AUSSTOßVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Türe oder Schublade, mit einem Ausstoßer, welcher zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils, einem Antriebsstrang mit einer den Ausstoßer antreibenden elektrischen Antriebseinheit und einem zwischen Antriebseinheit und Ausstoßer angeordneten Getriebe mit einem auf den Ausstoßer wirkenden Abtrieb, sowie einer Steuer- oder Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit.

[0002] Elektrisch angetriebene Ausstoßvorrichtungen sind bereits bekannt. Beispielsweise beschreibt die AT 007 158 U1 einen Ausstoßer für ein bewegbares Möbelteil, wobei die Antriebseinheit durch Zug- und/oder Druckausübung auf die Stoßvorrichtung auslösbar ist. Bei einer speziellen Ausführungsform, bei der der Ausstoßer zwei teleskopierbar ineinander angeordnete Teile umfasst, kann nach Beendigung des Ausstoßvorganges das Wegbewegen des bewegbaren Möbelteils vom Ausstoßer detektiert werden und in Reaktion darauf der Einziehvorgang des Ausstoßers ausgelöst werden. Nachteilig ist hierbei, dass sich der für diese Detektion benötigte Kraftspeicher im Ausstoßstößel selbst befindet, wodurch die Detektierbarkeit von der Form des Ausstoßstößels abhängig ist.

[0003] Die WO 2006/017864 A1 hat eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteils zum Gegenstand, wobei am freien Hebelende eine erste Laufrolle und beabstandet vom freien Hebelende eine zweite Laufrolle angeordnet ist. In einer darin beschriebenen Ausführungsform besteht der schwenkbar gelagerte Hebel aus zwei Hebelteilen, welche mittels einer Feder gegeneinander vorspannbar sind und die Position eines dieser Hebelteile detektierbar ist. Auch hier ist diese Feder nach dem Abtrieb des Getriebes und somit als Bauteil des eigentlichen Ausstoßers ausgeführt, wodurch auch hier die Detektierbarkeit der Entladung des Kraftspeichers eine bestimmte Form des Ausstoßers voraussetzt.

[0004] Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Ausstoßvorrichtung anzugeben. Insbesondere soll die Detektion der Entladung des Kraftspeichers unabhängig von der Form des Ausstoßers erfolgen. Das heißt, es soll eine Ausstoßvorrichtung geschaffen werden, bei der die Gestaltung des Ausstoßers an sich beliebig ist und dennoch vom Getriebe auf die Position des Ausstoßers rückgeschlossen werden kann.

[0005] Dies wird bei der erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung dadurch erreicht, dass ein Kraftspeicher zwischen Antriebseinheit und Abtrieb im Getriebe integriert ist, dass von einer mit dem Antriebsstrang verbundenen Überwachungsvorrichtung eine Entladung des Kraftspeichers detektierbar und der Steuer- oder Regeleinrichtung meldbar ist und dass die Steuer- oder Regeleinrichtung nach erfolgter Detektion der Entladung des Kraftspeichers die elektrische Antriebseinheit zum Zurückbewegen des Ausstoßers in die erste Position aktiviert.

[0006] Bei einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung befindet sich ein Kraftspeicher, dessen Entladung detektierbar ist und als Auslöser zum Einfahren des Ausstoßers verwendet werden kann, zwischen Antriebseinheit und Abtrieb, ist also innerhalb des Getriebes des Antriebsstrangs angeordnet. Da der Abtrieb des Getriebes auf den Ausstoßer wirkt, ist die Form des Ausstoßers unabhängig von einer möglichen Detektierbarkeit der Entladung des Kraftspeichers. Somit kann das Getriebe als eine bauliche Einheit hergestellt werden und die Ausstoßvorrichtung dann mit beliebig geformten bzw. gestalteten Ausstoßern nachgerüstet werden.

[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Ausstoßer translatorisch bewegbar ist. Dies stellt eine besonders einfache Form der Kraftbeaufschlagung des bewegbaren Möbelteils durch den Ausstoßer dar. Prinzipiell könnte der Ausstoßer jedoch auch schwenkbar oder in einer anderen Form bewegbar ausgeführt sein.

[0008] Bevorzugt kann der Ausstoßer einstückig mit dem Abtrieb des Getriebes ausgeführt sein. Dies reduziert die Komplexität des Ausstoßers und ermöglicht eine besonders einfache Herstellung desselben. Selbstverständlich ist es allerdings auch möglich, Ausstoßer und Abtrieb als separate Teile auszuführen, um dadurch den Ausstoßer unabhängig von einem Getriebeteil zu machen.

[0009] Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass die elektrische Antriebseinheit einen elektrischen Motor umfasst. Dadurch kann eine angetriebene, automatische Bewegung des Ausstoßers in Aus- und Einfahrrichtung ermöglicht werden.

[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Antriebsstrang so ausgeführt, dass das Getriebe zwei Zahnräder aufweist, die begrenzt gegeneinander bewegbar sind. Diese begrenzte relative Bewegbarkeit ermöglicht das Dazwischenschalten eines Kraftspeichers, dessen Entladung in weiterer Folge detektierbar ist.

[0011] Wenn die zwei Zahnräder koaxial zueinander angeordnet sind, kann eine besonders kompakte Bauform ermöglicht werden.

[0012] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das erste Zahnrad mittels Schnecke mit der Antriebseinheit in Verbindung steht und das zweite Zahnrad mit dem Ausstoßer in Verbindung steht. Diese Ausführungsform ermöglicht eine kompakte Bauweise des Antriebsstrangs bei gleichzeitig minimaler Anzahl an Getriebebauteilen. Prinzipiell könnten die Zahnräder allerdings mit beliebig vielen Getriebeteilen in Verbindung stehen.

[0013] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn sich zwischen den zwei Zahnrädern der Kraftspeicher befindet. Durch die begrenzte relative Bewegbarkeit der zwei Zahnräder gegeneinander kann auch der Kraftspeicher nur in einem begrenzten Betriebsbereich geladen und entladen werden. Dies verhindert eine übermäßige Beanspruchung des Kraftspeichers, insbesondere über die Grenzen des vorgesehenen Betriebsbereichs hinaus.

[0014] Besonders vorteilhaft ist jene Ausführungsform der Erfindung, bei der durch den Kraftspeicher die Zahnräder gegeneinander vorspannbar sind. Dies ermöglicht eine besonders einfache Detektion der Entladung des Kraftspeichers, indem die Überwachungsvorrichtung mit jenem Zahnrad, welches bei der Entladung des Kraftspeichers bewegt wird, in Verbindung steht.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist so ausgeführt, dass die Überwachungsvorrichtung ein Messpotentiometer aufweist. Prinzipiell kann die Überwachungsvorrichtung allerdings auch andere Bewegungsdetektoren oder sonstige Sensoren beinhalten, durch welche die Entladung des Kraftspeichers detektierbar ist.

[0016] Weiters kann vorgesehen sein, dass die Verbindung der Überwachungsvorrichtung mit dem Antriebsstrang mittels zumindest eines Überwachungszahnrads erfolgt. Dadurch kann die Überwachungsvorrichtung direkt mit dem Getriebe des Antriebsstrangs verbunden werden und somit Bewegungen innerhalb des Getriebes registrieren.

[0017] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, wenn das Überwachungszahnrad an jenem Zahnrad, welches mit dem Ausstoßer in Verbindung steht, angreift. Hierbei wird unmittelbar die Bewegung des Ausstoßers erfasst, insbesondere jene nach Entfernen des bewegbaren Möbelteils bei der ausgefahrenen zweiten Position des Ausstoßers. Es ist jedoch auch möglich, das Überwachungszahnrad an einer anderen Stelle mit dem Getriebe zu koppeln.

[0018] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Ausstoßvorrichtung kann diese so ausgeführt sein, dass der Kraftspeicher mindestens eine Feder, welche vorzugsweise eine Schraubenfeder ist, umfasst. Diese Art des Kraftspeichers ist besonders einfach und kostengünstig. Es kann allerdings ebenso der Kraftspeicher einen Fluiddruckspeicher oder einen Magneten umfassen.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Entladung des Kraftspeichers nach Erreichen der zweiten Position (Fig. 5) des Ausstoßers durch Entfernen der gegen den geladenen Kraftspeicher wirkenden Kraftbeaufschlagung erfolgt. Wenn die Entfernung der Kraftbeaufschlagung durch Wegbewegen des bewegbaren Möbelteils vom Ausstoßer erfolgt, wodurch der Kraftspeicher den Ausstoßer in die dritte Position (Fig. 6) bewegt, kann beispielsweise das Öffnen des bewegbaren Möbelteils nach erfolgter Ausstoßung detektiert werden und über die Steuer- oder Regeleinrichtung die Antriebseinheit dazu veranlasst werden, den Ausstoßer in die erste Position (Fig. 7) zurückzufahren. Dadurch kann beispielsweise verhindert werden, dass sich jemand bei geöffnetem Möbel am ausgefahrenen Ausstoßer verletzt.

[0020] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, wobei das Möbel eine Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 aufweist, durch welche das bewegbare Möbelteil ausstoßbar ist.

[0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

ein Möbel mit einer eingebauten Ausstoßvorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2

die Ausstoßvorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3

eine Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung,

Fig. 4 und 4A

eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung in der ersten, eingefahrenen Position bei geschlossenem Möbelteil sowie eine Detailvergrößerung,

Fig. 5 und 5A

eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung in zweiter, ausgefahrener Position und anliegendem Möbelteil sowie eine Detailvergrößerung,

Fig. 6 und 6A

eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung bei entferntem Möbelteil (dritte Position) sowie eine Detailvergrößerung,

Fig. 7 und 7A

eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung bei wieder eingefahrenem Ausstoßer in der ersten Position sowie eine Detailvergrößerung,

Fig. 8

die zwei begrenzt gegeneinander bewegbaren, zusammengesetzten Zahnräder des Getriebes in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 9

den geladenen Kraftspeicher in Form einer Schraubenfeder in perspektivischer Ansicht,

Fig. 10

den entladenen Kraftspeicher in Form einer Schraubenfeder in perspektivischer Ansicht,

Fig. 11

den geladenen Kraftspeicher in Form eines Fluiddruckspeichers in einer Seitenansicht,

Fig. 12

den entladenen Kraftspeicher in Form eines Fluiddruckspeichers in einer Seitenansicht,

Fig. 13

ein schematisches Blockschaltbild der wesentlichen Komponenten der Ausstoßvorrichtung bei geladenem Kraftspeicher und

Fig. 14

ein schematisches Blockschaltbild der wesentlichen Komponenten der Ausstoßvorrichtung bei entladenem Kraftspeicher.

[0022] Fig. 1 zeigt ein Möbel 9, welches einen Möbelkorpus 14 und ein bewegbares Möbelteil 2 umfasst, welches mittels zweier Scharniere 15 beweglich am Möbelkorpus 14 befestigt ist. Am rechten unteren Eck des Möbelkorpus 14 ist eine Ausstoßvorrichtung 1 angebracht, wobei in dieser Abbildung insbesondere das Gehäuse 16 und der Ausstoßer 3 in eingefahrener erster Position der Ausstoßvorrichtung erkennbar sind.

[0023] Fig. 2 zeigt die Ausstoßvorrichtung 1 in eingefahrener, erster Position des Ausstoßers 3. In diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Ausstoßer 3 einstückig mit dem Abtrieb 20 des Getriebes 19 ausgeführt. Die Überwachungsvorrichtung 8 wird hier durch ein Messpotentiometer gebildet, welches mittels Überwachungszahnrad 13 an den Getriebeteil 11 angekoppelt ist.

[0024] Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung 1, bestehend aus Gehäuse 16, elektrischer Antriebseinheit 5, mit einer Antriebswelle der Antriebseinheit 5 verbundener Schnecke 12, erstem Zahnrad 10, zweitem Zahnrad 11, zwischen erstem Zahnrad 10 und zweitem Zahnrad 11 anordnetem Kraftspeicher 6 in Form von zwei Schraubenfedern 6a, einem Überwachungszahnrad 13 und einer damit verbundenen Überwachungsvorrichtung 8 sowie dem Abtrieb 20 des Getriebes 19 und dem Ausstoßer 3.

[0025] Die Fig. 4 und 4A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1, wenn sich das bewegbare Möbelteil 2 in geschlossener Position befindet, und somit der Ausstoßer 3 sich in seiner ersten, eingefahrenen Position befindet. Die Fig. 4A zeigt dabei einen vergrößerten Ausschnitt insbesondere der beiden Zahnräder 10 und 11 sowie des Kraftspeichers 6, der hierbei als zwei Schraubenfedern 6a ausgeführt ist. Die elektrische Antriebseinheit 5 ist mit dem ersten Teil des Getriebes 19, hier ausgeführt als Schnecke 12, verbunden. Diese Schnecke 12 bewegt während des Ausstoßvorgangs das erste Zahnrad 10 gegen den Uhrzeigersinn, wodurch die Kraftspeicher 6a bis zu jenem Punkt geladen werden können, an dem der zweite Anschlag 18 des ersten Zahnrads 10 den hakenförmigen Teil des zweiten Zahnrads 11 berührt und damit auch dieses zweite Zahnrad 11 gegen den Uhrzeigersinn mitbewegt wird. Das zweite Zahnrad 11 ist mit dem Abtrieb 20 des Getriebes 19 verbunden, wodurch der Ausstoßer 3 translatorisch (nach rechts) aus dem Gehäuse 16 ausgefahren wird und damit das bewegbare Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung bewegt. Ebenso ersichtlich ist die Überwachungsvorrichtung 8, welche mit dem Überwachungszahnrad 13 verbunden ist. Dieses Überwachungszahnrad 13 ist mit dem zweiten Zahnrad 11 gekoppelt, wodurch dessen Drehbewegung überwacht werden kann. Insbesondere kann damit auch die durch die Anschläge 17 und 18 nur begrenzt ermöglichte Entladung der Kraftspeicher 6a detektiert werden.

[0026] Die Fig. 5 und 5A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1 bei ausgefahrener, zweiter Position des Ausstoßers 3, welcher somit das bewegbare Möbelteil 2 entsprechend in Öffnungsrichtung bewegt hat. Fig. 5A zeigt dabei einen vergrößerten Ausschnitt des Details 5A. In dieser Abbildung wurde das bewegbare Möbelteil 2 durch den Ausstoßer 3 in Öffnungsrichtung ausgestoßen, verweilt jedoch noch an diesem, wodurch eine Kraftbeaufschlagung K entsprechend dem dargestellten Pfeil gegen den Ausstoßer 3 wirkt. Durch diese Kraftbeaufschlagung K ist es den aufgeladenen Kraftspeichern 6a nicht möglich, sich zu entladen. Die Kraftbeaufschlagung K wirkt mittels Ausstoßer 3 translatorisch nach links auf den Abtrieb 20, wodurch im zweiten Zahnrad 11 auf die Kraftspeicher 6a eine Kraftwirkung entgegen der Entladung der Kraftspeicher 6a wirkt.

[0027] Die Fig. 6 und 6A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1, wobei das bewegbare Möbelteil 2 nach erfolgter Ausstoßung vom Ausstoßer 3 noch weiter in Öffnungsrichtung wegbewegt wird. Durch das Entfernen des bewegbaren Möbelteils 2 vom in seiner zweiten, ausgefahrenen Position befindlichen Ausstoßer 3 wird auch die gegen den Ausstoßer 3 wirkende Kraftbeaufschlagung K entfernt (dargestellt durch durchgestrichenen Pfeil). Durch die damit auch wegfallende Kraftwirkung gegen die geladenen Kraftspeicher 6a durch das zweite Zahnrad 11 mittels Abtrieb 20 ist es nun möglich, dass sich die geladenen Kraftspeicher 6a entladen können. Diese Entladung führt dazu, dass sich das zweite Zahnrad 11 in einem begrenzten Ausmaß gegen den Uhrzeigersinn bewegt, und zwar soweit, bis der hakenförmige Teil des zweiten Zahnrades 11, der vor der Entladung der Kraftspeicher 6a am zweiten Anschlag 18 anliegt, durch die Entladung der geladenen Kraftspeicher 6a gegen den Uhrzeigersinn so weit bewegt wird, bis der hintere Teil des hakenförmigen Teils des zweiten Zahnrades 11 am ersten Anschlag 17 anliegt. Mittels Getriebewirkung wird diese begrenzte Rotationsbewegung gegen den Uhrzeigersinn des zweiten Zahnrades 11 über den Abtrieb 20 in eine translatorische Rechtsbewegung des Ausstoßers 3 umgesetzt, welcher nun entsprechend weiter ausfahren kann in seine dritte Position. Durch die Kopplung des Überwachungszahnrads 13 mit dem zweiten Zahnrad 11 kann diese Entladung der Kraftspeicher 6a mittels Getriebewirkung als eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn des Überwachungszahnrads 13 von der Überwachungsvorrichtung 8, welche mit dem Überwachungszahnrad 13 in Verbindung steht, registriert werden, wonach erfindungsgemäß von der hier nicht abgebildeten Steuer- oder Regeleinrichtung 7 die elektrische Antriebseinheit 5 zum Zurückbewegen des Ausstoßers 3 in die erste eingefahrene Position angesteuert bzw. aktiviert wird.

[0028] Die Fig. 7 und 7A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1, nachdem der Ausstoßer 3 nach erfolgter Detektion der Entladung der Kraftspeicher 6a durch die Antriebseinheit 5 wieder in seine erste, eingefahrene Position zurückbewegt wurde. Das Einfahren des Ausstoßers 3 in seine erste Position wird dadurch erreicht, dass die elektrische Antriebseinheit 5 mittels Getriebewirkung das erste Zahnrad 10 im Uhrzeigersinn rotatorisch bewegt. Da nach erfolgter Entladung der Kraftspeicher 6a der hakenförmige Teil des zweiten Zahnrads 11 am ersten Anschlag 17 anliegt, wird auch diese zweite Zahnrad 11 im Uhrzeigersinn rotatorisch bewegt. Dieses zweite Zahnrad 11 wirkt auf den Abtrieb 20 des Getriebes 19 und führt somit zu einer translatorischen Linksbewegung des Ausstoßers 3 bis zu seiner ersten, eingefahrenen Position.

[0029] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht der beiden zusammengesetzten Zahnräder 10 und 11, welche durch einen hier nicht ersichtlichen Hohlraum im ersten Zahnrad 10 und einen ebenfalls hier nicht ersichtlichen hakenförmigen Teil, welcher am zweiten Zahnrad 11 angebracht ist, begrenzt gegeneinander bewegbar sind.

[0030] Fig. 9 zeigt die relative Stellung der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander, wenn die Kraftspeicher 6a geladen sind. Dabei liegt der hakenförmige Teil des zweiten Zahnrads 11 am zweiten Anschlag 18 des ersten Zahnrads 10 an.

[0031] Fig. 10 zeigt die relative Position der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander, wenn die Kraftspeicher 6a entladen sind. Hierbei liegt der hintere Teil des hakenförmigen Teils des zweiten Zahnrads 11 am ersten Anschlag 17 des ersten Zahnrads 10 an.

[0032] Fig. 11 zeigt alternative Kraftspeicher 6, hier ausgeführt als Fluiddruckspeicher 6b. In der dargestellten Relativposition der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander sind die Kraftspeicher 6b geladen.

[0033] Fig. 12 zeigt die relative Stellung der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander, wenn die beiden hier als Fluiddruckspeicher 6b ausgeführten Kraftspeicher 6 entladen sind.

[0034] Fig. 13 zeigt schematisch die wichtigsten Komponenten der Ausstoßvorrichtung 1, bestehend aus elektrischer Antriebseinheit 5, dem Antriebsteil des Getriebes 19 in Form einer Schnecke 12, erstem Zahnrad 10, Kraftspeicher 6, zweitem Zahnrad 11, Abtrieb 20 des Getriebes 19 und Ausstoßer 3 sowie dem mit dem zweiten Zahnrad 11 gekoppelten Überwachungszahnrad 13, der damit verbundenen Überwachungsvorrichtung 8 und der Steuer- oder Regeleinrichtung 7. In dieser Darstellung befindet sich der Ausstoßer 3 in seiner zweiten, ausgefahrenen Position, wobei das bewegliche Möbelteil 2 noch am Ausstoßer 3 anliegt und somit eine Kraftbeaufschlagung K entgegen der Ausfahrrichtung des Ausstoßers 3 wirkt. Die Kraftwirkung A im Antriebsstrang 4 zeigt schematisch, dass prinzipiell die Kraftbeaufschlagung K entgegen der Kraftwirkung A im Antriebsstrang 4 wirkt. Der Ausstoßer 3 befindet sich in seiner zweiten, ausgefahrenen Position und der Kraftspeicher 6 ist geladen.

[0035] Fig. 14 zeigt schematisch die wichtigsten Bestandteile der Ausstoßvorrichtung 1 nach Ausfahren des Ausstoßers 3 in seine zweite Position und nach Entfernen des bewegbaren Möbelteils 2 vom Ausstoßer 3 in Öffnungsrichtung. Durch das Entfernen des bewegbaren Möbelteils 2 entfällt die mittels Ausstoßer 3 und Getriebeteilen 20 und 11 gegen den geladenen Kraftspeicher 6 wirkende Kraftbeaufschlagung K und der Kraftspeicher 6 kann sich entladen. Dadurch wird mittels Getriebeteilen 11 und 20 der Ausstoßer 3 weiter in Ausfahrrichtung in seine dritte Position bewegt und diese Bewegung innerhalb des Getriebes 19 durch die Überwachungsvorrichtung 8 mittels Überwachungszahnrad 13 detektiert. Diese Detektion veranlasst die Steuer- oder Regeleinrichtung 7 dazu, die elektrische Antriebseinheit 5 zu aktivieren, um den Ausstoßer 3 mittels Getriebe 19 wieder in seine erste eingefahrene Position zurückzubewegen.

Ansprüche

1. Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere Türe oder Schublade, mit

- einem Ausstoßer (3), welcher zwischen einer ersten (Fig. 4) und einer zweiten Position (Fig. 5) bewegbar ist, zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2),

- einem Antriebsstrang (4) mit einer den Ausstoßer (3) antreibenden elektrischen Antriebseinheit (5) und einem zwischen Antriebseinheit (5) und Ausstoßer (3) angeordneten Getriebe (19) mit einem auf den Ausstoßer (3) wirkenden Abtrieb (20), sowie

- einer Steuer- oder Regeleinrichtung (7) zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit (5),
dadurch gekennzeichnet, dass

- ein Kraftspeicher (6) zwischen Antriebseinheit (5) und Abtrieb (20) im Getriebe (19) integriert ist,

- von einer mit dem Antriebsstrang (4) verbundenen Überwachungsvorrichtung (8) eine Entladung des Kraftspeichers (6) detektierbar und der Steuer- oder Regeleinrichtung (7) meldbar ist und

- die Steuer- oder Regeleinrichtung (7) nach erfolgter Detektion der Entladung des Kraftspeichers (6) die elektrische Antriebseinheit (5) zum Zurückbewegen des Ausstoßers (3) in die erste Position (Fig. 4) aktiviert.

2. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (3) translatorisch bewegbar ist.

3. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (3) einstückig mit dem Abtrieb (20) des Getriebes (19) ausgeführt ist.

4. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinheit (5) einen elektrischen Motor umfasst.

5. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe zwei Zahnräder (10, 11) aufweist, die begrenzt gegeneinander bewegbar sind.

6. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zahnräder (10, 11) koaxial zueinander angeordnet sind.

7. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zahnrad (10) mittels Schnecke (12) mit der Antriebseinheit (5) in Verbindung steht und das zweite Zahnrad (11) mit dem Ausstoßer (3) in Verbindung steht.

8. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den zwei Zahnrädern (10, 11) der Kraftspeicher (6) befindet.

9. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Kraftspeicher (6) die Zahnräder (10, 11) gegeneinander vorspannbar sind.

10. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung (8) ein Messpotentiometer aufweist.

11. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Überwachungsvorrichtung (8) mit dem Antriebsstrang (4) mittels zumindest eines Überwachungszahnrads (13) erfolgt.

12. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungszahnrad (13) an jenem Zahnrad (11), welches mit dem Ausstoßer (3) in Verbindung steht, angreift.

13. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (6) mindestens eine Feder (6a), welche vorzugsweise eine Schraubenfeder ist, umfasst.

14. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (6) einen Fluiddruckspeicher (6b) oder einen Magneten umfasst.

15. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladung des Kraftspeichers (6) nach Erreichen der zweiten Position (Fig. 5) des Ausstoßers (3) durch Entfernen der gegen den geladenen Kraftspeicher (6) wirkenden Kraftbeaufschlagung (K) erfolgt.

16. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Entfernung der Kraftbeaufschlagung (K) durch Wegbewegen des bewegbaren Möbelteils (2) vom Ausstoßer (3) erfolgt, wodurch der Kraftspeicher (6) den Ausstoßer (3) in die dritte Position (Fig. 6) bewegt.

17. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (9) eine Ausstoßvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 aufweist, durch welche das bewegbare Möbelteil (2) ausstoßbar ist.

Claims

1. An ejection device (1) for a movable furniture part (2), in particular a door or drawer, comprising

- an ejector (3) movable between a first position (Figure 4) and a second position (Figure 5) for ejecting the movable furniture part (2),

- a drive train (4) having an electric drive unit (5) for driving the ejector (3) and a transmission (19) arranged between the drive unit (5) and the ejector (3) and having a drive output (20) acting on the ejector (3), and

- a control or regulating device (7) for controlling or regulating the drive unit (5),
characterized in that

- a force storage means (6) is integrated in the transmission (19) between the drive unit (5) and the drive output (20),

- unloading of the force storage means (6) can be detected by a monitoring device (8) connected to the drive train (4) and can be signaled to the control or regulating device (7), and

- after detection of the unloading of the force storage means (6) the control or regulating device (7) activates the electric drive unit (5) for moving the ejector (3) back into the first position (Figure 4).

2. An ejection device as set forth in claim 1 characterized in that the ejector (3) is movable with a translatory movement.

3. An ejection device as set forth in claim 1 or claim 2 characterized in that the ejector (3) is in one piece with the drive output (20) of the transmission (19).

4. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 3 characterized in that the electric drive unit (5) includes an electric motor.

5. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 4 characterized in that the transmission has two gears (10, 11) which are movable limitedly relative to each other.

6. An ejection device as set forth in claim 5 characterized in that the two gears (10, 11) are arranged in mutually coaxial relationship.

7. An ejection device as set forth in claim 5 or claim 6 characterized in that the first gear (10) is connected to the drive unit (5) by means of a worm (12) and the second gear (11) is connected to the ejector (3).

8. An ejection device as set forth in one of claims 5 through 7 characterized in that the force storage means (6) is between the two gears (10, 11).

9. An ejection device as set forth in claim 8 characterized in that the gears (10, 11) can be prestressed relative to each other by the force storage means (6).

10. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 9 characterized in that the monitoring device (8) has a measuring potentiometer.

11. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 10 characterized in that the monitoring device (8) is connected to the drive train (4) by means of at least one monitoring gear (13).

12. An ejection device as set forth in claim 11 characterized in that the monitoring gear (13) engages that gear (11) that is connected to the ejector (3).

13. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 12 characterized in that the force storage means (6) includes at least one spring (6a) which is preferably a coil spring.

14. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 12 characterized in that the force storage means (6) includes a fluid pressure storage means (6b) or a magnet.

15. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 14 characterized in that unloading of the force storage means (6) is effected after attainment of the second position (Figure 5) of the ejector (3) by removal of the force actuation (K) acting against the loaded force storage means (6).

16. An ejection device as set forth in claim 15 characterized in that removal of the force actuation (K) is effected by moving the movable furniture part (2) away from the ejector (3) whereby the force storage means (6) moves the ejector (3) into the third position (Figure 6).

17. An article of furniture having a movable furniture part characterized in that the article of furniture (9) has an ejection device (1) as set forth in one of claims 1 through 16, by which the movable furniture part (2) can be ejected.

Revendications

1. Dispositif de poussée (1) pour une partie de meuble (2) mobile, en particulier des portes ou des tiroirs, comportant

- un poussoir (3) qui est mobile entre une première (figure 4) et une deuxième position (figure 5) pour pousser vers l'extérieur la partie de meuble (2) mobile,

- une chaîne cinématique (4) munie d'une unité d'entraînement (5) électrique actionnant le poussoir (3) et d'un engrenage (19) disposé entre l'unité d'entraînement (5) et le poussoir (3) et muni d'un élément récepteur (20) agissant sur le poussoir (3), et

- un dispositif de commande ou réglage (7) pour commander ou régler l'unité d'entraînement (5),
caractérisé en ce que

- un accumulateur de force (6) est intégré dans l'engrenage (19) entre l'unité d'entraînement (5) et l'élément récepteur (20),

- une décharge de l'accumulateur de force (6) peut être détectée par un dispositif de surveillance (8) relié à la chaîne cinématique (4) et peut être signalée au dispositif de commande et réglage (7), et

- à la suite de la détection de la décharge de l'accumulateur de force (6), le dispositif de commande ou réglage (7) active l'unité d'entraînement (5) électrique pour ramener le poussoir (3) dans la première position (figure 4).

2. Dispositif de poussée selon la revendication 1, caractérisé en ce que le poussoir (3) est mobile en translation.

3. Dispositif de poussée selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le poussoir (3) est réalisé d'un seul tenant avec l'élément récepteur (20) de l'engrenage (19).

4. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (5) électrique comporte un moteur électrique.

5. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'engrenage comporte deux roues dentées (10, 11) qui sont mobiles l'une contre l'autre de manière limitée.

6. Dispositif de poussée selon la revendication 5, caractérisé en ce que les deux roues dentées (10, 11) sont disposées coaxialement l'une par rapport à l'autre.

7. Dispositif de poussée selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la première roue dentée (10) est reliée à l'unité d'entraînement (5) au moyen d'une vis sans fin (12) et la deuxième roue dentée (11) est en liaison avec le poussoir (3).

8. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (6) se situe entre les deux roues dentées (10, 11).

9. Dispositif de poussée selon la revendication 8, caractérisé en ce que les roues dentées (10, 11) peuvent être précontraintes l'une contre l'autre par l'accumulateur de force (6).

10. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif de surveillance (8) est un potentiomètre de mesure.

11. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la liaison du dispositif de surveillance (8) avec la chaîne cinématique (4) est effectuée au moyen d'au moins une roue dentée de surveillance (13).

12. Dispositif de poussée selon la revendication 11, caractérisé en ce que la roue dentée de surveillance (13) engrène avec la roue dentée (11) qui est reliée au poussoir (3).

13. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (6) comporte au moins un ressort (6a) qui est, de préférence, un ressort hélicoïdal.

14. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (6) comporte un accumulateur de pression d'un fluide (6b) ou un aimant.

15. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la décharge de l'accumulateur de force (6) se produit sous l'effet de la suppression de la sollicitation de force (K) agissant contre l'accumulateur de force (6) chargé, une fois que le poussoir (3) a atteint la deuxième position (figure 5).

16. Dispositif de poussée selon la revendication 15, caractérisé en ce que la sollicitation de force (K) est supprimée sous l'effet du mouvement de la partie de meuble (2) mobile pour s'écarter du poussoir (3), moyennant quoi l'accumulateur de force (6) déplace le poussoir (3) dans la troisième position (figure 6).

17. Meuble avec une partie mobile, caractérisé en ce que ledit meuble (9) comporte un dispositif de poussée (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, lequel pousse vers l'extérieur ladite partie de meuble (2) mobile.

Zeichnung