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(11) | EP 1 920 152 B1 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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(54) |
ZWEITEILIGER KOLBEN FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR TWO-PIECE PISTON FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE PISTON EN DEUX PARTIES POUR MOTEUR A COMBUSTION INTERNE |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Bezugszeichenliste
- mit einem Oberteil (2, 2"), das einen Kolbenboden (4, 4') bildet,
- wobei auf der dem Kolbenboden (4, 4') abgewandten Unterseite des Oberteils (2, 2") ein koaxial zur Kolbenachse (12) liegender, zylindrischer Bolzen (31) mit einem Außengewinde (32) angeformt ist, und
- mit einem Unterteil (3, 3"), auf dessen Unterseite Bolzennaben (9, 9') mit Bolzenbohrungen (10, 10') und die Bolzennaben (9, 9') miteinander verbindende Schaftelemente (13) angeordnet sind,
- wobei das Unterteil (3, 3', 3") ein oberes Bodenteil (25, 25') mit einer koaxial
zur Kolbenachse (12) liegenden Öffnung (27, 27') aufweist, in die der Bolzen (31)
eingeführt ist, über den das Oberteil (2, 2") mit dem Unterteil (3, 3") mittels einer
auf den Bolzen (31) aufgeschraubten Sechskantmutter (29) verschraubt ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die radiale Innenseite der Öffnung (27) eine schaftseitig angeordnete, ringförmige Fläche (21) aufweist, die weiter vom Kolbenboden (4) entfernt liegt, als die obere Stirnfläche (23) der Sechskantmutter (29), und
- dass zwischen der Stirnfläche (23) und der Fläche (21) eine Dehnhülse (26) angeordnet ist, die zum einen auf ihrer kolbenbodenzugewandten Seite einen nach radial innen gerichteten Kragen (28) mit einer auf dessen kolbenbodenabgewandter Seite angeordneten, radial ausgerichteten Innenfläche (20) aufweist, an der die Stirnfläche (23) der Sechskantmutter (29) anliegt, und die zum anderen in ihrem kolbenbodenabgewandten Bereich eine kolbenbodenzugewandte kontaktfläche (19) aufweist, die an der Fläche (21) anliegt.
- wobei der Kolben (1, 1") in seinem kolbenbodenseitigen Randbereich einen ringförmigen, äußeren Kühlkanal (22) aufweist, der über zumindest einen Ölzuführkanal (52) mit dem Kolbeninnenraum (36) verbunden ist,
- wobei der Kolben (1, 1") innerhalb des äußeren Kühlkanals (22) einen koaxial zur Kolbenachse (12) angeordneten, ringförmigen, radial innen vom Bolzen (31) begrenzten, inneren Kühlkanal (24) aufweist, der über mindestens einen Überlaufkanal (37, 37') mit dem äußeren Kühlkanal (22) verbunden ist, und
- wobei sich zwischen dem Kragen (28) der Dehnhülse (26, 26") und dem Bolzen (31)
ein ringförmiger Spalt (33) befindet,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Sechskantmutter (29) in ihrer oberen Stirnfläche (23) mindestens eine radial angeordnete Nut (34, 34', 34", 34"') aufweist, die radial innen in den Spalt (33) mündet,
- dass sich zwischen der Sechskantmutter (29) und der Dehnhülse (26, 26") ein Zwischenraum (35) befindet, dessen kolbenbodenseitiges Ende mit der mindestens einen Nut (34, 34', 34", 34"') in Verbindung steht,
- dass das kolbenbodenabgewandte Ende des Zwischenraumes (35) in den Kolbeninnenraum (36) mündet, und
- dass sich ausgehend von dem Ölzuführkanal (52), über den äußeren Kühlkanal (22), über den mindestens einen Überlaufkanal (37, 37'), über den inneren Kühlkanal (24), über den Spalt (33) zwischen dem Kragen (28) und dem Bolzen (31), über die mindestens eine Nut (34, 34', 34", 34'") in der Stirnfläche (23) der Sechskantmutter (29) und über den Zwischenraum (35) zwischen der Sechskantmutter (29) und dem Bolzen (31) ein durchgängige Ölkanal ergibt.
- mit einem Oberteil (2'), das einen Kolbenboden (4") bildet,
- wobei auf der dem Kolbenboden (4") abgewandten Unterseite des Oberteils (2') eine koaxial zur Kolbenachse (12) liegende Sacklochbohrung (49) mit Innengewinde angeordnet ist, und
- mit einem Unterteil (3'), auf dessen Unterseite Bolzennaben (9", 9'") mit Bolzenbohrungen (10", 10"') und die Bolzennaben (9",9"') miteinander verbindende Schaftelemente (13') angeordnet sind,
- wobei das Unterteil (3') ein oberes Bodenteil (25") mit einer koaxial zur Kolbenachse
(12) liegenden Öffnung (27") aufweist, über die das Oberteil (2') mit dem Unterteil
(3') mittels einer in die Sacklochbohrung (49) eingeschraubten Sechskantschraube (39)
verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass die radiale Innenseite der Öffnung (27") eine schaftseitig angeordnete, ringförmige Fläche (21") aufweist,
- dass der Kopf (40) der Sechskantschraube (39) radial außen eine kolbenbodenseitige Auflagefläche (51) aufweist,
- dass auf der Auflagefläche (51) ein rohrförmiges Zwischenstück (41) mit einer oberen Stirnfläche (50) angeordnet ist, wobei die Stirnfläche (50) dem Kolbenboden (4") näher liegt als die Fläche (21 "), und
- dass zwischen der Stirnfläche (50) des Zwischenstücks (41) und der Fläche (21") eine Dehnhülse (26') angeordnet sind, die zum einen auf ihrer kolbenbodenzugewandten Seite einen nach radial innen gerichteten Kragen (28') mit einer auf dessen kolbenbodenabgewandter Seite angeordneten, radial ausgerichteten Innenfläche (20) aufweist, die auf der Stirnfläche (50) aufliegt, und die zum anderen in ihrem kolbenbodenabgewandten Bereich eine kolbenbodenzugewandte Kontaktfläche (19) aufweist, die an der Fläche (21") anliegt.
- wobei der Kolben (1') in seinem kolbenbodenseitigen Randbereich einen ringförmigen, äußeren Kühlkanal (22') aufweist, der über zumindest einen Ölzuführkanal (52') mit dem Kolbeninnenraum (36') verbunden ist,
- wobei der Kolben (1') innerhalb des äußeren Kühlkanals (22') einen koaxial zur Kolbenachse (12) angeordneten, ringförmigen, radial innen vom der Sechskantschraube (39) begrenzten, inneren Kühlkanal (24') aufweist, der über mindestens einen Überlaufkanal (37") mit dem äußeren Kühlkanal (22') verbunden ist, und
- wobei sich zwischen dem Kragen (28') der Dehnhülse (26') und dem Schaft der Sechskantschraube
(39) ein ringförmiger Spalt (33') befindet,
dadurch gekennzeichnet,
- dass zwischen dem Kopf (40) der Sechskantschraube (39) und dem Kragen (28') ein rohrförmiges Zwischenstück (41) angeordnet ist,
- wobei der radialer Innendurchmesser des Zwischenstückes (41) größer als der radiale Außendurchmesser des Schaftes der Sechskantschraube (39) ist, sodass sich dazwischen ein erster Zwischenraum (53) ergibt,
- wobei der radiale Außendurchmesser des Zwischenstückes (41) kleiner als der radiale Innendurchmesser der Dehnhülse (26') ist, sodass sich dazwischen ein zweiter Zwischenraum (54) ergibt, und
- wobei das Zwischenstück (41) zumindest eine durchgehende, radial liegende Bohrung (42, 42') als Verbindung zwischen dem ersten Zwischenraum (53) und dem zweiten Zwischenraum (54) aufweist,
- dass der radiale Durchmesser des Kopfes (40) der Sechskantschraube (39) kleiner ist als der radiale Innendurchmesser der Dehnhülse (26'), sodass sich ein dritter Zwischenraum (35') zwischen dem Kopf (40) und der Dehnhülse (26') ergibt, und
- dass sich ein durchgängiger Ölkanal ausgehend vom Ölzuführkanal (52'), über den äußeren Kühlkanal (22'), über den mindestens einen Überlaufkanal (37"), über den inneren Kühlkanal (24'), über den Spalt (33'), über den ersten Zwischenraum (53), über die mindestens eine Bohrung (42, 42') im Zwischenstück (41), über den zweiten Zwischenraum (54) und über den dritten Zwischenraum (35') ergibt.
- comprising an upper part (2, 2"), which forms a piston head (4, 4'),
- wherein a cylindrical piston pin (31), which has an external thread (32) and extends coaxially with the piston axis (12), is integrally formed with the underside of the upper part (2, 2") facing away from the piston head (4, 4'), and
- having a lower part (3, 3"), on the underside of which piston-pin bosses (9, 9') are disposed, said piston-pin bosses having piston-pin bores (10, 10') and shank elements (13), which connect the piston-pin bosses (9, 9') to one another,
- wherein the lower part (3, 3', 3") has an upper head part (25, 25') having an opening
(27, 27') located coaxial with the piston axis (12), into which said opening the piston
pin (31) is inserted, via which the upper part (2, 2") is screwed together with the
lower part (3, 3") by means of a hexagon nut (29) screwed onto the piston pin (31),
characterized in that
- the radial inner side of the opening (27) has an annular surface (21), which is disposed on the shank side and is located further from the piston head (4) than the upper end face (23) of the hexagon nut (29), and
- a resilient sleeve (26) is disposed between the end face (23) and the surface (21) and comprises, on the side facing the piston head, a radially inwardly directed collar (28) having a radially oriented inner surface disposed on the side thereof facing away from the piston head, against which said inner surface the end face (23) of the hexagon nut (29) lies, and wherein said resilient sleeve also has, in the region thereof facing away from the piston head, a contact surface (19), which faces the piston head and lies against the surface (21).
- wherein the piston (1, 1") comprises an annular, outer cooling duct (22) in the edge region thereof on the piston-head side, which is connected to the piston interior (36) by means of at least one oil supply duct (52),
- wherein the piston (1, 1") comprises, within the outer cooling duct (22), an inner cooling duct (24), which is disposed so as to be coaxial with the piston axis (12), is annular, and is limited radially inwardly by the piston pin (31), said inner cooling duct being connected to the outer cooling duct (22) by means of at least one overflow duct (37, 37'), and
- wherein an annular gap (33) is located between the collar (28) of the resilient
sleeve (26, 26") and the piston pin (31),
characterized in that
- the hexagon nut (29) has, in the upper end face (23) thereof, at least one radially disposed groove (34, 34', 34', 34"'), which leads radially inwardly into the gap (33),
- an intermediate space (35) is located between the hexagon nut (29) and the resilient sleeve (26, 26"), the end of which on the piston-head side is connected to the at least one groove (34, 34', 34", 34'"),
- the end of the intermediate space (35) facing away from the piston head leads into the piston interior (36), and
- a continuous oil duct results, proceeding from the oil supply duct (52), via the outer cooling duct (22), via the at least one overflow duct (37, 37'), via the inner cooling duct (24), via the gap (33) between the collar (28) and the piston pin (31), via the at least one groove (34, 34', 34", 34"') in the end face (23) of the hexagon nut (29) and via the intermediate space (35) between the hexagon nut (29) and the piston pin (31).
- comprising an upper part (2'), which forms a piston head (4"),
- wherein a blind hole (49), which has an internal thread and extends coaxially with the piston axis (12), is disposed on the underside of the upper part (2") facing away from the piston head (4"), and
- having a lower part (3"), on the underside of which piston-pin bosses (9', 9"') are disposed, said piston-pin bosses having piston-pin bores (10", 10"") and shank elements (13'), which connect the piston-pin bosses (9", 9"") to one another,
- wherein the lower part (3') comprises a lower head part (25") having a opening (27"),
which is located coaxial with the piston axis (12), via which the upper part (2')
is connected to the lower part (3') by means of a hexagon bolt (39) screwed into the
blind hole (49),
characterized in that
- the radial inner side of the opening (27') has an annular surface (21"), which is disposed on the shank side,
- the head (40) of the hexagon bolt (39) has, on the radial outer side, a mating surface (51) on the piston-head side,
- a tubular intermediate piece (41) having an upper end face (50) is disposed on the mating surface (51), wherein the end face (50) is located closer to the piston head (4') than is the surface (21"), and
- a resilient sleeve (26') is disposed between the end face (50) of the intermediate piece (41) and the surface (21") and comprises, on the side facing the piston head, a radially inwardly directed collar (28') having a radially oriented inner surface (20) disposed on the side thereof facing away from the piston head, against which said inner surface the end face (50) lies, and wherein said resilient sleeve also has, in the region thereof facing away from the piston head, a contact surface (19), which faces the piston head and lies against the surface (21").
- wherein the piston (1') comprises an annular, outer cooling duct (22) in the edge region thereof on the piston-head side, which is connected to the piston interior (36') by means of at least one oil supply duct (52'),
- wherein the piston (1') comprises, within the outer cooling duct (22'), an inner cooling duct (24'), which is disposed so as to be coaxial with the piston axis (12), is annular, and is limited radially inwardly by the hexagon bolt (39), said inner cooling duct being connected to the outer cooling duct (22') by means of at least one overflow duct (37"), and
- wherein an annular gap (33') is located between the collar (28') of the resilient
sleeve (26') and the shank of the hexagon bolt (39),
characterized in that
- a tubular intermediate piece (41) is disposed between the head (40) of the hexagon bolt (39) and the collar (28'),
- wherein the radial inner diameter of the intermediate piece (41) is larger than the radial outer diameter of the shank of the hexagon bolt (39) such that a first intermediate space (53) forms there between, wherein the radial outer diameter of the intermediate piece (41) is smaller than the radial inner diameter of the resilient sleeve (26') such that a second intermediate space (54) forms there between, and
- wherein the intermediate piece (41) has at least one continuous, radially disposed bore (42, 42'), as the connection between the first intermediate space (53) and the second intermediate space (54), that the radial diameter of the head (40) of the hexagon bolt (39) is smaller than the radial inner diameter of the resilient sleeve (26') such that a third intermediate space (35') between the head (40) and the resilient sleeve (26') results, and
- a continuous oil duct results, proceeding from the oil supply duct (52'), via the outer cooling duct (22'), via the at least one overflow duct (37"), via the inner cooling duct (24'), via the gap (33'), via the first intermediate space (53), via the at least one bore (42, 42') in the intermediate piece (41), via the second intermediate space (54), and via the third intermediate space (35').
- avec une partie supérieure (2, 2") formant un fond de piston (4, 4')
- dans lequel un axe cylindrique (31) à filet extérieur (32) s'étendant coaxialement par rapport à l'axe de piston (12) est formé du côté inférieur de la partie supérieure (2, 2") opposé au fond de piston (4, 4'), et
- avec une partie inférieure (3, 3") comportant, dans son côté inférieur, des moyeux d'axe (9, 9') avec des perçages d'axe (10, 10') et des éléments d'arbre (13) reliant entre eux les moyeux d'axe (9, 9'),
- dans lequel la partie inférieure (3, 3', 3") comporte une partie de fond supérieure
(25, 25') avec une ouverture (27, 27') s'étendant coaxialement par rapport à l'axe
de piston (12), dans laquelle est introduit l'axe (31) par lequel la partie supérieure
(2, 2") est vissée avec la partie inférieure (3, 3") au moyen d'un écrou hexagonal
(29) vissé sur l'axe (31),
caractérisé en ce que
- le côté intérieur radial de l'ouverture (27) comporte une surface annulaire (21) agencée côté arbre, plus éloignée du fond de piston (4) que la surface frontale supérieure (23) de l'écrou hexagonal (29), et
- en ce qu'une douille de dilatation (26) est agencée entre la surface frontale (23) et la surface (21), laquelle comporte d'une part un collet (28) orienté radialement vers l'intérieur, de son côté tourné vers le fond de piston, avec une surface intérieure (20) orientée radialement et agencée sur le côté de celui-ci qui est détourné du fond de piston, sur laquelle s'applique la surface frontale (23) de l'écrou hexagonal (29), et laquelle comporte d'autre part, dans sa région détournée du fond de piston, une surface de contact (19) tournée vers le fond de piston, qui s'applique sur la surface (21).
- dans lequel le piston (1, 1 ") comporte un canal de refroidissement extérieur (22) annulaire dans sa région de bord du côté du fond de piston, lequel est relié à l'espace intérieur de piston (36) par le biais d'au moins un canal d'alimentation en huile (52),
- dans lequel le piston (1, 1") comporte, à l'intérieur du canal de refroidissement extérieur (22), un canal de refroidissement intérieur (24) annulaire, délimité radialement à l'intérieur par l'axe (31) et agencé coaxialement à l'axe de piston (12), lequel est relié au canal de refroidissement extérieur (22) par le biais d'au moins un canal de trop-plein (37, 37'), et
- dans lequel une fente annulaire (33) se trouve entre le collet (28) de la douille
de dilatation (26) et l'axe (31),
caractérisé en ce que
- dans sa surface frontale supérieure (23), l'écrou hexagonal (29) comporte au moins une rainure (34, 34', 34", 34"') agencée radialement, débouchant radialement à l'intérieur de la fente (33),
- en ce qu'il est prévu un espace intermédiaire (35) entre l'écrou hexagonal (29) et la douille de dilatation (26), dont l'extrémité côté fond de piston est reliée à l'au moins une rainure (34, 34', 34", 34"'),
- en ce que l'extrémité de l'espace intermédiaire (35) qui est opposée au fond de piston débouche dans l'espace intérieur de piston (36), et
- en ce qu'un canal d'huile continu est formé à partir du canal d'alimentation en huile (52), par le canal de refroidissement extérieur (22), par l'au moins un canal de trop-plein (37, 37'), par le canal de refroidissement intérieur (24), par la fente (33) entre le collet (28) et l'axe (31), par l'au moins une rainure (34, 34', 34", 34"') dans la surface frontale (23) de l'écrou hexagonal (29) et par l'espace intermédiaire (35) entre l'écrou hexagonal (29) et l'axe (31).
- avec une partie supérieure (2') formant un fond de piston (4"),
- dans lequel un alésage borgne (49) à filet intérieur s'étendant coaxialement par rapport à l'axe de piston (12) est formé du côté inférieur de la partie supérieure (2') opposé au fond de piston (4"), et
- avec une partie inférieure (3') comportant, dans son côté inférieur, des moyeux d'axe (9", 9"') avec des perçages d'axe (10", 10"') et des éléments d'arbre (13') reliant entre eux les moyeux d'axe (9", 9"'),
- dans lequel la partie inférieure (3') comporte une partie de fond supérieure (25')
avec une ouverture (27') s'étendant coaxialement par rapport à l'axe de piston (12),
par laquelle la partie supérieure (2') est vissée avec la partie inférieure (3') au
moyen d'une vis hexagonale (39) vissée vissé dans l'alésage borgne (49),
caractérisé en ce que
- le côté intérieur radial de l'ouverture (27') comporte une surface annulaire (21') agencée côté arbre,
- en ce que du côté radialement extérieur, la tête (40) de la vis hexagonale (39) comporte une surface d'appui (51) du côté du fond de piston,
- en ce qu'une pièce intermédiaire tubulaire (41) avec une surface frontale supérieure (50) est agencée sur la surface d'appui (51), sachant que la surface frontale (50) est plus proche du fond de piston (4") que la surface (21"), et
- en ce qu'une douille de dilatation (26') est agencée entre la surface frontale (50) de la pièce intermédiaire (41) et la surface (21"), laquelle comporte d'une part un collet (28') orienté radialement vers l'intérieur, de son côté opposé au fond de piston, avec une surface intérieure (20) orientée radialement et agencée sur le côté de celui-ci qui est détourné du fond de piston et s'appliquant sur la surface frontale (50), et laquelle comporte d'autre part, dans sa région opposée au fond de piston, une surface de contact (19) tournée vers le fond de piston, qui s'applique sur la surface (21').
- dans lequel le piston (1') comporte un canal de refroidissement extérieur (22') annulaire dans sa région de bord côté fond de piston, lequel est relié à l'espace intérieur de piston (36') par le biais d'au moins un canal d'alimentation en huile (52'),
- dans lequel le piston (1') comporte, à l'intérieur du canal de refroidissement extérieur (22'), un canal de refroidissement intérieur (24') annulaire, délimité radialement à l'intérieur par la vis hexagonale (39) et agencé coaxialement à l'axe de piston (12), lequel est relié au canal de refroidissement extérieur (22') par le biais d'au moins un canal de trop-plein (37"), et
- dans lequel une fente annulaire (33') se trouve entre le collet (28') de la douille
de dilatation (26') et la vis hexagonale (39),
caractérisé en ce que
- une pièce intermédiaire (41) tubulaire est agencée entre la tête (40) de la vis hexagonale (39) et le collet (28'),
- dans lequel le diamètre intérieur radial de la pièce intermédiaire (41) est supérieur au diamètre extérieur radialement de l'arbre de la vis hexagonale (39), de manière à former un premier espace intermédiaire (53),
- dans lequel le diamètre extérieur radial de la pièce intermédiaire (41) est inférieur au diamètre intérieur radial de la douille de dilatation (26'), de manière à former un deuxième espace intermédiaire (54), et
- dans lequel la pièce intermédiaire (41) comporte au moins un perçage (42, 42') radial continu pour relier le premier espace intermédiaire (53) au deuxième espace intermédiaire (54),
- en ce que le diamètre radial de la tête (40) de la vis hexagonale (39) est inférieur au diamètre intérieur radial de la douille de dilatation (26'), de manière à former un troisième espace intermédiaire (35') entre la tête (40) et la douille de dilatation (26'), et
- en ce qu'un canal d'huile continu est formé à partir du canal d'alimentation en huile (52'), par le canal de refroidissement extérieur (22'), par l'au moins un canal de trop-plein (37'), par le canal de refroidissement intérieur (24'), par la fente (33'), par le premier espace intermédiaire (53), par l'au moins un perçage (42, 42') dans la pièce intermédiaire (41), par le deuxième espace intermédiaire (54) et par le troisième espace intermédiaire (35').
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente