KÄLTEGERÄT MIT EINEM TÜRABSTELLER UND EINER KULISSENFÜHRUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend eine Tür mit einer Türinnenseite, an welcher ein Türabsteller höhenverstellbar geführt ist, und eine Rastvorrichtung durch welche der Türabsteller in seiner Höhenlage arretierbar ist.

[0002] Die EP 2 108 907 A1 beschreibt ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfassend ein Gehäuse mit einem darin befindlichen Innenraum zur Aufnahme von Kühlgut, eine Tür mit einer Innenwand und einer Außenwand zum Öffnen und Verschließen des Innenraums mit mindestens einem Türabsteller wobei die Tür wenigstens eine Befestigungsschiene zur Halterung des Türabstellers an ihrer Innenwand aufweist. Der höhenverstellbare Türabstellers ist an einem Wellenprofil gehalten, in das von der Seite ein Rastelement zur Verrastung des höhenverstellbaren Türabstellers eingreift. Das Rastelement wird durch eine Feder in das Wellenprofil gedrückt. Zur Verstellung der Höhe des höhenverstellbaren Türabstellers ist eine Entriegelungstaste vorgesehen, mit welcher der Eingriff zwischen Rastelement und Wellenprofil gelöst werden kann.

[0003] Die WO 2008/077946 A2 beschreibt ein Kältegerät mit einer Kältegerätetür, an der wenigstens ein höhenverstellbar angeordneter Türabsteller vorgesehen ist, der an der Türinnenseite mittels einer Rastvorrichtung lösbar befestigt ist, und der ein erstes betätigbares Rastmittel aufweist, das mit einem zweiten Rastmittel die Rastvorrichtung ausbildet, wobei ein drittes Rastmittel vorgesehen ist, das zumindest mit einem Teil des zweiten Rastmittel zusammenwirkt. WO 2008/077946 A2 offenbart ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kältegerät, insbesondere Haushalts-Kältegerät das Höhenverstellen und Arretieren eines Türabstellers an einer Türinnenseite des Kältegeräts zu vereinfachen.

[0005] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinkühlschrank.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät gemäß Anspruch 1.

[0007] Eine Kulisse kann ganz allgemein als eine bestimmte Art eines Getriebeelements zur Kraftübertragung (Kulissenführung) verstanden werden. Die Kulisse bzw. die Kulissenführung kann beispielsweise eine Nut, gegebenenfalls auch einen Schlitz oder einen Steg, aufweisen in der ein Kulissenstein an gegenüber liegenden Seiten zwangsgeführt ist, um eine Bewegung des Kulissensteins entlang der Kulisse in eine Bewegung des mit dem Kulissenstein verbundenen Bauteils, hier ein Türabsteller, umzusetzen. Statt einer Umsetzung in eine Bewegung kann auch eine Umsetzung in eine insbesondere starre Lagerung und/oder Fixierung erfolgen. Die Übertragungsfunktion der Kulissenführung wird durch den Verlauf des Schlitzes, Steges oder der Nut bestimmt und ist in den erfindungsgemäß vorgesehenen funktionalen Grenzen des höhenverstellbaren Führens einerseits und des Arretierens des Türabstellers in einer vorbestimmten Höhe andererseits im Allgemeinen frei wählbar. Im Folgenden sind verschiedene konkrete Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben.

[0008] Mittels der erfindungsgemäßen Kulissenführung kann der Türabsteller ohne separate bewegliche Verriegelungsmechanismen zu benötigen, auf einfache Weise höhenverstellt und arretiert bzw. zum Höhenverstellen gelöst werden. Die erfindungsgemäße Kulissenführung erlaubt ein Entriegeln und Verriegeln des Türabstellers allein aufgrund einer Lageveränderung, insbesondere eines Schwenkens des Türabstellers von Hand. Bei starrer Ausbildung der Nuten und Kulissensteine wird eine zuverlässig funktionierende, wenig störanfällige Rastvorrichtung geschaffen.

[0009] Die Führung der Kulisse folgt einem solchem Verlauf, durch den bei Loslassen des Türabstellers aus der Hand eines Benutzers des Kältegeräts der Türabsteller allein aufgrund der Schwerkraft in eine solche Lage schwenkt, in der wenigstens ein Kulissenstein sich in einer Abzweigetasche der Kulisse fängt, wodurch der Türabsteller in einer Höhenlage selbsttätig arretiert wird. Das selbsttätige Schwenken aufgrund von Schwerkraft kann um die Achse eines der weiteren Kulissensteine erfolgen.

[0010] Als Kulissenstein wird derjenige Teil oder diejenigen Teile verstanden, die mit dem Türabsteller verbunden sind und in die wenigstens eine Nut der Kulissenführung eingreift. Es müssen die Nuten nicht notweniger Weise an der Türinnenseite vorgesehen sein und die Kulissensteine an dem Türabsteller, sondern es können gegebenenfalls auch die Kulissensteine als beispielsweise zurückspringende Nutgründe am Türabsteller ausgebildet und die Führungen an der Türinnenseite als vorspringende Stege ausgebildet sein. Ein erster Nutenabschnitt und ein zweiter Nutabschnitt können von Abschnitten derselben Nut gebildet werden.

[0011] Die Kulissenführung kann zwei voneinander getrennt verlaufenden Nuten aufweisen, von denen die eine Nut den ersten Nutenabschnitt aufweist und die andere Nut mehrere zweite Nutabschnitte aufweist. Durch den ersten Nutenabschnitt und den zweiten Nutabschnitt kann eine funktionale Trennung von höhenverstellbarer Führung und Arretieren des Türabstellers in einer vorbestimmten Höhe erfolgen.

[0012] Eine der Kulissenführungen d.h. insbesondere der erste Nutenabschnitt kann einen geraden vertikal Verlauf aufweist. Die Kulissenführung kann zusammen mit dem entsprechenden Führungselement d.h. den Kulissensteinen der Türabsteller ein Kippen des Türabstellers verhindern. Die andere Kulissenführung d.h. der zweite Nutenabschnitt weist eine Vielzahl von insbesondere schräg nach unten, in Richtung der Innenwand verlaufenden endenden Nutabzweigungen auf. Diese endenden Nutabzweigungen, auch als Abzweigetaschen bezeichnet, wirken wie Rasteinschnitte, die das entsprechende Führungselement d.h. den jeweiligen Kulissenstein in einer vorbestimmten Höhe halten. Der Türabsteller kann auf diese Weise durch Verschwenken auch mit weiteren Führungselementen aus den Rasteinschnitte d.h. Abzweigetaschen der Kulissenführungen gelöst, in der Höhe verstellt und mit den entsprechenden Führungselementen in andere Rasteinschnitte wieder eingesetzt werden. Da es sich hierbei nur um ein Verschwenken um einen relativ kleinen Winkel handelt, muss der Türabsteller vor der Höhenverstellung insbesondere nicht entleert werden.

[0013] In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann der erste Nutenabschnitt sich in vertikaler Richtung über eine vorgegebene Gesamtverstellhöhe erstrecken und der zweite Nutabschnitt in mehreren zum Arretieren des Türabstellers vorbestimmten Höhen endende Abzweigetaschen aufweisen. Ein oberes Ende und ein unteres Ende des ersten Nutenabschnitts kann dabei die Gesamtverstellhöhe des Türabstellers begrenzen. Der Türabsteller kann dann nicht weiter nach oben bewegt werden, wenn sein Kulissenstein an dem oberen Ende des ersten Nutenabschnitts ansteht und nicht weiter nach unten bewegt werden, wenn sein Kulissenstein an dem unteren Ende des ersten Nutenabschnitts ansteht.

[0014] Der zweite Nutabschnitt der Kulissenführung kann mehrere übereinander angeordnete, sich jeweils nach unten und in Richtung der Innenwand der Tür erstreckende Abzweigetaschen aufweisen, die über insbesondere bogenförmige Verbindungsnutabschnitte miteinander verbundenen sind.

[0015] Mit anderen Worten kann die Kulissenführung mit der Vielzahl von schräg nach unten, in Richtung der Innenwand verlaufenden und endenden Abzweigungen versehen sein. Die Abzweigungen können aus übereinander angeordneten und miteinander verbundenen, Abschnitten gebildet werden. Die Abschnitte können einen bogenförmigen Verlauf aufweisen. Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass die Führungselemente, die für die Höhenfixierung des Türabstellers bestimmt sind, nicht um Ecken herum bewegt werden müssen und so zur Verkantung neigen können. Weiterhin ergibt sich hierdurch eine Sicherung, für den Fall, dass der Türabsteller nach dem Ausschwenken versehentlich losgelassen werden sollte. In diesem Fall rutscht der Türabsteller nicht bis an das untere Ende der Kulissenführungen, sondern die für die Höhenfixierung verantwortlichen Führungselemente werden in die nächst untere Abzweigung selbsttätig eingeführt und dort sicher aufgenommen.

[0016] Das Führungselement für den Eingriff in die Kulissenführung, mit einem insbesondere geraden, vertikal verlaufenden Bereich kann nahe der Oberkante der Seitenwand des Türabstellers und das Führungselement für den Eingriff in die Führungskulisse, mit der Vielzahl von schräg nach unten, in Richtung der Innenwand verlaufenden Abzweigungen, nahe der Unterkante der Seitenwand des Türabstellers angeordnet sein. Hierdurch wird ein möglichst großer Abstand der Führungselemente einer Seite in vertikaler Richtung voneinander gewährleistet. Damit wird insbesondere die auf die Kulissenführung mit dem geraden, vertikalen Bereich und das dazugehörige Führungselement wirkende Kraft möglichst klein gehalten. Die Stabilität der Anordnung kann damit gegebenenfalls gesteigert werden.

[0017] Der Türabsteller weist deshalb an gegenüberliegenden Seiten jeweils einen ersten Kulissenstein aufweisen, der zum höhenverstellbaren Führung des Türabstellers in den ersten Nutabschnitt eingreift und jeweils einen zweiten Kulissenstein auf, der zum Arretieren des Türabstellers in einer vorbestimmten Höhe in den zweiten Nutabschnitt eingreift.

[0018] Der erste Nutabschnitt kann näher an der Türinnenseite und der zweiten Nutabschnitt ferner von der Türinnenseite angeordnet sein, und die beiden Kulissensteine können an diametral gegenüberliegenden Endabschnitten der gegenüberliegenden Seiten des Türabstellers angeordnet sein.

[0019] Die Kulissenführung mit der geraden, vertikal verlaufenden Nut kann näher an der Innenwand der Tür angeordnet sein, als die Nut mit der Vielzahl von schräg nach unten, in Richtung der Innenwand verlaufenden Abzweigungen.

[0020] Der erste Kulissenstein kann an einem oberen Endabschnitt des Türabstellers und der zweite Kulissenstein an einem unteren Endabschnitt des Türabstellers angeordnet sein.

[0021] In allen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann der mindestens eine erste Nutabschnitt und/oder der mindestens eine zweite Nutabschnitt zum Einführen und Herausnehmen von Kulissensteinen des Türabstellers randoffen ausgebildet sein.

[0022] Die randoffen ausgebildeten Nutabschnitte weisen somit Öffnungen der Kulissenführungen auf. Ein Einsetzen und Absetzen des Türabstellers kann auf diese Weise einfach von vorne in Richtung der Türinnenseite erfolgen. Es wird so möglich, über den höhenverstellbaren Türabsteller, beispielsweise einen weiteren Türabsteller anzubringen, der bei der Abnahme oder beim Einsetzen des höhenverstellbaren Türabstellers nicht entfernt werden muss.

[0023] In einer Variation der erfindungsgemäßen Ausgestaltungen kann die wenigstens eine Nut an einer sich vertikal erstreckende Führungsschiene vorgesehen sein, die mit der Türinnenseite verbunden ist. Die Kulissenführung kann an einer Seitenkante, die insbesondere senkrecht zur Türinnenseite verläuft, beispielsweise auch an einem Holm der Tür angeordnet sein. Sind die Kulissenführung oder die Kulissenführungen an wenigstens einer Führungsschiene vorgesehen, so können aufwändig herzustellende Nuten unmittelbar an der Türinnenseite entfallen. Üblicher Weise werden die Türinnenseiten aus Kunststoffplatten beispielsweise im Tiefziehverfahren hergestellt. Im Tiefziehverfahren ist es jedoch fertigungstechnisch aufwändig insbesondere Schmale Nuten in die Kunststoffplatte einzubringen. Erfindungsgemäß ist es deshalb vorteilhaft, die Kulissenführung, insbesondere die Nuten direkt an einer Führungsschiene vorzusehen. Die Führungsschienen können beispielsweise auf einfache Weise als Kunststoffspritzgussteil hergestellt werden. Im Kunststoffspritzgussverfahren können auch schmale Nuten einfacher und enger toleriert hergestellt werden.

[0024] Es können zwei Führungsschienen, insbesondere mit zwei aufeinander zuweisenden Nuten vorgesehen sein, zwischen denen der Türabsteller, insbesondere mittels wenigstens zweier seitlich des Türabstellers angeordneter, voneinander wegweisender Kulissensteinen höhenverstellbar gelagert ist. Jeder Türabsteller kann dabei von zwei gegenüberliegende Führungsschienen gehalten sein. Es können, beispielsweise links und rechts an der Tür, jeweils über die Höhe der Tür durchgehende Führungsschienen vorgesehen sein, an denen mehrere Türabsteller übereinander angeordnet gehalten sind. Es können jedoch auch für jeden einzelnen Türabsteller jeweils zwei eigene Führungsschienen vorgesehen werden. So können beispielsweise zur Lagerung von zwei Türabstellern übereinander jeweils links und rechts zwei, also insgesamt vier, Führungsschienen an der Tür angebracht sein. Jeweils zwei übereinander angeordnete Führungsschienen können in einem deutlichen vertikalen Abstand voneinander angeordnet sein.

[0025] Die Kulissenführungen oder die Führungsschienen können gegebenenfalls je nach Ausführungsform an einander zugewandten Innenseiten von Holmen der Tür vorgesehen sein. Die wenigsten eine Führungsschiene kann mit dem Holm fest verbunden sein. Zur Befestigung der wenigsten einen Führungsschiene können Holme dienen, die an der Türinnenseite vorgesehen sind. Die separat hergestellten Führungsschienen können auf unterschiedliche Weise an den Holmen befestigt werden.

[0026] Die Führungselemente d.h. die Kulissensteine können beispielsweise als Zapfen ausgebildet sein. Eine zylindrische Form der Zapfen ermöglicht es, dass der Türabsteller ohne weiteres Verschwenkt werden kann. Auch der Durchmesser der Zapfen genau an die lichte Weite der Kulissenführungen angepasst werden. Selbst in bogenförmigen Abschnitten der Kulissenführungen kann damit eine spielarme Führung der Führungselemente möglich werden.

[0027] Die Führungselement d.h. die Kulissensteine oder Zapfen können einstückig mit dem Türabsteller ausgebildet sein. Dadurch kann eine kostengünstige Herstellung erfolgen, bei der insbesondere keine zusätzliche Montage erforderlich ist. Die beispielsweise als Spritzgussteil zusammen mit den Führungselement d.h. die Kulissensteine oder Zapfen gefertigten Türabsteller müssen nur noch in die Kulissenführungen an der Innenwand der Tür eingesetzt werden.

[0028] Eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung ist an Hand der Figuren 1 bis 3d beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels ergeben sich auch weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung.

[0029] Es zeigen:

Fig. 1a

eine Seitenansicht auf einen höhenverstellbaren Türabsteller mit erfindungsgemäßen Kulissensteinen;

Fig. 1b

eine Frontansicht auf den höhenverstellbaren Türabsteller gemäß Fig. 1a mit den erfindungsgemäßen Kulissensteinen;

Fig. 1c

eine Draufsicht auf den höhenverstellbaren Türabsteller gemäß Fig. 1a mit den erfindungsgemäßen Kulissensteinen;

Fig. 1d

eine perspektivische Ansicht auf den höhenverstellbaren Türabsteller gemäß Fig. 1a mit den erfindungsgemäßen Kulissensteinen;

Fig. 2a

eine Seitenansicht einer Tür eines Kältegeräts mit einer efindungsgemäßen Kulissenführung und eingesetztem Türabsteller gemäß Fig. 1a bis 1 d;

Fig. 2b

eine perspektivische Ansicht einer Innenseite der Tür gemäß Fig. 2a ohne Türabsteller;

Fig. 3a

eine Seitenansicht der Tür gemäß Fig. 2a mit einer erfindungsgemäßen Kulissenführung und dem Türabsteller vor einem Einsetzen;

Fig. 3b

eine Seitenansicht der Tür gemäß Fig. 2a mit einer erfindungsgemäßen Kulissenführung und Türabsteller in einer Einsetzlage;

Fig. 3c

eine Seitenansicht der Tür gemäß Fig. 2a mit einer erfindungsgemäßen Kulissenführung und Türabsteller während einer nach unten führenden Verstellbewegung; und

Fig. 3d

eine Seitenansicht der Tür gemäß Fig. 2a mit einer erfindungsgemäßen Kulissenführung und in der gewünschten Höhenlage arretiertem Türabsteller.

[0030] Der in den Fig. 1a bis Fig. 1d gezeigte Türabsteller 1 ist zunächst in Alleinstellung dargestellt. Der Türabsteller 1 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Behälter 2 auf, der im oberen Bereich mit einer Randverstärkung 3 versehen sein kann. Ein Behälterinnenraum 7 wird durch eine Behälterrückwand 8, zwei Behälterseitenwände 9 und einer Behältervorderfront 10 begrenzt. An den Behälterseitenwände 9 kann jeweils im oberen Bereich die Randverstärkung 3 vorgesehen sein. Der Türabsteller 1 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel an jeder Behälterseitenwand 9 einen oberen Kulissenstein 5 und einen unteren Kulissenstein 6 auf. An beiden Seitenwänden 9 kann unterhalb der Randverstärkung 3 insbesondere mit geringem Abstand von der Behälterrückwand 8 eine senkrechte Verstärkungsrippe 4 vorgesehen sein. Die Verstärkungsrippe 4 kann bündig mit der Randverstärkung 3 abschließen. Die Verstärkungsrippe 4 kann in ihrem unteren Bereich den unteren Kulissenstein 6 aufweisen.

[0031] In Fig. 2a und Fig. 2b ist die Innenwand der Tür 11 des Kältegeräts 3 dargestellt. Nahe einer Seitenkanten der Tür 11 sind in vertikaler Richtung zwei Holme 12 befestigt. An ihren unteren Enden sind die Holme 12 durch einen Verbindungsholm 13 miteinander verbunden. Der Verbindungsholm 13 dient der Stabilität und kann zusätzlich als Abstützung und Auflage für einen Türabsteller 1 wirken. Die Holme 12 sind an ihren Außenseiten durchgehend gestaltet, so dass eine glatte, leicht zu pflegende Fläche entsteht. An den einander zugeneigten Innenseiten der Holme 12 sind eine hintere Kulissenführung 14 und eine vordere Kulissenführung 16 vorgesehen.

[0032] Die beispielhafte Gestaltung gemäß des gezeigten Ausführungsbeispiels der Kulissenführungen 14 und 16 ist in den Fig. 2a, und Fig. 3a bis 3d dargestellt. Die hintere Kulissenführung 14 weist eine erste Nut bzw. einen ersten Nutabschnitt auf. Die hintere Kulissenführung 14 besteht hauptsächlich aus einem geraden Kanal, der in eine obere Öffnung 15 einmündet. Die Öffnung 15 ist von der Vorderseite der Holme 12 aus zugänglich.

[0033] Weiterhin ist in den Holmen 12 die vordere Kulissenführung 16 vorgesehen. Die vordere Kulissenführung 16 weist eine zweite Nut bzw. einen zweiten Nutabschnitt auf. Auch diese vordere Kulissenführung 16 mündet mit einer oberen Öffnung 17 an der Vorderseite der Holme 12. Die vordere Kulissenführung 16 setzt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einer Vielzahl bogenförmiger Verbindungsnutabschnitte 18 zusammen, die jeweils so miteinander in Verbindung stehen, dass sich schräg nach unten gerichtete Abzweigungen 19 ergeben.

[0034] Die hintere Kulissenführung 14 ist jeweils zur Aufnahme des oberen Kulissensteins 5 vorgesehen. Der Durchmesser des oberen Kulissenstein 5 und die lichte Weite der hinteren Kulissenführung 14 sind entsprechend aufeinander abgestimmt.

[0035] Der untere Kulissenstein 6 besitzt von der Behälterrückwand 8 einen gewissen Abstand und wirkt mit der vorderen Kulissenführung 16 zusammen. Um zu verhindern, dass der obere Kulissenstein 5 versehentlich in die Öffnung 17 der vorderen Kulissenführung 16 eingeschoben wird, kann der Durchmesser des oberen Kulissensteins 5 so ausgelegt sein, dass er in die Öffnung 17 nicht hineinpasst.

[0036] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind in den Holmen 12 noch zusätzliche Befestigungsmöglichkeiten 20 für nicht höhenverstellbare Türabsteller vorgesehen. Von diesen Befestigungsmöglichkeiten 20 befinden sich zwei oberhalb der Kulissenführungen 14 und 16 und eine unterhalb dieser Kulissenführungen 14 und 16.

[0037] In Fig. 3 ist gezeigt, wie der Türabsteller 1 in die Holme 12 der Tür 11 eingehängt wird. Der Türabsteller 1 wird dabei etwas schräg gehalten. Zuerst werden die oberen Kulissensteine 5 in die Öffnungen 15 der beiden hinteren Kulissenführungen 14 eingeschoben. Der Türabsteller wird nun ganz in Richtung der Innenwand der Tür 11 gedrückt, bis sich der obere Kulissenstein 5 in dem senkrecht verlaufenden Bereich der hinteren Kulissenführung 14 befindet. Der untere Kulissenstein 6 liegt in diesem Zustand an der Vorderseite des Holms 12 an.

[0038] Nun wird der Türabsteller 1, wie in Fig. 3b angedeutet, soweit abgesenkt, dass auch der untere Kulissenstein 6 in die Öffnung 17 der vorderen Kulissenführung 16 eingreifen kann. Nun wird der Türabsteller 1 soweit abgesenkt, dass sich auch der untere Kulissenstein 6 unterhalb der Öffnung 17 befindet und damit innerhalb der Kulissenführung 16 festgelegt ist.

[0039] Der Türabsteller 1 kann, wie in Fig. 3c gezeigt, in seinem unteren Bereich etwas von der Innenseite der Tür 11 weggezogen werden und kann auf diese Weise bis in die gewünschte Position bewegt werden. In dieser Position, die in Fig. 3d gezeigt ist, wird nun auch der untere Bereich des Türabstellers 1 gegen die Innenwand der Tür 11 gedrückt. Der untere Kulissenstein 6 wird auf diese Weise in eine der Abzweigetaschen 19 der vorderen Führungskulisse 16 hineingedrückt. In dieser Position ist der Türabsteller 1 festgelegt und kann in seiner Höhe nicht mehr verändert werden.

[0040] Wird der Türabsteller 1 nun beladen, wirkt ein Drehmoment um den unteren Kulissenstein 6. Dieses Drehmoment wird von dem oberen Kulissenstein 5 in die Wandung der hinteren Kulissenführung 14 eingeleitet. Da die beiden Kulissensteine 5 und 6 nahezu auf einer senkrechten Linie liegen, ist das Moment, welches von dem oberen Kulissenstein 5 auf die Begrenzungswand der hinteren Kulissenführung 14 ausgeübt wird, praktisch senkrecht auf diese gerichtet. Auf diese Weise kann ein aus materialbedingten Elastizitäten resultierender Abkippwinkel des Türabstellers 1 bei schwerer Beladung sehr klein gehalten werden.

[0041] Soll der Türabsteller 1 in seiner Höhe verstellt werden, muss er nur in seinem unteren Bereich um einen geringen Betrag von der Innenwand der Tür 11 weggeschwenkt werden und in die neue Position geschoben werden. In dieser neuen Position wird die Unterseite des Türabstellers 1 wieder gegen die Innenwand der Tür 11 gedrückt, so dass sich der untere Kulissenstein 6 wieder in eine der Abzweigetaschen 19 der vorderen Kulissenführung 16 befindet. Der Türabsteller 1 muss für diesen Vorgang nicht notweniger Weise entladen werden.

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (3), aufweisend eine Tür (11) mit einem Türabsteller (1) und einer Türinnenseite, an welcher der Türabsteller (1) höhenverstellbar geführt ist, und eine Rastvorrichtung durch welche der Türabsteller (1) in seiner Höhenlage arretierbar ist, wobei an der Türinnenseite eine Kulissenführung (14, 16) vorgesehen ist, die wenigstens eine Nut aufweist, in die mindestens ein mit dem Türabsteller (1) verbundener Kulissenstein (5, 6) eingreift und die mindestens einen ersten Nutabschnitt zur höhenverstellbaren Führung des Türabstellers (1), sowie mindestens einen die Rastvorrichtung bildenden zweiten Nutabschnitt aufweist, in welchen der mit dem Türabsteller (1) verbundene Kulissenstein (5, 6) zum Arretieren des Türabstellers (1) in einer vorbestimmten Höhe eingreift, wobei der Türabsteller (1) an gegenüberliegenden Seiten jeweils einen ersten Kulissenstein (5) aufweist, der zum höhenverstellbaren Führen des Türabstellers (1) in den ersten Nutabschnitt eingreift und jeweils einen zweiten Kulissenstein (6) aufweisen, der zum Arretieren des Türabstellers (1) in einer vorbestimmten Höhe in den zweiten Nutabschnitt eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Nutabschnitt eine Vielzahl von Abzweigetaschen (19) aufweist, die einem solchen Verlauf folgen, durch den bei Loslassen des Türabstellers (1) aus der Hand eines Benutzers des Kältegeräts der Türabsteller (1) allein aufgrund der Schwerkraft in eine solche Lage schwenkt, in welcher die zweiten Kulissensteine (6) sich jeweils in einer Abzweigetasche (19) der Kulisse fangen, wodurch der Türabsteller (1) in einer Höhenlage selbsttätig arretiert wird.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (14, 16) zwei voneinander getrennt verlaufende Nuten aufweist, von denen die eine Nut den ersten Nutenabschnitt aufweist und die andere Nut mehrere zweite Nutabschnitte aufweist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nutenabschnitt sich in vertikaler Richtung über eine vorgegebene Gesamtverstellhöhe erstreckt.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Nutabschnitt der Kulissenführung (14, 16) mehrere übereinander angeordnete, sich jeweils nach unten und in Richtung der Innenwand der Tür (11) erstreckende Abzweigetaschen (19) aufweist, die über insbesondere bogenförmige Verbindungsnutabschnitte (18) miteinander verbundenen sind.

5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nutabschnitt näher an der Türinnenseite und der zweiten Nutabschnitt ferner von der Türinnenseite angeordnet ist, und die beiden Kulissensteine (5, 6) an diametral gegenüberliegenden Endabschnitten der gegenüberliegenden Seiten des Türabstellers (1) angeordnet sind.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kulissenstein (5) an einem oberen Endabschnitt des Türabstellers (1) und der zweite Kulissenstein (6) an einem unteren Endabschnitt des Türabstellers (1) angeordnet ist.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Nutabschnitt und/oder der mindestens eine zweite Nutabschnitt zum Einführen und Herausnehmen von Kulissensteinen (5, 6) des Türabstellers (1) randoffen ausgebildet ist.

8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Nut an einer sich vertikal erstreckenden Führungsschiene vorgesehen ist, die mit der Türinnenseite verbunden ist.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Führungsschienen, insbesondere mit zwei aufeinander zuweisenden Nuten vorgesehen sind, zwischen denen der Türabsteller (1), insbesondere mittels wenigstens zweier seitlich des Türabstellers (1) angeordneter, voneinander wegweisender Kulissensteinen (5, 6) höhenverstellbar gelagert ist.

10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführungen (14; 16) oder die Führungsschienen an einander zugewandten Innenseiten von Holmen (12) der Tür (11) vorgesehen sind.

Claims

1. Refrigerator, in particular domestic refrigerator (3) comprising a door (1) having a door tray (1) and a door interior, on which the door tray (1) is guided in a height-adjustable manner, and having a latching apparatus by means of which the door tray (1) can be stopped at a height, wherein a guide rail (14, 16) is provided on the door interior, said guide rail comprising at least one groove, into which at least one guiding block (5, 6) connected to the door tray (1) engages and which comprises at least one first groove section for the height-adjustable guidance of the door tray (1), and at least one second groove section forming the latching apparatus, in which the guiding block (5, 6) connected to the door tray (1) engages in order to stop the door tray (1) at a predetermined height, wherein the door tray (1) comprises a first guiding block (5) on opposite sides in each case, said first guiding block engaging in the first groove section for the height-adjustable guidance of the door tray (1) and comprising a second guiding block (6) in each case which engages in the second groove section in order to stop the door tray (1) at a predetermined height, characterised in that the second groove section has a plurality of branch pockets (19), which follow such a curve, by means of which when releasing the door tray (1) from the hand of a user of the refrigerator, the door tray (1) pivots itself into such a position on account of the force of gravity, in which position the second guiding block (6) is caught in a branch pocket (19) of the guide, as a result of which the door tray (1) is automatically stopped at a height.

2. Refrigerator according to claim 1, characterised in that the guide rail (14, 16) comprises two grooves which run separately from one another, of which the one groove comprises the first groove section and the other groove comprises a number of second groove sections.

3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that the first groove section extends in the vertical direction above a predetermined overall adjustment height.

4. Refrigerator according to claim 3, characterised in that the second groove section of the guide rail (14, 16) comprises a number of branch pockets (19) arranged one above the other and extending in each instance downwards and in the direction of the interior wall of the door (11), said branch pockets being connected to one another by way of in particular arc-shaped connecting groove sections (18).

5. Refrigerator according to claim 4, characterised in that the first groove section is arranged closer to the door interior and the second groove section is arranged further from the door interior and the two guiding blocks (5, 6) are arranged on diametrally opposing end sections of the opposing sides of the door tray (1).

6. Refrigerator according to claim 5, characterised in that the first guiding block (5) is arranged on an upper end section of the door tray (1) and the second guiding block (6) is arranged on a lower end section of the door tray (1).

7. Refrigerator according to one of claims 1 to 6, characterised in that the at least one first groove section and/or the at least one second groove section is embodied to be open at the edges in order to insert and remove guiding blocks (5, 6) of the door tray (1).

8. Refrigerator according to one of claims 1 to 7, characterised in that the at least one groove is provided on a vertically extending track, which is connected to the door interior.

9. Refrigerator according to claim 8, characterised in that two tracks, in particular with two grooves pointing towards one another, are mounted in a height-adjustable manner between those of the door tray (1), in particular by means of at least two guiding blocks (5, 6) pointing away from one another and arranged laterally of the door tray (1).

10. Refrigerator according to one of claims 1 to 9, characterised in that the guide rails (14, 16) or the tracks are provided on interiors of pillars (12) of the door (11) which face one another.

Revendications

1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique ménager (3), présentant une porte (11) avec un balconnet de porte (1) et un côté intérieur de porte sur lequel le balconnet de porte (1) est guidé avec possibilité de réglage en hauteur, et un dispositif d'encliquetage permettant de bloquer le balconnet de porte (1) dans sa position en hauteur, sur le côté intérieur de la porte étant prévu un guide à coulisse (14, 16) comportant au moins une rainure dans laquelle vient s'introduire au moins un coulisseau (5, 6) relié au balconnet de porte (1) et qui présente au moins une première partie de rainure pour le guidage en hauteur du balconnet de porte (1), ainsi qu'au moins une deuxième partie de rainure formant le dispositif d'encliquetage, dans laquelle le coulisseau (5, 6) relié au balconnet de porte (1) vient s'introduire pour bloquer le balconnet de porte (1) à une hauteur prédéterminée, le balconnet de porte (1) présentant sur des côtés opposés chaque fois un premier coulisseau (5) qui vient s'introduire dans la première partie de rainure pour le guidage en hauteur du balconnet de porte (1), et chaque fois un deuxième coulisseau (6) qui vient s'introduire dans la deuxième partie de rainure pour bloquer le balconnet de porte (1) à une hauteur prédéterminée, caractérisé en ce que la deuxième partie de rainure présente une pluralité de poches d'embranchement (19) dont le tracé est tel que lorsqu'un utilisateur de l'appareil frigorifique relâche le balconnet de porte (1), ce dernier bascule sous le seul effet de la gravité dans une position dans laquelle les deuxièmes coulisseaux (6) se prennent chacun dans une poche d'embranchement (19) de la coulisse, ce qui bloque automatiquement le balconnet de porte (1) dans une position en hauteur.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le guide à coulisse (14, 16) présente deux rainures s'étendant séparément l'une de l'autre, l'une des rainures présentant la première partie de rainure et l'autre rainure présentant plusieurs deuxièmes parties de rainure.

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première partie de rainure s'étend en sens vertical sur une hauteur de réglage global prédéfinie.

4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la deuxième partie de rainure du guide à coulisse (14, 16) présente plusieurs poches d'embranchement (19) disposées les unes au-dessus des autres et s'étendant chacune vers le bas et en direction de la paroi intérieure de la porte (11), qui sont reliées entre elles par des parties de rainure de liaison (18) courbées de manière arquées.

5. Appareil frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que la première partie de rainure est positionnée plus proche du côté intérieur de la porte et la deuxième partie de rainure plus loin du côté intérieur de la porte, et les deux coulisseaux (5, 6) sont positionnés sur des portions d'extrémité diamétralement opposées des côtés opposés du balconnet de porte (1).

6. Appareil frigorifique selon la revendication 5, caractérisé en ce que le premier coulisseau (5) est positionné sur une portion d'extrémité haute du balconnet de porte (1) et le deuxième coulisseau (6) sur une portion d'extrémité basse du balconnet de porte (1).

7. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la au moins une première partie de rainure et/ou la au moins une deuxième partie de rainure est à bord ouvert pour introduire et retirer les coulisseaux (5, 6) du balconnet de porte (1).

8. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la au moins une rainure est prévue sur un rail de guidage s'étendant verticalement et relié au côté intérieur de la porte.

9. Appareil frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que deux rails de guidage sont prévus, en particulier dotés de deux rainures tournées l'une vers l'autre, entre lesquels le balconnet de porte (1) est monté avec possibilité de réglage en hauteur, notamment au moyen d'au moins deux coulisseaux (5, 6) détournés l'un de l'autre, positionnés sur le côté du balconnet de porte (1).

10. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les guides à coulisse (14, 16) ou les rails de guidage sont prévus sur des côtés intérieurs se faisant face de montants (12) de la porte (11).

Zeichnung