(19) |
|
|
(11) |
EP 2 608 695 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
10.12.2014 Patentblatt 2014/50 |
(22) |
Anmeldetag: 15.06.2011 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/AT2011/000263 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2012/024701 (01.03.2012 Gazette 2012/09) |
|
(54) |
AUSSTOßVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL
EJECTING DEVICE FOR A MOVABLE FURNITURE PART
DISPOSITIF D'ÉJECTION D'UN ÉLÉMENT DE MEUBLE MOBILE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
26.08.2010 AT 14242010
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
03.07.2013 Patentblatt 2013/27 |
(73) |
Patentinhaber: Julius Blum GmbH |
|
6973 Höchst (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- BOHLE, Wolfgang
A-6840 Götzis (AT)
|
(74) |
Vertreter: Gangl, Markus et al |
|
Torggler & Hofinger
Patentanwälte
Wilhelm-Greil-Straße 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/128256 AT-U1- 7 158
|
WO-A2-2008/092495
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere
Türe oder Schublade, mit einem Ausstoßer, welcher zwischen einer ersten und einer
zweiten Position bewegbar ist, zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils, einem Antriebsstrang
mit einer den Ausstoßer antreibenden elektrischen Antriebseinheit und einem zwischen
Antriebseinheit und Ausstoßer angeordneten Getriebe mit einem auf den Ausstoßer wirkenden
Abtrieb, sowie einer Steuer- oder Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit.
[0002] Elektrisch angetriebene Ausstoßvorrichtungen sind bereits bekannt. Beispielsweise
beschreibt die
AT 007 158 U1 einen Ausstoßer für ein bewegbares Möbelteil, wobei die Antriebseinheit durch Zug-
und/oder Druckausübung auf die Stoßvorrichtung auslösbar ist. Bei einer speziellen
Ausführungsform, bei der der Ausstoßer zwei teleskopierbar ineinander angeordnete
Teile umfasst, kann nach Beendigung des Ausstoßvorganges das Wegbewegen des bewegbaren
Möbelteils vom Ausstoßer detektiert werden und in Reaktion darauf der Einziehvorgang
des Ausstoßers ausgelöst werden. Nachteilig ist hierbei, dass sich der für diese Detektion
benötigte Kraftspeicher im Ausstoßstößel selbst befindet, wodurch die Detektierbarkeit
von der Form des Ausstoßstößels abhängig ist.
[0003] Die
WO 2006/017864 A1 hat eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteils zum Gegenstand, wobei am
freien Hebelende eine erste Laufrolle und beabstandet vom freien Hebelende eine zweite
Laufrolle angeordnet ist. In einer darin beschriebenen Ausführungsform besteht der
schwenkbar gelagerte Hebel aus zwei Hebelteilen, welche mittels einer Feder gegeneinander
vorspannbar sind und die Position eines dieser Hebelteile detektierbar ist. Auch hier
ist diese Feder nach dem Abtrieb des Getriebes und somit als Bauteil des eigentlichen
Ausstoßers ausgeführt, wodurch auch hier die Detektierbarkeit der Entladung des Kraftspeichers
eine bestimmte Form des Ausstoßers voraussetzt.
[0004] Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, eine gegenüber dem Stand der
Technik verbesserte Ausstoßvorrichtung anzugeben. Insbesondere soll die Detektion
der Entladung des Kraftspeichers unabhängig von der Form des Ausstoßers erfolgen.
Das heißt, es soll eine Ausstoßvorrichtung geschaffen werden, bei der die Gestaltung
des Ausstoßers an sich beliebig ist und dennoch vom Getriebe auf die Position des
Ausstoßers rückgeschlossen werden kann.
[0005] Dies wird bei der erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung dadurch erreicht, dass ein
Kraftspeicher zwischen Antriebseinheit und Abtrieb im Getriebe integriert ist, dass
von einer mit dem Antriebsstrang verbundenen Überwachungsvorrichtung eine Entladung
des Kraftspeichers detektierbar und der Steuer- oder Regeleinrichtung meldbar ist
und dass die Steuer- oder Regeleinrichtung nach erfolgter Detektion der Entladung
des Kraftspeichers die elektrische Antriebseinheit zum Zurückbewegen des Ausstoßers
in die erste Position aktiviert.
[0006] Bei einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung befindet sich ein Kraftspeicher, dessen
Entladung detektierbar ist und als Auslöser zum Einfahren des Ausstoßers verwendet
werden kann, zwischen Antriebseinheit und Abtrieb, ist also innerhalb des Getriebes
des Antriebsstrangs angeordnet. Da der Abtrieb des Getriebes auf den Ausstoßer wirkt,
ist die Form des Ausstoßers unabhängig von einer möglichen Detektierbarkeit der Entladung
des Kraftspeichers. Somit kann das Getriebe als eine bauliche Einheit hergestellt
werden und die Ausstoßvorrichtung dann mit beliebig geformten bzw. gestalteten Ausstoßern
nachgerüstet werden.
[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Ausstoßer translatorisch
bewegbar ist. Dies stellt eine besonders einfache Form der Kraftbeaufschlagung des
bewegbaren Möbelteils durch den Ausstoßer dar. Prinzipiell könnte der Ausstoßer jedoch
auch schwenkbar oder in einer anderen Form bewegbar ausgeführt sein.
[0008] Bevorzugt kann der Ausstoßer einstückig mit dem Abtrieb des Getriebes ausgeführt
sein. Dies reduziert die Komplexität des Ausstoßers und ermöglicht eine besonders
einfache Herstellung desselben. Selbstverständlich ist es allerdings auch möglich,
Ausstoßer und Abtrieb als separate Teile auszuführen, um dadurch den Ausstoßer unabhängig
von einem Getriebeteil zu machen.
[0009] Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass die elektrische Antriebseinheit einen elektrischen
Motor umfasst. Dadurch kann eine angetriebene, automatische Bewegung des Ausstoßers
in Aus- und Einfahrrichtung ermöglicht werden.
[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Antriebsstrang
so ausgeführt, dass das Getriebe zwei Zahnräder aufweist, die begrenzt gegeneinander
bewegbar sind. Diese begrenzte relative Bewegbarkeit ermöglicht das Dazwischenschalten
eines Kraftspeichers, dessen Entladung in weiterer Folge detektierbar ist.
[0011] Wenn die zwei Zahnräder koaxial zueinander angeordnet sind, kann eine besonders kompakte
Bauform ermöglicht werden.
[0012] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das erste Zahnrad
mittels Schnecke mit der Antriebseinheit in Verbindung steht und das zweite Zahnrad
mit dem Ausstoßer in Verbindung steht. Diese Ausführungsform ermöglicht eine kompakte
Bauweise des Antriebsstrangs bei gleichzeitig minimaler Anzahl an Getriebebauteilen.
Prinzipiell könnten die Zahnräder allerdings mit beliebig vielen Getriebeteilen in
Verbindung stehen.
[0013] Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn sich zwischen den zwei
Zahnrädern der Kraftspeicher befindet. Durch die begrenzte relative Bewegbarkeit der
zwei Zahnräder gegeneinander kann auch der Kraftspeicher nur in einem begrenzten Betriebsbereich
geladen und entladen werden. Dies verhindert eine übermäßige Beanspruchung des Kraftspeichers,
insbesondere über die Grenzen des vorgesehenen Betriebsbereichs hinaus.
[0014] Besonders vorteilhaft ist jene Ausführungsform der Erfindung, bei der durch den Kraftspeicher
die Zahnräder gegeneinander vorspannbar sind. Dies ermöglicht eine besonders einfache
Detektion der Entladung des Kraftspeichers, indem die Überwachungsvorrichtung mit
jenem Zahnrad, welches bei der Entladung des Kraftspeichers bewegt wird, in Verbindung
steht.
[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist so ausgeführt, dass die
Überwachungsvorrichtung ein Messpotentiometer aufweist. Prinzipiell kann die Überwachungsvorrichtung
allerdings auch andere Bewegungsdetektoren oder sonstige Sensoren beinhalten, durch
welche die Entladung des Kraftspeichers detektierbar ist.
[0016] Weiters kann vorgesehen sein, dass die Verbindung der Überwachungsvorrichtung mit
dem Antriebsstrang mittels zumindest eines Überwachungszahnrads erfolgt. Dadurch kann
die Überwachungsvorrichtung direkt mit dem Getriebe des Antriebsstrangs verbunden
werden und somit Bewegungen innerhalb des Getriebes registrieren.
[0017] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei erwiesen, wenn das Überwachungszahnrad
an jenem Zahnrad, welches mit dem Ausstoßer in Verbindung steht, angreift. Hierbei
wird unmittelbar die Bewegung des Ausstoßers erfasst, insbesondere jene nach Entfernen
des bewegbaren Möbelteils bei der ausgefahrenen zweiten Position des Ausstoßers. Es
ist jedoch auch möglich, das Überwachungszahnrad an einer anderen Stelle mit dem Getriebe
zu koppeln.
[0018] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Ausstoßvorrichtung kann diese
so ausgeführt sein, dass der Kraftspeicher mindestens eine Feder, welche vorzugsweise
eine Schraubenfeder ist, umfasst. Diese Art des Kraftspeichers ist besonders einfach
und kostengünstig. Es kann allerdings ebenso der Kraftspeicher einen Fluiddruckspeicher
oder einen Magneten umfassen.
[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die
Entladung des Kraftspeichers nach Erreichen der zweiten Position (Fig. 5) des Ausstoßers
durch Entfernen der gegen den geladenen Kraftspeicher wirkenden Kraftbeaufschlagung
erfolgt. Wenn die Entfernung der Kraftbeaufschlagung durch Wegbewegen des bewegbaren
Möbelteils vom Ausstoßer erfolgt, wodurch der Kraftspeicher den Ausstoßer in die dritte
Position (Fig. 6) bewegt, kann beispielsweise das Öffnen des bewegbaren Möbelteils
nach erfolgter Ausstoßung detektiert werden und über die Steuer- oder Regeleinrichtung
die Antriebseinheit dazu veranlasst werden, den Ausstoßer in die erste Position (Fig.
7) zurückzufahren. Dadurch kann beispielsweise verhindert werden, dass sich jemand
bei geöffnetem Möbel am ausgefahrenen Ausstoßer verletzt.
[0020] Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, wobei das
Möbel eine Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 aufweist, durch welche
das bewegbare Möbelteil ausstoßbar ist.
[0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im
Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
- Fig. 1
- ein Möbel mit einer eingebauten Ausstoßvorrichtung in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 2
- die Ausstoßvorrichtung in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung,
- Fig. 4 und 4A
- eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung in der ersten, eingefahrenen Position bei
geschlossenem Möbelteil sowie eine Detailvergrößerung,
- Fig. 5 und 5A
- eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung in zweiter, ausgefahrener Position und anliegendem
Möbelteil sowie eine Detailvergrößerung,
- Fig. 6 und 6A
- eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung bei entferntem Möbelteil (dritte Position)
sowie eine Detailvergrößerung,
- Fig. 7 und 7A
- eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung bei wieder eingefahrenem Ausstoßer in der
ersten Position sowie eine Detailvergrößerung,
- Fig. 8
- die zwei begrenzt gegeneinander bewegbaren, zusammengesetzten Zahnräder des Getriebes
in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 9
- den geladenen Kraftspeicher in Form einer Schraubenfeder in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 10
- den entladenen Kraftspeicher in Form einer Schraubenfeder in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 11
- den geladenen Kraftspeicher in Form eines Fluiddruckspeichers in einer Seitenansicht,
- Fig. 12
- den entladenen Kraftspeicher in Form eines Fluiddruckspeichers in einer Seitenansicht,
- Fig. 13
- ein schematisches Blockschaltbild der wesentlichen Komponenten der Ausstoßvorrichtung
bei geladenem Kraftspeicher und
- Fig. 14
- ein schematisches Blockschaltbild der wesentlichen Komponenten der Ausstoßvorrichtung
bei entladenem Kraftspeicher.
[0022] Fig. 1 zeigt ein Möbel 9, welches einen Möbelkorpus 14 und ein bewegbares Möbelteil
2 umfasst, welches mittels zweier Scharniere 15 beweglich am Möbelkorpus 14 befestigt
ist. Am rechten unteren Eck des Möbelkorpus 14 ist eine Ausstoßvorrichtung 1 angebracht,
wobei in dieser Abbildung insbesondere das Gehäuse 16 und der Ausstoßer 3 in eingefahrener
erster Position der Ausstoßvorrichtung erkennbar sind.
[0023] Fig. 2 zeigt die Ausstoßvorrichtung 1 in eingefahrener, erster Position des Ausstoßers
3. In diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Ausstoßer 3 einstückig mit
dem Abtrieb 20 des Getriebes 19 ausgeführt. Die Überwachungsvorrichtung 8 wird hier
durch ein Messpotentiometer gebildet, welches mittels Überwachungszahnrad 13 an den
Getriebeteil 11 angekoppelt ist.
[0024] Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung 1, bestehend aus Gehäuse
16, elektrischer Antriebseinheit 5, mit einer Antriebswelle der Antriebseinheit 5
verbundener Schnecke 12, erstem Zahnrad 10, zweitem Zahnrad 11, zwischen erstem Zahnrad
10 und zweitem Zahnrad 11 anordnetem Kraftspeicher 6 in Form von zwei Schraubenfedern
6a, einem Überwachungszahnrad 13 und einer damit verbundenen Überwachungsvorrichtung
8 sowie dem Abtrieb 20 des Getriebes 19 und dem Ausstoßer 3.
[0025] Die Fig. 4 und 4A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1, wenn sich das
bewegbare Möbelteil 2 in geschlossener Position befindet, und somit der Ausstoßer
3 sich in seiner ersten, eingefahrenen Position befindet. Die Fig. 4A zeigt dabei
einen vergrößerten Ausschnitt insbesondere der beiden Zahnräder 10 und 11 sowie des
Kraftspeichers 6, der hierbei als zwei Schraubenfedern 6a ausgeführt ist. Die elektrische
Antriebseinheit 5 ist mit dem ersten Teil des Getriebes 19, hier ausgeführt als Schnecke
12, verbunden. Diese Schnecke 12 bewegt während des Ausstoßvorgangs das erste Zahnrad
10 gegen den Uhrzeigersinn, wodurch die Kraftspeicher 6a bis zu jenem Punkt geladen
werden können, an dem der zweite Anschlag 18 des ersten Zahnrads 10 den hakenförmigen
Teil des zweiten Zahnrads 11 berührt und damit auch dieses zweite Zahnrad 11 gegen
den Uhrzeigersinn mitbewegt wird. Das zweite Zahnrad 11 ist mit dem Abtrieb 20 des
Getriebes 19 verbunden, wodurch der Ausstoßer 3 translatorisch (nach rechts) aus dem
Gehäuse 16 ausgefahren wird und damit das bewegbare Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung
bewegt. Ebenso ersichtlich ist die Überwachungsvorrichtung 8, welche mit dem Überwachungszahnrad
13 verbunden ist. Dieses Überwachungszahnrad 13 ist mit dem zweiten Zahnrad 11 gekoppelt,
wodurch dessen Drehbewegung überwacht werden kann. Insbesondere kann damit auch die
durch die Anschläge 17 und 18 nur begrenzt ermöglichte Entladung der Kraftspeicher
6a detektiert werden.
[0026] Die Fig. 5 und 5A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1 bei ausgefahrener,
zweiter Position des Ausstoßers 3, welcher somit das bewegbare Möbelteil 2 entsprechend
in Öffnungsrichtung bewegt hat. Fig. 5A zeigt dabei einen vergrößerten Ausschnitt
des Details 5A. In dieser Abbildung wurde das bewegbare Möbelteil 2 durch den Ausstoßer
3 in Öffnungsrichtung ausgestoßen, verweilt jedoch noch an diesem, wodurch eine Kraftbeaufschlagung
K entsprechend dem dargestellten Pfeil gegen den Ausstoßer 3 wirkt. Durch diese Kraftbeaufschlagung
K ist es den aufgeladenen Kraftspeichern 6a nicht möglich, sich zu entladen. Die Kraftbeaufschlagung
K wirkt mittels Ausstoßer 3 translatorisch nach links auf den Abtrieb 20, wodurch
im zweiten Zahnrad 11 auf die Kraftspeicher 6a eine Kraftwirkung entgegen der Entladung
der Kraftspeicher 6a wirkt.
[0027] Die Fig. 6 und 6A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1, wobei das bewegbare
Möbelteil 2 nach erfolgter Ausstoßung vom Ausstoßer 3 noch weiter in Öffnungsrichtung
wegbewegt wird. Durch das Entfernen des bewegbaren Möbelteils 2 vom in seiner zweiten,
ausgefahrenen Position befindlichen Ausstoßer 3 wird auch die gegen den Ausstoßer
3 wirkende Kraftbeaufschlagung K entfernt (dargestellt durch durchgestrichenen Pfeil).
Durch die damit auch wegfallende Kraftwirkung gegen die geladenen Kraftspeicher 6a
durch das zweite Zahnrad 11 mittels Abtrieb 20 ist es nun möglich, dass sich die geladenen
Kraftspeicher 6a entladen können. Diese Entladung führt dazu, dass sich das zweite
Zahnrad 11 in einem begrenzten Ausmaß gegen den Uhrzeigersinn bewegt, und zwar soweit,
bis der hakenförmige Teil des zweiten Zahnrades 11, der vor der Entladung der Kraftspeicher
6a am zweiten Anschlag 18 anliegt, durch die Entladung der geladenen Kraftspeicher
6a gegen den Uhrzeigersinn so weit bewegt wird, bis der hintere Teil des hakenförmigen
Teils des zweiten Zahnrades 11 am ersten Anschlag 17 anliegt. Mittels Getriebewirkung
wird diese begrenzte Rotationsbewegung gegen den Uhrzeigersinn des zweiten Zahnrades
11 über den Abtrieb 20 in eine translatorische Rechtsbewegung des Ausstoßers 3 umgesetzt,
welcher nun entsprechend weiter ausfahren kann in seine dritte Position. Durch die
Kopplung des Überwachungszahnrads 13 mit dem zweiten Zahnrad 11 kann diese Entladung
der Kraftspeicher 6a mittels Getriebewirkung als eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn
des Überwachungszahnrads 13 von der Überwachungsvorrichtung 8, welche mit dem Überwachungszahnrad
13 in Verbindung steht, registriert werden, wonach erfindungsgemäß von der hier nicht
abgebildeten Steuer- oder Regeleinrichtung 7 die elektrische Antriebseinheit 5 zum
Zurückbewegen des Ausstoßers 3 in die erste eingefahrene Position angesteuert bzw.
aktiviert wird.
[0028] Die Fig. 7 und 7A zeigen eine Seitenansicht der Ausstoßvorrichtung 1, nachdem der
Ausstoßer 3 nach erfolgter Detektion der Entladung der Kraftspeicher 6a durch die
Antriebseinheit 5 wieder in seine erste, eingefahrene Position zurückbewegt wurde.
Das Einfahren des Ausstoßers 3 in seine erste Position wird dadurch erreicht, dass
die elektrische Antriebseinheit 5 mittels Getriebewirkung das erste Zahnrad 10 im
Uhrzeigersinn rotatorisch bewegt. Da nach erfolgter Entladung der Kraftspeicher 6a
der hakenförmige Teil des zweiten Zahnrads 11 am ersten Anschlag 17 anliegt, wird
auch diese zweite Zahnrad 11 im Uhrzeigersinn rotatorisch bewegt. Dieses zweite Zahnrad
11 wirkt auf den Abtrieb 20 des Getriebes 19 und führt somit zu einer translatorischen
Linksbewegung des Ausstoßers 3 bis zu seiner ersten, eingefahrenen Position.
[0029] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht der beiden zusammengesetzten Zahnräder
10 und 11, welche durch einen hier nicht ersichtlichen Hohlraum im ersten Zahnrad
10 und einen ebenfalls hier nicht ersichtlichen hakenförmigen Teil, welcher am zweiten
Zahnrad 11 angebracht ist, begrenzt gegeneinander bewegbar sind.
[0030] Fig. 9 zeigt die relative Stellung der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander, wenn
die Kraftspeicher 6a geladen sind. Dabei liegt der hakenförmige Teil des zweiten Zahnrads
11 am zweiten Anschlag 18 des ersten Zahnrads 10 an.
[0031] Fig. 10 zeigt die relative Position der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander, wenn
die Kraftspeicher 6a entladen sind. Hierbei liegt der hintere Teil des hakenförmigen
Teils des zweiten Zahnrads 11 am ersten Anschlag 17 des ersten Zahnrads 10 an.
[0032] Fig. 11 zeigt alternative Kraftspeicher 6, hier ausgeführt als Fluiddruckspeicher
6b. In der dargestellten Relativposition der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander
sind die Kraftspeicher 6b geladen.
[0033] Fig. 12 zeigt die relative Stellung der beiden Zahnräder 10 und 11 zueinander, wenn
die beiden hier als Fluiddruckspeicher 6b ausgeführten Kraftspeicher 6 entladen sind.
[0034] Fig. 13 zeigt schematisch die wichtigsten Komponenten der Ausstoßvorrichtung 1, bestehend
aus elektrischer Antriebseinheit 5, dem Antriebsteil des Getriebes 19 in Form einer
Schnecke 12, erstem Zahnrad 10, Kraftspeicher 6, zweitem Zahnrad 11, Abtrieb 20 des
Getriebes 19 und Ausstoßer 3 sowie dem mit dem zweiten Zahnrad 11 gekoppelten Überwachungszahnrad
13, der damit verbundenen Überwachungsvorrichtung 8 und der Steuer- oder Regeleinrichtung
7. In dieser Darstellung befindet sich der Ausstoßer 3 in seiner zweiten, ausgefahrenen
Position, wobei das bewegliche Möbelteil 2 noch am Ausstoßer 3 anliegt und somit eine
Kraftbeaufschlagung K entgegen der Ausfahrrichtung des Ausstoßers 3 wirkt. Die Kraftwirkung
A im Antriebsstrang 4 zeigt schematisch, dass prinzipiell die Kraftbeaufschlagung
K entgegen der Kraftwirkung A im Antriebsstrang 4 wirkt. Der Ausstoßer 3 befindet
sich in seiner zweiten, ausgefahrenen Position und der Kraftspeicher 6 ist geladen.
[0035] Fig. 14 zeigt schematisch die wichtigsten Bestandteile der Ausstoßvorrichtung 1 nach
Ausfahren des Ausstoßers 3 in seine zweite Position und nach Entfernen des bewegbaren
Möbelteils 2 vom Ausstoßer 3 in Öffnungsrichtung. Durch das Entfernen des bewegbaren
Möbelteils 2 entfällt die mittels Ausstoßer 3 und Getriebeteilen 20 und 11 gegen den
geladenen Kraftspeicher 6 wirkende Kraftbeaufschlagung K und der Kraftspeicher 6 kann
sich entladen. Dadurch wird mittels Getriebeteilen 11 und 20 der Ausstoßer 3 weiter
in Ausfahrrichtung in seine dritte Position bewegt und diese Bewegung innerhalb des
Getriebes 19 durch die Überwachungsvorrichtung 8 mittels Überwachungszahnrad 13 detektiert.
Diese Detektion veranlasst die Steuer- oder Regeleinrichtung 7 dazu, die elektrische
Antriebseinheit 5 zu aktivieren, um den Ausstoßer 3 mittels Getriebe 19 wieder in
seine erste eingefahrene Position zurückzubewegen.
1. Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere Türe oder Schublade,
mit
- einem Ausstoßer (3), welcher zwischen einer ersten (Fig. 4) und einer zweiten Position
(Fig. 5) bewegbar ist, zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2),
- einem Antriebsstrang (4) mit einer den Ausstoßer (3) antreibenden elektrischen Antriebseinheit
(5) und einem zwischen Antriebseinheit (5) und Ausstoßer (3) angeordneten Getriebe
(19) mit einem auf den Ausstoßer (3) wirkenden Abtrieb (20), sowie
- einer Steuer- oder Regeleinrichtung (7) zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit
(5),
dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Kraftspeicher (6) zwischen Antriebseinheit (5) und Abtrieb (20) im Getriebe
(19) integriert ist,
- von einer mit dem Antriebsstrang (4) verbundenen Überwachungsvorrichtung (8) eine
Entladung des Kraftspeichers (6) detektierbar und der Steuer- oder Regeleinrichtung
(7) meldbar ist und
- die Steuer- oder Regeleinrichtung (7) nach erfolgter Detektion der Entladung des
Kraftspeichers (6) die elektrische Antriebseinheit (5) zum Zurückbewegen des Ausstoßers
(3) in die erste Position (Fig. 4) aktiviert.
2. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (3) translatorisch bewegbar ist.
3. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstoßer (3) einstückig mit dem Abtrieb (20) des Getriebes (19) ausgeführt ist.
4. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Antriebseinheit (5) einen elektrischen Motor umfasst.
5. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe zwei Zahnräder (10, 11) aufweist, die begrenzt gegeneinander bewegbar
sind.
6. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Zahnräder (10, 11) koaxial zueinander angeordnet sind.
7. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zahnrad (10) mittels Schnecke (12) mit der Antriebseinheit (5) in Verbindung
steht und das zweite Zahnrad (11) mit dem Ausstoßer (3) in Verbindung steht.
8. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den zwei Zahnrädern (10, 11) der Kraftspeicher (6) befindet.
9. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Kraftspeicher (6) die Zahnräder (10, 11) gegeneinander vorspannbar sind.
10. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung (8) ein Messpotentiometer aufweist.
11. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Überwachungsvorrichtung (8) mit dem Antriebsstrang (4) mittels
zumindest eines Überwachungszahnrads (13) erfolgt.
12. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungszahnrad (13) an jenem Zahnrad (11), welches mit dem Ausstoßer (3)
in Verbindung steht, angreift.
13. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (6) mindestens eine Feder (6a), welche vorzugsweise eine Schraubenfeder
ist, umfasst.
14. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (6) einen Fluiddruckspeicher (6b) oder einen Magneten umfasst.
15. Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladung des Kraftspeichers (6) nach Erreichen der zweiten Position (Fig. 5)
des Ausstoßers (3) durch Entfernen der gegen den geladenen Kraftspeicher (6) wirkenden
Kraftbeaufschlagung (K) erfolgt.
16. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Entfernung der Kraftbeaufschlagung (K) durch Wegbewegen des bewegbaren Möbelteils
(2) vom Ausstoßer (3) erfolgt, wodurch der Kraftspeicher (6) den Ausstoßer (3) in
die dritte Position (Fig. 6) bewegt.
17. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (9) eine Ausstoßvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16 aufweist,
durch welche das bewegbare Möbelteil (2) ausstoßbar ist.
1. An ejection device (1) for a movable furniture part (2), in particular a door or drawer,
comprising
- an ejector (3) movable between a first position (Figure 4) and a second position
(Figure 5) for ejecting the movable furniture part (2),
- a drive train (4) having an electric drive unit (5) for driving the ejector (3)
and a transmission (19) arranged between the drive unit (5) and the ejector (3) and
having a drive output (20) acting on the ejector (3), and
- a control or regulating device (7) for controlling or regulating the drive unit
(5),
characterized in that
- a force storage means (6) is integrated in the transmission (19) between the drive
unit (5) and the drive output (20),
- unloading of the force storage means (6) can be detected by a monitoring device
(8) connected to the drive train (4) and can be signaled to the control or regulating
device (7), and
- after detection of the unloading of the force storage means (6) the control or regulating
device (7) activates the electric drive unit (5) for moving the ejector (3) back into
the first position (Figure 4).
2. An ejection device as set forth in claim 1 characterized in that the ejector (3) is movable with a translatory movement.
3. An ejection device as set forth in claim 1 or claim 2 characterized in that the ejector (3) is in one piece with the drive output (20) of the transmission (19).
4. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 3 characterized in that the electric drive unit (5) includes an electric motor.
5. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 4 characterized in that the transmission has two gears (10, 11) which are movable limitedly relative to each
other.
6. An ejection device as set forth in claim 5 characterized in that the two gears (10, 11) are arranged in mutually coaxial relationship.
7. An ejection device as set forth in claim 5 or claim 6 characterized in that the first gear (10) is connected to the drive unit (5) by means of a worm (12) and
the second gear (11) is connected to the ejector (3).
8. An ejection device as set forth in one of claims 5 through 7 characterized in that the force storage means (6) is between the two gears (10, 11).
9. An ejection device as set forth in claim 8 characterized in that the gears (10, 11) can be prestressed relative to each other by the force storage
means (6).
10. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 9 characterized in that the monitoring device (8) has a measuring potentiometer.
11. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 10 characterized in that the monitoring device (8) is connected to the drive train (4) by means of at least
one monitoring gear (13).
12. An ejection device as set forth in claim 11 characterized in that the monitoring gear (13) engages that gear (11) that is connected to the ejector
(3).
13. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 12 characterized in that the force storage means (6) includes at least one spring (6a) which is preferably
a coil spring.
14. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 12 characterized in that the force storage means (6) includes a fluid pressure storage means (6b) or a magnet.
15. An ejection device as set forth in one of claims 1 through 14 characterized in that unloading of the force storage means (6) is effected after attainment of the second
position (Figure 5) of the ejector (3) by removal of the force actuation (K) acting
against the loaded force storage means (6).
16. An ejection device as set forth in claim 15 characterized in that removal of the force actuation (K) is effected by moving the movable furniture part
(2) away from the ejector (3) whereby the force storage means (6) moves the ejector
(3) into the third position (Figure 6).
17. An article of furniture having a movable furniture part characterized in that the article of furniture (9) has an ejection device (1) as set forth in one of claims
1 through 16, by which the movable furniture part (2) can be ejected.
1. Dispositif de poussée (1) pour une partie de meuble (2) mobile, en particulier des
portes ou des tiroirs, comportant
- un poussoir (3) qui est mobile entre une première (figure 4) et une deuxième position
(figure 5) pour pousser vers l'extérieur la partie de meuble (2) mobile,
- une chaîne cinématique (4) munie d'une unité d'entraînement (5) électrique actionnant
le poussoir (3) et d'un engrenage (19) disposé entre l'unité d'entraînement (5) et
le poussoir (3) et muni d'un élément récepteur (20) agissant sur le poussoir (3),
et
- un dispositif de commande ou réglage (7) pour commander ou régler l'unité d'entraînement
(5),
caractérisé en ce que
- un accumulateur de force (6) est intégré dans l'engrenage (19) entre l'unité d'entraînement
(5) et l'élément récepteur (20),
- une décharge de l'accumulateur de force (6) peut être détectée par un dispositif
de surveillance (8) relié à la chaîne cinématique (4) et peut être signalée au dispositif
de commande et réglage (7), et
- à la suite de la détection de la décharge de l'accumulateur de force (6), le dispositif
de commande ou réglage (7) active l'unité d'entraînement (5) électrique pour ramener
le poussoir (3) dans la première position (figure 4).
2. Dispositif de poussée selon la revendication 1, caractérisé en ce que le poussoir (3) est mobile en translation.
3. Dispositif de poussée selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le poussoir (3) est réalisé d'un seul tenant avec l'élément récepteur (20) de l'engrenage
(19).
4. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (5) électrique comporte un moteur électrique.
5. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'engrenage comporte deux roues dentées (10, 11) qui sont mobiles l'une contre l'autre
de manière limitée.
6. Dispositif de poussée selon la revendication 5, caractérisé en ce que les deux roues dentées (10, 11) sont disposées coaxialement l'une par rapport à l'autre.
7. Dispositif de poussée selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la première roue dentée (10) est reliée à l'unité d'entraînement (5) au moyen d'une
vis sans fin (12) et la deuxième roue dentée (11) est en liaison avec le poussoir
(3).
8. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (6) se situe entre les deux roues dentées (10, 11).
9. Dispositif de poussée selon la revendication 8, caractérisé en ce que les roues dentées (10, 11) peuvent être précontraintes l'une contre l'autre par l'accumulateur
de force (6).
10. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif de surveillance (8) est un potentiomètre de mesure.
11. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la liaison du dispositif de surveillance (8) avec la chaîne cinématique (4) est effectuée
au moyen d'au moins une roue dentée de surveillance (13).
12. Dispositif de poussée selon la revendication 11, caractérisé en ce que la roue dentée de surveillance (13) engrène avec la roue dentée (11) qui est reliée
au poussoir (3).
13. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (6) comporte au moins un ressort (6a) qui est, de préférence,
un ressort hélicoïdal.
14. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (6) comporte un accumulateur de pression d'un fluide (6b)
ou un aimant.
15. Dispositif de poussée selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la décharge de l'accumulateur de force (6) se produit sous l'effet de la suppression
de la sollicitation de force (K) agissant contre l'accumulateur de force (6) chargé,
une fois que le poussoir (3) a atteint la deuxième position (figure 5).
16. Dispositif de poussée selon la revendication 15, caractérisé en ce que la sollicitation de force (K) est supprimée sous l'effet du mouvement de la partie
de meuble (2) mobile pour s'écarter du poussoir (3), moyennant quoi l'accumulateur
de force (6) déplace le poussoir (3) dans la troisième position (figure 6).
17. Meuble avec une partie mobile, caractérisé en ce que ledit meuble (9) comporte un dispositif de poussée (1) selon l'une quelconque des
revendications 1 à 16, lequel pousse vers l'extérieur ladite partie de meuble (2)
mobile.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente