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EP 2 292 884 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.11.2014 Patentblatt 2014/46 |
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Anmeldetag: 03.09.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Türstopper
Door stopper
Butée de porte
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
04.09.2009 DE 102009040103
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.03.2011 Patentblatt 2011/10 |
(73) |
Patentinhaber: einKABEL GmbH |
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33758 Schloss Holte (DE) |
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Erfinder: |
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- Mechsner, Thomas
33758 Schloss Holte (DE)
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(74) |
Vertreter: Schober, Mirko |
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Patentanwälte
Thielking & Elbertzhagen
Gadderbaumer Strasse 14 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2005/085569 DE-U1- 20 217 860 US-A- 1 336 527
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DE-C- 249 706 GB-A- 2 177 156 US-A- 5 004 279
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türstopper nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Türstopper werden eingesetzt, um das Schließen oder Zuschlagen einer Tür zu verhindern.
Dazu wird der Türstopper zumeist im Bereich des Türschlosses am Türgriff oder an der
Türklinke angebracht und so positioniert, dass er in den Türspalt zwischen Türblatt
und Türrahmen hineinreicht. Gerade bei Mehrfamilienhäusern kommt es vor, dass etwa
Handwerksbetriebe, die Arbeiten im Haus ausführen, sicherstellen müssen, dass die
Tür offen bleibt und nicht einer der Bewohner aus Unachtsamkeit oder anderen Gründen
den Türstopper entfernt. Aus
WO 2005/ 085569 A1 ist z.B. ein Türstopper in Form eines Stofftiers, der mit einer Schnur am Türgriff
befestigt wird, bekannt.
[0003] Die
GB 2 177 156 A offenbart einen gattungsgemäßen Türstopper, der sich an Türen im Bereich derer Schmalseiten
anbringen lässt. Dabei wird dieser entweder durch die Klemmkraft seiner Schenkel an
der Tür gehalten oder durch Aussparungen an Sperrklinke und Türgriff fixiert. Nachteilig
an diesem Türstopper ist jedoch, dass sich dieser nur an Türen anbringen lässt, die
aufgrund ihrer Maße, insbesondere der Dicke des Türblatts bzw. der Abmessungen und
Positionen von Türgriff und Sperrklinke, zu dem jeweiligen Türstopper passen.
[0004] Weiterhin ist aus der
DE 20 2005 009 715 U1 ein Türstopper bekannt, der unter der Tür verkeilt wird und sich im unbenutzten Zustand
mit einer als Haken ausgebildeten Aufhängevorrichtung an unter anderem einem Türgriff
aufhängen lässt. Nachteil dieses Türstoppers ist seine umständliche Handhabung, denn
er muss unter die Tür geklemmt werden und verhindert nicht lediglich ein ungewolltes
Verschließen der Tür, sondern fixiert diese in einer bestimmten Position, was unerwünscht
ist, wenn z.B. bei Arbeiten von Handwerksbetrieben, die lediglich ein gelegentliches
Passieren der Tür erfordern, ein Verschließen der Tür zwar verhindert werden soll,
die Veränderbarkeit der Position des Türblatts ohne umständliche Manipulation des
Türstoppers jedoch aufrechterhalten werden soll.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen neuen Türstopper der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, der zuverlässig funktioniert, an jeder Tür zu befestigen und mit
dem insbesondere auch gewährleistet ist, dass dieser jedenfalls nicht fahrlässig von
der Tür entfernt wird.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0007] Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.
[0008] Der erfindungsgemäße Türstopper weist zur Anordnung vor einer Tür einen wenigstens
teilweise flächig ausgebildeten ersten Abschnitt mit einem Halteabschnitt auf.
[0009] Der Halteabschnitt ist so ausgebildet, dass er mit wenigstens einem Teil auf einer
Türklinke oder einem Türgriff aufliegt oder mit diesen in Kontakt gelangt, wenn der
Türstopper an einer Tür angebracht wird. Der Türstopper ist dabei so ausbalanciert,
dass er mit der oberen Kante eines Blockierabschnitts an der Schmalseite der Tür anliegt.
Die Lagerung des Türstoppers, die sich aus seiner Form ergibt, beruht somit darauf,
dass seine Gewichtskraft in den Türgriff bzw. die Türklinke eingeleitet wird, während
das Kippmoment, welches sich naturgemäß aus der Lage des Schwerpunkts oberhalb des
Auflagerpunktes des Türstoppers auf Türgriff bzw. Türklinke ergibt, durch die Anlage
des Blockierabschnitts mit seiner oberen Kante an der Schmalseite der Tür aufgenommen
wird.
[0010] Der Türstopper muss dadurch in seinen Abmessungen nicht exakt auf die jeweilige Tür
abgestimmt sein, vielmehr ist es möglich, ihn an praktisch jeder Tür anzubringen,
welche einen Griff, eine Klinke oder irgendein anderes Anbauteil aufweist, auf dem
der Türstopper, mit seinen Ausparungen, aufliegen kann. Der Türstopper kippt dann
aufgrund seiner Schwerpunktlage von selbst in eine stabile Position.
[0011] Der Halteabschnitt weist dabei eine Aussparung auf. Die Aussparung ist so ausgelegt,
dass sie zur Anbringung des ersten Abschnitts an einem Türgriff oder einer Türklinke
dient. Im einfachsten Fall kann der Türstopper von oben auf den Griff oder die Klinke
aufgesetzt werden, so dass die Aussparung Teile des Griffs oder der Klinke wenigstens
teilweise umgibt. Ein an den ersten Abschnitt angrenzender Blockierabschnitt reicht
in diesem Fall in den Spalt zwischen Tür und Türrahmen hinein. Bevorzugt ist ein zweiter
Abschnitt vorgesehen, der bevorzugt in seiner Form mit dem ersten Abschnitt identisch
sein kann, aber nicht muss, und der über einen Verbindungsabschnitt mit dem ersten
Abschnitt verbunden ist und ebenfalls eine Aussparung aufweist. Auf diese Weise bilden
die beiden Abschnitte und der dazwischen angeordnete Verbindungsabschnitt eine mit
einem Aktenordner vergleichbare Form mit etwa U-förmigem Querschnittsprofil.
[0012] Zur Befestigung an der Tür wird der so ausgebildete Türstopper mit den beiden Abschnitten
auf jeweils einer Seite der Tür positioniert und mittels der Aussparungen auf den
jeweiligen Türseiten am Türgriff bzw. einem Teil der Türklinke eingehängt.
[0013] Die beiden Abschnitte können zum Aufbringen von Informationen aller Art, wie z. B.
Werbebotschaften oder Kontaktdaten genutzt werden.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer in den Figuren 1 bis 3 gezeigten, bevorzugten
Ausführungsform schematisch näher erläutert.
- Figur 1 -
- zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungs- form in seitlicher perspektivischer An- sicht,
- Figur 2 -
- zeigt die erfindungsgemäße Ausführungsform in einer weiteren Ansicht in leicht geöff-
neter Stellung,
- Figur 3 -
- zeigt einen erfindungsgemäßen, an einer Tür angebrachten Türstopper.
[0015] Der dargestellte Türstopper weist bevorzugt die Form eines Aktenordners auf, mit
einem ersten flächigen Abschnitt 1 und einem zweiten flächigen Abschnitt 5 sowie einem
zwischen diesen Abschnitten liegenden Verbindungsabschnitt 2. Die beiden Abschnitte
1, 5 sind bevorzugt wenigstens teilweise flächig ausgebildet, so dass darauf Informationen
wie beispielsweise Werbebotschaften angeordnet werden können, die dadurch in einer
dem Betrachter auffälligen Position, nämlich an einer Tür in etwa oberhalb der Türgriffs,
platziert werden. Dies kann auf verschiedene Weise geschehen, der Türstopper kann
bedruckt werden, es können aber auch Einschübe für austauschbare Medien und/oder Flugzettel
oder ähnliches vorgesehen werden. Die beiden Abschnitte 1, 5 weisen jeweils Aussparungen
1a, 5a auf, die so bemessen sind, dass sie am Türgriff bzw. der Türklinke 3b der Tür
3 (vgl. Figur 3) eingehängt werden können. Bei der bevorzugten Ausführungsform werden
die beiden Abschnitte 1, 5 an der Vorderseite 3a bzw. der Rückseite der Tür 3 entsprechend
eingehängt.
[0016] Der Verbindungsabschnitt 2, der mit den anderen Abschnitten einstückig ausgebildet
sein kann, aber nicht muss, liegt dann mit seiner Oberseite 2a an der Schmalseite
der Tür 3 an. Aufgrund der Schwerpunktlage des Türstoppers liegt dieser einerseits
mit den Abschnitten 1, 5 mittels der Aussparungen 1a, 5a an den Griffen oder Klinken
3b der Tür 3 auf, wobei seine Gewichtskraft in den dortigen Auflagerpunkten aufgenommen
wird, während er an der Schmalseite der Tür 3 mit der Kante 2a des Verbindungsabschnitt
2 anliegt, wodurch das Kippmoment des Türstoppers von der Schmalseite der Tür aufgenommen
wird. So wird ein sicherer Halt des Türstoppers gewährleistet. Beim Versuch, die Tür
zu schließen, reicht ein Teil des Türstoppers - ein Blockierabschnitt - in den Spalt
zwischen Tür 3 und Türrahmen 4 hinein, so dass die Tür nicht ins Schloss fallen kann.
Der Blockierabschnitt kann Teil der Abschnitte 1 oder 5 oder auch Teil des Verbindungsabschnitts
2 sein.
[0017] Die Abschnitte 1, 5 haben bevorzugt eine rechteckige Grundform, andere Formen sind
aber ebenfalls denkbar.
1. Türstopper zum Anbringen an einer Tür (3) im Bereich des Türgriffes oder der Türklinke,
mit einem wenigstens teilweise flächig ausgebildeten ersten Abschnitt (1) zur Anordnung
vor einer ersten Seite (3a) der Tür (3) und einem sich an den ersten Abschnitt (1)
anschließenden oder mit diesem einstückig ausgebildeten Blockierabschnitt, wobei der
erste Abschnitt (1) wenigstens einen Halteabschnitt (1a) aufweist, der dazu ausgelegt
ist, mit wenigstens einem Teil desselben an einer Türklinke oder/und einem Türgriff
an- oder aufzuliegen, wobei der Blockierabschnitt zwischen Tür (3) und Türrahmen (4)
angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt (1a) wenigstens eine Aussparung aufweist,
die dazu ausgelegt ist, einen Türgriff und/oder eine Türklinke wenigstens teilweise
so zu umgreifen, dass der Türstopper an der Tür (3) gehalten wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Türstopper aufgrund seiner Schwerpunktlage von selbst in eine stabile Position
kippt, in der das Kippmoment durch die Anlage des Blockierabschnitts mit seiner oberen
Kante (2a) an der Schmalseite der Tür aufgenommen wird, wobei sich das Kippmoment
aus der Lage des Schwerpunkts oberhalb des Auflagepunktes des Türstoppers auf Türgriff
oder Türklinke ergibt.
2. Türstopper nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein zweiter Abschnitt (5) vorgesehen ist, der mit dem ersten Abschnitt über einen
Verbindungsabschnitt (2) verbunden ist.
3. Türstopper nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Abschnitt (5) einen Halteabschnitt (5a) aufweist, der dazu ausgelegt ist,
mit wenigstens einem Teil desselben an einer Türklinke oder/und einem Türgriff an-
oder aufzuliegen, wobei der Blockierabschnitt zwischen Tür (3) und Türrahmen (4) angeordnet
ist.
4. Türstopper nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Halteabschnitt (5a) des zweiten Abschnitts (5) eine Aussparung aufweist, welche
dazu ausgelegt ist, einen Türgriff und/oder eine Türklinke wenigstens teilweise zu
umgreifen.
5. Türstopper nach einem der Ansprüche 3 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Abschnitt (1) und der zweite Abschnitt (5) etwa dieselbe Form aufweisen.
6. Türstopper nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass er ein etwa U-förmiges Querschnittsprofil aufweist.
7. Türstopper nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparung und/oder der Halteabschnitt (la; 5a) in einem Randbereich des ersten
(1) oder/und zweiten Abschnitts (5) vorgesehen ist.
8. Türstopper nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste oder/und zweite Abschnitt (1, 5) einen Bereich zum Aufbringen von Informationen
aufweist.
1. Door stopper to be arranged against a door (3) in the region of the door handle or
the door latch, having an at least partially flat first portion (1) for arrangement
in front of a first side (3a) of the door (3) and a blocking portion connecting to
the first portion (1) or formed integrally therewith, wherein the first portion (1)
has at least one holding portion (1a) which is designed, with at least a part thereof,
to lie against or on a door latch and / or a door handle, wherein the blocking portion
is arranged between the door (3) and the door frame (4), wherein the holding portion
(1a) has at least one recess which is designed to engage at least partially around
a door handle and / or a door latch so that the door stopper is held against the door
(3),
characterised in that
the door stopper tilts, due to the position of its centre of gravity, into a stable
position by itself, in which the tilting moment is absorbed by the abutment of the
blocking portion with its upper edge (2a) against the narrow face of the door, wherein
the tilting moment results from the position of the centre of gravity above the bearing
point of the door stopper on the door handle or door latch.
2. Door stopper according to claim 1,
characterised in that
a second portion (5) is provided which is connected to the first portion via a connecting
portion (2).
3. Door stopper according to claim 2,
characterised in that
the second portion (5) has a holding portion (5a) which is designed, with at least
a part thereof, to lie against or on a door latch and / or a door handle, wherein
the blocking portion is arranged between the door (3) and the door frame (4).
4. Door stopper according to claim 3,
characterised in that
the holding portion (5a) of the second portion (5) has a recess which is designed
to at least partially engage around a door handle and / or a door latch.
5. Door stopper according to one of the claims 3 to 4,
characterised in that
the first portion (1) and the second portion (5) have approximately the same shape.
6. Door stopper according to one of the claims 1 to 5,
characterised in that
it has an approximately U-shaped cross-sectional profile.
7. Door stopper according to one of the preceding claims,
characterised in that
the recess and / or the holding portion (1a, 5a) is / are provided in an edge region
of the first (1) and / or the second portion (5).
8. Door stopper according to one of the preceding claims,
characterised in that
the first and / or second portion (1, 5) has / have a region for providing information.
1. Butée de porte destinée à être installée sur une porte (3) dans la région du bouton
de porte ou de la poignée de porte, laquelle butée comprend au moins une première
section (1) de conception au moins partiellement plane destinée à être agencée devant
une première face (3a) de la porte (3), et une section de blocage se raccordant à
la première section (1) ou formée d'une pièce avec celle-ci, sachant que la première
section (1) présente au moins une section de retenue (1a) qui est conçue pour porter,
au moins en partie, contre ou sur une poignée de porte ou / et un bouton de porte,
sachant que la section de blocage est disposée entre la porte (3) et le cadre (4)
de la porte, la section de retenue (1a) étant pourvue d'au moins un évidement qui
est conçu pour entourer au moins partiellement un bouton de porte et / ou une poignée
de porte de telle manière que la butée de porte soit maintenue sur la porte (3),
caractérisée en ce
que la butée de porte, en raison de la position de son centre de gravité, bascule d'elle-même
dans une position stable, dans laquelle le couple de basculement est repris par le
contact du bord supérieur (2a) de la section de blocage avec le chant de la porte,
sachant que le couple de basculement résulte de la position du centre de gravité au-dessus
du point d'appui de la butée de porte sur le bouton de porte ou la poignée de porte.
2. Butée de porte selon la revendication 1,
caractérisée en ce
qu'est prévue une deuxième section (5) qui est reliée à la première section par l'intermédiaire
d'une section de liaison (2).
3. Butée de porte selon la revendication 2,
caractérisée en ce
que la deuxième section (5) présente une section de retenue (5a) qui est conçue pour
porter, au moins en partie, contre ou sur une poignée de porte ou / et un bouton de
porte, sachant que la section de blocage est disposée entre la porte (3) et le cadre
(4) de la porte.
4. Butée de porte selon la revendication 3,
caractérisée en ce
que la section de retenue (5a) de la deuxième section (5) présente un évidement qui est
conçu pour entourer, au moins partiellement, un bouton de porte et / ou une poignée
de porte.
5. Butée de porte selon l'une des revendications 3 à 4,
caractérisée en ce
que la première section (1) et la deuxième section (5) présentent sensiblement la même
forme.
6. Butée de porte selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce
qu'elle présente un profil de section transversale sensiblement en U.
7. Butée de porte l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que l'évidement et / ou la section de retenue (la, 5a) sont prévus dans une zone marginale
de la première section (1) ou / et de la deuxième section (5).
8. Butée de porte selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que la première section ou / et la deuxième section (1, 5) présentent une zone pour l'inscription
d'informations.
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