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EP 2 647 783 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.12.2014 Patentblatt 2014/50 |
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Anmeldetag: 02.04.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Entriegelungsvorrichtung
Unlocking device
Dispositif de déverrouillage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.10.2013 Patentblatt 2013/41 |
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Patentinhaber: BKS GmbH |
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42549 Velbert (DE) |
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Erfinder: |
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- Kisker, Davor
58675 Hemer (DE)
- Hennecke, Gerhard
42555 Velbert (DE)
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Vertreter: DREISS Patentanwälte PartG mbB |
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Patentanwälte
Gerokstrasse 1 70188 Stuttgart 70188 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1-202007 015 666 US-B1- 6 715 225
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FR-A1- 2 482 649
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung zum Öffnen einer Tür mit einem
Panikschloss, mit einem am Flügel der Tür befestigten, sich horizontal über zumindest
50% der Breite des Flügels erstreckenden Grundprofil und einem über einen Getriebemechanismus
mit dem Grundprofil verbundenen Druckprofil, so dass beim Betätigen des Druckprofils
der Getriebemechanismus aktiviert und über diesen das Panikschloss betätigt wird,
wobei zwischen dem Grundprofil und dem Flügel ein Montageprofil vorgesehen ist.
[0002] Aus der
DE 20 2009 009 609 U1 ist eine Entriegelungsvorrichtung bekannt, die am Flügel einer Tür montiert ist und
deren Druckprofil zum Öffnen der Tür durch Eindrücken betätigt wird. Derartige Entriegelungsvorrichtungen
sind zum Beispiel auch unter der Bezeichnung "Touchbar" bekannt. Sie werden häufig
bei Fluchttüren und insbesondere in öffentlichen Gebäuden verwendet, so dass zum Öffnen
des Flügels lediglich das Druckprofil in Öffnungsrichtung des Türflügels eingedrückt
werden muss.
[0003] Es sind andere Entriegelungsvorrichtungen bekannt
DE 20 2009 010 889 U1), bei denen sich eine Öffnungsstange quer über den Flügel erstreckt, welche zum Öffnen
des Flügels verschwenkt und insbesondere nach unten und in Richtung des Flügels gedrückt
werden muss. Außerdem sind Fluchttüren bekannt, welche üblicherweise verriegelt sind
und nur im Notfall entriegelt werden.
[0004] Derartige Vorrichtungen werden auch dazu verwendet, um die Türen in Rettungswegen
zu verriegeln und diese im Gefahrenfall auf Anforderung, zum Beispiel für flüchtende
Personen, freizugeben.
[0005] Diese elektrischen Verriegelungssysteme weisen bauartbedingt einige negative Eigenschaften
auf, insbesondere bei Brandschutztüren. Ein Nachteil wird darin gesehen, dass der
Verarbeiter gezwungen ist, neben den notwendigen Ausfräsungen für das Hauptschloss
zusätzliche Ausfräsungen oder Montagebohrungen für die erforderliche Verlegung der
Kabel vorzusehen, was zu einer weiteren Schwächung des Türblattes und zu erhöhtem
Bearbeitungs- und Montageaufwand führt. Weiterhin können solche Bearbeitungen das
Türblatt und/oder die Zarge derart schwächen, dass Brandschutz- oder Rauchschutzvorschriften
nicht mehr erfüllt werden, so dass eventuell vorhandene Zulassungen erlöschen.
[0006] Außerdem müssen Türen, die zu Fluchttüren nachgerüstet werden sollen, aufwändig nach-
und umgearbeitet werden, was oftmals nicht vor Ort erfolgen kann.
[0007] Aus der
FR 2 482 649 A1 ist eine gattungsgemäße Entriegelungseinrichtung bekannt.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Entriegelungsvorrichtung bereit
zu stellen, welche auf einfache Weise montiert und gegebenenfalls leicht verkabelt
werden kann.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einer Entriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art
erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0010] Die Erfindung besitzt den wesentlichen Vorteil, dass durch Verwendung eines Montageprofils,
welches zuerst am Flügel montiert wird, die Montage des Grundprofils weniger zeitaufwändig
und genauer durchführbar ist. Das Montageprofil ist leicht und kann von einer Person
am Flügel ausgerichtet und montiert werden. Das Montageprofil kann eine Vielzahl von
Befestigungspunkten aufweisen, so dass es an geeigneten Stellen am Flügel befestigt,
üblicherweise angeschraubt werden kann. Dabei ist das Montageprofil separat am Flügel
montierbar. Das Grundprofil kann einteilig oder mehrteilig mit einem rechten und linken
Lager für eine Drückerstange ausgebildet sein.
[0011] Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Montageprofil über das
Grundprofil am Flügel montierbar. Hierbei können für die Befestigung des Montageprofils
kleine Schrauben verwendet werden, die lediglich die Fixierung dieses Montageprofils
am Flügel gewährleisten. Zusätzlich durchgreifen aber die Befestigungsschrauben des
Grundprofils nun auch das Montageprofil und halten somit beide Profile fest am Flügel.
[0012] Bei einer erfindungsgemäßen Weiterbildung der Erfindung ist das Montageprofil als
Kabelkanal ausgebildet. Der wesentliche Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin,
dass die Verkabelung nicht in den Flügel integriert oder auf diesem verlegt werden
muss. Bei Rohrrahmentüren müssen sie nicht durch die Glasklemmleisten verlegt werden
und bei Vollblatttüren stellt der Kabelkanal die einzige Lösung dar. Von Vorteil ist
auch, dass bei Brandschutztüren keine Gefahr besteht, dass durch eine nachträglich
Veränderung der Tür die Zulassung erlischt. Die Kabel können somit unsichtbar von
der Schlossseite zur Bandseite geführt werden. Dabei können dies auch Kabel sein,
die nur durchgeschleift werden, also keinen Bezug zur Touchbar haben. Diese Kabelführung
eignet sich für jede Türenart und Nachrüstungen sich problemlos möglich. Da der Flügel
zur Aufnahme des Kabels mechanisch nicht bearbeitet werden muss, bleiben eventuelle
Zulassungen der Tür erhalten. Hohe Kosten für einen Türenaustausch oder Sonderanfertigungen
von Türen werden vermieden.
[0013] Erfindungsgemäß weist das Montageprofil einen Stecker und/oder eine Buchse und das
Grundprofil eine Buchse und/oder einen Stecker auf und sind der Stecker und die Buchse
derart angeordnet, dass sie beim Aufsetzen des Grundprofils auf das Montageprofil
ineinander greifen. Nach der Befestigung des Montageprofils am Flügel und Anschluss
der Verkabelung muss nur noch das Grundprofil auf das Montageprofil aufgesetzt und
befestigt werden. Die elektrische Kontaktierung erfolgt automatisch über die Buchsen-Stecker-Verbindungen.
Anschlussfehler werden dadurch ausgeschlossen und die Montage wesentlich erleichtert.
[0014] Um einerseits die Befestigungsschrauben an einem im Montageprofil verlegten Kabel
vorbei zu führen, andererseits das Montageprofil beim Festziehen der Befestigungsschrauben
nicht zu verformen (quetschen) oder zu beschädigen, ist das Montageprofil mit Führungshülsen
für die Befestigungsschrauben des Grundprofils versehen. Die Führungshülsen bilden
eine stabile Abstützung des Montageprofils und schützen darin verlegte Kabel.
[0015] Insbesondere wenn das Montageprofil als Hohlprofil ausgebildet ist, können Kabel
schnell und einfach verlegt werden. Außerdem kann das Hohlprofil auch dazu verwendet
werden, zusätzliche Bauteile, wie Energiespeicher, Transformatoren usw. aufzunehmen.
[0016] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Montageprofil das
Hohlprofil verschließende Endkappen aufweist. In den Endkappen sind z.B. elektrische
und/oder elektronische Bauteile, insbesondere Anschlusselemente für ein Kabel und/oder
Steckelemente zum elektrischen Anschluss des Grundprofils, vorgesehen. Diese Bauteile
befinden sich vorteilhaft auf einer losen oder in die Endkappe eingegossenen Platine.
[0017] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass
in den Endkappen Schrauböffnungen zum Befestigen der Endkappe und/oder für den Durchgriff
von Befestigungsschrauben des Grundprofils vorgesehen sind. Über die Endkappen wird
das Hohlprofil, welches z.B. aus Aluminium besteht und ein Strangpressprofil ist,
am Flügel befestigt, so dass die Endkappen als Träger für das Hohlprofil dienen. Die
Endkappen bestehen bevorzugt aus Kunststoff und sind hohlraumfrei, also massiv.
[0018] Bei einer Ausführungsform weist das Montageprofil die gleiche Grundfläche auf, wie
das Grundprofil. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass das Montageprofil als
Sockel für das Grundprofil dient und auf der vom Flügel abgewandten (dem Grundprofil
zugewandten) Stirnseite eine Einsenkung zur Aufnahme des Grundprofils aufweist.
[0019] Alternativ zur Aufnahe eines Kabels kann das Montageprofil mit einer Leiterbahn versehen
sein. Das Kabel wird dann nur noch am einen Ende angeschlossen und, falls erforderlich
wird am anderen Ende ein weiterführendes Kabel angeschlossen.
[0020] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein
bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in
der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten
Merkmale sowohl einzeln für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein.
[0021] In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht einer als Touchbar ausgebildeten Entriegelungsvorrichtung
in der Ruhelage;
- Figur 2
- eine vergrößerte Wiedergabe des Ausschnitts II gemäß Figur 1 mit abgenommenem Befestigungsprofil
vor dem Anklemmen des Kabels; und
- Figur 3
- den Ausschnitt II gemäß Figur 1 mit abgenommenem Befestigungsprofil nach dem Anklemmen
des Kabels.
[0022] In der Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Entriegelungsvorrichtung bezeichnet,
wie sie zum Beispiel bei ein- oder zweiflügeligen Fluchttüren verwendet wird. Die
Entriegelungsvorrichtung 10 erstreckt sich dabei als Touchbar in waagerechter Richtung
quer über ein nicht dargestelltes Türblatt beziehungsweise den Flügel der Fluchttür
und zwar vollständig oder nahezu über die gesamte Breite des Flügels.
[0023] Die Entriegelungsvorrichtung 10 weist ein im Wesentlichen sich über die gesamte Breite
des Flügels erstreckendes Grundprofil 12 auf, in welches ein Druckprofil 14 eindrückbar
ist. Auf der Rückseite des Grundprofils 12, d.h. auf der dem Flügel zugewandten Seite,
befindet sich ein Montageprofil 16, welches allseits bündig mit dem Grundprofil abschließt.
[0024] Diese Montageprofil 16 weist, wie die Figur 2 zeigt, ein Hohlprofil 18 auf, welches
von Endkappen 20 verschlossen wird, was in der Figur 3 dargestellt ist. Im Hohlprofil
18 wird lose oder über geeignete Halteeinrichtungen oder Klemmen fixiert, ein Kabel
22 geführt, welches sich vom einen zum anderen Ende des Hohlprofils 18 erstreckt.
Außerdem ist eine Platine 24 erkennbar, auf welcher elektrische oder elektronische
Bauteile angeordnet sind. Die Adern 26 des Kabels 22 werden an einer Klemme 28 angeschlossen,
die direkt oder über ein Bauteil 30 mit einem Stecker 32 mit Steckerstiften 34 verbunden
ist, die in Richtung des Grundprofils 12 abragen. In der Endkappe 20 ist eine Aussparung
36 vorgesehen, in welcher die Platine 24 Platz findet.
[0025] In montiertem Zustand sind zapfenartige Vorsprünge 38 der Endkappe 20 in das Hohlprofil
18 eingeschoben (siehe Figur 3) und die Endkappe 20 verschließt das Hohlprofil 18.
Das Montageprofil 16 wird mittels (nicht dargestellter) Befestigungsschrauben, die
in eine der oder in beide Schrauböffnungen 40 eingeschraubt werden, am Flügel befestigt.
Anschließend wird das Grundprofil 12 auf das Montageprofil 16 aufgesetzt, wobei die
Steckerstifte 34 in entsprechende Buchsen am Grundprofil 12 eingreifen und eine elektrische
Verbindung herstellen. Hierdurch können z.B. Leuchtmittel 42 am Druckprofil 14 (siehe
Figur 1) elektrisch versorgt werden. Außerdem können im Grundprofil 12 enthaltene
Bauteile (z.B. Haltemagnete, Sensoren, elektrische Antriebe und dergleichen) elektrisch
angesteuert oder abgefragt werden. Das auf das Montageprofil 16 aufgesetzte Grundprofil
12 wird dann mittels Befestigungsschrauben, die Schrauböffnungen 44 durchgreifen,
am Flügel befestigt. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass das Grundprofil 12
an geeigneten Stellen mit dem Hohlprofil 18 verschraubt wird. Dann sind hierfür entsprechende
Schraubhülsen in das Hohlprofil 18 eingesetzt. Das im Hohlprofil 18 sich befindende
Kabel 22 wird dabei nicht beschädigt.
[0026] Mittels des Montageprofils 16 kann also das Grundprofil 12 einfacher montiert werden.
Außerdem kann ohne Beschädigung des Flügels ein Kabel 22 von der Schloss- zur Bandseite
verlegt werden.
1. Entriegelungsvorrichtung (10) zum Öffnen einer Tür mit einem Panikschloss, mit einem
am Flügel der Tür befestigten, sich im montierten Zustand horizontal über zumindest
50% der Breite des Flügels erstreckenden Grundprofil (12) und einem über einen Getriebemechanismus
mit dem Grundprofil (12) verbundenen Druckprofil (14), so dass beim Betätigen des
Druckprofils (14) der Getriebemechanismus aktiviert und über diesen das Panikschloss
betätigt wird, wobei zwischen dem Grundprofil (12) und dem Flügel ein Montageprofil
(16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) einen Stecker (32) und/oder eine Buchse aufweist, dass das
Grundprofil (12) eine Buchse und/oder einen Stecker aufweist und dass der Stecker
(32) und die Buchse derart angeordnet sind, dass sie beim Aufsetzen des Grundprofils
(12) auf das Montageprofil (16) ineinander greifen.
2. Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) separat am Flügel montierbar ist.
3. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) über das Grundprofil (12) am Flügel montierbar ist.
4. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) als Kabelkanal ausgebildet ist.
5. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) mit Führungshülsen für Befestigungsschrauben des Grundprofils
(12) versehen ist.
6. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) ein Hohlprofil (18) aufweist.
7. Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) das Hohlprofil (18) verschließende Endkappen (20) aufweist.
8. Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endkappe (20) elektrische und/oder elektronische Bauteile, insbesondere Anschlusselemente
(28) für ein Kabel (22) und/oder Steckelemente (32) zum elektrischen Anschluss des
Grundprofils (12) vorgesehen sind.
9. Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endkappe (20) Schrauböffnungen (40, 42) zum Befestigen der Endkappe (20) und/oder
für den Durchgriff von Befestigungsschrauben des Grundprofils (12) vorgesehen sind.
10. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) die gleiche Grundfläche aufweist, wie das Grundprofil (12).
11. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) eine Vielzahl von Befestigungspunkten und/oder Schrauböffnungen
für das Grundprofil (12) aufweist.
12. Entriegelungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (16) mit einer Leiterbahn versehen ist.
1. An unlocking device (10) for opening a door having a panic lock, comprising a base
profile (12), which is attached to the wing of the door and in the assembled state
extends horizontally over at least 50% of the width of the wing, and a pressure profile
(14), which is connected by a gear mechanism to the base profile (12), so that when
the pressure profile (14) is activated, the gear mechanism is activated and by means
of the latter the panic lock is activated, whereby a mounting profile (16) is provided
between the base profile (12) and the wing, characterized in that the mounting profile (16) has a plug (32) and/or a socket, that the base profile
(12) has a socket and/or a plug, and that the plug (32) and the socket are arranged
in such a way that they engage in each other when the base profile (12) is placed
upon the mounting profile (16).
2. The unlocking device as recited in Claim 1, characterized in that the mounting profile (16) may be mounted separately on the wing.
3. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) may be mounted on the wing via the base profile (12).
4. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) is configured as a cable conduit.
5. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) is provided with guide sleeves for attachment screws of
the base profile (12).
6. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) has a hollow profile (18).
7. The unlocking device as recited in Claim 6, characterized in that the mounting profile (16) has end caps (20) that close the hollow profile (18).
8. The unlocking device as recited in Claim 7, characterized in that electrical and/or electronic components, in particular connecting elements (28) for
a cable (22) and/or plug-in elements (32), are provided in the end cap (20) for the
electrical connection of the base profile (12).
9. The unlocking device as recited in Claim 7 or 8, characterized in that screw openings (40, 44) are provided in the end cap (20) for attaching the end cap
(20) and/or for the penetration of attachment screws of the base profile (12).
10. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) has the same area as the base profile (12).
11. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) has a multiplicity of attachment points and/or screw openings
for the base profile (12).
12. The unlocking device as recited in any of the preceding claims, characterized in that the mounting profile (16) is provided with a conductor track.
1. Dispositif de déverrouillage (10) destiné à ouvrir une porte ayant une serrure anti-panique,
comprenant un profilé de base (12) fixé sur le vantail de la porte et s'étendant,
en état monté, horizontalement sur au moins 50 % de la largeur du vantail ainsi qu'un
profilé de pression (14) relié par un mécanisme d'engrenage audit profilé de base
(12) de sorte que, lorsque ledit profilé de pression (14) est actionné, le mécanisme
d'engrenage est activé et la serrure anti-panique est actionnée par celui-ci, entre
ledit profilé de base (12) et ledit vantail étant prévu un profilé de montage (16),
caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) présente une prise mâle (32) et/ou une prise femelle,
que le profilé de base (12) présente une prise femelle et/ou une prise mâle et que
la prise mâle (32) et la prise femelle sont disposées de manière à s'engager l'une
dans l'autre lorsque le profilé de base (12) est posé sur le profilé de montage (16).
2. Dispositif de déverrouillage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) peut être monté de manière séparée sur le vantail.
3. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) peut être monté par le profilé de base (12) sur le
vantail.
4. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le profilé de montage (16) est réalisé comme caniveau de câbles.
5. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) est pourvu de douilles de guidage pour des vis de fixation
du profilé de base (12).
6. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) présente un profilé creux (18).
7. Dispositif de déverrouillage selon la revendication 6, caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) présente des capuchons d'extrémité (20) obturant ledit
profilé creux (18).
8. Dispositif de déverrouillage selon la revendication 7, caractérisé par le fait que des composants électriques et/ou électroniques, en particulier des éléments de raccordement
(28) pour un câble (22) et/ou des éléments mâles (32) pour le raccordement électrique
du profilé de base (12) sont prévus dans ledit capuchon d'extrémité (20).
9. Dispositif de déverrouillage selon la revendication 7 ou 8, caractérisé par le fait que des ouvertures de vissage (40, 42) pour la fixation du capuchon d'extrémité (20)
et/ou pour le passage de vis de fixation dudit profilé de base (12) sont prévus dans
ledit capuchon d'extrémité (20).
10. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) présente la même surface de base que le profilé de
base (12).
11. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que ledit profilé de montage (16) présente une pluralité de points de fixation et/ou
d'ouvertures de vissage pour le profilé de base (12).
12. Dispositif de déverrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par le fait que le profilé de montage (16) est pourvu d'une piste conductrice.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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