(19)
(11) EP 2 653 641 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.12.2014  Patentblatt  2014/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.10.2013  Patentblatt  2013/43

(21) Anmeldenummer: 13164067.4

(22) Anmeldetag:  17.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 11/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 20.04.2012 DE 202012003951 U

(71) Anmelder: D+H Mechatronic AG
22949 Ammersbek (DE)

(72) Erfinder:
  • Tamke, Lars
    21077 Hamburg (DE)
  • Hagemann, Ralf
    21224 Rosengarten (DE)

(74) Vertreter: Raffay & Fleck 
Patentanwälte Grosse Bleichen 8
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

   


(54) Kettenantrieb


(57) Mit der Erfindung wird ein Kettenantrieb zum Bewegen eines Verschlusselementes einer Gebäudeöffnung, insbesondere eines Fensters, einer Lichtkuppel, einer Tür oder einer Entrauchungs- und/oder Be- bzw. Entlüftungsklappe, angegeben, der einen einfachen mechanischen Aufbau bei gleichzeitig schmaler Bauform ermöglicht.
Dieser Kettenantrieb hat ein langgestrecktes Gehäuse, in dem eine rückensteife Kraftübertragungskette (10), aufgenommen ist. In dem Gehäuse sind ein Antriebsaggregat und ein Kettenrad angeordnet. In der Gehäusewand ist eine Austrittsöffnung für die Kraftübertragungskette (10) vorgesehen. Ein Kettenbahnhof (16) in dem Gehäuse nimmt die Kraftübertragungskette (10) in drei parallel zueinander und übereinander geschichtet liegenden Aufnahmeabschnitten (20, 21, 22) auf. Ein erster Aufnahmeabschnitt (20) ist der Austrittsöffnung benachbart. Ein zweiter Aufnahmeabschnitt (21) liegt dem ersten Aufnahmeabschnitt (20) gegenüber und ist zu einer zweiten Seitenwand hin ausgerichtet. Ein dritter Aufnahmeabschnitt (22) liegt in der Mitte zwischen dem ersten (20) und dem zweiten (21) Aufnahmeabschnitt. An einer ersten Stirnseite (31) des Kettenbahnhofs (16) liegt ein erster Umlenkabschnitt zum Überführen der Kraftübertragungskette (10) zwischen dem ersten (20) und dem zweiten (21) Aufnahmeabschnitt. An einer zweiten, der ersten Stirnseite (31) gegenüberliegenden Stirnseite des Kettenbahnhofs (16) ist ein zweiter Umlenkabschnitt (24) zum Überführen der Kraftübertragungskette (10) zwischen dem zweiten (21) und dem dritten (22) Aufnahmeabschnitt.
Der zweite (21) und der dritte (22) Aufnahmeabschnitt sind durch eine quer zu der Boden- bzw. Deckenwand des Gehäuses und quer zu einer Längsrichtung der Kraftübertragungskette (10) in das Gehäuseinnere ragende Wandstruktur, die sich entlang zumindest eines Teils der Grenze zwischen diesen Aufnahmeabschnitten in Längsrichtung des Gehäuses erstreckt, getrennt, schließen sich unmittelbar an die jeweils diesen zugewandte Seite der blechartigen Wandstruktur an. Eine freistehende Kante (29) der Wandstruktur liegt in dem Bereich des zweiten Umlenkabschnittes (24) und führt bei einer Umlenkung der Kraftübertragungskette (10) aus dem dritten Aufnahmeabschnitt (22) in den zweiten Aufnahmeabschnitt (21) die Laschen (23) der Kraftübertragungskette (10) auf ihrer dem Kettenrücken gegenüberliegenden Seite.







Recherchenbericht









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