[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem
rahmenartigen Griffträger, einer Handhabe, die an dem Griffträger zum Öffnen einer
Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs durch einen Benutzer bewegbar gelagert ist, einer
mechanischen Kopplungsvorrichtung, durch die eine Bewegung der Handhabe auf eine fahrzeugseitige
Schließanordnung übertragbar ist, und einer als Massensperre dienenden Sperrvorrichtung,
welche bewegbar an dem Griffträger gehalten ist und derart ausgebildet ist, dass sie
bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft aus einer Normalbetriebsposition, in welcher
eine Betätigung der Handhabe möglich ist, in eine erste Blockierungsrichtung, in welcher
eine Betätigung der Schließanordnung durch die Handhabe und/oder die Kopplungsvorrichtung
blockiert ist, bewegbar ist.
[0002] Derartige Türgriffanordnungen mit einer als Massensperre dienenden Sperrvorrichtung
sollen verhindern, dass die bei einem Unfall auftretenden Beschleunigungskräfte zu
einer Betätigung der Handhabe bzw. des Türgriffs führen und eine ungewollte Öffnung
der Tür des Kraftfahrzeugs erfolgt, was erhebliche Risiken für einen Insassen des
Fahrzeugs mit sich bringt. Bei üblichen Türgriffanordnungen für Kraftfahrzeuge sind
nämlich die vom Benutzer zu betätigenden Griffbauteile mechanisch mit einer fahrzeugseitigen
Schließanordnung (der eigentlichen Türverriegelung) gekoppelt. Die Bewegung des Türgriffs
bzw. der Handhabe wird durch die mechanische Kopplungseinrichtung auf die Schließanordnung
übertragen und die Tür zur Öffnung freigegeben. Im Falle eines Unfalls wirken die
Beschleunigungskräfte unter ungünstigen Bedingungen wie eine Betätigung des Griffbauteils
durch einen Benutzer, da der Griff aufgrund der Massenträgheit in die Öffnungsrichtung
beschleunigt werden kann. Bei einer Handhabe bzw. einem Türgriff ohne eine entsprechende
Sperrvorrichtung würde die Bewegung des Griffbauteils relativ zu dem Fahrzeug zu einer
Übertragung durch die mechanische Kopplungsvorrichtung auf die Schließanordnung im
Fahrzeug und zu einer Freigabe der Tür führen. Beispielsszenarien für solche Situationen
ist regelmäßig ein Seitenaufprall auf ein Hindernis oder ein anderes Fahrzeug. Eine
solche als Massensperre dienende Sperrvorrichtung, die auch als Crashsperre bezeichnet
wird, ist für Türgriffanordnungen aus dem Stand der Technik bekannt.
[0003] Beispielsweise beschreibt die
DE 199 29 022 C2 eine entsprechende Massensperre in Form eines schwenkbaren Gliedes, welches im Crashfall
eine Griffbetätigung ausschließen soll. Im Falle eines Unfalls werden dabei Kräfte
auf ein Sperrglied ausgeübt und eine ungewollte Bewegung des Griffs, ebenfalls bewirkt
durch die einwirkenden Kräfte, wird blockiert.
[0004] Eine Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art ist ferner zum Beispiel aus
der
DE 10 2009 053 553 A1 bekannt. Bei dieser Türgriffanordnung wirkt durch eine Crashsparre eine Zusatzkraft
auf die Handhabe bzw. den Türgriff, wodurch sicher vermieden werden soll, dass es
zu einer ungewollten Bewegung der Handhabe kommt.
[0005] Solche Crashsperre können als Pendelmasse ausgeführt sein, so dass sich infolge der
einwirkenden Kraft die Crashsperre beispielsweise in den Bewegungspfad der Handhabe
verlagert und dadurch die Handhabe blockiert. Daneben sind auch Crashspeeren bekannt,
die in einer Blockierungsposition einrasten und nach ihrer Aktivierung und Einrastung
nur durch einen gezielten Eingriff in die Türgriffeinheit wieder deaktiviert werden
können, so dass der Türgriff wieder im Normalbetrieb benutzt werden kann.
[0006] Bei aus dem Stand der Technik bekannten Türgriffanordnungen mit einer Massensperre
bzw. einer Sperrvorrichtung, die bei Aktivierung nicht verrastet, sondern sich in
ihre Normalbetriebsposition zurückbewegt bzw. pendelt, besteht der Nachteil, dass
bei Einwirkung von Beschleunigungskräften die Sperrvorrichtung hin und her schwingen
bzw. pendeln kann, so dass sich die Sperrvorrichtung während ihres Pendelvorgangs
in einer Position befinden kann, in welcher der Umlenkhebel bzw. die Handhabe trotz
Crashfall nicht blockiert ist. Dies liegt daran, dass die bekannten Sperrvorrichtungen
nur in einem relativ kleinen Stellwegbereich, welcher eine Betätigung des Umlenkhebels
bzw. der Handhabe blockiert, aktiv sind, so dass entweder bei starken und ausgeprägten
Schwingungen oder bei lang andauernden Schwingungen infolge der Einwirkung von Beschleunigungskräften
die Gefahr besteht, dass bei hin und her schwingender bzw. pendelnder Sperrvorrichtung
der Stellwegbereich nicht ausreichend ausgelegt ist, um eine Blockierung der Handhabe
bzw. des Umlenkhebels sicher zu verhindern. Daher kann die Sperrvorrichtung im Crashfall
während des Schwingvorgangs trotz ihrer Aktivierung eine Position einnehmen, in welcher
sie die Handhabe bzw. den Umlenkhebel nicht blockiert.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv
einfache Weise und kostengünstig eine Türgriffanordnung bereitstellt, bei der die
Sperrvorrichtung auch bei lang andauernden oder stark ausgeprägten Schwingungen infolge
eines Crashfalls zuverlässig und sicher die Handhabe bzw. den Umlenkhebel blockiert.
[0008] Bei einer Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass die Sperrvorrichtung bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft
aus der Normalbetriebsposition in eine zweite Blockierungsrichtung, in welcher eine
Betätigung der Schließanordnung durch die Handhabe und/oder die Kopplungsvorrichtung
blockiert ist, bewegbar ausgebildet ist, wobei die zweite Blockierungsrichtung der
ersten Blockierungsrichtung entgegengesetzt ist.
[0009] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Durch die Erfindung wird eine Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung
gestellt, die sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion auszeichnet und einen
einfachen und kostengünstigen Aufbau aufweist. Dadurch, dass die Sperrvorrichtung
bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft aus der Normalbetriebsposition nicht nur
in eine erste Blockierungsrichtung, sondern auch in eine zweite Blockierungsrichtung
bewegbar ausgebildet ist, erhöht sich der Einsatzbereich der Sperrvorrichtung, denn
diese ist nun nicht mehr nur bei einer in eine einzige, vorbestimmte Richtung wirkenden
Beschleunigungskraft aktivierbar, sondern auch bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft
in eine zweite Richtung. Diese Eigenschaft der Sperrvorrichtung ist beispielsweise
bei Crashfällen von Vorteil, bei denen aufgrund der einwirkenden Beschleunigungskräfte
ausgeprägte Schwingungsvorgänge vorherrschen, was zu einem Hin- und Herschwingen bzw.
Pendeln der Sperrvorrichtung zwischen der Normalbetriebsposition und einer Blockierungsposition
führt. Aufgrund der erfindungsgemäßen Möglichkeit, dass sich die Sperrvorrichtung
auch in eine zweite Blockierungsrichtung im Crashfall bewegen kann, werden auch im
Fall eines Zurückschwingens bzw. Pendelns der Sperrvorrichtung während eines Crashfalls
die Handhabe und/oder die Kopplungsvorrichtung wirksam blockiert, denn die Sperrvorrichtung
bewegt sich beim zurückpendeln aus einer ersten Blockierungsposition über die Normalbetriebsposition
hinaus in eine zweite Blockierungsrichtung, wodurch die Sperrvorrichtung zu keinem
Zeitpunkt in der Normalbetriebsposition verweilt, sondern die Normalbetriebsposition
nur durchläuft.
[0011] Um eine sichere und genaue Funktionsweise der Türgriffanordnung sowohl im Fall, in
welchem die Sperrvorrichtung in ihrer Normalbetriebsposition angeordnet ist, als auch
bei einer Bewegung der Sperrvorrichtung in die erste oder zweite Blockierungsrichtung
infolge der Einwirkung einer Beschleunigungskraft zu gewährleisten, ist es in konstruktiver
Ausgestaltung der Türgriffanordnung von Vorteil, wenn die Kopplungsvorrichtung wenigstens
einen mit der Sperrvorrichtung zusammenwirkenden Bewegungsansatz aufweist. Durch den
Bewegungsansatz ist exakt definiert, in welchem Fall ein normaler Betrieb der Handhabe
möglich ist und wann nicht.
[0012] Diesbezüglich sieht die Erfindung in vorteilhafter Ausgestaltung ferner vor, dass
die Sperrvorrichtung eine Bewegungsausnehmung aufweist, in die der Bewegungsansatz
der Kopplungsvorrichtung zur Betätigung der Handhabe bei Anordnung der Sperrvorrichtung
in der Normalbetriebsposition zumindest hinein bewegbar ist. Dies schließt nicht aus,
dass der Bewegungsansatz der Kopplungsvorrichtung nicht auch komplett durch die Bewegungsausnehmung
hindurch bewegbar ist.
[0013] Um den Einbauraum der Türgriffanordnung minimal zu gestalten, ist in Ausgestaltung
der Erfindung vorgesehen, dass die Sperrvorrichtung zumindest abschnittsweise als
Hohlzylinder ausgebildet ist, wobei die Bewegungsausnehmung beginnend an dem offenen
Stirnende des Hohlzylinders in dessen Längsrichtung verlaufend ausgeformt ist.
[0014] Hinsichtlich der gewünschten und exakt vordefinierten Interaktion von Kopplungsvorrichtung
und Sperrvorrichtung besteht eine konstruktiv einfache und kostengünstige Möglichkeit
in Weiterbildung der Erfindung darin, dass in Normalbetriebsposition der Sperrvorrichtung
bei unbetätigter Handhabe der Bewegungsansatz in das offene Stirnende des Hohlzylinders
hineinragt und bei Betätigung der Handhabe der Betätigungsansatz sich durch die Bewegungsausnehmung
hindurch aus dem Hohlzylinder heraus von der Sperrvorrichtung weg bewegend ausgebildet
ist.
[0015] Alternativ zu obiger Ausgestaltung kann aus Gründen eines minimalen Einbauraumes
die Sperrvorrichtung zumindest abschnittsweise als Scheibenelement ausgebildet sein,
auf dessen einer Seitenfläche die Bewegungsausnehmung der Sperrvorrichtung als ein
einseitig offener Führungskanal ausgebildet ist, der sich versetzt zum Zentrum des
Scheibenelements auf dessen Seitenfläche erstreckt.
[0016] Die Interaktion von Kopplungsvorrichtung und Sperrvorrichtung ist bei vorstehender
Ausgestaltung in Weiterbildung der Erfindung dadurch gegeben, dass in Normalbetriebsposition
der Sperrvorrichtung bei unbetätigter Handhabe der Bewegungsansatz außerhalb des Führungskanals
angeordnet ist und bei Betätigung der Handhabe der Betätigungsansatz sich in den Führungskanal
hinein bewegend ausgebildet ist.
[0017] Ebenfalls günstig im Hinblick auf einen minimal vorzusehenden Einbauraum wirkt es
sich aus, wenn in weiterer Ausgestaltung der Erfindung die Sperrvorrichtung mittels
einer Drehachse drehbar an dem Griffträger gelagert ist und wenn die Bewegung der
Sperrvorrichtung in die erste oder zweite Blockierungsrichtung eine Drehbewegung der
Sperrvorrichtung ist.
[0018] Der minimale Einbauraum wird ferner dadurch begünstigt, indem in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung vorgesehen ist, dass die Drehachse die Sperrvorrichtung in ihrem Mittelpunkt
drehbar lagert. Dadurch ist im Vergleich zu Crashsperren bzw. Sperrvorrichtungen aus
dem Stand der Technik, die sich hebelartig erstrecken und verschwenkt ausgelenkt werden,
weniger Bauraum erforderlich, da die Drehbewegung keinen zusätzlichen Bewegungsraum
bei Aktivierung der Sperrvorrichtung, d.h. bei Bewegung der Sperrvorrichtung in die
erste oder zweite Blockierungsrichtung, erfordert.
[0019] Um eine Blockierung der Handhabe bei auf sie einwirkenden Beschleunigungskräften,
die in Richtung des Fahrzeuginneren oder entgegengesetzt gerichtet sind, zu realisieren,
sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die Sperrvorrichtung bei Einwirkung
einer Beschleunigungskraft aus der Normalbetriebsposition heraus um wenigstens +/-90°,
vorzugsweise um +/-285°, um die Drehachse drehbar ist. Dieser Drehweg bzw. Pendelweg
bei Aktivierung der Sperrvorrichtung ist ausreichend groß, so dass der Crashzustand,
der durch die Einwirkung der Beschleunigungskräfte in Verbindung mit dadurch erzeugten
Schwingungen auf die Fahrzeugstruktur, beendet ist, noch bevor die Sperrvorrichtung
aufgrund ihrer Federvorspannung wieder in die Normalbetriebsposition verweilend zurückbewegt
wird.
[0020] In weiterer Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, dass die Sperrvorrichtung ein
Massengewicht aufweist, welches versetzt zur Drehachse an der Sperrvorrichtung angeordnet
ist. An diesem Massengewicht greifen die Beschleunigungskräfte an und sorgen dafür,
dass sich die Sperrvorrichtung bei ihrer Aktivierung um die Drehachse in die erste
oder zweite Blockierungsrichtung dreht.
[0021] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Ausgestaltung vor, dass die Kopplungsvorrichtung
um einen Drehpunkt drehbar an dem Griffträger gelagert ist, wobei die Drehachse der
Sperrvorrichtung im Wesentlichen quer zum Drehpunkt der Kopplungsvorrichtung ausgerichtet
ist.
[0022] Alternativ zu der vorstehenden Ausrichtung von Kopplungsvorrichtung und Sperrvorrichtung
sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass die Kopplungsvorrichtung um einen Drehpunkt
drehbar an dem Griffträger gelagert ist, wobei die Drehachse der Sperrvorrichtung
im Wesentlichen parallel zum Drehpunkt der Kopplungsvorrichtung ausgerichtet ist.
[0023] Damit die Handhabe nach der Einwirkung von Beschleunigungskräften nicht weiter blockiert
ist, ist es in Ausgestaltung der Erfindung von Vorteil, wenn ein mechanisches Rückstellelement
vorgesehen ist, das eine die Sperrvorrichtung in die Normalbetriebsposition drängende
Kraft aufbringt. Anders als bei bekannten Sperrvorrichtungen, die im Crashfall infolge
der Einwirkung von Beschleunigungskräften einrasten und manuell erst wieder gelöst
werden müssen, damit die Handhabe betätigbar ist, ist die Handhabe somit nach der
Einwirkung von Beschleunigungskräften wieder verwendbar und betätigbar, da sich die
Sperrvorrichtung wieder in der Normalbetriebsposition befindet.
[0024] In Ausgestaltung der Erfindung ist dann vorgesehen, dass das mechanische Rückstellelement
ein elastisches Federelement umfasst, das sowohl an einem ortsfesten Ansatz des Griffträgers
als auch an einer sich mit dem Sperrelement mitbewegenden Anlagefläche abgestützt
ist, wobei sich bei Bewegung der Sperrvorrichtung in die erste oder zweite Blockierungsrichtung
die Anlagefläche relativ zu dem Ansatz gegen die Kraft des elastischen Federelements
bewegt.
[0025] Schließlich sieht die Erfindung in Ausgestaltung vor, dass das mechanische Rückstellelement
derart ausgelegt ist, dass sie die Sperrvorrichtung bis zu einer Beschleunigungskraft
von wenigstens 7g in der Normalbetriebsposition hält. Erst ab einer größeren Beschleunigungskraft
wird die Sperrvorrichtung aktiviert und dreht sich in Richtung der ersten oder zweiten
Blockierungsrichtung und pendelt in diese beiden Richtungen, ohne dabei in der Normalbetriebsposition
zu verweilen, so dass eine Betätigung der Handhabe wirksam blockiert ist. Dieser Schwellwert
ist ausreichend, um eine ungewünschte Aktivierung der Sperrvorrichtung und sowie deren
Auslenkung zu verhindern.
[0026] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
[0027] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der
beispielhaft bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind. In der
Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit mehreren erfindungsgemäßen Türgriffanordnungen,
Figur 2 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Türgriffanordnung gemäß
einer ersten Ausführungsform der Erfindung,
Figur 3 eine perspektivische Ansicht auf eine Sperrvorrichtung der Türgriffanordnung
gemäß der ersten Ausführungsform,
Figur 4 eine perspektivische Ansicht auf eine Kopplungsvorrichtung der Türgriffanordnung
gemäß der ersten Ausführungsform,
Figur 5 eine perspektivische Ansicht auf ein mechanisches Rückstellelement der Türgriffanordnung
gemäß der ersten Ausführungsform,
Figur 6 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 2 mit der
Sperrvorrichtung in Normalbetriebsposition und zum Teil betätigter Handhabe,
Figur 7 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 2 mit der
Sperrvorrichtung in Normalbetriebsposition und voll ausgelenkter und betätigter Handhabe,
Figur 8 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 2 mit der
Sperrvorrichtung nach Bewegung in eine erste Blockierungsrichtung,
Figur 9 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 2 mit der
Sperrvorrichtung nach Bewegung in eine zweite Blockierungsrichtung,
Figur 10 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Türgriffanordnung
gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,
Figur 11 eine perspektivische Ansicht auf eine Sperrvorrichtung der Türgriffanordnung
gemäß der zweiten Ausführungsform,
Figur 12 die Sperrvorrichtung aus Figur 11 in einer Unteransicht,
Figur 13 eine perspektivische Ansicht auf eine Kopplungsvorrichtung der Türgriffanordnung
gemäß der zweiten Ausführungsform,
Figur 14 eine perspektivische Ansicht auf ein mechanisches Rückstellelement der Türgriffanordnung
gemäß der zweiten Ausführungsform,
Figur 15 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 10 mit der
Sperrvorrichtung in Normalbetriebsposition und unbetätigter Handhabe,
Figur 16 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 10 mit der
Sperrvorrichtung in Normalbetriebsposition und betätigter Handhabe,
Figur 17 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 10 mit der
Sperrvorrichtung nach Bewegung in eine erste Blockierungsrichtung und
Figur 18 eine perspektivische Ansicht auf die Türgriffanordnung aus Figur 10 mit der
Sperrvorrichtung nach Bewegung in eine zweite Blockierungsrichtung.
[0028] In Figur 1 ist ein Fahrzeug bzw. Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch
dargestellt, welches in dem Beispiel über vier Türen 2 verfügt, die über eine Türgriffanordnung
3 und insbesondere mit Hilfe eines Türgriffs bzw. einer Handhabe 4 geöffnet werden
können. Die Türen 2 werden über jeweilige Schließanordnungen 5 fest verschlossen und
können von außen nur über eine jeweilige Bewegung der Handhabe 4 geöffnet werden.
Diese Bewegung an der Handhabe 4 kann aus einer Zieh- und/oder Klappbewegung bestehen,
wobei die entsprechende Bewegung der Handhabe 4 mechanisch zumindest über eine Kopplungsvorrichtung
auf die entsprechende Schließanordnung 5 übertragen wird. Durch die Bewegung der Handhabe
4 lässt sich die entsprechende Schließanordnung 5 und damit die zugehörige Tür 2 dann
öffnen.
[0029] In Figur 2 ist in perspektivischer Ansicht die Türgriffanordnung 3 gemäß einer ersten
Ausführungsform näher dargestellt. Die Türgriffanordnung 3 weist einen rahmenartigen
Griffträger 6 auf, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Figuren 2 und 6
bis 9, die sich auf eine erste Ausführungsform der Türgriffanordnung 3 beziehen, auf
eine Darstellung der Handhabe 4 verzichtet wird. Der Griffträger 6 dient bekanntermaßen
der Anbringung der Handhabe 4 und ist mittels nicht näher dargestellten Schraubverbindungen
an der Türinnenseite des Türblechs befestigt, wobei die Handhabe 4 auf der Türaußenseite
angeordnet ist. Dabei ist der Griffträger 6 aus Gründen der Materialeinsparung überwiegend
aus einer Rahmenstruktur gebildet, die über verschiedene Aufnahme- und Lagerräume
verfügt, um neben der Handhabe 4, die an dem Griffträger 6 zum Öffnen einer entsprechenden
Tür 2 des Kraftfahrzeugs 1 durch einen Benutzer bewegbar und/oder verschwenkbar an
dem Griffträger 6 gelagert ist, ferner eine mechanische Kopplungsvorrichtung 7 und
eine Sperrvorrichtung 8 sowie optional einen in den Figuren nicht näher dargestellten
Schließzylinder aufnehmen zu können.
[0030] Durch die mechanische Kopplungsvorrichtung 7 ist eine Bewegung der Handhabe 4 auf
die entsprechende fahrzeugseitige Schließanordnung 5 übertragbar, um dadurch die entsprechende
Tür 2 zu öffnen. Die als Massensperre dienende Sperrvorrichtung 8 kann bei Einwirkung
einer Kraft, wie zum Beispiel einer Beschleunigungskraft, ihre Position aus einer
Normalbetriebsposition in eine Blockierungsposition verändern, wobei in der Normalbetriebsposition
eine Betätigung der Handhabe 4 möglich ist, wohingegen in der Blockierungsposition
der bewegbar an dem Griffträger 6 gehaltenen Sperrvorrichtung 8 eine Betätigung der
Schließanordnung 5 durch die Handhabe 4 und/oder eine Bewegung der Kopplungsvorrichtung
7 durch eine Betätigung der Handhabe 4 blockiert ist. Dabei kann die Sperrvorrichtung
8 in die Blockierungsposition durch eine Bewegung entweder in eine erste Blockierungsrichtung
oder aber in eine zweite Blockierungsrichtung gelangen. Die zweite Blockierungsrichtung
ist der ersten Blockierungsrichtung entgegengesetzt, wie nachstehend noch im Detail
zu erläutern ist.
[0031] Wie beispielsweise aus der Figur 2 und der die Kopplungsvorrichtung 7 in perspektivischer
Ansicht zeigenden Figur 4 ersichtlich ist, umfasst die Kopplungsvorrichtung 7 eine
Masse 9, einen auskragenden Umlenkhebel 10 und Achszapfen 11, durch die die Kopplungsvorrichtung
7 drehbar an dem Griffträger 6 gelagert ist. Der Griffträger 6 weist Aufnahmen 12
zur drehbaren Lagerung der Achszapfen 11 auf. Die Masse 9 dient als Ausgleichsmasse,
um dem Gewicht der Handhabe 4 bei einem Unfall bzw. bei der Einwirkung einer Beschleunigungskraft
entgegen zu wirken. Somit sollen sich die erzeugten Kräfte von der Handhabe 4 und
der Kopplungsvorrichtung 7 weitestgehend kompensieren, wobei die Masse 9 optional
ist und nicht zwingend vorgesehen sein muss. Durch den Umlenkhebel 10 wird eine Bewegung
der Handhabe 4 auf die Kopplungsvorrichtung 7 übertragen. Die Kopplungsvorrichtung
7 ist in einem Aufnahmeraum des Griffträgers 6 über die Achszapfen 11 schwenkbar bzw.
drehbar gelagert. Die von der Handhabe 4 eingeleitete Bewegung auf die Kopplungsvorrichtung
7 wird von dieser über einen Kragen 13 auf ein nicht dargestelltes Übertragungselement
zur Schließanordnung 5 übertragen. Im vorliegenden Fall ist der an der Kopplungsvorrichtung
7 ausgebildete Kragen 16 für einen Bowdenzug ausgestaltet, der mit einem Ende in einer
dafür vorgesehenen Bohrung an der Kopplungsvorrichtung 7 formschlüssig gehalten ist.
Zur zuverlässigen Führung des Bowdenzugs ist eine Führungsnut an der Kopplungsvorrichtung
7 ausgeformt.
[0032] Wie beispielsweise den Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, weist die mechanische Kopplungsvorrichtung
7 ferner einen hebelförmig ausgebildeten Bewegungsansatz 14 auf, der mit der Sperrvorrichtung
8 zusammenwirkt. An der Sperrvorrichtung 8 selbst ist eine Bewegungsausnehmung 15
ausgebildet, in die der Bewegungsansatz 14 der Kopplungsvorrichtung 7 zur Betätigung
der Handhabe 4 bei Anordnung der Sperrvorrichtung 8 in der Normalbetriebsposition
hinein bewegbar ist.
[0033] Bei der ersten Ausführungsform der Türgriffanordnung 3 ist die Sperrvorrichtung 8
abschnittsweise als Hohlzylinder 16 ausgebildet, wie die Figuren 2 und 6 bis 9 zeigen.
Die Bewegungsausnehmung 15 ist in Längsrichtung des Hohlzylinders 16 verlaufend in
dessen Mantelfläche ausgebildet und stellt eine Art Einschnitt dem offenen Stirnende
17 (siehe Figur 3) des Hohlzylinders 16 dar. Mit anderen Worten ist die Bewegungsausnehmung
15 der Sperrvorrichtung 8 beginnend an dem offenen Stirnende 17 des Hohlzylinders
16 in dessen Längsrichtung verlaufend ausgeformt.
[0034] In Figur 2 ist eine Stellung der Türgriffanordnung 3 gezeigt, in welcher sich die
Sperrvorrichtung 8 in ihrer Normalbetriebsposition befindet und daher nicht aktiviert
ist. Ferner ist in dieser Stellung die Kopplungsvorrichtung 7 in Ruhelage angeordnet,
weil die Handhabe unbetätigt ist. In Normalbetriebsposition der Sperrvorrichtung 8
bei unbetätigter Handhabe 4 ragt der Bewegungsansatz 14 in das offene Stirnende 17
des Hohlzylinders 16 hin. In dieser Stellung der Kopplungsvorrichtung 7 und der Sperrvorrichtung
8 ist die Bewegungsausnehmung 15 in der Bewegungsbahn des Bewegungsansatzes 14 angeordnet,
so dass bei einer Betätigung der Handhabe 4 der Bewegungsansatz 14 der mit der Handhabe
4 gekoppelten Kopplungsvorrichtung 7 um die Z-Achse der Türgriffanordnung 3 verschwenkt
und in Richtung der Bewegungsausnehmung 15 bewegt wird. Dieser Vorgang ist in Figur
6 gezeigt, in welcher die Handhabe 4 derart betätigt ist, dass sich der Bewegungsansatz
14 in Richtung der Bewegungsausnehmung 15 bewegt und zum Teil in dieser angeordnet
ist. Bei weiterer Betätigung der Handhabe 4 und der damit einhergehenden Verschwenkung
der Kopplungsvorrichtung 7 bewegt sich der Betätigungsansatz 14 durch die Bewegungsausnehmung
15 hindurch aus dem Hohlzylinder 16 heraus und von der Sperrvorrichtung 8 weg, was
in der Darstellung der Figur 7 gezeigt ist. Die Handhabe 4 ist in dieser Stellung
komplett betätigt, so dass auch die Kopplungsvorrichtung 7 maximal am Griffträger
6 verschwenkt ist, wodurch der Bewegungsansatz 14 derart bewegt ist, dass er durch
die Bewegungsausnehmung 15 hindurch bewegt wurde und nun außerhalb des Hohlzylinders
16 der Sperrvorrichtung 8 angeordnet ist. Nach Betätigung der Handhabe 4, d.h. wenn
ein Benutzer die Handhabe 4 wieder freigibt, wird aufgrund der Federvorbelastung der
Kopplungsvorrichtung 7 diese zurück verschwenkt, wodurch der Bewegungsansatz 14 wieder
durch die Bewegungsausnehmung 15 hindurch bewegt wird und wieder in das offene Stirnende
17 des Hohlzylinders 16 hineinragt bzw. im Inneren des Hohlzylinders 16 angeordnet
ist.
[0035] Die Figuren 8 und 9 zeigen Stellungen der Türgriffanordnung 3 gemäß der ersten Ausführungsform,
bei denen eine Beschleunigungskraft auf die Türgriffanordnung 3 in Richtung der Y-Achse
und insbesondere auf die Sperrvorrichtung 8 einwirkt. Die Sperrvorrichtung 8 ist mittels
einer Drehachse 18 drehbar um die X-Achse der Türgriffanordnung 3 an dem Griffträger
6 gelagert und weist ein Massengewicht 19 auf. Dabei ist die Sperrvorrichtung 8 in
ihrem Mittelpunkt durch die Drehachse 18 drehbar gelagert, wobei das Massengewicht
19 versetzt zur Drehachse 18 an der Sperrvorrichtung 8 angeordnet ist. Infolge dieser
Anordnung des Massengewichts 19 wird die Sperrvorrichtung 8 beim Einwirken einer Beschleunigungskraft
in Richtung der Y-Achse (beispielsweise infolge eines Fahrzeugunfalls) aus ihrer Normalbetriebsposition
heraus bewegt. Durch den konstruktiven Aufbau und die Lagerung der Sperrvorrichtung
8 ist die Bewegung der Sperrvorrichtung 8 in die erste oder zweite Blockierungsrichtung
eine Drehbewegung um die Drehachse 18 herum.
[0036] Die Figuren 8 und 9 zeigen exemplarische Stellungen, in denen die Sperrvorrichtung
8 zuvor aus der Normalbetriebsposition heraus in Richtung einer ersten bzw. zweiten
Blockierungsrichtung bewegt wurde und sich nun in einer jeweiligen Blockierungsposition
befindet, wobei sich die Sperrvorrichtung 8 während eines Fahrzeugunfalls in beide
Blockierungsrichtungen aufgrund von Schwingungen bewegen kann. Denn zunächst wird
die Sperrvorrichtung 3 infolge der einwirkenden Beschleunigungskraft in eine erste
Blockierungsrichtung ausgelenkt und schlägt dann zurück, was sich durch eine Bewegung
der Sperrvorrichtung in die zweite Blockierungsrichtung äußert, was auch als Pendelbewegung
in erste und zweite Blockierungsrichtung bezeichnet werden kann. Dabei durchläuft
die Sperrvorrichtung 8 die Normalbetriebsposition, ohne dass sie in dieser Position
verweilt. In Figur 8 ist die Sperrvorrichtung 8 um -90° um die Drehachse 18 (Y-Achse)
infolge der Einwirkung einer Beschleunigungskraft in die erste Blockierungsrichtung
21 (siehe Pfeil 21 in Figur 8) gedreht, so dass sich die Bewegungsausnehmung 15 nun
nicht mehr in dem Bewegungsweg des Bewegungsansatzes 14 befindet. In Figur 9 ist die
Sperrvorrichtung 8 hingegen um +90° um die Drehachse 18 (Y-Achse) infolge der Einwirkung
einer Beschleunigungskraft oder infolge der vorstehend beschriebenen Pendelbewegung
der Sperrvorrichtung 8 in die zweite Blockierungsrichtung 22 (siehe Pfeil 22 in Figur
9) gedreht, wodurch sich nun die Bewegungsausnehmung 15 nicht mehr länger in dem Bewegungsweg
des Bewegungsansatzes 14 befindet. Eine Betätigung der Handhabe 4 oder eine Verschwenkung
der Kopplungsvorrichtung 7, die um den Drehpunkt 20 ihrer Achszapfen 11 drehbar am
Griffträger 6 gelagert ist, ist in den Figuren 8 und 9 infolge die Drehung der Sperrvorrichtung
8 um die Drehachse 18 blockiert, denn der Bewegungsansatz 14 kann nicht aus dem Inneren
des Hohlzylinders 16 gelangen, sondern schlägt bei Auslenkung gegen die Innenwandung
des Hohlzylinders 16 an. Der Bewegungsansatz 14 ist somit bei Bewegung der Sperrvorrichtung
8 in die erste oder zweite Blockierungsrichtung 21, 22 in dem Hohlzylinder 16 gefangen,
weshalb dieser auch als Fangzylinder oder Sperrglocke 16 bezeichnet werden kann. Bei
der ersten Ausführungsform der Türgriffanordnung 3, auf die sich die Figuren 1 bis
9 beziehen, ist die Drehachse 18 der Sperrvorrichtung 8 im Wesentlichen quer zum Drehpunkt
20 der Kopplungsvorrichtung 7 ausgerichtet, um die gewünschte Blockierung der Handhabe
4 bzw. der Kopplungsvorrichtung 7 bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft zu bewirken.
Alternativ zu dem Drehwinkel von +/-90°, um den die Sperrvorrichtung 8 in den Figuren
8 und 9 aus der Normalbetriebsposition infolge der Einwirkung einer Beschleunigungskraft
in die erste bzw. zweite Blockierungsrichtung 21, 22 gedreht ist und pendeln kann,
wäre auch ein geringerer Drehwinkel oder ein größerer Drehwinkel von beispielsweise
+/-285° um die Drehachse 18 denkbar.
[0037] Die Figuren 10 bis 18 beziehen sich auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Türgriffanordnung 3'. Auch die zweite Ausführungsform der Türgriffanordnung 3' umfasst
einen rahmenartigen Griffträger 6 zur Anbringung der Handhabe 4, wobei auch hier aus
Gründen der Übersichtlichkeit auf eine Darstellung der Handhabe 4 verzichtet wurde.
Der Griffträger 6 der zweiten Ausführungsform lagert neben der Handhabe 4 ebenfalls
eine mechanische Kopplungsvorrichtung 7', durch die eine Bewegung der Handhabe 4 auf
die entsprechende fahrzeugseitige Schließanordnung 5 zum Öffnen der Tür 2 übertragbar
ist, und eine als Massensperre dienende Sperrvorrichtung 8', die bei Einwirkung einer
Beschleunigungskraft ihre Position aus der Normalbetriebsposition, in der eine Betätigung
der Handhabe 4 möglich ist, in eine Blockierungsposition, in der eine Betätigung der
Schließanordnung 5 durch die Handhabe 4 und/oder eine Bewegung der Kopplungsvorrichtung
7' durch eine Betätigung der Handhabe 4 blockiert ist, verändern kann. Die Sperrvorrichtung
8' gelangt auch hier durch eine Bewegung in eine erste oder zweite Blockierungsrichtung
in die Blockierungsposition.
[0038] Die in Figur 13 dargestellte Kopplungsvorrichtung 7' weist wie bei der ersten Ausführungsform
eine Masse 9, einen auskragenden Umlenkhebel 10 und Achszapfen 11 zur drehbaren Lagerung
an dem Griffträger 6 auf, wobei an dem Griffträger 6 entsprechende Aufnahmen 12 für
die Achszapfen 11 vorgesehen sind (siehe zum Beispiel Figur 10). Bezüglich der Funktion
der Masse 9 sei auf die Ausführungen zur ersten Ausführungsform verwiesen. Wie ferner
der Figur 13 zu entnehmen ist, verfügt die Kopplungsvorrichtung 7' über einen mit
der Sperrvorrichtung 8' zusammenwirkenden Bewegungsansatz 14', wobei zu diesem Zweck
an der Sperrvorrichtung 8' eine Bewegungsausnehmung 15' ausgebildet ist (siehe Figur
12), in die der Bewegungsansatz 14' der Kopplungsvorrichtung 7' zur Betätigung der
Handhabe 4 bei Anordnung der Sperrvorrichtung 8' in der Normalbetriebsposition hinein
bewegbar ist, wie nachstehend noch näher erläutert wird.
[0039] Bei der zweiten Ausführungsform der Türgriffanordnung 3' ist die Sperrvorrichtung
8' abschnittsweise als Scheibenelement 23 ausgebildet, wie zum Beispiel die Figuren
11 und 12 zeigen. Die Bewegungsausnehmung 15' ist auf einer der beiden Seitenflächen
des Scheibenelements 23 als ein einseitig offener Führungskanal 24 (siehe beispielsweise
Figuren 12 und 18) zur Führung des Bewegungsansatzes 14' ausgebildet, wenn sich die
Sperrvorrichtung 8' in ihrer Normalbetriebsposition befindet. Der Führungskanal 24
erstreckt sich auf der Seitenfläche des Scheibenelements 23 versetzt zu dessen Zentrum.
[0040] Die Figuren 10 und 15 zeigen jeweils eine Stellung der Türgriffanordnung 3', in welcher
die Sperrvorrichtung 8' in ihrer Normalbetriebsposition angeordnet ist und sich die
Kopplungsvorrichtung 7' aufgrund der unbetätigten Handhabe 4 in Ruhelage befindet.
Der Bewegungsansatz 14' der Sperrvorrichtung 8' ist in der Normalbetriebsposition
bei unbetätigter Handhabe 4 außerhalb des Führungskanals 24 angeordnet. In der in
den Figuren 10 und 15 gezeigten Stellung ist die als einseitig offener Führungskanal
24 ausgebildete Bewegungsausnehmung 15' in dem Bewegungsweg des Bewegungsansatzes
14' angeordnet, so dass bei einer Betätigung der Handhabe 4 der Bewegungsansatz 14'
in Richtung der offenen Seite der Bewegungsausnehmung 15' bzw. des Führungskanals
24 bewegt wird. Bei der in Figur 16 gezeigten Stellung ist die Handhabe 4 komplett
betätigt, so dass die Kopplungsvorrichtung 7' um ihren Drehpunkt 20 um die Z-Achse
der Türgriffanordnung 3' verschwenkt ist. In dieser Stellung der Kopplungsvorrichtung
7' ist gleichzeitig der Bewegungsansatz 14' verschwenkt, so dass dieser nun innerhalb
des Führungskanals 24 angeordnet ist. Sofern keine hohen Beschleunigungskräfte auf
die Türgriffanordnung 3' einwirken und die Handhabe 4 betätigt wird, wird der Betätigungsansatz
14' in den Führungskanal 24 hinein bewegt. Sobald der Benutzer die Handhabe 4 freigibt,
wird aufgrund der Federvorspannung, die die Kopplungsvorrichtung 7' in Ruhelage drängt,
die Kopplungsvorrichtung 7' zurück in die in Figur 15 gezeigte Position verschwenkt,
wodurch der Bewegungsansatz 14' wieder aus dem Führungskanal 24 heraus bewegt ist.
[0041] Die Figuren 17 und 18 zeigen des Weiteren Stellungen der Türgriffanordnung 3' gemäß
der zweiten Ausführungsform, bei denen eine Beschleunigungskraft auf die Sperrvorrichtung
8' einwirkt, so dass die Sperrvorrichtung 8' aus der Normalbetriebsposition heraus
bewegt ist und sich nun in einer jeweiligen Blockierungsposition befindet. Die Sperrvorrichtung
8' ist mittels einer Drehachse 18' drehbar an dem Griffträger 6 um die Z-Achse der
Türgriffanordnung 3' gelagert und weist ebenfalls ein Massengewicht 19 auf, wobei
die Sperrvorrichtung 18' in ihrem Mittelpunkt durch die Drehachse 18' drehbar gelagert
ist. Dadurch, dass das Massengewicht 19 versetzt zur Drehachse 18' angeordnet ist,
wird die Sperrvorrichtung 8' bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft aus ihrer Normalbetriebsposition
heraus bewegt, wobei die Bewegung in die erste oder zweite Blockierungsrichtung 21,
22 auch bei der zweiten Ausführungsform eine Drehbewegung um die Drehachse 18' herum
ist und die Sperrvorrichtung 8' bei einem Fahrzeugunfall um die Drehachse 18' herum
pendelt, bis die durch die Beschleunigungskräfte bewirkten Schwingungen abgeklungen
sind. In Figur 17 ist die Sperrvorrichtung 8' um -285° um die Drehachse 18' (Z-Achse)
infolge der Einwirkung einer Beschleunigungskraft in die erste Blockierungsrichtung
21 (siehe Pfeil 21 in Figur 17) gedreht, so dass sich die nach Art eines Sacklochs
ausgebildete Bewegungsausnehmung 15', d.h. der Führungskanal 24, nun nicht mehr in
dem Bewegungsweg des Bewegungsansatzes 14' befindet. In Figur 18 ist die Sperrvorrichtung
8' hingegen um +285° um die Drehachse 18' (Z-Achse) infolge der Einwirkung einer Beschleunigungskraft
oder infolge ihrer Pendelbewegung in die zweite Blockierungsrichtung 22 (siehe Pfeil
22 in Figur 18) gedreht, wodurch sich nun der Führungskanal 24 bzw. die Bewegungsausnehmung
15' nicht mehr länger in dem Bewegungsweg des Bewegungsansatzes 14' befindet. Eine
Betätigung der Handhabe 4 oder eine Verschwenkung der Kopplungsvorrichtung 7', die
um den Drehpunkt 20 ihrer Achszapfen 11 drehbar am Griffträger 6 gelagert ist, ist
in den Figuren 17 und 18 infolge der Drehung der Sperrvorrichtung 8' um die Drehachse
18' blockiert, denn der Bewegungsansatz 14' kann aufgrund der Drehung der Kopplungsvorrichtung
7' nicht mehr in den Führungskanal 24 eintauchen bzw. sich in diesen hinein bewegen.
Vielmehr schlägt der Bewegungsansatz 14' an eine kreisabschnittsförmige Anschlagfläche
25 an, die auf der der Masse 19 gegenüberliegenden Seitenfläche der scheibenförmigen
Sperrvorrichtung 8' ausgebildet ist. Bei der zweiten Ausführungsform der Türgriffanordnung
3', auf die sich die Figuren 10 bis 18 beziehen, ist die Drehachse 18' der Sperrvorrichtung
8' im Wesentlichen parallel zum Drehpunkt 20 der Kopplungsvorrichtung 7' ausgerichtet,
um die gewünschte Blockierung der Handhabe 4 bzw. der Kopplungsvorrichtung 7' bei
Einwirkung einer Beschleunigungskraft zu bewirken. Alternativ zu dem Drehwinkel von
+/-285°, um die Sperrvorrichtung 8' in den Figuren 17 und 18 aus der Normalbetriebsposition
infolge der Einwirkung einer Beschleunigungskraft in die erste bzw. zweite Blockierungsrichtung
21, 22 zu drehen, wäre auch ein geringerer Drehwinkel denkbar.
[0042] Sowohl die erste als auch die zweite Ausführungsform der Türgriffanordnung 3 bzw.
3' weist wenigstens ein mechanisches Rückstellelement 26 auf. Das mechanische Rückstellelement
26 (siehe zum Beispiel Figuren 3 und 11) bringt eine Kraft auf, welche die Sperrvorrichtung
8, 8' in die Normalbetriebsposition drängt, so dass es sich vorliegend nicht um eine
rastende Sperrvorrichtung handelt, sondern vielmehr um eine in ihre Ausgangslage zurückkehrende
Sperrvorrichtung. Beispielsweise kann das mechanische Rückstellelement 26 ein elastisches
Federelement 27 umfasst, wie es in den beiden Ausführungsformen dargestellt ist. Das
jeweilige Federelement 27 ist mit seinen beiden Enden sowohl an einem ortsfesten Ansatz
28 des Griffträgers 6 als auch an einer sich mit dem Sperrelement 8, 8' mitbewegenden
Anlagefläche 29 abgestützt (siehe Figuren 5 und 14). Bei Bewegung der Sperrvorrichtung
8, 8' in die erste oder zweite Blockierungsrichtung 21, 22 infolge der Einwirkung
einer Beschleunigungskraft bewegt sich die Anlagefläche 29 relativ zu dem Ansatz 28
gegen die Kraft des elastischen Federelements 27, indem eines der beiden Enden des
Federelements 27 ausgelenkt wird. Damit die Sperrvorrichtung 8, 8' nicht schon bei
geringfügigen Erschütterungen sich in eine Blockierungsposition dreht, ist das mechanische
Rückstellelement 26 bzw. das Federelement 27 derart ausgelegt, dass sie bzw. es die
Sperrvorrichtung 8, 8' bis zu einer Beschleunigungskraft von wenigstens 7g in der
Normalbetriebsposition hält.
[0043] Zusammenfassend wird mit der vorliegenden Erfindung eine Türgriffanordnung 3, 3'
mit einer nicht-rastenden Sperrvorrichtung 8, 8' bereitgestellt, die sich durch eine
sichere Aktivierung auszeichnet und die Handhabe 4 bzw. die Kopplungsvorrichtung 7,
7' auch bei Schwingungsvorgängen infolge der Einwirkung von Beschleunigungskräften
sicher blockiert. Erfindungsgemäß wird dies dadurch ermöglicht, indem die Sperrvorrichtung
8, 8' um wenigstens +/-90° um ihre Drehachse 18, 18' sich drehen kann, so dass beidseitige
Pendelbewegungen, d.h. Drehbewegungen in entgegen gesetzte Richtungen, der Sperrvorrichtung
8, 8' möglich sind. Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Türgriffanordnungen
ist der Weg der Auslenkung der Sperrvorrichtung, um sich in die Bewegungsbahn der
Kopplungsvorrichtung zu bewegen, zu gering ausgeführt, was in der Praxis zu Situationen
führte, in denen sich die Sperrvorrichtung nach ihrer Auslenkung infolge von Schwingungen
schlagartig zurückbewegte und die Kopplungsvorrichtung zeitweise nicht blockiert war,
was zu einer unerwünschten Betätigung der Schließanordnung und Öffnung der Tür führte.
Diese Gefahr besteht bei der vorliegenden Erfindung nun nicht mehr, denn die Sperrvorrichtung
8, 8' weist einen größeren Weg bei Aktivierung auf, der durch die Drehbewegung um
mindestens 90° um die Drehachse 18, 18' gegeben ist. Darüber hinaus ist die Sperrvorrichtung
8, 8' in zwei zueinander entgegengesetzte Blockierungsrichtungen bewegbar, so dass
eine Blockierung der Handhabe 4 bzw. der Kopplungsvorrichtung 7, 7' auch bei einem
beidseitigen Pendeln der Sperrvorrichtung 8, 8' gegeben ist. Gemäß der ersten Ausführungsform
ist die Drehachse 18 der Sperrvorrichtung 8 im Wesentlichen quer zum Drehpunkt 20
der Kopplungsvorrichtung 7 ausgerichtet, wohingegen bei der zweiten Ausführungsform
die Drehachse 18' der Sperrvorrichtung 8' im Wesentlichen parallel zum Drehpunkt 20
der Kopplungsvorrichtung 7') ausgerichtet ist. Diese Anordnung garantiert eine Aktivierung
der Sperrvorrichtungen 8, 8' bei wirksamen Beschleunigungskräften, die seitlich am
Kraftfahrzeug in das Innere des Fahrzeugs oder in die entgegengesetzte Richtung wirken
(+/- Y-Richtung).
[0044] Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen
und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend
der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können,
ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Dabei gehört zur Erfindung
alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt
ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsbeispielen
für den Fachmann naheliegt.
1. Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:
- einen rahmenartigen Griffträger (6),
- eine Handhabe (4), die an dem Griffträger (6) zum Öffnen einer Tür (2) oder Klappe
des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Benutzer bewegbar gelagert ist,
- eine mechanische Kopplungsvorrichtung (7, 7'), durch die eine Bewegung der Handhabe
(4) auf eine fahrzeugseitige Schließanordnung (5) übertragbar ist, und
- eine als Massensperre dienende Sperrvorrichtung (8, 8'), welche bewegbar an dem
Griffträger (6) gehalten ist und derart ausgebildet ist, dass sie bei Einwirkung einer
Beschleunigungskraft aus einer Normalbetriebsposition, in welcher eine Betätigung
der Handhabe (4) möglich ist, in eine erste Blockierungsrichtung (21), in welcher
eine Betätigung der Schließanordnung (5) durch die Handhabe (4) und/oder die Kopplungsvorrichtung
(7, 7') blockiert ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sperrvorrichtung (8, 8') bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft aus der Normalbetriebsposition
in eine zweite Blockierungsrichtung (22), in welcher eine Betätigung der Schließanordnung
(5) durch die Handhabe (4) und/oder die Kopplungsvorrichtung (7, 7') blockiert ist,
bewegbar ausgebildet ist, wobei die zweite Blockierungsrichtung (22) der ersten Blockierungsrichtung
(21) entgegengesetzt ist.
2. Türgriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (7, 7') wenigstens einen mit der Sperrvorrichtung (8) zusammenwirkenden
Bewegungsansatz (14, 14') aufweist.
3. Türgriffanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8, 8') eine Bewegungsausnehmung (15, 15') aufweist, in die
der Bewegungsansatz (14, 14') der Kopplungsvorrichtung (7, 7') zur Betätigung der
Handhabe bei Anordnung der Sperrvorrichtung (8, 8') in der Normalbetriebsposition
zumindest hinein bewegbar ist.
4. Türgriffanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8) zumindest abschnittsweise als Hohlzylinder(16) ausgebildet
ist, wobei die Bewegungsausnehmung (15) beginnend an dem offenen Stirnende (17) des
Hohlzylinders (16) in dessen Längsrichtung verlaufend ausgeformt ist.
5. Türgriffanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in Normalbetriebsposition der Sperrvorrichtung (8) bei unbetätigter Handhabe (4)
der Bewegungsansatz (14) in das offene Stirnende (17) des Hohlzylinders (16) hineinragt
und bei Betätigung der Handhabe (4) der Betätigungsansatz (14) sich durch die Bewegungsausnehmung
(15) hindurch aus dem Hohlzylinder (16) heraus von der Sperrvorrichtung (8) weg bewegend
ausgebildet ist.
6. Türgriffanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8') zumindest abschnittsweise als Scheibenelement (23) ausgebildet
ist, auf dessen einer Seitenfläche die Bewegungsausnehmung (15') der Sperrvorrichtung
(8') als ein einseitig offener Führungskanal (24) ausgebildet ist, der sich versetzt
zum Zentrum des Scheibenelements (23) auf dessen Seitenfläche erstreckt.
7. Türgriffanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in Normalbetriebsposition der Sperrvorrichtung (8') bei unbetätigter Handhabe (4)
der Bewegungsansatz (14') außerhalb des Führungskanals (24) angeordnet ist und bei
Betätigung der Handhabe (4) der Betätigungsansatz (14') sich in den Führungskanal
(24) hinein bewegend ausgebildet ist.
8. Türgriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8, 8') mittels einer Drehachse (18, 18') drehbar an dem Griffträger
(6) gelagert ist und dass die Bewegung der Sperrvorrichtung (8, 8') in die erste oder
zweite Blockierungsrichtung (21, 22) eine Drehbewegung ist.
9. Türgriffanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (18, 18') die Sperrvorrichtung (8, 8') in ihrem Mittelpunkt drehbar
lagert.
10. Türgriffanordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8) bei Einwirkung einer Beschleunigungskraft aus der Normalbetriebsposition
heraus um wenigstens +/-90°, vorzugsweise um +/-285°, um die Drehachse (18, 18') drehbar
ist.
11. Türgriffanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (8, 8') ein Massengewicht (19) aufweist, welches versetzt zur
Drehachse (18, 18') an der Sperrvorrichtung (8, 8') angeordnet ist.
12. Türgriffanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (7) um einen Drehpunkt (20) drehbar an dem Griffträger (6)
gelagert ist, wobei die Drehachse (18) der Sperrvorrichtung (8) im Wesentlichen quer
zum Drehpunkt (20) der Kopplungsvorrichtung (7) ausgerichtet ist.
13. Türgriffanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (7') um einen Drehpunkt (20) drehbar an dem Griffträger
(6) gelagert ist, wobei die Drehachse (18') der Sperrvorrichtung (8') im Wesentlichen
parallel zum Drehpunkt (20) der Kopplungsvorrichtung (7') ausgerichtet ist.
14. Türgriffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisches Rückstellelement (26) vorgesehen ist, das eine die Sperrvorrichtung
(8, 8') in die Normalbetriebsposition drängende Kraft aufbringt.
15. Türgriffanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Rückstellelement (26) ein elastisches Federelement (27) umfasst,
das sowohl an einem ortsfesten Ansatz (28) des Griffträgers (6) als auch an einer
sich mit dem Sperrelement (8, 8') mitbewegenden Anlagefläche (29) abgestützt ist,
wobei sich bei Bewegung der Sperrvorrichtung (8, 8') in die erste oder zweite Blockierungsrichtung
die Anlagefläche (29) relativ zu dem Ansatz (28) gegen die Kraft des elastischen Federelements
(27) bewegt.
16. Türgriffanordnung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Rückstellelement (26) derart ausgelegt ist, dass sie die Sperrvorrichtung
(8, 8') bis zu einer Beschleunigungskraft von wenigstens 7g in der Normalbetriebsposition
hält.