5) bevorzugt auf oder nahe der Kraftwirkungslinie (L) der Stützstrebe (3) liegt, insbesondere in Art einer Übertotpunkt-Verriegelung.

10. Klappgestell nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Konsole (6) ein Hakenelement (6') vorgesehen ist, das die Stützstrebe (3) bzw. eine zugehörige, als ihre Lagerachse dienende Querstange in Stapelposition hält und/oder das Sperrelement (5) zur Halterung der Stützstrebe (3) in Aufstellposition federnd positioniert.

11. Klappgestell nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in Aufstellposition eine Federnase (7) das Sperrelement (5) zur Stützstrebe (3) hin beaufschlagt.

12. Klappgestell nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) und/oder die Konsole (6) eine Rastnase (4") zur Lagestabilisierung der Stützstrebe (3) beim Auf- bzw. Abbauvorgang aufweist.

13. Klappgestell insbesondere nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (4) zumindest teilflexibel ausgebildet ist, insbesondere in Art eines Metall- oder Textilstreifens oder Riemens oder Seils.

14. Klappgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (6) und/oder das Schwenklager (1 b) zur Tisch- bzw. Bankplatte (1 a) hin eine profilierte oder aufgeraute Oberfläche aufweist, bevorzugt in Form von Spitzen oder Krallen.

15. Klappgestell insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) eine hebelartige Verlängerung (5') aufweist, die ggf. zur Sperrstellung hin federbeaufschlagt ist.

Zeichnung