[0001] Die Erfindung betrifft eine Übergabetrommel der Tabak verarbeitenden Industrie zur
queraxialen Förderung von zwei Strömen stabförmiger Produkte der Tabak verarbeitenden
Industrie.
[0002] Aus
WO 03/024256 A2 ist eine Einrichtung zum Zusammenstellen von Gruppen von Filtersegmenten zur Herstellung
von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie bekannt, bei der Filtersegmente
zusammengestellt und queraxial gefördert werden. Die zusammengestellten Gruppen von
Filtersegmenten oder Teilgruppen von Filtersegmenten werden durch eine Übergabevorrichtung
in einen längsaxial geförderten Strang von Filtersegmenten übergeben, der anschließend
von einem Umhüllungsmaterial umhüllt wird, so dass sich ein entsprechender Filterstrang
in einem Strangverfahren bildet. Anschließend werden entsprechende Multisegmentfilter
von dem Filterstrang abgelängt, um entsprechend weiter verarbeitet zu werden. Beispielsweise
werden Multisegmentfilter doppelter Gebrauchslänge abgelängt, um zwischen zwei Tabakstöcke
gesetzt und anschließend mittig geschnitten zu zwei Filterzigaretten ausgebildet zu
werden. Durch die Verwendung von einer Mehrzahl von selbstständigen Funktionseinheiten,
die als Modul ausgebildet sind, ist eine große Variabilität bei der Herstellung von
Multisegmentfiltern gegeben.
[0003] Eine entsprechende Vorrichtung ist auch in der
EP 1 393 640 B1 offenbart. Hier ist insbesondere das Zusammenstellen beim queraxialen Fördern der
Filtersegmente dargestellt und das längsaxiale Fördern bei der Strangherstellung.
[0004] Um die Multisegmentfilterherstellung zu beschleunigen, wurde in
EP 1 913 824 A1,
EP 1 913 825 A1 und
EP 1 767 107 A1 vorgeschlagen, die Strangbildung zweibahnig vorzunehmen. Hierbei werden zur genauen
Positionierung des Schnitts des Strangs zur Herstellung der Multisegmentfilter aus
einem Strang von entsprechenden Filtersegmenten verschiedene Konzepte verwendet.
EP 1 913 824 A1 offenbart beispielsweise Mittel, die dazu dienen, die Position der Segmentfiltergruppen
des Strangs zu steuern, und zwar relativ zum Schnitt des Schneidmittels. Die Mittel
umfassen hierbei Steuermittel mit einem Sensor, der in der Nähe jedes kontinuierlichen
Filterstrangs angeordnet ist und die Passage wenigstens eines Filterelements jeder
Gruppe überwacht. Wenn es Abweichungen gibt, wird entsprechend die Geschwindigkeit
eines Formatbandes, mittels dessen der Filterstrang gefördert wird, angepasst.
[0005] EP 1 913 825 A1 geht einen anderen Weg. Hierbei wird vor Einbringen einer Gruppe von Filtersegmenten
in den Strang bzw. die Stränge die Lage der Filtersegmente aufgrund eines nach Bildung
des Filterstrangs vorgenommenen Messsignals längsaxial variiert.
EP 1 767 107 A1 sieht eine Änderung der Phase der Einlegeräder in Abhängigkeit der Lage der Segmente
im Filterstrang vor.
[0006] Aus
EP 1 787 534 B1 ist eine Maschine zur Herstellung von Mehrfachfiltern bzw. Multisegmentfiltern bekannt,
die ein Drehorgan aufweist, das sich um eine Achse dreht, die quer zu Kanälen eines
Einlauffingers ausgerichtet ist und mit mehreren Trägern ausgestattet ist, die dazu
dienen, Gruppen von Filterstopfen paarweise von Fördereinrichtungen an die zwei Kanäle
zu übergeben, um zwei kontinuierliche Aufeinanderfolgen von Gruppen in den Kanälen
zu bilden. Diese Vorrichtung ist im Bereich der Übergabe der Filterstopfen auf das
Drehorgan relativ schlecht einsehbar.
[0007] WO2006/056271 zeigt eine Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie, bei der stabförmige
Artikel längsaxial hineingefördert werden und dann queraxial weitergefördert werden.
Dieses geschieht zweibahnig.
[0008] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für eine sichere Herstellung von Multisegmentfiltersträngen
eine effiziente Übergabe queraxial geförderter stabförmiger Produkte auf eine Einlegevorrichtung
mit zwei Einlegeorganen, die versetzt zueinander angeordnet sind, zu ermöglichen.
[0009] Es ist eine Einrichtung zur Überführung eines Stroms queraxial geförderter Filtersegmente
oder Gruppen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie vorgesehen, die
beim queraxialen Fördern längsaxial nebeneinander angeordnet sind, in zwei längsaxial
geförderte Stränge aus Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten, wobei für
jeden Strang ein Einlegeorgan vorgesehen ist, das die Filtersegmente oder Gruppen
von Filtersegmenten in den jeweiligen Strang einlegt.
[0010] Hierdurch ist eine sehr gute Einsehbarkeit in die Einrichtung beim Übergeben bzw.
Überführen von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten in zwei Stränge, die
längsaxial gefördert werden, gegeben.
[0011] Ein weiterer Vorteil der Einrichtung ist der, dass bei der queraxialen Förderung
der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten vor der Übergabe in zwei längsaxial
geförderte Stränge im Vergleich zur
EP 1 787 534 B1 nur die halbe Prozessgeschwindigkeit notwendig ist. Dieses liegt darin begründet,
dass vorzugsweise zwei Gruppen von Filtersegmenten, wovon jeweils eine Gruppe in den
ersten Filterstrang längsaxial eingelegt wird und die andere in den zweiten Filterstrang
längsaxial eingelegt wird, insbesondere in einer Mulde hintereinander bzw. nebeneinander
angeordnet sind, und zwar beim queraxialen Transport. Es werden somit zwei Bahnen
von Gruppen von Filtersegmenten, die zur Ausbildung von zwei längsaxial geförderten
Filtersträngen verwendet werden, queraxial gefördert.
[0012] Im Rahmen der Erfindung beinhaltet die Begrifflichkeit der Anordnung längsaxial nebeneinander
von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten, insbesondere dass diese längsaxial
hintereinander, insbesondere fluchtend hintereinander, angeordnet sind. Das Einlegeorgan
legt insbesondere vorzugsweise die Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
unmittelbar in einen Strang ein. Durch das Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen
von Filtersegmenten wird ein entsprechender Strang aus Filtersegmenten oder Gruppen
von Filtersegmenten gebildet. Hierbei geschieht das Einlegen längsaxial, so dass die
längsaxiale Förderrichtung des Strangs bzw. der Stränge sich ergibt. Vorzugsweise
ist ein einziges Einlegeorgan je Strang vorgesehen. Unter dem Begriff des Einlegens
ist auch die Begrifflichkeit, dass die Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten
einlegbar sind, umfasst. Die gebildeten Stränge werden vorzugsweise mit einem oder
mehreren Förderorganen, die die Stränge längsaxial fördern, entsprechend längsaxial
bewegt.
[0013] Vorzugsweise sind die Einlegeorgane Einlegeräder. Besonders bevorzugt ist die Einrichtung
dann, wenn das Einlegeorgan für den einen Strang unabhängig von dem Einlegeorgan für
den anderen Strang antreibbar ist. Unter "antreibbar ist" wird insbesondere auch "angetrieben
ist oder wird" verstanden. Hierdurch kann beispielsweise die Einlegegeschwindigkeit
der Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten in den jeweiligen Strang geregelt
oder gesteuert werden, so dass beispielsweise exakt ein Schnitt an einer gewünschten
Stelle des Strangs zum Ablängen von Multisegmentfiltern vorgesehen sein kann, wie
dieses in den beiden am selben Tage wie die vorliegende Anmeldung beim Deutschen Patent-
und Markenamt von der Anmelderin angemeldeten Patentanmeldungen mit dem Titel "Maschine
zur Herstellung und Verfahren zum Herstellen von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden
Industrie" eingehend beschrieben ist.
[0014] Vorzugsweise sind die Einlegeorgane jeweils um eine Drehachse drehbar. Besonders
gut einsehbar ist die Einrichtung dann, wenn die Drehachsen der Einlegeorgane in einem
Winkel von 20° bis 160°, insbesondere 60° bis 120°, insbesondere 80° bis 100°, zueinander
angeordnet sind.
[0015] Alternativ ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Drehachsen der Einlegeorgane kolinear
oder parallel zueinander sind.
[0016] Es ist ferner eine Einrichtung vorgesehen, die vorzugsweise die vorstehenden Merkmale
der Einrichtungaufweist, wobei die Einrichtung in umgekehrter Richtung antreibbar
ist oder angetrieben ist und dazu dient oder verwendet wird, um zwei längsaxial geförderte
Stränge aus stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere
aus Filtersegmenten, aus Gruppen von Filtersegmenten oder aus Tabakstöcken in einen
Strom queraxial geförderter stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie,
insbesondere Filtersegmente, Gruppen von Filtersegmenten oder Tabakstöcken zu überführen,
wobei die Einlegeorgane als Uberführungsorgane ausgebildet sind. Es ist nämlich erkannt
worden, dass die vorstehend genannte Einrichtung auch in umgekehrter Richtung angetrieben
werden kann, um sehr effizient längsaxiale geförderte stabförmige Artikel bzw. längsaxial
geförderte Stränge aus stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie in
queraxial geförderte stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie zu überführen.
Gegebenenfalls kann es auch vorgesehen sein, stromaufwärts der Einlegeorgane, die
als Überführungsorgane ausgebildet sind, eine Schneidvorrichtung zum Schneiden der
beiden längsaxial geförderten Stränge der Tabak verarbeitenden Industrie zu schneiden,
um entsprechend stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, beispielsweise
Tabakstöcke, aus den Strängen abzulängen. Hierbei ist insbesondere eine Ausführungsform
bevorzugt, bei der die Einlegeorgane bzw. Überführungsorgane V-förmig zueinander ausgerichtet
sind, d.h. dass deren Drehachsen nicht parallel zueinander sind, sondern in einem
Winkel zueinander stehen, der vorstehend schon angegeben sind. Bei den Strängen kann
es sich um Filterstränge der Tabakstränge handeln.
[0017] Es ist ferner eine Einrichtung zur Überführung eines Stroms queraxial geförderter
Filtersegmente der Gruppen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie
gezeigt, die beim queraxialen Fördern längsaxial nebeneinander angeordnet sind, in
zwei längsaxial geförderte Stränge aus Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten,
wobei wenigstens ein Einlegeorgan vorgesehen ist, das die Filtersegmente oder Gruppen
von Filtersegmenten in zwei Filterstränge einlegt, wobei eine Übergabevorrichtung
vorgesehen ist, mittels der die Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten von
einer einzigen Seite in das wenigstens eine Einlegeorgan übergebbar sind. Die Einsehbarkeit
der Einrichtung ist auch in dieser Ausführungsform besonders gut gegeben, da nur von
einer Seite eine Übergabe der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten geschieht.
[0018] Auch hierdurch ist eine besonders gute Einsehbarkeit der Einrichtung beim Überführen
bzw. Einlegen von Filtersegmenten bzw. Gruppen von Filtersegmenten in zwei Filterstränge
erreicht.
[0019] Vorzugsweise weist die Übergabevorrichtung Aufnahmen für zwei Bahnen von queraxial
zu fördernden Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten auf, wobei je Aufnahme
wenigstens zwei Filtersegmente aufnehmbar sind. Hierbei sind insbesondere vorzugsweise
Saugluftöffnungen vorgesehen, die für jedes Filtersegment Saugluft vorsieht, damit
ein Anhaften jedes Filtersegments sicher in den Aufnahmemulden gewährleistet ist,
und zwar so lange die Filtersegmente in den jeweiligen Aufnahmemulden gefördert werden.
Entsprechende Saugluftöffnungen sind auch in weiteren Aufnahmemulden von weiteren
Organen der Einrichtung vorgesehen, beispielsweise bei den Einlegeorganen oder weiteren
Übergabeorganen wie Übergabetrommeln, Beschleunigertrommeln und Ähnlichem.
[0020] Vorzugsweise hat eine der zwei Bahnen eine engere Umlaufbahn als die andere Bahn,
insbesondere auf der Übergabevorrichtung. Insbesondere kann dieses so ausgestaltet
sein, dass der Durchmesser der Bahn mit der engeren Umlaufbahn kleiner ist als der
Durchmesser der anderen Bahn. Insbesondere sind die Bahnen abschnittsweise umlaufend
ausgebildet, so dass die eine der zwei Bahnen eine engere abschnittsweise Umlaufbahn
hat als die andere Bahn. Hierdurch ist es möglich, eine queraxiale Beabstandung von
Filtersegmenten bzw. Gruppen von Filtersegmenten der beiden Bahnen zueinander bei
der Übergabe auf die Einlegevorrichtung vorzusehen, so dass ohne weitere Abstandsänderung
das Einlegeorgan die Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten in Filterstränge
übergeben kann.
[0021] Vorzugsweise sind beide Bahnen abschnittsweise umlaufend ausgebildet, insbesondere
auf der Übergabevorrichtung, wobei wenigstens eine der Umlaufbahnachsen der einen
Bahn an einem anderen Ort angeordnet ist als die der anderen Bahn. Die Umlaufbahnachsen
sind vorzugsweise versetzt angeordnet und es sind insbesondere parallele Umlaufbahnachsen
zueinander vorgesehen. Die Bahnen können hierbei abschnittsweise kreisförmig oder
abschnittsweise elliptisch sein.
[0022] Die Aufgabe wird durch eine Übergabetrommel der Tabak verarbeitenden Industrie zur
queraxialen Förderung von zwei Strömen stabförmiger Produkte der Tabak verarbeitenden
Industrie gelöst, wobei die Ströme gegenläufig zueinander förderbar sind.
[0023] Durch die gegenläufige Förderung der Ströme ist eine effiziente Übergabe der stabförmigen
Produkte, insbesondere der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten, auf eine
Einlegevorrichtung möglich, die zwei Einlegeorgane, insbesondere zwei Einlegeräder,
aufweist und die entsprechend versetzt zueinander angeordnet sind.
[0024] Vorzugsweise sind für jeden Strom am Umfang der Übergabetrommel Aufnahmemulden vorgesehen,
die parallel zur Drehachse angeordnet sind. Vorzugsweise ist ferner für jeden Strom
ein Umfangsring an der Übergabetrommel vorgesehen, auf dem die Aufnahmemulden für
die stabförmigen Produkte des jeweiligen Stroms angeordnet sind.
[0025] In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Antrieb für beide Umfangsringe vorgesehen,
wobei für einen ersten Umfangsring wenigstens ein Rotationsübertragungselement mehr
vorgesehen ist als für den zweiten Umfangsring. Als Rotationsübertragungselement kann
beispielsweise ein Zahnrad oder ein Zahnriemen vorgesehen sein.
[0026] Vorzugsweise ist in einer weiteren Ausgestaltung für jeden Umfangsring ein gesonderter
Antrieb vorgesehen. Diese Antriebe können dann auch unabhängig voneinander angetrieben
werden, so dass die Rotationsgeschwindigkeit der beiden Umfangsringe, die gegenläufig
zueinander ausgestaltet sind, zumindest zeitweise unterschiedlich schnell angetrieben
werden können.
[0027] Vorzugsweise ist eine Maschine zur Herstellung von Multisegmentfiltern der Tabak
verarbeitenden Industrie mit einer vorstehend genannten Einrichtung zur Überführung
eines Stroms queraxial geförderter Segmente oder Gruppen von Filtersegmenten der Tabak
verarbeitenden Industrie und/oder einer erfindungsgemäßen vorstehend genannten Übergabetrommel
versehen.
[0028] Vorzugsweise ist in der Maschine eine Filtersegmentzusammenstellvorrichtung vorgesehen,
die stromaufwärts der erfindungsgemäßen vorstehend genannten Einrichtung und/oder
der erfindungsgemäßen vorstehend genannten Übergabetrommel angeordnet ist. Vorzugsweise
stellt die Filtersegmentzusammenstellvorrichtung zwei Bahnen von queraxial geförderten
Gruppen von Filtersegmenten zusammen und fördert diese bzw. ist entsprechend ausgebildet,
um eine derartige Zusammenstellung und Förderung zu gewährleisten, wobei insbesondere
jeweils eine Gruppe von Filtersegmenten einer Bahn längsaxial hinter einer Gruppe
von Filtersegmenten der anderen Bahn angeordnet ist.
[0029] Für eine entsprechende Filtersegmentzusammenstellvorrichtung ist beispielsweise für
eine einbahnige Zusammenstellung und Förderung in dem Stand der Technik der Anmelderin,
der beispielsweise in
WO 03/024256 A2 und
EP 1 393 640 B1 offenbart ist, zu verweisen.
[0030] Es ist ferner ein Verfahren zum Überführen eines Stroms queraxial geförderter Filtersegmente
oder Gruppen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie in zwei längsaxial
geförderte Stränge aus Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten mit den folgenden
Verfahrensschritten angegeben:
- Fördern eines Stromes von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten in einer
Richtung, die quer zur Längsachse der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
angeordnet ist, wobei die Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten beim queraxialen
Fördern längsaxial nebeneinander angeordnet sind,
- Überführen des Stroms von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten in einen
ersten und einen zweiten Teilstrom von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten,
- Überführen des ersten Teilstroms auf ein erstes Einlegeorgan und des zweiten Teilstroms
auf ein zweites Einlegeorgan und
- Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten des ersten Teilstroms
in ein erstes längsaxial gefördertes Förderorgan, wodurch ein erster längsaxial geförderter
Strang gebildet wird und Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
des zweiten Teilstroms in ein zweites längsaxial gefördertes Förderorgan, wodurch
ein zweiter längsaxial geförderter Strang gebildet wird.
[0031] Eine Anordnung längsaxial nebeneinander beinhaltet im Rahmen der Erfindung auch eine
Anordnung längsaxial hintereinander bzw. eine längsaxial hintereinander fluchtende
Anordnung der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten. Das Einlegeorgan ist
vorzugsweise ein Einlegerad.
[0032] Vorzugsweise geschieht das Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
des ersten Teilstroms unabhängig vom Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen von
Filtersegmenten des zweiten Teilstroms. Insbesondere kann das Einlegen mit unterschiedlichen
Geschwindigkeiten geschehen.
[0033] Vorzugsweise sind für das Einlegen zwei unabhängig voneinander angetriebene Einlegeorgane
vorgesehen.
[0034] Sehr übersichtlich wird das Verfahren dann für die Bedienperson, wenn der erste Teilstrom
und der zweite Teilstrom, insbesondere auf einem Förderorgan, zeitweise gegenläufig
zueinander gefördert werden. Vorzugsweise ist das Förderorgan, auf dem die Förderung
der beiden Teilströme zeitweise gegenläufig zueinander geschieht, eine Übergabetrommel.
[0035] Es ist ferner ein Verfahren zum Überführen eines Stroms queraxial geförderter Filtersegmente
oder Gruppen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie in zwei längsaxial
geförderte Stränge aus Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten mit den folgenden
Verfahrensschritten angegeben:
- Fördern eines Stromes von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten in einer
Richtung, die quer zur Längsachse der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
angeordnet ist, wobei die Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten beim queraxialen
Fördern längsaxial nebeneinander angeordnet sind,
- Überführen des Stroms von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten in einen
ersten und einen zweiten Teilstrom von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten,
- Übergeben des ersten und des zweiten Teilstroms von Filtersegmenten oder Gruppen von
Filtersegmenten von einer einzigen Seite in wenigstens ein Einlegeorgan und
- Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten des ersten Teilstroms
in ein erstes längsaxial gefördertes Förderorgan, wodurch ein erster längsaxial geförderter
Strang gebildet wird und Einlegen der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
des zweiten Teilstroms in ein zweites längsaxial gefördertes Förderorgan, wodurch
ein zweiter längsaxial geförderter Strang gebildet wird.
[0036] Vorzugsweise geschieht das Überführen des Stroms in einen ersten und einen zweiten
Teilstrom in einer Filtersegmentzusammenstellvorrichtung. Ferner vorzugsweise geschieht
das Überführen des Stroms in einen ersten und einen zweiten Teilstrom vor einer vollständigen
Zusammenstellung von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten. Insbesondere
vorzugsweise ist eine Filtersegmentzusammenstellvorrichtung vorgesehen, die zweibahnig
Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten zusammenstellt und fördert, wobei
dann anschließend die Übergabe der zweibahnigen Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten
in entsprechende Einlegevorrichtungen geschieht. Hierbei enthält jede Bahn Filtersegmente
oder Gruppen von Filtersegmenten, die zur Ausbildung des gewünschten Filterstrangs
geeignet sind, aus dem nach dem Erzeugen des Filterstrangs entsprechende Multisegmentfilter
abgelängt werden. Vorzugsweise sind die Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten
der einen Bahn längsaxial hinter bzw. neben denen der anderen Bahn angeordnet, wobei
dieses in Bezug auf die Längsachse der Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten
zu verstehen ist. Längsaxial nebeneinander oder hintereinander bedeutet insbesondere
in Längsrichtung der Filtersegmente oder der Gruppen von Filtersegmenten nebeneinander
oder hintereinander.
[0037] Im Rahmen der Erfindung ist grundsätzlich bei einer längsaxialen Förderung bzw. einer
queraxialen Förderung oder einer längsaxialen Ausrichtung oder Anordnung der Bezugspunkt
derjenige, dass stabförmige Artikel oder Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
der Tabak verarbeitenden Industrie eine Längsachse aufweisen, zu der die Förderrichtung
bzw. Anordnung eben längsaxial bzw. queraxial ist.
[0038] Vorzugsweise wird die beschriebene Einrichtung und/oder die erfindungsgemäße Übergabetrommel
in einer Maschine zur Herstellung von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden
Industrie verwendet bzw. ist in dieser angeordnet, wobei eine Einlegevorrichtung,
eine Strangbildeeinrichtung und eine Schneideinrichtung vorgesehen sind, wobei die
Einlegevorichtung ausgebildet ist, um Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
in die Strangbildeeinrichtung einzubringen, wobei die Strangbildeeinrichtung eine
Strangformungsvorrichtung aufweist, in der wenigstens zwei Filterstränge längsaxial
förderbar sind, wobei die Schneideinrichtung zum Schneiden der Filterstränge in Multisegmentfilter
vorgesehen ist, wobei außerdem eine Regelvorrichtung vorgesehen ist, die das Einbringen
der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten relativ zum Schneidvorgang der
Schneideinrichtung regelt. Durch das Regeln des Einbringens der Filtersegmente oder
Gruppen von Filtersegmenten relativ zum Schneidvorgang der Schneideinrichtung ist
eine sehr effiziente und schnell reagierende Regelvorrichtung möglich, über die insbesondere
wenig Ausschuss realisiert werden kann.
[0039] Vorzugsweise ist als Führungsgröße für die Regelvorrichtung eine Taktung eines Schnitts
der Schneideinrichtung durch einen oder beide Stränge und/oder die Phase der Schneideinrichtung
vorgesehen. Hierbei kann die Führungsgröße eine Schneideinrichtungsgeschwindigkeit
oder bei einer rotierenden Schneideinrichtung die Rotationsgeschwindigkeit sein. Alternativ
kann auch die Phase, also ein Winkel der Schneideinrichtung, bei einer rotierenden
Schneideinrichtung als Führungsgröße Verwendung finden. Besonders bevorzugt ist es,
wenn eine Lageregelung der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten über eine
variable Übergeschwindigkeit des Einbringens der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
in den jeweiligen Strang durch die Einlegevorrichtung geschieht.
[0040] Vorzugsweise weist die Einlegevorrichtung für jeden Filterstrang ein Einlegeorgan,
insbesondere Einlegerad, auf, das Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
längsaxial in den jeweiligen Filterstrang mit der Übergeschwindigkeit einbringt. Bei
der Übergeschwindigkeit handelt es sich im Rahmen der Erfindung insbesondere um eine
Geschwindigkeit, insbesondere eine längsaxiale Geschwindigkeit bezogen auf die Filtersegmente
bzw. Gruppen von Filtersegmenten oder bezogen auf die Stranglängsachse, die größer
ist als die längsaxiale Fördergeschwindigkeit der Strangformungsvorrichtung bzw. der
Strangfördergeschwindigkeit. Insbesondere kann hierbei auch die Geschwindigkeit des
Formatbandes bzw. des Umhüllungsmaterialstreifens zum Umhüllen des Filterstrangs als
Geschwindigkeitsbezugspunkt für die Übergeschwindigkeit dienen. Vorzugsweise wird
das Einlegen durch das Einlegeorgan für jeden Strang einzeln geregelt bzw. die Übergeschwindigkeit
für jeden Strang einzeln geregelt.
[0041] Vorzugsweise ist eine Sensorvorrichtung vorgesehen, die die Lage der Filtersegmente
oder Gruppen von Filtersegmenten im Multisegmentfilter ermittelt, wobei die Sensorvorrichtung
stromabwärts der Schneideinrichtung angeordnet ist. Vorzugsweise kann die Sensorvorrichtung
in oder bei einer Trommel vorgesehen sein, bei der die erzeugten Multisegmentfilter
queraxial gefördert werden. Das Signal der Sensorvorrichtung dient vorzugsweise als
Eingangssignal für die Regelvorrichtung.
[0042] Vorzugsweise erfolgt die Lageregelung der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
für jeden Strang getrennt bzw. unabhängig voneinander.
[0043] Vorzugsweise werden die Einlegeorgane unabhängig voneinander angetrieben. Hierzu
sind vorzugsweise unabhängige Antriebe vorgesehen, die die Einlegeorgane entsprechend
antreiben. Dieses vereinfacht das Einlegen von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten
in die entsprechenden Filterstränge, da keine Synchronisation des Einlegens in zwei
Filterstränge notwendig ist.
[0044] Vorzugsweise sind die Einlegeorgane auf einer gemeinsamen Achse oder zwei parallelen,
insbesondere kollinearen, Achsen angeordnet, oder mit Achsen versehen, die in einem
Winkel zwischen 0° und 180°, insbesondere zwischen 20° und 80°, liegen.
[0045] Vorzugsweise ist eine Quelle elektromagnetischer Strahlung vorgesehen, die auf einer
Seite der zu vermessenden Multisegmentfilter angeordnet ist, wobei die Sensorvorrichtung
auf einer anderen Seite angeordnet ist. Die Anordnung kann eine lineare Anordnung
hintereinander sein. Hierbei kann zunächst die Quelle, dann ein Multisegmentfilter
zwischen Quelle und Sensorvorrichtung angeordnet sein und in einer Flucht hiervon
dann die Sensorvorrichtung folgen, so dass die Multisegmentfilter immer zwischen der
Quelle und der Sensorvorrichtung sich hindurch bewegt. Die Sensorvorrichtung kann
beispielsweise in einer Trommel oder außerhalb der Trommel in der Nähe der Trommel
angeordnet werden. Die Sensorvorrichtung kann allerdings auch im Bereich der Schneideinrichtung,
bevorzugt stromaufwärts zur Schneideinrichtung relativ zu Förderrichtung des Strangs
bzw. Multisegmentfilter vorgesehen sein. Diese Sensorvorrichtungen dienen dann zur
Bestimmung der Lage der Filtersegmente im jeweiligen Filterstrang. Durch diese bevorzugte
Ausführungsform ist eine Messung der Lage der Filtersegmente bzw. wenigstens eines
Filtersegments im Durchlichtverfahren möglich, wodurch eine besonders genaue Vermessung
möglich ist.
[0046] Vorzugsweise sind eine Filtersegmentzusammenstellvorrichtung und eine Übergabevorrichtung
zur Übergabe von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten auf die Einlegeorgane
vorgesehen. Hierbei werden die im vorstehend genannten Stand der Technik der Anmelderin
(
WO 03/024256 A2 und
EP 1 393 640 B1) beim Zusammenstellen der Gruppen von Filtersegmenten die Filtersegmente queraxial
gefördert. Sie können auch noch bei der Übergabe auf die Einlegevorrichtungen queraxial
gefördert werden. Diese Übergabe kann allerdings auch längsaxial erfolgen.
[0047] Vorzugsweise weist die Übergabevorrichtung Aufnahmen für zwei Bahnen von längsaxial
nebeneinander angeordneten Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten auf. Vorzugsweise
weist die Filtersegmentzusammenstellvorrichtung Aufnahmen für zwei Bahnen von längsaxial
nebeneinander angeordneten Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten auf. Diese
werden vorzugsweise in der Filtersegmentzusammenstellvorrichtung queraxial gefördert,
wobei die Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten axial hintereinander angeordnet
sind und in zwei Bahnen gefördert werden. Hierunter ist insbesondere bspw. zu verstehen,
dass diese Bahnen von Filtersegmenten einen entsprechenden Abstand voneinander aufweisen
können, und zwar in längsaxialer Richtung der angeordneten Filtersegmente in der jeweiligen
Bahn. Der Abstand kann bei der Entnahme aus der Filtersegmentzusammenstellvorrichtung
und von einer Übergabevorrichtung auf die Einlegevorrichtung existieren.
[0048] Vorzugsweise wird der Filterstrang anschließend in einer Formatvorrichtung geformt
und mit einem Umhüllungsmaterial umhüllt und entsprechend eine Naht des Umhüllungsmaterials
verklebt, um anschließend Multisegmentfilter aus dem Filterstrang zu schneiden.
[0049] Es ist außerdem vorzugsweise ein Verfahren zum Herstellen von Multisegmentfiltern
der Tabak verarbeitenden Industrie vorgesehen, wobei zunächst Filtersegmente oder
Gruppen von Filtersegmenten durch eine Einlegevorrichtung in eine Strangbildeeinrichtung
eingebracht werden, wobei die Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten in zwei
Stränge von Filtersegmenten überführt werden und hieraus zwei Filterstränge hergestellt
werden, wobei anschlieβend die Filterstränge durch eine Schneideinrichtung in Multisegmentfilter
geschnitten werden, wobei das Schneiden der Filterstränge durch zwei unabhängig voneinander
schneidende Schneidvorrichtungen der Schneideinrichtung geschieht.
[0050] Die Filterstränge werden vorzugsweise mit einem Umhüllungsmaterial umhüllt und entsprechend
an einer Naht verklebt und geschlossen.
[0051] Vorzugsweise wird eine Schnittlageregelung für jeden Filterstrang vorgenommen. Die
Schnittlageregelung kann hierbei getrennt je Filterstrang voneinander bzw. unabhängig
voneinander durchgeführt werden. Vorzugsweise hat die Schnittlageregelung als Führungsgröße
die Lage der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten in dem jeweiligen Filterstrang.
Vorzugsweise wird die Lage der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten, insbesondere
zwischen der Einlegevorrichtung und der Schneideinrichtung, gemessen.
[0052] Vorzugsweise geschieht eine Regelung der Geschwindigkeit eines den jeweiligen Filterstrang
fördernden Förderorgans in Abhängigkeit einer Strangfördergeschwindigkeit. Vorzugsweise
wird die Strangfördergeschwindigkeit im Bereich der Einlegevorrichtung gemessen oder
bestimmt. Die Regelung geschieht dann relativ zu dieser gemessenen Geschwindigkeit.
[0053] Vorzugsweise wird die Lage der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten stromabwärts
des Schnittes gemessen, insbesondere bei einer queraxialen Förderung des zu messenden
Multisegmentfilters.
[0054] Vorzugsweise ist das Einbringen der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten
in jedem Strang unabhängig voneinander. Insbesondere wird die Lageregelung für jeden
Strang getrennt oder unabhängig voneinander durchgeführt. Vorzugsweise ist je Filterstrang
ein Einlegeorgan vorgesehen, wobei die Einlegeorgane unabhängig voneinander angetrieben
werden.
[0055] Durch die Erfindung ist es nicht notwendig, Prozess- bzw. Verfahrensgeschwindigkeiten,
die bei Einstrangmaschinen zur Herstellung von Multisegmentfiltern verwendet werden,
zu ändern, so dass die Erfahrungen bei Einstrangmaschinen auf Zweistrangmaschinen
übertragen werden können. Die Erfindung kommt mit relativ wenig Übergabeorganen, insbesondere
Übergabetrommeln aus, ferner sind alle Trommeln bei der Übergabe bzw. alle Übergabevorrichtungen
und auch die Einlegevorrichtungen von der Bedienperson gut einsehbar und entsprechend
zugänglich, so dass insbesondere auch schnelle Formatwechsel möglich sind.
[0056] Es ist außerdem ein Verfahren zum Überführen von zwei längsaxial geförderten Strängen
stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie in einen Strom stabförmiger
Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit den folgenden Verfahrensschritten angegeben:
- längsaxiales Fördern der stabförmigen Artikel in einem ersten Strang und in einem
zweiten Strang,
- Überführen der stabförmigen Artikel des ersten Strangs in ein erstes Einlegeorgan
und Überführen der stabförmigen Artikel des zweiten Strangs in ein zweites Einlegeorgan,
wobei die Einlegeorgane die längsaxiale Förderung der stabförmigen Artikel in eine
queraxiale Förderung der stabförmigen Artikel wandeln,
- Übergabe der stabförmigen Artikel in wenigstens ein Förderorgan, wobei die stabförmigen
Artikel in dem wenigstens einen Förderorgan queraxial gefördert werden.
[0057] Das erste und das zweite Einlegeorgan können auch als Überführungsorgan bezeichnet
werden. Insbesondere sind die Einlegeorgane Einlegeräder, die entsprechende Mulden
zur Aufnahme stabförmiger Artikel aufweisen. Vorzugsweise kann es auch vorgesehen
sein, die längsaxial geförderten Stränge, sofern diese jeweils ungeteilt bzw. einstückig
sind, vor dem Überführen zu schneiden, so dass stabförmige Artikel längsaxial in den
Strängen gefördert werden.
[0058] Vorzugsweise werden bei der Übergabe zwei Teilströme stabförmiger Artikel gebildet,
die queraxial gefördert werden.
[0059] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform, bei der eine effiziente Steuerung bzw.
Regelung der Überführung der stabförmigen Artikel durchgeführt werden kann, liegt
dann vor, wenn das Überführen der stabförmigen Artikel des ersten Strangs in das erste
Einlegeorgan und die anschließende Übergabe in das wenigstens eine Förderorgan unabhängig
vom Überführen der stabförmigen Artikel des zweiten Strangs in das zweite Einlegeorgan
und die anschließende Übergabe in das wenigstens eine Förderorgan ist.
[0060] Vorzugsweise sind zwei unabhängig voneinander angetriebene Einlegeorgane vorgesehen.
[0061] Es ist besonders bevorzugt, wenn die Einlegeorgane jeweils um eine Drehachse gedreht
werden, wobei die Drehachsen der Einlegeorgane nicht parallel zueinander angeordnet
sind. Vorzugsweise sind die Drehachsen der Einlegeorgane in einem Winkel von 20° bis
160°, insbesondere 60° bis 120°, insbesondere 80° bis 100°, zueinander angeordnet.
[0062] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens
anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben,
wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten
ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Multisegmentfilterherstellungsmaschine,
- Fig. 2
- eine erfindungsgemäße Übergabe von Gruppen von Filtersegmenten auf eine Einlegevorrichtung
mit zwei Einlegeorganen in schematischer dreidimensionaler Darstellung,
- Fig. 3
- eine weitere Übergabe von Gruppen von Filtersegmenten auf eine Einlegevorrichtung
mit zwei Einlegeorganen in schematischer dreidimensionaler Darstellung,
- Fig. 4
- eine weitere Übergabe von Gruppen von Filtersegmenten auf eine Einlegevorrichtung
mit zwei Einlegeorganen in schematischer dreidimensionaler Darstellung,
- Fig. 5a
- noch eine weitere Übergabe von Gruppen von Filtersegmenten auf eine Einlegevorrichtung
mit einem Einlegeorgan in schematischer dreidimensionaler Darstellung,
- Fig. 5b
- die Ausführungsform aus Fig. 5a in einer schematischen Frontalansicht,
- Fig. 6
- eine weitere Übergabe von Gruppen von Filtersegmenten auf eine Einlegevorrichtung
mit einem Einlegeorgan in schematischer dreidimensionaler Darstellung,
- Fig. 7
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäβen Übergabetrommel und
- Fig. 8
- eine schematische Schnittdarstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Übergabetrommel.
[0063] In den folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende
Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten
Vorstellung abgesehen wird.
[0064] Fig. 1 zeigt schematisch eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Multisegmentfilterherstellungsmaschine
1. Diese ist in eine Gruppenbildevorrichtung 2, eine Strangbildeeinrichtung 3 und
eine Abfördervorrichtung 4 unterteilt.
[0065] Die Gruppenbildevorrichtung 2 kann beispielsweise ausgestaltet sein wie in der
WO 03/024256 A2 oder der
EP 1 393 640 B1, wobei bevorzugterweise die Gruppenbildung nicht wie in diesen beiden Schriften offenbart
einbahnig geschieht, sondern zweibahnig. Die Filtersegmentbahnen sind mit 66 und 67
entsprechend schematisch in Fig. 1 in der Gruppenbildevorrichtung 2 dargestellt. Die
entsprechend gebildeten Filtersegmentgruppen werden dann auf eine Übergabetrommel
5 übergeben, die die Filtersegmentgruppen auf eine Übergabetrommel 6 übergibt. Von
dort werden in diesem Ausführungsbeispiel die Gruppen von Filtersegmenten auf eine
Beschleunigertrommel 7 übergeben und von dort auf eine Übergabetrommel 8, die eine
Bahn von Filtersegmentgruppen auf eine Doppelübergabetrommel 10 übergibt, wobei die
andere Bahn von einer Abnehmertrommel 9 abgenommen wird und dann auf die Doppelübergabetrommel
10 übergeben wird. Zur genauen Funktionsweise dieser verschiedenen Trommeln werden
weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 2 Ausführungen vorgenommen.
[0066] Es erfolgt dann eine Übergabe der Filtersegmentgruppen 13a und 13b, die jeweils ein
Filtersegment F1 und F2 aufweisen, auf die Einlegeräder 11 und 12. Diese bewegen sich
in die durch die Pfeile dargestellte jeweilige Förderrichtung 24.
[0067] Die Filtersegmente bzw. Filtersegmentgruppen werden auf in Fig. 1 nicht dargestellte
Umhüllungsmaterialstreifen 116, 117 aufgelegt, die bspw. zwei Leimspuren zum Festhalten
der Filtersegmente aufweisen. Diese Leimspuren sind nach der Umhüllung der Filtersegmente
ungefähr bei 4 Uhr- und 8 Uhr-Stellung angeordnet. Die Leimspuren können sowohl aus
Hotmelt als auch PVA bestehen.
[0068] Fig. 2 zeigt schematisch den eben beschriebenen Vorgang und die dazu verwendeten
Organe bzw. eine erfindungsgemäße Einrichtung zur Überführung eines Stroms queraxial
geförderter Filtersegmente F1 bzw. F2 oder Gruppen 13a, 13b von Filtersegmenten F1,
F2 in zwei längsaxial geförderte Stränge aus Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten.
Die aus der Gruppenbildevorrichtung 2 zusammengestellten zwei Bahnen 66 und 67 von
Filtersegmentgruppen 13a und 13b werden von einer Übergabetrommel 5 übernommen und
von dort auf eine Übergabetrommel 6 übergeben. Die Übergabetrommeln 5 und 6 weisen
Aufnahmemulden 62 auf. Auf der Übergabetrommel 6 sind auch die Bezugszeichen für die
dort gezeigten Filtersegmentbahnen 64 und 65 dargestellt.
[0069] Es findet dann eine Übergabe auf eine Beschleunigertrommel 7 statt, die in entsprechenden
Aufnahmearmen 40 Mulden 63 aufweist, in die die jeweils längsaxial nebeneinander angeordneten
Filtersegmentgruppen 13a und 13b aufgenommen werden können. Die Arme 40 sind entsprechend
verschwenkbar, um eine Abnahme von der Übergabetrommel 6 und eine Übergabe auf die
Übergabetrommel 8 zu gewährleisten. Die Arme 40 sind entsprechend in Förderrichtung
der Filtersegmente verschwenkbar.
[0070] Von der Übergabetrommel 8 wird die hintere Bahn 64 von Filtersegmentgruppen auf eine
Doppelübergabetrommel 10 übergeben. Dies ist schematisch in Fig. 3 auch angedeutet,
wobei der hintere Teil der Übergabetrommel 10 die jeweiligen Filtersegmentgruppen
13b aufnimmt. Die andere Bahn 65 von Filtersegmentgruppen 13a wird über eine Abnehmertrommel
9 zu dem vorderen Teil der Doppelübergabetrommel 10 übergeben. Der vordere Teil und
der hintere Teil der Doppelübergabetrommel 10 rotieren entgegengesetzt zueinander,
so dass die entsprechenden Filtersegmentgruppen 13a und 13b auch sicher auf die Einlegeräder
11 und 12 übergeben werden können.
[0071] Die Einlegeräder 11 und 12, die in diesem Beispiel V-förmig angeordnet sind, deren
Achsen bzw. Drehachsen 92, 93 zueinander also einen Winkel von ca. 70° haben, weisen
jeweils Einlegeradaufnahmearme 41 auf, die auch entsprechende Mulden aufweisen, in
die die Filtersegmentgruppen 13a und 13b entsprechend eingelegt werden können. Die
Einlegeräder 11 und 12 werden mit einer Drehgeschwindigkeit gedreht, die etwas größer
ist als die Fördergeschwindigkeit der Filterstränge 14a und 14b. Zur Lageregelung
der Filtersegmentgruppen in den Filterstrang 14a und 14b sind die Rotationsgeschwindigkeiten
der Einlegeräder variabel.
[0072] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 handelt es sich um eine Variante der Übergabe
von Filtersegmentgruppen bzw. Filtersegmenten aus der Gruppenbildevorrichtung 2 in
Filterstränge 14a und 14b.
[0073] Die entsprechend übergebenen Filtersegmentgruppen 13a und 13b, die einen Filterstrang
14a und 14b bilden, sind entsprechend auf einem nicht dargestellten Umhüllungsmaterialstreifen
aufgelegt worden, der beispielsweise von jeweils einem Formatband, das in Fig. 3 schematisch
dargestellt ist, angetrieben wird. Anschließend werden die Filterstränge in Förderrichtung
24 durch eine Formatvorrichtung 17 geführt, in der die Umhüllungsmaterialstreifen
um die jeweiligen Filterstränge 14a und 14b gewickelt und verklebt werden. Es bilden
sich somit umhüllte Filterstränge 15a und 15b. Diese werden in der Schneideinrichtung
18 geschnitten.
[0074] Bei der Schneideinrichtung 18 handelt es sich beispielsweise um ein rotierendes Messer.
Hierdurch werden dann von den Filtersträngen 15a und 15b entsprechend Multisegmentfilter
16a und 16b abgelängt. Diese werden dann durch eine Übergabevorrichtung 19 von der
in der Strangbildeeinrichtung 3 vorherrschenden längsaxialen Förderrichtung in eine
queraxiale Förderrichtung 24 übergeben. Bei der Übergabevorrichtung 19 kann es sich
um eine zweibahnige sogenannte Spinne der Anmelderin handeln, die bei zweibahnigen
Zigarettenstrangmaschinen üblich ist.
[0075] Von der Übergabevorrichtung 19 gelangen die Multisegmentfilter 16a und 16b queraxial
hintereinander angeordnet auf eine Messtrommel 20, in oder an der eine Sensorvorrichtung
23 angeordnet ist.
[0076] Nach dem Ausmessen der Multisegmentfilter 16a und 16b werden diejenigen, die fehlerhaft
sind, in der Ausschleustrommel 21 ausgeschleust. Diejenigen, die in Ordnung sind,
werden über die Abgabetrommel 22 abgegeben.
[0077] Die Messvorrichtung bzw. Sensorvorrichtung 23 erzeugt unter anderem ein Messsignal
28, das einer Regelvorrichtung 27 zugeführt wird. Das Messsignal 28 kann beispielsweise
eine Angabe darüber enthalten, wie weit die Lage eines oder mehrerer Filtersegmente
von einer gewünschten und vorgebbaren Lage abweicht. Aus diesem Signal 28 und/oder
aus Messsignalen 71a und 71b, die durch Sensoren 70a und 70b bereitgestellt werden,
werden entsprechende Steuersignale 30 und 31 generiert, die den Antrieben 25 und 26
der Einlegeräder 11 und 12 zugeführt werden. Hierdurch kann vorzugsweise die Geschwindigkeit
des Einlegens der Filtersegmentgruppen 13a und 13b gesteuert werden. Die Regelvorrichtung
27 kann ein Steuersignal 29 generieren, das den Antrieb der Schneideinrichtung 18
ansteuert.
[0078] In Fig. 1 ist zudem bei den entsprechenden Sensoren 70a und 70b zwischen den beiden
Filtersträngen 15a und 15b eine Beleuchtungsvorrichtung 32' vorgesehen, mittels der
elektromagnetische Strahlung in Richtung der beiden Stränge 15a und 15b gestrahlt
wird, um entsprechend im Durchlichtverfahren zu detektieren, wo die jeweilige Lage
der Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten in dem Filterstrang 15a und 15b
ist. Bei der elektromagnetischen Strahlung handelt es sich um sichtbares Licht, Infrarotlicht
oder ultraviolettes Licht. Anstelle der Detektion mit elektromagnetischer Strahlung
kann noch eine kapazitive Messung durchgeführt werden, wenn beispielsweise Filtersegmente
Aktivkohlegranulat aufweisen bzw. mit Aktivkohle beladene Acetatfiltersegmente sind.
Die Sensorvorrichtungen 70a und 70b können alternativ zum Sensor 23 vorgesehen sein
oder kumulativ.
[0079] Für die Sensorvorrichtung 23 gilt, dass diese abwechselnd Multisegmentfilter 16a
und 16b aus den Strängen 15a und 15b misst, so dass immer abwechselnd Messsignale
zu den jeweiligen Lagen von Filtersegmenten oder Gruppen von Filtersegmenten im Multisegmentfilter
der Regelvorrichtung 27 zugeführt werden. Die Steuersignale 30 und 31, die den Antrieben
25 und 26 der Einlegeräder 11 und 12 zugeführt werden, können nun dazu dienen, die
Lage der Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten zu verändern, um beispielsweise
bei beiden Filtersträngen 15a und 15b möglichst gleichzeitig einen Schnitt durchführen
zu können und damit die Multisegmentfilter 16a und 16b in ungefähr einer queraxialen
Flucht zueinander auf die Abfördervorrichtung 4 zu übergeben. Alternativ kann auf
der Abfördervorrichtung 4 auch eine Vorrichtung vorgesehen sein, um nicht fluchtende
Multisegmentfilter in queraxial fluchtende Multisegmentfilter zu überführen. Hierzu
kann beispielsweise ein Anschlag bei beispielsweise der Messtrommel 20 Verwendung
finden.
[0080] Alternativ zu der erfindungsgemäßen Einrichtung gemäß Fig. 2 können nun andere Ausgestaltungen
vorgesehen sein. Beispielsweise ist in Fig. 3 schematisch in dreidimensionaler Darstellung
eine weitere Einrichtung zur Überführung eines Stroms queraxial geförderter Filtersegmente
oder Gruppen von Filtersegmenten, die beim queraxialen Fördern längsaxial hintereinander
angeordnet sind, in zwei längsaxial geförderte Stränge aus Filtersegmenten oder Gruppen
von Filtersegmenten dargestellt. Es werden auch zwei Bahnen von Filtersegmentgruppen
64 und 65 von der Übergabetrommel 5 auf die Übergabetrommel 6 und eine weitere Übergabetrommel
6' gefördert. Diese beiden Bahnen 64 und 65 gelangen dann in dem Ausführungsbeispiel
der Fig. 3 wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 auf eine Beschleunigertrommel
7. Von dort werden die Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten der Bahnen
64 und 65 von einer Übergabetrommel 8 abgenommen und die vordere Bahn 65 bzw. die
Filtersegmentgruppen der vorderen Bahn 65 auf das Einlegerad 12 übergeben. Die Filtersegmente
bzw. Gruppen von Filtersegmenten der hinteren Bahn 64 werden noch auf eine Abnehmertrommel
9 übergeben und von dort auf das Einlegerad 11. Die Einlegeradaufnahmearme 41 der
Einlegeräder 11 und 12 und auch des Einlegerads 91 der nachstehenden Ausführungsbeispiele
können beispielsweise sein wie in der
EP 1 639 907 B1 der Anmelderin. Es können entsprechend gekröpfte Führungen hierzu vorgesehen sein,
damit die Aufnahmen der Einlegeradaufnahmearme 41 und 41' jeweils parallel zueinander
auf deren Förderweg angeordnet sind. In Fig. 3 sind schematisch auch die Drehachsen
92 und 93 der Einlegeräder 11 und 12 dargestellt.
[0081] In dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ersetzen die Übergabetrommel 8 und die Abnehmertrommel
9 die Doppelübergabetrommel 10 der Fig. 2.
[0082] Insbesondere die Ausführungsformen gemäß den Figuren 1 bis 3, wobei die Einlegeräder
bzw. Einlegeorgane, die auch als Überführungsorgane bzw. Überführungsvorrichtungen
bezeichnet werden können, V-förmig angeordnet sind, können auch effizient dazu dienen,
die längsaxial geförderten Stränge 14a und 14b aus stabförmigen Artikeln 13a und 13
b in einen oder zwei Ströme queraxial geförderter stabförmiger Artikel zu überführen.
Dieses kann insbesondere auch dazu dienen, Tabakstränge bzw. Tabakstöcke aus einer
längsaxialen Förderrichtung in eine queraxiale Förderrichtung zu überführen. Hierzu
sollten die Tabakstränge vor dem Überführen in stabförmige Artikel, beispielsweise
Tabakstöcke, zerschnitten werden und dann die Tabakstöcke selbst von den Einlegeorgangen
11 und 12 aus den längsaxial geförderten Tabaksträngen entnommen werden und auf die
Übergabetrommeln 8 und 9 gemäß Fig. 3 oder auf die Übergabetrommel 10 gemäß Fig. 2
überführt werden.
[0083] Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Einrichtung. In diesem Ausführungsbeispiel
wird eine Trennung der Bahnen 64 und 65 direkt nach der Übergabetrommel 6 durchgeführt.
Es sind hier nämlich zwei Abnehmertrommeln 9 und 9' vorgesehen, die entsprechend,
wie in Fig. 4 dargestellt ist, die Filtersegmentgruppen 13a und 13b der vorderen Bahn
65 und der hinteren Bahn 64 abnehmen. Diese übergeben die Filtersegmentgruppen dieser
beiden Bahnen auf Aufnahmearme 84 und 85 einer Beschleunigertrommel 80. Die Beschleunigertrommel
80 weist jeweils zwei Beschleunigertrommelringe 83 und 83' auf, die entsprechend eine
Vielzahl von Aufnahmearmen 84 und 85 aufweisen. Die Aufnahmemulden, die zur Aufnahme
der Filtersegmentgruppen 13b der vorderen Bahn 65 vorgesehen sind, führen eine Kreisbewegung
aus, deren Durchmesser kleiner ist als der der Aufnahmen, die für die Aufnahme der
Filtersegmentgruppen 13a der hinteren Bahn 64 vorgesehen sind. Die Differenz der Radien
dieser Kreisbahnen entspricht dem Abstand der gebildeten Filterstränge 14a und 14b.
[0084] Die Einlegeräder 11 und 12 sind in diesem Ausführungsbeispiel mit einer kollinearen
Drehachse 92 bis 93 versehen. Das Einlegerad 11, das für die Bildung des Filterstrangs
14a vorgesehen ist, hat einen größeren Radius als das Einlegerad 12, das für die Bildung
des Filterstrangs 14b vorgesehen ist. Entsprechend sind die Einlegeradaufnahmearme
41' bzw. die Aufnahmemulden der Einlegeradaufnahmearme 41', um einen Abstand näher
an die Drehachse der Beschleunigertrommel 80 angeordnet, die dem Abstand der gebildeten
Filterstränge 14a und 14b entspricht. Hierdurch kann eine effiziente Übergabe der
Filtersegmentgruppen 13a und 13b von einer einzigen Seite durchgeführt werden, wobei
die Einlegeräder 11 und 12 immer noch unabhängig voneinander angetrieben werden können.
Dies ist eine besonders übersichtliche und gut einsehbare Ausführungsform der Erfindung.
[0085] In Fig. 5a ist eine weitere Ausbildung in einer schematischen dreidimensionalen Darstellung
dargestellt. Die gleiche Ausgestaltung ist in Fig. 5b in einer Frontalansicht schematisch
dargestellt. Die Bahnen 64 und 65 von Filtersegmentgruppen werden entsprechend von
den Übergabetrommeln 5 und 6 auf eine Beschleunigertrommel 7 überführt. Von da gelangen
die zwei Bahnen 64 und 65 aus Filtersegmentgruppen 13a und 13b auf eine Übergabetrommel
90, die zwei Trommelringe 88 und 89 aufweist, deren Rotationsachsen bzw. deren Umlaufbahnachsen
114 und 115 versetzt zueinander angeordnet sind, und zwar insbesondere versetzt in
Richtung des Doppeleinlegerades 91. Hierdurch wird bei der Übergabe der Filtersegmentgruppen
der gewünschte Abstand der auf jedem Doppelaufnahmearm 87 vorgesehenen Aufnahmemulden
62 und 63 ermöglicht. Die entsprechende Aufnahmemulde 60 der Aufnahmearme 86 des hinteren
Trommelrings 88 ist entsprechend auch in Fig. 5b deutlich dargestellt. Außerdem sind
auch die Aufnahmemulden 61 des vorderen Trommelrings 88 entsprechend in Fig. 5b gut
dargestellt. Durch diese Bestückung bzw. Übergabe von Filtersegmentgruppen 13a und
13b auf das Doppeleinlegerad 91 ist auch eine sehr gute Einsehbarkeit bei der Übergabe
gegeben. Alternativ kann der hintere Trommelring 88 Aufnahmearme 86 aufweisen, die
radial nach außen beweglich, bewegbar bzw. verfahrbar ausgestaltet sind, so dass bei
der Übergabe der Filtersegmentgruppen 13b von der Beschleunigertrommel 7 die hierzu
vorgesehene Aufnahmemulde des Aufnahmearms 86 längsaxial fluchtend mit der benachbarten
Aufnahmemulde des Trommelrings 89 ist. In diesem Fall sollten die Achsen 114 und 115
übereinander liegen.
[0086] Fig. 6 zeigt eine weitere schematische dreidimensionale Darstellung einer weiteren
Ausgestaltung einer Einrichtung, bei der von einer einzigen Seite Filtersegmentgruppen
13a und 13b auf ein Einlegerad 91 mit Doppelaufnahmearmen 87 vorgesehen sind. In diesem
Ausführungsbeispiel werden die Filtersegmentbahnen 64 und 65 nach der Übergabetrommel
6 auf zwei Abnehmertrommeln 9 und 9' aufgeteilt und anschließend auf die Beschleunigertrommel
80 übergeben, die zwei Beschleunigertrommelringe 83 und 83' aufweist. Die Beschleunigertrommelringe
sind mit Aufnahmearmen 84 und 85 bestückt, deren Aufnahmemulden 60 und 61 jeweils
auf einem gedachten kreisförmigen Außenmantel bzw. kreisförmig sich bewegen, wobei
der Durchmesser durch die Mulden 61 des in der Bewegung des Beschleunigertrommelrings
83 erzeugten Kreises kleiner ist als der der Mulden 60 des Beschleunigertrommelrings
83'. Hierdurch wird der gewünschte Abstand der Filtersegmentgruppen 13a und 13b bei
der Übergabe in die Aufnahmen der Doppelaufnahmearme 87 des Einlegerads 91 erzielt.
[0087] Fig. 7 ist eine schematische dreidimensionale Darstellung der erfindungsgemäßen Doppelübergabetrommel
10 mit entsprechenden Antriebsorganen. Die Doppelübergabetrommel 10 weist einen ersten
Muldenring 100 und einen zweiten Muldenring 101 mit entsprechenden Mulden 61 und 60
auf, die, wie die Pfeile andeuten, gegenläufig angetrieben werden. Der erste Muldenring
100 wird über einen Motor 102, ein Zahnrad 105, einen Zahnriemen 104 und ein Zahnrad
106 direkt angetrieben. Der zweite Muldenring 101 wird über einen weiteren Motor 103
gegenläufig zum ersten Muldenring 100 direkt angetrieben. Die Rotationsachse bzw.
Drehachse ist mit 94 gekennzeichnet.
[0088] Fig. 8 zeigt eine sehr schematische Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Doppelübergabetrommel 10, die in Fig. 2 auch verwendet werden
kann, bei der allerdings nur ein erster Motor 102 Verwendung findet. Der erste Motor
102 ist mit einem Zahnrad 105 verbunden, das über einen Zahnriemen im Eingriff mit
dem Zahnrad 106 bzw. einem Zahnkranz 106 steht. Dieser treibt unmittelbar über das
Gehäuse den ersten Muldenring 100 an. Der zweite Muldenring 101 wird über ein mit
einem Zahnrad 112 verbundenes Gestänge, das in einer Halterung 110 und 111 im Gehäuse
befestigt ist, über einen inneren Zahnkranz 113 angetrieben.
[0089] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch
einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden
allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen
können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein.
Bezugszeichenliste
[0090]
- F1
- Filtersegment
- F2
- Filtersegment
- 1
- Multisegmentfilterherstellungsmaschine
- 2
- Gruppenbildevorrichtung
- 3
- Strangbildeeinrichtung
- 4
- Abfördervorrichtung
- 5
- Übergabetrommel
- 6, 6'
- Übergabetrommel
- 7
- Beschleunigertrommel
- 8
- Übergabetrommel
- 9, 9'
- Abnehmertrommel
- 10
- Doppelübergabetrommel
- 11
- Einlegerad
- 12
- Einlegerad
- 13a, 13b
- Filtersegmentgruppe
- 14a, 14b
- Filterstrang
- 15a, 15b
- umhüllter Filterstrang
- 16a, 16b
- Multisegmentfilter
- 17
- Formatvorrichtung
- 18
- Schneideinrichtung
- 19
- Übergabevorrichtung
- 20
- Messtrommel
- 21
- Ausschleustrommel
- 22
- Abgabetrommel
- 23
- Sensorvorrichtung
- 24
- Förderrichtung
- 25
- Antrieb
- 26
- Antrieb
- 27
- Regelvorrichtung
- 28
- Messsignal
- 29
- Steuersignal
- 30
- Steuersignal
- 31
- Steuersignal
- 32'
- Beleuchtungsvorrichtung
- 40
- Aufnahmearm
- 41, 41'
- Einlegeradaufnahmearm
- 50 - 56
- Filtersegment
- 60, 61
- Mulde
- 62, 63
- Mulde
- 64, 65
- Filtersegmentbahn
- 66, 67
- Filtersegmentbahn
- 69
- queraxiale Förderrichtung
- 70a, 70b
- Sensor
- 71a, 71b
- Messsignal
- 80
- Beschleunigertrommel
- 81
- Einlegeradring
- 82
- Einlegeradring
- 83, 83'
- Beschleunigertrommelring
- 84 - 86
- Aufnahmearm
- 87
- Doppelaufnahmearm
- 88, 89
- Trommelring
- 90
- Übergabetrommel
- 91
- Doppeleinlegerad
- 92 - 94
- Drehachse
- 100
- erster Muldenring
- 101
- zweiter Muldenring
- 102
- erster Motor
- 103
- zweiter Motor
- 104
- Zahnriemen
- 105
- Zahnrad
- 106
- Zahnrad
- 110
- Halterung
- 111
- Halterung
- 112
- Zahnrad
- 113
- innerer Zahnkrank
- 114
- erste Umlaufbahnachse
- 115
- zweite Umlaufbahnachse
- 116
- Formatband
- 117
- Formatband