(19)
(11) EP 2 826 939 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(21) Anmeldenummer: 14002135.3

(22) Anmeldetag:  20.06.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 3/02(2006.01)
E05F 1/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.07.2013 AT 5812013

(71) Anmelder: TIF GmbH
39042 Brixen (IT)

(72) Erfinder:
  • Rabensteiner, Alois
    39040 Villanders (IT)

(74) Vertreter: Gangl, Markus et al
Torggler & Hofinger Patentanwälte Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) Scharnier


(57) Scharnier (100) zur Verschwenkung einer Tür (101), insbesondere für die Tür (101) einer Duschabtrennung (110), mit wenigstens zwei Beschlägen (10, 20), wobei einer der wenigstens zwei Beschläge (10) als ein Türbeschlag (11) und ein anderer der wenigstens zwei Beschläge (20) als ein Gegenbeschlag (21) ausgebildet ist, wobei die wenigstens zwei Beschläge (10, 20) über ein Drehgelenk (34) um eine Drehachse (31) verschwenkbar miteinander verbunden sind und einer Stellvorrichtung (70), die ein Verstellen der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) entlang einer Richtung parallel zur Drehachse (31) bewirkt, und wenigstens einem Kraftspeicher (80) mit veränderbarem Speicherinhalt, wobei der Speicherinhalt des wenigstens einen Kraftspeichers (80) durch ein Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) um das Drehgelenk (34) veränderbar ist, wobei der wenigstens eine Kraftspeicher (80) eine Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus einer vorbestimmten Nulllage (N) unterstützt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur Verschwenkung einer Tür, insbesondere für die Tür einer Duschabtrennung, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und eine Duschabtrennung mit wenigstens einem solchen Scharnier.

[0002] Solche Scharniere zur Verschwenkung einer Türe relativ zu einer Wand sind bereits aus dem Stand der Technik heraus bekannt. So zeigt etwa die AT 010 648 U1 vom 15. Juli 2009 ein Türband mit einem Hebe-Senkmechanismus. Durch diesen Hebe-Senkmechanismus wird die Tür während des Schwenkvorganges angehoben bzw. senkt sie sich während des Schließvorgangs, wodurch die Duschabtrennung abgedichtet wird.

[0003] Weiters zeigt die DE 19 858 709 A1 vom 29.06.2000 ein Scharnier zur schwenkbaren Halterung eines Türflügels einer Duschabtrennung mit einer Feder, die das Schließen des Türflügels der Duschabtrennung unterstützt.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Scharnier für eine Duschabtrennung anzugeben.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Scharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder den Merkmalen des Anspruchs 2 und einer Duschabtrennung nach Anspruch 16 gelöst.

[0006] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0007] Dadurch, dass der wenigstens eine Kraftspeicher eine Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge aus einer vorbestimmten Nulllage unterstützt, wird es einem Bediener erleichtert, die Tür zu öffnen.

[0008] Dadurch, dass der wenigstens eine Kraftspeicher eine Längserstreckung mit einer Längsachse aufweist, die im Wesentlichen parallel zur Drehachse des Drehgelenks verläuft, kann ein Scharnier erzielt werden, dass niedriger baut als Scharniere vom Stand der Technik, bei denen diese beiden Achsen deckungsgleich sind.

[0009] Schutz wird auch begehrt für eine Duschabtrennung mit wenigstens einem Scharnier - vorzugsweise mit wenigstens zwei Scharnieren - zur Verschwenkung einer Tür relativ zu einer Wand nach wenigstens einer der beschriebenen Ausführungsformen.

[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer Duschabtrennung mit zwei Scharnieren,
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung einer Duschabtrennung mit einem Scharnier,
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung einer Duschabtrennung mit einem Scharnier mit entfernter Abdeckung,
Fig. 4
eine Vorderansicht eines Scharniers in Nulllage,
Fig. 5
eine Draufsicht des Scharniers der Figur 4,
Fig. 6
eine Vorderansicht eines verschwenkten Scharniers,
Fig. 7
eine Draufsicht des Scharniers der Figur 6,
Fig. 8
eine Vorderansicht eines verschwenkten Scharniers,
Fig. 9
eine Vorderansicht eines Scharniers in Nulllage,
Fig. 10
eine Vorderansicht eines weiteren Scharniers in Nulllage,
Fig. 11
eine Vorderansicht des Scharniers der Figur 10 im verschwenkten Zustand,
Fig. 12
eine skizzierte Darstellung eines weiteren Scharniers mit Schließunterstützung
Fig. 13
eine skizzierte Darstellung eines weiteren Scharniers mit Öffnungsunterstützung


[0011] Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Duschabtrennung 110 mit je zwei Scharnieren 100. Dabei weisen jedes der beiden Scharniere 100 zwei Beschläge 10 und 20 auf, wobei jeweils ein Beschlag als Türbeschlag 11 und der andere als Gegenbeschlag 21 ausgebildet ist. Der Gegenbeschlag 21 wird normalerweise entweder an einer Wand oder einem Fixteil der Duschabtrennung 110 befestigt. Natürlich könnte der Gegenbeschlag 21 an jedem geeigneten Medium erfolgen. In dieser Darstellung ist die Duschabtrennung 110 bzw. deren Türe 101 geschlossen, das heißt, dass sich die beiden Beschläge 10 und 20 im Wesentlichen in einer Ebene befinden. Dies ist bei dieser Duschabtrennung 110 die Nulllage N des Scharniers 100. Es gibt natürlich auch anders ausgeführte Scharniere 100, bei denen die Nulllage N dann eintritt, wenn die beiden Beschläge 10 und 20 in etwa 90 Grad zueinander stehen.

[0012] Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Teils einer Duschabtrennung 110, wobei die Duschabtrennung 110 eine Wand 102 (in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ein Fixteil der Duschabtrennung 101) und eine Türe 101 aufweist. Über das Scharnier 100 ist die Wand 102 mit der Tür 101 verbunden.

[0013] Das Scharnier 100 besteht dabei aus einem Beschlag 10, welcher als Türbeschlag 11 ausgebildet ist und an der Tür 101 befestigt ist, und zum anderen aus dem Beschlag 20, der als Gegenbeschlag 21 (genaugenommen als Fixteilbeschlag der Duschabtrennung 110) ausgebildet ist und an der Wand 102 (dem Fixteil) befestigt ist. Die beiden Beschläge 10 und 20 sind gelenkig über einen Drehbolzen 4 miteinander verbunden.

[0014] Dabei sind die beiden Beschläge 10 und 20 über das Drehgelenk 34 um eine Drehachse 31 verschwenkbar miteinander verbunden. In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann über das Scharnier 100 die Tür 101 sowohl in den Innenraum der Duschabtrennung 101 verschwenkt werden als auch in den Außenraum. Es handelt sich also hierbei um ein sogenanntes 180-Grad Scharnier.

[0015] In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Drehbolzen 4 drehfest am Türbeschlag 11 ausgebildet und über das Fahrelement 2 mit dem Gegenbeschlag 21 verbunden. Der Gegenbeschlag 21 weist eine Abdeckung 22 auf, welche in der Figur 2 entfernt wurde, um auf das Innenleben des Scharniers 100 Einsicht zu erlangen.

[0016] Figur 3 zeigt ein Scharnier 100 zur Verschwenkung einer Tür 101, wobei in diesem Ausführungsbeispiel es die Tür 101 einer Duschabtrennung 110 ist. Dabei weist das Scharnier 100 die zwei Beschläge 10 und 20 auf, wobei einer der Beschläge, nämlich der Beschlag 10, als ein Türbeschlag 11 ausgebildet ist und der andere Beschlag 20 als ein Gegenbeschlag 21 ausgebildet ist.

[0017] Die beiden Beschläge 10 und 20 sind über ein Drehgelenk 34 um eine Drehachse 31 verschwenkbar miteinander verbunden und bilden zueinander einen Spalt 32 aus, der zwischen Wand 102 und Tür 101 liegt.

[0018] Ein Verschwenken der beiden Beschläge 10 und 20 über das Drehgelenk 34 führt zu einem Verstellen der beiden Beschläge 10 und 20 zueinander. Dabei bewirkt das Verschwenken der beiden Beschläge 10 und 20 über das Drehgelenk 34 ein Verstellen der beiden Beschläge 10 und 20 relativ zueinander in Richtung der Drehachse 31 und um die Drehachse 31.

[0019] Wie gut aus der Figur 3 ersichtlich ist, kann das Fahrelement 2 des Beschlags 20 auf der Rampe 1 der Führung 5 verfahren, wobei die Rampe 1 eine schiefe Ebene 3 aufweist, auf der das Fahrelement 2 fährt. Die Stellvorrichtung 70 weist dabei die Führung 5 für das Fahrelement 2 auf, wobei die Führung 5 einen Abschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass ein Verfahren des Fahrelements 2 entlang des Abschnitts eine kombinierte Bewegung der beiden Beschläge 10 und 20 zueinander rechtwinklig zur und entlang der Drehachse 31 bewirkt. Durch das Verfahren des Fahrelementes 2 wird die Tür 101 einerseits angehoben und andererseits von der Wand 102 entfernt. Dabei ist der Abschnitt als Rampe 1 mit einer schiefen Ebene 3 ausgebildet, auf der das Fahrelement 2 im Wesentlichen geradlinig verfahrbar ist.

[0020] Das Fahrelement 2 fungiert in diesem Ausführungsbeispiel als Scharnierarm 7 des Scharniers 100 und ist darüber hinaus einstückig ausgebildet.

[0021] Die wesentlichen Teile der Stellvorrichtung 70 sind somit das Fahrelement 2, die Rampe 1 und die Führung 5, wodurch es beim Verschwenken des Scharniers 100 zu einem vertikalen Verstellen der Beschläge 10 und 20 des Scharniers 100 kommt.

[0022] Weiters weist das Scharnier 100 in diesem Ausführungsbeispiel der Figur 3 einen Kraftspeicher 80 mit veränderbarem Speicherinhalt auf, wobei der Speicherinhalt des wenigstens einen Kraftspeicher 80 durch das Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 um das Drehgelenk 34 veränderbar ist (siehe Figur 8 und 9).

[0023] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 4 befindet sich der Kraftspeicher 80 mit veränderbarem Speicherinhalt zwischen dem Beschlag 20 und dem Fahrelement 2 der Stellvorrichtung 70.

[0024] Wie hier dargestellt befindet sich das Scharnier 100 in seiner Nulllage (siehe auch Figur 5, Draufsicht dieses Scharniers).

[0025] Kommt es nun zu einem Verschwenken der beiden Beschläge 10 und 20 relativ zueinander, wie dies in der Figur 6 dargestellt ist, und das Scharnier 100 bewegt sich somit aus seiner Nulllage N heraus, so unterstützt der Kraftspeicher 80 diese Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus dieser vorbestimmten Nulllage N heraus. Für einen Bediener wird es somit leichter, die Türe der Duschabtrennung zu öffnen. Es unterstützt also der Kraftspeicher 80 das Verstellen der beiden Beschläge 10 und 20 in der Richtung parallel zur Drehachse 31. Ebenso unterstützt der Kraftspeicher 80 auch das Verstellen der beiden Beschläge 10 und 20 in der Richtung senkrecht zur Drehachse 31.

[0026] Der Kraftspeicher 80 weist in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel eine Längserstreckung mit einer Längsachse 81 auf, die im Wesentlichen parallel zur Drehachse 31 des Drehgelenks 34 verläuft.

[0027] Dabei ist hier bevorzugt vorgesehen, dass die Längsachse 81 des Kraftspeichers 80 von der Drehachse 31 des Drehgelenks 34 beabstandet ist. Dadurch wird es ermöglicht, dass das Scharnier 100 kleiner gebaut werden kann als dies beim Stand der Technik ist. Beim Stand der Technik nämlich sitzt der Kraftspeicher 80 auf dem Drehgelenk des Scharniers auf, wodurch das Scharnier höher baut.

[0028] Dadurch, dass der Stellarm 7 horizontal verfährt (durch die Stellvorrichtung 70) verfährt mit ihm auch der Kraftspeicher 80, das heißt, dass die Stellvorrichtung 70 den Abstand zwischen der Längsachse 81 des Kraftspeichers 80 und der Drehachse 31 des Drehgelenks 34 während dem Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 um die Drehachse 31 des Drehgelenks 34 unverändert lässt. Dies ist in den Ausführungsbeispielen der Figur 4 bis 6, Figur 8 und 9 und Figur 10 und 11 der Fall. Ebenso wäre es jedoch vorgesehen, dass der Kraftspeicher 80 nicht fixiert im Stellarm 7 ausgebildet ist sondern mit dem Beschlag 20 fest verbunden ist und der Stellarm 7 relativ zum Kraftspeicher 80 verfährt. Dann würde sich der Abstand zwischen der Längsachse (81) des Kraftspeichers (80) und der Drehachse (31) des Drehgelenks (34) während dem Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) um die Drehachse (31) des Drehgelenks (34) verändern. Diese Variante des unbewegten Kraftspeichers 80 ist natürlich für alle dargestellten Ausführungsbeispiele angedacht. Dabei wäre bevorzugt eine Führungsnut am Stellarm 7 für den Kraftspeicher 80 vorgesehen.

[0029] In diesem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 6 ist jeweils nur ein Kraftspeicher 80 dargestellt. Ebenso ist es natürlich vorstellbar, dass zwei oder mehrere Kraftspeicher 80 vorgesehen sind, die die Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage N unterstützen. Dies gilt ebenso für das Ausführungsbeispiel der Figuren 8 und 9, bei dem ebenso vorgesehen sein kann, dass zwei oder mehr Kraftspeicher 80 vorgesehen sind, die bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage N die wenigstens zwei oder mehr Kraftspeicher 80 die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 in die Nulllage N unterstützen.

[0030] Sollten mehrere Kraftspeicher 80 zum Einsatz kommen, so ist dabei bevorzugt vorgesehen, dass die Längsachsen 31 dieser Kraftspeicher 80 parallel zueinander ausgebildet sind, um eine gleichmäßige Krafteinwirkung zu erzielen.

[0031] Die Figur 7 zeigt nun in Draufsicht das verschwenkte Scharnier 100 der Figur 6.

[0032] Figur 8 zeigt eine Vorderansicht eines weiteren Scharniers mit einem Kraftspeicher 80. Dieser Kraftspeicher 80 hilft nicht, die Tür der Duschabtrennung zu öffnen sondern hilft einem Benutzer die Tür zu schließen, indem der Kraftspeicher 80 beim Schließen der Tür das Fahrelement 2 nach unten drückt und somit die Tür leichter geschlossen werden kann.

[0033] Figur 9 zeigt nun das Scharnier 100 in der Nulllage N, nachdem der Kraftspeicher 80 das Schließen der Türe unterstützt hat. Somit bewirkte der Kraftspeicher 80 die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 in die Nulllage N.

[0034] In den Figuren 10 und 11 ist eine weitere Variante eines Scharniers 100 dargestellt, bei dem zwei Kraftspeicher 80 vorgesehen sind, von denen ein Kraftspeicher 80 bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage N die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 in die Nulllage N unterstützt und ein anderer Kraftspeicher 80 die Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage unterstützt.

[0035] Ebenfalls ist es hier angedacht, dass auch mehrere Kraftspeicher 80 vorgesehen sind, von denen wenigstens zwei Kraftspeicher 80 bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage N die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 in die Nulllage N unterstützen und / oder wenigstens zwei andere Kraftspeicher 80 die Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage N unterstützen.

[0036] In der Praxis ist es vorgesehen, dass man dieses Scharnier 100 nur mit einem Kraftspeicher 80 betreibt, und zwar wahlweise um die Tür zu öffnen oder zu schließen. Der zweite Kraftspeicher 80 wird dazu deaktiviert, also zum Beispiel ausgebaut. Somit kann mit ein und demselben Scharnier 100 eine Öffnungsunterstützung oder eine Schließunterstützung erzielt werden und es müssen nicht zwei unterschiedliche Scharniere produziert werden.

[0037] In den Figuren 12 und 13 ist nun eine Variante eines Türscharniers 100 dargestellt. Durch die Hebe-Senk-Vorrichtung 30 wird der Beschlag 10 über die Stellkontur 41 beim Drehgelenk 34 beim Verdrehen angehoben.

[0038] Die Stellkontur 41 ist also derart ausgebildet, dass das Verschwenken der beiden Beschläge 10 und 20 über das Drehgelenk 34 ein Verstellen der beiden Beschläge 10 und 20 relativ zueinander in Richtung der Drehachse 31 des Drehgelenks 34 bewirkt.

[0039] Ausgehend von einer Stellung, in welcher die beiden Beschläge 10 und 20 im Wesentlichen in einer Ebene zueinander ausgerichtet sind, in eine Stellung, in welcher die beiden Beschläge 10 und 20 zueinander verschwenkt sind, erfolgt das Verstellen der beiden Beschläge 10 und 20 in Richtung der Drehachse 31.

[0040] In diesem Ausführungsbeispiel der Figur 12 befindet sich der Kraftspeicher 80 in einer Position zwischen dem Möbelbeschlag 10 und 20, wo er ebenfalls wiederum ein Schließen des Scharniers 100 unterstützt.

[0041] Beim Ausführungsbeispiel der Figur 13 wird wiederum durch den Kraftspeicher 80 eine Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge 10 und 20 aus der vorbestimmten Nulllage N unterstützt.

[0042] Bei allen Ausführungsbeispielen ist bevorzugt vorgesehen, dass der Kraftspeicher 80 als Feder ausgebildet ist. Hierbei kommen als Federn speziell bevorzugt Schraubenfedern zum Einsatz, welche als Druckfedern ausgebildet sind. Ebenso ist es aber natürlich vorstellbar, auch jeden anderen Kraftspeicher einzusetzen.


Ansprüche

1. Scharnier (100) zur Verschwenkung einer Tür (101), insbesondere für die Tür (101) einer Duschabtrennung (110), mit

- wenigstens zwei Beschlägen (10, 20), wobei einer der wenigstens zwei Beschläge (10) als ein Türbeschlag (11) und ein anderer der wenigstens zwei Beschläge (20) als ein Gegenbeschlag (21) ausgebildet ist, wobei die wenigstens zwei Beschläge (10, 20) über ein Drehgelenk (34) um eine Drehachse (31) verschwenkbar miteinander verbunden sind und

- einer Stellvorrichtung (70), die ein Verstellen der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) entlang einer Richtung parallel zur Drehachse (31) bewirkt, und

- wenigstens einem Kraftspeicher (80) mit veränderbarem Speicherinhalt, wobei der Speicherinhalt des wenigstens einen Kraftspeichers (80) durch ein Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) um das Drehgelenk (34) veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kraftspeicher (80) eine Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus einer vorbestimmten Nulllage (N) unterstützt.


 
2. Scharnier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kraftspeicher (80) eine Längserstreckung mit einer Längsachse (81) aufweist die im Wesentlichen parallel zur Drehachse (31) des Drehgelenks (34) verläuft.
 
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kraftspeicher (80) das Verstellen der beiden Beschläge (10, 20) in der Richtung parallel zur Drehachse (31) des Drehgelenks (34) unterstützt.
 
4. Scharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (81) des Kraftspeichers (80) von der Drehachse (31) des Drehgelenks (34) beabstandet ist.
 
5. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (70) einen Abstand zwischen der Längsachse (81) des Kraftspeichers (80) und der Drehachse (31) des Drehgelenks (34) während dem Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) um die Drehachse (31) des Drehgelenks (34) verändert.
 
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (70) den Abstand zwischen der Längsachse (81) des Kraftspeichers (80) und der Drehachse (31) des Drehgelenks (34) während dem Verschwenken der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) um die Drehachse (31) des Drehgelenks (34) beibehält.
 
7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) der wenigstens eine Kraftspeicher (80) eine Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) in die Nulllage (N) unterstützt.
 
8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) der wenigstens eine Kraftspeicher (80) eine Bewegung in radialer Richtung der Längsachse (81) ausführt.
 
9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kraftspeicher (80) vorgesehen sind die die Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) unterstützen.
 
10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kraftspeicher (80) vorgesehen sind die bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) die wenigstens zwei Kraftspeicher (80) die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) in die Nulllage (N) unterstützen.
 
11. Scharnier nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (31) der wenigstens zwei Kraftspeicher (80) parallel zueinander ausgebildet sind.
 
12. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kraftspeicher (80) vorgesehen sind, von denen wenigstens ein Kraftspeicher (80) bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) in die Nulllage (N) unterstützt und ein anderer der wenigstens zwei Kraftspeicher (80) die Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) unterstützt.
 
13. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens vier Kraftspeicher (80) vorgesehen sind, von denen wenigstens zwei Kraftspeicher (80) bei erfolgter Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) die Rückstellung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) in die Nulllage (N) unterstützen und/oder wenigstens zwei andere Kraftspeicher (80) die Verschwenkung der wenigstens zwei Beschläge (10, 20) aus der vorbestimmten Nulllage (N) unterstützen.
 
14. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kraftspeicher (80) als Feder ausgebildet ist.
 
15. Scharnier nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Schraubenfeder ausgebildet ist.
 
16. Scharnier nach Anspruch14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Druckfeder ausgebildet ist.
 
17. Scharnier nach Anspruch14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Zugfeder ausgebildet ist.
 
18. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Kraftspeicher (80) auf ein Fahrelement (2) wirkt, wobei das Fahrelement (2) quer zur Längsachse (81) beweglich gelagert ist.
 
19. Duschabtrennung (110) mit wenigstens einem Scharnier (100) - vorzugsweise wenigstens zwei Scharnieren (100) - zur Verschwenkung einer Tür (101) relativ zu einer Wand (102) nach einem der Ansprüche 1 bis 18.
 




Zeichnung












































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente