Schiebetürbeschlag und Möbel

Abstract

 Schiebetürbeschlag für ein Möbel zur beweglichen Anordnung mindestens eines Verschlusselementes (7, 8), insbesondere einer Schiebetür (7, 8), relativ zu einem Korpus (1) des Möbels, aufweisend wenigstens eine Laufwagenanordnung (10, 11) mit einem ersten und zweiten parallel zu einer Hauptbewegungsrichtung der Schiebetüren (7, 8) verschiebbaren Führungswagen (12a, 12b) sowie einem ersten und zweiten über jeweilige Schubeinrichtungen (S1, S2) verschiebbar an den Führungswagen (12a, 12b) angeordnete Hubwagen (18a, 18b), wobei die Hubwagen (18a, 18b) über mindestens ein Zugmittel (35, 36) derart miteinander verbunden sind, dass sie synchron oder ablaufgesteuert zueinander auf den Schubeinrichtungen (S1, S2) verschiebbar sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schiebetürbeschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.

[0002] Derartige Schiebetürbeschläge sowie Möbel, die mit solchen Schiebetürbeschlägen ausgestattet sind, sind in zahlreichen Varianten aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der EP 1 613 831 A1, der EP 2 412 006 A1, der WO 2010/095029 A3 oder der WO 2011/079400 A1. Sämtliche dieser Druckschriften offenbaren flächenbündige Schiebetürsysteme, die insbesondere für hochwertige Möbelsegmente im Bereich Büromöbel, Wohn- und Schlafmöbel sowie im Bereich Küche und Bad in Unterschränken, Hängeschränken oder auch in Sideboards eingesetzt werden. Hierbei ist der Begriff "Schrank" insofern nachfolgend sowie gegebenenfalls in den Ansprüchen nicht einschränkend zu verstehen, sondern wird als Synonym für Möbel mit einem Korpus mit Schiebetür(en) verwendet.

[0003] Die aus dem Stand der Technik bekannten Schiebetürbeschläge und Möbel zeichnen sich durch einen recht aufwändigen Aufbau aus. Außerdem wird die Geräuschentwicklung beim Benutzen der mit derartigen Schiebetürbeschlägen ausgestatteten Schiebetüren als störend empfunden. Überdies entstehen insbesondere beim Bewegen einer solchen Schiebetür aus einer flächenbündigen Ausgangsstellung in eine parallele Stellung mit definiertem Abstand zum Möbelkorpus durch den Übergang einer Querbewegung der Schiebetür in die zum Korpus parallele Verfahrbewegung aufgrund des oftmals ruckartigen Übergangs Schwingungen der Schiebetür, welche ebenfalls als störend empfunden werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Probleme zu beheben und einen Schiebetürbeschlag sowie ein Schiebetürmöbel bereitzustellen, welches sich durch eine geringere Geräuschentwicklung, eine geringere Schwingungsanregung sowie einfacheren Aufbau auszeichnet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Schiebetürbeschlag eines Möbels mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 15 gelöst.

[0006] Der erfindungsgemäße Schiebetürbeschlag weist dabei wenigstens eine Laufanordnung mit einem ersten und zweiten parallel zu einer Hauptbewegungsrichtung des Verschlusselementes verschiebbaren Führungswagen sowie einen ersten und zweiten über jeweilige Schubeinrichtungen verschiebbar an den Führungswagen angeordneten Hubwagen auf, wobei die Hubwagen über mindestens ein Zugmittel derart miteinander verbunden sind, dass sie synchron oder ablaufgesteuert zueinander auf den Schubeinrichtungen verschiebbar sind. Unter ablaufgesteuert ist in diesem Fall eine zeitliche Verzögerung der Hubbewegung des zweiten Hubwagens gegenüber der Hubbewegung des ersten Hubwagens oder umgekehrt zu verstehen.

[0007] Vorteilhafterweise ist zur Steuerung der Schubbewegung der Hubwagen an einem der Hubwagen eine Steuerrolle angeordnet, die in einer korrespondierenden Steuerkontur einer am Korpus des Möbels festgelegten Schieneneinrichtung geführt ist. Es können aber auch andere Steuermittel oder mehr als eine Steuerrolle verwendet werden.

[0008] Durch den Einsatz einer solchen Zugmittelabspannung der Hubwagen ergibt sich insgesamt ein sehr harmonischer Bewegungsablauf, wodurch zum einen eine Schwingungsanregung der Schiebetür vermieden wird und zum zweiten durch den Einsatz nur einer Steuerrolle an einem der Hubwagen eine Reduzierung von Rollgeräuschen erreicht wird.

[0009] Mit der Erfindung wird daher ein Schiebetürbeschlag für ein flächenbündiges Schiebetürmöbel (beispielsweise beide Schiebetüren liegen im geschlossenen Zustand in einer Ebene) geschaffen, der eine einfach gestaltete Längen- und/oder Einbaubreitenkonfektionierung des Möbels gewährleistet, eine Wandelbarkeit von einem hängenden zu einem stehenden Möbelsystem und umgekehrt bietet und eine uneingeschränkte Veränderung der Grifföffnungsposition ermöglicht.

[0010] Das Möbel besteht dabei aus einem Möbelkorpus, der in bevorzugter Ausgestaltung mindestens zu einer Frontseite offen und an den übrigen Seiten wie Deckwand, Bodenwand und Rückwand geschlossen ausgebildet ist. Denkbar ist aber auch, dass mindestens eine weitere Seite, beispielsweise die Rückwand, offen gestaltet ist.

[0011] Vor der mindestens einen offenen Seite des Möbelkorpus ist mindestens ein Verschlusselement, bevorzugt eine Schiebetür, angeordnet, das relativ zu dem Möbelkorpus und zu einem weiteren Verschlusselement, das in geschlossener Stellung in einer gemeinsamen Ebene zu dem Verschlusselement liegt, beweglich angeordnet ist. Als weiteres Verschlusselement kann in besonders vorteilhafter Weise eine weitere Schiebetür eingesetzt werden, vorstellbar sind aber auch Drehtüren, Schubkastenanordnungen, Klappen, Regalsysteme oder dergleichen mehr.

[0012] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist das Zugmittel als Seilzug ausgebildet, wodurch insbesondere die Montage des Schiebetürbeschlages vereinfacht und die Genauigkeitsanforderungen an die Positionierung der Führungswagen und Hubwagen reduziert wird.

[0014] Neben der Ausbildung des Zugmittels als Seilzug ist ebenfalls denkbar, das Zugmittel in Gestalt von Lochbändern, Zahnriemen, Keilriemen oder auch Ketten auszubilden.

[0015] Um Zugkräfte sowohl in Öffnungsrichtung der Schiebetür als auch in Schließrichtung übertragen zu können, sind die Hubwagen gemäß einer bevorzugten Ausführung über zwei mit jeweiligen Enden an den Hubwagen festgelegte Zugmittel miteinander verbunden oder, gemäß einer alternativen Ausführungsvariante über ein geschlossenes Zugmittel, beispielsweise einen Seilring.

[0016] Die Führungswagen sind gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung über ein Verbindungselement wie eine Strebe oder ein Verbindungsblech miteinander verbunden, wobei an den Führungswagen, vorzugsweise auf dem Verbindungselement, Umlenkvorrichtungen befestigt sind, über die das oder die Zugmittel zur Synchronführung oder zur ablaufgesteuerten Führung der Hubwagen geführt ist bzw. sind. Im Falle der Zugmittelabspannung über zwei Zugmittel sind die beiden Seilstränge in unterschiedlichen Höhen oder Ebenen angebracht, beispielsweise mithilfe unterschiedlicher Zapfenhöhen von Zapfen, mit denen die Umlenkrollen an dem Verbindungselement angebracht sind.

[0017] Um jeweils einen Hubwagen und einen Führungswagen gegeneinander vorzuspannen, und damit ein Schließen der Tür sicherzustellen, ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante zwischen dem die Hubwagen verbindenden Verbindungselement und dem die Führungswagen verbindenden Verbindungselement ein Kraftspeicher, bevorzugt in Gestalt einer Zugfeder, festgelegt.

[0018] Zusätzlich oder alternativ kann zwischen dem die Hubwagen verbindenden Verbindungselement und dem die Führungswagen verbindenden Verbindungselement ein Dämpfungselement, bevorzugt in Gestalt eines Fluiddämpfers, zum Dämpfen einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Tür angeordnet sein.

[0019] Zur Festlegung des Zugmittels bzw. der Zugmittel an den Hubwagen sind gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante Ausleger an den Hubwagen befestigt, an denen das mindestens eine Zugmittel festgelegt ist. An diesen Auslegern sind bevorzugt Einhängevorrichtungen vorgesehen, in denen das mindestens eine Zugmittel bevorzugt federelastisch und/oder mechanisch verstellbar festgelegt ist. Die Festlegung der Zugmittel an den Auslegern ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlags über ein Einstellelement einstellbar, was insbesondere den harmonischen Bewegungsablauf des Schiebetürbeschlages beim Öffnen und Schließen der Schiebetür fördert.

[0020] Durch die Wahl des entsprechenden Einbaubreiten-Sets kann der Kunde individuell die Einbaubreite wählen. Dabei bedeutet Einbaubreite das Abstandsmaß von der Innenseite der Schiebetür im geschlossenen Zustand zu der Innenseite derselben Schiebetür im geöffneten Zustand. Zu diesem Zweck werden die Steuerkurvenabschnitte ausgetauscht.

[0021] Eine Längenkonfektion des Möbels wird ermöglicht, in dem lediglich die Schieneneinrichtung und das Steuerteil auf einfache Weise mechanisch abgelängt werden und die entsprechende an die Möbelkorpusbreite angepasste Laufwagenanordnung gewählt wird.

[0022] Damit ist eine einfache Längen- und/oder Einbaubreitenkonfektionierung des Möbels gewährleistet, so dass sich Korpusabmessungen verschiedenster Art leicht realisieren lassen und kundenspezifische Anpassungen minimiert werden. Eine Mittelwand wird für die Beschlagkonstruktion nicht zwingend benötigt, falls sie jedoch vorhanden ist, beeinträchtigt sie nicht den vollen Zugriff auf den Innenraum des Möbels.

[0023] Weiterhin kann das Möbel bzw. mindestens eine Schiebetür eine Synchronisation zwischen der Ober- und Unterseite der Tür aufweisen. Unter Synchronisation wird die parallele Bewegung der Oberkante und Unterkante der Tür verstanden. Die Tür ist also in jeder Position mindestens nahezu senkrecht. Vorteilhaft kann diese Synchronisation gemäß der DE 10 2013 104 438 ausgeführt sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Möbel bzw. mindestens eine Schiebetür mit einer Führungsvorrichtung ausgestattet sein, die eine vollständige Zugänglichkeit zum Stauraum des Möbels ermöglicht. Eine solche Führungsvorrichtung ist beispielsweise in der DE 10 2013 104 420 beschrieben.

[0024] Eventuell kann der Schiebetürbeschlag mit mindestens einer Nivelliereinrichtung ausgestattet sein, die bei einer Fehlbetätigung bzw. einer Fehlfunktion der Schiebetür sicherstellt, dass die Schiebetür wieder die geschlossene Stellung, in der die Schiebetür in einer gemeinsamen Ebene zu dem Verschlusselement liegt, erreicht.

[0025] Die Funktion des Schiebetürbeschlages kann ohne bauliche Veränderungen sowohl auf dem Schiebetürmöbel als auch unter dem Schiebetürmöbel uneingeschränkt genutzt werden. Dazu ist lediglich eine Drehung des Gesamtbeschlages um 180° notwendig.

[0026] Der Beschlag eignet sich zudem für Türen aus verschiedensten Materialien wie Holz, Metall, Glas oder Kombinationen daraus.

[0027] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten anhand der beiliegenden Figuren näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1a

eine perspektivische Ansicht eines Schiebetürschrankes mit zwei erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlägen,

Figur 1b

eine Frontansicht des Schiebetürbeschlages auf Figur 1 a,

Figur 1c

eine Draufsicht auf den Schiebetürschrank aus Figur 1b,

Figur 1d

eine Seitenansicht des Schiebetürschrankes aus Figur 1 a,

Figur 1e

eine Ausschnittsvergrößerung des Ausschnitts le aus Figur 1d,

Figur 2a bis d

die Draufsicht aus Figur 1c in vier seitlich versetzten Momentaufnahmen während des Öffnen und Schließens einer der beiden Schiebetüren des Schiebetürschrankes,

Figur 3a bis e

den Figuren 1a bis 1e entsprechende Ansichten eines Schiebetürschrankes mit zwei erfindungsgemäßen Schiebetürbeschlägen, angebracht auf der Unterseite des Schiebetürschrankes,

Figur 4a

eine perspektivische Ansicht des auf eine Deckwand des Schiebetürmöbels angeordneten Schiebetürbeschlages,

Figur 4b

eine Ausschnittsvergrößerung des Ausschnitts IVb aus Figur 4a,

Figuren 5a und b

perspektivische Ansichten einer Laufwagenanordnung des Schiebetürbeschlages im geschlossenen Zustand,

Figuren 6a und b

weitere perspektivische Ansichten des Laufwagens aus den Figuren 5a und b, einmal im geschlossenen Zustand (Figur 6a) und einmal im geöffneten Zustand (Figur 6b),

Figuren 7a bis

d eine Draufsicht auf die Laufwagenanordnung der Figuren 5 und 6 in drei zeitlich versetzten Momentaufnahmen während des Öffnens einer an diesem Laufwagen angeordneten Schiebetür,

Figur 8a

eine weitere Draufsicht auf die Laufwagenanordnung aus den Figuren 5 und 6 mit daran befestigter Schiebetür,

Figur 8b

eine Schnittansicht durch die Laufwagenanordnung aus Figur 8a entlang einer Linie Vlllb in Figur 8a,

Figuren 9a bis f

in Figuren 9a, 9c und 9e Draufsichten auf die Laufwagenanordnung aus den Figuren 5 und 6 in einer Draufsicht und Figuren 9b, 9d und 9f entsprechende Schnittansichten durch die Laufwagenanordnung entlang der Linie IXa, IXc und IXe der drei zeitlich versetzten Momentaufnahmen während des Öffnens einer Schiebetür,

Figur 10

eine perspektivische Ansicht eines Hubwagens der Laufwagenanordnung und

Figur 11

eine perspektivische Ansicht eines Führungswagens der Laufwagenanordnung.

[0028] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Schiebetürbeschlags, der Laufwagenanordnung, des Führungswagens, des Hubwagens, des Zugmittels und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0029] In den Figuren 1a bis 1d ist ein Schiebetürmöbel in unterschiedlichen Ansichten dargestellt. Das Schiebetürmöbel weist dabei einen Korpus 1 auf, der in bevorzugter Ausgestaltung zu einer Frontseite hin offen und an den anderen Seiten durch eine Deckwand 2, eine Bodenwand 3, eine Rückwand 6 und eine rechte und linke Seitenwand 4, 5 geschlossen ist. Die Zugänglichkeit zum Innenraum auf einer Frontseite des Möbelkorpus 1 ist dabei durch zwei Schiebetüren 7, 8 verdeckt, die relativ zum Korpus 1 und relativ zueinander mit einem Schiebetürbeschlag 9 beweglich vor der Frontseite des Möbelkorpus angeordnet sind.

[0030] Die beiden Schiebetüren 7, 8 sind dabei bei geschlossener Möbelfrontseite koplanar, sprich in einer Ebene E1 zueinander angeordnet. Um an den Innenraum des Schiebetürmöbels zu gelangen, sind die Schiebetüren 7, 8 mit einer jeweiligen Laufwagenanordnung 10, 11 des Schiebetürbeschlages 9 aus der gemeinsamen Ebene E1 heraus bewegbar und parallel zueinander verschiebbar angeordnet. Die Laufwagenanordnungen 10, 11 sind dabei in einer Schieneneinrichtung 13 parallel zur Grundfläche des Möbelkorpus 1 verschiebbar geführt, so dass sie über einen Teil ihres Schiebeweges bzw. ihres Öffnungs- und Schließweges parallel zu einander aneinander vorbei geschoben werden können. Neben der in den Figuren gezeigten Anzahl von zwei Schiebetüren 7, 8 ist es selbstverständlich auch denkbar, nur eine oder auch mehr als zwei Schiebetüren an einem solchen Schiebetürmöbel anzubringen. Die Anzahl der Laufwagenanordnungen entspricht dabei der Anzahl der Schiebetüren.

[0031] Wie in den Figuren 2a bis d gezeigt ist, wird zur Öffnung des Schiebetürmöbels eine Schiebetür 8 aus der mit der Schiebetür 7 koplanaren Ebene E1 in eine beabstandete Ebene E2 bewegt, in welcher sie dann an der anderen Schiebetür 7 vorbeibewegt werden kann (und umgekehrt). Der Abstand zwischen den beiden voneinander beabstandeten Ebenen E1 und E2 wird nachfolgend auch als Einbaubreite B bezeichnet.

[0032] Wie in den Figuren 3a bis e gezeigt ist, ist eine Anordnung des Schiebetürbeschlages 9 sowohl auf einer Deckplatte 2 des Korpus 1 des Schiebetürmöbels als auch unter einer Bodenplatte 3 denkbar, ohne den Schiebetürbeschlag 9 ändern zu müssen.

[0033] Wie insbesondere in den Figuren 5a, 5b, 6a, 6b und 7a, 7c, 7d, 8a, 9a, 9c, und 9e zu erkennen ist, weist jede der Laufwagenanordnungen 10, 11 an ihrer zum Möbel (in der Figur 1 die Deckwand 2) zugewandten Seite einen ersten und zweiten parallel zu einer Hauptbewegungsrichtung X der Schiebetüren 7, 8 verschiebbaren Führungswagen 12a, 12b auf. Die beiden Führungswagen 12a, 12b sind dabei bevorzugt über ein Verbindungselement 34, wie beispielsweise eine Strebe oder ein Verbindungsblech, miteinander verbunden. Die Führungswagen 12a, 12b sind dabei jeweils mit Rollen 15, 17 oder Rädern versehen, die auf einer Schieneneinrichtung 13 (siehe beispielsweise Figuren 4a und 4b) parallel zur Hauptbewegungsrichtung X der Schiebetüren 7, 8 laufen. Die Schieneneinrichtung 13 kann dabei als Stranggussprofil ausgebildet sein, beispielsweise aus Aluminium. Denkbar sind aber auch Schieneneinrichtungen aus anderen, geeigneten Materialien.

[0034] Diese Schieneneinrichtung 13 weist dabei zumindest zwei Rollenbahnen 14, 16 für die Rollen 15, 17 der Führungswagen 12a, 12b auf, wobei die Rollenbahnen 14, 16 vorzugsweise als u-förmige Nuten ausgebildet sind, um die Rollen 15, 17 gegen Abheben zu sichern und ein leichtgängiges und sicheres Verschieben der Führungswagen 12a, 12b in der Hauptverschieberichtung X, die den überwiegenden Teil der Schiebebewegung der Schiebetüren 7, 8 (mehr als 50 %) ausmacht, zu gewährleisten. Durch die Rollenbahnkontur kann der Schiebetürbeschlag 9 ohne bauliche Veränderungen sowohl auf dem Schiebetürmöbel als auch unter dem Schiebetürmöbel uneingeschränkt genutzt werden. Dazu ist lediglich eine Drehung des Gesamtbeschlages um 180° notwendig. Die Rollen 15, 17 können auf dem Schrank und unter dem Schrank laufen.

[0035] Zur Herausbewegung der Schiebetüren 7, 8 aus der koplanaren Position im geschlossenen Zustand (Ebene E1) in die Ebene E2, in der die Schiebetüren 7, 8 aneinander vorbei bewegt werden können, sind an den Führungswagen 12a, 12b jeweilige Schubeinrichtungen S1, S2 vorgesehen, über die die Führungswagen 12a, 12b mit jeweiligen Hubwagen 18a, 18b verschiebbar verbunden sind. Die Hubwagen 18a, 18b sind dabei winklig, insbesondere senkrecht zur Bewegungsrichtung X der Führungswagen 12a, 12b auf den Führungswagen 12a, 12b verschiebbar angeordnet.

[0036] Die Schubeinrichtungen S1, S2 sind dabei insbesondere als lineare Rollenführungen ausgebildet, wobei der erste und zweite Hubwagen jeweils vorzugsweise mehrere Rollen 19, 20 aufweist, die in korrespondierenden Rollenbahnen 21 und 22, vorzugsweise als Nuten ausgebildet, angeordnet an den Führungswagen, 12a, 12b geführt sind (siehe beispielsweise Figuren 10 und 11). Die Rollen 19, 20 der Hubwagen 18a, 18b können dabei, je nach Einbausituation auf den oder unter den Führungswagen 12a, 12b laufen.

[0037] Wie beispielsweise in den Figuren 7a bis 7d gezeigt ist, ist an jedem der Hubwagen 18a, 18b ein Bügel 30, 31 vorgesehen, an dem über Befestigungsmittel, vorzugsweise Zapfen 23, die jeweilige Schiebetür 8 befestigbar ist, die zur In-Eingriffnahme der Zapfen 23 geeignete Beschlagteile 24 aufweisen kann (siehe beispielsweise Figur 1 e).

[0038] Um im Falle eines Öffnens oder Schließens der Schiebetür 8 diese von der Ebene E1 in die Ebene E2 (bzw. umgekehrt beim Schließvorgang) zu bewegen, ist es wichtig, die Hubwagen 18a, 18b synchron auf den Führungswagen 12a, 12b zu verschieben. Dazu sind die Hubwagen 18a, 18b über mindestens ein Zugmittel 35, 36 (gezeigt in den Figuren 2a bis 2d, und 5 bis 9) derart miteinander verbunden, dass sie synchron zueinander auf den Schubeinrichtungen S1, S2 verschiebbar sind.

[0039] Die Zugmittel 35, 36 sind dabei insbesondere als Seilzug bzw. Seilzüge ausgebildet. Denkbar ist auch, Lochbänder, Zahnriemen, Keilriemen oder auch Ketten als Zugmittel zu verwenden. Denkbar ist es ebenso, starre Stabelemente, die Zug oder Druck übertragen können, zu verwenden. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel werden als Zugmittel 35, 36 zwei Seilzüge eingesetzt, die mit jeweils einem Ende an dem ersten Hubwagen 18a und mit dem zweiten Ende an dem zweiten Hubwagen 18b befestigt sind.

[0040] Zur Festlegung der Seilzüge sind dabei, wie beispielsweise in den Figuren 7a, 7c und 7d gezeigt ist, jeweilige Ausleger 32, 33 an den Hubwagen 18a, 18b vorgesehen. Die als Seilzug ausgebildeten Zugmittel 35, 36 sind dabei über feststehende Umlenkrollen 37, 38, die an dem die Führungswagen 12a, 12b miteinander verbindenden Verbindungselement 34 befestigt sind, geführt. Bevorzugt ist dabei jedes der Zugseile an einem der Ausleger 32, 33 durch eine Einhängevorrichtung 41, beispielsweise einen Galgenhaken, festgelegt und am jeweils anderen Ausleger 32, 33 bevorzugt elastisch mithilfe eines Federelementes befestigt. Dadurch kann das Federelement bei zu starker Belastung auf Block fahren oder besonders bevorzugt zusätzlich mit einem Einstellelement 40 versehen sein, um die Federrate individuell einstellen zu können. Alternativ können die Zugmittel 35, 36 am jeweils anderen Ausleger 32, 33 auch durch ein mechanisch einstellbares Element befestigt sein, beispielsweise durch ein Einstellelement mit Gewinde und ohne Feder. Im Falle von starren Stabelementen sind anstelle der Umlenkrollen Hebel an dem Verbindungselement 34 drehbar gelagert, an denen die jeweiligen Enden der Stabelemente angebunden sind.

[0041] Die Steuerung der Schubbewegung der Hubwagen 18a, 18b erfolgt dabei über eine an einem der Hubwagen 18a, 18b, hier an dem Hubwagen 18a, angeordnete Steuerrolle 26, die in einer korrespondierenden Steuerkontur 27, 28 einer am Korpus 1 des Schiebetürmöbels festgelegten Schieneneinrichtung 13 geführt und parallel zur Deckwand 2 bzw. Bodenwand 3 ausgebildet bzw. deren Drehachse senkrecht zur Deckwand 2 bzw. Bodenwand 3 ausgerichtet ist.

[0042] Die Steuerkonturen 27, 28 sind dabei vorzugsweise als Nutabschnitte ausgebildet, wobei der erste Steuerkurvenabschnitt 27 kurvenstückartig, vorzugsweise nach Art eines Bogenstücks und der zweite Steuerkurvenabschnitt 28 gerade ausgebildet ist.

[0043] Wie gut in Figur 8b zu erkennen ist, ist die Drehachse der Steuerrolle 26 an dem Hubwagen 18a festgelegt und durch ein sich in Bewegungsrichtung des Hubwagens 18a erstreckendes Langloch 29 im ersten Führungswagen 12a geführt (siehe beispielsweise Figur 6a). Wie in Figur 7b gezeigt ist, ist zur Sicherstellung der Linearführung der Steuerrolle 26 bevorzugt mindestens eine weitere Rolle 42, in der hier gezeigten Ausführungsvariante zwei Rollen 42, am Hubwagen 18a festgelegt. Die Rolle bzw. die Rollen 42 ist in einer Ebene zwischen dem Hubwagen 18a und dem Führungswagen 12a angeordnet. Damit wirkt die Rolle direkt auf den Lagerzapfen bzw. die Achse der Steuerrolle 26.

[0044] Wird die jeweilige Schiebetür 8 aus ihrer geschlossenen Stellung seitlich heraus gedrückt, bewegen sich die Führungswagen 12a, 12b geführt parallel zu den Ebenen E1, E2, wie in den Figuren 2a bis 2d gezeigt ist. Denn die Steuerrolle 26 wird bei ihrem Abrollen im ersten Steuerkurvenabschnitt 27 um die Einbaubreite B mit einer Komponente senkrecht zur Schieberichtung X abgerollt, so dass entsprechend die Hubwagen 18a, 18b beim Folgen der Kontur in Bogenform mit einer Komponente senkrecht zu den Ebenen E1, E2 bewegt werden.

[0045] Eine zweite Steuerrolle ist aufgrund der über die Zugmittel 35, 36 synchron miteinander verbundenen Hubwagen 18a, 18b nicht notwendig.

[0046] Die Zugmittelabspannung der Hubwagen 18a, 18b sorgt außerdem dafür, dass die Schiebetür 7, 8 sowohl während als auch nach Abschluss der kombinierten Quer- und Längsbewegung in der Ebene E1 bzw. E2 gehalten wird.

[0047] Neben der Anordnung von zwei Seilzügen als Zugmittel 35, 36 ist es außerdem denkbar, lediglich ein (umlaufendes) Seil einzusetzen, das über entsprechende Umlenkrollen mit den Hubwagen 18a, 18b zu verbinden wäre.

[0048] Zur weiteren Stabilisierung der Synchronbewegung der Hubwagen 18a, 18b sind die Hubwagen 18a, 18b bevorzugt über ein Verbindungselement 25, wie eine Strebe oder ein Verbindungsblech, miteinander verbunden, wie es beispielsweise in den Figuren 4 bis 10 gezeigt ist.

[0049] Um die jeweils einen Hubwagen 18a, 18b und einen Führungswagen 12a, 12b gegeneinander vorzuspannen, und damit ein Schließen der Tür 7, 8 sicherzustellen, ist, wie beispielsweise in den Figuren 7a und 7d gut zu erkennen ist, zwischen dem die Hubwagen 18a, 18b verbindenden Verbindungselement 25 und dem die Führungswagen 12a, 12b verbindenden Verbindungselement 34 ein Kraftspeicher 39 festgelegt. Dieser Kraftspeicher 39 ist dabei vorzugsweise in Gestalt einer Zugfeder ausgebildet.

[0050] Beim Einsatz von zwei Zugmitteln 35, 36, wie es in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen gezeigt ist, ist es ermöglicht, das sich aufgrund einer Verschiebung des zweiten Hubwagens 18b der erste Hubwagen 18a über den Seilzug 35 mitgezogen wird. Bei einer Verschiebung der Hubwagen 18a, 18b aus der Ebene 2 in die Ebene 1 sorgt der zweite Seilzug 36 dafür, dass bei einer Bewegung des zweiten Hubwagens 18b in Richtung der Schließstellung auch der erste Hubwagen 18a in die Schließstellung mitgezogen wird. Die beiden als Seilstränge ausgebildeten Zugmittel 35, 36 sind dabei vorzugsweise in unterschiedlichen Höhen oder Ebenen angebracht, beispielsweise mithilfe unterschiedlicher Zapfenhöhen von Zapfen, mit denen die Umlenkrollen 37, 38 an dem Verbindungselement 34 angebracht sind.

[0051] Je nach Länge der Seilzüge 35, 36 und der den Abstand zwischen den Führungswagen 12a, 12b und den Hubwagen 18a, 18b bestimmenden Verbindungselemente 25, 34 kann der Schiebetürbeschlag an unterschiedliche Schrankbreiten in einfacher Weise angepasst werden. Sofern lediglich der Abstand B zwischen den Ebenen E1 und E2 verändert werden soll, sind an der Länge der als Seilzüge ausgebildeten Zugmittel 35, 36 keine Veränderungen erforderlich. Hier ist lediglich ein Wechsel des entsprechenden Kurvenstücks 27, in dem die Steuerrolle 26 geführt ist, erforderlich.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

Korpus

2

Deckwand

3

Bodenwand

4, 5

Seitenwand

6

Rückwand

7, 8

Schiebetür

9

Schiebetürbeschlag

10, 11

Laufwagenanordnung

12a, 12b

Führungswagen

13

Schieneneinrichtung

14

Rollenbahn

15

Rolle

16

Rollenbahn

17

Rolle

18a, 18b

Hubwagen

19, 20

Rollen

21, 22

Rollenbahn

23

Zapfen

24

Beschlagteile

25

Verbindungselement

26

Steuerrolle

27a, 27b

Steuerkontur

28

Steuerkurventeil

29

Langloch

30, 31

Bügel

32, 33

Ausleger

34

Verbindungselement

35, 36

Zugmittel

37, 38

Umlenkrollen

39

Kraftspeicher

40

Einstellelement

41

Einhängevorrichtung

42

Rolle

E1

erste Ebene

E2

zweite Ebene

S1

Schubeinrichtung

S2

Schubeinrichtung

B

Einbaubreite

X

Hauptbewegungsrichtung

Ansprüche

1. Schiebetürbeschlag für ein Möbel zur beweglichen Anordnung mindestens eines Verschlusselementes (7, 8), insbesondere einer Schiebetür (7, 8), relativ zu einem Korpus (1) des Möbels, aufweisend:

wenigstens eine Laufwagenanordnung (10, 11) mit einem ersten und zweiten parallel zu einer Hauptbewegungsrichtung (X) des beweglichen Verschlusselementes (7, 8), verschiebbaren Führungswagen (12a, 12b) sowie einem ersten und einem zweiten über jeweilige Schubeinrichtungen (S1, S2) verschiebbar an den Führungswagen (12a, 12b) angeordnete Hubwagen (18a, 18b),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Hubwagen (18a, 18b) über mindestens ein Zugmittel (35, 36) derart miteinander verbunden sind, dass sie synchron oder ablaufgesteuert zueinander auf den Schubeinrichtungen (S1, S2) verschiebbar sind.

2. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Schubbewegung der Hubwagen (18a, 18b) an einem der Hubwagen (18a, 18b) eine Steuerrolle (26) angeordnet ist, die in einer korrespondierenden Steuerkontur (27a, 27b, 28) einer am Korpus (1) des Möbels festgelegten Schieneneinrichtung (13) geführt ist.

3. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (35, 36) als Seilzug ausgebildet ist.

4. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubwagen (18a, 18b) über zwei mit jeweiligen Enden an den Hubwagen (18a, 18b) festgelegten Zugmittel (35, 36) miteinander verbunden sind.

5. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubwagen (18a, 18b) über ein geschlossenes Zugmittel miteinander verbunden sind.

6. Schiebetürbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswagen (12a, 12b) über ein Verbindungselement (34) wie eine Strebe oder ein Verbindungsblech miteinander verbunden sind, wobei an den Führungswagen (12a, 12b), insbesondere auf dem Verbindungselement (34), Umlenkvorrichtungen (37, 38) befestigt sind, über die das Zugmittel (35, 36) zur Synchronführung oder zur ablaufgesteuerten Führung der Hubwagen (18a, 18b) geführt ist.

7. Schiebetürbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubwagen (18a, 18b) über ein Verbindungselement (25) wie eine Strebe oder ein Verbindungsblech miteinander verbunden sind.

8. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Hubwagen (18a, 18b) und den Führungswagen (12a, 12b), insbesondere zwischen dem die Hubwagen (18a, 18b) verbindenden Verbindungselement (25) und dem die Führungswagen (12a, 12b) verbindenden Verbindungselement (34), ein Kraftspeicher (29) zur Vorspannung der Hubwagen (18a, 18b) und der Führungswagen (12a, 12b) gegeneinander festgelegt ist.

9. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Hubwagen (18a, 18b) und den Führungswagen (12a, 12b), insbesondere zwischen dem die Hubwagen (18a, 18b) verbindenden Verbindungselement (25) und dem die Führungswagen (12a, 12b) verbindenden Verbindungselement (34), ein Dämpfungselement zur Dämpfung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung der Schiebetür (7, 8) angeordnet ist.

10. Schiebetürbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Synchronbewegung oder durch die ablaufgesteuerte Bewegung der Hubwagen (18a, 18b) infolge des Zusammenwirkens der Steuerrolle (26) mit dem mindestens einen Zugmittel (35, 36) bei Öffnen und Schließen des Verschlusselementes (7, 8) von einer Ausgangslage in einer Ebene (E1) in eine Öffnungslage (E2) diese stets parallel zur ihrer Ausgangslage in der Ebene (E1) steht.

11. Schiebetürbeschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Hubwagen (18a, 18b) Ausleger (32, 33) befestigt sind, an denen das mindestens eine Zugmittel (35, 36) festgelegt ist.

12. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den Auslegern (32, 33) Einhängevorrichtungen (41) vorgesehen sind, in denen das mindestens eine Zugmittel (35, 36) festgelegt ist.

13. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Zugmittel (35, 36) federelastisch und/oder mechanisch verstellbar an den Auslegern (32, 33) festgelegt ist.

14. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung der Federkraft der federelastischen und/oder mechanisch verstellbaren Festlegung des mindestens einen Zugmittels (35, 36) an den Auslegern (32, 33) ein Einstellelement (40) vorgesehen ist.

15. Möbel mit einem (Möbel-)Korpus, der in bevorzugter Ausgestaltung zu einer Frontseite hin offen und an mehreren anderen Seiten, so zumindest an einer Deckwand (2) und/oder einer Bodenwand (3) geschlossen ausgebildet ist, wobei außen vor der offenen Frontseite des Möbelkorpus (1) zumindest ein Verschlusselement (7, 8), insbesondere eine Schiebetür (7, 8), relativ zum Korpus (1) mit dem Schiebetürbeschlag (9) beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebetürbeschlag (9) nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

16. Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselementes (7, 8), insbesondere eine Schiebetür (7, 8), in geschlossener Stellung in einer gemeinsamen Ebene (E1) mit dem weiteren Verschlusselement liegt.

17. Möbel nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die in geschlossener Stellung in einer gemeinsamen Ebene (E1) liegenden Verschlusselemente als Schiebetüren (7, 8) ausgebildet sind.

Zeichnung