[0001] Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines
Fensters nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der
DE 195 24 779 A1 ist ein Türschließer mit einer schaltbaren Freilauffunktion bekannt. In einem mit
einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Gehäuse ist ein Kolben gegen eine Feder verschiebbar
angeordnet. Der Kolben ist über eine Verzahnung und ein Ritzel über eine Hebelanordnung
mit einem Flügel einer Tür verbindbar. Die sich auf dem Kolben abstützende Feder ist
andernends auf einem ebenfalls verschiebbar im Gehäuse angeordneten Trennkolben abgestützt,
welcher hydraulisch schaltbar ist. Dadurch kann die Feder in gespanntem Zustand zwischen
dem Kolben und dem Trennkolben gehalten werden, wodurch ein Freilauf für den Flügel
der Tür bewirkt werden kann.
[0003] Die Anordnung ist aufwändig, und es ist eine hydraulische Schaltvorrichtung erforderlich.
Ein selbsttätiger Einzug des frei bewegbaren Flügels nahe der Schließlage des Flügels
in die Schließposition ist nicht vorgesehen.
[0004] Aus der
DE 34 33 891 A1 ist eine Feststellvorrichtung für einen Türschließer bekannt, wobei ein Nockengetriebe
des Türschließers blockierbar ist, indem als Kugeln ausgebildete Sperrglieder an einer
Querschnittserweiterung eines verschiebbaren Hohlzylinders durch die Schrägfläche
eines Konusteils angelegt werden und sich nach außen hin gegen die Innenfläche des
Hohlzylinders abstützen.
[0005] Es erfolgt lediglich ein Feststellen des Türschließers in einer Offenstellung des
Flügels der Tür, wobei die Feststellung aufwändig und kostenintensiv durch einen Elektromagneten
geschaltet wird.
[0006] Die
DE 10 2009 000 539 A1 offenbart einen Türschließer mit einem Gehäuse und mit einem in dem Gehäuse geführten,
eine Kolbenstange aufweisenden Kolben. Weiterhin ist in dem Gehäuse eine Feder angeordnet,
welche beim Öffnen des Flügels beaufschlagt wird und zum selbsttätigen Schließen des
Flügels ausgebildet ist. Es ist eine Feststelleinrichtung zur Feststellung des Kolbens
im Arbeitszylinder vorgesehen, mit einer axialen Blockierungsmöglichkeit des Kolbens
über Sperrmittel der Feststelleinrichtung. Zur Feststellung des Kolbens in Schließrichtung
ist ein an der Kolbenstange angeordneter Haltezapfen bei aktivierter Feststelleinrichtung
über eine Rastwippe gegen die Kraft der Feder am Gehäuse abgestützt.
[0007] Es erfolgt hier ein aufwändiges und kostenintensives Feststellen der Feder des Türschließers
durch Schalten eines Elektromagneten. Ein Einzug des Flügels in die Schließlage ist
bei festgestellter Feder nicht möglich.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel
einer Tür oder eines Fensters zu schaffen, wobei der Flügel weitgehend frei bewegbar
ist, jedoch auch sicher in seine Schließlage geführt wird.
[0009] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0010] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.
[0011] Die Einzugsvorrichtung ist für eine schwenkbare Tür oder ein Fenster vorgesehen,
deren Flügel in Scharnieren an einem Rahmen gelagert ist. Die Einzugsvorrichtung ist
so aufgebaut, dass der Flügel über einen weiten Bereich frei bewegbar ist, so als
sei keine Vorrichtung an der Türe angeordnet. Im Bereich nahe der Geschlossenstellung
des Flügels wird der Flügel aktiv in diese Geschlossenstellung eingezogen. Dabei wird
die Einzugsbewegung zusätzlich gedämpft, um ein heftiges Zuschlagen des Flügels zu
vermeiden. Weiterhin ist eine Position zur Offenstellung für den Flügel vorsehen,
wobei der Flügel nahe dieser Offenstellungsposition durch die Einzugsvorrichtung in
diese hinein aufgezogen wird.
[0012] Die Einzugsvorrichtung weist einen als Feder ausgebildeten Energiespeicher auf, welcher
den Flügel nahe der Schließlage einzieht. Um ein freies Bewegen des Flügels zu ermöglichen,
ist wenigstens eine Freilaufeinrichtung vorgesehen, welche es ermöglicht, den Flügel
vom Energiespeicher zu entkoppeln. Ähnlich einem manuellen Türschließer ist der Flügel
der Tür über ein Gestänge mit einer Welle wirkverbunden, die mit dem in der Einzugsvorrichtung
verschiebbar angeordneten zweiteiligen Kolben, der aus einem Federkolben und einem
Dämpfungskolben gebildet ist, zusammenwirkt. Die Wirkverbindung zwischen der Welle
und dem Kolben ist lösbar und bildet die Freilaufeinrichtung, wodurch die Welle von
dem mit der Feder beaufschlagten Federkolben hinsichtlich ihrer Bewegung entkoppelbar
bzw. mit dieser koppelbar ist. Vorteilhaft besteht die Kopplung nur bei kleinen Öffnungswinkeln
des Flügels der Tür, so dass der Flügel bei größeren Öffnungswinkeln frei bewegbar
ist. Bei Rückführung des Flügels nahe zur Schließlage hin wird die Kopplung zwischen
dem mit der Feder beaufschlagten Federkolben und dem Dämpfungskolben mit der Welle
wieder hergestellt. Die bei der anfänglichen Öffnungsbewegung gespannte Feder gibt
die in ihr gespeicherte Energie wieder frei, und der Flügel wird gedämpft in seine
Schließlage geführt.
[0013] Weiterhin erfolgt in Öffnungsrichtung anschließend an den Bereich, in dem der Flügel
frei bewegbar ist, wieder eine Kopplung des Federkolbens und des Dämpfungskolbens
mit der Welle, so dass ein gedämpftes Aufziehen des Flügels in eine Offenstellung
des Flügels erfolgt, in welcher der Flügel festgestellt ist. Vorteilhaft wird durch
die Dämpfung auch ein Anschlagen des Flügels an eine Wand oder ähnliches vermieden,
wenn der Flügel beispielsweise heftig aufgeworfen wird.
[0014] Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele in der Zeichnung anhand der Figuren
näher erläutert.
[0015] Dabei zeigen:
- Fig. 1
- einen Ausschnitt eines Flügels einer Tür mit zugehörigem Rahmen und mit einem Teilschnitt
der Einbausituation einer integrierten Einzugsvorrichtung;
- Fig. 2
- ein erstes Ausführungsbeispiel der Einzugsvorrichtung mit einer Freilaufeinrichtung
im Schnitt in der Ausgangsstellung bei geschlossenem Flügel;
- Fig. 3
- die Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 2 in einer Stellung bei etwas geöffnetem Flügel
zu Beginn des Freilaufs;
- Fig. 4
- die Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 3, jedoch bei weiter geöffnetem Flügel im Bereich
des Einzugs in eine Offenstellung des Flügels;
- Fig. 5
- ein weiteres Ausführungsbeispiel der Einzugsvorrichtung mit einem größeren Freilaufbereich
in der Ausgangsstellung;
- Fig. 6
- die Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 5 in einer Stellung bei etwas geöffnetem Flügel
im Übergang in den Freilaufbereich;
- Fig. 7
- eine weitere Ansicht des der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 5 im Bereich der Übergabe
des Freilaufbereichs;
- Fig. 8
- eine weitere Ansicht des der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 5 im Endbereich des Freilaufbereichs;
- Fig. 9
- eine weitere Ansicht des der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 5 im Bereich des Einzugs
in eine Offenstellung des Flügels.
[0016] In der Fig.1 ist eine in einem Flügel 1 einer Tür integrierte Einzugsvorrichtung
3 für den schwenkbar in Scharnieren gelagerten Flügel 1 zusammen mit einem zugehörigen
Rahmen 2 dargestellt.
[0017] Im Rahmen 2 ist eine Gleitschiene 4 eingebaut, in welcher ein Gleiter 5 geführt ist.
Der Gleiter 5 ist an einem Ende eines Betätigungsarms 6 drehbar angeordnet, wobei
das andere Ende des Betätigungsarms 6 mit einer Welle 8 der Einzugsvorrichtung 3 drehfest
verbunden ist. Die Einzugsvorrichtung 3 kann auch im Rahmen 2 und die Gleitschiene
4 im Flügel 1 integriert sein. Möglich ist auch eine auf dem Flügel 1 oder dem Rahmen
2 aufliegende Anordnung der Einzugsvorrichtung 3 bzw. der Gleitschiene 4. In den Figuren
2 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Einzugsvorrichtung 3 gezeigt.
[0018] Die Einzugsvorrichtung 3 weist ein mit einer Hydraulikflüssigkeit gefülltes Gehäuse
7 auf, in welchem die Welle 8 drehbar gelagert ist, wobei die Welle 8 zwischen einem
Federkolben 10 und einem Dämpfungskolben 11, welche in einem Aufnahmeraum 9 in dem
Gehäuse 7 verschiebbar geführt sind, angeordnet ist. Der Federkolben 10 und der Dämpfungskolben
11 sind zur Welle 8 hin jeweils ausgespart, wodurch am Federkolben 10 Fortsätze 12
und am Dämpfungskolben 11 Fortsätze 13 stegartig ausgebildet sind. Endseitig kann
der Aufnahmeraum 9 des Gehäuses 7 einseitig oder beidseitig mit einem Verschlussdeckel
14 dichtend verschlossen sein.
[0019] Am Umfang der Welle 8 sind zwei benachbart, jedoch voneinander beabstandete angeordnete
Mitnehmer 15, 16 vorgesehen, welche breite Kopfflächen aufweisen.
[0020] In der in Fig. 2 gezeigten Ausgangsstellung der Einzugsvorrichtung 3 bei geschlossenem
Flügel 1 liegt der obere, erste Mitnehmer 15 zwischen dem oberen Fortsatz 12 des Federkolbens
10 und dem oberen Fortsatz 13 des Dämpfungskolbens 11.
[0021] Auf den Federkolben 10 wirkt eine Feder 17 als Energiespeicher ein, wobei die Feder
17 durch eine Freilaufeinrichtung, die durch einen Freilaufbereich 19 gebildet ist,
in Bezug auf die Welle 8 und somit auf den Flügel 1 wirkungslos stellbar ist. Der
Freilaufbereich 19 ist durch die Kopfflächen der Mitnehmer 15, 16 gebildet. Die Feder
17 kann, wie hier gezeigt, im Aufnahmeraum 9 endseitig am Gehäuse 7 oder alternativ
auf einem federseitigen Verschlussdeckel 14 abgestützt sein.
[0022] Gegenüberliegend begrenzt der abgedichtet im Aufnahmeraum 9 geführte Dämpfungskolben
11 einen Dämpfungsraum 20 im Aufnahmeraum 9, wobei in dem Dämpfungskolben 11 stirnseitig
zum Dämpfungsraum 20 eine hier nur symbolisch dargestellte Ventilanordnung 21 angeordnet
ist, welche eine Bewegung des Dämpfungskolbens 11 in Öffnungsrichtung ungehindert
zulässt. In Schließrichtung bewirkt die Ventileinrichtung 21 eine Dämpfung der Bewegung
des Dämpfungskolbens 11. Alternativ oder zusätzlich können im Gehäuse 7 ein oder mehrere
Überströmkanäle angeordnet sein, in denen von außen zugängliche, einstellbare Ventile
zur Beeinflussung des Verhaltens der Einzugsvorrichtung 3 angeordnet sein können.
Der Dämpfungskolben 11 ist mit einer gegenüber der Feder 17 wesentlich schwächeren
Rückstellfeder 18 braufschlagt.
[0023] Ausgehend von der in der Fig. 2 gezeigten Ausgangsstellung der Einzugsvorrichtung
3 bei geschlossenem Flügel 1 wird die Welle 8 beim Öffnen des Flügels 1 im Uhrzeigersinn
gedreht, wodurch der erste Mitnehmer 15 mit dem hier oberen, ersten Fortsatz 12 des
Federkolbens 10 zusammenwirkt und diesen in Richtung auf die Feder 17 verschiebt.
[0024] In der Fig. 3 ist der Federkolben 10 so weit verschoben, dass der erste Fortsatz
12 auf den Freilaufbereich 19 des ersten Mitnehmers 15 aufgleitet und anschließend
auf diesem entlang gleitet, wodurch die Welle 8 in ihrer Bewegung von dem Federkolben
10 und somit von der Feder 17 entkoppelt ist, da keine weitere Verschiebung des Federkolbens
10 in Richtung auf die Feder 17 erfolgt. Der Flügel 1 ist somit frei bewegbar, als
sei keine Einzugsvorrichtung 3 angeordnet.
[0025] Der untere, zweite Fortsatz 12 des Federkolbens 10 gelangt gleichzeitig auf den Freilaufbereich
19 des zweiten Mitnehmers 16. Dadurch erfolgt eine Übergabe des Freilaufs, in dem
der Flügel 1 frei bewegbar ist, vom ersten Mitnehmer 15 auf den zweiten Mitnehmer
16. Wird der Flügel 1 noch weiter geöffnet, erfolgt ein Übergang vom Freilaufbereich
19 des ersten Mitnehmers 15 auf den des zweiten Mitnehmers 16, wodurch die Welle 8
weiterhin von der Feder 17 entkoppelt ist.
[0026] In der Fig. 4 ist eine Stellung der Welle 8 bei noch weiter geöffnetem Flügel 1 gezeigt,
wobei der erste Mitnehmer 15 in die Aussparung zwischen dem oberen, ersten Fortsatz
12 und dem unteren, zweiten Fortsatz 12 gelangt und der Mitnehmer 15 den Federkolben
10 am ersten Fortsatz 12 nicht mehr abstützt. Der zweite Mitnehmer 16 ist hierbei
im Übergangsbereich, wobei der zweite Fortsatz 12 den Freilaufberiech 19 des zweiten
Mitnehmers 16 gerade verlassen hat und wobei sich der zweite Mitnehmer 16 in Anlage
mit dem zweiten Fortsatz 13 des Federkolbens 11 befindet.
[0027] Durch den mit der Kraft der gespannten Feder 17 in Richtung auf den Druckraum 20
beaufschlagten Federkolben 10 dreht der zweite Mitnehmer 16 die Welle 8 im Uhrzeigersinn
weiter, wobei sich die Feder 17 entspannt. Der bis dahin frei bewegbare Flügel 1 wird
dadurch in eine Offenstellung aufgezogen, in welcher der Flügel 1 gehalten ist. Das
Aufziehen des Flügels 1 in diese Offenstellung erfolgt durch die Ventilanordnung 21
oder durch gegebenenfalls zusätzlich angeordnete Ventile gedämpft.
[0028] In Schließrichtung des Flügels 1 erfolgt der Ablauf in umgekehrter Reihenfolge. Ausgehend
von der aufgezogenen Offenstellung des Flügels 1, in welcher der Flügel 1 gehalten
ist, wird der Flügel 1 in Schließrichtung bewegt. Die Welle 8 wird dabei im Gegenuhrzeigersinn
gedreht, wodurch der zweite Mitnehmer 16 den Federkolben 10 gegen die Feder 17 verschiebt
und diese wieder spannt. Der untere, zweite Fortsatz 12 des Federkolbens 10 gleitet
im Folgenden auf den Freilaufbereich 19 des zweiten Mitnehmers 16 auf, wodurch der
Flügel 1 erneut von der Feder 17 entkoppelt ist. Gleichzeitig erfolgt die Übergabe
des Freilaufs, nun von dem zweiten Mitnehmer 16 auf den ersten Mitnehmer 15, indem
der obere, erste Fortsatz 12 des Federkolbens 10 in den Freilaufbereich 19 des ersten
Mitnehmers 15 gelangt, bevor der zweite Fortsatz 12 des Federkolbens 10 den Freilaufbereich
19 des zweiten Mitnehmers 16 verlässt.
[0029] Bei der Rückführung des Flügels 1 nahe zur Schließlage hin wird die Kopplung zwischen
Feder 17 und dem Federkolben 10 wieder hergestellt, indem der erste Fortsatz 12 durch
die Drehung der Welle 8 im Gegenuhrzeigersinn den Freilaufbereich 19 auf dem ersten
Mitnehmer 15 verlässt und in Eingriff mit dem ersten Fortsatz 12 gelangt. Durch den
mit der Kraft der gespannten Feder 17 in Richtung auf den Dämpfungsraum 20 beaufschlagten
Federkolben 10 dreht nun der erste Fortsatz 12 den ersten Mitnehmer 15 und somit die
Welle 8 im Gegenuhrzeigersinn, wobei sich die Feder 17 entspannt und die in der Fig.
2 gezeigte Stellung wieder erreicht. Der Flügel 1 wird aktiv in seine Schließlage
eingezogen, wobei der Einzug aufgrund der Ventilanordnung 21 bzw. aufgrund alternativ
oder zusätzlich in Überströmkanälen im Gehäuse 7 vorgesehener Ventile gedämpft erfolgt,
da der erste Fortsatz 15 in Anlage mit dem oberen Fortsatz 13 des Dämpfungskolbens
11 gelangt und diesen gegen die Rückstellfeder 18 verschiebt.
[0030] Durch den symmetrischen Aufbau des Federkolbens 10 und des Dämpfungskolbens 11 der
Einzugsvorrichtung 3 kann die Einzugsvorrichtung 3 unverändert sowohl an links als
auch an rechts angeschlagenen Türen oder auch alternativ am oder im Rahmen 2 angeordnet
sein. In der Schließlage des Flügels 1 liegt bei einer umgekehrten Anordnung dann
der zweite Mitnehmer 16 zwischen dem Fortsatz 12 des Federkolbens und dem Fortsatz
13 des Dämpfungskolbens 11. In der Offenstellung des Flügels 1 lieg dann der erste
Mitnehmer 15 im Eingriff zwischen dem Fortsatz 12 des Federkolbens 10 und dem Fortsatz
13 des Dämpfungskolbens 11.
[0031] In den Figuren 5 bis 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Einzugsvorrichtungen
3 dargestellt, wobei vorteilhaft ein größerer Freilaufbereich 19 bezüglich des Öffnungswinkels
des Flügels 1 möglich ist, da die Mitnehmer 15, 16 weiter voneinander entfernt am
Umfang der Welle 8 angeordnet sein können.
[0032] An der Welle 8 ist eine Verzahnung in der Art eines Abschnitts eines Zahnritzels
vorgesehen, wobei zwischen den Mitnehmern 15, 16 wenigstens ein Ritzelzahn 22 vorgesehen
ist, wodurch zu den Mitnehmern 15, 16 hin jeweils eine Zahnlücke 23 gebildet ist.
An jedem der Fortsätze 12 des Federkolbens 10 ist endseitig wenigstens ein Kolbenzahn
24 angeordnet, welcher mit der Welle 8 zusammenwirkt und zum Eingriff in die zugeordnete
Zahnlücken 23 vorgesehen ist. Es sind auch mehrere Ritzelzähne 22 mit einer entsprechenden
Anzahl Zahnlücken 23 sowie mehrere Kolbenzähne 24 anordenbar.
[0033] Fig. 5 zeigt die Einzugsvorrichtung 3 in der Ausgangsstellung bei geschlossenem Flügel
1, wobei sich der erste, obere Kolbenzahn 24 im Eingriff mit der zugeordneten Zahnlücke
23, die zwischen dem ersten Mitnehmer 15 und dem Ritzelzahn 22 angeordnet ist, befindet.
Der Federkolben 10 liegt mit seinen Fortsätzen 12 an den Fortsätzen 13 des Dämpfungskolbens
11 an, wodurch der durch die Feder 17 beaufschlagte Dämpfungskolben 11 gegen die Rückstellfeder
18 verschoben ist und die Rückstellfeder 18 gespannt ist.
[0034] In Fig. 6 ist die Einzugsvorrichtung 3 in einer Stellung bei etwas geöffnetem Flügel
1 gezeigt. Durch die durch Öffnen des Flügels 1 bewirkte die Drehbewegung der Welle
8 im Uhrzeigersinn liegt der erste Mitnehmer 15 am ersten Kolbenzahn 24 an und verschiebt
den Federkolben 10 in Richtung auf die Feder 17, wodurch diese gespannt wird. Der
mit der Rückstellfeder 18 beaufschlagte Dämpfungskolben 11 liegt mit einem Absatz
25 nun am ersten Mitnehmer 15 an und folgt entsprechend dem Federkolben 10 nach. Der
Federkolben 10 und der Dämpfungskolben 11 liegen nicht mehr mit ihren Fortsätzen 12,
13 aneinander an, sondern über den Mitnehmer 15.
[0035] Die Fig. 7 zeigt eine Stellung mit noch weiter geöffnetem Flügel 1, wobei der erste
Kolbenzahn 24 auf den Freilaufbereich 19 des ersten Mitnehmers 15 aufgleitet. Die
Feder 17 ist nun maximal gespannt. Der erste Mitnehmer 15 entfernt sich dabei vom
Absatz 25 des Dämpfungskolbens 11, welcher sich nun mittig an der Welle 8 abstützt.
Gleichzeitig ist der untere, zweite Mitnehmer 16 so weit gedreht, dass dessen Freilaufbereich
19 mit dem unteren, zweiten Kolbenzahn 24 zusammenwirkt. Die Feder 17 ist wie beim
ersten Ausführungsbeispiel von der Welle 8 entkoppelt, wodurch der Flügel 1 frei bewegbar
ist.
[0036] In der Fig. 8 ist der Beginn des Übergangs gezeigt, wobei der geöffnete Flügel 1
im Folgenden, entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel, in die Offenstellung aufgezogen
wird. Der zweite Kolbenzahn 24 verlässt gerade den Freilaufbereich 19 des zweiten
Mitnehmers 16, wobei der zweite Mitnehmer 16 bereits in Anlage mit dem Absatz 25 des
Dämpfungskolbens 11 in Anlage gelangt. Die Bewegung des bisher frei bewegbaren Flügels
1 wird bei der weiteren Öffnungsbewegung bereits gedämpft, da der zweite Mitnehmer
16 eine Verschiebebewegung des Dämpfungskolbens 11 bewirkt. Die Feder 17 ist jedoch
noch unwirksam, da sich der erste Kolbenzahn 24 noch im Freilaufbereich 19 des erste
Mitnehmers 15 befindet. Das ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der Flügel 1 in
Öffnungsrichtung aufgeworfen wird. In Fig. 9 hat der erste Kolbenzahn 24 den Freilaufbereich
19 des ersten Mitnehmers 15 verlassen, und die Feder 17 wirkt über den unteren, zweiten
Kolbenzahn 24 auf den zweiten Mitnehmer 16 ein, wodurch die Welle 8 im Uhrzeigersinn
beaufschlagt ist und der Flügel 1 in die Offenstellung aufgezogen wird.
[0037] Die Darstellung in Fig. 9 entspricht prinzipiell der Darstellung in Fig. 6, da der
Einzug in die Schließlage und in die Öffnungslage des Flügels 1 aufgrund des symmetrischen
Aufbaus der Einzugsvorrichtung 3 identisch ist. Aufgrund dessen kann die Anordnung
des Betätigungsarms 6 alternativ, je nach vorgesehenem Anbau am Flügel 1 oder am Rahmen
2, an dem einen oder dem anderen Ende der Welle 8 erfolgen.
Liste der Referenzzeichen
[0038]
- 1
- Flügel
- 2
- Rahmen
- 3
- Einzugsvorrichtung
- 4
- Gleitschiene
- 5
- Gleiter
- 6
- Betätigungsarm
- 7
- Gehäuse
- 8
- Welle
- 9
- Aufnahmeraum
- 10
- Federkolben
- 11
- Dämpfungskolben
- 12
- Fortsatz am Federkolben
- 13
- Fortsatz am Dämpfungskolben
- 14
- Verschlussdeckel
- 15
- Mitnehmer
- 16
- Mitnehmer
- 17
- Feder
- 18
- Rückstellfeder
- 19
- Freilaufbereich
- 20
- Dämpfungsraum
- 21
- Ventilanordnung
- 22
- Ritzelzahn
- 23
- Zahnlücke
- 24
- Kolbenzahn
- 25
- Absatz
1. Einzugsvorrichtung (3) für einen Flügel (1) einer Tür oder eines Fensters, mit einem
Gehäuse (7), einem in einem Aufnahmeraum (9) des Gehäuses (7) angeordneten, mit einer
Feder (17) beaufschlagten Kolben, und mit einer im Gehäuse (7) gelagerten Welle (8),
welche mit dem Kolben zusammenwirkt, wobei an der Welle (8) ein Betätigungsarm (6)
für den Flügel (1) drehfest angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kolben zweiteilig ausgebildet ist, mit einem Federkolben (10) und einem Dämpfungskolben
(11), wobei der Federkolben (10) und der Dämpfungskolben (11) jeweils aufeinander
zu gerichtete Fortsätze (12, 13) aufweisen, welche mit wenigstens einem der an der
Welle (8) angeordneten Mitnehmer (15, 16) zusammenwirken, wobei die Kopfflächen der
Mitnehmer (15, 16) eine Freilaufeinrichtung mit einen Freilaufbereich (19) bilden,
wobei wenigstens einer der am Federkolben (10) angeordneten Fortsätze (12) auf dem
Freilaufbereich (19) gleitend die Welle (8) von dem Federkolben (10) entkoppelt.
2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Mitnehmer (15) und der beabstandet zum ersten Mitnehmer (15) angeordnete
zweite Mitnehmer (16) an der Welle (8) angeordnet sind.
3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fortsatz (12) am Federkolben (10) im Freilaufbereich (19) auf dem ersten
Mitnehmer (15) und der zweite Fortsatz (12) des Federkolbens (10) im Freilaufbereich
(19) auf dem zweiten Mitnehmer (16) gleitend den Freilauf des Flügels (1), in welchem
der Flügel (1) frei bewegbar ist, übergibt.
4. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Mitnehmer (15) und dem zweiten Mitnehmer (16) wenigstens eine
Zahnlücke (23) ausgebildet ist.
5. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen zwei Zahnlücken (23) ein Ritzelzahn (22) angeordnet ist, wodurch
an der Welle (8) ein Abschnitt eines Ritzels ausgebildet ist.
6. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass an den am Federkolben (10) angeordneten Fortsätzen (12) jeweils wenigstens ein Kolbenzahn
(24) angeordnet ist.
7. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kolbenzahn (24) im Freilaufbereich (19) auf dem ersten Mitnehmer (15) und
der zweite Kolbenzahn (24) im Freilaufbereich (19) auf dem zweiten Mitnehmer (16)
gleitend den Freilauf des Flügels (1), in welchem der Flügel (1) frei bewegbar ist,
übergibt.
8. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass einer der Kolbenzähne (24) des mit der Feder (17) beaufschlagten Federkolbens (10)
bei Eingriff in die zugeordnete Zahnlücke (23) die Welle (8) dreht und den Flügel
(1) in ein Offenstellung führt.
9. Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass am Dämpfungskolben (11) wenigstens ein Absatz (25) angeordnet ist, an welchem der
Mitnehmer (15, 16) in Anlage kommt.