Sprühkopf und Vorrichtung zur Ausgabe einer Flüssigkeit

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe einer Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Unter dem Begriff "Flüssigkeit" sind insbesondere auch Suspensionen und Fluide, ggf. mit Gasphasen, zu verstehen. Beispielsweise kann es sich um Reinigungsmittel oder Schmiermittel oder sonstige Flüssigkeiten, beispielsweise Luftverbesserer, und insbesondere auch um andere technische Flüssigkeiten und Fluide, wie Rostlöser o. dgl., handeln.

[0003] Aus Praxis ist bereits eine Vorrichtung mit einem Sprühkopf zur Ausgabe einer Flüssigkeit bekannt, wobei der Sprühkopf eine Düse zur Zerstäubung der Flüssigkeit in einen Sprühnebel aufweist. Bedarfsweise kann ein langes Ausgaberohr (die Länge entspricht insbesondere im wesentlichen der Höhe des länglichen Behälters mit der Flüssigkeit) vor der Düse durch Einstecken in den Sprühkopf angebracht werden, um die Flüssigkeit als Strahl ausgeben zu können. Nachteilig ist, daß das lange Ausgaberohr sehr leicht verloren gehen kann, da es vollständig vom Sprühkopf trennbar ist.

[0004] Weiter ist eine ähnliche Vorrichtung bekannt, bei der der Sprühkopf seitlich über den Behälter vorragt und das lange Ausgaberohr seitlich an den Behälter anklappbar oder nach oben vor die Düse zur Ausgabe der Flüssigkeit als Strahl klappbar ist. Bei dieser Vorrichtung besteht nicht das Problem, daß das Ausgaberohr verloren werden kann. Nachteilig ist jedoch, daß der seitlich vorragende Sprühkopf eine besondere Montage erfordert, die nicht mit den herkömmlichen Montagevorrichtungen durchgeführt werden kann, daß das seitlich am Behälter herunterhängende Ausgaberohr bei unsachgemäßem Transport beschädigt oder gar abgerissen werden kann, daß das seitlich am Behälter herunterhängende Ausgaberohr beim Greifen des Behälters für einen Benutzer als störend empfunden werden kann und daß eine übliche Abdeck- bzw. Schutzkappe zur Abdeckung des Sprühkopfs nicht auf den Behälter paßt.

[0005] Die US 6,796,464 B1, die alle Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 offenbart, betrifft einen Sprühkopf, der an einem Behälter angeordnet ist. Der Sprühkopf weist ein ausklappbares Ausgaberohr, ein an einem Ende des Rohres angeordnetes Gelenk und einen separaten Düsenkanal im Gelenk auf. Bei ausgeklapptem Ausgaberohr wird die Flüssigkeit über das Gelenk durch das Ausgaberohr geleitet. Bei eingeklapptem Ausgaberohr kann alternativ durch den Düsenkanal Flüssigkeit ausgegeben werden.

[0006] Die US 5,967,420 A betrifft eine Düsenanordnung zur Erzeugung von Sprühstrahlen in unterschiedlichen Richtungen. Die Anordnung weist eine Betätigungskappe mit einer Aufnahme für ein Ventilelement auf. Weiterhin ragt von der Kappe ein horizontales Verbindungsstück ab. Am Ende des Verbindungsstücks ist ein Gelenk, das ein langes Abgaberohr und eine Düse aufweist, angeordnet. Bei Vertikalstellung des Abgaberohres wird durch die Düse horizontal Flüssigkeit ausgegeben. In der Horizontalstellung des Abgaberohrs wird Flüssigkeit horizontal durch das Abgaberohr ausgegeben.

[0007] In der FR 2 462 941 A1 wird ein Sprühkopf zur Ausgabe von Flüssigkeiten beschrieben. Der Sprühkopf weist ein Abgaberohr mit einem Gelenk auf, so dass ein Teil des Abgaberohrs vertikal abklappbar ist.

[0008] Die DE 116 431 A1 betrifft einen Aerosolbehälter mit einem Ventilelement und einem am Behälter angeordneten schwenkbaren Ausgaberohr. In Vertikalstellung des Ausgaberohrs kann das Ventilelement axial betätigt werden und eine Produktausgabe erfolgen. In Horizontalstellung des Ausgaberohrs ist die Vorrichtung gegen unerwünschte Betätigung gesichert.

[0009] In der US 6,720,042 wird ein Sprühkopf zur Erzeugung von unterschiedlichen Sprühmustern beschrieben. Der Sprühkopf ist auf ein Ventilelement aufgesteckt und weist eine Düse zur vertikalen Ausgabe auf. Seitlich am Sprühkopf ist ein zweiter Sprühkopf angeordnet, der vor die erste Düse bzw. den ersten Sprühkopf geklappt werden kann und so das Sprühmuster ändert.

[0010] Die US 4,858,792 A betrifft eine Ausgabevorrichtung mit einem Sprühkopf und einem schwenkbaren Ausgaberohr. Das Ausgaberohr ist seitlich am Behälter gelenkig angeordnet und in eine horizontale Position schwenkbar, wobei eine Verbindung zum Ventilelement etabliert wird.

[0011] Die US 3,116,856 A offenbart einen Sprühkopf für einen Aerosolbehälter mit einem schwenkbaren Ausgaberohr. Das Ausgaberohr kann über ein am Sprühkopf angeordnetes Gelenk in eine vertikale Lage parallel zum Behälter eingeklappt werden.

[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sprühkopf und eine Vorrichtung zur Ausgabe einer Flüssigkeit anzugeben, die eine wahlweise Ausgabe der Flüssigkeit als Sprühnebel und Strahl ermöglichen, wobei ein kompakter Aufbau und eine einfache Montage ermöglicht werden und/oder eine übliche Schutzkappe auf den Sprühkopf bzw. die Vorrichtung bzw. einen die Flüssigkeit enthaltenden Behälter paßt.

[0013] Die obige Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0014] Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, daß der Sprühkopf - mit dem an die Düse angeschlossenen und/oder insbesondere nicht angeschlossenen Ausgaberohr - nicht über den Behälter seitlich vorragt und/oder vorzugsweise unter die Schutzkappe paßt.

[0015] Ein zweiter Aspekt liegt darin, daß das Ausgaberohr kürzer als der Behälterdurchmesser oder der Innendurchmesser der Schutzkappe ist.

[0016] Ein dritter Aspekt liegt darin, daß das Ausgaberohr nach oben von der Düse wegklappbar ist.

[0017] Ein vierter Aspekt liegt darin, daß der Sprühkopf eine vorzugsweise nutartige und/oder oberseitige Ausnehmung zur Aufnahme des Ausgaberohrs aufweist.

[0018] Die vorgenannten Aspekte ermöglichen einzeln und/oder in Kombination einen besonders kompakten und einfachen Aufbau, wobei eine einfache, intuitive Bedienung ermöglicht wird, wobei das Ausgaberohr die Benutzung möglichst wenig stört, wobei eine übliche Schutzkappe eingesetzt werden kann, wobei ein seitlicher Überhang des Sprühkopfs über den Behälter nicht erforderlich ist, wobei die Verletzungsgefahr durch das Ausgaberohr minimiert wird, da es vorzugsweise nicht über den Behälter seitlich vorsteht, und/oder wobei ein seitliches Herunterhängen des Ausgaberohrs am Behälter vermieden wird.

[0019] Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1

einen schematischen Schnitt eines oberen Teils einer vorschlagsgemäßen Vorrichtung zur Ausgabe einer Flüssigkeit mit eingeklapptem Ausgaberohr;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des oberen Teils der Vorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 3

einen schematischen, zu Fig. 1 korrespondierenden Schnitt des oberen Teil der Vorrichtung bei ausgeklapptern Ausgaberohr; und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des oberen Teils der Vorrichtung gemäß Fig. 3.

[0020] In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

[0021] Fig. 1 zeigt in einem schematischen Schnitt eine vorschlagsgemäße Vorrichtung 1 - insbesondere eine Spraydose - zur Ausgabe einer Flüssigkeit 2 im eingangs genannten Sinn.

[0022] Die Vorrichtung 1 weist einen vorzugsweise länglichen und/oder zylindrischen und/oder starren Behälter 3 - insbesondere eine metallische Dose - für die Flüssigkeit 2 und ein vorzugsweise stirnseitig am Behälter 3 angeordnetes Ventil 4 auf

[0023] Die Flüssigkeit 2 im Behälter 3 ist entweder unter Druck setzbar oder steht unter Druck. Insbesondere enthält der Behälter 3 oder die Flüssigkeit 2 ein geeignetes Treibmittel, vorzugsweise ein flüchtiges und/oder brennbares Treibmittel, komprimiertes Gas und/oder Kohlendioxid.

[0024] Am Behälter 3 bzw. Ventil 4 ist ein Sprühkopf 5 angebracht, der insbesondere nach Füllen des Behälters 3 mit der Flüssigkeit 2 angebracht wird, Beim Darstellungsbeispiel ist der Sprühkopf 5 aufgesteckt. Jedoch kann er auch in sonstiger geeigneter Weise - bedarfsweise lösbar - befestigt sein.

[0025] Der Sprühkopf 5 weist abgabeseitig eine Düse 6 zur Zerstäubung der Flüssigkeit 2 und Ausgabe auf. Beim Darstellungsbeispiel ist die Düse 6 als separates Teil ausgebildet und beispielsweise nachträglich in den Sprühkopf 5 eingesetzt oder in diesen eingespritzt. Jedoch kann die Düse 6 auch einstückig mit dem Sprühkopf 5 ausgebildet, insbesondere unmittelbar von diesem gebildet sein,

[0026] Der Sprühkopf 5 ist vorzugsweise durch Spritzgießen aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt und vorzugsweise - ggf. mit Ausnahme der Düse 6 - einstückig ausgebildet.

[0027] Bei Betätigung des Ventils 4 - beim Darstellungsbeispiel durch Herunterdrücken des Sprühkopfs 5 - öffnet das Ventil 4. Die unter Druck stehende Flüssigkeit 2 kann dann insbesondere über eine Steigleitung 7 und durch das Ventil 4 strömen und über den Sprühkopf 5 ausgegeben werden, wobei die Flüssigkeit 2 durch die Düse 6 austritt und insbesondere als Sprühnebel N zerstäubt wird, wie in Fig. 2 angedeutet.

[0028] Der Sprühkopf 5 ist vorzugsweise im wesentlichen zylindrisch oder rotationssymmetrisch, besonders bevorzugt im wesentlichen kegelstumpfartig ausgebildet.

[0029] Der Sprühkopf 5 ist vorzugsweise stirnseitig und/oder mittig am Behälter 3, besonders bevorzugt benachbart zu einem den Behälter 3 verschließenden Deckel 8 angeordnet. Besonders bevorzugt erstreckt sich der Sprühkopf 5 im wesentlichen in axialer Richtung bezüglich der Längsachse des Behälters 3.

[0030] Der Deckel 8 ist in üblicher Weise mit dem Behälter 3 - insbesondere im Bereich eines Randes 9 - beispielsweise durch Crimpen verbunden. Der Deckel 8 trägt bzw. hält beim Darstellungsbeispiel das Ventil 4, das seinerseits den Sprühkopf 5 trägt bzw. hält.

[0031] Zur Betätigung des Sprühkopfs 5, nämlich zum Niederdrücken, ist der Sprühkopf 5 vorzugsweise mit einer Betätigungsfläche 10 versehen, die insbesondere im wesentlichen flach bzw. eben oder glatt ausgebildet und/oder am freien Ende des Sprühkopfs 5 angeordnet und/oder vorzugsweise leicht zur Betätigungsrichtung oder Behälterachse geneigt ist. Die Hauptausgaberichtung der Düse 6 ist - beim Darstellungsbeispiel in Fig. 1 im wesentlichen horizontal - nur leicht gegenüber der Hauptebene der Betätigungsfläche 10 geneigt, beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise weniger als 20 Grad.

[0032] Es ist anzumerken, daß der Durchmesser des Sprühkopfs 5 vorzugsweise weniger als 50 %, insbesondere weniger als 40 % insbesondere im wesentlichen 35 %, des Durchmessers des Behälters 3 bzw. Behälterrands 9 beträgt.

[0033] Der Sprühkopf 5 weist vorschlagsgemäß ein Ausgaberohr 11 auf, das wahlweise auslaßseitig an die Düse 6 anschließbar, insbesondere vor die Düse 6 klappbar, ist. Mittels des Ausgaberohrs 11 kann die Flüssigkeit 2 wahlweise als Sprühnebd N (ohne Ausgaberohr 11 direkt, vgl. Fig. 2) oder als Strahl S (durch das Ausgaberohr 11 hindurch, vgl. Fig. 4) ausgegeben werden.

[0034] Fig. 1 zeigt die vorschlagsgemäße Vorrichtung 1 mit dem vorschlagsgemäßen Sprühkopf 5 mit eingeklapptern Ausgaberohr 11. Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Vorrichtung 1 mit dem Sprühkopf 5 mit eingeklapptern Ausgaberohr 11. Fig. 3 zeigt in einem zu Fig. 1 korrespondierenden schematischen Schnitt die Vorrichtung 1 mit dem Sprühkopf 5 bei ausgeklapptern Ausgaberohr 11. Fig. 4 zeigt in einer zu Fig. 2 korrespondierenden perspektivischen Ansicht die Vorrichtung 1 mit dem Sprühkopf 5 bei ausgeklapptern Ausgaberohr 11.

[0035] In Fig. 2 ist zusätzlich schematisch angedeutet, wie die Flüssigkeit 2 direkt von der Düse 6 als Sprühnebel N ausgegeben wird. In Fig. 4 ist schematisch angedeutet, wie die Flüssigkeit 2 über die Düse 6 und das sich anschließende Ausgaberohr 11 als Sprühstrahl S ausgegeben wird.

[0036] In Fig. 1 und 3 ist schematisch (gestrichelt) eine optionale Schutzkappe 12 angedeutet, die einer Abdeckung des Sprühkopfs 5 dient und insbesondere klemmend auf den Behälter 3 bzw. Behalterrand 9 aufsetzbar, insbesondere aufsteckbar, ist.

[0037] Insbesondere wird die Schutzkappe 12 axial bzw. stirnseitig auf den Behälter 3 aufgesetzt. Zur Benutzung wird die Schutzkappe 12 manuell abgenommen.

[0038] Das Ausgaberohr 11 ist vorzugsweise kürzer als der Behälterdurchmesser oder der Innendurchmesser der Schutzkappe 12.

[0039] Es ist vorgesehen, daß der Sprühkopf 5 - mit dem an die Düse 6 angeschlossenen und/oder nicht angeschlossenen Ausgaberohr 11 - nicht über den Behälter 3 bzw. Behälterrand 9 seitlich vorragt und/oder unter die Schutzkappe 12 paßt. Insbesondere ist die Schutzkappe 12 also immer unabhängig von der Schwenkstellung des Ausgaberohrs 11 aufsetzbar.

[0040] Vorzugsweise ist das Ausgaberohr 11 nach oben von der Düse 6 wegklappbar. Besonders bevorzugt ist das Ausgaberohr 11 um eine vor und/oder oberhalb der Düse 6 verlaufende Achse schwenkbar oder klappbar.

[0041] Besonders bevorzugt weist der Sprühkopf 5 eine vorzugsweise nutartige und/oder oberseitige Ausnehmung 13 zur Aufnahme des Ausgaberohrs 11 auf. Die Ausnehmung 13 ist insbesondere in der Betätigungsfläche 10 des Sprühkopfs 5 eingelassen bzw. gebildet. Besonders bevorzugt sind die Ausnehmung 13 und das Ausgaberohr 11 so aneinander angepaßt und/oder ist der Sprühkopf 5 so ausgebildet, daß das Ausgaberohr 11 in der Ausnehmung 13 aufnehmbar ist, ohne daß es über die Betätigungsfläche 10 vorragt. Dies schließt jedoch nicht aus, daß das Ausgaberohr 11 im eingeklappten bzw. in der Ausnehmung 13 aufgenommenen Zustand seitlich über den Sprühkopf 5 bzw. die Betätigungsfläche 10 vorragt, wie in Fig. 1 und 2 angedeutet.

[0042] Vorzugsweise sind die Ausnehmung 13 und das Ausgaberohr 11 derart aneinander angepaßt, daß das Ausgaberohr 11 im eingeklappten bzw. in dem von der Ausnehmung 13 aufgenommenen Zustand klemmend oder rastend in der Ausnehmung 13 gehalten ist.

[0043] Das Ausgaberohr 11 ist vorzugsweise vom Sprühkopf 5 nicht lösbar. Jedoch kann das Ausgaberohr 11 in einer vereinfachten Ausführungsvariante auch vom Sprühkopf 5 lösbar sein. Vorzugsweise ist das Ausgaberohr 11 auch in diesem Fall dann von der Ausnehmung 13 aufnehmbar, insbesondere in diese einklemmbar. Alternativ kann dann die Ausnehmung 13 auch beispielsweise als Bohrung ausgebildet sein, in die das Ausgaberohr 11 einsteckbar ist. In diesem Fall kann die Bohrung beispielsweise auch quer zur Hauptausgaberichtung und/oder axial bzw. in Betätigungsrichtung des Sprühkopfs 5 verlaufen.

[0044] Das Ausgaberohr 11 ist vorzugsweise gerade und/oder starr ausgebildet. Die Länge des Ausgaberohrs 11 entspricht vorzugsweise zumindest im wesentlichen dem Durchmesser des Sprühkopfs 5 oder übersteigt diesen insbesondere um höchstens 30 %.

[0045] Dem Ausgaberohr 11 ist vorzugsweise ein Anschlußabschnitt 14 zugeordnet, der an eine der Düse 6 zugeordnete Dichtung 15 anschließbar, insbesondere in diese einführbar ist. Beim Darstellungsbeispiel ist die Dichtung 15 insbesondere ringförmig oder hohlzylindrisch ausgebildet und insbesondere vor der Düse 6 angeordnet, beispielsweise in einer entsprechenden Ausnehmung vom Sprühkopf 5 aufgenommen.

[0046] Besonders bevorzugt ist das Ausgaberohr 11 mit einem Adapter 16 versehen, insbesondere von diesem gehalten und/oder in diesen eingesteckt. Beim Darstellungsbeispiel bildet der Adapter 16 den Anschlußabschnitt 14, Vorzugsweise ist der Adapter 16 schwenkbar am Sprühkopf 16 gelagert.

[0047] Besonders bevorzugt weist der Sprühkopf 5 mindestens eine, vorzugsweise zwei insbesondere seitlich neben und/oder oberhalb der Düse 6 angeordnete Halterungen 17 zur schwenkbaren Lagerung des Ausgaberohrs 11 bzw. Adapters 16 auf,

[0048] Besonders bevorzugt ist der Adapter 16 mit entsprechenden seitlichen Lagervorsprüngen 18 in die Halterungen 17 eingeklipst oder in sonstiger Weise schwenkbar verbunden.

[0049] Vorzugsweise ist das Ausgaberohr 11 in der ausgeklappten Stellung bzw. vor der Düse 6 klemmend und/oder rastend festlegbar bzw. gehalten.

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Ausgabe einer Flüssigkeit (2), mit einem vorzugsweise zylindrischen, die Flüssigkeit (2) insbesondere unter Druck enthaltenden Behälter (3) und einem Sprühkopf (5), der insbesondere einem Ventil (4) des Behälters (3) zugeordnet ist, so daß durch Niederdrücken des Sprühkopfs (5) die Flüssigkeit (2) über den Sprühkopf (5) ausgebbar ist, wobei der Sprühkopf (5) eine Düse (6) zur Zerstäubung der Flüssigkeit (2) und ein Ausgaberohr (11) aufweist, und wobei die Hauptausgaberichtung der Düse (6) im wesentlichen horizontal ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr wahlweise auslaßseitig an die Düse (6) anschließbar ist, um die Flüssigkeit (2) wahlweise als Sprühnebel (N) oder Strahl (S) auszugeben, und
dass das Ausgaberohr (11) vor die Düse klappbar ist und dass der Sprühkopf (5) mit dem an die Düse (6) angeschlossenen Ausgaberohr (11) nicht über dem Behälter (3) seitlich vorragt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr (11) kürzer als der Behälterdurchmesser oder der Innendurchmesser der Schutzkappe (12) ist, daß der Sprühkopf (5) unter die Schutzkappe (12) paßt, daß das Ausgaberohr (11) nach oben von der Düse (6) wegklappbar ist, und/oder daß der Sprühkopf (5) eine vorzugsweise nutartige und/oder oberseitige Ausnehmung (13) zur Aufnahme des Ausgaberohrs (11) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr (11) um eine vor und/oder oberhalb der Düse (6) verlaufende Achse schwenkbar oder klappbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr (11) vom Sprühkopf (5) nicht lösbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr (11) gerade und/oder starr ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Ausgaberohrs (11) zumindest im wesentlichen dem Durchmesser des Sprühkopfs (5) entspricht oder diesen um höchstens 30 % übersteigt.

7. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) in eine Betätigungsfläche (10) des Sprühkopfs (5) eingelassen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) und das Ausgaberohr (11) so aneinander angepaßt sind und/oder der Sprühkopf (5) so ausgebildet ist, daß das Ausgaberohr (11) in der Ausnehmung (13) aufnehmbar ist, ohne daß es über die Betätigungsfläche (10) vorragt.

9. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr (11) einem Anschlußabschnitt (14) aufweist, der an eine der Düse (6) zugeordnete und/oder vorzugsweise am Sprühkopf (5) angeordnete Dichtung (15) anschließbar, insbesondere in diese einführbar, ist.

10. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr (11) mit einem Adapter (16) versehen ist, insbesondere in diesen eingesteckt ist.

11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (16) den Anschlußabschnitt (14) bildet.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (16) schwenkbar am Sprühkopf (5) gelagert ist.

13. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühkopf (5) mindestens eine, vorzugsweise zwei insbesondere seitlich neben und/oder oberhalb der Düse (6) angeordnete Halterungen (17) zur schwenkbaren Lagerung des Ausgaberohrs (11) aufweist.

14. Vorrichtung nach den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (16) von den Halterung(en) (17) gehalten, insbesondere in diese eingeklipst ist.

15. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgaberohr 11) rastend und/oder klemmend in der ausgeklappten Position vor der Düse (6) und/oder in der eingeklappten Position arretierbar ist.

16. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (3), insbesondere die Flüssigkeit (2), unter Druck steht oder bringbar ist und/oder ein Treibmittel enthält, insbesondere ein flüchtiges und/oder brennbares Treibmittel, komprimiertes Gas und/oder Kohlendioxid.

Claims

1. Device (1) for discharging a liquid (2) having a preferably cylindrical container (3) containing the liquid (2) particularly under pressure and a spray head (5), which in particular is assigned to a valve (4) of the container (3), so that by pressing down the spray head (5) the liquid (2) can be discharged via the spray head (5), wherein the spray head (5) comprises a nozzle (6) for the atomization of the liquid (2) and a discharge tube (11), and wherein the main discharge direction of the nozzle (6) is essentially horizontal,
characterized in
that the discharge tube can optionally be connected to the outlet side to the nozzle (6), in order to discharge the liquid (2) optionally as an atomized spray (N) or jet (S), and
that the discharge tube (11) is foldable in front of the nozzle and that the spray head (5) with the discharge tube (11) connected to the nozzle (6) does not protrude laterally above the container (3).

2. Device according to claim 1, characterized in that the discharge tube (11) is shorter than the container diameter or the inner diameter of the protective cap (12), that the spray head (5) fits under the protective cap (12), that the discharge tube (11) is folded upwards away from the jet nozzle (6), and/or that the spray head (5) comprises a preferably groove-like and/or topside located recess (13) for accommodating the discharge tube (11).

3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the discharge tube (11) can be pivoted or folded about an axis running in front of and/or above the nozzle (6).

4. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the discharge tube (11) cannot be detached from the spray head (5).

5. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the discharge tube (11) is designed straight and/or rigid.

6. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the length of the discharge tube (11) corresponds at least essentially to the diameter of the spray head (5) or exceeds the latter by at most 30%.

7. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the recess (13) is integrated into an actuation area (10) of the spray head (5).

8. Device according to claim 7, characterized in that the recess (13) and the discharge tube (11) are adapted to each other and/or the spray head (5) is designed such that the discharge tube (11) can be accommodated in the recess (13), without protruding above the actuation area (10).

9. Device according to one of the aforementioned claims, characterized in that the discharge tube (11) comprises a connection section (14), which can be connected, in particular can be inserted to a seal (15) which is assigned to the nozzle (6) and/or preferably arranged on the spray head (5).

10. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the discharge tube (11) is provided with an adapter (16), in particular is plugged into the latter.

11. Device according to claims 9 and 10, characterized in that the adapter (16) forms the connection section (14).

12. Device according to claim 10 or 11, characterized in that the adapter (16) is pivot-mounted on the spray head (5).

13. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the spray head (5) comprises at least one, preferably two brackets (17) arranged particularly laterally next to and/or above the nozzle (6) for the pivot-mounting of the discharge tube (11).

14. Device according to claims 12 and 13, characterized in that the adapter (16) is held by the bracket(s) (17), in particular is clipped into the latter.

15. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the discharge tube (11) can be locked in a latching and/or clamping manner in the folded out position in front of the nozzle (6) and/or in the folded in position.

16. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the container (3), particularly the liquid (2), is or can be brought under pressure and/or contains a propellant, in particular a volatile and/or combustible propellant, compressed gas and/or carbon dioxide.

Revendications

1. Dispositif (1) de distribution d'un liquide (2), avec un récipient (3) de préférence cylindrique contenant le liquide (2) plus particulièrement sous pression et une tête de vaporisation (5), à laquelle correspond plus particulièrement une vanne (4) du récipient (3), de façon à ce que, en comprimant la tête de vaporisation (5), le liquide (2) puisse être distribué par l'intermédiaire de la tête de pulvérisation (5), la tête de vaporisation (5) comprenant une buse (6) pour la nébulisation du liquide (2) et un tube de distribution (11), et le dispositif principal de distribution de la buse (6) étant globalement horizontal,
caractérisé
en ce que le tube de distribution peut être raccordé, du côté de la sortie, de manière sélective, à la buse (6), afin de distribuer le liquide (2) de manière sélective sous la forme d'un brouillard de pulvérisation (N) ou d'un jet (S) et
en ce que le tube de distribution (11) peut être rabattu devant la buse et en ce que la tête de vaporisation (5) avec le tube de distribution (11) connectée à la buse (6) ne dépasse pas latéralement du récipient (3).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) est plus court que le diamètre du récipient ou que le diamètre intérieur du clapet de protection (12), en ce que la tête de vaporisation (5) passe sous le clapet de protection (12), en ce que le tube de distribution (11) peut être rabattu vers le haut loin de la buse (6) et/ou en ce que la tête de vaporisation (5) comprend un évidement (13) présentant de préférence une forme de rainure et/ou située en haut pour le logement du tube de distribution (11).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) peut être pivoté ou rabattu autour d'un axe passant devant et/ou au-dessus de la buse (6).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) ne peut pas être détaché de la tête de vaporisation (5).

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) est droit et/ou rigide.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la longueur du tube de distribution (11) correspond au moins globalement au diamètre de la tête de vaporisation (5) ou le dépasse de 30% au maximum.

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'évidement (13) est intégré dans une surface d'actionnement (10) de la tête de vaporisation (5).

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'évidement (13) et le tube de distribution (11) sont ajustés l'un à l'autre et/ou la tête de vaporisation (5) est conçue de façon à ce que le tube de distribution (11) peut être logé dans l'évidement (13) sans dépasser de la surface d'actionnement (10).

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) comprend une section de raccordement (14), qui peut être raccordée à un joint d'étanchéité (15) correspondant à la buse (6) et/ou de préférence disposé sur la tête de vaporisation (5), plus particulièrement peut être inséré dans celui-ci.

10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) est muni d'un adaptateur (16), plus particulièrement est inséré dans celui-ci.

11. Dispositif selon les revendications 9 et 10, caractérisé en ce que l'adaptateur (16) constitue la section de raccordement (14).

12. Dispositif selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'adaptateur (16) est logé de manière pivotante sur la tête de vaporisation (5).

13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tête de vaporisation (5) comprend au moins un, de préférence deux supports (17) disposés plus particulièrement à côté et/ou au-dessus de la buse (6), pour le logement pivotant du tube de distribution (11).

14. Dispositif selon les revendications 12 et 13, caractérisé en ce que l'adaptateur (16) est maintenu par les supports (17), plus particulièrement il est clipsé dans ceux-ci.

15. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tube de distribution (11) peut être verrouillé par encliquetage et/ou par blocage dans la position déployée devant la buse (6) et/ou dans la position rétractée.

16. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient (3), plus particulièrement le liquide (2), est sous pression ou peut être mis sous pression et/ou contient un fluide propulseur, plus particulièrement un fluide propulseur volatil et/ou combustible, un gaz comprimé et/ou du dioxyde de carbone.

Zeichnung