Kehrmaschine

Abstract

 Kehrmaschine (10), mit zwei Tragarmen (20) zur Halterung einer rotierend antreibbaren Bürstenwalze (12), wobei die beiden Tragarme (20) jeweils ein bürstenseitiges Ende (22) und ein bürstenfernes Ende (24) aufweisen, und um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Pendelachse (26) frei verschwenkbar angeordnet sind; und der Bürstenwalze (12), die im wesentlichen horizontal zwischen den bürstenseitigen Enden (22) der beiden Tragarme (20) um eine Rotationsachse (14) rotierbar angeordnet ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kehrmaschine, insbesondere eine Handkehrmaschine bzw. handgeführte Kehrmaschine.

Beschreibung des Standes der Technik

[0002] Kehrmaschinen zum Reinigen eines Untergrundes sind bekannt. Neben automatisierten und fahrbaren Straßenkehrmaschinen haben sich auch im gewerblichen und privaten Bereich handgeführte Kehrmaschinen etabliert, die in der Regel eine rotierbar gelagerte Bürstenwalze und ggf. sogenannte Seitenbesen zum Kehren von Kanten und Ecken umfassen. Während frühere Handkehrmaschinen ein Vorwärtsschieben der Maschine in eine Rotationsbewegung der Kehrwalzen bzw. -bürsten umsetzten, wird diese Rotationsbewegung heutzutage elektrisch mittels eines Elektromotors erzeugt.

[0003] Aus der EP 1 531 202 A2 ist eine Handkehrmaschine bekannt, mit einem Gehäuse, einem Kehrgutbehälter und einer vom Gehäuse überdeckten Kehrwalze, die an einer Höhenverstelleinrichtung um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wobei die Höhenverstelleinrichtung mittels einer Verstellmechanik um eine parallel zur Drehachse ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar ist. Die Verstellmechanik weist einen um die Schwenkachse verstellbaren Schwenkarm auf, der aus dem Gehäuse herausragt und in unterschiedlichen Schwenkstellungen lösbar arretierbar ist.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Erfindungsgemäß wird demgegenüber eine Kehrmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.

[0005] Die erfindungsgemäße Kehrmaschine umfasst zwei Tragarme. Die Tragarme dienen als Halterung einer rotierend antreibbaren Bürstenwalze. Die Bürstenwalze ist im wesentlichen horizontal zwischen zwei bürstenseitigen Enden der beiden Tragarme um eine Rotationsachse rotierbar angeordnet. Die Tragarme sind erfindungsgemäß um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Pendelachse frei verschwenkbar angeordnet.

[0006] Die erfindungsgemäße Pendellagerung der die Bürstenwalze tragenden Tragarme ermöglicht eine Lageanpassung der Bürstenwalze an eventuelle Untergrundunebenheiten der zu reinigenden Fläche sowie einen Ausgleich bei Abnutzung der Borsten. Trifft die Bürstenwalze im Betrieb auf eine Bodenunebenheit, so wird sie von dieser nach oben verschwenkt bzw. gedrückt. Aufgrund der unabhängigen Lagerung der beiden Tragarme ist auch eine einseitige, d.h. schräge Schwenkung der Bürstenwalze möglich. Dadurch wird eine größtmögliche Kontaktierung der zu reinigenden Fläche sichergestellt. Durch die Pendellagerung wird auch bei Abnutzung der Bürsten im gewährleistet, dass der Kontakt zwischen der Kehr- bzw. Bürstenwalze und dem Boden stets gehalten wird.

[0007] Unter dem Begriff der horizontalen Anordnung, wie er im Zusammenhang dieser Anmeldung im Hinblick auf die Anordnung der Bürstenwalze und der Pendelachse verwendet wird, ist eine Anordnung zu verstehen, die in Bezug auf eine auf einem waagerechten Untergrund stehende betriebsbereite Kehrmaschine horizontal verläuft. Mit einem Einsatz der Kehrmaschine auf einem schräg verlaufenden Untergrund ist selbstverständlich eine Neigung dieses horizontalen Verlaufs verbunden.

[0008] Die Lage der Pendelachse kann unter Berücksichtigung des Gewichts der Bürstenwalze und eines im Bereich des bürstenfernen Endes des Tragarme angeordneten Gegengewichts derart gewählt sein, dass sich die Bürstenwalze schwerkraftbedingt auf eine zu kehrende Fläche absenkt. Durch geeignete Wahl der Lage der Pendelachse unter Berücksichtigung insbesondere des Gewichts des Antriebsmotors kann somit ein Anpressdruck der Bürstenwalze auf die zu reinigende Fläche voreingestellt werden. Insbesondere kann vermieden werden, dass die Bürstenwalze mit ihrem vollen Gewicht (und demjenigen der Tragarme) auf dem Untergrund aufliegt. Die Anpress-/Nachstellkräfte der Bürstenwalze auf den zu reinigenden Untergrund können auch federunterstützt sein.

[0009] Die erfindungsgemäße Kehrmaschine kann mindestens einen Antriebsmotor zum Antreiben der Bürstenwalze umfassen. Der Antriebsmotor kann entweder ortsfest im Innern der Kehrmaschine angeordnet sein. Diese Variante hätte den Vorteil, dass durch die Zugkraft des Riemens, die bei einer Pendelbewegung des Tragarms entsteht, die Nachstellkraft erhöhen würde. Der Antriebsmotor kann aber auch zwischen den bürstenfernen Enden der beiden Tragarme angeordnet. In dieser Variante ist der Tragarm als Halterung für den Antriebsmotor ausgebildet und der Antriebsmotor bewegt sich bei einer Pendelbewegung des Tragarms bzw. der Tragarme mit. Er hat somit die Funktion des voranstehend angesprochenen Gegengewichts.

[0010] Die Erfindung eignet sich für Kehrmaschinen jeglicher Art, sowohl handgeführte Kehrmaschinen als auch Kehrmaschinen mit motorischem Vortrieb. Sie eignet sich auch für Kehrmaschinen mit oder ohne Seitenbesen.

[0011] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.

[0012] Es versteht sich, dass die voranstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0013] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnung ausführlich beschrieben.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

[0014] 

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Kehrmaschine in perspektivischer Darstellung.

Figur 2 zeigt die Kehrmaschine der Figur 1 in seitlich aufgeschnittener Darstellung mit einem erfindungsgemäßen Tragarm.

Figur 3 zeigt die Kehrmaschine der Figur 2 in einer tiefer liegenden Schnittebene geschnitten im Bereich des Seitenbesen-Getriebes.

Ausführliche Beschreibung

[0015] Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Kehrmaschine 10, wie sie in ihrem äußeren Aufbau grundsätzlich bekannt ist.

[0016] Die Kehrmaschine 10 umfasst ein Gehäuse 102 und einen an einer Oberseite des Gehäuses 102 angelenkten Stiel 104, an dessen nicht dargestellten anderen Ende ein Handgriff zur Führung der Kehrmaschine 10 angebracht ist. Die Anlenkung des Stiels 104 erfolgt mittels eines geeigneten Gelenkes 106, z.B. Doppelgelenk oder Kugelgelenk, das ausreichend Freiheitsgrade zur problemlosen Bedienung der Kehrmaschine gestattet.

[0017] An der Oberseite des Gehäuses 102 befindet sich des weiteren eine Schnappaufnahme 108, die den Stiel 104 in einer umgelegten Ruheposition sicher aufnimmt.

[0018] An zwei Ecken des Gehäuses 102 der Kehrmaschine 10 sind sogenannte Seitenbesen 16 erkennbar, die um eine im wesentlichen vertikal stehende Achse rotieren und zum besseren Kehren und Reinigen von Kanten, Fugen und Ecken dienen. An den beiden den Seitenbesen 16 gegenüberliegenden Ecken des Gehäuses 102 sind Räder 112 zum Vorwärtsschieben der Kehrmaschine 10 in einer Betriebsrichtung vorgesehen.

[0019] Schließlich ist an dem Gehäuse 102 noch ein Druckschalter 110 zum Betätigen eines Antriebsmotors 30 vorgesehen, um eine (in der Figur 1 nicht erkennbare) Bürstenwalze 12 und ggf. die Seitenbesen 16 der Kehrmaschine 10 in eine Rotationsbewegung zu versetzen.

[0020] Figur 2 zeigt in einer seitlichen Schnittdarstellung einen im Innern des Gehäuses 102 der Kehrmaschine 10 angeordneten erfindungsgemäßen Tragarm 20. In der Darstellung der Figuren 2 und 3 ist jeweils ein Tragarm 20 erkennbar; auf der achssymmetrisch gegenüberliegenden Seite der Kehrmaschine 10 befindet sich ein entsprechender zweiter Tragarm.

[0021] Jeder der erfindungsgemäßen Tragarme ist im Innern des Kehrmaschinengehäuses 102 um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Pendelachse 26 frei verschwenkbar angeordnet. Frei verschwenkbar bedeutet im Kontext der vorliegenden Erfindung, dass die Ausrichtung des Tragarms um die Pendelachse 26 nicht durch Einstellgriffe, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind, und/oder in vorgegebene Einstellpositionen geregelt wird, sondern stufenlos frei durch die Schwerkraft der Bürstenwalze bedingt erfolgt.

[0022] Alternativ oder zusätzlich kann die beschriebene Schwenkfunktion durch Federkräfte unterstützt werden, wie dies voranstehend bereits angesprochen wurde. In einer möglichen Ausgestaltung ist der Antriebsmotor ortsfest im Inneren des Gehäuses 102 angeordnet und die Pendelachse entspricht der oberen Aufhängung des Tragarms am bürstenfernen Ende. In dieser Ausgestaltung könnte eine der Schwerkraft der Bürstenwalze entgegenwirkende Federbeaufschlagung vorgesehen sein, um ein Aufliegen der Bürstenwalze mit einem geringeren Gewicht zu erzielen. Eine weitere Alternative könnte darin bestehen, die Pendelachse wie in dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen den beiden Tragarmenden anzuordnen und anstelle des an dem Tragarm vorgesehenen Antriebsmotors oder eines anderen Gegengewichts eine nach unten (d.h. parallel zur Walzenschwerkraft) wirkende Federbeaufschlagung vorzusehen. Selbstverständlich sind auch Mischvarianten der beschriebenen Ausführungsformen möglich.

[0023] Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist jeder Tragarm ein bürstenseitiges Ende 22 und ein bürstenfernes Ende 24 auf. Zwischen diesen beiden Enden verläuft die beschriebene Pendelachse 26, im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Tragarms.

[0024] Zwischen den beiden bürstenseitigen Enden 22 ist eine Bürstenwalze 12 um eine Rotationsachse 14 rotierbar angeordnet. Die Rotationsachse 14 verläuft im wesentlichen parallel zu der Pendelachse 26. Grundsätzlich wäre auch eine schräge Anordnung der Rotationsachse 14 denkbar, so dass diese nicht parallel zu der Pendelachse 26, jedoch trotzdem horizontal verläuft.

[0025] An dem bürstenfernen Ende des Tragarms 20 ist ein Antriebsmotor 30 zum Antreiben der Bürstenwalze 12 angeordnet. Der Antriebsmotor 20 kann - wie in dem dargestellten Ausführungsbeispiel - direkt an dem Tragarm 20 angebracht sein. Alternativ kann der Antriebsmotor 30 entlang einer Achse zwischen den beiden Tragarmen angeordnet sein. Bei dem Antriebsmotor 30 handelt es sich bspw. um einen kleinen und relativ leichten Elektromotor (bspw. akkubetrieben), dessen Leistung so bemessen ist, dass er die Bürstenwalze 12 und die Seitenbesen 16 in eine Rotationsbewegung versetzen kann.

[0026] Die Übertragung der Antriebskraft von dem Antriebsmotor 30 auf die Bürstenwalze 12 und die Seitenbesen 16 erfolgt mittels einer Kraftübertragungseinrichtung, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ebenfalls direkt an dem Tragarm 20 angeordnet ist.

[0027] Die Kraftübertragungseinrichtung umfasst ein erstes Ritzel 40, das an dem bürstenfernen Ende 24 auf einer Abtriebsachse 32 des Antriebsmotors 30 angeordnet ist. Der Antriebsmotor 30 kann insbesondere so angeordnet sein, dass seine Abtriebsachse 32 im wesentlichen senkrecht zu der Längserstreckung des Tragarms 20 verläuft. Des weiteren umfasst die Kraftübertragungseinrichtung ein zweites Ritzel 42, das an dem bürstenseitigen Ende 22 des Tragarms 20 auf der Rotationsachse 14 der Bürstenwalze 12 angeordnet ist. Zur Kraftübertragung zwischen den beiden Ritzeln 40, 42 dient bspw. ein Riemen 41 (Zahnriemen) oder der gleichen. Das zweite Ritzel 42 kann einen größeren Durchmesser als das erste Ritzel 40 aufweisen.

[0028] Zur weiteren Kraftübertragung auf die Seitenbesen 16 umfasst die Kraftübertragungseinrichtung einen Schneckenantrieb 44 (vgl. Figur 3). Die Seitenbesen 16 sind an dem jeweiligen bürstenseitigen Ende 22 des Tragarms 20 in einer hierzu vorgesehenen Aufnahme 28 mittels eines Schaftes 18 in im wesentlichen senkrecht zu der Rotationsachse 14 der Bürstenwalze 12 verlaufender Richtung eingesetzt und gelagert. Die Seitenbesen 16 liegen mit ihren im wesentlichen radial abstehenden Borsten 19 auf einem zu reinigenden Untergrund auf. Sie nehmen hierbei eine leichte Neigung gegenüber der Vertikalen ein.

[0029] Der Schneckenantrieb 44 wird über das Ritzel 42 und die Rotationsachse 14 von dem Antriebsmotor 30 angetrieben. Die Drehbewegung des Schneckenantriebs 44 wird durch Eingriff in entsprechende Ausformungen 46 auf dem Schaft 18 auf den Seitenbesen 16 übertragen.

[0030] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Kehrmaschine mit um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Pendelachse frei verschwenkbaren Tragarmen, an denen sowohl die Bürstenwalze und ggf. die Seitenbesen angebracht sind, ermöglicht in jedem Betriebszustand ein verbessertes An- bzw. Aufliegen der Borsten der Bürstenwalze und der Seitenbesen auf dem zu reinigenden Untergrund. Insbesondere bei Bodenunebenheiten passt sich die Bürsten- und Besenlage durch Verschwenken der Tragarme problemlos an. Bei einer Abnutzung der Borsten ist ebenfalls ein Ausgleich gegeben, da dann die Tragarme entsprechend nach unten schwenken. Vorteilhafterweise tragen die Tragarme auch den mindestens einen Antriebsmotor. Durch die separate Anordnung der Pendelachse von der Antriebsachse des Motors, d.h. die Anordnung der Pendelachse wischen dem bürstenseitigen Ende und dem bürstenfernen Ende des Tragarms, kann eine Austarierung der Tragarme unter Berücksichtigung des Gewichts der Bürstenwalze und der Seitenbesen einerseits und des mindestens eine Antriebsmotors andererseits derart erfolgen, dass die Auflagekraft der Borsten auf dem zu reinigenden Untergrund optimiert wird.

Ansprüche

1. Kehrmaschine (10) mit
zwei Tragarmen (20) zur Halterung einer rotierend antreibbaren Bürstenwalze (12), wobei die beiden Tragarme (20) jeweils ein bürstenseitiges Ende (22) und ein bürstenfernes Ende (24) aufweisen und um eine im wesentlichen horizontal verlaufende Pendelachse (26) frei verschwenkbar angeordnet sind, und
einer Bürstenwalze (12), die im Wesentlichen horizontal zwischen den bürstenseitigen Enden (22) der beiden Tragarme (20) um eine Rotationsachse (14) rotierbar angeordnet ist.

2. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 1, deren Pendelachse (26) zwischen den beiden Enden (22, 24) angeordnet ist.

3. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Lage der Pendelachse (26) unter Berücksichtigung des Gewichts der Bürstenwalze (12) und eines im Bereich des bürstenfernen Endes (24) des Tragarme (20) angeordneten Gegengewichts derart gewählt ist, dass sich die Bürstenwalze (12) schwerkraftbedingt auf eine zu kehrende Fläche absenkt.

4. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Absenkung der Bürstenwalze (12) auf eine zu kehrende Fläche federkraftgesteuert erfolgt.

5. Kehrmaschine (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, die mindestens einen Antriebsmotor (30) zum Antreiben der Bürstenwalze (12) umfasst.

6. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 5, bei der der Antriebsmotor (30) ortsfest in der Kehrmaschine (10) angeordnet ist.

7. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 5, bei der der Antriebsmotor (30) zwischen den bürstenfernen Enden (24) der beiden Tragarme (20) angeordnet ist.

8. Kehrmaschine (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, die zum Übertragen einer Antriebskraft des Antriebsmotors (30) auf die Bürstenwalze (12) eine Kraftübertragungseinrichtung aufweist.

9. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 8, deren Kraftübertragungseinrichtung mindestens einem Tragarm (20) zugeordnet ist.

10. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 8 oder 9, deren Kraftübertragungseinrichtung einen Riemenantrieb (40, 41, 42) umfasst.

11. Kehrmaschine (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, deren Tragarme (20) jeweils eine Aufnahme (28) zur Halterung eines Seitenbesens (16) aufweisen.

12. Kehrmaschine (10) nach Anspruch 11 und einem der Ansprüche 8 bis 10, deren Kraftübertragungseinrichtung zum Antrieb der Seitenbesen (16) einen Schneckentrieb (44) umfasst.

Zeichnung