Türband oder Fensterband

Abstract

 Es wird ein übliches Türband oder Fensterband (1) mit einem Flügelteil (2) zur Befestigung an einem Türflügel oder an einem Fensterflügel, einem Rahmenteil (3) zur Befestigung an einem Türrahmen oder an einem Fensterrahmen, einem an dem Flügelteil oder an dem Rahmenteil drehfest angeordneten Zapfen (4), einem an dem nicht mit dem Zapfen versehenen Teil ausgebildeten Aufnahme-Hohlraum (5) beschrieben.
Auf dem Zapfen ist drehfest ein Lageraufsatz (6) angeordneten. Der Lageraufsatz (6) ragt im montierten Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes zumindest teilweise in den Aufnahmehohlraum (5) hinein.
Diese Vorrichtung soll eine Bremswirkung erzeugen, die einer Drehbewegung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil entgegen gesetzt ist indem der Lageraufsatz (6) mit einer konisch ausgebildeten Außenformfläche (7) und der Aufnahmehohlraum (5) mit einer analog konisch ausgebildeten Innenformfläche (8) ausgebildet ist, sodass die Außenformfläche und die Innenformfläche im montierten Zustand des Tür- oder Fensterbandes zumindest teilweise aneinander anliegen und dadurch die gewünschte Bremswirkung erzeugt wird.

Beschreibung

I. Anwendungsgebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband oder ein Fensterband mit einem Flügelteil, das an einem Türflügel oder an einem Fensterflügel befestigbar ist, einem an einem Türrahmen oder an einem Fensterrahmen befestigbaren Rahmenteil, und einem Zapfen, der an dem Flügelteil oder dem Rahmenteil drehfest angeordnet ist. Der Zapfen kann einstückig zusammen mit diesem Flügelteil oder Rahmenteil ausgebildet sein oder mit seinem Fußteil in einer entsprechenden Ausnehmung dieses Flügelteiles oder Rahmenteiles aufgenommen sein. Im Ersteren Fall dient der gesamte Zapfen als Tragteil des Zapfens, im Letzteren Fall ragt der Zapfen nur mit seinem Tragteil aus dem ihn tragenden Flügelteil oder Rahmenteil hervor.

[0002] Der Zapfen ragt mit seinem Tragteil wenigstens teilweise in einen Aufnahmehohlraum in dem nicht mit dem Zapfen versehenen Teil hinein. Auf dem Zapfen ist drehfest ein Lageraufsatz angeordnet ist, der im montierten Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes somit ebenfalls zumindest teilweise in den Aufnahmehohlraum hinein ragt.

[0003] Vorzugsweise hat zumindest der Tragteil des Zapfens, insbesondere der gesamte Zapfen, eine zylindrische Außenkontur.

II. Technischer Hintergrund

[0004] Im Stand der Technik sind Türbänder oder Fensterbänder bekannt, bei denen auf dem Zapfen des Flügel- oder Rahmenteils ein Lageraufsatz angeordnet ist, auf dem das jeweils andere Teil gelagert ist.

[0005] Bedingt durch die beim Einbau von Türrahmen oder Fensterrahmen auftretenden Toleranzen, durch die die Tür- oder Fensterrahmen außer Lot stehen, ist es ein häufiges Problem, dass die Türflügel oder die Fensterflügel zu laufen beginnen, das heißt, sich selbsttätig öffnen. Deshalb werden Türbänder oder Fensterbänder verwendet, bei denen durch im Band integrierte Bremselemente einer Drehbewegung eines Flügelteils relativ zum Rahmenteil eine Bremswirkung entgegengesetzt wird, durch die das Laufen des Tür- oder Fensterflügels unterbunden bzw. reduziert wird.

[0006] Beispielsweise ist aus der DE 591 446 ein Bremsscharnier bekannt, mit dem die Reibung zwischen Drehbolzen und Scharnierhülse einstellbar ist. Dies erfolgt durch einen als Doppelkegel ausgebildeten Drehbolzen, dessen Kegelflächen gegen die Flächen konischer Ausnehmungen in den Scharnierhülsen pressen und damit eine Bremswirkung auslösen.

[0007] Daneben sind zahlreiche weitere Ausführungen von Tür- oder Fensterbändern bekannt, mit denen eine Bremswirkung erzeugt wird, um das Laufen von Tür- oder Fensterflügeln zu verhindern, beispielsweise aus der DE 20 2009 015 950 U1, bei der auf einem Führungszylinder des Rahmenteils ein elastisches Klemmelement angeordnet ist, welches in einer Aufnahme des Flügelteils verklemmbar ist, um die Bewegung des Tür- oder Fensterflügels zu bremsen oder zu dämpfen.

[0008] Nachteilig ist bei diesen Ausführungen ein hoher konstruktiver und fertigungstechnischer Aufwand sowie das Nachlassen der Bremswirkung bei Verschleiß. Dieser macht es erforderlich, Einstellvorrichtungen vorzusehen, durch die der Verschleiß ausgeglichen werden kann, um über die gesamte Verwendungszeit der Tür eine ausreichende, möglichst gleichbleibende Bremswirkung aufrecht zu erhalten. Das Einstellen führt dabei jedoch zu einem entsprechenden Wartungsaufwand sowie zusätzlichem konstruktivem Aufwand für die Einstellvorrichtung.

III. Darstellung der Erfindung

a) Technische Aufgabe

[0009] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Türband oder ein Fensterband zu entwickeln, in dem mit geringem konstruktivem und fertigungstechnischem Aufwand eine Bremswirkung zwischen dem Flügelteil und dem Rahmenteil erzeugt wird, die einer Drehbewegung des Türflügels oder des Fensterflügels entgegenwirkt, um das Laufen der Tür oder des Fensters zu verhindern. Die Bremswirkung soll dabei möglichst unabhängig von Montagetoleranzen der Tür oder des Fensters sein und über die Lebensdauer des Türbandes trotz Verschleißes ohne Nachstellen weitgehend unverändert beibehalten werden.

b) Lösung der Aufgabe

[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Türband oder ein Fensterband mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0011] Beim Türband oder dem Fensterband gemäß der vorliegenden Erfindung ist auf dem Zapfen des Türbandes ein insbesondere topf-förmiger oder hülsenförmiger Lageraufsatz angeordnet, insbesondere auf gesteckt. Der Lageraufsatz hat eine umfängliche Außenformfläche, die zumindest einen Teil der dem Zapfen abgewandten Oberfläche des Lageraufsatzes bildet. Die Außenformfläche des Lageraufsatzes ist konisch, insbesondere sich zum freien Ende des Zapfens hin verjüngend ausgebildet. Der Aufnahmehohlraum in dem Flügelteil oder Rahmenteil, das nicht mit dem Zapfen versehen ist, hat eine Innenformfläche, Die Innenformfläche ist ebenfalls konisch ausgebildet. Insbesondere bildet die Innenformfläche zumindest einen Teil der Oberfläche des Zapfens. Die Außenformfläche des Lageraufsatzes und die Innenformfläche des Aufnahmehohlraums sind einander zugewandt.

[0012] Wird das Türband oder das Fensterband montiert, liegen die Außenformfläche des Lageraufsatzes und die Innenformfläche des Aufnahmehohlraums zumindest teilweise aneinander an. Insbesondere liegen das Rahmenteil und das Flügelteil nur über diese beiden genannten Flächen aneinander an, und insbesondere liegen Rahmenteil und Flügelteil nicht stirnseitig aneinander an, sondern dazwischen verbleibt auch im Betrieb des Bandes immer ein axialer Abstand Über die aneinander anliegenden Flächen wird dann die Gewichtskraft des Türflügels oder des Fensterflügels auf den Türrahmen oder den Fensterrahmen übertragen. Die Gewichtskraft wird dabei in der Regel durch 2 oder mehr Tür- oder Fensterbänder auf den Türrahmen oder Fensterrahmen übertragen.

[0013] Dadurch, dass die Außenformfläche des Lageraufsatzes und die Innenformfläche des Aufnahmehohlraums in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes zumindest teilweise aneinander anliegen, wird durch die Flächenpressung zwischen diesen beiden Flächen beim Betätigen des Türbandes oder Fensterbandes, also beim Verdrehen dieser beiden Flächen relativ zueinander, eine Bremswirkung erzeugt, die eine Drehbewegung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil hemmt oder zumindest dämpft. Durch die Bremswirkung zwischen der Außenformfläche des Lageraufsatzes und der Innenformfläche des Aufnahmehohlraums wird das Laufen des Tür- oder Fensterflügels verhindert. Die Tür oder das Fenster läuft entweder erheblich langsamer als ungebremst oder verharrt trotz einer toleranzbedingten Fehlstellung des Türrahmens oder Fensterrahmens in ihrer jeweiligen Position.

[0014] Die zum Erzeugen der Bremswirkung zwischen Außenformfläche und Innenformfläche erforderlichen Reibkräfte resultieren aus dem Eigengewicht des Türflügels oder des Fensterflügels. Durch die konische Ausbildung der Außenformfläche und der Innenformfläche liegen diese Flächen stets zumindest teilweise aneinander an und gleichen Fertigungstoleranzen der Bauteile des Türbandes oder Fensterbandes aus. Auch Setzen oder Verschleiß im Tür- oder Fensterband wird durch die konisch ausgebildeten Formflächen ausgeglichen, die auch bei Verschiebungen des Flügelteils in Richtung des Rahmenteils weiterhin zumindest teilweise aneinander anliegen, sodass ein Nachstellen des Türbandes oder Fensterbandes zum Aufrechterhalten der Bremswirkung über die Lebensdauer nicht erforderlich ist.

[0015] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, zwischen dem Zapfen und dem Lageraufsatz eine Verdrehsicherung anzuordnen, um den Lageraufsatz drehfest auf dem Zapfen anzuordnen. Bei dieser Verdrehsicherung kann es sich um eine reibschlüssige Verdrehsicherung, eine stoffschlüssige Verdrehsicherung z. B. durch Kleben oder Aufschmelzen eines schmelzbaren Lageraufsatzes z. B. aus einem Thermoplast, oder vorzugsweise um eine formschlüssige Verdrehsicherung handeln. Die Verdrehsicherung verhindert, dass sich der Lageraufsatz auf dem Zapfen verdrehen kann, wodurch das zwischen der Innenformfläche des Aufnahmehohlraumes und der Außenformfläche des Lageraufsatzes übertragene Bremsmoment verringert wird und damit die Bremswirkung zwischen der Innenformfläche und der Außenformfläche verringert oder gar vollständig aufgehoben werden würde.

[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung mit einer formschlüssigen Verdrehsicherung zwischen Lageraufsatz und Zapfen ist in dem Lageraufsatz ein Innenhohlraum ausgebildet. In diesem wird der Zapfen aufgenommen, sodass der Lageraufsatz auf dem Zapfen sitzt und ihn zumindest teilweise umgibt. Der Innenhohlraum des Lageraufsatzes und der Zapfen haben jeweils eine aufeinander abgestimmte Querschnittsgeometrie, die so gestaltet ist, dass ein Formschluss zwischen Lageraufsatz und dem Zapfen besteht .Die Verdrehsicherung zwischen dem Zapfen und dem Lageraufsatz wird durch diesen Formschluss gebildet. Bei diesem Formschluss kann es sich beispielsweise um ein Vierkantprofil, eine Keilwellenverbindung, eine Kerbverzahnung, ein Polygonprofil oder um eine andere geeignete formschlüssige Verbindung handeln.

[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausführung der Verdrehsicherung ist an dem Zapfen eine Nut ausgebildet. Der Lageraufsatz weist einen Haltevorsprung auf. Der Haltevorsprung greift, wenn der Lageraufsatz auf dem Zapfen montiert ist, in die Nut ein. Hierdurch wird der Lageraufsatz durch einen Formschluss drehfest auf dem Zapfen befestigt. Alternativ kann auch der Haltevorsprung auf dem Zapfen angeordnet sein, und die Nut in dem Lageraufsatz.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird der Zapfen relativ zu dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem er angeordnet ist, an diesem in Richtung seiner Längsachse bewegbar angeordnet. Durch die Bewegbarkeit des Zapfens in Richtung seiner Längsachse relativ zum Flügelteil oder dem Rahmenteil kann ein Toleranzausgleich des Abstandes zwischen Flügelteil und Rahmenteil in montiertem Zustand des Türbandes vorgenommen werden. Dieser Toleranzausgleich kann trotz des durch das Zusammenwirken der konischen Innen- und der Außenformfläche weitgehend toleranzunabhängigen Bremsmomentes eines einzelnen Tür- oder Fensterbandes dann erforderlich sein, wenn der Türflügel oder der Fensterflügel von mehreren Türbändern gehalten wird und Toleranzen dazu führen, dass die einzelnen Tür- oder Fensterbänder einen unterschiedlichen Anteil des Gewichts des Türflügels oder des Fensterflügels tragen, sodass in den einzelnen Türbändern oder Fensterbändern eine unterschiedliche Bremswirkung erzeugt wird. Bei sehr großen Fertigungstoleranzen kann dies dazu führen, dass bei mehreren Tür- oder Fensterbändern eines oder mehrere der Tür- oder Fensterbänder kein Gewicht des Türflügels oder des Fensterflügels aufnehmen und auf den Tür- oder Fensterrahmen übertragen, sie somit nicht tragen, und damit überhaupt keine Bremswirkung hervorrufen. Die Bremswirkung wird dann nur von den anderen, tragenden Türbändern oder Fensterbändern bewirkt. Dies kann zu einer Verringerung der Bremswirkung und zu einem erhöhten Verschleiß der noch tragenden Tür- oder Fensterbänder führen. Durch die Bewegbarkeit des Zapfens in dieser vorteilhaften Ausgestaltung in Richtung seiner Längsachse relativ zu dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem er angeordnet ist, und den dadurch möglichen Toleranzausgleich für den Abstand zwischen Flügelteil und Rahmenteil wird erreicht, dass alle Türbänder oder Fensterbänder einer Tür oder eines Fensters gleichmäßig tragen und eine gleichmäßige, für alle Türbänder in ähnlichem Bereich liegende Bremswirkung erzeugen. Falls erforderlich, können durch diese Ausgestaltung die durch die einzelnen Bänder hervorgerufenen Bremsmomente auch untereinander unterschiedlich eingestellt werden.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Zapfen und dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem der Zapfen angeordnet ist, eine Führungsvorrichtung vorgesehen. Mittels dieser Führungsvorrichtung wird der Zapfen relativ zu dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem er angeordnet ist, in Richtung seiner Längsachse geführt, in deren Richtung er somit bewegbar ist. Gleichzeitig wird durch die Führungsvorrichtung verhindert, dass sich der Zapfen relativ zu dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem er angeordnet ist, verdreht. Durch diese verdrehfeste Anordnung des Zapfens im Flügelteil oder dem Rahmenteil kann in Verbindung mit der drehfesten Anordnung des Lageraufsatzes auf dem Zapfen eine Reibung zwischen Lageraufsatz und Aufnahmehohlraum sichergestellt werden, soweit die Innen- und die Außenformfläche zumindest teilweise aneinander liegen, und damit die gewünschte Bremswirkung zwischen dem Flügelteil und dem Rahmenteil. Durch die Führung des Zapfens in der Führungsvorrichtung in Richtung seiner Längsachse können Toleranzen zwischen Flügelteil und Rahmenteil, die in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes auftreten, ausgeglichen werden, was erforderlich sein kann, wenn der Türflügel oder der Fensterflügel an mehreren Türbändern oder Fensterbändern im Rahmen befestigt ist.

[0020] Vorteilhaft ist es des Weiteren insbesondere, wenn der Zapfen ein Fußteil, und das Flügelteil oder das Rahmenteil, an dem der Zapfen angeordnet ist, eine Aussparung aufweisen. Der Fußteil des Zapfens kann dann in der Aussparung angeordnet werden. Des Weiteren kann das Fußteil einen Führungsvorsprung aufweisen. Der Führungsvorsprung greift dann, wenn das Fußteil des Zapfens in der Aussparung angeordnet ist, in eine in der Aussparung ausgebildete Nut ein. Durch das Eingreifen des Führungsvorsprungs in die Nut wird der Zapfen mit seinem Fußteil verdrehfest in der Aussparung, die in dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem der Zapfen angeordnet ist, ausgebildet ist, gehalten. Alternativ kann die Nut auch in dem Fußteil und der Führungsvorsprung in der Aussparung ausgebildet sein.

[0021] Wird in dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem der Zapfen angeordnet ist, eine Einstellschraube vorgesehen, kann mit dieser die Position des Zapfens im Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem der Zapfen angeordnet ist, verändert werden. Der Zapfen wird durch Verstellen der Einstellschraube in Richtung seiner Längsachse relativ zu dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, an dem er angeordnet ist, bewegt. Durch diese Einstellschraube kann bei der Montage des Türbandes bzw. der Tür von außerhalb des Türbandes eine Einstellung der Zapfenposition, und damit auch der Position des auf dem Zapfen angeordneten Lageraufsatzes relativ zum Aufnahmehohlraum des nicht mit dem Zapfen versehenen Flügelteils oder Rahmenteils, verändert werden. Durch eine Einstellschraube mit einer entsprechenden, insbesondere selbsthemmenden, Gewindesteigung ist eine stufenlose Feineinstellung des Abstandes zwischen Zapfen und Lageraufsatz des einen Teils und Aufnahmehohlraum des anderem Teils, und damit der Bremswirkung zwischen Flügel- und Rahmenteil durch Bewegung des Zapfens in Richtung seiner Längsachse, möglich. Ist die Einstellschraube von außerhalb des Türbandes zugänglich, so kann die Einstellung auch bei montierter Tür, und insbesondere nach längerer Laufzeit, wenn unterschiedlicher Verschleiß an verschiedenen Bändern auftritt, vorgenommen werden.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der Lageraufsatz einen Durchbruch auf. Dieser Durchbruch ist vorzugsweise im Bereich einer Stirnfläche des Zapfens angeordnet. Durch den Durchbruch wird die Stirnfläche zumindest teilweise oder vollständig freigelegt. An der Stirnfläche wird der Zapfen somit zumindest teilweise nicht vom Lageraufsatz bedeckt. Dadurch ist die Stirnfläche des Zapfens in nichtmontiertem Zustand des Türbandes zumindest teilweise frei zugänglich.

[0023] In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Rahmenteil oder das Flügelteil, das nicht mit dem Zapfen versehen ist, einen Magnetaufnahmehohlraum auf. In dem Magnetaufnahmehohlraum ist im montierten Zustand des Türbandes ein Magnet angeordnet. Gleichzeitig weist auch der Zapfen magnetische Eigenschaften auf. Dies können beliebige magnetische Eigenschaften sein, jedoch mit einer Wirkung, die es ermöglicht, zwischen dem Magneten in dem Magnetaufnahmehohlraum und dem Zapfen durch magnetische Zusammenwirkung Kräfte zu erzeugen. Die durch das Zusammenwirken der Magnetkraft des Magneten mit dem Zapfen hervorgerufenen Kräfte dämpfen oder bremsen eine Drehbewegung zwischen dem Flügelteil oder dem Rahmenteil. Dabei ist es vorteilhaft, wenn sich die vom Magneten erzeugten magnetischen Felder mit den Gegenfeldern des Zapfens, die erzeugt werden, wenn der Magnet mit dem Zapfen zusammenwirkt, abstoßen. Aber auch andere Arten des Zusammenwirkens zwischen der Magnetkraft des Magneten und dem Zapfen, die geeignet sind, Kräfte derart zu erzeugen, dass eine Drehbewegung zwischen dem Flügelteil und dem Rahmenteil gedämpft oder gebremst wird, können bei dieser Ausführung zur Anwendung kommen.

[0024] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Magnet in dem Magnetaufnahmehohlraum bewegbar. Er wird dabei vorzugsweise in dem Magnetaufnahmehohlraum so angeordnet, dass er in Längsrichtung des Zapfens bewegbar ist. Dadurch kann der Abstand des Magneten zum Zapfen, und hier insbesondere zur Stirnfläche des Zapfens, variiert werden. Dadurch werden auch die magnetischen Kräfte zwischen den Magneten und dem Zapfen verändert.

[0025] Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Magnet dann, wenn das Türband oder das Fensterband montiert sind, an der Stirnfläche des Zapfens anliegt. Dies kann dadurch bewirkt werden, dass der Magnet entweder im Magnetaufnahmehohlraum derart befestigt ist, dass er an der Stirnfläche des Magneten anliegt, oder durch die Bewegung des Magneten im Magnetaufnahmehohlraum, wenn dieser dort in Längsrichtung des Zapfens bewegbar angeordnet ist. Liegt der Magnet im montierten Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes an der Stirnfläche des Zapfens an, so werden durch das Zusammenwirken des Magneten mit dem Zapfen Reibungskräfte zwischen dem Magneten und der Stirnfläche des Zapfens erzeugt. Durch diese Reibungskräfte zwischen dem Magneten und der Stirnfläche des Zapfens wird eine zusätzliche Bremswirkung zwischen dem Rahmenteil und dem Flügelteil hervorgerufen. Diese Bremswirkung wirkt zusätzlich zu der Bremswirkung durch das Zusammenwirken der konisch ausgebildeten Innenformfläche des Aufnahmehohlraums mit der konisch ausgebildeten Außenformfläche des Lageraufsatzes sowie zu den magnetischen Kräften, die durch das Zusammenwirken zwischen dem Magneten und dem Zapfen hervorgerufen werden. Durch diese zusätzliche Bremswirkung durch die Reibungskräfte zwischen dem Magneten und der Stirnfläche des Zapfens wird somit ebenfalls einer Drehbewegung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil entgegen gewirkt.

[0026] Es ist vorteilhaft, wenn in dem Rahmenteil oder dem Flügelteil, in dem der Magnet angeordnet ist, ein Anschlag ausgebildet ist. Durch diesen Anschlag wird die Bewegbarkeit des Magneten im Magnetaufnahmehohlraum begrenzt. Dies kann einerseits eine einfachere Montage ermöglichen. Der Magnet wird dann in den Magnetaufnahmehohlraum eingelegt. Durch den Anschlag wird verhindert, dass der Magnet in Richtung des Aufnahmehohlraums aus dem Rahmenteil oder dem Flügelteil, in dem er angeordnet ist, heraus fällt. Durch den Anschlag kann andererseits auch der Abstand des Magneten zur Stirnfläche des Zapfens vorgegeben werden. Dies bewirkt die Festlegung sowohl der magnetischen Kräfte zwischen dem Magneten und dem Zapfen als auch der Reibungskräfte zwischen dem Magneten und der Stirnfläche des Zapfens. Wird der Anschlag so angeordnet, dass der Magnet im montiertem Zustand zu der Stirnfläche des Zapfens beabstandet ist, so werden Reibungskräfte zwischen dem Magneten und der Stirnfläche des Zapfens verhindert. Dann wirken nur magnetische Kräfte. Diese magnetischen Kräfte werden durch die Festlegung des Abstandes zwischen Magnet und Stirnfläche des Zapfens durch entsprechende Anordnung des Anschlages eingestellt.

[0027] Wird der Magnet in dem Magnetaufnahmehohlraum drehfest angeordnet, so kann er sich nicht relativ zum Flügelteil oder dem Rahmenteil, in dem der Magnet angeordnet ist, verdrehen. Dadurch können die zur Erzeugung einer Dämpfung oder Bremsung der Drehbewegung zwischen Flügelteil und Rahmenteil erforderlichen Kräfte vom Magneten direkt über die Wand des Magnetaufnahmehohlraums auf das Flügelteil oder das Rahmenteil, in dem der Magnet angeordnet ist, übertragen werden.

[0028] Weist der Magnetaufnahmehohlraum eine Öffnung auf, so kann der Magnet durch diese Öffnung einfach in das Rahmenteil oder Flügelteil eingebracht werden. Diese Öffnung ist vorzugsweise an der dem Aufnahmehohlraum abgewandten Seite des Flügel- oder Rahmenteils, d. h. der dem anderen Flügel- oder Rahmenteil abgewandten Seite des Flügel- oder Rahmenteils mit Magnet angeordnet. Dies erleichtert die Montage. Außerdem kann der Magnet dann, wenn beispielsweise seine magnetische Wirkung nachlässt oder sonstiger Verschleiß aufgetreten ist, ausgetauscht oder gegen stärkere Magnete getauscht werden. Die Öffnung des Magnetaufnahmehohlraums kann jedoch auch in einer Verbindung zum Aufnahmehohlraum bestehen. Dann kann der Magnet durch den Aufnahmehohlraum in den Magnetaufnahmehohlraum eingebracht werden.

[0029] Die Öffnung des Magnetaufnahmehohlraums, durch die der Magnet in das Rahmenteil oder Flügelteil eingesetzt wird, kann durch eine Abdeckkappe verschlossen werden. Dadurch wird verhindert, dass der Magnet beispielsweise beim Transport verloren geht. Durch die Abdeckkappe wird auch ein Verschmutzen des Magnetaufnahmehohlraums verhindert. Es wird verhindert, dass Schmutz durch den Magnetaufnahmehohlraum auf den Lageraufsatz des Zapfens gerät und diesen verschmutzt und zu einem erhöhten Verschleiß führt.

[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung werden der Zapfen und das nicht mit dem Zapfen versehene Rahmenteil oder Flügelteil magnetisiert. Durch die Magnetisierung werden am Zapfen und an dem nicht mit dem Zapfen versehenen Rahmen- oder Flügelteil Magnetpole erzeugt. Die Magnetpole des Zapfens und des nicht mit dem Zapfen versehenen Rahmen- oder Flügelteils können sich entweder anziehen oder abstoßen. Durch die Anziehung oder Abstoßung wird eine weitere Bremswirkung zwischen dem mit dem Zapfen versehenen Rahmen- oder Flügelteil und dem nicht mit dem Zapfen versehenen Teil erzeugt. Diese weitere Bremswirkung wirkt ebenfalls einer Drehbewegung des Flügelteils relativ zu dem Rahmenteil entgegen. Sie unterstützt damit die Bremswirkung, die durch das Zusammenwirken der konisch ausgebildeten Außenformfläche des Lageraufsatzes und der konisch ausgebildeten Innenformfläche des Aufnahmehohlraums hervorgerufen wird. Sie kann auch, soweit vorgesehen, die weiteren Bremswirkungen, d. h. die Bremswirkung durch Magnetkräfte zwischen dem Zapfen und dem im Aufnahmehohlraum angeordneten Magneten sowie die Bremswirkung durch Reibkräfte zwischen dem Magneten und der Stirnfläche des Zapfens unterstützen.

[0031] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist zwischen dem Flügelteil und dem Rahmenteil, insbesondere zwischen deren gegeneinander gerichteten Stirnflächen, ein Ring aus elastischem Werkstoff, insbesondere Kunststoff, angeordnet. Dieser Ring wird in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes durch das Eigengewicht des Türflügels oder des Fensterflügels, das zwischen Flügelteil und Rahmenteil übertragen wird, komprimiert. Der zwischen dem Flügelteil und dem Rahmenteil angeordnete Ring aus elastischem Werkstoff setzt einer Drehbewegung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil durch Reibung mit dem Flügel- und dem Rahmenteil eine zusätzliche Bremswirkung entgegen. Dadurch, dass der Ring durch das Eigengewicht des Türflügels oder Fensterflügels komprimiert wird, wird die Reibung zwischen der Außenformfläche des Lageraufsatzes und der Innenformfläche des Aufnahmehohlraums, und die dadurch verursachte Bremswirkung nicht aufgehoben. Der Ring wird vielmehr derart komprimiert, dass die Außenformfläche des Lageraufsatzes und die Innenformfläche des Aufnahmehohlraums in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes weiterhin wenigstens teilweise aneinander liegen. Die Kräfte zwischen Flügelteil und Rahmenteil werden somit teilweise durch das Aneinanderliegen der Innenformfläche des Aufnahmehohlraums und der Außenformfläche des Lageraufsatzes, zum anderen Teil über den Ring zwischen dem Flügelteil und Rahmenteil übertragen. Sowohl das Zusammenwirken der Innenformfläche des Aufnahmehohlraums mit der Außenformfläche des Lageraufsatzes als auch der Ring zwischen dem Flügelteil und dem Rahmenteil erzeugen jeweils eine Bremswirkung, die einer Drehbewegung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil entgegen wirkt.

[0032] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Ring aus elastischem Werkstoff derart gestaltet, dass er dann, wenn ein Türflügel oder ein Fensterflügel eine Masse von ungefähr 30 kg aufweist und der Flügel am Türrahmen oder am Fensterrahmen durch zwei gleich stark belastete Türbänder oder Fensterbänder befestigt ist, in einer axialen Richtung des Zapfens jedes Türbandes oder des Fensterbandes in einem Bereich zwischen 5 % und 35 % seiner Dicke komprimiert wird. Diese Kompression bezieht sich dabei auf die Ausdehnung des Ringes in seinem im Tür- oder Fensterband eingebauten unkomprimierten Zustand in der axialen Richtung des Zapfens vor Aufbringen der Gewichtskraft der Tür oder des Fensters. Dabei wird angenommen, dass jedes der beiden Türbänder oder Fensterbänder, an dem der Türflügel oder Fensterflügel am Türrahmen oder am Fensterrahmen befestigt ist, ungefähr denselben Gewichtsanteil des Türflügels oder des Fensterflügels trägt, d. h. jeweils ungefähr 15 kg. Dieses gleichmäßige Tragen kann erreicht werden, wenn die Montage entweder ohne Toleranzen vorgenommen wird, oder wenn zumindest eines der Türbänder oder Fensterbänder, wie vorstehend beschrieben, einstellbar ist, sodass jedes der beiden Türbänder oder Fensterbänder gleichmäßig trägt. Innerhalb des beschriebenen Dehnungsbereiches wird, um die beschriebene Wirkung zu erzeugen, der Ring in einer axialen Richtung des Zapfens bevorzugt zwischen 10 % und 30 % bezogen auf seine unkomprimierte Ausdehnung in der axialen Richtung des Zapfens, komprimiert. Noch bevorzugter ist eine Kompression um 15 % bis 25 %, um die gewünschte Wirkung hervorzurufen.

[0033] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weisen entweder das Flügelteil oder das Rahmenteil , insbesondere in einer oder beiden der gegeneinander gerichteten Stirnflächen dieser Teile, einen Freistich auf, der so gestaltet ist, dass in ihm der Ring derart angeordnet werden kann, dass die gewünschte Kompression und die gewünschte Bremswirkung erzeugt wird. Insbesondere ist die Breite des Freistiches größer als die radiale Breite des Ringes im unbelasteten Zustand, jedoch vorzugsweise größer als die radiale Breite des Ringes in dem durch einen Türflügel oder Fensterflügel belasteten Zustand des Bandes. Dabei kann der Ring in dem Freistich bewegbar, insbesondere verdrehbar, angeordnet sein, so dass zwischen dem Ring und der Oberfläche des Freistichs Reibkräfte übertragen werden. Der Freistich ist so zu gestalten, das des Weiteren auch ein Zusammenwirken zwischen einem Teil der Oberfläche des Ringes und der Oberfläche, insbesondere Stirnfläche, des Flügel- oder Rahmenteils ohne Freistich möglich ist, um über den Ring Reibkräfte und Gewichtskräfte zwischen Flügel- und Rahmenteil zu übertragen.

[0034] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist der Ring in dem Freistich verdrehfest angeordnet. Durch die verdrehfeste Anordnung kann er sich nicht relativ zu dem Flügelteil oder dem Rahmenteil, in dem der Freistich angeordnet ist, bewegen. Dadurch kann die Reibung des Ringes mit dem anderen, keinen Freistich aufweisenden, Teil erhöht werden.

[0035] Wird die Oberfläche des Rings aufgeraut, so kann die Reibung zwischen Ring und Rahmenteil und/oder Flügelteil erhöht werden. Auch die Oberflächen des Rahmen- und Flügelteils, die am Ring reiben, können aufgeraut, mit Noppen versehen etc., um die Reibung zwischen diesen Teilen und dem Ring zu vergrößern.

[0036] In einer vorteilhaften Ausführung ist der Freistich in dem Flügelteil oder dem Rahmenteil angeordnet, an dem auch der Zapfen angeordnet ist. Der Freistich ist dort vorteilhafterweise ringförmig um den Zapfen herum angeordnet. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist das Flügelteil oder das Rahmenteil, in dem kein Freistich angeordnet ist, einen oder mehrere Vorsprünge auf. Dieser Vorsprung wirkt in montiertem Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes durch Eindringen in das elastische Ringmaterial mit dem Ring zusammen und erzeugt eine Bremswirkung in Umfangsrichtung zwischen dem Ring und Vorsprung des Flügelteils oder des Rahmenteils. Der Vorsprung kann auch dazu beitragen, den Ring zu komprimieren. Vorteilhafterweise ist der Vorsprung ebenso wie der Ring kreisförmig ausgeführt, und die beiden fluchten in axialer Richtung zueinander.

[0037] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist bzw. sind an dem Flügelteil oder Rahmenteil, , in dem kein Freistich ausgebildet ist, insbesondere dessen Stirnfläche, eine Nut, die insbesondere ringförmig gestaltet ist, bzw. mehrere Nuten angeordnet. Die Nut hat eine Bodenfläche und Seitenflächen, die in montiertem Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes teilweise an der Oberfläche des Ringes anliegen, da zumindest komprimiertes Ringmaterial, insbesondere auch unkomprimiertes Ringmaterial zumindest teilweise axial in die Nut hinein reicht oder bei Belastung des Bandes in die Nut eindringt. Durch dieses Anliegen wird eine Bremswirkung zwischen dem Ring und den Flächen, insbesondere den Seitenflächen, der Nut erzeugt. Gegenüber Ausführungen ohne eine derartige Nut kann aufgrund der Nut durch die Vergrößerung der Flächen, mit denen der Ring zusammenwirkt, die Bremswirkung erhöht werden.

[0038] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung sind sowohl das Flügelteil als auch das Rahmenteil mit einem Freistich versehen. Der Ring ist in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes jeweils zu einem Teil in jedem der beiden Freistiche angeordnet. In komprimiertem Zustand liegt bei dieser Ausführung bei geeigneter Anordnung zumindest des in dem mit dem Zapfen versehenen Teil angeordneten Freistichs der Ring mit seinem Innendurchmesser zumindest teilweise an dem Zapfen an. Durch die Berührung des Innendurchmessers des Ringes mit der Oberfläche des (vorzugsweise mit Kreisringquerschnitt versehenen) Zapfens wird eine Reibkraft zwischen Innendurchmesser des Ringes und der Oberfläche des Zapfens hervorgerufen, die eine der Bewegung des Flügelteils relativ zum Rahmenteil entgegengesetzte Bremswirkung erzeugt. Vorteilhafterweise sind der Ring und die Freistiche dabei so dimensioniert, dass der Ring in komprimiertem Zustand auch an den Bodenflächen beider Freistiche anliegt.

[0039] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Tür- oder Fensterbandes, bei dem sowohl das Flügelteil als auch das Rahmenteil mit einem Freistich versehen sind und der Innendurchmesser des Ringes am Zapfen zum Anliegen kommt, ist der Ring in dem Teil, das nicht mit dem Zapfen versehen ist, verdrehfest angeordnet. Dadurch wird eine Verdrehung des Ringes relativ zu diesem Teil verhindert und die Reibung relativ zu dem mit dem Zapfen versehenen Teil, sowohl mit der Oberfläche des Freistichs, insbesondere jedoch zwischen Innendurchmesser des Ringes und Oberfläche des Zapfens, erhöht.

[0040] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Tür- oder Fensterbandes besitzt die Außenformfläche des Lageraufsatzes axial hintereinander einen konischen Abschnitt und/oder einen zylindrischen Abschnitt, wobei bevorzugt der konische Abschnitt sich im Bereich des freien Endes des Tragteiles des Zapfens und damit im entsprechenden Bereich der Außenformfläche befindet oder am gegenüberliegenden, dem den Zapfen tragenden Teil zugewandten, Ende des Lageraufsatzes. Die Außenformfläche des Aufnahmehohlraumes besitzt eine analog hierzu passende Form.

[0041] Es kann also sowohl ein unterer als auch ein oberer konischer Abschnitt am selben Lageraufsatz -auch wie nachfolgend beschrieben -vorhanden sein.

[0042] Der Konuswinkel des konischen Abschnitts beträgt dabei vorzugsweise zwischen 3° und 11°, besser zwischen 5° und 9°, und ist damit groß genug, um ein festfressen der aufeinanderliegenden konischen Flächen zu vermeiden, nutzt jedoch immer noch die auf Keilwirkung beruhende Bremskraft der konischen Lagerflächen.

[0043] Die axiale Länge des konischen Abschnitts beträgt

• zwischen 3 mm und 7 mm
• und/oder zwischen dem 0,4-fachen und dem 0,9-fachen des Durchmessers des zylindrischen Tragteils des Zapfens.

[0044] Durch diese Länge wird eine ausreichend große Auflagefläche geboten, um die Flächenpressung in einem noch akzeptablen Bereich zu halten.

[0045] Damit die Außenformfläche ausreichend genau gegenüber der Innenformfläche geführt wird, ist im zylindrischen Abschnitt die Differenz zwischen dem Durchmesser der Außenformfläche des Lageraufsatzes und dem Aufnahmehohlraum

• entweder geringer als 0,3 mm, besser geringer als 0,2 mm, besser geringer als 0,15 mm, besser geringer als 0,1 mm
• und/oder geringer als das 50-fache, besser geringer als das 75-fache, besser geringer als das 150-fache der Länge des zylindrischen Abschnitts des Lageraufsatzes.

c) Ausführungsbeispiele

[0046] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1:

eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterband mit am Rahmenteil nicht bewegbar angeordnetem Zapfen und drehfestem Lageraufsatz;

Fig. 2:

eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterband mit relativ zum Rahmenteil bewegbarem Zapfen und drehfestem Lageraufsatz;

Fig. 3:

eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterband mit drehfestem Lageraufsatz mit Durchbruch sowie mit einem Magneten;

Fig. 4:

eine vierte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterband mit einem zwischen Flügelteil und Rahmenteil angeordneten Ring

Figur 5:

eine fünfte Ausführungsform mit einem nur im unteren Bereich konischen Lageraufsatz und

Figur 6:

eine sechste Ausführungsform mit einem nur im oberen Bereich konischen Lageraufsatz..

[0047] Bei dem Türband oder Fensterband 1 der Figur 1 ist ein Zapfen 4 an einem Rahmenteil 3 angeordnet. Alternativ ist es konstruktiv auch möglich, den Zapfen 4 am Flügelteil 2 anzuordnen. Der Zapfen 4 ist bei der in Figur 1 gezeigten Ausführung nicht in Richtung seiner Längsachse 10 bewegbar und um diese auch nicht verdrehbar.

[0048] Das Flügelteil 2 weist einen Aufnahmehohlraum 5 auf, der in der in Figur 1 gezeigten Ausführung als Sackloch ausgebildet ist. Der Aufnahmehohlraum 5 hat als Wandung eine konisch ausgebildete Innenformfläche 8. Der Durchmesser des Aufnahmehohlraums 5 auf der dem Rahmenteil 3 zugewandten Seite ist dabei größer als der Durchmesser des Aufnahmehohlraums 5 auf der dem Rahmenteil 3 abgewandten Seite.

[0049] Auf dem Zapfen 4 ist ein Lageraufsatz 6 angeordnet. Der Lageraufsatz 6 hat eine konisch ausgebildete Außenformfläche 7, die denselben Konuswinkel aufweist wie die Innenformfläche 8. Die Außenformfläche 7 ist in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 der Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 zugewandt. Der Zapfen 4 ist in der in Figur 1 dargestellten Ausführung des Türbandes oder Fensterbandes 1 als Kreiszylinder ausgeführt. Sein Umfang ist damit an seinem dem Rahmenteil 3 zugewandten Ende gleich seinem Umfang an seinem dem Rahmenteil 3 abgewandten Ende und kreisringförmig gestaltet.

[0050] Der Winkelbereich des Konuswinkels als Winkel zwischen den Mantellinien (d.h. der Außen- bzw. Innenformfläche) und der Achse des Konus liegt in einem Bereich von 1 Grad bis 40 Grad, vorteilhaft in einem Bereich von 3 Grad bis 25 Grad,. noch vorteilhafter in einem Bereich von 3 Grad bis 15 Grad, noch vorteilhafter in einem Bereich von 3 Grad bis 11 Grad, noch vorteilhafter in einem Bereich von 5 Grad bis 9 Grad.

[0051] Um den Lageraufsatz 6 verdrehfest auf dem Zapfen 4 anzuordnen, ist in dem Lageraufsatz 6 ein Innenhohlraum ausgebildet, um den Zapfen aufzunehmen. Dieser Innenhohlraum wird nach der Montage des Lageraufsatzes 6 auf den Zapfen 4 weitgehend vollständig durch den Zapfen 4 ausgefüllt. Des Weiteren weist der Zapfen 4 in der in Figur 1 dargestellten Ausführung eine Nut 9 auf. Diese Nut erstreckt sich in der in Figur 1 dargestellten Ausführung über die gesamte Länge des Zapfens 4. In anderen Ausführungen kann sich diese Nut 9 auch nur teilweise entlang des Zapfens 4 erstrecken. An dem Lageraufsatz 6 ist an der Oberfläche des Innenhohlraums ein Haltevorsprung ausgebildet. Dieser Haltevorsprung greift, wenn der Lageraufsatz 6 auf dem Zapfen 4 angeordnet ist, in die Nut 9 des Zapfens ein. Dadurch wird eine Verdrehung des Lageraufsatzes 6 um die Längsachse 10 des Zapfens 4 verhindert. Es besteht somit Formschluss zwischen dem Lageraufsatz 6 und dem Zapfen 4, um den Lageraufsatz 6 drehfest auf dem Zapfen 4 anzuordnen.

[0052] In anderen Ausführungen kann die drehfeste Anordnung des Zapfens 4 auf den Lageraufsatz auch mit anderen Mitteln bewirkt werden. Neben einer stoffschlüssigen Verbindung z. B. durch Verklebung des Lageraufsatzes 6 auf dem Zapfen 4 ist insbesondere, wie in der Ausführung nach Figur 1, eine formschlüssige Verbindung vorteilhaft. Alternativ zu der formschlüssigen Verbindung in Figur 1 durch eine Nut 9 im Zapfen 4 und einen Haltevorsprung im Lageraufsatz 6 kann die formschlüssige Verbindung auch dadurch erreicht werden, dass der Zapfen 4 und der Innenhohlraum des Lageraufsatzes 6, in dem der Zapfen 4 aufgenommen wird, jeweils eine geeignete Querschnittsgeometrie aufweisen, durch die eine Verdrehsicherung zwischen Lageraufsatz 6 und Zapfen 4 sichergestellt ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Zapfen 4 ein Vierkant- oder ein Mehrkantprofil hat, oval geformt ist oder eine Kerbverzahnung erhält, und der Innenhohlraum des Lageraufsatzes 6 eine entsprechende Gestaltung aufweist, um zusammen mit der Querschnittsgeometrie des Zapfens 4 eine formschlüssige Verdrehsicherung zwischen dem Lageraufsatz 6 und dem Zapfen 4 zu bilden. Dabei ist der Zapfen 4 vorzugsweise zylindrisch ausgebildet. Aber auch eine Gestaltung des Zapfens 4, bei der sich der Querschnitt des Zapfens 4 ausgehend von seinem dem Rahmenteil 3 zugewandten Ende in Richtung zu seinem dem Rahmenteil 3 abgewandten Ende verringert, ist denkbar.

[0053] In dem in Figur 1 dargestellten montiertem Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes 1 ragt der Lageraufsatz 6 in den Aufnahmehohlraum 5 hinein. In der in Figur 1 dargestellten Ausführung ragt auch der Zapfen 4, auf dem der Lageraufsatz 6 angeordnet ist, in den Aufnahmehohlraum 5 hinein. Wie auch die Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 des Flügelteils 2 ist auch die Außenformfläche 7 des auf den Zapfen 4 des Rahmenteils 3 angeordneten Lageraufsatzes 6 konisch ausgebildet. Die konische Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 ist dabei so ausgebildet, dass ihr Umfang von dem dem Rahmenteil 3 zugewandten Ende des Lageraufsatzes 6 hin zu dem dem Rahmenteil 3 abgewandten Ende des Lageraufsatzes 6 abnimmt.

[0054] In montiertem Zustand liegen die Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und die Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 zumindest teilweise aneinander. Dafür ist es erforderlich, dass zwischen dem Flügelteil 2 und dem Rahmenteil 3 ein Spalt 28 verbleibt, so dass die Stirnflächen des Flügelteils 2 und des Rahmenteils 3 nicht zum Anliegen kommen und nur die Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und die Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 aneinander anliegen und Kräfte zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 übertragen. Durch die aneinander anliegende Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und die Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 werden in montiertem Zustand des Türbandes oder Fensterbandes 1 durch die zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 übertragenen Kräfte, resultierend vorrangig aus den Gewichtskräften des Tür- oder Fensterflügels, aber ggf. auch durch eine Verspannung mehrerer Tür- oder Fensterbänder gegeneinander bei der Montage, Reibkräfte zwischen den konisch ausgebildeten Flächen 7, 8 erzeugt. Diese Kräfte erzeugen eine Bremswirkung, die einer Drehbewegung des Flügelteils 2 relativ zum Rahmenteil 3 entgegen gesetzt ist.

[0055] Bei der Ausführung gemäß Fig. 1 werden nur zwischen den konisch ausgebildeten Formflächen 7, 8 Kräfte, die eine Bremswirkung entgegengesetzt einer Drehbewegung des Flügelteils 2 relativ zum Rahmenteil 3 bewirken, erzeugt. Bei Verschleiß oder, soweit der Lageraufsatz 6 elastisch ist, durch dessen Kompression bei größeren zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 übertragenen Kräften, kann es zu einer geringfügigen Verschiebung des Flügelteils 2 in Richtung der Längsachse 10 des Zapfens auf das Rahmenteil 3 zu kommen. Der Spalt 28 muss deshalb stets so bemessen sein, dass auch bei dieser Verschiebung des Flügelteils 2 relativ zum Rahmenteil 3 der Spalt 28 nicht verschwindet, sodass die Kräfte zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 stets nur durch das Aufliegen der konisch ausgebildeten Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 an der konisch ausgebildeten Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 des Flügelteils 2 übertragen werden.

[0056] In der in Figur 2 gezeigten Ausführung eines Türbandes oder Fensterbandes 1 ist der Zapfen 4 in Richtung seiner Längsachse 10 relativ zum Rahmenteil 3, an dem der Zapfen 4 angeordnet ist, bewegbar. Dadurch ist ein Toleranzausgleich betreffend den Abstand von Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 in montiertem Zustand des Türbandes 1 möglich.

[0057] Wie bereits in der in Figur 1 dargestellten Ausführung weist das Flügelteil 2 einen Aufnahmehohlraum 5 auf. Dieser hat wieder eine konisch ausgebildete Innenformfläche 8. Auf dem Zapfen 4 ist ein Lageraufsatz 6 angeordnet. Dieser besitzt ebenfalls, wie in der in Figur 1 dargestellten Ausführung, eine konisch ausgebildete Außenformfläche 7. Der Lageraufsatz 6 ist wiederum verdrehfest auf dem Zapfen 4 angeordnet, wobei die Verdrehfestigkeit durch einen Formschluss zwischen Lageraufsatz 6 und dem Zapfen 4 mit den bereits bei Figur 1 beschriebenen konstruktiven Merkmalen (hier nicht dargestellt) bewirkt wird.

[0058] In der in Figur 2 dargestellten Ausführung mit in Richtung der Längsachse 10 bewegbarem Zapfen 4 weist der Zapfen 4 ein Fußteil 12 auf. In dem Rahmenteil 3 ist eine Aussparung 11 ausgebildet, in der, wenn der Zapfen 4 im Rahmenteil montiert ist, das Fußteil 12 des Zapfens 4 angeordnet ist. Um das Fußteil des Zapfens verdrehfest in der Aussparung 11 des Rahmenteils 3 anzuordnen, weist die Aussparung 11 zumindest abschnittsweise, in der in Fig. 2 dargestellten Ausführung über ihre gesamte Länge, eine Nut auf, in die ein an dem Fußteil 12 ausgebildeter Führungsvorsprung 13 eingreift. Dadurch kann der Zapfen 4 mit seinem Fußteil 12 in der Aussparung 11 des Rahmenteils 3 in Längsrichtung 10 des Zapfens 4 bewegt werden. Er kann sich jedoch nicht um die Längsachse 10 drehen.

[0059] Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführung weist das Rahmenteil 3, an die Aussparung 11 anschließend, des Weiteren eine Bohrung 26 mit einem Gewinde 27 auf. In das Gewinde 27 der Bohrung 26 ist von dem dem Zapfen 4 abgewandten Ende des Rahmenteils 3 her eine Einstellschraube 14 eingeschraubt. Durch Verdrehen der Einstellschraube 14 bewegt sich diese in Längsrichtung 10 in der Bohrung 26. Die Schraube 14 berührt an ihrem dem Schraubenkopf entgegengesetzt liegenden Ende die Stirnfläche des Fußteils 12 des Zapfens 4. Beim Verdrehen der Schraube 14 und die dadurch bewirkte Längsbewegung der Schraube 14 in Richtung der Längsachse 10 des Zapfens 4 wird durch den Kontakt zwischen dem dem Schraubenkopf entgegengesetzt liegenden Ende der Schraube 14 und der Stirnfläche des Fußteils 12 des Zapfens 4 eine Längsbewegung des Fußteils 12, und damit des Zapfens 4, in Richtung der Längsachse 10 des Zapfens 4 hervorgerufen. Dadurch kann der Zapfen 4 in Richtung des Flügelteils 2 oder (mittels der auf den Zapfen wirkenden Kräfte) in der entgegengesetzten Richtung bewegt werden.

[0060] Dadurch ist ein Toleranzausgleich zwischen dem Flügelteil 2 und dem Rahmenteil 3 möglich, sodass auch bei Toleranzen zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 durch Verdrehen der Einstellschraube 14 erreicht werden kann, dass die konisch ausgebildete Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 des Flügelteils 2 stets zumindest teilweise an der konisch ausgebildeten Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 anliegt, damit Kräfte zwischen Außenformfläche 7 und Innenformfläche 8 übertragen werden, durch diese Kräfte auch Reibkräfte erzeugt werden, und dadurch einer Drehbewegung des Flügelteils 2 relativ zum Rahmenteil 3 stets eine Bremswirkung entgegen gesetzt wird. Durch den Ausgleich der Toleranzen durch die Bewegung des Zapfens 4 in Längsrichtung 10 kann der Spalt 28 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 stets aufrecht erhalten werden, so dass Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 dort nicht zum Anliegen kommen und die Bremswirkung zwischen Innenformfläche 8 und Außenformfläche 7 aufgehoben werden würde.

[0061] Der Schraubenkopf der Einstellschraube 14 ist durch die Bohrung 26 im Rahmenteil 3 von der dem Flügelteil 2 entgegengesetzten Seite erreichbar. Auch in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 ist somit die Einstellschraube 14 zugänglich, so dass ein Toleranzausgleich zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 stets möglich ist, wenn das Tür- oder Fensterband 1 im Türrahmen oder Fensterrahmen montiert sind.

[0062] Der Toleranzausgleich bei der Ausführung gemäß Figur 2 ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn ein Türflügel oder ein Fensterflügel mit mindestens zwei Tür- oder Fensterbändern am Tür- oder Fensterrahmen befestigt ist. Dann wird es, bedingt durch Fertigungstoleranzen, in der Regel erforderlich sein, durch die Verwendung zumindest eines Türbandes oder Fensterbandes mit in Längsrichtung 10 bewegbaren Zapfen 4 zu erreichen, dass bei beiden Tür- oder Fensterbändern die Außenformflächen 7 des Lageraufsatzes 6 zumindest teilweise an den Innenformflächen 8 des Aufnahmehohlraums 5 anliegen. Damit werden über diese Flächenberührungen bei beiden Türbändern oder Fensterbändern Kräfte zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 übertragen, so dass bei beiden Türbändern oder Fensterbändern ungefähr gleiche Bremswirkung erzeugt wird und auch eine gleichmäßige Belastung, und damit ein gleichmäßiger Verschleiß entsteht. Bei dem zweiten verwendeten Tür- oder Fensterband kann es sich dagegen um eines mit starrem Zapfen, z. B. gemäß der in Fig. 1 dargestellten Ausführung, handeln.

[0063] Auch bei der in Figur 2 gezeigten Ausführung ist es konstruktiv ohne Weiteres möglich, den Zapfen 4 und somit den gesamten Mechanismus zur Bewegung des Zapfens 4 in Längsrichtung 10 nicht, wie hier dargestellt, im Rahmenteil 3 anzuordnen, sondern im Flügelteil 2, und den Aufnahmehohlraum 5 somit nicht im Flügelteil 2 anzuordnen, sondern im Rahmenteil 3.

[0064] In der in Figur 2 gezeigten Ausführung ist im Rahmenteil 3 zusätzlich an seiner dem Flügelteil 2 zugewandten Seite ein Freistich 24 ausgebildet. Das Fußteil 12 weist einen Absatz 29 auf, der im Durchmesser gegenüber dem Durchmesser des Fußteils 12 vergrößert ist. Der Absatz 29 ist in dem Freistich 24 angeordnet. Der Durchmesser des Absatzes 29 ist auch größer als der Durchmesser der Aussparung 11. Durch den Absatz 29 wird im Zusammenwirken mit einer Stirnfläche des Freistichs 24 die Bewegung des Fußteils 12 des Zapfens 4 in Längsrichtung 10 des Zapfens zu dem Rahmenteil 3 hin beschränkt. Dadurch wird verhindert, dass durch Verstellen der Verstellschraube 14 das Fußteil 12 sich zu weit in die Aussparung 11 des Rahmenteils 3 bewegt und damit der Spalt 28 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 verschwindet. Es sind jedoch auch Ausführungen eines Tür- oder Fensterbandes ohne Freistich 24 und Absatz 29 möglich.

[0065] In der in Figur 3 gezeigten Ausführung wird durch einen Magneten 18 im Zusammenwirken mit dem Zapfen 4 eine zusätzliche Bremswirkung oder Dämpfung der Drehbewegung zwischen dem Flügelteil 2 und dem Rahmenteil 3 bewirkt.

[0066] Auch bei der in Figur 3 gezeigten Ausführung eines Tür- oder Fensterbandes 1 ist der Zapfen 4 am Rahmenteil 3 angeordnet. Der Zapfen kann dabei am Rahmenteil wie in der Ausführung aus Figur 1 unbewegbar angeordnet sein. Er kann alternativ auch, wie in der in Figur 2 gezeigten Ausführung, in Richtung der Längsachse 10 des Zapfens 4 bewegbar im Rahmenteil angeordnet sein. Dabei kann der Mechanismus zur Bewegung des Zapfens 4 in Längsrichtung 10 wie in der Ausführung gemäß Figur 2 ausgestaltet sein. Auch andere Ausführungen, mit denen der Zapfen 4 bewegbar im Rahmenteil 3 angeordnet ist, sind möglich.

[0067] Wie in den vorangehenden Ausführungen ist auch in der in Figur 3 gezeigten Ausführung auf dem Zapfen 4 ein Lageraufsatz 6 angeordnet. Dabei ist der Lageraufsatz 6 auch hier formschlüssig auf dem Zapfen 4 angeordnet. Wie bei der Ausführung aus Fig. 1 ist in dem Zapfen 4 eine Nut 9 ausgebildet, in die ein Vorsprung, der im Innenhohlraum des Lageraufsatzes 6 ausgebildet ist, eingreift. Auch hier sind andere konstruktive Gestaltungen möglich, wie vorstehend bei Fig. 1 beschrieben, mit denen der Lageraufsatz 6 drehfest auf dem Zapfen 4 angeordnet wird.

[0068] In der in Figur 3 gezeigten Ausführung weist der Lageraufsatz 6 im Bereich der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 einen Durchbruch 16 auf. Die Stirnfläche 15 des Zapfens 4 liegt bei der gezeigten Ausführungsform vollständig frei.

[0069] In montiertem Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes 1 ragt der Lageraufsatz 6, wie auch bei den Ausführungen der Figur 1 und 2, zumindest teilweise in den Aufnahmehohlraum 5 des Flügelteils 2 hinein. Dabei liegen die konisch ausgebildete Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 und die konisch ausgebildete Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 zumindest teilweise aneinander. Zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 verbleibt ein Spalt 28. Durch das Aneinanderliegen der Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 und der Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 wird durch die dort übertragenen Kräfte eine der Drehbewegung des Flügelteils 2 relativ zum Rahmenteil 3 entgegengesetzt wirkende Bremskraft hervorgerufen.

[0070] Zusätzlich zu dieser Bremskraft zwischen der Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und der Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 wird eine zusätzliche Bremskraft durch das Zusammenwirken zwischen einem Magneten 18 und dem Zapfen 4 hervorgerufen. Der Zapfen 4 weist hierfür geeignete magnetische Eigenschaften auf. Er ist somit aus einem Material zu wählen, das auf die Magnetkraft des Magneten 18 mit durch Magnetkraft hervorgerufenen Gegenkräften des Zapfens 4 reagiert. Der Zapfen 4 kann aber auch aktiv eigene magnetische Kräfte erzeugen, indem er beispielsweise aus magnetischem Material hergestellt oder geeignet magnetisiert wird.

[0071] Zur Aufnahme des Magneten 18 weist das Flügelteil 2 einen Magnetaufnahmehohlraum 17 auf. Der Magnet 18 wird durch eine Öffnung 20 im Flügelteil 2 in den Aufnahmehohlraum 17 eingeführt. Die Öffnung 20 des Magnetaufnahmehohlraums 17 kann durch eine Abdeckkappe 21 verschlossen werden. Dadurch kann verhindert werden, dass der Magnet 18 aus dem Aufnahmehohlraum 17 entfernt wird. Insbesondere verhindert die Abdeckkappe 21 Verschmutzungen des Magnetaufnahmehohlraums 17 und des Aufnahmehohlraums 5.

[0072] Die vom Magneten 18 ausgeübten Magnetkräfte wirken mit dem Zapfen 4 so zusammen, dass eine Drehbewegung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 gedämpft oder gebremst wird. Durch den Durchbruch 16 im Lageraufsatz 6 im Bereich der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 wird sichergestellt, dass zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 möglichst große Magnetkräfte wirken können.

[0073] Aber auch dann, wenn der Lageraufsatz 6 keinen Durchbruch im Bereich der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 aufweist, wirken zwischen Magnet 18 und Zapfen 4 magnetische Kräfte, die eine Bremswirkung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 hervorrufen.

[0074] Eine durch das Vorsehen eines Magneten 18 verursachte Bremswirkung kann einerseits dadurch bewirkt werden, dass ausschließlich Magnetkräfte zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 wirken. Der Magnet 18 berührt die Stirnfläche 15 des Zapfens 4 dann nicht, und es werden keine weiteren, durch Reibung zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 hervorgerufenen Bremskräfte erzeugt. Es verbleibt somit stets ein Spalt zwischen der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 und dem Magneten. Dadurch gibt es auch keinen Verschleiß durch Reibung zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4.

[0075] In der in Figur 3 gezeigten Ausführung ist der Magnet 18 im Magnetaufnahmehohlraum 17 so angeordnet, dass er sich nicht um die Längsachse 10 des Zapfens drehen kann. Jedoch ist eine Verschiebung des Magneten 18 in Richtung der Längsachse 10 möglich. Der Magnet 18 weist hierfür Führungen 30 auf, die in Gegenflächen der Wandung des Magnetaufnahmeholraums 17 eingreifen und die Längsbewegung des Magneten 18 führen, seine Drehung um die Längsachse 10 jedoch verhindern.

[0076] Bei dieser Ausführung liegt der Magnet 18, soweit seine Längsbewegung noch nicht durch einen Anschlag 19 im Aufnahmehohlraum 17 begrenzt wurde, an der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 an (in Fig. 3 wurde zur besseren Übersichtlichkeit zwischen Magnet 18 und Stirnfläche 15 des Zapfens 4 ein Spalt eingezeichnet, der jedoch im Betrieb nicht vorhanden ist). Durch das Zusammenwirken des Magneten mit dem geeignete magnetische Eigenschaften aufweisenden Zapfen 4 entstehen Anziehungskräfte zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4. Diese Anziehungskräfte bewirken eine Reibung zwischen der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 und dem Magneten 18. Die Bremswirkung durch die magnetisch hervorgerufenen Reibungskräfte wirkt zusätzlich zu der Bremswirkung, die durch die reinen Magnetkräfte zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 hervorgerufen wird. Sie wirkt des Weiteren zusätzlich zu der Bremswirkung durch die Kräfte, die zwischen der Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und der Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 des Flügelteils 2 übertragen werden und dort Reibkräfte erzeugen. Diese Ausführung ermöglicht es somit, zusätzlich zu den durch die Gewichtskraft des Fenster- oder Türflügels verursachten Bremswirkungen zwischen Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 weitere Bremskräfte zu erzeugen. Diese sind unabhängig vom Gewicht des Fenster- oder Türflügels. Die Bremskräfte werden dabei, wie vorstehend beschrieben, einerseits durch reine Magnetkräfte zwischen Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 erzeugt. Sie können bei einem in Längsrichtung 10 des Zapfens 4 verschiebbaren Magneten 18, wenn dieser an der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 anliegt, noch durch die Reibkräfte zwischen dem Magneten 18 und der Stirnfläche 15 des Zapfens verstärkt werden.

[0077] In der in Fig. 3 dargestellten Ausführung weist der Lageraufsatz 6 im Bereich der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 einen Durchbruch 16 auf. Der Magnet 18 reibt somit direkt an der Stirnfläche 15 des Zapfens 4. Weist der Lageraufsatz 6 keinen Durchbruch auf, so reibt der Magnet an einem Teil des Lageraufsatzes selbst. An dieser Stelle kann z.B. durch Aufrauen, Noppen etc. die Reibung mit dem Magneten erhöht werden.

[0078] Der Anschlag 19 im Magnetaufnahmehohlraum 17 begrenzt die Bewegung des Magneten 18 in Richtung der Längsachse 10 des Zapfens. Soll der Magnet 18 die Stirnfläche 15 des Zapfens nicht berühren, so kann seine Längsbewegung in dieser Richtung durch den Anschlag 19 beschränkt werden. In einer auch in Fig. 3 dargestellten Ausführung, in der der Magnet 18 an der Stirnfläche 15 des Zapfens 4 anliegt und seine Bewegung somit im Betrieb nicht durch den Anschlag 19 begrenzt wird, wird durch den Anschlag 19 im unmontierten Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 ein Herausrutschen des Magneten aus dem Magnetaufnahmehohlraum 17 in Richtung des Aufnahmehohlraums 5 des Flügelteils verhindert, ebenso wie ein Verlust des Magneten durch Herausfallen bei Demontage, wenn z. B. die Tür abgenommen wird.

[0079] Eine zusätzliche Bremswirkung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 kann auch dadurch hervorgerufen werden, dass der Zapfen 4 und das nicht mit dem Zapfen 4 versehene Flügelteil 2 oder Rahmenteil 3 derart magnetisiert werden, dass der Zapfen 4 und das nicht mit dem Zapfen 4 versehene Teil Magnetpole aufweisen, wobei sich die Magnetpole des Zapfens und des nicht mit dem Zapfen 4 versehenen Teils entweder anziehen oder abstoßen. Durch das Anziehen oder Abstoßen der Magnetpole des Zapfens 4 und des nicht mit dem Zapfen 4 versehenen Teils kann eine weitere Bremswirkung bewirkt werden. Dies kann auch unabhängig von der Anordnung eines Magneten 18 im Flügel- oder Rahmenteil erfolgen, d. h. in Ergänzung zu den in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungen.

[0080] In der in Figur 4 gezeigten Ausführung wird eine zusätzliche Brems- oder Dämpfungswirkung zwischen dem Flügelteil 2 und dem Rahmenteil 3 durch einen zwischen dem Flügelteil 2 und dem Rahmenteil 3 angeordneten Ring 22 bewirkt.

[0081] Der Ring kann dabei in einer Ausführung eines Türbandes oder Fensterbandes, wie sie vorstehend für die Figuren 1 - 3 beschrieben wurde, angeordnet werden.

[0082] Der Ring kann jedoch auch, wie in Fig. 4 dargestellt, in einer Ausführung eines Türbandes oder Fensterbandes angeordnet werden, in der auf dem Zapfen 4 kein Lageraufsatz angeordnet ist. Eine Bremswirkung wird dort somit nicht bereits durch Zusammenwirken von konischen Formflächen erzeugt. Bei dieser Ausführung ist somit lediglich wie bei herkömmlichen Türbändern ein zylindrischer Zapfen 4 am Rahmenteil 3 (oder auch am Flügelteil 2) angeordnet, der in einen Aufnahmehohlraum des Flügelteils 2 (oder auch des Rahmenteils 3) hineinragt.

[0083] In der in Figur 4 dargestellten Ausführung ist der Zapfen 4 in Richtung seiner Längsachse 10 bewegbar, wie bereits bei der Ausführung nach Fig. 2 beschrieben. Wie in der in Figur 2 dargestellten Ausführung weist er ein Fußteil 12 auf, das in einer Aussparung 11 des Rahmenteils 3 angeordnet ist. Im Fußteil 12 ist ein Führungsvorsprung 13 ausgebildet. Der Führungsvorsprung 13 des Fußteils greift in eine Nut, die in der Wandung der Aussparung 11 des Rahmenteils 3 angeordnet ist, ein. Dadurch wird eine Drehbewegung des Zapfens 4 um seine Längsachse 10 verhindert und die Bewegung in Richtung der Längsachse geführt.

[0084] Das Rahmenteil 3 weist in der in Figur 4 gezeigten Ausführung wie auch in der Ausführung nach Figur 2 im Anschluss an die Aussparung 11 eine Bohrung 26 auf. Die Wand der Bohrung 26 hat ein Gewinde 27, in das eine Einstellschraube 14 hineingeschraubt ist. Durch Verdrehen der Einstellschraube 14, deren Kopf durch die Öffnung 26 auch im montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes zugänglich ist, kann wie in der Ausführung nach Figur 2 der Zapfen 4 in Längsrichtung 10 bewegt werden, um Toleranzen zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 auszugleichen und zwischen diesen stets einen Spalt 28 einzuhalten.

[0085] Die Bremswirkung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 wird durch den elastischen Ring 22 hervorgerufen. In der in Figur 4 dargestellten Ausführung ist der Ring 22 in einem ringförmigen Freistich 24, der in der dem Flügelteil 2 zugewandten Stirnfläche im Rahmenteil 3 um den Zapfen 4 herum ausgebildet ist, angeordnet. Der Ring 22 kann jedoch auch ohne Freistich 24 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 liegen.

[0086] Der Ring 22 ist in der in Figur 4 dargestellten Ausführung um den Zapfen 4 herum angeordnet. Er weist eine Öffnung auf, durch die der Zapfen 4 im montierten Zustand hindurch ragt. Der Ring 22 ragt in der in Figur 4 gezeigten Ausführung aus dem Freistich 24 axial in Richtung des Flügelteils 2 heraus und in den Spalt 28 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 hinein.

[0087] In der in Figur 4 dargestellten Ausführung ist in der Stirnseite des Flügelteil 2 eine ringförmige Nut 25 fluchtend mit dem Freistich 24 ausgebildet. Der Ring 22 ragt im montierten Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 axial in diese Nut 25 hinein. Er berührt dort ihre Stirnfläche und/oder ihre Seitenflächen. Durch die Reibung des Ringes 22 an den Stirn- und/oder Seitenflächen der Nut 25 wird eine Bremswirkung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 in montiertem Zustand hervorgerufen.

[0088] Vorzugsweise ist der Ring 22 in dem Freistich 24 drehfest angeordnet, beispielsweise durch Formschluss oder Verklebung. Aber auch bei einem im Freistich 24 weitgehend frei drehbaren Ring 22 werden Bremskräfte durch die Reibung des Ringes 22 mit dem Freistich 24 und den Wandungen der Nut 25 hervorgerufen.

[0089] Zum Hervorrufen einer Bremswirkung ist es zwar vorteilhaft, aber nicht notwendig, in dem Flügelteil 2 wie in der Ausführung gemäß Fig. 4 eine Nut 25 anzuordnen, in der ein Abschnitt des Ringes 22 im montierten Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 zum Liegen kommt. Eine Bremswirkung kann hier stattdessen auch durch die Reibung zwischen der Oberfläche des Ringes 22 und einem am Flügelteil 2 ausgebildeten Vorsprung oder einer Stirnfläche des Flügelteils 2 bewirkt werden.

[0090] Bei Ausführungen, bei denen wie in den Ausführungen nach Fig. 1 bis 3 auf dem Zapfen 4 ein Lageraufsatz 6 angeordnet ist, dessen konische Außenformfläche 7 im Zusammenwirken mit einer konisch ausgebildeten Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums eine Bremswirkung erzeugt, und bei denen zusätzlich ein Ring 22 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 vorgesehen ist, wird die Gewichtskraft des Türflügels oder des Fensterflügels vom Flügelteil 2 auf das Rahmenteil 3 zu einem Teil über den Flächenkontakt zwischen konischer Innenformfläche 7 und konischer Außenformfläche 8, zum anderen Teil über den Ring 22 übertragen. Der Ring muss deshalb so gestaltet werden, dass der Flächenkontakt zwischen Außenformfläche des Lageraufsatzes 6 und Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 nicht aufgehoben wird, sodass die Bremswirkung durch diesen Flächenkontakt nicht wegfällt.

[0091] Dies wird durch einen Ring 22 aus einem elastischen Werkstoff erreicht. Dieser wird in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 durch das Eigengewicht des Türflügels oder des Fensterflügels komprimiert. Er wird dabei soweit komprimiert, dass die Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und die Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes 1 weiterhin zumindest teilweise aneinander liegen, sodass durch den Flächenkontakt weiterhin eine Bremswirkung erzeugt wird. Die Bremswirkung durch diesen Flächenkontakt wird durch das Vorsehen des Ringes somit lediglich reduziert. Durch den Ring 22 wird in der vorstehend beschriebenen Weise eine zusätzliche Bremswirkung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 erzeugt.

[0092] Die Verteilung der Bremswirkung zwischen dem Flächenkontakt der Innen- und Außenformfläche einerseits und der Bremswirkung durch den Ring 22 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 andererseits kann zunächst durch die Auswahl eines elastischen Ringmaterials mit geeignetem Elastizitätsmodul eingestellt werden.

[0093] In der in Figur 4 gezeigten Ausführung kann die Verteilung ebenfalls durch Verschiebung des Zapfens 4 in seiner Längsrichtung 10 eingestellt werden. Befindet sich das Fußteil 12 des Zapfens 4 weit in der Aussparung 11 des Rahmenteils 3, dann besteht nur ein geringer, im Grenzfall überhaupt kein Flächenkontakt zwischen der Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und der Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5, so dass hier nur geringe Bremskräfte erzeugt werden. Die Kräfte zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 werden dann weitgehend oder vollständig über den Ring 22 übertragen.

[0094] Wird das Fußteil 12 hingegen durch die Einstellschraube 14 aus der Aussparung 11 in Richtung des Flügelteils 2 heraus bewegt, so wird der Spalt 28 zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 vergrößert. Im Grenzfall ist der Spalt 28 so groß, dass der Ring 22 nicht mehr am Flügelteil 2 anliegt, so dass diese Bremswirkung aufgehoben wird. Die Bremswirkung zwischen Flügelteil und Rahmenteil wird dann ausschließlich durch den Flächenkontakt zwischen Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes und Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums hervorgerufen.

[0095] Durch einen Absatz 29 des Fußteils 12 kann auch in der in Figur 4 gezeigten Ausführung verhindert werden, dass das Fußteil 12 zu weit in das Rahmenteil 3 hinein bewegt wird, so dass dadurch der Flächenkontakt zwischen Außenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 und Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraums 5 aufgehoben wird, die Kräfte zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 dann nur über den Ring 22 übertragen werden, und damit die Bremswirkung zwischen Flügelteil 2 und Rahmenteil 3 nahezu ausschließlich durch den Ring 22 bewirkt wird.

[0096] Auch bei der in Figur 4 gezeigten Ausführung kann der Zapfen 4 statt im Rahmenteil 3 auch im Flügelteil 2 angeordnet werden, und der Aufnahmehohlraum 5 zur Aufnahme des Zapfens 4 im Rahmenteil 3 statt im Flügelteil 2 angeordnet werden.

[0097] Figur 5 und 6 zeigen in einer vergrößerten Darstellung des Flügelteils 2 mit dem angrenzenden Bereich des Rahmenteiles 3 - unabhängig davon, ob im Rahmenteil 3 eine Eintstellschraube vorhanden ist oder nicht, und unabhängig davon, ob der Zapfen 4 einstückig zusammen mit dem Rahmenteil 3 ausgebildet ist oder als separates Teil mit seinem Fußteil im Rahmenteil 3 steckt und nur mit seinem Tragteil 4a in das Flügelteil 2 hineinragt - je eine Lösung, bei der die Umfangsfläche des Tragteils 4a insbesondere zylindrisch ist, aber die Umfangsfläche, also die Aussenformfläche 7 des darauf auf gesteckten Lageraufsatzes 6 nur teilweise komisch ist:

Bei der Lösung gemäß Figur 5 ist ein konischer Abschnitt 32 der Aussenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 nur in dem unteren Bereich, also zugewandt demjenigen Teil 2 oder 3, welches den Lagerzapfen 4 drehfest trägt, in diesem Fall dem Rahmenteil 3, des Lageraufsatzes 6 vorhanden, über die restliche Länge 35 besitzt die Aussenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 eine zylindrische Form und bildet einen zylindrischen Abschnitt 33.

[0098] Bei der Lösung gemäß Figur 6 ist ein konischer Abschnitt 32 der Aussenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 nur in dem oberen Bereich, also abgewandt von demjenigen Teil 2 oder 3, welches den Lagerzapfen 4 drehfest trägt, in diesem Fall von dem Rahmenteil 3, des Lageraufsatzes 6 vorhanden, über die restliche Länge 35 besitzt die Aussenformfläche 7 des Lageraufsatzes 6 eine zylindrische Form und bildet einen zylindrischen Abschnitt 33.
die Innenformfläche 8 des Aufnahmehohlraumes 5 ist analog zu der Aussenformfläche 7 gestaltet, besitzt also in dem entsprechenden axialen Abschnitt einen zylindrischen Abschnitt und einen konischen Abschnitt.

[0099] Dabei sollte im zylindrischen Abschnitt, insbesondere am von dem konischen Abschnitt abgewandten Ende des zylindrischen Abschnitts, die Differenz zwischen dem Durchmesser der Aussenformfläche 7 und dem Durchmesser der Innenformfläche 8 unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes liegen, wobei diese Differenz den doppelten Wert des in den Figuren 5 und 6 nur einseitig eingezeichneten radialen Spiels 34 beträgt.

[0100] Im konischen Abschnitt 32 ist der Kegelwinkel 31 zwischen einer Mantelfläche des konischer Abschnitts 32 und der Längsachse 10 des Zapfens 4 vorzugsweise erkennbar größer als in den Figuren 1-3, in denen sich der konischen Abschnitt 32 vorzugsweise quasi über die gesamte axiale Länge des Lageraufsatzes 6 erstreckt.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0101] 

1

Türband oder Fensterband

2

Flügelteil

3

Rahmenteil

4

Zapfen
a Tragteil

5

Aufnahmehohlraum

6

Lageraufsatz

7

Außenformfläche

8

Innenformfläche

9

Nut des Zapfens

10

Längsachse

11

Aussparung

12

Fußteil

13

Führungsvorsprung des Fußteils

14

Einstellschraube

15

Stirnfläche

16

Durchbruch

17

Magnetaufnahmehohlraum

18

Magnet

19

Anschlag

20

Öffnung

21

Abdeckkappe

22

Ring

23

Ausdehnung des Ringes in Längsrichtung des Zapfens

24

Freistich

25

Nut

26

Bohrung

27

Gewinde

28

Spalt

29

Absatz des Fußteils

30

Führung des Magneten

31

Konus-Winkel

32

konischer Abschnitt

33

zylindrischer Abschnitt

34

Dififerenz, Spiel

35

Länge

36

 

37

 

Ansprüche

1. Türband oder Fensterband (1) mit

• einem Flügelteil (2) zur Befestigung an einem Türflügel oder an einem Fensterflügel,

• einem Rahmenteil (3) zur Befestigung an einem Türrahmen oder an einem Fensterrahmen,

• einem an dem Flügelteil (2) oder an dem Rahmenteil (3) drehfest angeordneten Zapfen (4),

• einem in dem anderen, nicht mit dem Zapfen (4) versehenen Teil ausgebildeten Aufnahmehohlraum (5),

• einem auf dem Zapfen (4) mittels einer Verdrehsicherung drehfest angeordneten Lageraufsatz (6),

wobei der Lageraufsatz (6) in montiertem Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes (1) zumindest teilweise in den Aufnahmehohlraum (5) hineinragt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Lageraufsatz (6) eine konisch ausgebildete Außenformfläche (7) und der Aufnahmehohlraum (5) eine konisch ausgebildete Innenformfläche (8) derart aufweisen, dass die Außenformfläche (7) und die Innenformfläche (8) in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes (1) zumindest teilweise aneinander anliegen und bei Betätigung des Bandes (1) relativ zueinander um ihre gemeinsame Längsachse (10) verdreht werden und dadurch einer Drehbewegung des Flügelteils (2) relativ zum Rahmenteil (3) eine Bremswirkung entgegensetzen.

2. Türband oder Fensterband (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung von einem Formschluss zwischen dem Lageraufsatz (6) und dem Zapfen (4) gebildet wird
und/oder
der Zapfen (4) relativ zu dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) angeordnet ist, in Richtung seiner Längsachse (10) bewegbar ist, so dass ein Toleranzausgleich betreffend den Abstand von Flügelteil (2) und Rahmenteil (3) im montierten Zustand möglich ist.

3. Türband oder Fensterband (1) einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zapfen (4) in dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) angeordnet ist, drehfest und axial verschieblich angeordnet ist und insbesondere in dem Flügelteil (2) oder in dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) angeordnet ist, eine Aussparung (11) ausgebildet ist, in dem ein zylindrisches Fußteil (12) des Zapfens (4) aufgenommen ist, und insbesondere die Aussparung (11) eine Nut aufweist, in die ein an dem Fußteil (12) ausgebildeter Führungsvorsprung (13) eingreifen kann.

4. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenn der Zapfen (4) mit seinem freien Ende nach oben weist in dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) angeordnet ist, eine Einstellschraube (14) vorgesehen ist, um die Einstell-Bewegung des Zapfens (4) in Richtung seiner Längsachse (10) relativ zu dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) angeordnet ist, zu bewirken,
oder
wenn der Zapfen (4) mit seinem freien Ende nach unten weist, in dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) nicht angeordnet ist, eine Einstellschraube (14) vorgesehen ist, um die Einstell-Bewegung eines in diesem Teil (2) drehfest und längsverschieblich vorhandenen Aufnahme-Einsatzes, in dem sich der Aufnahmehohlraum (5) befindet, in Richtung seiner Längsachse (10) relativ zu dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) nicht angeordnet ist, zu bewirken,.

5. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem nicht mit dem Zapfen (4) versehenen Rahmenteil (3) oder Flügelteil (2) ein Magnetaufnahmehohlraum (17) angeordnet ist, in dem ein Magnet (18) insbesondere drehfest angeordnet ist, wobei der Zapfen (4) magnetische Eigenschaften aufweist und das Zusammenwirken der Magnetkraft des Magneten (18) mit dem Zapfen (4) eine Drehbewegung zwischen Flügelteil (2) und Rahmenteil (3) dämpft oder bremst und insbesondere der Magnet (18) in dem Magnetaufnahmehohlraum (17) in Längsrichtung (10) des Zapfens (4) bewegbar angeordnet ist.

6. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zapfen (4) und das nicht mit dem Zapfen versehene Teil derart magnetisiert sind, dass durch sich anziehende oder abstoßende Magnetpole eine weitere Bremswirkung bewirkt wird, die einer Drehbewegung des Flügelteils (2) relativ zu dem Rahmenteil (3) entgegenwirkt.

7. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Flügelteil (2) und dem Rahmenteil (3) ein Ring (22) aus elastischem Werkstoff angeordnet ist, der im montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes (1) durch das Eigengewicht des Türflügels oder des Fensterflügels komprimiert wird und einer Drehbewegung des Flügelteils (2) relativ zum Rahmenteil (3) eine zusätzliche Bremswirkung entgegensetzt, wobei die Außenformfläche (7) des Lageraufsatzes (6) und die Innenformfläche (8) des Aufnahmehohlraums (5) in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterbandes (1) weiterhin teilweise aneinander anliegen, so dass die dadurch erzeugte Bremswirkung nicht vollständig aufgehoben wird.

8. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass
der Ring (22) bei einer Gewichts-Belastung des Rahmenteils (3) durch den Türflügel oder den Fensterflügel von 15 kg in einer axialen Richtung des Zapfens (4) des Türbandes oder des Fensterbandes (1) um 5-35%, bevorzugt um 10-30%, bevorzugt um 15-25% seiner unkomprimierten Ausdehnung (23) in der axialen Richtung (10) des Zapfens (4) komprimiert wird
o d e r
der Ring (22) bei einem Gewicht des Türflügels oder des Fensterflügels von 30 kg und einer Befestigung des Türflügels oder des Fensterflügels am Türrahmen oder am Fensterrahmen durch zwei Türbänder oder Fensterbänder (1), bei denen jedes der beiden Türbänder oder Fensterbänder (1) ungefähr dasselbe Gewicht des Türflügels oder des Fensterflügels trägt, in einer axialen Richtung des Zapfens (4) des Türbandes oder des Fensterbandes (1) um 5-35%, bevorzugt um 10-30%, bevorzugt um 15-25% seiner unkomprimierten Ausdehnung (23) in der axialen Richtung (10) des Zapfens (4) komprimiert wird.

9. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
entweder das Flügelteil (2) oder das Rahmenteil (3) oder beide in seiner freien Stirnfläche einen Freistich (24) aufweist, in den der Ring (22) axial hineinragt und insbesondere in einen der Freistiche (24) Verträge fest angeordnet ist.

10. Türband oder Fensterband (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Freistich (24) in dem Flügelteil (2) oder in dem Rahmenteil (3) befindet, an dem der Zapfen (4) angeordnet ist,
und/oder
das keinen Freistich (24) aufweisende Flügelteil (2) oder Rahmenteil (3) entweder einen Vorsprung aufweist, der in Zusammenwirkung mit dem Ring (22) die Bremswirkung erzeugt
oder das keinen Freistich (24) aufweisende Flügelteil (2) oder Rahmenteil (3) eine Ring-Nut (25) in seiner Stirnfläche aufweist, deren Bodenfläche und deren Seitenflächen in Zusammenwirkung mit dem Ring (22) die Bremswirkung erzeugen.

11. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
sowohl das Flügelteil (2) als auch das Rahmenteil (3) einen Freistich (24) aufweisen, in dien der Ring (22) im montierten Zustand des Türbandes oder des Fensterbandes jeweils teilweise axial hineinragt und der Freistich (24) zumindest in dem Flügelteil (2) oder dem Rahmenteil (3), an dem der Zapfen (4) angeordnet ist, so um den Zapfen (4) herum angeordnet ist, dass der Ring (22) in komprimiertem Zustand an seinem Innendurchmesser zumindest teilweise an dem Zapfen (4) anliegt und durch Reibung mit dem Zapfen (4) eine Bremswirkung erzeugt, indem er an dem anderen Teil (2) drehfest fixiert ist.

12. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der aus dem ihn tragenden Teil (2, 3) hervorstehende Tragteil (4a) des Zapfens (4) eine zylindrische Außenfläche aufweist
und/oder
die konische Außenformfläche (7) des Lageraufsatzes (6) sich wenigstens über einen Teil der axialen Länge zum freien Ende hin verjüngt.

13. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die konische Außenformfläche (7) und damit der Lageraufsatz (6) axial hintereinander einen konischen Abschnitt (32) sowie einen zylindrischen Abschnitt (33) aufweisen, wobei insbesondere der konische Abschnitt (32) im Bereich des freien Endes des Tragteiles (4a) des Zapfens (4) oder im Bereich des anderen Endes des Tragteiles (4a) angeordnet ist, und insbesondere der Aufnahmehohlraum (5) eine zur Außenformfläche (7) des Lageraufsatzes (6) analoge Innenformfläche (8) besitzt.

14. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Konus-Winkel (31) des konischen Abschnitts (32) zwischen 3° und 11°, besser zwischen 5° und 9°, beträgt.

15. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge des konischen Abschnitts (32)

- entweder zwischen 3 mm und 7 mm beträgt

- und/oder zwischen dem 0,4-fachen und dem 0,9-fachen des Durchmessers des zylindrischen Tragteiles (4a) des Zapfens (4) beträgt.

16. Türband oder Fensterband (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Differenz zwischen dem Durchmesser der Außenformfläche (7) des zylindrischen Abschnitts (33) des Lageraufsatzes (6) und des zylindrischen Abschnitts des Aufnahmehohlraums (5), das Doppelte des so genannten Spiels, ist

- entweder geringer ist als 0,3 mm, besser geringer als 0,2 mm, besser geringer als 0,15 mm, besser geringer als 0,1 mm,

- und/oder geringer ist als das 50-fache, besser geringer als das 75-fache, besser geringer als das 150-fache der Länge (35) des zylindrischen Abschnitts (33).

Zeichnung