(19)
(11) EP 2 856 914 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.04.2015  Patentblatt  2015/15

(21) Anmeldenummer: 14178093.2

(22) Anmeldetag:  23.07.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/165(2006.01)
A47C 17/46(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 07.10.2013 DE 202013104515 U

(71) Anmelder: Häfele GmbH & Co KG
72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • Hölzle, Roland
    72221 Haiterbach (DE)
  • Scheibner, Axel
    71083 Herrenberg (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus 
Patentanwälte Ruppmannstraße 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Klappbett mit angebautem Sofa


(57) Klappbett (1) mit angebautem Sofa (2), aufweisend:
einen Bettrahmen (2), der in zwei Schwenkbeschlägen (3) um eine horizontale Drehachse (4) zwischen einer hochgeklappten vertikalen Verstaustellung und einer heruntergeklappten waagerechten Bettstellung schwenkbar gelagert ist, und
einen mit dem Bettrahmen (2) bewegungsgekoppelten Sofarahmen (5), der zwischen einer oberen waagerechten Sofastellung und einer auf dem Boden aufliegenden, unteren waagerechten Verstaustellung höhenverstellbar ist,
wobei der Sofarahmen (5) an dem Bettrahmen (2) über zwei hintere Seitenarme (11) des Sofarahmens (5) hängend gehalten ist, welche an der bezüglich der Drehachse (4) vorderen Bettrahmenhälfte (2a) um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert sind, und auf dem Boden über zwei Fußlenker (13) abgestützt ist, welche vorne am Sofa-rahmen (5) und an einem ortsfesten Bodenlager (15) jeweils um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Klappbett mit angebautem Sofa, wobei das Bett und das Sofa ineinander umgewandelt werden können.

[0002] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein klappbares Bett mit angebautem Sofa bereitzustellen, wobei das Sofa durch Hochklappen des Bettes in seine Sofastellung und durch Herunterklappen des Betts in seine Verstaustellung überführt werden kann.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Klappbett mit angebautem Sofa, aufweisend:

einen Bettrahmen, der in zwei Schwenkbeschlägen um eine horizontale Drehachse zwischen einer hochgeklappten vertikalen Verstaustellung und einer heruntergeklappten waagerechten Bettstellung schwenkbar gelagert ist, und

einen mit dem Bettrahmen bewegungsgekoppelten Sofarahmen, der zwischen einer oberen waagerechten Sofastellung und einer auf dem Boden aufliegenden, unteren waagerechten Verstaustellung höhenverstellbar ist,

wobei der Sofarahmen an dem Bettrahmen über zwei hintere Seitenarme des Sofarahmens hängend gehalten ist, welche an der bezüglich der Drehachse vorderen Bettrahmenhälfte um eine zur Drehachse parallele Drehachse drehbar gelagert sind, und auf dem Boden über zwei Fußlenker abgestützt ist, welche vorne am Sofarahmen und an einem ortsfesten Bodenlager jeweils um eine zur Drehachse parallele Drehachse drehbar gelagert sind.

[0004] Besonders bevorzugt sind die Fußlenker einerseits und die durch das Drehlager des Schwenkbeschlags und das Drehlager des hinteren Seitenarms definierten Hebelarme andererseits jeweils Parallelogrammlenker einer Parallelogramm-Höhenverstellung des Sofarahmens. Durch diese Maßnahme bleibt der Sofarahmen stets in einer waagrechten Position.

[0005] Vorzugsweise ist vorne beidseitig am Bettrahmen ein Bügel schwenkbar um eine zur Drehachse parallele Drehachse drehbar gelagert, auf dem der Bettrahmen in seiner heruntergeklappten Bettstellung auf dem Boden abgestützt ist und der in der hochgeklappten Verstaustellung des Bettrahmens hinter den Bettrahmen geschwenkt ist.

[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die zwei Schwenkbeschläge an den Seitenwänden eines nach vorne offenen Möbelkorpus befestigt, der den Bettrahmen, insbesondere samt Lattenrost und Matratze, in seiner hochgeklappten Verstaustellung aufnimmt. Der Möbelkorpus kann in der hochgeklappten Verstaustellung des Bettrahmens durch eine Abdeckplatte verschlossen sein, die auf der Unterseite des Bettrahmens angeordnet ist. Besonders vorteilhaft sind an der Abdeckplatte Polsterelemente befestigt, welche als Rückenlehne für das Sofa dienen, auf der Oberseite des Sofarahmens Polsterelemente befestigt, welche als Sitzpolster für das Sofa dienen, und an den Seitenwänden des Möbelkorpus Polsterelemente befestigt, welche als Seitenpolster oder als Armlehnen des Sofas dienen.

[0007] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigte und beschriebene Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0008] Es zeigen:
Fig. 1a
ein erfindungsgemäßes Schrank-Klappbett mit angebautem Sofa in seiner einen Endstellung, in der der Bettrahmen samt Lattenrost in seine Bettstellung heruntergeklappt und der Sofarahmen in seine Verstaustellung unter den Bettrahmen abgesenkt ist;
Fig. 1b
das Schrank-Klappbett mit angebautem Sofa in einer Zwischenstellung, in der der Bettrahmen teilweise hochgeklappt und der Sofarahmen teilweise angehoben ist;
Fig. 1c
das Schrank-Klappbett mit angebautem Sofa in der anderen Endstellung, in der der Bettrahmen in seine Verstaustellung hochgeklappt und der Sofarahmen in seine Sofastellung angehoben ist;
Fig. 2a-2c
das Schrank-Klappbett mit angebautem Sofa samt Matratze und Sofa-Polsterelementen in der Bettstellung (Fig. 2a), in der Zwischenstellung (Fig. 2b) und in der Sofastellung (Fig. 2c).


[0009] Das in Fign. 1a bis 1c insgesamt mit 1 bezeichnete Klappbett mit angebautem Sofa umfasst einen Bettrahmen 2, der in zwei Schwenkbeschlägen 3 um eine horizontale Drehachse 4 zwischen einer heruntergeklappten waagerechten Bettstellung (Fig. 1 a) und einer hochgeklappten vertikalen Verstaustellung (Fig. 1 c) schwenkbar gelagert ist, und einen mit dem Bettrahmen 2 bewegungsgekoppelten Sofarahmen 5, der zwischen einer oberen waagerechten Sofastellung (Fig. 1 c) und einer auf dem Boden aufliegenden, unteren waagerechten Verstaustellung (Fig. 1 a) höhenverstellbar ist. Auf der Oberseite des Bettrahmens 2 ist ein Lattenrost 6 samt Matratze 7 (Fig. 2a) und an der Unterseite eine Abdeckplatte 8 befestigt.

[0010] Die zwei Schwenkbeschläge 3 sind innenseitig an den Seitenwänden 9 eines nach vorne offenen Möbelkorpus 10 befestigt, der den Bettrahmen 2 samt Lattenrost 6 und Matratze 7 in seiner hochgeklappten Verstaustellung aufnimmt. In der hochgeklappten Verstaustellung des Bettrahmens 2 ist der Möbelkorpus 10 durch die Abdeckplatte 8 verschlossen.

[0011] Der Sofarahmen 5 ist an dem Bettrahmen 2 über zwei hochstehende hintere Seitenarme 11 des Sofarahmens 2 hängend gehalten, welche an der bezüglich der Drehachse 4 vorderen Bettrahmenhälfte 2a bei 12 um eine zur Drehachse 4 parallele Drehachse drehbar gelagert. Die hinteren Seitenarme sind in einem Spalt zwischen den Seitenwänden 11 und der Abdeckplatte 8 angeordnet und mit einem abgewinkelten Ende an den Seitenstreben des Sofarahmens 5 starr verbunden. Auf dem Boden ist der Sofarahmen 5 über zwei Fußlenker 13 abgestützt, welche vorne am Sofarahmen 5 bei 14 und an einem ortsfesten Bodenlager 15 jeweils um eine zur Drehachse 4 parallele Drehachse drehbar gelagert sind. Die Bodenlager 15 sind über auf dem Boden aufliegende Streben 16 an dem Korpusboden 17 des Möbelkorpus 10 befestigt. Die Fußlenker 13 einerseits und die durch das Drehlager der Schwenkbeschläge 3 und das Drehlager 12 der hinteren Seitenarme 11 definierten Hebelarme andererseits sind jeweils Parallelogrammlenker einer Parallelogramm-Höhenverstellung des Sofarahmens 5.

[0012] Die bezüglich der Drehachse 4 hintere Bettrahmenhälfte 2b ist jeweils über einen Dämpfer 18 an den Schwenkbeschlägen 3 abgestützt, um die Klappbewegung des Bettrahmens 2 zu dämpfen. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine Feder vorgesehen sein, die sowohl dämpft als auch die Klappbewegung des Bettrahmens 2 unterstützt. Vorne am Bettrahmen 2 ist beidseitig ein Bügel 19 bei 20 schwenkbar um eine zur Drehachse 4 parallele Drehachse gelagert, auf dem der Bettrahmen 2 in seiner heruntergeklappten Bettstellung auf dem Boden abgestützt ist und der in der hochgeklappten Verstaustellung des Bettrahmens 2 hinter den Bettrahmen 2 geschwenkt ist.

[0013] Im Folgenden wird die Funktionsweise des Klappbetts mit Sofa beschrieben:

In Fig. 1a ist der Bettrahmen 2 in seine waagerechte Bettstellung heruntergeklappt und steht vorne über den Bügel 19 auf dem Boden auf. Der Sofarahmen 5 befindet sich in seiner auf den Boden abgesenkten Verstaustellung unterhalb des Bettrahmens 2. Die Fußlenker 13 liegen parallel neben dem Sofarahmen 5 auf dem Boden auf. Durch die hochstehenden Seitenarme 11 des Sofarahmens 5 ist der Bettrahmen 2 zusätzlich abgestützt.



[0014] Wie in der Zwischenstellung der Fig. 1b gezeigt, wird beim Hochklappen des Bettrahmens 2 entsprechend der Schwenkbewegung der vorderen Bettrahmenhälfte 2a der Sofarahmen 5 über die hinteren Seitenarme 11 zugleich hinten angehoben und nach hinten gezogen, wodurch die den Sofarahmen 5 vorne abstützenden Fußlenker 13 aufgerichtet werden. Durch diese Parallelogramm-Höhenverstellung bleibt der Sofarahmen 5 stets in einer waagerechten Position. Der Bügel 19 wird manuell um ca. 270° auf die auf dem Lattenrost 6 aufliegende Matratze hochgeschwenkt.

[0015] In Fig. 1c ist der Bettrahmen 2 in seine Verstaustellung hochgeklappt, in der die Abdeckplatte 8 den Möbelkorpus 10 verschließt, und der Sofarahmen in seine Sofastellung angehoben, in der die aufgerichteten Fußlenker 13 senkrecht in den Bodenlager 15 hochstehen. Dabei ragen die hinteren Seitenarme 11 nur mit ihrem abgewinkelten Ende aus dem zwischen den Seitenwänden 9 und der Abdeckplatte 8 vorhanden Spalt hervor.

[0016] Wie in Fign. 2a bis 2c gezeigt ist, sind auf der Oberseite des Sofarahmens 5 Polsterelemente 21 befestigt, welche als Sitzpolster für das Sofa dienen, und an der Außenseite der Abdeckplatte 8 Polsterelemente 22 befestigt, welche als Rückenlehne für das Sofa dienen. An den Seitenwänden 9 des Möbelkorpus 10 sind außenseitig Polsterelemente 23 befestigt, welche als Seitenpolster und als Armlehnen des Sofas dienen. Wie in Fig. 2a gezeigt ist, ist der in der Bettstellung zwischen Bettrahmen 2 und Sofarahmen 5 vorhandene Abstand größer als die Polsterdicke der Sitzpolster 21, so dass der Bettrahmen 2 nicht auf den Sitzpolstern 21 aufliegt.


Ansprüche

1. Klappbett (1) mit angebautem Sofa (2), aufweisend:

einen Bettrahmen (2), der in zwei Schwenkbeschlägen (3) um eine horizontale Drehachse (4) zwischen einer hochgeklappten vertikalen Verstaustellung und einer heruntergeklappten waagerechten Bettstellung schwenkbar gelagert ist, und

einen mit dem Bettrahmen (2) bewegungsgekoppelten Sofarahmen (5), der zwischen einer oberen waagerechten Sofastellung und einer auf dem Boden aufliegenden, unteren waagerechten Verstaustellung höhenverstellbar ist,

wobei der Sofarahmen (5) an dem Bettrahmen (2) über zwei hintere Seitenarme (11) des Sofarahmens (5) hängend gehalten ist, welche an der bezüglich der Drehachse (4) vorderen Bettrahmenhälfte (2a) um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert sind, und auf dem Boden über zwei Fußlenker (13) abgestützt ist, welche vorne am Sofarahmen (5) und an einem ortsfesten Bodenlager (15) jeweils um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert sind.


 
2. Klappbett mit angebautem Sofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußlenker (13) einerseits und die durch das Drehlager des Schwenkbeschlags (3) und das Drehlager des hinteren Seitenarms (11) definierten Hebelarme andererseits jeweils Parallelogrammlenker einer Parallelogramm-Höhenverstellung des Sofarahmens (5) sind.
 
3. Klappbett mit angebautem Sofa nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vorne beidseitig am Bettrahmen (2) ein Bügel (19) schwenkbar um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert ist, auf dem der Bettrahmen (2) in seiner heruntergeklappten Bettstellung auf dem Boden abgestützt ist und der in der hochgeklappten Verstaustellung des Bettrahmens (2) hinter den Bettrahmen (2) geschwenkt ist.
 
4. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bezüglich der Drehachse (4) hintere Bettrahmenhälfte (2b) jeweils über einen Dämpfer (18) und/oder eine Feder an den Schwenkbeschlägen (3) abgestützt ist.
 
5. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Bettrahmens (2) ein Lattenrost (6), insbesondere samt Matratze (7), befestigt ist.
 
6. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Bettrahmens (2) eine Abdeckplatte (8) befestigt ist.
 
7. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Sofarahmens (5) Polsterelemente (21) befestigt sind, welche als Sitzpolster für das Sofa dienen.
 
8. Klappbett mit angebautem Sofa nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Abdeckplatte (8) Polsterelemente (22) befestigt sind, welche als Rückenlehne für das Sofa dienen.
 
9. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schwenkbeschläge (3) an den Seitenwänden (9) eines nach vorne offenen Möbelkorpus (10) befestigt sind, der den Bettrahmen (2), insbesondere samt Lattenrost (6) und Matratze (7), in seiner hochgeklappten Verstaustellung aufnimmt.
 
10. Klappbett mit angebautem Sofa nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenlager (15) an dem Möbelkorpus (10), insbesondere an einem Korpusboden (17), befestigt sind.
 
11. Klappbett mit angebautem Sofa nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bettrahmen (2) auf seiner Unterseite eine Abdeckplatte (8) aufweist, die in der hochgeklappten Verstaustellung des Bettrahmens (2) den Möbelkorpus (10) verschließt.
 
12. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenarme (11) zwischen den Seitenwänden (9) des Möbelkorpus (10) und der Abdeckplatte (8) angeordnet sind.
 
13. Klappbett mit angebautem Sofa nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (9) des Möbelkorpus (10) Polsterelemente (23) befestigt sind, welche als Seitenpolster oder als Armlehnen des Sofas diesen.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht