Selbstreinigende Toilette

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine selbstreinigende Toilette, die eine an eine Spülvorrichtung angeschlossene Toilettenschüssel mit hochklappbarem Toilettendeckel und Sitzring umfasst.

[0002] Die bekannten, auch als Wasserklosett oder WC bezeichneten Toiletten mit Wasserspülung weisen eine aus Porzellan bestehende, als Flach- oder Tiefspüler ausgebildete Toilettenschüssel auf. Der obere Rand der Toilettenschüssel ist mit einem hochklappbaren Sitzring (Toilettenbrille) abgedeckt. Auf dem Sitzring ruht ein ebenfalls schwenkbar an der Toilettenschüssel angelenkter, das heißt hochklappbarer Toilettendeckel. Die bei der Benutzung in die Toilettenschüssel gelangenden menschlichen Ausscheidungen werden mit Hilfe der Wasserspülung über einen in der Toilettenschüssel ausgebildeten Siphon in die Kanalisation gespült. Das Spülwasser mündet am oberen Innenrand der Toilettenschüssel, um gleichzeitig die gegebenenfalls verschmutzten Innenflächen der Toilettenschüssel zu reinigen. Die Wasserzufuhr erfolgt über die Freigabe eines in einem Spülkasten bevorrateten Wasserreservoirs oder durch unmittelbaren Anschluss der Toilettenschüssel an ein Wasserleitungsnetz, wobei der Spülvorgang durch Betätigen eines Druckspülers eingeleitet wird. Mit dem an den Innenflächen der Toilettenschüssel ablaufendem Spülwasser gelingt es oftmals nicht, anhaftende Exkremente abzuspülen, und zwar auch nicht nach zwei- oder mehrfacher, mit einem hohen Wasserverbrauch verbundener Betätigung der Wasserspülung. In diesem Fall ist die aufwändige und für den Benutzer unangenehme Benutzung einer Toilettenbürste erforderlich, die zudem unhygienisch ist, da Fäkalienreste an der Toilettenbürste haften bleiben können.

[0003] Noch weitaus schwieriger gestaltet sich die Reinigung von für die Öffentlichkeit und einem unkontrollierten Personenkreis zugänglichen Toiletten, in denen extrem starke Verschmutzungen auftreten können und nach jeder Benutzung eine ordnungsgemäße manuelle Reinigung der Toilettenschüssel und der Sitzfläche dringend geboten ist. Der dazu erforderliche personelle und finanzielle Aufwand ist hoch und die entsprechenden Mittel stehen in der Regel nicht zur Verfügung.

[0004] Aus der DE 199 08 779 A1 ist eine Einrichtung zur Innenreinigung einer Toilettenschüssel bekannt, die einen als Hohlkörper ausgebildeten Toilettendeckel mit einer zentralen Öffnung und einen von einer Position unterhalb der Öffnung über ein Teleskoprohr oder einen Faltenbalg in die Toilettenschüssel verfahrbaren, mit Spülwasser versorgten Reinigungskörper aufweist. Eine umfassende hygienische Toilettenreinigung ist mit dieser Vorrichtung jedoch nicht möglich.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine an ein Wasserleitungsnetz angeschlossene Toilettenschüssel mit Sitzring und Toilettendeckel anzugeben, die sich nach jeder Benutzung und mit geringem Aufwand und Platzbedarf hygienisch selbst reinigt.

[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 ausgebildeten selbstreinigenden Toilette gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Kern der Erfindung ist ein durch Motorantrieb verschwenkbarer, als Hohlkörper ausgebildeter, zur Toilettenschüssel hin offener Toilettendeckel, in dem ein mit Hilfe eines Antriebsmechanismus in die Toilettenschüssel verfahrbarer, über eine flexible Flüssigkeitsleitung und eine Pumpe an ein Flüssigkeitsreservoir angeschlossener Reinigungsdüsenkörper angeordnet ist. In der mittels Motor in eine geschlossene und verriegelte Lage verfahrenen Deckelposition können die Innenwände der Toilettenschüssel im Anschluss an den Spülvorgang intensiv gereinigt werden.

[0008] Gemäß einem weiteren wichtigen Merkmal der Erfindung ist in den ringförmigen Boden des Toilettendeckels ein Ringkanal mit Spray- und Luftdüsen integriert, um über einen Zuführungskanal und eine Pumpe aus einem Reinigungsmittelreservoir auf den Sitzring eine Reinigungsflüssigkeit sprühen zu können und den Sitzring anschließend mit Warmluft trocknen zu können. Zwischen dem Deckelboden und dem Sitzring verbleibt ein schmaler Spalt, um den Sitzring vollständig besprühen und trocknen zu können. Die Reinigungsflüssigkeit besteht aus Wasser und einem Reinigungsmittel und/oder einem Desinfektionsmittel.

[0009] In weiterer Ausbildung der Erfindung befindet sich am Innenrand des Deckelbodens ein weiterer Ringkanal mit Flüssigkeitsdüsen, um gegebenenfalls den Reinigungsdüsenkörper in einer Zwischenposition in der Toilettenschüssel reinigen zu können, und zwar bevor dieser in den Toilettendeckel zurückgezogen wird.

[0010] In der in den Toilettendeckel eingefahrenen Position ist eine von dessen ringförmigem Boden gebildete Öffnung durch ein Verschlusselement verschlossen. Das Verschlusselement kann ein am Innenrand des ringförmigen Bodens und am Reinigungsdüsenkörper gehaltener Faltenbalg sein.

[0011] In Ausgestaltung der Erfindung ist der Reinigungsdüsenkörper an einer Teleskoprohranordnung oder einem Scherengitter angebracht, die mittels motorgetriebener Antriebsübertragungselemente verstellt werden. Das Verstellen des Toilettendeckels in die geschlossene Reinigungsposition und in die geöffnete Benutzungsposition erfolgt ebenfalls mit Hilfe eines Motors. Der Toilettendeckel ist in der jeweiligen Position verriegelt.

[0012] Mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Toilette ist deren schnelle und kostengünstige Reinigung bei vergleichsweise geringem Aufwand möglich. Der Reinigungsvorgang läuft nach dem Verlassen des Toilettenraums unter Verwendung einer entsprechenden Steuerelektronik automatisch ab.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Schnittansicht einer selbstreinigenden Toilette in einer für die Benutzung freien Position mit in den geöffneten Deckel eingefahrenem Scherengitterantrieb für einen Reinigungsdüsenkopf;

Fig. 2

eine Schnittansicht der Toilette nach Fig 1 mit geschlossenem Deckel und in eine Reinigungsposition ausgefahrenem Scherengitterantrieb;

Fig. 3

eine Schnittansicht einer selbstreinigenden Toilette mit geschlossenem Toilettendeckel und einem Teleskoprohrantrieb für den Reinigungsdüsenkopf;

Fig. 4

eine Schnittansicht der Toilette nach Fig. 3 mit in die unterste Reinigungsposition ausgefahrenem Teleskopantrieb; und

Fig. 5

eine Schnittansicht der Toilette nach Fig. 3 mit dem in einer Zwischenposition befindlichen Reinigungsdüsenkopf.

[0014] Die in den Figuren 1 bis 5 dargestellte selbstreinigende Toilette umfasst eine aus Porzellan bestehende herkömmliche Toilettenschüssel 1 mit einem unmittelbar oder über einen Spülkasten an das Wasserleitungsnetz (nicht dargestellt) angeschlossenen Spülwasseranschluss 2 zum Spülen der Toilettenschüssel 1 und zum Entfernen der Exkremente über einen Siphon 3 nach der Benutzung. Auf dem oberen Rand der Toilettenschüssel 1 sind ein Sitzring 4 und ein Toilettendeckel 5 klappbar befestigt.

[0015] Der Toilettendeckel 5 ist als Hohlkörper mit einer zur Toilettenschüssel 1 weisenden Öffnung 6 ausgebildet. Mit einem im Toilettendeckel 5 angeordneten Motor 7 und entsprechenden Antriebsübertragungselementen (nicht dargestellt) kann der Toilettendeckel nach der Benutzung und nach dem Verlassen des Toilettenraums sensorgesteuert in eine auf den Sitzring 4 heruntergeklappte Position, in der die Toilette gespült und gereinigt wird, und in eine hochgeklappte verriegelte Position (Fig. 1), in der die Toilette nach der Reinigung wieder zur Benutzung zur Verfügung steht, bewegt werden.

[0016] In dem Toilettendeckel 5 ist ein von einem Scherengitter 8 oder einer Teleskoprohranordnung 9 gebildeter Stellmechanismus angebracht, der über mit dem Motor 7 verbundene Antriebsübertragungselemente 20 aus einer in den Toilettendeckel 5 eingefahrenen Stellung in eine in die Toilettenschüssel 1 hineinreichende Stellung verfahren werden kann. Am freien Ende des Stellmechanismus 8 oder 9 ist ein Reinigungsdüsenkörper 10 mit an dessen Umfang ausgebildeten Reinigungsdüsen 11 angeordnet. Der Reinigungsdüsenkörper 10 ist über eine verlängerbare bzw. ausziehbare Flüssigkeitsleitung 12 und eine Pumpe an einen Reinigungsflüssigkeitsbehälter (jeweils nicht dargestellt) angeschlossen. Die Reinigungsflüssigkeit kann aus mit Wasser vermischten Reinigungs- und/oder Desinfektionsmitteln bestehen.

[0017] Am Innenrand der Öffnung 6 des Toilettendeckels 5 bzw. dessen ringförmigen Bodens 19 ist ein mit nach innen gerichteten Flüssigkeitsdüsen 13 ausgebildeter erster Ringkanal 14 angeordnet, der über einen Zuführungskanal 15 sowie eine Pumpe an den oben erwähnten Reinigungsflüssigkeitsbehälter (jeweils nicht dargestellt) angeschlossen ist. Ein zweiter, am äußeren Rand des ringförmigen Bodens 19 des Toilettendeckels 5 angeordneter Ringkanal 16 mit Spray- und Luftdüsen 17 befindet sich bei heruntergeklapptem Toilettendeckel 5 am Außenrand und nahe, das heißt in geringem Abstand von der Oberfläche des Sitzrings 4. Dieser zweite Ringkanal 16 ist wahlweise an den oben erwähnten Reinigungsflüssigkeitsbehälter oder an eine Warmluftquelle (nicht dargestellt) angeschlossen. Der äußerste Randabschnitt des ringförmigen Bodens 19 liegt auf dem Sitzring 4 auf. Ansonsten besteht ein geringer Abstand zwischen dem Boden 19 und der Oberfläche des Sitzrings 4.

[0018] Die von einem ringförmigen Boden 19 gebildete Öffnung 6 des als Hohlkörper ausgebildeten Toilettendeckels 5 ist mit einem Verschlusselement 18, das jedoch die Ein- und Ausfahrbewegung des Reinigungsdüsenkörpers 10 zulässt, verschlossen. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Verschlusselement 18 ein am Rand der Öffnung 6 sowie am Reinigungsdüsenkörper 10 befestigter Faltenbalg, der die im Innenraum des Toilettendeckels 5 untergebrachten Bauteile vor Feuchtigkeit und unbefugtem Zugriff schützt.

[0019] Die Funktion der in einem geschlossenen Toilettenraum untergebrachten selbstreinigenden Toilette, deren Betrieb über eine Steuerelektronik (nicht dargestellt) gesteuert wird, wird nachfolgend beschrieben:

[0020] Beim Betreten des Toilettenraums befindet sich der Toilettendeckel 5 in der in Fig. 1 dargestellten hochgeklappten, verriegelten Lage. Der Toilettenraum kann nur betreten werden bzw. der Zutritt wird nur freigegeben, wenn die Toilette vollständig gereinigt ist und der Toilettendeckel 5 nach der Reinigung geöffnet ist, so dass die Toilette benutzt werden kann. Sobald der Benutzer/die Benutzerin den Toilettenraum nach der Toilettenbenutzung verlassen hat und die Tür des Toilettenraums verschlossen hat, fährt der Toilettendeckel automatisch, das heißt über ein beim Schließen der Tür ausgelöstes Signal, angetrieben durch den im Toilettendeckel 5 untergebrachten Motor 7, in die Schließstellung, in der zunächst der übliche Spülvorgang durch Druckspülung über das Wasserleitungsnetz oder über einen Spülkasten ausgelöst wird.

[0021] Nach dem Spülvorgang wird mittels des Motors 7 und der Antriebsübertragungsmittel 20 sowie des Scherengitters 8 bzw. der Teleskopanordnung 9 der Reinigungsdüsenkörper 10 allmählich bis auf die Höhe des Wasserspiegels im Siphon 3 heruntergefahren. Dabei wird über die Flüssigkeitsleitung 12 eine aus Wasser und Reinigungsmittel bestehende Reinigungsflüssigkeit mit hohem Druck gegen die Innenwand der Toilettenschüssel 1 gespritzt, so dass nach dem Spülvorgang an der Wand der Toilettenschüssel 1 verbliebene Verschmutzungen abgelöst werden. Anschließend wird der Reinigungsdüsenkörper 10 in eine Zwischenposition zurückgefahren und in dieser Stellung aus den Flüssigkeitsdüsen 13 im ersten Ringkanal 14 mit Reinigungsflüssigkeit bespritzt, um gegebenenfalls am

[0022] Reinigungsdüsenkörper 10 vorhandene Schmutzreste zu entfernen. Danach kann die Toilettenschüssel noch einmal kurz mit Wasser aus dem Wasserleitungsnetz gespült werden.

[0023] Gleichzeitig mit dem Reinigen der Toilettenschüssel 1 wird über die im zweiten Ringkanal 16 ausgebildeten Spray- und Luftdüsen 17 zunächst eine Reinigungsflüssigkeit auf die Oberfläche des Sitzrings 4 gesprüht. Mit einem anschließenden Warmluftstrahl wird der Sitzring 4 wieder getrocknet. Nachdem der Reinigungsdüsenkörper 10 wieder in seine Ausgangsposition innerhalb des Toilettendeckels 5 zurückgefahren ist, fährt der Toilettendeckel 5 in die hochgeklappte Position, der Zugang zum Toilettenraum wird freigegeben und die vollständig gereinigte Toilette kann erneut benutzt werden. Der gesamte Reinigungsvorgang läuft über eine dem zum Antrieb des Toilettendeckels und des Reinigungsdüsenkörpers dienenden Motor und den zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit vorgesehenen Pumpen sowie der Warmluftzufuhr, dem Spülmechanismus und der Türöffnung des Toilettenraums zugeordnete Steuerelektronik automatisch ab, und zwar mit geringem Zeitaufwand und niedrigem Wasserverbrauch.

Bezugszeichenliste

[0024] 

1

Toilettenschüssel

2

Spülwasseranschluss

3

Siphon

4

Sitzring

5

Toilettendeckel

6

Öffnung

7

Motor

8

Scherengitter (Stellmechanismus)

9

Teleskopanordnung (Stellmechanismus)

10

Reinigungsdüsenkörper

11

Reinigungsdüsen

12

Flüssigkeitsleitung

13

Flüssigkeitsdüsen

14

erster Ringkanal

15

Zuführungskanal

16

zweiter Ringkanal

17

Spray- und Luftdüsen

18

Verschlusselement

19

Faltenbalg

20

Antriebsübertragungselement

Ansprüche

1. Selbstreinigende Toilette, die eine an eine Spülvorrichtung angeschlossene Toilettenschüssel (1) mit hochklappbarem Toilettendeckel (5) und Sitzring (4) umfasst, wobei der Toilettendeckel (5) als Hohlkörper mit in der Schließstellung zur Toilettenschüssel weisender Öffnung (6) ausgebildet ist und in dem Toilettendeckel (5) ein von einem Motor (7) angetriebener Stellmechanismus (8, 9) für einen in die Toilettenschüssel (1) verfahrbaren, über eine flexible Flüssigkeitsleitung (12) und eine Pumpe an ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir angeschlossenen Reinigungsdüsenkörper (10) zur Reinigung der Innenwände der Toilettenschüssel (1) angeordnet ist und der Reinigungsvorgang über eine Steuerelektronik und -sensorik steuerbar ist, gekennzeichnet durch einen an dem klappbaren Toilettendeckel (5) vorgesehenen ringförmigen Boden (19), der einen ersten Ringkanal (14) mit in diesen integrierten, auf den in einer Zwischenstellung haltenden Reinigungsdüsenkörper (10) gerichteten Flüssigkeitsdüsen (13) aufweist, und der über einen zweiten Ringkanal (16) mit in diesen integrierten, auf den Sitzring gerichteten Spray- und Luftdüsen (17) im Abstand am Außenrand des Sitzrings (4) abdichtend abstützbar ist, wobei die Flüssigkeitsdüsen (13) und die Spray- und Luftdüsen (17) an ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir bzw. eine Luftquelle angeschlossen sind; und wobei der Toilettendeckel (5) über einen Motor (6) in eine geschlossene verriegelbare Reinigungsposition und in eine geöffnete, verriegelbare Benutzungsposition verfahrbar ist.

2. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dass der Stellmechanismus ein Scherengitter (8) oder eine Teleskopanordnung ist, die über Antriebsübertragungselemente (20) mit dem Motor (7) verbunden sind.

3. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) mit einem Verschlusselement (18) verschlossen ist, das am Innenrand des Bodens (19) sowie am Reinigungsdüsenkörper (10) oder am Stellmechanismus (8, 9) gehalten ist.

4. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsleitung (12) als spiralförmiger elastischer Schlauch ausgebildet ist.

5. Selbstreinigende Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsflüssigkeitsreservoir ein Gemisch aus Wasser und Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel enthält.

Claims

1. A self-cleaning toilet, comprising a toilet bowl (1) connected to a flushing device and having a toilet lid (5) folding upwards, and a seat ring (4), wherein the toilet lid (5) is formed as hollow body with an opening (6) facing to the toilet bowl in the closing position and in the toilet lid (5) is arranged a motor (7)-driven adjusting mechanism (8, 9) for a cleaning nozzle body (10) for cleaning the inner walls of the toilet bowl (1) and displaceable into the toilet bowl (1) and connected to a cleaning liquid reservoir by a flexible liquid line (12) and a pump, and the cleaning procedure is controllable by control electronics and sensor system, characterized by an annular bottom (19) which is provided to the folding toilet lid (5) and which has a first ring channel (14) with liquid nozzles (13) integrated in it and orientated to the cleaning nozzle body (10) stopping in an intermediate position and which is supportable in a sealing manner in distance at the outer edge of the seat ring (4) by a second annular channel (16) having spray and air nozzles integrated in it and orientated to the seat ring, wherein the liquid nozzles (13) and the spray and air nozzles (17) are connected to a cleaning liquid reservoir or an air source, respectively; and wherein the toilet lid (5) is displaceable by a motor (6) into a closed lockable cleaning position and an open lockable utilization position.

2. The self-cleaning toilet according to claim 1, characterized in that the adjusting mechanism is a sliding lattice grate (8) or a telescopic arrangement connected by drive-transmitting elements (20) to the motor (7).

3. The self-cleaning toilet according to claim 1, characterized in that the opening (6) is closed by a closing element (18) hold at the inner edge of the bottom (19) and at the cleaning nozzle body (10) or at the adjusting mechanism (8, 9).

4. The self-cleaning toilet according to claim 1, characterized in that the liquid line (12) is formed as a spiral elastic tube.

5. The self-cleaning toilet according to claim 1, characterized in that the cleaning liquid reservoir contains a mixture of water and cleaning agent and/or disinfectant.

Revendications

1. Une toilette autonettoyante, comprenant une cuvette de toilettes (1) connectée à un dispositif de chasse d'eau et ayant un couvercle relevable (5), et une bague de siège (4), le couvercle (5) étant formé comme un corps creux avec une ouverture (6) indiquant vers la cuvette de toilettes dans la position fermée et dans le couvercle (5) étant arrangé un mécanisme de réglage (8, 9) actionné par un moteur (7) pour un corps de buse de nettoyage (10) pour nettoyer des murs intérieures de la cuvette de toilettes (1) et déplaçable dans la cuvette de toilettes (1) et connecté à un réservoir pour liquide de nettoyage par un conduit de liquide flexible (12) et une pompe et le procédé de nettoyage étant contrôlable par une électronique et capteurs de commande, caractérisée par un sol annulaire (19) qui est prévu au couvercle relevable (5) et qui a un premier canal annulaire (14) avec des buses de liquide (13) étant intégrées dans celui-ci et orientées vers le corps de buse de nettoyage (10) s'arrêtant dans une position intermédiaire et qui peut être supporté de manière étanche à distance au bord extérieur de la bague de la siège (4) par un second canal annulaire (16) avec des buses de pulvérisation et d'air (17) intégrées dans celui-ci et orientées vers la bague de la siège, les buses de liquide (13) et les buses de pulvérisation et d'air (17) étant jointes à un réservoir de liquide pour nettoyage ou une source d'air, respectivement; et le couvercle (5) étant déplaçable par un moteur (6) dans une position de nettoyage fermée et verrouillable et dans une position d'utilisation ouverte et verrouillable.

2. La toilette autonettoyante selon la revendication 1, caractérisée en ce que le mécanisme de réglage est une grillage à ciseaux (8) ou un dispositif télescopique qui sont connectés au moteur (7) par des éléments de transmission de l'entraînement (20).

3. La toilette autonettoyante selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture (6) est fermée avec un élément de fermeture (18) qui est tenu au bord intérieure du sol (19) et au corps de buse de nettoyage (10) ou au mécanisme de réglage (8, 9).

4. La toilette autonettoyante selon la revendication 1, caractérisée en ce que le conduit de liquide (12) est un tuyau élastique en spirale.

5. La toilette autonettoyante selon la revendication 1, caractérisée en ce que le réservoir de liquide de nettoyage contient un mélange d'eau et de détergent et/ou désinfectant.

Zeichnung