Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine

Abstract

 Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (8) zur Beschickung des Spülraums (4) mit zu reinigendem Spülgut aufweist, mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (9) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (8), und mit einer von der Spülraumtür (9) aufgenommenen Dosiereinrichtung (16) für schüttfähiges Reinigungsmittel. Um einen Geschirrspülautomat der eingangsgenannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass bei gleichbleibender oder sogar gestiegener Prozesssicherheit eine vereinfachte Handhabung verwenderseitig ermöglicht ist, wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangsgenannten Art vorgeschlagen, der eine außenseitig der Spülraumtür angeordnete Dosiereinrichtung für schüttfähiges Reinigungsmittel aufweist, wobei die Dosiereinrichtung einen Reinigungsmittelauslass aufweist, der türinnenseitig der Spülraumtür in den Spülraum mündet, wobei der Reinigungsmittelauslass mit einem Spritzschutz ausgerüstet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der eine Beschickungsöffnung zur Beschickung des Spülraums mit zu reinigendem Spülgut aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung.

[0002] Geschirrspülautomat im Allgemeinen sowie Haushaltsgeschirrspülmaschinen im Speziellen sind aus dem Stand der Technik gut bekannt. Sie verfügen über einen in einem Gehäuse untergebrachten Spülbehälter, der seinerseits einen Spülraum definiert. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall nimmt der Spülraum zu reinigendes Spülgut auf, bei dem es sich im Falle einer Haushaltsgeschirrspülmaschine beispielsweise um Geschirr- und/oder Besteckteile handelt. Zur Beschickung des Spülraums mit zu reinigendem Spülgut stellt der Spülbehälter eine Beschickungsöffnung bereit. Diese ist mittels einer Spülraumtür fluiddicht verschließbar, welche Spülraumtür bevorzugter Weise um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist.

[0003] Für eine Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte dient eine Sprüheinrichtung, die zumeist über mehrere innerhalb des Spülbehälters verdrehbar angeordnete Sprüharme verfügt.

[0004] Zur Erzielung eines optimierten Spül- bzw. Reinigungsergebnisses finden in aller Regel Prozesschemikalien Verwendung, die im Zuge eines Spül- oder Trocknungsvorgangs dem Spülraum des Geschirrspülautomaten zugeführt werden. Bei solchen Prozesschemikalien kann es sich beispielsweise um Reinigungschemikalien handeln, die den Spülraum je nach Programmsteuerung zugeführt werden.

[0005] Gemäß einer vorbekannten und sich im alltäglichen Praxiseinsatz bewerten Konstruktion dient zur Aufnahme von schüttfähigem Reinigungsmittel eine innenseitig der Spülraumtür ausgebildete Vorratskammer. Diese ist einseitig offen ausgebildet und verfügt zum Verschluss der offenen Seite über einen verschwenkbar ausgebildeten Verschlussdeckel. Dabei steht der Verschlussdeckel unter Krafteinwirkung einer Feder unter Federvorspannung und ist aufgrund dessen bestrebt, in seine geöffnete Stellung, das heißt in seine den Volumenraum der Vorratskammer freigebenden Stellung zu verschwenken.

[0006] Bei geöffneter Spülraumtür ist die türinnenseitig ausgebildete Vorratskammer verwenderseitig zugänglich. Nach einer manuellen Befüllung mit Reinigungsmittel ist der Verschlussdeckel verwenderseitig entgegen der auf ihn einwirkenden Federkraft zu schließen. Als dann kann die Spülraumtür geschlossen und ein Spülprogramm bestimmungsgemäß begonnen werden. Während des Spülprogramms wird eine Verriegelung des Verschlussdeckels programmgesteuert gelöst, infolge dessen der Verschlussdeckel aufgrund der auf ihn einwirkenden Federkraft in seiner Offenstellung verfährt. Das innerhalb der Kammer bevorratete Reinigungsmittel kann nun in den vom Spülbehälter bereitgestellten Spülraum gelangen.

[0007] Obgleich sich die vorbeschriebene Konstruktion im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, besteht Verbesserungsbedarf. Es ist insbesondere angestrebt, dem Verwender eine vereinfachte Handhabung zu ermöglichen. Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, einen Geschirrspülautomaten der eingangsgenannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass bei gleichbleibender oder sogar gestiegener Prozesssicherheit eine vereinfachte Handhabung verwenderseitig ermöglicht ist.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangsgenannten Art vorgeschlagen, der eine von der Spülraumtür aufgenommene Dosiereinrichtung für schüttfähiges Reinigungsmittel aufweist, wobei die Dosiereinrichtung einen Reinigungsmittelauslass aufweist, der türinnenseitig der Spülraumtür in den Spülraum mündet, wobei der Reinigungsmittelauslass mit einem Spritzschutz ausgerüstet ist.

[0009] Der Geschirrspülautomat nach der Erfindung verfügt über eine Dosiereinrichtung für schüttfähiges Reinigungsmittel. Diese dient dazu, programmgesteuert Reinigungsmittel in den vom Spülbehälter des Automaten bereitgestellten Spülraum einzubringen.

[0010] Die Dosiereinrichtung stellt einen Vorratsbehälter zur Bevorratung von Reinigungsmittel bereit. Dieser Vorratsbehälter nimmt Reinigungsmittel in einer Menge auf, die bevorzugter Weise ausreichend für 20 bis 30 Spülvorgänge ist. In vorteilhafter Weise ist es damit verwenderseitig nicht mehr erforderlich, je Spülvorgang eine Reinigungsmitteldosierung manuell vorzunehmen. Die verwenderseitige Handhabung des Geschirrspülautomaten ist mithin vereinfacht.

[0011] Nach der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist die Dosiereinrichtung von der Spülraumtür aufgenommen. Zu diesem Zweck ist im Inneren der Spülraumtür, d.h. zwischen Innenblech einerseits und Außenblech andererseits ein Aufnahmebereich ausgebildet, in dem die Dosiereinrichtung angeordnet ist. Der Vorratsbehälter der Dosiereinrichtung ist verwenderseitig auswechsel-, d.h. austauschbar in einer entsprechenden türseitigen Aufnahme eingesetzt. Im Bedarfsfall kann ein leerer Vorratsbehälter gegen einen mit Reinigungsmittel befüllten Vorratsbehälter verwenderseitig ausgetauscht werden. Es sind in diesem Zusammenhang zwei unterschiedliche Ausgestaltungen denkbar. Gemäß einer ersten Alternative ist die Dosiereinrichtung und/oder der Vorratsbehälter der Dosiereinrichtung türaußenseitig zugänglich ausgebildet. Es ist damit eine verwenderseitige Bedienung der Dosiereinrichtung von außen möglich. Es ist in diesem Zusammenhang bevorzugt, dass die Dosiereinrichtung eine von außen zugängliche Einlassöffnung für schüttfähiges Reinigungsmittel aufweist. Eine Befüllung der Dosiereinrichtung mit zu bevorratendem Reinigungsmittel kann so verwenderseitig in einfacher Weise von außen vorgenommen werden. Gemäß einer zweiten und bevorzugten Alternative ist die Dosiereinrichtung und/oder der von der Dosiereinrichtung bereitgestellte Vorratsbehälter türinnenseitig zugänglich ausgebildet. In diesem Fall ist ein verwenderseitiger Austausch des Vorratsbehälters und/oder eine Wiederauffüllung des Vorratsbehälters nur bei geöffneter Spülraumtür möglich. Von Vorteil dieser Ausgestaltung ist im Unterschied zu einer türaußenseitigen Zugänglichkeit allerdings, dass etwaige Abdichtungsprobleme vermieden sind und es auch keiner besonderen Abdeckung bedarf, wie sie bei einer türaußenseitigen Zugänglichkeit zum Schutz der Dosiereinrichtung und/oder des Vorratsbehälters erforderlich ist.

[0012] Für ein bestimmungsgemäßes Einbringen von Reinigungsmittel aus der Dosiereinrichtung in den vom Spülbehälter des Geschirrspülautomaten bereitgestellten Spülraum dient ein von der Dosiereinrichtung bereitgestellter Reinigungsmittelauslass. Dieser ist türinnenseitig der Spülraumtür ausgebildet und mündet in den Spülraum des Geschirrspülautomaten ein. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall gelangt demnach von der Dosiereinrichtung bevorratetes Reinigungsmittel über den Reinigungsmittelauslass der Dosiereinrichtung in den automatenseitigen Spülraum.

[0013] Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Reinigungsmittelauslass mit einem Spritzschutz ausgerüstet ist.

[0014] Der Spritzschutz sorgt dafür, dass ein Eindringen von Verunreinigungen, Verschmutzungen und/oder dergleichen in den Reinigungsmittelauslass insbesondere bei geöffneter Spülraumtür unterbunden ist.

[0015] Die erfindungsgemäße Konstruktion macht es möglich, insbesondere Prozesschemikalien in den vom Spülbehälter bereitgestellten Spülraum eindosieren zu können, wobei der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung darin besteht, Reinigungsmittel für mehr als nur ein Spülprogramm bevorraten zu können, womit eine vereinfachte Handhabung des Geschirrspülautomaten erreicht ist.

[0016] Während einer Be- bzw. Endladung des Geschirrspülautomaten ist die Spülraumtür in ihre geöffnete Stellung verschwenkt, in der sie in aller Regel zur Horizontalen parallel verlaufend ausgerichtet ist. In dieser Stellung der Spülraumtür von oben herunterfallende Schmutzpartikel, beispielsweise Essensreste und/oder dergleichen können in den türinnenseitig der Spülraumtür ausgebildeten Reinigungsmittelauslass der Dosiereinrichtung hineinfallen und zur Verstopfung desselben führen. Eine bestimmungsgemäße Verwendung der Dosiereinrichtung wäre dann nicht mehr möglich. Um eine solche Verstopfung zu vermeiden, ist erfindungsgemäß ein Spritzschutz vorgesehen, der den Reinigungsmittelauslass in Verschlussstellung abdeckt.

[0017] Das Herunterfallen von Schmutzpartikeln ist im alltäglichen Praxiseinsatz schon deshalb nicht zu vermeiden, weil eine Bestückung des Geschirrspülautomaten bestimmungsgemäß bei aus dem Spülraum des Geschirrspülautomaten herausverfahrenen Spülkörben stattfindet, welche sich im herausverfahrenen Zustand entweder türinnenseitig der Spülraumtür auf dieser abstützen oder von Schienen getragen oberhalb der sich in Öffnungsstellung befindlichen Spülraumtür positioniert sind. Verwenderseitig in die Spülkörbe eines Geschirrspülautomaten in bestimmungsgemäßer Weise eingebrachte Spülgüter sind mithin unvermeidbar oberhalb einer sich in Öffnungsstellung befindlichen Spülraumtür angeordnet, so dass etwaige von den Spülgütern herunterfallende oder abtropfende Schmutzpartikel, Flüssigkeiten und/oder dergleichen türinnenseitig auf die Spülraumtür auftreffen. Damit ist es infolge dessen nicht zu einer ungewollten Verstopfung des nach der Erfindung türinnenseitig der Spülraumtür ausgebildeten Reinigungsmittelauslasses kommt, ist der den Reinigungsmittelauslass abdeckende Spritzschutz vorgesehen.

[0018] Der Spritzschutz ist gemäß einem besonderen Merkmal der Erfindung als Deckel ausgebildet. Dieser ist verschwenkbar, was es verwenderseitig gestattet, ihn im Bedarfsfall beiseite schwenken zu können. Im verschwenkten Zustand des Deckels ist ein Zugriff auf den Reinigungsmittelauslass möglich. Dies gestattet es, etwaig angelagerte Verschmutzungen und/oder Verunreinigungen manuell in einfacher Weise zu entfernen. Darüber hinaus ist im Reparatur- oder Wartungsfall ein vereinfachter Zugriff auf den Reinigungsmittelauslass möglich.

[0019] Der Deckel ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung unter Federkraft in seiner den Reinigungsmittelauslass abdeckenden Verschlussstellung gehalten. Ein unbeabsichtigtes Beiseiteklappen des Deckels aus seiner Verschlussstellung in seine Offenstellung ist damit verhindert. Soll der Deckel aus seiner Verschlussstellung in seine Offenstellung manuell verschwenkt werden, so hat dies entgegen der durch die Feder auf den Deckel einwirkenden Federkraft zu erfolgen.

[0020] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Deckel in seiner den Reinigungsmittelauslass abdeckenden Verschlussstellung unter Belassung eines Spalts beabstandet zum Reinigungsmittelauslass angeordnet ist. Der Deckel liegt mithin nicht fluidabdichtend an der Auslassöffnung des Reinigungsmittelauslasses an. Es ist vielmehr eine beabstandete Anordnung des Deckels relativ zur Auslassöffnung vorgesehen. Aufgrund dieser beabstandeten Anordnung ergibt sich ein Spalt zwischen Deckel einerseits und Reinigungsmittelauslass andererseits. Diese beabstandete Anordnung erbringt den Vorteil, dass im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall des Geschirrspülautomaten innerhalb des Spülraums befindliche Spülflotte in den Volumenbereich unterhalb des Deckels einströmen und den türinnenseitigen Bereich des Reinigungsmittelauslasses durchströmen kann.

[0021] So gelangt von der Dosiereinrichtung abgegebenes Reinigungsmittel im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall zur Auslassöffnung, wo es sich gegebenenfalls türinnenseitig ab- bzw. anlagern kann. Dieses Ab- bzw. Anlagern wird gegebenenfalls noch durch den erfindungsgemäß vorgesehenen Deckel begünstigt, der die Auslassöffnung vor dem ungewollten Eindringen von Verschmutzungen schützt. Dank der beabstandeten Anordnung des Deckels wird nun erreicht, dass im Spülraum umgewälzte Spülflotte unter den erfindungsgemäß vorgesehenen Deckel strömen und etwaige Ab- bzw. Anlagerungen von Reinigungsmitteln auflösen und abtragen kann. Damit werden die Auslassöffnung und/oder der die Auslassöffnung umgebende türinnenseitige Randbereich stets sauber und frei von irgendwelchen Ablagerungen gehalten.

[0022] Zum Zwecke der beabstandeten Anordnung trägt der Deckel gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung auf seiner Innenseite einen Abstandsfortsatz. Dieser stützt sich in Verschlussstellung des Deckels türinnenseitig ab, womit die Dimensionierung des Abstandsfortsatzes die Spaltbelassung zwischen Deckel und Auflagepunkt für den Abstandsfortsatz definiert.

[0023] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Deckel auf seiner Innenseite einen in Verschlussstellung in den Reinigungsmittelauslass hineinragenden Prallfortsatz trägt. Dieser Prallfortsatz dient in vorteilhafter Weise dazu, im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall in den Spaltraum zwischen Deckel und Reinigungsmittelauslass einströmende Spülflotte direkt in den Reinigungsmittelauslass einströmen zu lassen. Die in den Spaltraum zwischen Deckel und Reinigungsmittelauslass einströmende Spülflotte wird mithin daran gehindert, deckelinnenseitig am Deckel vorbeizuströmen. Sie wird vielmehr in Richtung der türinnenseitigen Auslassöffnung des Reinigungsmittelauslasses mittels des Prallfortsatzes umgelenkt, womit die Freispülung der Auslassöffnung bzw. des Reinigungsmittelauslasses unterstützt ist.

[0024] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Reinigungsmittelauslass von einem Stutzen der Dosiereinrichtung bereitgestellt ist, der in eine Öffnung der Spülraumtür hineinragt. Demnach verfügt die Spülraumtür über einen strömungstechnischen Durchbruch. In diesen ist die Dosiereinrichtung mit einem dosiereinrichtungsseitigen Stutzen eingesetzt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall gelangt über diesen Stutzen von der Dosiereinrichtung bevorratetes Reinigungsmittel in den vom Geschirrspülautomaten bereitgestellten Spülraum. Der Reinigungsmittelauslass wird mithin vom Stutzen der Dosiereinrichtung bereitgestellt.

[0025] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Stutzen türinnenseitig der Spülraumtür einen Rahmen trägt.

[0026] Der Rahmen dient mehrerlei Zwecken. Zum einen sorgt er für eine Lagefixierung und -positionierung des türinnenseitigen Stutzenabschnitts relativ gegenüber der Spülraumtür bzw. der in der Spülraumtür ausgebildeten Öffnung, durch welche der Stutzen ragt. Zum anderen dient der Rahmen als Strömungsbarriere bei geöffneter Spülraumtür. So hat die Praxis gezeigt, dass sich bei geöffneter Spülraumtür türinnenseitig Verschmutzungen und/oder Restflüssigkeiten ansammeln können, insbesondere dann, wenn in bestimmungsgemäßer Weise eine Bestückung des Geschirrspülautomaten bei herausgefahrenen Geschirrkörben stattfindet. In diesem Fall werden von zu reinigendem Spülgut abtropfende oder herunterfallende Verunreinigungen und/oder Verschmutzungen von der sich im geöffneten Zustand befindlichen Spülraumtür aufgefangen. Diese sammeln sich dann türinnenseitig der Spülraumtüre an und können insbesondere bei einem Zurückverschwenken der Spülraumtür in Verschlussstellung in die türinnenseitige Auslassöffnung des Reinigungsmittelauslasses einströmen bzw. eintreten. Der vom Stutzen der Dosiereinrichtung getragene Rahmen verhindert dies in wirkungsvoller Weise, da er die Auslassöffnung des Reinigungsmittelauslasses umgibt und so einen Barriereschutz für auf der Türinnenseite der Spülraumtür unter Umständen befindliche Verschmutzungen und/oder Verunreinigungen darstellt.

[0027] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der der Türkante zugeordnete Abschnitt des Rahmens mit einer zur Türinnenseite schräggestellten Abschlussfläche ausgerüstet ist. Diese Abschlussfläche dient dazu, Spülflotte in vereinfachter Weise über den Rahmen in Richtung Auslassöffnung strömen lassen zu können. So wird im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall des Geschirrspülautomaten über die Sprüharme der Sprüheinrichtung Spülflotte abgegeben, die auch türinnenseitig auf die Spülraumtür auftrifft. Die auf diese Weise auf die Türinnenseite der Spülraumtür geleitete Spülflotte strömt innenseitig der Spülraumtür ab. Die erfindungsgemäß vorgesehene Abschlussfläche hat den Vorteil, dass diese im Bereich der Auslassöffnung türinnenseitig abströmende Spülflotte über den die Auslassöffnung umgebenden Rahmen in den Auslassöffnungsbereich einströmt. In der schon vorbeschriebenen Weise wird so das Heraus- bzw. Ablösen von etwaigen Reinigungsmittelrückständen und/oder etwaigen Verschmutzungen begünstigt, insbesondere in Kombination mit dem deckelinnenseitig vorgesehenen Prallfortsatz.

[0028] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Spülraumtür türaußenseitig eine Blende verschwenkbar trägt. Diese Blende dient insbesondere dem Sichtschutz und deckt im verschwenkten Zustand die türaußenseitig vorgesehene Dosiereinrichtung ab. Im geöffneten Zustand der Blende ist ein verwenderseitiger Zugriff auf die Dosiereinrichtung gestattet.

[0029] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Figur 1

in schematischer Darstellung einen Geschirrspülautomaten nach der Erfindung;

Figur 2

in teilgeschnittener Seitenansicht eine mit einem türinnenseitigen Deckel ausgerüstete Auslassöffnung, und zwar mit geschlossenem Deckel;

Figur 3

in teilgeschnittener Seitenansicht eine mit einem türinnenseitigen Deckel ausgerüstete Auslassöffnung, und zwar mit geöffnetem Deckel;

Figur 4

in schematisch perspektivischer Darstellung eine Deckelanordnung nach der Erfindung mit geschlossenem Deckel;

Figur 5

in schematisch perspektivischer Darstellung eine Deckelanordnung nach der Erfindung mit geöffnetem Deckel;

Figur 6

in schematisch perspektivischer Darstellung von vorn einen Geschirrspülautomaten nach der Erfindung;

Fig. 7

in schematisch perspektivischer Darstellung eine Spülraumtür gemäß einer alternativen Ausgestaltung in einer ersten Stellung;

Fig. 8

in schematisch perspektivischer Darstellung eine Spülraumtür gemäß einer alternativen Ausgestaltung in einer zweiten Stellung und

Fig. 9

in schematisch perspektivischer Darstellung eine Spülraumtür gemäß einer alternativen Ausgestaltung in einer dritten Stellung.

[0030] Figur 1 lässt in schematischer Seitenansicht einen Geschirrspülautomaten 1 nach der Erfindung erkennen. Dieser verfügt über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehäter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 für die Aufnahme von zu reinigendem Spülgut zur Verfügung. Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte dient eine Sprüheinrichtung 5, die im gezeigten Ausführungsbeispiel über zwei im Spülraum 4 verdrehbar angeordnete Sprüharme 6 und 7 verfügt.

[0031] Zur Beschickung des Spülraums 4 mit zu reinigendem Spülgut ist eine vom Spülbehälter 3 bereitgestellte Beschickungsöffnung 8 vorgesehen. Diese ist mittels einer Spülraumtür 9 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 9 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist.

[0032] Die Spülraumtür 9 verfügt über eine Außenseite 10 einerseits und eine Innenseite 11 andererseits. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Spülraumtür 9 mit einer in Figur 1 nicht näher dargestellten Dosiereinrichtung 16 ausgerüstet ist. Diese Dosiereinrichtung 16 ist vorzugsweise in einem Aufnahmeraum 12 zwischen einem die Innenseite 11 bereitstellenden Blech einerseits und einem die Außenseite 10 bereitstellenden Blech andererseits angeordnet und verfügt über einen Stutzen 29 zur Abgabe von Reinigungsmittel in den Spülraum 4. In an sich bekannter Weise ist die Dosiereinrichtung 16 bzw. der Stutzen 29 der Dosiereinrichtung 16 gegenüber der Spülraumtür 9 abgedichtet, so dass es nicht zu einem ungewollten Austritt von Spülflotte aus dem Spülraum 4 kommt.

[0033] Der Stutzen 29 der Dosiereinrichtung 16 stellt einen Reinigungsmittelauslass 13 zur Verfügung. Dies ergibt sich im Besonderen aus der Darstellung nach den Figuren 2 und 3.

[0034] Wie die Darstellung nach den Figuren 2 und 3 desweiteren erkennen lässt, ist der Reinigungsmittelauslass 13 mit einem Deckel 14 abgedeckt. Wie sich aus der weiteren Beschreibung noch ergeben wird, dient dieser Deckel 14 nicht für einen fluiddichten Abschluss des Reinigungsmittelauslasses 13. Er ist vielmehr als Spritzschutz vorgesehen und dient dazu, ein ungewolltes Eindringen von Verschmutzungen in den Reinigungsmittelauslass 13 zu vermeiden, so dass eine ungewollte Verstopfung desselben verhindert ist.

[0035] Figur 6 lässt in schematischer Darstellung in perspektivischer Ansicht einen Geschirrspülautomaten 1 erkennen, der über eine auf der Außenseite 10 der Spülraumtür 9 angeordnete Dosiereinrichtung 16 verfügt. Die Figuren 7, 8 und 9 zeigen indes eine alternative Ausgestaltungsform, dergemäß die Dosiereinrichtung 16, d.h. insbesondere ein von der Dosiereinrichtung 16 bereitgestellter Vorratsbehälter 30 türinnenseitig der Spülraumtür 9 zugänglich ist.

[0036] Die beispielhaft in Figur 6 dargestellte Dosiereinrichtung 16 verfügt über insgesamt drei Dosiergeräte 17, 18, 19. Ein jedes dieser Dosiergeräte 17, 18, 19 dient der Bevorratung einer bevorzugter Weise schüttfähigen Prozesschemikalie, die programmgesteuert automatisch in den Spülraum 4 eingebracht wird. Dabei beinhaltet ein jedes Dosiergerät 17, 18, 19 einen nicht näher dargestellten Vorratsbehälter, was es gestattet, ein Dosiergerät 17, 18, 19 mit einer Menge an Prozesschemikalie zu bestücken, die für mehr als nur einen Spülgang ausreichend ist.

[0037] Ein jedes der Dosiergeräte 17, 18, 19 kann über eine jeweils eigene Einlassöffnung an einen jeweils zugeordneten Reinigungsmittelauslass 13 angeschlossen sein. Alternativ ist auch denkbar, dass alle Dosiergeräte 17, 18 und 19 an einen gemeinsamen Reinigungsmittelauslass 13 angeschlossen sind. Die Dosiergeräte 17, 18 und 19 können auch dazu dienen, Prozesschemikalien zu bevorraten und programmgesteuert einzudosieren, die nicht unmittelbar in den Spülraum eingeleitet werden. So kann beispielsweise eines der Dosiergeräte dazu dienen, Salz zur Enthärtung zu bevorraten, was im Verwendungsfall in den dafür vorgesehenen und in den Figuren nicht näher dargestellten Enthärter eingeleitet wird. Es ist indes eines solche Konstellation bevorzugt, dergemäß sowohl Salz, Reinigungsmittel als auch Klarspüler von jeweils einem Dosiergerät bevorratet werden, so dass ein Betrieb des Geschirrspülautomaten über mehrere Programmzyklen hinaus möglich ist, ohne dass es der manuellen Nachfüllung eines Dosiergerätes im Vorfeld einer jeden einzelnen Programmdurchführung bedarf. Die Dosiergeräte gestatten es vielmehr, mehrere Programmzyklen ohne manuelle Nachfüllung zu absolvieren.

[0038] In einer weiteren Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, dass die Dosiereinrichtung 16 nur über ein einziges Dosiergerät 17, 18 bzw. 19 verfügt.

[0039] Wie die Darstellung nach Figur 6 erkennen lässt, ist die Dosiereinrichtung 16 auf der Außenseite 10 der Spülraumtür 9 angeordnet. Dies gestattet einen verwenderseitigen Zugriff von vorn, was in ungehinderter und einfacher Weise möglich ist. Dabei verfügen die Dosiergeräte 17, 18 und 19 der Dosiereinrichtung 16 über Einfüllstutzen 28, die es gestatten, eine Befüllung der Dosiergeräte 17, 18 und 19 mit einer jeweiligen Prozesschemikalie vorzunehmen.

[0040] Für eine visuelle Abdeckung der Dosiereinrichtung 16 verfügt die Spülraumtür 9 über eine plattenförmig ausgebildete Blende 26, die mittels zweier Scharniere 27 verschwenkbar an der Spülraumtür 9 angelenkt ist. Im Verwendungsfall ist die Blende 26 verwenderseitig in ihre in Figur 6 gezeigte Offenstellung zu verbringen. In dieser Stellung der Blende 26 ist ein verwenderseitiger Zugriff auf die Dosiereinrichtung 16 gestattet. Bedarf es eines solchen Zugriffs nicht mehr, kann die Blende 26 in ihre Verschlussstellung zurück verschwenkt werden.

[0041] Die Figuren 2 und 3 lassen jeweils in teilgeschnittener Seitenansicht die Spülraumtür 9 im Ausschnitt erkennen. Es ist jeweils ausschnittsweise eine auf der Außenseite 10 der Spülraumtür 9 angebrachte Dosiereinrichtung 16 zu erkennen, die auf der Innenseite 11 der Spülraumtür 9 einen von einem Stutzen 29 bereitgestellten Reinigungsmittelauslass 13 aufweist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall strömt über diesen Auslass 13 von der Dosiereinrichtung 16 portioniert freigegebenes Reinigungsmittel in den vom Spülbehälter 3 bereitgestellten Spülraum 4 des Geschirrspülautomaten 1 ein.

[0042] Wie die Darstellung nach Figur 2 erkennen lässt, ist der Reinigungsmittelauslass 13 mit einem Deckel 14 abgedeckt. Der Deckel 14 dient dem Reinigungsmittelauslass 13 als Spritzschutz und sorgt dafür, dass dieser vor einem ungewollten Eindringen von Verschmutzungen, Partikeln und/oder dergleichen Verunreinigungen geschützt ist, womit eine Verstopfung desselben verhindert ist.

[0043] Der Deckel 14 ist verschwenkbar ausgebildet, und kann aus der in Figur 2 gezeigten Verschlussstellung in seine in Figur 3 gezeigte Offenstellung verschwenkt werden. In dieser Offenstellung ist ein manueller Zugriff auf den Reinigungsmittelauslass 13 möglich, was es gestattet, diesen im Verschmutzungsfall zu reinigen bzw. im Reparatur- oder Wartungsfall in vereinfachter Weise erreichen zu können.

[0044] Der Deckel 14 steht unter Federvorspannung und wird hierdurch bedingt automatisch in seine in Figur 2 gezeigte Verschlussstellung verschwenkt.

[0045] Wie insbesondere die perspektivischen Darstellungen nach den Figuren 4 und 5 erkennen lassen, dient zur verschwenkbaren Anordnung des Deckels 14 ein Rahmen 20, der Arme 21 bereitstellt, zwischen denen der Deckel 14 verschwenkbar aufgenommen ist. Im endmontierten Zustand ist der Rahmen 20 auf den Stutzen 29 der Dosiereinrichtung 16 aufgeklippst und umgibt die Auslassöffnung des Reinigungsmittelauslasses 13 umlaufend.

[0046] Wie insbesondere die Darstellung nach Figur 2 erkennen lässt, ist der Deckel 14 unter Belassung eines Spalts 23 beabstandet zum Rahmen 20 und somit auch beabstandet zum Reinigungsmittelauslass ausgebildet. Diese beabstandete Anordnung wird einerseits durch die Ausgestaltung der den Deckel 14 zwischen sich aufnehmende Arme 21 sowie zum anderen durch die auf der Innenseite des Deckels 14 ausgebildeten Abstandsfortsätze 22 erreicht. Sinn und Zweck dieser beabstandeten Anordnung ist es, im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall des Geschirrspülautomaten 1 innerhalb des Spülraums 4 umgewälzte Spülflotte in den Reinigungsmittelauslass 13 einströmen lassen zu können, so dass hier unter Umständen befindliches Reinigungsmittel ausgespült und in den Spülraum 4 verbracht wird.

[0047] Die Figuren 7, 8 und 9 zeigen eine alternative Ausgestaltungsform, wobei ausschnittsweise in perspektivischer Ansicht jeweils die Spülraumtür 9 in unterschiedlichen Stellungen gezeigt ist.

[0048] Die alternative Ausgestaltung nach den Figuren 7, 8 und 9 zeichnet sich durch eine Dosiereinrichtung 16 aus, die türinnenseitig zugänglich ist. Der Vorteil dieser Ausgestaltung liegt im Unterschied zur vorerläuterten Ausführungsform insbesondere darin, dass auf eine separat ausgebildete und verschwenkbar an der Spülraumtür 9 angeordnete Blende 26 verzichtet werden kann.

[0049] Nach der alternativen Ausgestaltung gemäß der Figuren 7, 8 und 9 verfügt die im Türinneren integrierte Dosiereinrichtung 16 über einen auswechselbar ausgebildeten Vorratsbehälter 30. Dieser wird im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall von einer von der Spülraumtür 9 bereitgestellten Aufnahme 31 aufgenommen. Fig. 9 lässt diese Aufnahme 31 gut erkennen.

[0050] Für einen bevorzugterweise fluiddichten Abschluss ist auf der Innenseite 11 der Spülraumtür 9 ein Verschlussdeckel 32 vorgesehen, der im geöffneten Zustand einen Zugriff auf die Aufnahme 31 bzw. den Vorratsbehälter 30 zulässt, wie dies insbesondere den Figuren 8 und 9 zu entnehmen ist. Im geschlossenen Zustand des Verschlussdeckels 32 ist die die Dosiereinrichtung bereitstellende Moduleinheit 33 fluiddicht verschlossen.

[0051] Die Moduleinheit 33 verfügt in der schon vorbeschriebenen Weise über einen Reinigungsmittelauslass 13. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall wird im Vorratsbehälter 30 bevorratetes Reinigungsmittel mittels der Dosiereinrichtung 16 in den Reinigungsmittelauslass 13 eindosiert, von wo aus dieses dann in den in den Figuren 7, 8 und 9 nicht näher dargestellten Spülraum 4 des Geschirrspülautomaten 1 gelangen kann. Der besseren Übersicht wegen ist in den Figuren 7, 8 und 9 der erfindungsgemäß vorgesehene Spritzschutz 14 zur Abdeckung des Reinigungsmittelauslasses 13 nicht dargestellt.

Bezugszeichen

[0052] 

1

Geschirrspülautomat

2

Gehäuse

3

Spülbehälter

4

Spülraum

5

Sprüheinrichtung

6

Sprüharm

7

Sprüharm

8

Beschickungsöffnung

9

Spülraumtür

10

Außenseite

11

Innenseite

12

Aufnahmeraum

13

Reinigungsmittelauslass

14

Spritzschutz (Deckel)

15

Randkante

16

Dosiereinrichtung

17

Dosiergerät

18

Dosiergerät

19

Dosiergerät

20

Rahmen

21

Arm

22

Abstandsfortsatz

23

Spalt

24

Prallfortsatz

25

Abschlussfläche

26

Blende

27

Scharnier

28

Einfüllstutzen

29

Stutzen

30

Vorratsbehälte

31

Aufnahme

32

Verschlussdeckel

Ansprüche

1. Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (8) zur Beschickung des Spülraums (4) mit zu reinigendem Spülgut aufweist, mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (9) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (8), und mit einer von der Spülraumtür (9) aufgenommenen Dosiereinrichtung (16) für schüttfähiges Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (16) einen Reinigungsmittelauslass (13) aufweist, der türinnenseitig der Spülraumtür (9) in den Spülraum (4) mündet, wobei der Reinigungsmittelauslass (13) mit einem Spritzschutz (14) ausgerüstet ist.

2. Automat nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spritzschutz (14) ein verschwenkbar ausgebildeter Deckel (14) ist.

3. Automat nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (14) unter Federkraft in seiner den Reinigungsmittelauslass (13) abdeckenden Verschlussstellung gehalten ist.

4. Automat nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (14) in seiner den Reinigungsmittelauslass (13) abdeckenden Verschlussstellung unter Belassung eines Spalts (23) beabstandet zum Reinigungsmittelauslass (13) angeordnet ist.

5. Automat nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (14) auf seiner Innenseite einen Abstandsfortsatz (22) trägt.

6. Automat nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (14) auf seiner Innenseite einen in Verschlussstellung in den Reinigungsmittelauslass (13) hineinragenden Prallfortsatz (24) trägt.

7. Automat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Reinigungsmittelauslass (13) von einem Stutzen (29) der Dosiereinrichtung (16) bereitgestellt ist, der in eine Öffnung (12) der Spülraumtür (9) hineinragt.

8. Automat nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stutzen (29) türinnenseitig der Spülraumtür (9) einen Rahmen (20) trägt.

9. Automat nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der der Oberkante der Spülraumtür (9) zugewandte Abschnitt des Rahmens (20) mit einer zur Türinnenseite (11) schräggestellten Abschlussfläche (25) ausgerüstet ist.

10. Automat nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (14) verschwenkbar am Rahmen (20) angeordnet ist.

11. Automat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dosiereinrichtung türaußenseitig zugänglich ist.

12. Automat nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dosiereinrichtung türinnenseitig zugänglich ist.

Zeichnung