[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten gemäß
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus
EP 2 365 120 A1 ist bereits eine Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten bekannt, bei dem
ein Waschmittelfach vorgesehen ist, welches mit einem Einwegbehältnis bestückt werden
kann, in dem vorportionierte Spezialwasch- und Pflegemittel enthalten sind. Das Waschmittelfach
ist dabei mit einem schwenkbaren Klappdeckel versehen, auf dessen Innenseite Aufstechdorne
angeordnet sind. Beim Einschieben des Waschmitteleinspülkastens verschließt der Klappdeckel
zwangsweise das Waschmittelfach und die Aufstechdorne durchstoßen das Behältnis mit
dem Spezialwasch- und Pflegemittel. Das programmgemäß zufliessende Frischwasser kann
dann diese Mittel in den Laugenbehälter der Maschine über eine in dem Waschmittelfach
in bekannter Weise angeordnete Saugheberanordnung einspülen.
[0003] Bei dieser an sich vorteilhaften Weiterbildung hat sich jedoch der Nachteil gezeigt,
dass bedingt durch den begrenzten Bauraum und dem dadurch auch begrenzten Öffnungswinkel
des Klappdeckels, die auf der dem Waschmittelfach zugewandten Aufstechdorne im Handlingsbereich
des Waschmittelfachs im Wege sind. Dadurch gestaltet sich für den Benutzer das Beschicken
und Entnehmen der Einwegbehältnisse insofern schwierig, da der vorhandene Freiraum
gering ist und die Aufstechdorne auch eine Verletzungsgefahr hervorrufen können.
[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem eine Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten
der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die vorstehend aufgeführten
Nachteile vermieden werden können.
[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten
mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch
die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Klappdeckel mit den Aufstechdornen aus dem
Zugangsbereich zum Waschmittelfach für die Spezialwasch- und Pflegemittel herausgeschwenkt
werden kann.
Dadurch ergeben sich zugleich mehrere vorteilhafte Effekte. Das Beschicken und das
Entnehmen der Einwegbehältnisse wird für den Benutzer durch den größeren Freiraum
erleichtert. Der Benutzer ist dabei auch nicht mehr einer Verletzungsgefahr durch
die angespitzten Aufstechdorne ausgesetzt. Außerdem gestaltet sich das Reinigen des
Waschmittelfachs sowie der übrigen im Waschmittelfach angeordneten Zusatzbauteile,
wie z.Beisp. des Saughebers erheblich einfacher.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Figur 1
- in einer perspektivischen Teilansicht eine Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten
im herausgezogenen Zustand,
- Figur 2
- die Darstellung gemäß Figur 1 aus einer seitlichen Perspektive
- Figur 3
- in einer Seitenansicht die in den Figuren 1 u. 2 dargestellte Waschmaschine mit dem
Waschmitteleinspülkasten im herausgezogenen Zustand,
- Figur 4 u. 5,
- in einer Seitenansicht die Waschmaschine mit dem Waschmitteleinspülkasten, in zwei
Einschubphasen beim Einschieben des Waschmitteleinspülkastens.
[0008] In den Figuren 1, 2 und 3 ist eine Waschmaschine 1 mit einem herausziehbaren und
einschiebbaren Waschmitteleinspülkasten 2 in der für einen frontal beschickbaren Waschautomaten
üblichen Bauart in verschiedenen Ansichten gezeigt.
[0009] Der Waschmitteleinspülkasten 2 ist hier im herausgezogenen Zustand dargestellt, bei
dem die einzelnen Waschmittelfächer mit den jeweils vorgesehenen pulverförmigen und
flüssigen Wasch- und Pflegemitteln beschickt werden können.
[0010] Im vorderen Bereich ist hier das Waschmittelfach 3 zu sehen, welches für die Zugabe
eines Weichspülers oder zur Aufnahme eines in einem Einwegbehältnis vorportionierten
Spezialpflegemittels vorgesehen ist. Das Waschmittelfach 3 ist mit einem schwenkbaren
Klappdeckel 4 ausgestattet, in dem wiederum ein Deckelteil 5 schwenkbar integriert
ist. Dieses schwenkbar im Klappdeckel 4 gelagerte Deckelteil 5 trägt auf der dem Waschmittelfach
3 zugewandten Seite einen oder mehrere Anstechdorne 6, die mit der Einschubbewegung
in ein im Waschmittelfach 3 eingelegtes, hier nicht näher gezeigtes Einwegbehältnis
eindringen können. Die Anstechdorne 6 sind in bekannter Weise hohl ausgebildet, über
die programmgemäß Frischwasser in das Einwegbehältnis eingeleitet werden kann. Das
zufliessende Wasser spült das Spezialpflegemittel über den Saugheber 7 in den Laugenbehälter
der Maschine.
[0011] Das Einwegbehältnis kann ein geschlossenes Behältnis in Form einer Kapsel, einer
Kartusche oder dergl. sein, in dem ein Wasch- oder Pflegemittel in vorportionierter
Form eingeschlossen ist.
[0012] Das erfindungsgemäß vorgesehene, im Klappdeckel 4 integrierte Deckelteil 5 erfüllt
folgende Funkton:
[0013] Der Klappdeckel 4 mit dem Deckelteil 5 ist derart am Waschmitteleinspülkasten 2 angeordnet,
dass das Deckelteil 5 im herausgezogenen Zustand des Waschmitteleinspülkastens 2 aus
der Ebene des Klappdeckels 4 heraus in Richtung des Waschmaschinengehäuses schwenkbar
ist. Damit werden gleichzeitig die Anstechdorne 6 aus dem Handhabungsbereich für das
Beschicken des Waschmittelfachs 3 herausgeschwenkt. Die Anstechdorne 6 können somit
nicht mehr störend im Wege sein und den Benutzer auch nicht verletzen.
[0014] Beim Einschieben des Waschmitteleinspülkastens 2 mit einem eingelegten Einwegbehältnis
im Waschmittelfach 3 kann sich das Deckelteil 5 wieder in die Öffnung des Klappdeckels
4 einfügen, wie es die Figuren 4 und 5 verdeutlichen. Im vollständig eingeschobenen
Zustand können dann die Anstechdorne 6 in bekannter Weise in das Einwegbehältnis eindringenden
und der Zuführungsprozess für die verwendeten Spezialwasch- und Pflegemittel kann
programmgemäß ausgelöst werden.
[0015] Das Deckelteil 5 kann in einem Ausschnitt des Klappdeckels 4 auf einer separaten
Welle 8 schwenkbeweglich gelagert sein. Es kann aber auch eine Ausführungsform zum
Einsatz kommen, bei der das Deckelteil 5 auf der gleichen Welle gelagert wird wie
der Klappdeckel 4.
[0016] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung kann das Deckelteil 5 mit einem durchsichtig
gestalteten Fensterbereich versehen werden, wodurch ein Blick auf das eingelegte Einwegbehältnis
möglich ist. Vor dem Hochklappen des Klappdeckels 4 kann der Benutzer somit erkennen,
ob und welches Spezialwasch- und Pflegemittel eingelegt wurde. Außerdem können sich
bereits Hinweise darauf ergeben, ob der Einspülprozess ordnungsgemäß durchgeführt
wurde.
Bezugszeichenliste:
[0017]
- 1. Waschmaschine
- 2. Waschmitteleinspülkasten
- 3. Waschmittelfach, für Spezialwasch- und Pflegemittel
- 4. Klappdeckel f. Waschmittelfach
- 5. Deckelteil im Klappdeckel
- 6. Anstechdorn, hohl
- 7. Saugheber
- 8. Welle
1. Waschmaschine (1) mit einem herausziehbar gelagerten Waschmitteleinspülkasten (2),
der mindestens ein Waschmittelfach (3) aufweist, welches zur Aufnahme eines in einem
Einwegbehältnis vorportionierten Spezialwasch- und Pflegemittels und mit einem schwenkbaren
Klappdeckel (4) ausgebildet ist, der auf seiner dem Waschmittelfach (3) zugewandten
Seite einen oder mehrere Anstechdorne (6) besitzt, wobei im eingeschobenen Zustand
das Waschmittelfach (3) durch den Klappdeckel (4) abgedeckt wird und die Anstechdorne
(6) derart in das Einwegbehältnis eindringen können, dass das programmgemäß zufliessende
Wasser das Spezialwasch- und Pflegemittel in den Laugenbehälter der Maschine einspülen
kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Klappdeckel (4) ein Deckelteil (5) aufweist, an dem der oder die Anstechdorne
(6) angeordnet sind und wobei das Deckelteil (5) schwenkbar am Klappdeckel (4) gelagert
ist.
2. Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Klappdeckel (4) mit dem Deckelteil (5) derart am Waschmitteleinspülkasten (2)
angeordnet ist, dass das Deckelteil (5) im herausgezogenen Zustand des Waschmitteleinspülkastens
(2) aus der Ebene des Klappdeckels (4) in Richtung des Waschmaschinengehäuses heraus
schwenkbar ist,
und dass beim Einschieben des Waschmitteleinspülkastens (2) das Deckelteil (5) sich wieder
in den Klappdeckel (4) einfügen kann, so dass im eingeschobenen Zustand die Anstechdorne
(6) in das Einwegbehältnis eindringend können.
3. Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Deckelteil (5) in einem Ausschnitt des Klappdeckels (4) auf einer darin vorgesehenen
Welle (8) schwenkbeweglich gelagert ist.
4. Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Deckelteil (5) auf der Welle des Klappdeckels (4) schwenkbeweglich gelagert ist.
5. Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Deckelteil (5) einen durchsichtig gestalteten Fensterbereich aufweist.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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