(19) |
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(11) |
EP 2 295 700 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.12.2014 Patentblatt 2014/50 |
(22) |
Anmeldetag: 03.02.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
(30) |
Priorität: |
23.03.2004 DE 102004014182
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.03.2011 Patentblatt 2011/11 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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09007167.1 / 2103771 |
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05002295.3 / 1580393 |
(73) |
Patentinhaber: Hörmann KG Brockhagen |
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33803 Steinhagen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Hörmann, Thomas J.
66606 St. Wendel (DE)
- Brinkmann, Michael, Dr.
33790 Halle (DE)
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(74) |
Vertreter: Seranski, Klaus |
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Leinweber & Zimmermann
Patentanwälte
Rosental 7 80331 München 80331 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 375 798 DE-A1- 1 659 585 JP-A- 2000 197 713 US-A- 5 446 937 US-A- 6 061 967 US-A1- 2003 005 644 US-B1- 6 176 039
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EP-A2- 0 370 376 DE-A1- 4 410 051 US-A- 3 896 590 US-A- 5 673 740 US-A1- 2002 046 494 US-A1- 2003 111 187
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- "Türen und Türzubehör, DIN 18024 Teil 2 vom November 1996" In: "DIN-Taschenbuch 240",
31. August 2003 (2003-08-31), Beuth Verlag GmbH, XP055038108, Bd. 3, Seiten 44-47,
* 7. Untere Türanschläge und -schwellen; Seite 47 *
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Tore mit einem eine Mehrzahl von bzgl. parallel zueinander verlaufenden Kippachsen
gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblättern werden in Form
von Garagentoren und in Form von Industrietoren zum Verschließen von Durchfahrten
in Garagen und Industriehallen eingesetzt. In beiden Fällen ist das Torblatt üblicherweise
in der Schließstellung etwa in einer Vertikalebene und in der Öffnungsstellung über
Kopf etwa in einer Horizontalebene angeordnet. Zur Führung der Torblattbewegung zwischen
der Schließstellung und der Öffnungsstellung sind üblicherweise Führungsschienen mit
einem etwa geradlinig und etwa parallel zum seitlichen Torblattrand in der Schließstellung
verlaufenden vertikalen Abschnitt, einem weiteren etwa geradlinig und etwa parallel
zum seitlichen Torblattrand in der Öffnungsstellung verlaufenden horizontalen Abschnitt
und einem die beiden geradlinigen Abschnitte miteinander verbindenden bogenförmigen
Abschnitt vorgesehen. Zur Ermöglichung der Torblattbewegung längs des bogenförmigen
Abschnittes sind die Torblattelemente des Torblattes um senkrecht zu den Führungsschienen
verlaufende Kippachsen gegeneinander verkippbar miteinander verbunden.
[0003] Falls eine Person einen mit einem derartigen Tor verschlossenen Raum verlassen will,
muß das bei Industrietoren eine Breite von 5 m oder mehr aufweisende Torblatt als
Ganzes von der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt werden. Das bedeutet
nicht nur eine beachtliche Erhöhung der Belastung der mechanischen Elemente des Torblattes,
sondern ist auch mit einem nennenswerten Zeitaufwand verbunden. Zur Lösung dieser
Probleme wurde bereits vorgeschlagen, eine Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu
den Kippachsen und in der Schließstellung des Torblattes etwa in Schwererichtung verlaufende
Schwenkachse bzgl. den benachbarten Torblattelementen verschwenkbaren Türblatt in
das Torblatt zu integrieren. Eine derartige "Schlupftür" ermöglicht das Verlassen
des mit dem Torblatt verschlossenen Raumes auch ohne Öffnen des Torblattes als Ganzes.
Vielmehr muß nur das in das Torblatt integrierte Türblatt durch Verschwenken um die
Schwenkachse geöffnet werden. Zur Ermöglichung einer Öffnungsbewegung des Torblattes
mit dem darin integrierten Türblatt besteht auch das Türblatt derartiger Konstruktionen
üblicherweise aus einer Mehrzahl von bzgl. kolinear zu den Kippachsen verlaufenden
Achsen gegeneinander verkippbaren Türblattelementen.
[0004] Bei derartigen Konstruktionen muß gewährleistet werden, daß das Torblatt mit dem
darin integrierten Türblatt in der Öffnungsstellung, in der das Torblatt etwa in einer
Horizontalebene angeordnet ist, nicht in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden
Richtung durchhängt. Ferner muß im Verlauf der Schließstellung gewährleistet werden,
daß die beidseitig des Türblattes angeordneten Torblattelemente sich nicht in Richtung
der Kippachsen voneinander entfernen. Dieses Problem tritt besonders deutlich bei
Industrietoren hervor, bei denen Torblatt-Antriebseinrichtungen mit an den beiden
seitlichen Rändern des Torblattes an die in der Schließstellung unteren Torblattelemente
gekoppelten Zugmitteln zum Einsatz kommen. Der Angriff der Zugmittel an den seitlichen
Rändern des Torblattes kann bei diesen Konstruktionen die Neigung zum Aufspreizen
der beidseitig der Türblattelemente angeordneten Torblattelemente in Richtung der
Kippachsen fördern.
[0005] Bei herkömmlichen Toren der eingangs beschriebenen Art kann die erforderliche Stabilität
mit Hilfe von Stabilisierungsanordnungen in Form von die das Türblatt aufnehmende
Ausnehmung vollständig umlaufenden und an benachbarten Torblattelementen befestigten
Zargenrahmen erreicht werden. Dabei wird das den unteren Rand der Ausnehmung bildende
Zargenelement üblicherweise an einem den unteren Rand bildenden Ausschnitt des unteren
Torblattelementes befestigt. Auf diese Weise wird mit Hilfe des sich in diesem Fall
über die gesamte Torblattbreite erstreckenden unteren Torblattelementes und dem unteren
Zargenelement eine ausreichende Stabilität der Gesamtkonstruktion erreicht. Allerdings
bildet das untere Torblattelement zusammen mit dem darauf befestigten unteren Zargenelement
eine Stolperkante. Aus diesem Grund werden die herkömmlichen in einem Torblatt aufgenommenen
Schlupftüren nicht als Fluchtweg anerkannt.
[0006] Zur Lösung dieses Problems beim Einsatz herkömmlicher Schlupftüren wird in der
WO 01/055543 eine Weiterbildung der bekannten Tore vorgeschlagen, bei der sich das in dem Torblatt
aufgenommene Türblatt im geschlossenen Zustand des Tores unter Vermeidung der Bildung
einer Stolperkante bis zum Boden hin erstreckt. Die erforderliche Stabilität dieser
Gesamtkonstruktion in der Öffnungsstellung und während der Schließbewegung soll bei
dem aus der genannten Schrift bekannten Tor durch eine Stabilisierungsanordnung in
Form einer Arretierungseinrichtung erreicht werden, welche in der Torblatt-Öffnungsstellung
einer Bewegung des Türblattes bzgl. den benachbarten Torblattelementen entgegenwirkt.
Dazu weist das aus der genannten Schrift bekannte Tor mindestens einen parallel zu
den Kippachsen horizontal verschiebbaren Schubbolzen im bodenseitigen Bereich der
Zargenanordnung oder des Türblattes auf, welcher in der Arretierungsstellung in eine
Öffnung in der Zarge oder dem Türblatt eingreift. Ferner umfaßt die in Form der Arretierungseinrichtung
gebildete Stabilisierungsanordnung des bekannten Tores ein um eine parallel zur Schwenkachse
verlaufende Achse verschwenkbares Riegelelement, das beim Verschieben des Schubbolzens
in die Öffnung von dem Schubbolzen zur Seite gedrückt wird, wobei dieses Riegelelement
mit einem rastenartig ausgebildeten Ende hinter die Kante eines Widerlagers am Tür-
oder Torsegment faßt und dort einrastet. Dadurch soll eine Bewegung der beidseitig
des Türblattes angeordneten Torblattelemente in horizontaler Richtung in der Hauptebene
des Tores verhindert werden, um so das vorstehend beschriebene Aufziehen eines Spaltes
zwischen Türblatt und Zarge bzw. benachbarten Torblattelementen während der Öffnungs-
oder Schließbewegung des Torblattes zu unterbinden.
[0007] Beim Einsatz von in der
WO 01/055543 beschriebenen Toren hat es sich allerdings gezeigt, daß es trotz der beschriebenen
Maßnahmen bei einer Torblatt-Öffnungs- und - Schließbewegung wegen des zur Sicherstellung
eines zuverlässigen Betriebes unvermeidlichen Spieles der Bewegung von Schubbolzen
und Riegelelement zu einer beachtlichen Spaltbildung zwischen dem Türblatt und den
benachbarten Torblattelementen kommt und darüber hinaus das Torblatt in der Öffnungsstellung
insgesamt in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung in nicht hinnehmbarer
Weise durchhängt. Angesichts dieser Probleme wurde bereits eine Weiterbildung der
in der
WO 01/055543 beschriebenen Tore vorgeschlagen, bei der die die Stabilisierungsanordnung bildende
Arretierungseinrichtung mindestens ein in einer etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden
Ebene vorzugsweise etwa parallel zu der Schwenkachse bewegbares Arretierungselement
aufweist. Mit dieser Weiterbildung kann die beschriebene Spaltbildung verhindert werden.
Allerdings ist die so ausgeführte Stabilisierungsanordnung mit einem beachtlichen
konstruktiven Aufwand verbunden.
[0008] Die
US 5,673,740 offenbart ein Rolltor nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Gemäß "Türen und
Türzubehör, DIN 18024, Teil 2 vom November 1996 dürfen Türschwellen nicht höher als
20mm sein, damit die Türschwelle als barrierefrei angesehen werden kann und somit
als Fluchttür nutzbar ist. Die
EP 1 375 798 A1 offenbart ein Sektionaltor mit darin integrierter Schlupftür. Die
DE 1659585 offenbart ebenfalls ein Sektionaltor mit integrierter Schlupftür.
US 2002/0046494 A1 offenbart eine Sicherungseinrichtung, die für erfindungsgemäße Tore einsetzbar ist.
US 5,446,937 A1,
JP 2000-197713 A und
US 6,061,967 A1 zeigen Schwellenelement für Durchgänge.
[0009] Angesichts der vorstehend beschriebenen Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, ein konstruktiv einfach ausführbares Tor der eingangs genannten
Art bereitzustellen, welches einerseits die Anforderungen an einen Fluchtweg erfüllt
und auch anderen Sicherheitsanforderungen genügt, und andererseits eine ausreichende
Gesamtstabilität aufweist.
[0010] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs
1 angegebene Weiterbildung der bekannten Tore gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen
der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.
[0011] Diese Erfindung geht auf die Erkenntnis zurück, daß die bei den herkömmlichen Toren
der eingangs beschriebenen Art beobachteten Verformungen des Torblattes durch Durchbiegen
in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung einerseits und durch Aufspreizen
der der das Türblatt aufnehmenden Ausnehmung benachbarten Torblattelemente andererseits
durch baulich voneinander getrennte Elemente der Stabilisierungsanordnung verhindert
werden können, wobei nur das dem Durchhängen des Torblattes in einer senkrecht zur
Torblattebene verlaufenden Richtung entgegenwirkende Element der Stabilisierungsanordnung
im Bereich des unteren Randes der das Türblatt aufnehmenden Ausnehmung angeordnet
werden muß, während das beobachtete Aufspreizen der der Ausnehmung benachbarten Torblattelemente
auch durch ein oberhalb der Ausnehmung angeordnetes Stabilisierungselement und im
einfachsten Fall sogar durch ein oberes Torblattelement verhindert werden kann. Dabei
kann das Durchhängen in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung wirkungsvoll
bereits mit einem als Schwellenelement ausgeführten Stabilisierungselement erreicht
werden, welches nur in der Durchbiegerichtung eine beachtliche Ausdehnung und entsprechende
Stabilität aufweist, während es in der senkrecht dazu verlaufenden Richtung der Schwenkachse
nur eine geringe Höhe aufweisen muß, weil eine Stabilisierung in dieser Richtung durch
das weitere, ggf. oberhalb der Ausnehmung angeordnete Stabilisierungselement erfolgt.
Daher kann das Schwellenelement mit einer besonders geringen Höhe von weniger als
20 mm, vorzugsweise weniger als 10 mm, besonders bevorzugt weniger als 8 mm, insbesondere
5 mm oder weniger der im Bereich der parallel zu den Kippachsen verlaufenden Ränder
ausgeführt werden. Aufgrund dieser geringen Höhe des Schwellenelementes bestehen keine
Bedenken bei Verwendung der in das Torblatt integrierten Schlupftür eines erfindungsgemäßen
Tores als Fluchttür.
[0012] Zum Erhalt einer ausreichenden Stabilisierungswirkung in einer senkrecht zur Torblattebene
verlaufenden Richtung ist die Breite des Schwellenelementes in dieser Richtung erfindungsgemäß
größer als die Torblattdicke in dieser Richtung. Sie beträgt zweckmä-ßigerweise mehr
als 150 %, bevorzugt mehr als 200 %, besonders bevorzugt mehr als 250 % der Torblattdicke,
insbesondere 300 % der Torblattdicke oder mehr, wobei sich das Schwellenelement vorzugsweise
über die gesamte Torblattdicke erstreckt, um so einerseits eine bessere Stabilisierung
zu erreichen und andererseits ein übermäßiges Auskragen über die Torblattdicke zu
vermeiden. Im Hinblick auf den Erhalt eines ausgewogenen Kompromisses zwischen Stabilität
einerseits und Kosten sowie Platzbedarf andererseits, beträgt die Breite des Schwellenelementes
zweckmäßigerweise weniger als 350 %, vorzugsweise 300 % oder weniger der Torblattdicke.
[0013] Die Breite des Schwellenelementes kann zum Erhalt der gewünschten Stabilisierungswirkung
unabhängig von der Torblattdicke einen Wert von 60 mm oder mehr, zweckmäßigerweise
80 mm oder mehr, vorzugsweise 100 mm oder mehr, besonders bevorzugt 120 mm oder mehr,
insbesondere 140 mm oder mehr aufweisen.
[0014] Zum Erhalt einer der Durchbiegung in einer parallel zu den Schwenkachsen verlaufenden
Richtung entgegenwirkenden Stabilisierungswirkung und zur gleichzeitigen Bereitstellung
einer Aufnahme für ein am unteren Rand des Torblattes vorgesehenes Dichtungselement
hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das vorzugsweise zumindest abschnittweise
aus einem Material mit einer Zugfestigkeit von mehr als 120 N/mm
2, insbesondere mehr als 370 N/mm
2, besonders bevorzugt mehr als 540 N/mm
2 gebildete Schwellenelement im Bereich mindestens eines seiner vorzugsweise etwa parallel
zu den Kippachsen verlaufenden Ränder zur Bildung einer sich in Richtung der Kippachsen
erstreckenden Aufnahme für ein Dichtungselement an seiner in der Schließstellung des
Torblattes unteren Begrenzungsfläche auf sich selbst zurückgebogen ist. Zum Erhalt
eines vernünftigen Kompromisses zwischen Stabilität einerseits und Kosten sowie Verarbeitungsfähigkeit
andererseits, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Schwellenelement eine
Zugfestigkeit von weniger als 1000 N/mm
2, vorzugsweise weniger als 900 N/mm
2, insbesondere weniger als 750 N/mm
2 aufweist, wobei sich der Zugfestigkeitsbereich von 540 bis 750 N/mm
2 als besonders günstig erwiesen hat.
[0015] Zusätzlich oder alternativ kann das Schwellenelement einen sich etwa parallel zu
den Kippachsen erstreckenden und in der Schießstellung nach unten offenen Kanal zwischen
seinen seitlichen Rändern aufweisen, der zur Aufnahme eines Befestigungsabschnittes
des Dichtungselementes benutzt werden kann.
[0016] Zur Vermeidung einer Stolperkante im Bereich dieses vorzugsweise etwa zentral zwischen
den seitlichen Rändern des Schwellenelementes gebildeten Kanals hat es sich als zweckmäßig
erwiesen, wenn die seitlichen Begrenzungswände des Kanals rampenförmig in Richtung
auf die seitlichen Ränder des Schwellenelementes abfallen, wobei sie in der Schließstellung
vorzugsweise einen Winkel von weniger als 60 % mit einer Horizontalebene einschließen.
[0017] Bei sämtlichen Ausführungsformen der Erfindung hat es sich im Hinblick auf die gewünschte
Vermeidung einer Stolperkante als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Gesamthöhe
des Schwellenelementes weniger als 22 mm, vorzugsweise weniger als 12 mm, besonders
bevorzugt weniger als 10 mm, insbesondere 7 mm oder weniger beträgt, auch wenn selbst
bei Schwellenelementen mit einer höheren Gesamthöhe die Ausbildung einer Stolperkante
durch Bereitstellung von entsprechenden rampenförmigen Wandelementen noch verhindert
werden kann.
[0018] Schwellenelemente erfindungsgemäßer Tore werden vorzugsweise aus einem Material mit
hoher Zugfestigkeit, wie etwa Stahl, mit einer Materialstärke von 3 mm oder weniger,
vorzugsweise 2 mm oder weniger hergestellt, das ggf. durch zusätzliche Kröpfungen
oder Biegung stabilisiert werden kann. Im Rahmen der Erfindung ist allerdings auch
an den Einsatz von Schwellenelementen aus anderen Werkstoffen, wie etwa Verbundwerkstoffen,
z.B. glasfaserverstärktem Kunststoff, oder Kevlar, ggf. in Verbindung mit Stahl, gedacht.
Mit Materialstärken von 3 mm oder weniger bzw. 2 mm oder weniger können Schwellenelemente
mit einem zur Aufnahme eines Dichtungselementes dienenden Kanal unter Vermeidung einer
übermäßigen Höhe des Schwellenelementes hergestellt werden. Falls ein Dichtungselement
nicht erforderlich ist und/oder das Dichtungselement unterhalb des Schwellenelementes
ohne Einsatz eines in dem Schwellenelement gebildeten Kanals angebracht werden kann,
ist auch der Einsatz von Schwellenelementen aus einem Material mit einer Materialstärke
von 7 mm oder weniger, insbesondere 6 mm oder weniger, besonders bevorzugt 5 mm oder
weniger vorstellbar. In diesem Fall ist eine Materialstärke von etwa 5 mm besonders
zweckmäßig.
[0019] Wie vorstehend bereits angesprochen, hat es sich im Hinblick auf den Erhalt eines
dichten Öffnungsabschlusses in der Schließstellung des Torblattes als zweckmäßig erwiesen,
wenn im Bereich der in der Schließstellung unteren Begrenzungsfläche des Schwellenelementes
ein sich etwa parallel zu den Kippachsen, vorzugsweise über die gesamte Torblattbreite
erstreckendes Dichtungselement angebracht ist. Dabei kann das Dichtungselement einen
vorzugsweise zumindest teilweise in dem Kanal des Schwellenelementes aufgenommenen
Befestigungsabschnitt und mindestens einen, vorzugsweise zwei oder mehr, ausgehend
davon in einander entgegengesetzten Richtungen schräg nach unten abfallende Dichtlappen
aufweisen. Eine besonders gute Dichtwirkung wird erhalten, wenn mindestens ein dem
Befestigungsabschnitt abgewandter Rand mindestens eines Dichtlappens zumindest abschnittweise
in der Schließstellung nach oben abgebogen ist, weil dieser Rand dann durch Anlage
des Dichtlappens an dem Boden der zu verschließenden Öffnung gegen die untere Begrenzungsfläche
des Schwellenelementes gedrängt wird, um so eine zuverlässige Abdichtung zwischen
dem Boden und dem Schwellenelement bereitzustellen. Im Zusammenhang mit dem Einsatz
einer einen weiteren Gesichtspunkt der Erfindung bildenden Sicherungseinrichtung hat
es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn das Dichtungselement vorzugsweise
im Bereich seines Befestigungsabschnittes von einem ggf. oben offenen und etwa in
Richtung der Kippachsen verlaufenden Kabelkanal durchsetzt ist. In diesem Kabelkanal
kann ein Verbindungskabel zwischen einzelnen Elementen einer Sicherungseinrichtung
für ein erfindungsgemäßes Tor eingelegt werden.
[0020] Bei Erreichen der Schließstellung werden die Dichtlappen des Dichtungselementes bzgl.
dem Befestigungsabschnitt nach oben abgebogen. Ein übermäßiger Verschleiß des Dichtungselementes
durch diese Abbiegung kann verhindert werden, wenn mindestens ein Dichtlappen über
mindestens eine Soll-Biegestelle geringer Materialstärke mit dem Befestigungsabschnitt
verbunden ist.
[0021] Die gewünschte Stabilisierungswirkung wird besonders zuverlässig erreicht, wenn das
Schwellenelement an in der Schließstellung unteren Rändern der der Ausnehmung in Richtung
der Kippachsen benachbarten Torblattelemente befestigt ist. Unter Berücksichtigung
der Tatsache, daß die einzelnen Torblattelemente bei der Großserienproduktion unabhängig
von ihrem späteren Einsatzort gleichförmig hergestellt werden, ist erfindungsgemäß
vorgesehen, daß zur Befestigung des Schwellenelementes ein einerseits am unteren Rand
eines der Torblattelemente und andererseits an einer oberen Begrenzungsfläche des
Schwellenelementes befestigtes Befestigungselement zum Einsatz kommt. Dabei kann eine
stoffschlüssige Befestigung, wie etwa Verklebung, ebenso zum Einsatz kommen wie eine
formschlüssige Befestigung, wie etwa Verschraubung. Vorzugsweise kommt eine Kombination
aus beiden Befestigungsarten, ggf. unter zusätzlicher Stabilisierung durch eine kraftschlüssige
Befestigung, zum Einsatz.
[0022] Vorstehend wurde bereits erläutert, daß die Breite der Schwellenelemente erfindungsgemäßer
Tore in einer senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung größer ist als die
Torblattdicke. Bei entsprechenden Ausführungsformen der Erfindung muß verhindert werden,
daß Personen in der Torblatt-Schließstellung auf dem Schwellenelement stehen können
und bei einer Öffnungsbewegung mit dem Torblatt nach oben gezogen werden. Zu diesem
Zweck ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Befestigungselement einen ausgehend
von der Torblattaußenseite in der Schließstellung schräg nach unten in Richtung auf
einen außenseitigen Rand des Schwellenelementes abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitt
und/oder einen von der Torblattinnenseite in der Schließstellung schräg nach unten
in Richtung auf einen innenseitigen Rand des Schwellenelementes abfallenden oberen
Begrenzungsflächenabschnitt aufweist, wobei mindesten einer der oberen Begrenzungsflächenabschnitte
in der Schließstellung einen Winkel von 10° oder mehr, vorzugsweise 15° oder mehr,
besonders bevorzugt 20° oder mehr mit einer Horizontalebene einschließt. Bei dieser
Ausführung erfindungsgemäßer Befestigungselemente wird erreicht, daß ein auf einen
oberen Begrenzungsflächenabschnitt auftretender Fuß von diesem Begrenzungsflächenabschnitt
abrutscht und keinen sicheren Stand darauf findet, so daß auch kein Risiko dahingehend
besteht, daß eine auf dem Befestigungselement oder dem Schwellenelement stehende Person
bei einer Torblatt-Öffnungsbewegung mit nach oben gezogen wird.
[0023] Herkömmliche Querschnittsformen von Torblattelementen, mit denen neben der erforderlichen
Stabilität auch eine ausreichende Fingerschutzwirkung erreichbar ist, sind beispielsweise
in der
EP 304 642 und der
EP 370 376 beschrieben. Der Offenbarungsgehalt dieser Schriften hinsichtlich der Querschnittsformen
üblicher Torblattelemente oder Paneele in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden
Schnittebene wird hiermit durch ausdrückliche Inbezugnahme in diese Beschreibung aufgenommen.
Bei diesen herkömmlichen Torblattelementen ist im Bereich des unteren Randes der Torblattelemente
eine Einbuchtung vorgesehen, in die ein Vorsprung im Bereich des oberen Randes eines
benachbarten Paneels eingreifen kann. Im Hinblick auf die im Rahmen dieser Erfindung
angestrebte Stabilisierungswirkung hat es sich als günstig erwiesen, wenn das Befestigungselement
einen in einer sich parallel zu den Kippachsen erstreckenden unten offenen Einbuchtung
im unteren Rand der Torblattelemente aufgenommenen Vorsprung aufweist. Eine weitere
Stabilisierung kann erreicht werden, wenn das Befestigungselement eine zwischen einem
an einer Innenfläche des Torblattes anliegenden Wandelement und dem Vorsprung gebildete
Aufnahme zum Aufnehmen eines am unteren Rand des Torblattelementes angeordneten Vorsprungs
aufweist.
[0024] Wie vorstehend bereits erläutert, weist das Türblatt erfindungsgemäßer Tore zweckmäßigerweise
ebenfalls eine Mehrzahl von bzgl. kolinear zu den Kippachsen verlaufenden Achsen gegeneinander
verkippbaren Türblattelementen auf.
[0025] Fertigungstechnisch hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn die Türblattelemente
in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Schnittebene etwa die gleiche Form
aufweisen, wie die Torblattelemente. In diesem Fall ist üblicherweise zwischen dem
unteren Rand des Türblattes und dem Schwellenelement ein der Höhe des Befestigungselementes
entsprechender Abstand freigelassen. Ein dichter Abschluß im Bereich des unteren Randes
des Türblattes ist dann erreichbar, wenn an dem in der Torblatt-Schließstellung unteren
Türblattelement ein Übergangselement angebracht ist, das in der Türblatt-Schließstellung
zwischen dem Schwellenelement und dem unteren Türblattelement angeordnet ist. Dabei
kann das Übergangselement eine in der Türblatt-Schließstellung an dem an den benachbarten
Torblattelementen befestigten Schwellenelement anliegende Dichtungsanordnung aufweisen.
Zur Bereitstellung einer zuverlässigen Abdichtung umfaßt eine derartige Dichtungsanordnung
zweckmäßigerweise ein in der Türblatt-Schließstellung an einer vorderen Begrenzungsfläche
des Schwellenelementes anliegendes Dichtungselement und/oder ein in der Türblatt-Schließstellung
an einer oberen Begrenzungsfläche des Schwellenelementes anliegendes Dichtungselement.
[0026] Zum Erhalt eines ansprechenden äußeren Erscheinungsbildes des erfindungsgemäßen Tores
und im Hinblick auf das vorstehend beschriebene Risiko beim Auftreten auf das Schwellenelement
hat es sich als besonders sinnvoll erwiesen, wenn das Übergangselement zumindest im
Bereich der Torblattaußenseite in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Schnittebene
etwa die gleiche Form aufweist wie das Befestigungselement, d.h. einen in Richtung
auf den Außenrand des Schwellenelementes abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitt
aufweist, wobei zusätzlich auch noch ein in Richtung auf den Innenrand des Schwellenelementes
abfallender oberer Begrenzungsflächenabschnitt vorgesehen sein kann. Zusätzlich oder
alternativ können auch noch die farblichen Gestaltungen von Übergangselement und Befestigungselement
aufeinander abgestimmt, insbesondere gleich, besonders bevorzugt entsprechend der
farblichen Gestaltung herkömmlicher Dichtungsanordnungen, in Schwarz ausgeführt sein.
Ebenfalls umfaßt das Übergangselement zweckmäßigerweise einen in eine Einbuchtung
im unteren Rand des unteren Türblattelementes eingreifenden Vorsprung.
[0027] Wie vorstehend bereits im einzelnen erläutert, wird durch das Schwellenelement eines
erfindungsgemäßen Tores dem Durchbiegen des Torblattes in einer senkrecht zur Torblattebene
verlaufenden Richtung entgegengewirkt. Dem Durchbiegen des Torblattes in einer parallel
zu der Schwenkachse verlaufenden Richtung kann mit Hilfe eines oberhalb der das Türblatt
aufnehmenden Ausnehmung angeordneten und die Ausnehmung überspannenden Stabilisierungselementes
entgegengewirkt werden. Dieses Stabilisierungselement kann bei einer besonders einfachen
Ausführungsform der Erfindung durch ein oberhalb der das Türblatt aufnehmenden Ausnehmung
angeordnetes durchgehendes Torblattelement verwirklicht werden. Das Stabilisierungselement
weist zum Erhalt der gewünschten Stabilisierungswirkung zweckmäßigerweise eine in
der Torblatt-Schließstellung etwa in einer Vertikalebene angeordnete Begrenzungsfläche
auf, welche bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung von einer
im wesentlichen ebenen Schicht aus einem Material hoher Zugfestigkeit gebildet wird.
[0028] In Fällen, in denen das in der Schließstellung oberste Torblattelement einen den
oberen Rand der das Türblatt aufnehmenden Ausnehmung bildenden Ausschnitt aufweist,
so daß durch das oberste Torblattelement keine hinreichende Stabilisierungswirkung
bereitgestellt werden kann, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn ein zusätzliches
Stabilisierungselement in einem oberhalb der Ausnehmung angeordneten Torblattelement
aufgenommen ist und/oder an einer inneren Begrenzungsfläche eines oberhalb der Ausnehmung
angeordneten Torblattelementes befestigt ist. Dabei kann dieses zusätzliche Stabilisierungselement
in Form eines in Richtung auf ein Torblattelement offenen Kanals mit einem in der
Schließstellung etwa in einer Vertikalebene verlaufenden Kanalboden und zur Befestigung
dieses zusätzlichen Stabilisierungselementes an der inneren Begrenzungsfläche des
Torblattelementes dienende ausgehend von den Kanalwänden nach außen abgebogene Flansche
aufweisen.
[0029] Bei mit einer elektrischen Antriebseinrichtung zwischen der Schließstellung und der
Öffnungsstellung bewegbaren Toren muß sichergestellt werden, daß bei Auftreffen des
bei der Schließbewegung vorlaufenden Randes des Torblattes auf einen Gegenstand oder
eine Person im Verlauf der Schließbewegung eine automatische Abschaltung des elektrischen
Antriebs erfolgt. Herkömmliche Tore weisen zu diesem Zweck eine Kraftbegrenzung des
Antriebs auf, mit der erreicht wird, daß bei Überschreiten einer vorgegebenen Antriebskraft
eine automatische Abschaltung erfolgt. Allerdings erfolgt diese Abschaltung erst nach
einer durch die Trägheit der Torblattbewegung bedingten Verzögerung. Die während der
Verzögerungszeit zurückgelegte Wegstecke wird bei herkömmlichen Toren durch die am
unteren Rand des Torblattes angeordnete Dichtungsanordnung aufgenommen. Bei erfindungsgemäßen
Toren können allerdings besonders dünne Dichtungsanordnungen zum Einsatz kommen, wobei
ein unterer Rand des Torblattes mit einem nicht durch ein Dichtungselement geschützten
Abschnitt des Schwellenelementes im Verlauf der Schließbewegung auf einen Gegenstand
oder eine Person auftreffen kann. In diesem Fall können trotz der bekannten Kraftbegrenzung
noch beachtliche Sachbeschädigungen oder Verletzungen von Personen auftreten.
[0030] Bei einem Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung
verfahrbaren und vorzugsweise eine Mehrzahl von bzgl. parallel zueinander verlaufenden
Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen aufweisenden Torblatt kann
dieses Risiko gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung dadurch ausgeschlossen
werden, daß eine zum Erfassen von Gegenständen oder Personen im Bereich einer Bewegungsbahn
eines bei einer Schließbewegung vorlaufenden Randes des Torblattes ausgelegten berührungslos
arbeitenden Sicherungseinrichtung zum Einsatz kommt.
[0031] Mit einer derartigen Sicherungseinrichtung wird die von dem bei der Schließbewegung
vorlaufenden Rand des Torblattes durchlaufene Bahn bereits berührungslos überwacht,
bevor dieser vorlaufende Rand den entsprechenden Bahnabschnitt erreicht. Dann kann
eine Abschaltung des Antriebes erfolgen, bevor das Torblatt auf einen im Bereich der
Bewegungsbahn angeordneten Gegenstand oder eine dort vorhandene Person trifft. Eine
derartige Sicherungseinrichtung kann nicht nur bei erfindungsgemäßen Toren mit integrierter
Schlupftür, sondern auch bei herkömmlichen Toren ohne Schlupftür zum Einsatz kommen.
Besonders sinnvoll ist der Einsatz derartiger Sicherungseinrichtungen allerdings bei
erfindungsgemäßen Toren mit integrierter Schlupftür und einer an der unteren Begrenzungsfläche
des Schwellenelementes angeordneten Dichtungsanordnung geringer Dicke.
[0032] Die Sicherungseinrichtung erfindungsgemäßer Tore weist zweckmäßigerweise mindestens
eine Senderanordnung zum Abgeben von drahtlos übertragenen Signalen in einer etwa
parallel zu den Kippachsen verlaufenden Richtung und mindestens eine Empfängeranordnung
zum Empfangen der von der Senderanordnung abgegebenen Signale auf, wobei die Senderanordnung
und die Empfängeranordnung zweckmäßigerweise im Bereich einander entgegengesetzter
seitlicher Ränder des Torblattes angebracht, vorzugsweise am Torblatt befestigt sind.
Die Signale der Senderanordnung werden zweckmäßigerweise parallel zu dem bei der Schließbewegung
vorlaufenden Rand des Torblattes in Richtung der Schließbewegung vor diesem Rand abgegeben,
damit Gegenstände und Personen erfaßt werden können, bevor der Rand des Torblattes
im Verlauf der Schließbewegung darauf auftrifft.
[0033] Für den Einsatz in Verbindung mit erfindungsgemäßen Toren, bei denen die Breite des
Schwellenelementes in einer senkrecht zur Torblattebene in der Schließstellung verlaufenden
Richtung größer ist als die Torblattdicke, hat es sich zum Erhalt einer besonders
zuverlässigen Sicherungswirkung als zweckmäßig erwiesen, wenn die Senderanordnung
zum Abgeben von Signalen längs zwei oder mehr in einer senkrecht zur Torblattebene
verlaufenden Richtung gegeneinander versetzt angeordneten und sich vorzugsweise etwa
parallel zu den Kippachsen erstreckenden Signalwegen betreibbar ist. Mit derartigen
Senderanordnungen kann ein sich mit dem Schwellenelement bewegendes Signalgitter in
dem von dem Schwellenelement durchlaufenen Raum geschaffen werden, wobei die Unterbrechung
nur eines durch die einzelnen Signalwege gebildeten Gitterelementes im Verlauf der
Torblattbewegung zur Erzeugung eines Abschaltsignals für den Torantrieb ausgenutzt
werden kann.
[0034] Im Hinblick auf die Erzeugung geeigneter Signalgitter hat es sich aus Kostengründen
als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn mindestens zwei Signalwege von einem gemeinsamen
Senderelement gespeist werden. Das kann durch Benutzung geeigneter Umlenkelemente
im Bereich der einander entgegengesetzten Ränder des Torblattes ermöglicht werden.
Im Hinblick auf den Erhalt einer besonders zuverlässigen Sicherungswirkung hat es
sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Senderanordnung mindestens zwei Senderelemente
aufweist, von denen jedes zum Speisen mindestens eines Signalweges ausgelegt ist.
Bei den beiden gerade beschriebenen Ausführungsformen hat es sich aus Kostengründen
als günstig erwiesen, wenn mindestens zwei Signalwegen ein gemeinsames Empfängerelement
der Empfängeranordnung zugeordnet ist.
[0035] Im Rahmen der Großserienfertigung von Toren der erfindungsgemäßen Art können Senderanordnungen
und Empfängeranordnungen nur mit begrenzter Genauigkeit gefertigt und befestigt werden.
Ferner muß im Verlauf der Torblattbewegung, insbesondere bei Torblättern mit integrierter
Schlupftür, mit geringfügigen Torblattverformungen gerechnet werden. Bei diesen Randbedingungen
kann ein zuverlässiger Betrieb der Sicherungseinrichtung eines erfindungsgemäßen Tores
sichergestellt werden, wenn die Senderanordnung zum Abgeben von Signalen in einem
Signalkegel mit einem Öffnungswinkel von mehr als 2°, vorzugsweise 5° oder mehr ausgelegt
ist, wobei eine übermäßige Sendeleistung bei gleichzeitiger Sicherstellung eines zuverlässigen
Signalempfangs vermeidbar ist, wenn der Öffnungswinkel des Signalkegels 20° oder weniger,
insbesondere 10° oder weniger, besonders bevorzugt 8° oder weniger beträgt.
[0036] Wie eingangs bereits erläutert, durchläuft das Torblatt bei der Schließbewegung und
damit auch der bei der Schließbewegung vorlaufende Rand des Torblattes einen bogenförmigen
Abschnitt einer vorgegebenen Bahn zwischen einem vertikalen Führungsschienenabschnitt
und einem horizontalen Führungsschienenabschnitt. Im besonderen bei Garagentoren mit
einer Gesamthöhe von 2,50 m muß auch im Bereich dieses bogenförmigen Abschnittes der
vorgegebenen Bahn das Auftreffen des bei der Schließbewegung vorlaufenden Torblattrandes
auf Gegenstände oder Personen zuverlässig verhindert werden. In diesem Zusammenhang
hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn mindestens ein Element der Senderanordnung,
wie etwa ein beispielsweise in Form einer Lichtquelle verwirklichtes Senderelement
oder ein beispielsweise in Form eines Spiegels verwirklichtes Umlenkelement und/oder
mindestens ein Element der Empfängeranordnung, wie etwa ein in Form einer Photodiode
verwirklichtes Empfängerelement oder ein in Form eines Spiegels verwirklichtes Umlenkelement
über eine Kopplungsanordnung um eine etwa parallel zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse
verschwenkbar an dem Torblatt befestigt ist. Auf diese Weise kann erreicht werden,
daß das verschwenkbar angeordnete Senderelement und/oder Empfängerelement bei Durchlaufen
des bogenförmigen Abschnittes der vorgegebenen Bahn bzgl. dem vorlaufenden Rand des
Torblattes verschwenkt wird und so zu jedem Zeitpunkt der Schießbewegung etwa in einer
Vertikalebene mit diesem vorlaufenden Rand angeordnet ist. In diesem Zusammenhang
hat es sich weiter als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn zum Begrenzen der Schwenkbewegung
des Elementes der Senderanordnung und/oder des Elementes der Empfängeranordnung eine
Anschlaganordnung vorgesehen ist, derart, daß das verschwenkbar befestigte Element
während der Schließbewegung zumindest längs eines Abschnittes der Bewegungsbahn des
bei der Schließbewegung vorlaufenden Randes des Torblattes unterhalb dieses Randes
etwa in einer den vorlaufenden Rand enthaltenden Vertikalebene angeordnet ist.
[0037] Aus Sicherheitsgründen hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Kopplungsanordnung
und damit auch das daran befestigte Element der Empfängeranordnung und/oder der Senderanordnung
an einer inneren Begrenzungsfläche des Torblattes befestigt ist, damit ein Zugriff
auf die Kopplungsanordnung und die daran befestigten Elemente bei geschlossenem Torblatt
von außen verhindert ist. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann
die gewünschte Anordnung des an der Kopplungsanordnung befestigten Elementes der Empfängeranordnung
und/oder der Senderanordnung in einer Vertikalebene mit dem bei der Schließbewegung
vorlaufenden Rand des Torblattes erreicht werden, wenn die Kopplungsanordnung einen
im Bereich des bei der Schließbewegung vorlaufenden Randes bzgl. einer parallel zu
den Kippachsen verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar an dem Torblatt, insbesondere
einer inneren Begrenzungsfläche des Torblattes befestigten Kopplungshebel aufweist,
der in mindestens einer Schwenkstellung den bei der Schließbewegung vorlaufenden Rand
des Torblattes übergreift. Dazu kann der Kopplungshebel zwei oder mehr jeweils in
einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Ebene einen Winkel von weniger als
180° miteinander einschließende, vorzugsweise im wesentlichen geradlinig verlaufende
Hebelsegmente aufweisen.
[0038] Wie vorstehend bereits erläutert, kann die Schwenkbewegung der Kopplungsanordnung
mit Hilfe einer geeigneten Anschlaganordnung so begrenzt werden, daß die Kopplungsanordnung
nicht zu weit von dem bei der Schließbewegung des Torblattes vorlaufenden Rand wegschwenkt
und erreicht wird, daß das an der Kopplungsanordnung befestigte Element der Senderanordnung
und/oder Empfängeranordnung auch im Bereich des bogenförmigen Abschnittes der vorgegebenen
Bahn etwa in einer Vertikalebene mit dem bei der Schließbewegung vorlaufenden Rand
des Torblattes angeordnet ist. Diese Begrenzung der Schwenkbewegung der Kopplungsanordnung
führt allerdings dazu, daß die Kopplungsanordnung bei Auftreffen auf dem Boden des
mit dem Torblatt zu verschließenden Raumes oder bei Auftreffen auf einen auf dem Boden
liegenden Gegenstand oder Personenteil nur noch in begrenztem Umfang ausweichen kann.
Das kann zu Beschädigungen der Kopplungsanordnung, der auf dem Boden liegenden Gegenstände
und/oder zu einer Personenverletzung führen. Dieses Risiko kann reduziert werden,
wenn mindestens zwei Hebelsegmente des Kopplungshebels bzgl. einer parallel zu den
Kippachsen verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei
vorzugsweise eine Verschwenkbewegung der Hebelsegmente mit Hilfe einer weiteren Anschlaganordnung
begrenzt ist. Im Verlauf der Verschwenkbewegung der Hebelsegmente werden diese Segmente
aufeinander zu bewegt. Auf diese Weise wird die Kopplungsanordnung in der Endphase
der Schließbewegung des Torblattes in einer der Bewegungsrichtung entgegengesetzten
Richtung verkürzt, so daß die durch die Anschlaganordnung begrenzte Verschwenkbewegung
für die Sicherstellung eines störungsfreien Betriebes des mit einer erfindungsgemäßen
Sicherungseinrichtung ausgestatteten Tores ausreicht und auch Beschädigungen von Gegenständen
auf dem Boden der zu verschließenden Öffnung und/oder Verletzungen von Personen zuverlässig
verhindert werden können.
[0039] Beschädigungen von Senderelementen, Umlenkelementen und Empfängerelementen der Sicherungseinrichtung
erfindungsgemäßer Tore können besonders einfach vermieden werden, wenn der verschwenkbar
am Torblatt befestigte Kopplungshebel ein zur Aufnahme mindestens eines Senderelementes,
mindestens eines Empfängerelementes und/oder mindestens eines Umlenkelementes ausgelegtes
Gehäuse aufweist. Durch dieses Gehäuse können die genannten Elemente ohne Beeinträchtigung
ihrer Funktionsfähigkeit vor Beschädigungen geschützt werden. Zum Erhalt der gewünschten
Funktion der Überwachung eines von dem Schwellenelement zu durchlaufenden Raumes hat
es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Gehäuse in einem verschwenkbar an
dem am Torblatt befestigten Hebelsegment befestigten Hebelsegment angeordnet ist.
Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit bei Einsatz von Signalgittern mit zwei oder
mehr sich längs parallel zueinander verlaufenden Signalwegen ausbreitenden Signalen
hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Gehäuse zwei oder mehr Fenster für jeweils
mindestens ein sich längs eines der Signalwege ausbreitendes Signal aufweist.
[0040] Die Sicherungseinrichtung erfindungsgemäßer Tore kann besonders kompakt ausgeführt
werden, wenn ein der Schwenkachse abgewandter Endbereich des verschwenkbar mit dem
am Torblatt befestigten Hebelsegment verbundenen Hebelsegmentes bzgl. dem am Torblatt
befestigten Hebelsegment in Richtung der Kippachse versetzt angeordnet ist, weil bei
dieser Anordnung das versetzt angeordnete Hebelsegment in der Torblatt-Schließstellung
neben dem Torblatt angeordnet werden kann.
[0041] Wie vorstehend bereits erläutert, wird ein an der Kopplungsanordnung befestigtes
Element der Sicherungseinrichtung zweckmäßigerweise bei Erreichen der Schließstellung
des Torblattes automatisch in das Innere des mit dem Torblatt verschlossenen Raumes
verschwenkt, wobei die Kopplungsanordnung zweckmäßigerweise zum Ausweichen in einer
der Schließbewegung entgegengesetzten Richtung bei Auftreffen auf ein Hindernis in
der Endphase der Schließbewegung ausgelegt ist.
[0042] Eine erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung für ein erfindungsgemäßes Tor ist im
wesentlichen durch ein Senderelement und/oder Empfängerelement und eine zum verschwenkbaren
Ankoppeln dieses Elementes an ein Torblatt ausgelegte Kopplungsanordnung gekennzeichnet,
wobei das Senderelement eine Lichtquelle und das Empfängerelement eine Photodiode
aufweisen kann und die Kopplungsanordnung einen Kopplungshebel mit zwei oder mehr
ggf. gelenkig miteinander verbundenen Hebelsegmenten aufweisen kann.
[0043] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich
aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten
Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Tores zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung
von innen,
- Fig. 2
- eine Schnittdarstellung des unteren Randes der Torblattelemente in einer senkrecht
zu den Kippachsen verlaufenden Schnittebene,
- Fig. 3
- eine Schnittdarstellung durch den unteren Rand eines Türblattelementes in einer senkrecht
zu den Kippachsen verlaufenden Schnittebene,
- Fig. 4
- eine Schnittdarstellung eines an der unteren Begrenzungsfläche des Schwellenelementes
eines erfindungsgemäßen Tores angebrachten Dichtungselementes in einer senkrecht zu
den Kippachsen verlaufenden Schnittebene,
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung eines oberen Randes eines erfindungsgemäßen Torblattes in
einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden Schnittebene,
- Fig. 6
- eine Darstellung der Kopplungsanordnung einer erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung
zu Beginn einer Schließbewegung des Torblattes,
- Fig. 7
- eine Darstellung der Kopplungsanordnung einer erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung
im Verlauf der Schließbewegung und
- Fig. 8
- eine Darstellung der Kopplungsanordnung einer erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung
bei Erreichen der Schließstellung des Torblattes,
- Fig. 9
- eine Kopplungsanordnung einer erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung gemäß einer
weiteren Ausführungsform der Erfindung und
- Fig. 10
- ein Torblatt mit einer daran befestigten Kopplungsanordnung nach Fig. 9 in der Torblatt-Schließstellung.
[0044] Das in Fig. 1 insgesamt mit 10 bezeichnete Torblatt umfaßt eine Mehrzahl von Torblattelementen,
von denen die in der Schließstellung unteren Torblattelemente 12 und 14 in der in
Fig. 1 dargestellten Stellung übereinander angeordnet sind, sowie ein insgesamt mit
100 bezeichnetes und in das Torblatt integriertes Türblatt mit zwei in Fig. 1 übereinander
angeordneten Türblattelementen 102 und 104. Die Torblattelemente 12 und 14 sind ebenso
wie die Türblattelemente 102 und 104 mit Hilfe von bei 30 angedeuteten scharnierartig
ausgeführten Gelenken bzgl. der Kippachsen 20 gegeneinander verkippbar.
[0045] Der untere Rand der das Türblatt 100 aufnehmenden Ausnehmung in dem Torblatt 10 wird
von einem am unteren Rand der auf einander entgegengesetzten Seiten der Ausnehmung
angeordneten Torblattelemente 12 befestigten Schwellenelement 50 begrenzt. Die Befestigung
des Schwellenelementes 50 an den Torblattelementen 12 erfolgt bei der in Fig. 1 dargestellten
Ausführungsform der Erfindung mit Hilfe von Befestigungselementen 40, welche einerseits
an der oberen Begrenzungsfläche des Schwellenelementes 50 und andererseits an der
unteren Begrenzungsfläche der Torblattelemente 12 befestigt sind. Bei der in Fig.
1 dargestellten Ausführungsform der Erfindung wird ein zwischen den unteren Rand des
Türblattelementes 102 und dem Schwellenelement 50 freigelassener Abstand von einem
Übergangselement 140 überbrückt.
[0046] Wie in Fig. 2 erkennbar ist, ist die Breite B des Schwellenelementes 50 in einer
senkrecht zur Torblattebene verlaufenden Richtung größer als die Dicke D des Torblattes
in dieser Richtung. Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung
beträgt die Breite B des Schwellenelementes 123,5 mm, während die Dicke D des Torblattes
42 mm beträgt. Im Rahmen der Erfindung können jedoch auch Schwellenelemente mit geringerer
oder größerer Breite und Torblätter mit geringerer oder größerer Dicke eingesetzt
werden. Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich
das Schwellenelement über die gesamte Torblattdicke und steht sowohl auf der Torblattinnenseite
als auch auf der Torblattaußenseite über das Torblatt hervor.
[0047] Die parallel zu den Kippachsen 20 verlaufenden Ränder 52 des Schwellenelementes 50
sind zum Erhalt einer größeren Stabilisierungswirkung und zur Bildung einer Aufnahme
60 für ein an einer unteren Begrenzungsfläche des Schwellenelementes 50 angebrachtes
Dichtungselement 70 auf sich selbst zurückgefaltet.
[0048] Das Dichtungselement 70 umfaßt einen Befestigungsabschnitt 72 sowie insgesamt vier
Dichtlappen 74 und 76, wobei sich die äußeren Dichtlappen 76 ebenso wie die inneren
Dichtlappen 74 in einander entgegengesetzten Richtungen schräg nach unten erstrecken.
Die dem Befestigungsabschnitt 72 abgewandten Ränder 78 der Dichtlappen 76 sind nach
außen und oben abgebogen, um so eine bessere Dichtungswirkung bei Auftreffen auf den
Boden des zu verschließenden Raumes sicherzustellen. Der Befestigungsabschnitt 72
des sich parallel zu den Kippachsen über die gesamte Torblattbreite erstreckenden
Dichtungselementes 70 ist in einem unten offenen, zentral zwischen den Rändern 52
angeordneten und sich parallel zu den Kippachsen über die gesamte Torblattbreite erstreckenden
Kanal 54 in dem Schwellenelement 50 angeordnet. Die seitlichen Begrenzungswände 56
des Kanals 54 fallen rampenförmig in Richtung auf die seitlichen Ränder 52 des Schwellenelementes
50 ab, wobei sie bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung
einen Winkel α von etwa 45° mit einer Horizontalebene einschließen. Im Bereich der
seitlichen Ränder 52 beträgt die Höhe h des Schwellenelementes 50 der in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsform der Erfindung etwa 5 mm. Die Gesamthöhe H im Bereich
des Kanals 54 beträgt bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung
etwa 7 mm. Die Tiefe T der Aufnahme 60 beträgt etwa 3 mm.
[0049] Das Schwellenelement 50 der in Fig. 2 dargestellten-Ausführungsform der Erfindung
ist insgesamt aus einem Stahlblech mit einer Dicke von etwa 2 mm hergestellt. Das
Schwellenelement erstreckt sich, wie in Fig. 1 erkennbar ist, über die gesamte Torblattbreite.
[0050] In Fig. 4 ist ein zusätzlich oder alternativ zum Dichtungselement 70 einsetzbares
Dichtungselement 70' mit einem zentralen Befestigungsabschnitt 72' und zwei sich davon
ausgehend in einander entgegengesetzten Richtungen schräg nach unten erstreckenden
Dichtlappen 76' dargestellt, von denen jeder an seinem dem Befestigungsabschnitt 72'
abgewandten Rand 78' nach oben abgebogen ist. Die Dichtlappen 76' sind über Soll-Biegestellen
77' geringerer Materialstärke mit dem Befestigungsabschnitt 72' verbunden. Der Befestigungsabschnitt
72' ist von einem oben offenen Kanal 73' durchsetzt, in dem eine Leitung 80 aufgenommen
sein kann.
[0051] Gemäß den Fig. 1 und 2 ist das Schwellenelement 50 mit Hilfe eines einerseits an
der oberen Begrenzungsfläche des Schwellenelementes 50 und andererseits am unteren
Rand des Torblattelementes 12 befestigten Befestigungselementes 40 an dem Torblattelement
12 angebracht. Zum Erhalt der gewünschten Stabilisierungswirkung ist ein am oberen
Rand des Befestigungselementes 40 vorgesehener Vorsprung 42 in einer in dem unteren
Rand des Torblattelementes 12 vorgesehenen Einbuchtung 12a aufgenommen. Ein im Bereich
der Torblattinnenseite am unteren Rand des Torblattelementes 12 nach unten abragender
Vorsprung 12b ist in einer zwischen einem an einer Innenfläche des Torblattelementes
12 anliegenden Wandelement 44 und dem Vorsprung 42 gebildeten Aufnahme angeordnet.
Gemäß Fig. 2 weist das Befestigungselement 42 einen ausgehend von der Torblattaußenseite
in der Schließstellung schräg nach unten in Richtung auf einen außenseitigen Rand
des Schwellenelementes 50 abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitt 46 und einen
von der Torblattinnenseite in der Schließstellung schräg nach unten in Richtung auf
einen innenseitigen Rand des Schwellenelementes 50 abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitt
48 auf. Dabei schließt der obere Begrenzungsflächenabschnitt 46 in der Schließstellung
einen Winkel β von etwa 25° mit einer Horizontalebene ein. Der obere Begrenzungsflächenabschnitt
48 schließt in der Schließstellung einen Winkel γ von etwa 20° mit einer Horizontalebene
ein. Durch die abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitte 46 und 48 wird erreicht,
daß ein auf das Befestigungselement 40 auftretender Fuß von dem Befestigungselement
abrutscht, so daß die Gefahr eines versehentlichen Mitführens einer auf dem Befestigungselement
40 stehenden Person bei einer Öffnungsbewegung des Torblattes 10 reduziert wird.
[0052] Gemäß Fig. 3 weist das untere Türblattelement 102 in einer senkrecht zu den Kippachsen
verlaufenden Schnittebene etwa dieselbe Form auf wie das untere Torblattelement 12.
Der zwischen dem unteren Rand des Türblattelementes 102 und dem Schwellenelement 50
freigelassene Abstand wird von einem Übergangselement 140 überbrückt, dessen Querschnittform
ausgehend von der inneren Begrenzungsfläche des Türblattelementes 102 in Richtung
auf den Außenrand des Schwellenelementes 50 etwa der Querschnittform des Befestigungselementes
40 entspricht. Demnach weist das Übergangselement 140 an seinem oberen Rand einen
Vorsprung 142 auf, der in einer Einbuchtung 102a im unteren Rand des Türblattelementes
102 aufgenommen ist. Ferner ist zwischen einem an einer inneren Begrenzungsfläche
des Türblattelementes 102 anliegenden Wandelement 144 und dem Vorsprung 142 eine Aufnahme
146 gebildet, in der ein nach unten abragender Vorsprung 102b im Bereich der inneren
Begrenzungsfläche des Türblattelementes 102 aufgenommen ist. Ebenso wie das Befestigungselement
40 weist auch das Übergangselement 140 einen in Richtung auf den Außenrand des Schwellenelementes
50 schräg nach unten abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitt 146 auf. Im Hinblick
auf die gewünschte Öffnungsbewegung des Türblattes ist das Übergangselement 140 nicht
an dem Schwellenelement 50 befestigt. Zur Sicherstellung einer gewünschten Abdichtung
in der Schließstellung des Türblattes sind im Bereich der unteren Begrenzungsfläche
des Übergangselementes 144 zwei Dichtungselemente 172 und 174 angeordnet, von denen
das Dichtungselement 172 in der Türblatt-Schließstellung an einer vorderen Begrenzungsfläche
des Schwellenelementes 50 anliegt, während das Dichtungselement 174 an der durch den
Kanal 54 gebildeten oberen Begrenzungsfläche des Schwellenelementes anliegt.
[0053] Das Türblattelement 102 ist ebenso wie das Torblattelement 12 in Form eines mit Isoliermaterial,
wie etwa PU-Schaum, zumindest teilweise gefüllten doppelschaligen Paneels gebildet,
wobei die beiden Schalenelemente im Bereich auf sich selbst zurückgefalteter Randabschnitte
formschlüssig miteinander verbunden sind. Das Übergangselement 144 ist ebenso wie
das Befestigungselement 40 im Bereich dieser auf sich selbst zurückgefalteter Randabschnitte
der Paneelschale mit Hilfe von in der Zeichnung nicht dargestellten Schrauben an dem
Torblattelement 12 bzw. Türblattelement 102 befestigt. Zur Anpassung der Lage des
Befestigungselementes 40 bzw. Übergangselementes 140 an ggf. vorhandene Bodenunebenheiten
erfolgt die Befestigung mit Hilfe von in den Wandelementen 44 bzw. 144 vorgesehenen
Langlöchern, wobei sich die Langlöcher etwa parallel zu den Schwenkachsen und senkrecht
zu den Kippachsen erstrecken können.
[0054] Gemäß Fig. 5 kann die Stabilisierungsanordnung eines erfindungsgemäßen Tores auch
noch mindestens ein oberhalb der das Türblatt 100 aufnehmenden Ausnehmung angeordnetes
und die Ausnehmung überspannendes Stabilisierungselement 90 aufweisen, das bei der
in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform der Erfindung aus einem Stahlblech mit einer
Materialstärke von etwa 2 mm gebildet ist und insgesamt in Form eines in Richtung
auf die innere Begrenzungsfläche des Torblattes 10 offenen Kanals ausgeführt ist.
Dabei verläuft der Kanalboden 92 in der Schließstellung des Torblattes 10 etwa in
einer Vertikalebene. Die Kanalwände 94 erstrecken sich etwa senkrecht zu dem Kanalboden
92. An den dem Kanalboden 92 abgewandten Rändern sind die Kanalwände 94 zur Bildung
von Befestigungsflanschen 96 nach außen abgebogen. Die Flansche 96 werden von Schrauben
98 durchgriffen, welche im Bereich von auf sich selbst zurückgebogenen Randabschnitten
der Schalen des oberen Torblattelementes in diesem Torblattelement aufgenommen sein
können. Durch den Kanalboden 92 und die flanschförmigen Befestigungsabschnitte 96
erhält das Stabilisierungselement 90 insgesamt eine besonders hohe Stabilität bzgl.
Durchbiegungen in der in Fig. 5 durch den Pfeil P angedeuteten Schwererichtung Bei
der dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist das Stabilisierungselement 90
an der inneren Begrenzungsfläche des Torblattes 10 befestigt. Bei dieser Ausführungsform
ist der obere Rand der zur Aufnahme des Türblattes dienenden Ausnehmung in dem Torblatt
durch einen Ausschnitt in dem obersten Torblattelement gebildet. Falls oberhalb der
zur Aufnahme des Türblattes dienenden Ausnehmung ein vollständiges Torblattelement
sich durchgängig über die gesamte Torblattbreite erstreckt, kann dieses vollständige
Torblattelement als zusätzliches Stabilisierungselement eingesetzt werden. Ferner
ist bei Ausführungsformen der anhand der Fig. 5 beschriebenen Art auch daran gedacht,
das zusätzliche Stabilisierungselement 90 in das Torblattelement zu integrieren, um
so nach innen vorspringende Teile zu vermeiden.
[0055] Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform der Erfindung umfaßt eine berührungslos
arbeitende Sicherungseinrichtung mit einer im Bereich des rechten Randes des Torblattes
unterhalb des bei einer Schließbewegung vorlaufenden unteren Randes des Torblattes
angeordneten Senderanordnung 210 und einer im Bereich des linken Randes des Torblattes
unterhalb des bei der Schließbewegung vorlaufenden unteren Randes angeordneten Empfängeranordnung
250. Dabei kann die Senderanordnung 210 eine Lichtquelle und die Empfängeranordnung
250 eine Photodiode aufweisen. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der
Erfindung ist die Senderanordnung 210 über eine Kopplungsanordnung 220 an den unteren
Rand des Torblattelementes 12 gekoppelt, während die Empfängeranordnung 250 über eine
Kopplungsanordnung 260 an einen unteren Rand des Torblattelementes 12 gekoppelt ist.
Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung ist auch daran gedacht, lediglich eine
Umlenkanordnung über entsprechende Kopplungsanordnungen an die Torblattelemente 12
zu koppeln und mit feststehend angebrachten Senderelementen und Empfängerelementen,
wie etwa Lichtquellen und Photodioden zu arbeiten. Im Fall der Verwendung von Lichtquellen
als Senderelemente können die Umlenkanordnungen in Form einfacher Spiegel verwirklicht
sein. Jedenfalls wird unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung
ein sich unterhalb des bei der Schließbewegung vorlaufenden Randes ausbreitendes,
ggf. auch akustisches Signal erzeugt, welches von der Empfängeranordnung 250 empfangen
und zur Antriebssteuerung benutzt werden kann. Dabei ist die Senderanordnung 210 gemäß
Fig. 1 zum Abgeben von Signalen in einem Signalkegel mit einem Öffnungswinkel von
mehr als 2° betreibbar. Dadurch wird sichergestellt, daß die Empfängeranordnung 250
auch bei Verwindungen des Torblattes von der Senderanordnung 210 abgegebene Signale
empfangen kann, sofern keine Signalunterbrechung durch ein Hindernis erfolgt.
[0056] Das Senderelement 210 ist ebenso wie das Empfängerelement 250 mit Hilfe der Kopplungsanordnung
220 bzw. 260 um eine etwa parallel zu den Kippachsen 20 verlaufende Schwenkachse verschwenkbar
an dem Torblatt 10 befestigt. Die zu diesem Zweck einsetzbaren Kopplungsanordnungen
werden nachstehend anhand der Fig. 6 am Beispiel der Kopplungsanordnung 220 beschrieben.
Die Kopplungsanordnung 220 ist in Form eines drei Segmente 222, 224 und 226 umfassenden
Kopplungshebels gebildet. Der Kopplungshebel 220 ist insgesamt um eine parallel zu
den Kippachsen 20 verlaufende Schwenkachse 230 verschwenkbar an dem unteren Rand des
Torblattes 10 befestigt. Dem an das Torblatt 10 angrenzenden Hebelsegment 222 ist
ein Anschlag 231 zugeordnet, mit dem eine Schwenkbewegung des Hebelsegmentes 222 in
der durch den Pfeil S angedeuteten Schwenkrichtung vom unteren Rand des Torblattes
10 weg begrenzt wird. Das Hebelsegment 222 schließt mit dem daran angrenzenden Hebelsegment
224 einen stumpfen Winkel α von etwa 130° ein. Die Hebelsegmente 222 und 224 sind
einstückig ausgeführt. Das Hebelsegment 226 ist um eine parallel zu den Kippachsen
20 verlaufende Schwenkachse 232 an das dem Hebelsegment 222 abgewandte Ende des Hebelsegmentes
224 gekoppelt. Die Schwenkbewegung des Hebelsegmentes 226 bzgl dem Hebelsegment 224
wird durch einen Anschlag 234 begrenzt. Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform
der Erfindung beträgt der maximale Schwenkwinkel α' des Hebelsegmentes 226 bzgl. dem
Hebelsegment 224 110°.
[0057] In der in Fig. 6 dargestellten Stellung des Torblattes 10 in der Nähe der Öffnungsstellung,
in der das Torblattelement 12 fast in einer Horizontalebene angeordnet ist, wird durch
die gelenkige Ankopplung der Kopplungsanordnung 220 an das Torblatt 10 erreicht, daß
die zur Aufnahme des Senderelementes 210 dienende Öffnung in dem dem Hebelsegment
224 abgewandten Ende des Hebelsegmentes 226 etwa in einer Vertikalebene S mit dem
in dieser Stellung unteren Rand des Verbindungselementes 40 angeordnet ist. Durch
die Anschlaganordnung 234 wird die Schwenkbewegung des Hebelsegmentes 226 bzgl. dem
Hebelsegment 224 in der durch den Pfeil S' angedeuteten Richtung begrenzt. Im Verlauf
der Schließbewegung des Torblattes gelangt die Kopplungsanordnung 220 ausgehend von
der in Fig. 6 dargestellten Stellung in die in Fig. 7 dargestellte Stellung, in der
das untere Torblattelement 12 bereits in einer Vertikalebene angeordnet ist. Zum Erreichen
der in Fig. 7 dargestellten Stellung wird die Kopplungsanordnung 220 unter Schwerkraftwirkung
um die Schwenkachse 230 verschwenkt. Die Verschwenkbewegung wird dabei durch ein weiteres
Anschlagelement 236 in der durch den Pfeil S" bezeichneten Richtung begrenzt, so daß
die zur Aufnahme des Senderelementes 210 dienende Ausnehmung 228 auch in der in Fig.
7 dargestellten Stellung etwa in einer Vertikalebene mit dem unteren Rand des Torblattelementes
12 angeordnet ist. Bei Erreichen der Schließstellung wird die Kopplungsanordnung in
die in Fig. 8 dargestellte Stellung verschwenkt. Dabei wird das Hebelsegment 222 in
der in Fig. 6 durch den Pfeil S angedeuteten Richtung verschwenkt, während das Hebelsegment
226 bzgl. dem Hebelsegment 224 in einer der durch den Pfeil S' entgegengesetzten Richtung
in Richtung auf das Hebelsegment 224 verschwenkt wird. Durch die beiden beschriebenen
Verschwenkbewegungen kann die Kopplungsanordnung auf auf dem Boden liegenden Gegenständen
oder Körperteilen ausweichen.
[0058] In den Fig. 9 und 10 ist eine Kopplungsanordnung für eine Sicherungseinrichtung gemäß
einer weiteren Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Dabei zeigt Fig. 9a) eine
perspektivische Ansicht der Kopplungsanordnung, Fig. 9b) eine Seitenansicht der Kopplungsanordnung,
Fig. 9c) eine Ansicht der Kopplungsanordnung von hinten und Fig. 9d) eine Ansicht
der Kopplungsanordnung von unten. Bei der Beschreibung der in den Fig. 9 und 10 dargestellten
Kopplungsanordnung werden für solche Elemente, welche den Elementen der anhand der
Fig. 6 und 7 erläuterten Kopplungsanordnung entsprechen, dieselben Bezugszeichen verwendet.
[0059] Die in den Fig. 9 und 10 dargestellte Kopplungsanordnung unterscheidet sich im wesentlichen
dadurch von den anhand der Fig. 6 und 7 erläuterten Kopplungsanordnungen, daß das
Hebelsegment 226 in Form eines Gehäuses für Senderelemente, Umlenkelemente und/oder
Empfängerelemente der Sicherungseinrichtung ausgeführt ist.
[0060] Wie besonders deutlich in den Fig. 9a) und 9b) zu erkennen ist, weist das als Gehäuse
ausgeführte Hebelsegment 226 zwei Fenster 240 auf, welche den Eintritt von sich längs
parallel zueinander und parallel zu den Kippachsen des Torblattes verlaufenden Signalwegen
ausbreitenden Signalen in das Gehäuse bzw. das Austreten solcher Signale aus dem Gehäuse
ermöglichen.
[0061] Wie besonders deutlich in Fig. 9d) zu erkennen ist, ist ein der Schwenkachse 232
abgewandter Endbereich des Hebelsegmentes 226 bzgl. dem am Torblatt zu befestigenden
Hebelsegment 222 in Richtung der Kippachsen versetzt angeordnet. Auf diese Weise wird
erreicht, daß das Hebelsegment 226 in der Torblatt-Schließstellung neben dem Torblatt
angeordnet werden kann, wie in Fig. 10 zu erkennen ist.
[0062] Die in den Fig. 9 und 10 dargestellte Kopplungsanordnung ist ebenso wie die anhand
der Fig. 6 und 7 erläuterte Kopplungsanordnung mit Hilfe eines Befestigungselementes
250 an der Torblattinnenseite festlegbar. Dazu weist das Befestigungselement 250 insgesamt
drei zur Aufnahme jeweils einer Schraube ausgelegte Bohrungen 252 auf.
[0063] Durch die beschriebene Anordnung der Sicherungseinrichtung wird in jeder Phase der
Schließbewegung, insbesondere im Verlauf des bogenförmigen Führungsschienenabschnittes
erreicht, daß die Senderanordnung 210 ein sich unterhalb des bei der Schließbewegung
vorlaufenden Randes ausbreitendes Signal abgibt, so daß die Bewegungsbahn dieses Randes
berührungslos überwacht werden kann.
[0064] Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsform beschränkt.
Vielmehr ist auch an den Einsatz von Ultraschallsendern für erfindungsgemäße Sicherungseinrichtungen
gedacht. Ferner kann das Schwellenelement auch andere Abmessungen aufweisen, solange
eine ausreichende Biegesteifigkeit bzgl. senkrecht zur Torblattebene verlaufenden
Biegungen erreicht wird. Ferner kann das Türblatt auch außermittig in das Torblatt
eingesetzt sein. Es ist auch daran gedacht, erfindungsgemäße Sicherungseinrichtungen
in Verbindung mit ein starres Torblatt aufweisenden Kipptoren, ein auf einer Wickelwelle
aufrollbares Torblatt aufweisenden Rolltoren, Falttoren od. dgl. einzusetzen.
1. Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren
und eine Mehrzahl von bzgl. parallel zueinander verlaufenden Kippachsen (20) gegeneinander
verkippbaren Torblattelementen (12, 14) aufweisenden Torblatt (10), einer in dem Torblatt
integrierten Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse
bzgl. in Richtung der Kippachsen benachbarten Torblattelementen (12, 14) verschwenkbaren,
in seiner Schließstellung in einer Ausnehmung des Torblattes (10) aufgenommenen und
in der Schließstellung vorzugsweise etwa in der Torblattebene angeordneten Türblatt
(100) und einer einer Verformung des Torblattes entgegenwirkenden Stabilisierungsanordnung
(50), wobei die Stabilisierungsanordnung ein in der Schließstellung des Torblattes
(10) vorzugsweise auf dem Boden der mit dem Torblatt verschlossenen Öffnung aufliegendes,
den unteren Rand der Ausnehmung bildendes und vorzugsweise an den der Ausnehmung in
Richtung der Kippachsen benachbarten Torblattelementen (12, 14) befestigtes Schwellenelement
(50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Höhe in Richtung der Schwenkachse zumindest im Bereich seiner vorzugsweise
etwa parallel zu den Kippachsen (20) verlaufenden Ränder weniger als 20 mm, vorzugsweise
weniger als 10 mm, besonders bevorzugt weniger als 8 mm, insbesondere 5 mm oder weniger
beträgt, wobei das Schwellenelement (50) an in der Schließstellung unteren Rändern
der der Ausnehmung in Richtung der Kippachsen (20) benachbarten Torblattelemente (12,
14) befestigt ist durch ein einerseits am unteren Rand eines der Torblattelemente
und andererseits an einer oberen Begrenzungsfläche des Schwellenelementes befestigtes
Befestigungselement (40), wobei die Breite des Schwellenelementes in einer senkrecht
zur Torblattebene verlaufenden Richtung größer ist als die Torblattdicke und das Befestigungselement
(40) einen ausgehend von der Torblattaußenseite in der Schließstellung schräg nach
unten in Richtung auf einen außenseitigen Rand des Schwellenelementes abfallenden
oberen Begrenzungsflächenabschnitt (46) und/oder einen von der Torblattinnenseite
in der Schließstellung schräg nach unten in Richtung auf einen innenseitigen Rand
des Schwellenelementes abfallenden oberen Begrenzungsflächenabschnitt (48) aufweist,
wobei mindestens einer der oberen Begrenzungsflächenabschnitte (46, 48) in der Schließstellung
einen Winkel von 10° oder mehr, vorzugsweise 15° oder mehr, besonders bevorzugt 20°
oder mehr mit der Horizontalebene einschließt.
2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Schwellenelementes (50) in einer senkrecht zur Torblattebene in der
Schließstellung verlaufenden Richtung größer ist als die Torblattdicke in dieser Richtung,
zweckmäßigerweise mehr als 150 %, bevorzugt mehr als 200 %, besonders bevorzugt mehr
als 250 % der Torblattdicke, insbesondere 300 % der Torblattdicke oder mehr beträgt,
wobei sich das Schwellenelement (50) vorzugsweise über die gesamte Torblattdicke erstreckt.
3. Tor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise zumindest abschnittweise aus einem Material mit einer Zugfestigkeit
von mehr als 120 N/mm2, insbesondere mehr als 370 N/mm2, besonders bevorzugt mehr als 540 N/mm2, aber zweckmäßigerweise weniger als 1000 N/mm2, insbesondere weniger als 900 N/mm2, bevorzugt weniger als 750 N/mm2 gebildete Schwellenelement (50) im Bereich mindestens eines seiner vorzugsweise etwa
parallel zu den Kippachsen (20) verlaufenden Ränder zur Bildung einer sich in Richtung
der Kippachsen (20) erstreckenden Aufnahme für ein Dichtungselement (70) an seiner
in der Schließstellung des Torblattes unteren Begrenzungsfläche auf sich selbst zurückgebogen
ist.
4. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwellenelement (50) einen sich etwa parallel zu den Kippachsen (20) erstreckenden
und in der Schließstellung nach unten offenen Kanal (60) zwischen seinen seitlichen
Rändern aufweist, zur Aufnahme eines Befestigungsabschnittes (72) des Dichtungselementes
(70).
5. Tor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Begrenzungswände des Kanals (60) rampenförmig in Richtung auf die
seitlichen Ränder des Schwellenelementes (50) abfallen, wobei sie in der Schließstellung
vorzugsweise einen Winkel von weniger als 60° mit einer Horizontalebene einschließen.
6. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gesamthöhe des Schwellenelementes (50) zwischen dem Boden und dem Türblatt in
der Schließstellung weniger als 22 mm, vorzugsweise weniger als 12 mm, besonders bevorzugt
weniger als 10 mm, insbesondere 7 mm oder weniger beträgt.
7. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwellenelement (50) zumindest abschnittweise aus einem Material hoher Zugfestigkeit,
wie etwa Stahl, mit einer Materialstärke von 7 mm oder weniger, insbesondere 6 mm
oder weniger, besonders bevorzugt 5 mm oder weniger, zweckmäßigerweise 3 mm oder weniger,
besonders zweckmäßig 2 mm oder weniger gebildet ist.
8. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein im Bereich der in der Schließstellung unteren Begrenzungsfläche des Schwellenelementes
(50) angebrachtes und sich etwa parallel zu den Kippachsen vorzugsweise über die gesamte
Torblattbreite erstreckendes Dichtungselement (70).
9. Tor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (70) einen vorzugsweise zumindest teilweise in dem Kanal des
Schwellenelementes aufgenommenen Befestigungsabschnitt (72) und mindestens einen,
vorzugsweise zwei ausgehend davon in einander entgegengesetzten Richtungen schräg
nach unten abfallende Dichtlappen (76) aufweist.
10. Tor nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein dem Befestigungsabschnitt abgewandter Rand (78) mindestens eines Dichtlappens
(76) zumindest abschnittweise in der Schließstellung nach oben abgebogen ist.
11. Tor nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement vorzugsweise im Bereich seines Befestigungsabschnittes von einem
ggf. oben offenen Kabelkanal (73) durchsetzt ist.
12. Tor nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Dichtlappen (76) über mindestens eine Soll-Biegestelle (77) geringer
Materialstärke mit dem Befestigungsabschnitt (72) verbunden ist.
13. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (40) einen in einer sich parallel zu den Kippachsen erstreckenden,
unten offenen Einbuchtung (126) im unteren Rand der Torblattelemente aufgenommenen
Vorsprung (42) aufweist.
14. Tor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement eine zwischen einem an einer Innenfläche des Torblattes anliegenden
Wandelement (44) und dem Vorsprung (42) gebildete Aufnahme zum Aufnehmen eines am
unteren Rand des Torblattelementes angeordneten Vorsprunges aufweist.
15. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Türblatt (100) eine Mehrzahl von bzgl. Kolinear zu den Kippachsen verlaufenden
Achsen gegeneinander verkippbaren Türblattelementen (102, 104) aufweist.
16. Tor nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Türblattelemente (102, 104) in einer senkrecht zu den Kippachsen verlaufenden
Schnittebene etwa die gleiche Form aufweisen wie die Torblattelemente (12, 14).
17. Tor nach Anspruch 15 oder 16, gekennzeichnet durch ein an dem in der Torblatt-Schließstellung unteren Türblattelement (102) angebrachtes
und in der Türblatt-Schließstellung zwischen dem Schwellenelement (50) und dem unteren
Türblattelement angeordnetes Übergangselement (140).
18. Tor nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangselement (140) eine in der Türblatt-Schließstellung an dem Schwellenelement
anliegende Dichtungsanordnung (172, 174) aufweist.
19. Tor nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsanordnung ein in der Türblatt-Schließstellung an einer vorderen Begrenzungsfläche
des Schwellenelementes anliegendes Dichtungselement (172) und/oder ein in der Türblatt-Schließstellung
an einer oberen Begrenzungsfläche des Schwellenelementes anliegendes Dichtungselement
(174) aufweist.
20. Tor nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangselement (140) zumindest im Bereich der Torblattaußenseite in einer senkrecht
zu den Kippachsen verlaufenden Schnittebene etwa die gleiche Form aufweist wie das
Befestigungselement.
21. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabilisierungsanordnung mindestens ein oberhalb der Ausnehmung angeordnetes
und die Ausnehmung überspannendes Stabilisierungselement (90) aufweist.
22. Tor nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabilisierungselement (90) eine in der Torblatt-Schließstellung etwa in einer
Vertikalebene angeordnete Begrenzungsfläche aufweist.
23. Tor nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabilisierungselement (90) in einem oberhalb der Ausnehmung angeordneten Torblattelement
aufgenommen ist und/oder an einer inneren Begrenzungsfläche eines oberhalb der Ausnehmung
angeordneten Torblattelementes befestigt ist.
24. Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren
und vorzugsweise eine Mehrzahl von bzgl. parallel zueinander verlaufenden Kippachsen
gegeneinander verkippbaren Torblattelementen (12, 14) aufweisenden Torblatt nach einem
der vorhergehenden Ansprüche, mit einer zum Erfassen von Gegenständen oder Personen
im Bereich einer Bewegungsbahn eines bei einer Schließbewegung vorlaufenden Randes
des Torblattes (10) ausgelegten, berührungslos arbeitenden Sicherungseinrichtung.
25. Tor nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung mindestens eine Senderanordnung (210) zum Abgeben von Signalen
in einer etwa parallel zu den Kippachsen (20) verlaufenden Richtung und mindestens
eine Empfängeranordnung (250) zum Empfangen der von der Senderanordnung (210) abgegebenen
Signale aufweist, wobei die Senderanordnung (210) und die Empfängeranordnung (250)
vorzugsweise im Bereich einander entgegengesetzter seitlicher Ränder des Torblattelementes
(12) angebracht, vorzugsweise an dem Torblatt (10) befestigt sind.
26. Tor nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Senderanordnung zum Abgeben von Signalen längs zwei oder mehr in einer senkrecht
zur Torblattebene verlaufenden Richtung gegeneinander versetzt angeordneten und sich
vorzugsweise etwa parallel zu den Kippachsen erstreckenden Signalwegen betreibbar
ist.
27. Tor nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Signalwege von einem gemeinsamen Senderelement gespeist werden.
28. Tor nach Anspruch 26 oder 27, gekennzeichnet durch mindestens zwei Senderelemente, von denen jedes zum Speisen mindestens eines Signalweges
ausgelegt ist.
29. Tor nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Signalwegen ein gemeinsames Empfängerelement der Empfängeranordnung
zugeordnet ist.
30. Tor nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Senderanordnung (210) zum Abgeben von Signalen in einem Signalkegel mit einem
Öffnungswinkel von mehr als 2°, vorzugsweise 5° oder mehr und/oder 20° oder weniger,
insbesondere 10° oder weniger, besonders bevorzugt 8° oder weniger betreibbar ist.
31. Tor nach einem der Ansprüche 25 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Element der Senderanordnung (210), wie etwa ein Senderelement oder
ein Umlenkelement, und/oder mindestens ein Element der Empfängeranordnung (250), wie
etwa ein Empfängerelement oder ein Umlenkelement über eine Kopplungsanordnung (220,
260) um eine etwa parallel zu den Kippachsen (20) verlaufende Schwenkachse verschwenkbar
an dem Torblatt (10) befestigt ist.
32. Tor nach Anspruch 31, gekennzeichnet durch eine Anschlaganordnung (234) zum Begrenzen der Schwenkbewegung des Elementes der
Senderanordnung (210) und/oder des Elementes der Empfängeranordnung (250) derart,
daß das verschwenkbar befestigte Element während der Schließbewegung zumindest längs
eines Abschnittes der Bewegungsbahn des bei der Schließbewegung vorlaufenden Randes
des Torblattes (10) unterhalb dieses Randes etwa in einer den vorlaufenden Rand enthaltenden
Vertikalebene angeordnet ist.
33. Tor nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungsanordnung (220, 260) einen im Bereich des bei der Schließbewegung vorlaufenden
Randes bzgl. einer parallel zu den Kippachsen (20) verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar
an dem Torblatt, insbesondere an einer inneren Begrenzungsfläche des Torblattes befestigten
Kopplungshebel aufweist.
34. Tor nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopplungshebel (220, 260) in mindestens einer Schwenkstellung den bei der Schließbewegung
vorlaufenden Rand des Torblattes übergreift.
35. Tor nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopplungshebel (220, 260) zwei oder mehr jeweils in einer senkrecht zu den Kippachsen
verlaufenden Ebene einen Winkel von weniger als 180° miteinander einschließende Hebelsegmente
(222, 224, 226) aufweist.
36. Tor nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Hebelsegmente (224, 226) bzgl. einer parallel zu den Kippachsen verlaufenden
Schwenkachse (232) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise eine
Verschwenkbewegung der Hebelsegmente mit Hilfe einer Anschlaganordnung (234) begrenzt
ist.
37. Tor nach einem der Ansprüche 33 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopplungshebel (220) ein Gehäuse (226) für mindestens ein Senderelement, mindestens
ein Empfängerelement und/oder mindestens ein Umlenkelement aufweist.
38. Tor nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (226) in dem verschwenkbar an dem Torblatt befestigten Hebelsegment befestigten
Hebelsegment angeordnet ist.
39. Tor nach Anspruch 37 oder 38, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (226) zwei oder mehr Fenster (240) für jeweils mindestens ein sich längs
eines der Signalwege ausbreitendes Signal aufweist.
40. Tor nach einem der Ansprüche 36 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß ein der Schwenkachse abgewandter Endbereich des verschwenkbar mit dem am Torblatt
(10) befestigten Hebelsegment (222) verbundenen Hebelsegmentes (226) bzgl. dem am
Torblatt befestigten Hebelsegment (222) in Richtung der Kippachse (20) versetzt angeordnet
ist.
41. Tor nach einem der Ansprüche 31 bis 40, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Kopplungsanordnung (200) befestigtes Element der Sicherungseinrichtung
bei Erreichen der Schließstellung des Torblattes automatisch in das Innere des mit
dem Torblatt verschlossenen Raumes verschwenkbar ist.
42. Tor nach einem der Ansprüche 31 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungsanordnung (200) zum Ausweichen in einer der Schließbewegung entgegengesetzten
Richtung bei Auftreffen auf ein Hindernis in der Endphase der Schließbewegung ausgelegt
ist.
1. A gate comprising a gate leaf (10) moveable between a closed position and an open
position and having a plurality of gate leaf elements (12, 14) which are tiltable
with respect to one another around tilt axes (20) running parallel to one another,
a door integrated into the gate leaf and comprising a door leaf (100) which, with
respect to gate leaf elements (12, 14) adjacent to it in the direction of the tilt
axes, can be pivoted about a pivot axis running approximately perpendicular to the
tilt axes and, in its closed position, is accommodated in an opening of the gate leaf
(10), and in the closed position is preferably disposed approximately in the plane
of the gate leaf, and a stabilising arrangement (50) which opposes deformation of
the gate leaf, the stabilising arrangement having a threshold element (50) which,
when the gate leaf (10) is in the closed position, preferably rests on the floor of
the opening closed by the gate leaf, forms the bottom edge of the opening and is preferably
fastened to the gate leaf elements (12, 14) adjacent in the direction of the tilt
axes to the opening, characterised in that its height in the direction of the pivot axis, at least in the region of its edges
preferably running approximately parallel to the tilt axes (20), is less than 20 mm,
preferably less than 10 mm, particularly preferably less than 8 mm, in particular
5 mm or less, the threshold element (50) being fastened to the bottom edges, in the
closed position, of the gate leaf elements (12, 14) adjacent to the opening in the
direction of the tilt axes (20) by a fastening element (40) fastened on the one hand
to the bottom edge of one of the gate leaf elements and on the other hand to a top
boundary surface of the threshold element, the width of the threshold element in a
direction running perpendicular to the plane of the gate leaf being greater than the
thickness of the gate leaf, and the fastening element (40) having an upper boundary
surface section (46) which starts from outside of the gate leaf in the closed position
and slants downward towards an outside edge of the threshold element and/or an upper
boundary surface section (48) which starts from the inside of the gate leaf in the
closed position and slants downwards towards an inside edge of the threshold element,
at least one of the upper boundary surface sections (46, 48), when the gate is closed,
forming an angle of 10° or more, preferably 15° or more, particularly preferably 20°
or more with the horizontal plane.
2. The gate according to Claim 1, characterised in that the width of the threshold element (50) in a direction running perpendicular to the
plane of the gate leaf in the closed position is greater than the thickness of the
gate leaf in this direction, advantageously more than 150%, preferably more than 200%,
particularly preferably more than 250% of the thickness of the gate leaf, in particular
300% of the thickness of the gate leaf or more, the threshold element (50) preferably
extending over the entire thickness of the gate leaf.
3. The gate according to Claim 1 or 2, characterised in that the threshold element (50), at least certain sections of which are preferably formed
from a material with a tensile strength of more than 120 N/mm2, in particular more than 370 N/mm2, particularly preferably more than 540 N/mm2, but advantageously less than 1000 N/mm2, in particular less than 900 N/mm2, preferably less than 750 N/mm2, is bent back upon itself in the region of at least one of its edges preferably running
approximately parallel to the tilt axes (20) to form a receptacle extending towards
the tilt axes (20) for a sealing element (70) on its lower boundary surface when the
gate leaf is in the closed position.
4. The gate according to any of the preceding claims, characterised in that the threshold element (50) has a channel (60) between its lateral edges for receiving
a fastening section (72) of the sealing element (70), said channel extending approximately
parallel to the tilt axes (20) and being open toward the bottom when the gate is in
the closed position.
5. The gate according to Claim 4, characterised in that the lateral boundary walls of the channel (60) descend in a ramp-like manner toward
the lateral edges of the threshold element (50), said boundary walls preferably forming
an angle of less than 60° with a horizontal plane when the gate is in the closed position.
6. The gate according to any of the preceding claims, characterised in that the overall height of the threshold element (50) between the floor and the door leaf
in the closed position is less than 22 mm, preferably less than 12 mm, particularly
preferably less than 10 mm, in particular 7 mm or less.
7. The gate according to any of the preceding claims, characterised in that at least certain parts of the threshold element (50) are made of a material with
high tensile strength such as, for example, steel with a material thickness of 7 mm
or less, in particular 6 mm or less, particularly preferably 5 mm or less, advantageously
3 mm or less, particularly preferably 2 mm or less.
8. The gate according to any of the preceding claims, characterised by sealing element (70) attached in the region of the boundary surface of the threshold
element (50) which is at the bottom in the closed position, said sealing element (70)
extending approximately parallel to the tilt axes preferably over the entire width
of the gate leaf.
9. The gate according to Claim 8, characterised in that the sealing element (70) has a fastening section (72), preferably at least part of
which is accommodated in the channel of the threshold element, and at least one, preferably
two, sealing flaps (76) which proceed and slant downwards from said fastening section
in opposite directions.
10. The gate according to Claim 9, characterised in that, in the closed position, at least certain sections of at least one edge (78), facing
away from the fastening section, of at least one sealing flap (76) is bent upwards.
11. The gate according to any of Claims 8 to 10, characterised in that a cable channel (73), optionally open at the top, passes through the sealing element,
preferably in the region of its fastening section.
12. The gate according to any of Claims 9 to 11, characterised in that at least one sealing flap (76) is connected to the fastening section (72) by at least
one predetermined bending point (77) with a small material thickness.
13. The gate according to any of the preceding claims, characterised in that the fastening element (40) has a projection (42) accommodated in an indentation (126)
in the bottom edge of the gate leaf elements, said indentation (126) being open at
the bottom and extending parallel to the tilt axes.
14. The gate according to Claim 13, characterised in that the fastening element has a receptacle formed between a wall element (44) resting
against an inside surface of the gate leaf and the projection (42) for accommodating
a projection located on the bottom edge of the gate leaf element.
15. The gate according to any of the preceding claims, characterised in that the door leaf (100) has a plurality of door leaf elements (102, 104) which can tilt
with respect to each other around axes running collinearly to the tilt axes.
16. The gate according to Claim 15, characterised in that the door leaf elements (102, 104) have approximately the same shape as the gate leaf
elements (12, 14) in a sectional plane running perpendicular to the tilt axes.
17. The gate according to Claim 15 or 16, characterised by a transition element (140) attached to the door leaf element (102) which is at the
bottom when the gate leaf is in the closed position and which, when the door leaf
is in the closed position, is located between the threshold element (50) and the bottom
door leaf element.
18. The gate according to Claim 17, characterised in that the transition element (140) has a sealing arrangement (172, 174) which rests against
the threshold element when the door leaf is in the closed position.
19. The gate according to Claim 18, characterised in that the sealing arrangement has a sealing element (172) which, when the door leaf is
in the closed position, rests against a forward boundary surface of the threshold
element and/or a sealing element (174) which, when the door leaf is in the closed
position, rests against an upper boundary surface of the threshold element.
20. The gate according to any of Claims 17 to 19, characterised in that the transition element (140), at least in the region of the outside of the gate leaf,
has approximately the same shape in a sectional plane running perpendicular to the
tilt axes as the fastening element.
21. The gate according to any of the preceding claims, characterised in that the stabilising arrangement has at least one stabilising element (90) which is located
above the door opening and spanning the door opening.
22. The gate according to Claim 21, characterised in that the stabilising element (90) has a boundary surface which, when the gate leaf is
in the closed position, is located approximately in a vertical plane.
23. The gate according to Claim 22, characterised in that the stabilising element (90) is accommodated in a gate leaf element located above
the door opening and/or is fastened to an inner boundary surface of a gate leaf element
located above the door opening.
24. The gate comprising a gate leaf moveable between a closed position and an open position
and preferably having a plurality of gate leaf elements (12, 14) which are tiltable
with respect to one another around tilt axes running parallel to one another according
to any of the preceding claims, comprising a safety device which operates in a contactless
manner and is configured to detect objects or persons in the region of a path of movement
of an edge of the gate leaf (10) which is in the leading position during a closing
movement.
25. The gate according to Claim 24, characterised in that the safety device has at least one transmitter arrangement (210) for sending signals
in a direction running approximately parallel to the tilt axes (20) and at least one
receiver arrangement (250) for receiving the signals sent by the transmitter arrangement
(210), the transmitter arrangement (210) and the receiver arrangement (250) preferably
being attached in the region of opposite lateral edges of the gate leaf element (12),
preferably fastened to the gate leaf (10).
26. The gate according to Claim 25, characterised in that the transmitter arrangement can be operated such as to send signals along two or
more signal paths which are arranged offset from each other in a direction running
perpendicular to the plane of the gate leaf and which preferably extend approximately
parallel to the tilt axes.
27. The gate according to Claim 26, characterised in that at least two signal paths are fed by a common transmitter element.
28. The gate according to Claim 26 or 27, characterised by at least two transmitter elements, each of which is designed to feed at least one
signal path.
29. The gate according to any of Claims 26 to 28, characterised in that a common receiver element of the receiver arrangement is assigned to at least two
signal paths.
30. The gate according to any of Claims 25 to 29, characterised in that the transmitter arrangement (210) can be operated such as to send signals in a signal
cone with a beam angle of more than 2°, preferably 5° or more and/or 20° or less,
in particular 10° or less, particularly preferably 8° or less.
31. The gate according to any of Claims 25 to 30, characterised in that at least one element of the transmitter arrangement (210), such as for example a
transmitter element or a deflector element, and/or at least one element of the receiver
arrangement (250), such as for example a receiver element or a deflector element,
is fastened by a coupling arrangement (220, 260) to the gate leaf (10) so that they
can pivot around a pivot axis running approximately parallel to the tilt axes (20).
32. The gate according to Claim 31, characterised by a stop arrangement (234) for limiting the pivoting movement of the element of the
transmitter arrangement (210) and/or of the element of the receiver arrangement (250)
such that, at least along one section of the path of movement of the edge of the gate
leaf (10) which leads during the closing movement (10), the pivotably fastened element
is disposed beneath this edge during the closing movement and approximately in a vertical
plane which contains the leading edge.
33. The gate according to Claim 31 or 32, characterised in that the coupling arrangement (220, 260) has a coupling lever fastened pivotably to the
gate leaf, in particular to an inner boundary surface of the gate leaf, in the region
of the edge which leads during the closing movement, so that it can pivot around a
pivot axis running parallel to the tilt axes (20).
34. The gate according to Claim 33, characterised in that the coupling lever (220, 260), in at least one pivot position, extends across the
edge of the gate leaf which leads during the closing movement.
35. The gate according to Claim 33 or 34, characterised in that the coupling lever (220, 260) has two or more lever segments (222, 224, 226) respectively
forming an angle of less than 180° with each other in a plane running perpendicular
to the tilt axes.
36. The gate according to Claim 35, characterised in that at least two lever segments (224, 226) are connected pivotably to each other so that
they can pivot around a pivot axis (232) running parallel to the tilt axes, a pivoting
movement of the lever segments preferably being limited with the aid of a stop arrangement
(234).
37. The gate according to any of Claims 33 to 36, characterised in that the coupling lever (220) has a housing (226) for at least one receiver element, at
least one receiver element and/or at least one deflector element.
38. The gate according to Claim 37, characterised in that the housing (226) is disposed in the lever segment fastened pivotably to the gate
leaf.
39. The gate according to Claim 37 or 38, characterised in that the housing (226) has two or more windows (240) for respectively at least one signal
propagating along one of the signal paths.
40. The gate according to any of Claims 36 to 39, characterised in that an end region, facing away from the pivot axis, of the lever segment (226) connected
pivotably to the lever segment (22) fastened to the gate leaf (10) is arranged offset
in the direction of the tilt axis (20) from the lever segment (222) fastened to the
gate leaf.
41. The gate according to any of Claims 31 to 40, characterised in that an element of the safety device fastened to the coupling arrangement (200) can be
pivoted automatically into the interior of the space closed by the gate leaf when
the gate leaf reaches the closed position.
42. The gate according to any of Claims 31 to 41, characterised in that the coupling arrangement (200) is designed to give way in a direction opposite that
of the closing movement when striking an obstacle during the final phase of the closing
movement.
1. Portail comportant :
un battant de portail (10) qui est mobile entre une position de fermeture et une position
d'ouverture et qui présente une pluralité d'éléments de battant de portail (12, 14)
susceptibles de basculer les uns contre les autres par rapport à des axes de basculement
(20) qui sont parallèles entre eux,
une porte, intégrée dans le battant de portail, qui comporte un vantail de porte (100)
susceptible de s'articuler sur un axe de pivotement s'étendant de manière pratiquement
perpendiculaire aux axes de basculement, par rapport aux éléments de battant de portail
(12, 14) adjacents considérés dans la direction des axes de basculement, lequel vantail
de porte loge, dans sa position de fermeture, dans un évidement du battant de portail
(10) et est de préférence positionné, dans la position de fermeture, pratiquement
dans le plan du battant de portail, et
un dispositif de stabilisation (50) permettant de résister à une déformation du battant
de portail,
le dispositif de stabilisation présente un élément de seuil (50) qui, dans la position
de fermeture du battant de portail (10), est de préférence posé sur le sol de l'ouverture
fermée au moyen du battant de portail et qui forme le bord inférieur de l'évidement
en étant fixé de préférence aux éléments de battant de portail (12, 14) adjacents
à l'évidement dans la direction des axes de basculement,
caractérisé en ce que la hauteur de l'élément de seuil (50), dans la direction de l'axe de pivotement et
au moins dans la zone de ses bords se prolongeant de préférence de manière pratiquement
parallèle aux axes de basculement (20) est inférieure à 20 mm, de préférence inferieure
à 10 mm, plus particulièrement inferieure à 8 mm, notamment de 5 mm ou moins,
dans lequel l'élément de seuil (50) est fixé à des bords inférieurs, dans la position
de fermeture, des éléments de battant de portail (12, 14) adjacents à l'évidement
dans la direction des axes de basculement (20) et ce, au moyen d'un élément de fixation
(40) fixé d'une part au bord inférieur d'un des éléments de battant de portail et
d'autre part à une surface de délimitation supérieure de l'élément de seuil,
dans lequel la largeur de l'élément de seuil, dans une direction perpendiculaire au
plan du battant de portail est supérieure à l'épaisseur du battant de portail et l'élément
de fixation (40) présente une section supérieure de surface de délimitation (46) dirigée
obliquement vers le bas, dans la position de fermeture, en partant de la face extérieure
du battant de portail en direction d'un bord extérieur de l'élément de seuil et/ou
une section supérieure de surface de délimitation (48) dirigée obliquement vers le
bas, dans la position de fermeture, en partant de la face intérieure du battant de
portail dans la direction d'un bord intérieur de l'élément de seuil, au moins une
des sections supérieures de surface de délimitation (46, 48) formant, dans la position
de fermeture, un angle de 10° ou plus, de préférence de 15° ou plus, plus préférablement
de 20° ou plus, par rapport au plan horizontal.
2. Portail selon la revendication 1, caractérisé en ce que la largeur de l'élément de seuil (50), dans une direction perpendiculaire au plan
du battant de portail dans la position de fermeture, est supérieure à l'épaisseur
du battant de portail dans cette direction, en étant, d'un point de vue pratique,
de plus de 150 %, de préférence de plus de 200 %, plus préférablement de plus de 250
% supérieure à l'épaisseur du battant de portail, en étant notamment de 300 % supérieure
à l'épaisseur du battant de portail, voire davantage, l'élément de seuil (50) se prolongeant
de préférence sur toute l'épaisseur du battant de portail.
3. Portail selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de seuil (50) constitué de préférence au moins en partie par un matériau
dont la résistance à la traction est supérieure à 120 N/mm2, notamment supérieure à 370 N/mm2, plus préférablement supérieure à 540 N/mm2, mais est inférieure, d'un point de vue pratique, à 1000 N/mm2, notamment inférieure à 900 N/mm2, de préférence inférieure à 750 N/mm2, est replié sur lui-même au niveau de sa surface de délimitation inférieure, dans
la position de fermeture du battant de portail, dans la zone d'au moins un de ses
bords se prolongeant de préférence de manière pratiquement parallèle aux axes de basculement
(20) pour former un évidement s'étendant dans la direction des axes de basculement
(20) et destiné à un élément d'étanchéité (70).
4. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de seuil (50) présente, entre ses bords latéraux, un canal (60) qui se
prolonge de manière pratiquement parallèle aux axes de basculement (20) et qui est
ouvert vers le bas dans la position de fermeture et qui est destiné à recevoir une
section de fixation (72) de l'élément d'étanchéité (70).
5. Portail selon la revendication 4, caractérisé en ce que les parois latérales de délimitation du canal (60) descendent de façon inclinée dans
la direction des bords latéraux de l'élément de seuil (50) en formant de préférence,
dans la position de fermeture, un angle inférieur à 60° par rapport au plan horizontal.
6. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la hauteur totale de l'élément de seuil (50), entre le sol et le vantail de porte
et dans la position de fermeture, est inférieure à 22 mm, de préférence inférieure
à 12 mm, plus préférablement inférieure à 10 mm, en étant notamment de 7 mm ou moins.
7. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de seuil (50) est constitué au moins en partie par un matériau ayant une
forte résistance à la traction, tel que de l'acier, avec une épaisseur de matériau
de 7 mm ou moins, notamment de 6 mm ou moins, plus préférablement de 5 mm ou moins,
et d'un point de vue pratique de 3 mm ou moins et notamment de 2 mm ou moins.
8. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un élément d'étanchéité (70) qui est positionné dans la zone de la surface de délimitation
inférieure, dans la position de fermeture, de l'élément de seuil (50) et qui se prolonge
de préférence sur toute la largeur du battant de portail de manière pratiquement parallèle
aux axes de basculement.
9. Portail selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (70) présente une section de fixation (72) logeant de préférence
au moins en partie dans le canal de l'élément de seuil et au moins un et de préférence
deux lobes d'étanchéité (76) partant de ladite section de fixation qui descendent
obliquement dans des directions opposées l'une à l'autre.
10. Portail selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'au moins un bord (78), d'au moins un lobe d'étanchéité (76), détourné de la section
de fixation est au moins en partie incliné vers le haut, dans la position de fermeture.
11. Portail selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité est traversé, de préférence dans la zone de sa section de
fixation, par un canal pour câble (73) éventuellement ouvert sur le haut.
12. Portail selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce qu'au moins un lobe d'étanchéité (76) est fixé à la section de fixation (72) via au moins
un point de pliage de consigne (77) de moindre épaisseur de matériau.
13. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (40) présente une saillie (42) qui vient loger dans un rentrant
(126) ouvert en bas réalisé dans le bord inférieur des éléments de battant de portail
et se prolongeant parallèlement aux axes de basculement.
14. Portail selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'élément de fixation présente un évidement pratiqué entre un élément de paroi (44)
bordant une surface intérieure du battant de portail et la saillie (42), lequel est
destiné à recevoir une saillie prévue sur le bord inférieur de l'élément de battant
de portail.
15. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le vantail de porte (100) présente une pluralité d'éléments de vantail de porte (102,
104) susceptibles de basculer les uns contre les autres par rapport à des axes colinéaires
aux axes de basculement.
16. Portail selon la revendication 15, caractérisé en ce que les éléments de vantail de porte (102, 104) présentent, dans un plan de coupe dirigé
perpendiculairement aux axes de basculement, une forme essentiellement similaire à
celle des éléments de battant de portail (12, 14).
17. Portail selon la revendication 15 ou 16, caractérisé par un élément de jonction (140) qui est positionné sur l'élément de vantail de porte
(102) inférieur dans la position de fermeture du battant de portail et entre l'élément
de seuil (50) et l'élément de vantail de porte inférieur dans la position de fermeture
du vantail de porte.
18. Portail selon la revendication 17, caractérisé en ce que l'élément de jonction (140) présente un dispositif d'étanchéité (172, 174) placé
sur l'élément de seuil dans la position de fermeture du vantail de porte.
19. Portail selon la revendication 18, caractérisé en ce que le dispositif d'étanchéité présente un élément d'étanchéité (172) qui, dans la position
de fermeture du vantail de porte, borde une surface de délimitation avant de l'élément
de seuil, et/ou un élément d'étanchéité (174) qui, dans la position de fermeture du
vantail de porte, borde une surface de délimitation supérieure de l'élément de seuil.
20. Portail selon l'une des revendications 17 à 19, caractérisé en ce que l'élément de jonction (140) présente une forme essentiellement similaire à celle
de l'élément de fixation, au moins dans la zone de la face extérieure du battant de
portail dans un plan de coupe dirigé perpendiculairement aux axes de basculement.
21. Portail selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de stabilisation présente au moins un élément de stabilisation (90)
situé au-dessus de l'évidement et venant en superposition de celui-ci.
22. Portail selon la revendication 21, caractérisé en ce que l'élément de stabilisation (90) présente une surface de délimitation située pratiquement
dans un plan vertical, dans la position de fermeture du battant de portail.
23. Portail selon la revendication 22, caractérisé en ce que l'élément de stabilisation (90) vient loger dans un élément de battant de portail
situé au-dessus de l'évidement et/ou est fixé sur une surface de délimitation intérieure
d'un élément de battant de portail situé au-dessus de l'évidement.
24. Portail comportant un battant de portail qui est mobile entre une position de fermeture
et une position d'ouverture et qui présente de préférence une pluralité d'éléments
de battant de portail (12, 14) susceptibles de basculer les uns contre les autres
par rapport à des axes de basculement qui sont parallèles entre eux selon l'une des
revendications précédentes, et comportant un dispositif de sécurité fonctionnant sans
contact et destiné à capter la présence d'objets ou de personnes à proximité d'une
trajectoire de déplacement d'un bord du battant de portail (10) le plus avant lors
d'un mouvement de fermeture.
25. Portail selon la revendication 24, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité présente au moins un dispositif d'émission (210) destiné
à émettre des signaux dans une direction pratiquement parallèle aux axes de basculement
(20) et au moins un dispositif de réception (250) destiné à recevoir les signaux émis
par le dispositif d'émission (210), le dispositif d'émission (210) et le dispositif
de réception (250) étant de préférence placés à proximité de bords latéraux opposés
de l'élément de battant de portail (12), en étant de préférence fixés au battant de
portail (10).
26. Portail selon la revendication 25, caractérisé en ce que le dispositif d'émission peut être sollicité pour émettre des signaux suivant deux
ou plus de deux trajectoires qui sont décalées l'une de l'autre dans une direction
perpendiculaire au plan du battant de portail et qui sont de préférence pratiquement
parallèles aux axes de basculement.
27. Portail selon la revendication 26, caractérisé en ce qu'au moins deux trajectoires de signaux sont alimentées par un même élément d'émission.
28. Portail selon la revendication 26 ou 27, caractérisé par au moins deux éléments d'émission, chacun d'eux étant conçu pour alimenter au moins
une trajectoire de signaux.
29. Portail selon l'une des revendications 26 à 28, caractérisé en ce qu'un même élément de réception du dispositif de réception est associé à au moins deux
trajectoires de signaux.
30. Portail selon l'une des revendications 25 à 29, caractérisé en ce que le dispositif d'émission (210) peut être sollicité pour émettre des signaux dans
un cône d'émission présentant un angle d'ouverture supérieur à 2°, de préférence de
5° ou plus et/ou de 20° ou moins, notamment de 10° ou moins et plus préférablement
de 8° ou moins.
31. Portail selon l'une des revendications 25 à 30, caractérisé en ce qu'au moins un élément du dispositif d'émission (210), tel qu'un élément d'émission ou
un élément déflecteur, et/ou au moins un élément du dispositif de réception (250),
tel qu'un élément de réception ou un élément déflecteur, sont fixés au moyen d'un
dispositif de couplage (220, 260) au battant de portail (10) en pouvant pivoter autour
d'un axe de pivotement pratiquement parallèle aux axes de basculement (20).
32. Portail selon la revendication 31, caractérisé par un dispositif de butée (234) destiné à limiter le pivotement de l'élément du dispositif
d'émission (210) et/ou de l'élément du dispositif de réception (250) de sorte que,
lors du mouvement de fermeture le long au moins d'une section de la trajectoire de
déplacement du bord le plus avant du battant de portail (10), l'élément monté pivotant
soit situé en dessous de ce bord dans un plan pratiquement vertical contenant ce bord
le plus avant.
33. Portail selon la revendication 31 ou 32, caractérisé en ce que le dispositif de couplage (220, 260) présente un levier de couplage monté pivotant
au battant de portail, notamment sur une surface de délimitation intérieure du battant
de portail, à proximité du bord le plus avant lors du mouvement de fermeture, de sorte
à pouvoir pivoter par rapport à un axe de pivotement parallèle aux axes de basculement
(20).
34. Portail selon la revendication 33, caractérisé en ce que le levier de couplage (220, 260) vient en prise, au moins dans une position de pivotement,
avec le bord du battant de portail qui est le plus avant lors du mouvement de fermeture.
35. Portail selon la revendication 33 ou 34, caractérisé en ce que le levier de couplage (220, 260) présente deux ou plus de deux segments de levier
(222, 224, 226) qui se prolongent respectivement dans un plan perpendiculaire aux
axes de basculement en formant un angle de moins de 180° l'un avec l'autre.
36. Portail selon la revendication 35, caractérisé en ce qu'au moins deux segments de levier (224, 226) sont reliés l'un à l'autre en étant pivotants
par rapport à un axe de pivotement (232) parallèle aux axes de basculement, un pivotement
des segments de levier étant de préférence limité au moyen d'un dispositif de butée
(234).
37. Portail selon l'une des revendications 33 à 36, caractérisé en ce que le levier de couplage (220) présente un boîtier (226) destiné à au moins un élément
d'émission, au moins un élément de réception et/ou au moins un élément déflecteur.
38. Portail selon la revendication 37, caractérisé en ce que le boîtier (226) est prévu dans le segment de levier monté pivotant sur le segment
de levier fixé au battant de portail.
39. Portail selon la revendication 37 ou 38, caractérisé en ce que le boîtier (226) présente deux ou plus de deux fenêtres (240) destinées respectivement
à au moins un signal se propageant en suivant une des trajectoires de signaux.
40. Portail selon l'une des revendications 36 à 39, caractérisé en ce qu'une zone terminale du segment de levier (226) relié de manière pivotante au segment
de levier (222) fixé au battant de portail (10), c'est-à-dire la zone détournée de
l'axe de pivotement, est décalée par rapport au segment de levier (222) monté sur
le battant de portail en direction de l'axe de basculement (20).
41. Portail selon l'une des revendications 31 à 40, caractérisé en ce qu'un élément du dispositif de sécurité monté sur le dispositif de couplage (200) peut
pivoter automatiquement vers l'intérieur de l'espace fermé par le battant de portail
une fois la position de fermeture du battant de portail atteinte.
42. Portail selon l'une des revendications 31 à 41, caractérisé en ce que le dispositif de couplage (200) est conçu pour se dérober dans une direction opposée
au mouvement de fermeture en cas de heurt avec un obstacle dans la phase finale du
mouvement de fermeture.
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