Staubabscheideeinheit mit einer Zwischenkupplung

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staubabscheideeinheit für einen Staubsauger, wobei die Staubabscheideeinheit eine Wand aufweist, die die Staubabscheideeinheit zumindest teilweise umschließt, und die Wand der Staubabscheideeinheit eine Zwischenkupplung mit einer vom Äußeren der Staubabscheideeinheit zugänglichen Antriebsgegenkupplung und einer vom Inneren der Staubabscheideeinheit zugänglichen Abtriebsgegenkupplung aufweist, wobei die Zwischenkupplung einen umlaufenden Rand aufweist, der in einer ringförmigen Nut der Wand der Staubabscheideeinheit gelagert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein System aus einer Staubabscheideeinheit und einem Filter. Schließlich betrifft die Erfindung einen Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit.

Hintergrund der Erfindung

[0002] Unter einem Staubsauger ist ein mit elektrischer Energie betriebene Geräte zur Aufnahme von Staub zu verstehen, wobei sowohl netzbetriebene als auch batteriebetriebene Geräte eingeschlossen sind. Ein Staubsauger kann zum Beispiel eine Motor-Gebläse-Einheit zur Erzeugung eines Saugluftstroms, eine Düse zur Staubaufnahme, eine Saugluftführung zur Führung des Saugluftstroms, eine Staubabscheideeinheit und einen Filter umfassen. Eine Staubabscheideeinheit ist eine Vorrichtung, die staubbeladene Saugluft von dem Staub befreit. Eine Staubabscheideeinheit kann einen Filter aufweisen, um den Staub aus der staubbeladenen Luft zurückzuhalten. Der Filter kann zum Beispiel als austauschbarer Cartridge-Filter ausgeführt sein.

[0003] Das Dokument US 2007/0017064 A1 offenbart einen Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit. Der Staubsauger umfasst ein Zahnradgetriebe, umfassend ein erstes Getrieberad, das angetrieben wird von einem weiteren Getrieberad des Zahnradgetriebes. Das dritte Deckelelement der Wand der Staubabscheideeinheit umfasst eine ringförmige Nut, in der ein umlaufender Rand des ersten Getrieberads gelagert ist.

[0004] Das Dokument US 2008/0295466 A1 zeigt einen Zyklonabscheider eines Staubsaugers. Er umfasst ein Filterbürstenteil. Ein Ringteil umgibt eine Stützachse, die einen Filter trägt, so dass dieser mit der Stützachse rotiert. Ein Schneckenrad ist dazu an der Stützachse montiert und wird von einem Schneckenritzel betrieben.

[0005] Die Offenlegungsschrift DE 10 2009 035 602 A1 offenbart einen Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit, in die ein zylindrischer Cartridge-Filter aufgenommen ist, um Staub von in die Staubabscheideeinheit eintretender Luft abzuscheiden. Im Inneren des Filters ist ein Abreiniger angeordnet, der von einem Elektromotor rotierend angetrieben werden kann. Wenn der Abreiniger so in Rotation versetzt wird, greifen Abstreifelemente an den Filter an, um ihn von anhaftendem Staub zu befreien.

[0006] Weiter ist aus der internationalen Offenlegungsschrift WO 2007/141712 ein Staubfilter zur Filterung von Staub aus einem Luftstrom bekannt, wobei der Staubfilter eine Filtermembran und einen Abstreifer aufweist. Der Abstreifer ist im Inneren des zylindrisch ausgebildeten Filters angeordnet und kann über einen Motor in Rotation versetzt werden. Die Filtermembran des Filters ist als gefaltete umlaufende Zylinderwand geformt. Der Abstreifer wird von einem außerhalb des Filters angeordneten Motor mittels einer Welle, die eine Abdeckkappe des Filters durchstößt, angetrieben.

[0007] Die internationale Offenlegungsschrift WO 2007/065992 A1 offenbart eine Staubabscheideeinheit mit einem zylindrischen Kartuschenfilter, wobei im Inneren des Filters von einer Welle angetriebene Beanspruchungselemente vorgesehen sind, die, wenn sie über die Welle in Rotation versetzt werden, den Filter zur Abreinigung in Bewegung setzen können. Die Welle ist an einem Deckel des Filters angebracht, der außerdem ein Zahnrad aufweist, das durch eine Öffnung in der Staubabscheideeinheit von einem außerhalb der Staubabscheideeinheit befindlichen motorgetriebenen Zahnrad angetrieben werden kann, um den Deckel und damit die Welle mit den Beanspruchungselementen in Rotation zu versetzen.

[0008] Das Patent US 2007/0017064 A1 offenbart einen Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit, in der ein rotierbarer Filter angebracht ist. Über eine Kupplung und Gegenkupplung kann der Filter von einem in einem Teil oberhalb der Staubabscheideeinheit angebrachten Schrittmotor in Rotation versetzt werden. Aufgrund der Kupplung kann der Schrittmotor von der Staubabscheideeinheit getrennt werden.

[0009] Aus der Offenlegungsschrift DE 103 03 678 A1, welche dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 entspricht, ist eine Staubsammelvorrichtung für einen Staubsauger bekannt, die eine Gitter-Reinigungseinrichtung zum automatischen Entfernen von feinen Stäuben enthält. Die Gitter-Reinigungseinrichtung umfasst eine Gitter-Dreheinrichtung zum Drehen des Gitters, wenn der Staubsauger in Betrieb ist. Dazu ist die Gitter-Reinigungseinrichtung mit einem Zahnrad ausgestattet, das über ein weiteres Zahnrad von einem außerhalb der Gitter-Reinigungseinrichtung angeordneten Schneckengetriebe angetrieben werden kann.

[0010] Schließlich sei noch auf die DE 10 59 636 B sowie die US 2007/068126 A1 hingewiesen.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Staubabscheideeinheit für einen Staubsauger bereitzustellen. Weiter soll eine verbesserte Kombination aus einer Staubabscheideeinheit und einem Filter sowie ein verbesserter Staubsauger mit einer solchen Staubabscheideeinheit bereitgestellt werden. Insbesondere soll die Staubabscheideeinheit mit einem Mittel ausgestattet werden, um eine in der Staubabscheideeinheit angeordnete Einrichtung, zum Beispiel einen Abreiniger für einen Filter, von einem außerhalb der Staubabscheideeinheit angeordneten Antrieb anzutreiben. Die Staubabscheideeinheit soll einfach und preiswert herzustellen und einfach zu reinigen sein.

Erfindungsgemäße Lösung

[0012] Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

[0013] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch eine Staubabscheideeinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Sie gelingt außerdem mit einem System aus einer Staubabscheideeinheit und einem Filter mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Schließlich gelingt sie mit Staubsaugern mit den Merkmalen der Ansprüche 13 und 15.

[0014] Erfindungsgemäß umgibt der Rand der Zwischenkupplung die Antriebs- und Abtriebsgegenkupplung der Zwischenkupplung in radialer Richtung scheibenförmig.

[0015] Durch die erfindungsgemäße Zwischenkupplung mit ihrer Antriebsgegenkupplung und ihrer Abtriebsgegenkupplung kann ein außerhalb der Staubabscheideeinheit angeordneter Antrieb, zum Beispiel ein Motor, eine in der Staubabscheideeinheit befindliche Einrichtung, zum Beispiel einen Filter-Abreiniger, antreiben.

[0016] Eine Kupplung im Sinne der vorliegenden Erfindung ist, im Gegensatz zu einem Getriebe, eine Einrichtung die ein Drehmoment unverändert überträgt. Im Sinne der vorliegenden Erfindung ist eine Antriebsgegenkupplung eine Kupplung, die, wenn sie an eine Antriebskupplung angekoppelt ist, zum Beispiel der Antriebskupplung eines Motors, durch eine Bewegung der Antriebskupplung selbst in Bewegung versetzt werden kann. Entsprechend ist eine Abtriebsgegenkupplung eine Kupplung, die durch ihre Bewegung eine an sie angekoppelte Abtriebskupplung in Bewegung versetzen kann.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

[0017] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0018] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung deckt die Zwischenkupplung eine Öffnung in der Wand der Staubabscheideeinheit ab. Hierdurch ist vorteilhaft erreichbar, dass die Zwischenkupplung neben der Durchleitung der Wirkung des Antriebs von außen durch die Wand in die Staubabscheideeinheit gleichzeitig auch als optische Blende wirkt, die eine anderenfalls möglicherweise als optisch störend empfundene Öffnung verdeckt. Vorzugsweise ist die abgedeckte Öffnung eine Öffnung, durch die vermittels der Zwischenkupplung der außerhalb der Staubabscheideeinheit angeordnete Antrieb die innerhalb der Staubabscheideeinheit angeordnete Einrichtung antreibt. Mit anderen Worten, die Zwischenkupplung dient gleichzeitig der Antriebsdurchleitung durch die Wand und der Abdeckung der hierzu erforderlichen Öffnung in der Wand.

[0019] Die Antriebsgegenkupplung und die Abtriebsgegenkupplung bilden vorzugsweise eine fest verbundene Einheit. Die bevorzugte Antriebsgegenkupplung wird von der Drehbewegung einer an sie angekoppelten Antriebskupplung selbst in Drehung versetzt. Die bevorzugte Abtriebsgegenkupplung versetzt durch ihre Drehbewegung eine an sie angekoppelte Abtriebskupplung in Drehbewegung. Vorzugsweise fallen die Drehachse der Antriebsgegenkupplung und die Drehachse der Abtriebsgegenkupplung der Zwischenkupplung zusammen.

[0020] Die Wand umfasst vorzugsweise einen Mantel und einen Boden, sodass die bevorzugte Staubabscheideeinrichtung allgemein becherförmig ausgebildet ist. Die Öffnung befindet sich mit Vorteil im Boden der Staubabscheideeinheit. Die Zwischenkupplung deckt die Öffnung in der Wand der Staubabscheideeinheit vorzugsweise vollständig ab. Es sind aber Ausführungen der Erfindung denkbar, in denen sie die Öffnung nur teilweise abdeckt. Außerdem kann die Zwischenkupplung selbst Fenster aufweisen, wie weiter unten genauer ausgeführt wird.

[0021] Der bevorzugte Rand hat vorzugsweise einen kreisrunden Umfang.

[0022] Die Nut, in der der Rand geführt wird, umgibt vorzugsweise die Öffnung in der Wand der Staubabscheideeinheit. Vorzugsweise ist die Nut zur Öffnung hin offen. Die bevorzugte Nut ist kreisrund. Sie kann zum Beispiel durch den Spalt zwischen der Wand und einem daran angebrachten Führungsring gebildet werden. Der Führungsring ist vorzugsweise angeschweißt oder angeklebt. Vorzugsweise läuft der gesamte Umfang des Rands in der Nut. So kann vorteilhafterweise so die Zwischenkupplung sicher und dennoch frei drehbar an der Staubabscheideeinheit angeordnet sein. Jedoch sind auch Ausführungen der Erfindung denkbar, bei denen nur Teile des Umfangs des Rands in der Nut laufen. Letzteres wird insbesondere dann der Fall sein, wenn der Umfang des Rands oder die Nut nicht kreisförmig ist.

[0023] In einer bevorzugten Ausführung der Zwischenkupplung der Staubabscheideeinheit ist der umlaufende Rand scheibenförmig ausgebildet. Der bevorzugte Rand weist mindestens ein Fenster auf. Besonders vorzugsweise sind mehrere Fenster vorgesehen. Das oder die Fenster befinden sich vorzugsweise in radialer Richtung zwischen dem Umfang des Rands und der An- und Abtriebsgegenkupplung. Mit anderen Worten, bei Blick auf die Zwischenkupplung entlang der Kupplungsache befinden sich das oder die Fenster in einem Bereich zwischen dem Umfang des Rands der Zwischenkupplung und einem inneren Bereich, in dem die An- und Abtriebsgegenkupplungen angeordnet sind. Durch das oder die Fenster ist vorteilhaft erreichbar, dass zum Beispiel beim Reinigen der Staubabscheideeinheit mit Wasser dieses Wasser einfach abfließen kann. So kann vorteilhafterweise verhindert werden, dass nach der Reinigung Wasser in der Staubabscheideeinheit stehen bleibt und die Funktion der Staubabscheideeinheit beeinträchtigt.

[0024] Eine bevorzugte Antriebsgegenkupplung ist eine Zahnkupplung. Eine bevorzugte Abtriebsgegenkupplung ist eine Zahnkupplung. Bei einer bevorzugten Zwischenkupplung sind die Antriebsgegenkupplung und/oder die Abtriebsgegenkupplung zumindest abschnittsweise allgemein zylindrisch ausgebildet. Besonders vorzugsweise sind sowohl die Antriebsgegenkupplung als auch die Abtriebsgegenkupplung zumindest abschnittsweise allgemein zylindrisch ausgebildet. Dabei ist das Profil des allgemeinen Zylinders, also der Querschnitt durch die Mantelfläche senkrecht zur Drehachse, so ausgebildet, dass eine sichere, drehfeste Verbindung zwischen der Gegenkupplung und einer korrespondierenden Kupplung möglich ist. Ein bevorzugtes Profil ist sternförmig. Das bevorzugte sternförmige Profil weist drei, vier, sechs, acht, zehn oder mehr Spitzen auf. Die Spitzen sind vorzugsweise gleichmäßig beabstandet. Dabei weist die Rotation des Profils um den Winkelabstand zweier Spitzen das Profil vorzugsweise auf sich selbst ab. Geeignete Profile sind zum Beispiel in US 3,584,667 und DE 42 062 22 C2 offenbart. Die die Profile ineinander greifender Körper betreffende Offenbarung dieser beiden Schriften ist durch Verweis Teil der vorliegenden Anmeldung. Vorzugsweise sind die äußeren Bereiche (Spitzen) und die inneren Bereich, an denen zwei Schenkel des Sterns aufeinandertreffen, abgerundet. Vorzugsweise ist das Profil eine Vielrundform. Geeignete Profile sind zum Beispiel die Innen- oder Außen-Torx®-Profile der ineinander greifenden Torx®-Schrauben und -Schlüssel der Firma Camcar, Rockford, Illinois.

[0025] Natürlich sind auch andere Ausführungen der Gegenkupplungen denkbar. So können in einer Ausführung der Erfindung die Antriebsgegenkupplung und/oder die Abtriebsgegenkupplung als Klauenkupplung, z.B. als Schlitz- oder Kreuzschlitzkupplung, ausgeführt sein, die jeweils in eine als korrespondierende Klauenkupplung ausgebildete Antriebs- und/oder Abtriebskupplung eingreifen können. Vorzugsweise ist die Antriebsgegenkupplung so ausgeführt, dass sie gemeinsam mit der Antriebskupplung eine drehstarre Verbindung schafft. Vorzugsweise ist die Abtriebsgegenkupplung so ausgeführt, dass sie gemeinsam mit der Abtriebskupplung eine drehstarre Verbindung schafft.

[0026] Bei einer zylindrischen Kupplungsausführung kann der Zylinder der Antriebs- oder der Abtriebsgegenkupplung kann sowohl als Innen- als auch als Außenzylinder ausgebildet sein. Bei einem Innenzylinder ist dieser als allgemein zylindrischer Höhlung ausgebildet, wobei das Profil der Querschnitt durch die innere Mantelfläche des Zylinders senkrecht zur Drehachse der Kupplung ist. Umgekehrt ist der Zylinder im Falle eines Außenzylinders als allgemein zylindrischer Körper ausgebildet und das Profil der Querschnitt durch die äußere Mantelfläche dieses Körpers senkrecht zur Drehachse der Gegenkupplung.

[0027] Dadurch, dass Antriebsgegenkupplung und Abtriebsgegenkupplung vorzugsweise eine fest verbundene Einheit bilden, und erfindungsgemäß der Rand die An- und Abtriebsgegenkupplung der Zwischenkupplung in radialer Richtung scheibenförmig umgibt und ggf. zudem bevorzugt die Antriebs- und die Abtriebsgegenkupplung der Zwischenkupplung gemeinsam als allgemeiner Hohlzylinder ausgebildet sind, und dieser Hohlzylinder aus der Mitte der im Übrigen im Wesentlichen als flache Scheibe gebildeten Zwischenkupplung in eine Richtung senkrecht zu dieser Scheibe auskragt, wirkt das gleiche Bauteil sowohl als An- als auch als Abtriebsgegenkupplung. Das heißt, bei Blick auf die Zwischenkupplung entlang der Kupplungsachse liegen Antriebsgegenkupplung und Abtriebsgegenkupplung innerhalb des Umfangs des Rands. Dies ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Konstruktion der Staubabscheideeinheit.

[0028] In einer bevorzugten Ausführung der Zwischenkupplung der Staubabscheideeinheit ist ein Element der Elemente Antriebsgegenkupplung und Abtriebsgegenkupplung als allgemeiner Innenzylinder und der jeweils andere als allgemeiner Außenzylinder ausgebildet. Das Innere des Hohlzylinders bildet vorzugsweise das eine und das Äußere des Hohlzylinders das andere Element aus der Gruppe der Elemente Antriebs- und Abtriebsgegenkupplung. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion der Zwischenkupplung, die darüber hinaus auch noch besonders materialsparend sein kann. Vorzugsweise ist der Hohlzylinder einseitig geschlossen, besonders vorzugsweise auf der von dem Rand der Zwischenkupplung entfernten Seite.

[0029] Eine bevorzugte Zwischenkupplung ist einstückig ausgebildet, besonders vorzugsweise aus einem einheitlichen Material. Sie kann zum Beispiel durch Tiefziehen aus einer Kunststoffscheibe oder durch Spritzguss hergestellt werden. Eine bevorzugte Zwischenkupplung ist aus Kunststoff, zum Beispiel POM. Die bevorzugte Zwischenkupplung hat eine im Wesentlichen durchgehend einheitliche Wandstärke von zwischen 0,5 und 2 mm, zum Beispiel ungefähr 1 mm.

[0030] Die bevorzugte Staubabscheideeinheit ist als Staubsammelbehälter ausgebildet. Das heißt, bei Betrieb in der Staubabscheideeinheit abgeschiedener Staub sammelt sich in der Staubabscheideeinheit. Dazu kann ein Teil der Staubabscheideeinheit als Staubbehälter ausgebildet sein.

[0031] In die bevorzugte Staubabscheideeinheit ist ein Filter einsetzbar, um Staub aus der staubbeladenen, in die Staubabscheideeinheit eintretenden Luft zurückzuhalten. Der bevorzugte ist Filter ist zylindrisch ausgebildet, wobei das Filtermaterial den Zylindermantel bildet. Besonders vorzugsweise ist das Filtermaterial dabei entlang der Längsachse des Filters ziehharmonikaartig gefaltet.

[0032] Der bevorzugte Filter weist einen Abreiniger zur Durchführung einer mechanischen Reinigung des Filters auf. Durch den Abreiniger kann der Filter vor an ihm anhaftenden Schmutzpartikeln befreit werden. Dazu ist der Abreiniger vorzugsweise an einer Welle drehbar gelagert. Weiter weist der bevorzugte Abreiniger ein oder mehrere Paddel auf. Beim Drehen der Welle und damit des/der Paddel greifen die Paddel des Abreinigers auf der Innenseite des Filters an das Filtermaterial an und können so Schmutzpartikel lösen. In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Abreiniger bei in die Staubabscheideeinheit eingesetztem Filter zum Antrieb über eine Abtriebskupplung des Abreinigers an die Abtriebsgegenkupplung der Zwischenkupplung angekoppelt. Dadurch kann der Abreiniger über die Zwischenkupplung, wenn der Filter in die Staubabscheideeinheit eingesetzt ist, angetrieben werden, vorzugsweise drehend. Vorzugsweise sind die Abtriebs- und die Abtriebsgegenkupplung zu diesem Zweck Drehabtriebs- und Drehabtriebsgegenkupplungen.

[0033] Bei einem bevorzugten Staubsauger ist die Staubabscheideeinheit in eine Staubkammer des Staubsaugers einsetzbar. Zum Entleeren kann die Staubabscheideeinheit vorzugsweise aus der Staubkammer entnommen werden. Der bevorzugte Staubsauger weist einen Abreinigungsmotor auf, der mit einer Antriebskupplung ausgestattet ist. Vorzugsweise ist die Antriebskupplung so angeordnet, dass sie bei in die Staubkammer eingesetzter Staubabscheideeinheit an die Antriebsgegenkupplung der Zwischenkupplung angekoppelt ist. Auf diese Weise kann der Abreinigungsmotor die Zwischenkupplung und diese wiederum bei eingesetztem Filter den Abreiniger des Filters antreiben.

[0034] Die vorliegende Erfindung ermöglicht es mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln eine Staubabscheideeinheit so auszubilden, dass ein außerhalb der Staubabscheideeinheit angeordneter Antrieb, zum Beispiel ein Abreinigungsmotor, eine in der Staubabscheideeinheit befindliche Einrichtung, zum Beispiel einen Abreiniger, antreiben kann. Eine hierzu erforderliche Öffnung in der Wand der Staubabscheideeinheit kann durch die Erfindung ästhetisch befriedigend abgedeckt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0035] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

[0036] Es zeigen schematisch:

Fig. 1

einen Staubsauger mit Staubkammer zur Aufnahme einer Staubsammeleinheit;

Fig. 2

eine perspektivische Querschnittsansicht der Staubabscheideeinheit mit eingesetztem Filter;

Fig. 3

eine perspektivische Explosionszeichnung eines Details der Staubabscheideeinheit mit Zwischenlager sowie korrespondierender Antriebs- und Antriebskupplung und einem Abreinigungsmotor; und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Zwischenkupplung mit korrespondierender Antriebs- und Abtriebskupplung.

Ausführliche Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispiels

[0037] Bei der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

[0038] In Fig. 1 ist ein Staubsauger 1 mit einer Motor-Gebläse-Einheit 2 zum Erzeugen eines Saugluftstroms 3 dargestellt. Der Staubsauger 1 weist eine Staubkammer 4 auf, in die eine Staubabscheideeinheit 5 (in Fig. 1 nicht dargestellt) aufgenommen werden kann. Weiter weist der Staubsauger 1 eine nicht dargestellte Düse zur Staubaufnahme und eine ebenfalls nicht dargestellte Saugluftführung zum Führen des Saugluftstroms von der Düse zur Staubabscheideeinheit 5 auf. Die Staubabscheideeinheit 5 ist der Motor-Gebläse-Einheit 2 des Staubsaugers 1 bezüglich der Richtung des Saugluftstroms 3 vorgelagert. Sie dient dazu, den Staub von der staubbeladenen Saugluft des Saugluftstroms abzutrennen. Zu diesem Zweck weist die Staubabscheideeinheit 5, wie in Fig. 2 dargestellt, unter anderem einen Filter 6 auf, der Staubpartikel aus der staubbeladenen Saugluft zurückhalten kann.

[0039] Der Filter 6 ist aus der Staubabscheideeinheit 5 entnehmbar, insbesondere um ihn auswechseln zu können. Die Staubabscheideeinheit 5 sammelt außerdem de von der Saugluft abgeschiedenen Staub. Staub, der von dem Filter 6 zurückgehalten wird, lagert sich vor allem in der Filterstaubsammelkammer 7 der Staubabscheideeinheit 5 ab. Weiter ist die Staubabscheideeinheit 5 auch als Wirbelstromabscheider konzipiert. Der dabei abgeschiedene Staub sammelt sich vor allem in der Wirbelstaubsammelkammer 8. Die Staubabscheideeinheit 5 kann zum Entleeren aus der Staubkammer des Staubsaugers entnommen und nach dem Entleeren wieder in diese eingesetzt werden.

[0040] Die Staubabscheideeinheit 5 weist eine sie umschließenden Wand auf, die insbesondere einen Mantelteil 9 und einen Bodenteil 10 umfasst. In dem Bodenteil 10 befindet sich eine Öffnung, in der die Zwischenkupplung 12 sitzt.

[0041] Die Zwischenkupplung 12 weist, wie in Fig. 3 am besten erkennbar, einen flachen, scheibenförmigen Rand 13 auf, der in einer, die Öffnung umgebenden Nut der Staubabscheideeinheit geführt wird. Die Nut ist zur Öffnung und damit zur Zwischenkupplung 12 hin offen und wird durch einen Spalt zwischen dem Bodenteil 10 der Wand der Staubabscheideeinheit 5 und einem daran angeschweißten Führungsring 14 gebildet.

[0042] Wie in Fig. 3 und Fig. 4 besonders gut zu erkennen kragt aus der Ebene des Rands 13 des Zwischenstücks 12 ein Hohlzylinder 22 aus, der zugleich die Antriebsgegenkupplung 15 und die Abtriebsgegenkupplung 16 bildet. Genauer stellt das Innere des Hohlzylinders 22 die Antriebsgegenkupplung 15 und das Äußere die Abtriebsgegenkupplung 16 dar. Der Hohlzylinder 22 selbst hat ein sternförmiges Profil, ähnlich einem Torx®-Profil. Der Hohlzylinder 22 ist auf der vom Rand 13 der Zwischenkupplung 12 abgewandten Seite 23 geschlossen. Auf der der ebenfalls in Fig. 4 dargestellen Antriebskupplung 17 zugewandten Seite der Innenseite des Hohlzylinders 22 und auf der der Abtriebskupplung 19 zugewandten Außenseite des Hohlzylinders 22 sind Einlaufschrägen 24, 25 vorgesehen, um ein Ankoppeln der Antriebs- 17 bzw. Abtriebskupplung 19 zu erleichtern. Zu diesem Zweck sind auch Antriebs- 17 und Abtriebskupplung 19 an ihren der Zwischenkupplung 12 zugewandten Seiten mit solchen Einlaufschrägen 26, 27 ausgestattet.

[0043] Die Antriebskupplung 17 hat im Kupplungsbereich das Profil eins sternförmigen Außenzylinders 18 hat und in das Innere des Hohlzylinders der Zwischenkupplung 12 eingreifen kann, um eine drehfeste Verbindung herzustellen. Die Abtriebskupplung 19 ist ein Innenzylinder 20, der ebenfalls ein sternförmiges Profil aufweist und in die Abtriebsgegenkupplung 16 der Zwischenkupplung eingreifen kann, um eine drehfeste Verbindung herzustellen. Der scheibenförmige Rand 13 der Zwischenkupplung 12 weist zahlreiche regelmäßig beabstandete Fenster (eines davon beispielhaft mit 21 bezeichnet) auf, die insbesondere nützlich sind, um beim Reinigen der Staubabscheideeinheit 5 Wasser oder Schmutz ablaufen oder herausfallen zu lassen.

[0044] Der Filter 6 der Staubabscheideeinheit ist, wie nunmehr wieder in Fig. 2 zu sehen, ein zylindrischer Cartridge-Filter, bei dem das Filtermaterial 28 den Zylindermantel bildet. Zur Vergrößerung der Filterfläche, ist das Filtermaterial auf dem ganzen Umfang des Mantels ziehharmonikaartig gefaltet. Der Filter 6 ist mit einem Abreiniger 29 ausgestattet, der eine entlang der Zylinderachse laufende Welle 30 aufweist, an der radial abstehende Paddel 31, 32 angeordnet sind. Die Paddel 31, 32 können auf der Innenseite des Filters 6 an das Filtermaterial 28 angreifen, wenn der Abreiniger 29 durch Drehen der Welle 30 in Rotation versetzt wird. Dadurch kann an der Mantelaußenseite an dem Filter 6 anhaftender Staub abgereinigt werden und in die Filterstaubsammelkammer 7 fallen.

[0045] Wie ebenfalls aus Fig. 2 erkennbar, wird der Abreiniger 29 vermittels der Zwischenkupplung 12 von einem Abreinigungsmotor 33, der außerhalb der Staubabscheideeinheit 5 angebracht ist, angetrieben. Dazu ist, wie nun wiederum besser in der Explosionszeichnung der Fig. 3 zu sehen, die Welle 34 des Motors 33 mit der Antriebskupplung 17 ausgestattet, die in die an dem Inneren des Hohlzylinders 22 des Zwischenstücks 12 gebildeten Antriebsgegenkupplung 15 eingreift. Auf der Abtriebsseite greift die Abtriebsgegenkupplung 25 des Zwischenstücks 12 in die Abtriebskupplung 19 ein. Die Abtriebskupplung 19 ist, wie nun wieder in Fig. 2 zu sehen, an der Welle 30 des Abreinigers 29 angebracht. Auf diese Weise kann die Rotation der Welle 34 des Abreinigungsmotors 33 die Welle 30 des Abreinigers 29 in eine Rotation um die Zylinderachse des Filters 6 versetzen. Dazu fallen die Achse des Filters, die Achsen der Kupplungen und die Motorachse zusammen.

[0046] Wenn die Staubabscheideeinheit 5 aus der Staubkammer 4 des Staubsaugers 1 entnommen wird, wird die Antriebskupplung 17 von der Antriebsgegenkupplung 15 getrennt. Auf gleiche Weise wird die Abtriebskupplung 19 von der Abtriebsgegenkupplung 16 getrennt, wenn der Filter 6aus der Staubabscheideeinheit 5 entnommen wird.

[0047] Die vorliegende Erfindung ermöglicht es mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln eine Staubabscheideeinheit 5 so auszubilden, dass ein außerhalb der Staubabscheideeinheit 5 angeordneter Abreinigungsmotor 30 einen in der Staubabscheideeinheit 5 befindlichen Abreiniger 29 antreiben kann. Eine hierzu erforderliche Öffnung in der Wand der Staubabscheideeinheit 5 kann durch die Erfindung ästhetisch befriedigend abgedeckt werden.

[0048] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

[0049] 

1

Staubsauger

2

Motor-Gebläse-Einheit

3

Saugluftstrom

4

Staubkammer

5

Staubabscheideeinheit

6

Filter

7

Filterstaubsammelkammer

8

Wirbelstaubsammelkammer

9

Manelteil der Wand

10

Bodenteil der Wand

12

Zwischenkupplung

13

Rand der Zwischenkupplung

14

Führungsring

15

Antriebsgegenkupplung

16

Abtriebsgegenkupplung

17

Antriebskupplung

18

Außenzylinder der Antriebskupplung

19

Abtriebskupplung

20

Innenzylinder der Abtriebskupplung

21

Fenster der Zwischenkupplung

22

Hohlzylinder

23

Geschlossene Seite des Hohlzylinders

24

Einlaufschrägen der Antriebsgegenkupplung

25

Einlaufschrägen der Abtriebsgegenkupplung

26

Einlaufschrägen der Antriebskupplung

27

Einlaufschrägen der Abtriebskupplung

28

Filtermaterial

29

Abreiniger

30

Welle des Abreinigers

31

Paddel des Abreinigers

32

Paddel des Abreinigers

33

Abreinigungsmotor

34

Welle des Abreinigungsmotors

Ansprüche

1. Staubabscheideeinheit (5) für einen Staubsauger (1), wobei die Staubabscheideeinheit (5) eine Wand aufweist, die die Staubabscheideeinheit (5) zumindest teilweise umschließt, und die Wand der Staubabscheideeinheit (5) eine Zwischenkupplung (12) mit einer vom Äußeren der Staubabscheideeinheit (5) zugänglichen Antriebsgegenkupplung (15) und einer vom Inneren der Staubabscheideeinheit (5) zugänglichen Abtriebsgegenkupplung (16) aufweist, wobei die Zwischenkupplung (12) einen umlaufenden Rand (13) aufweist, der in einer ringförmigen Nut der Wand der Staubabscheideeinheit (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (13) die Antriebs- (15) und Abtriebsgegenkupplung (16) der Zwischenkupplung (12) in radialer Richtung scheibenförmig umgibt.

2. Staubabscheideeinheit (5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkupplung (12) eine Öffnung in der Wand der Staubabscheideeinheit (5) abdeckt.

3. Staubabscheideeinheit (5) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Rand (13) scheibenförmig ausgebildet ist und mindestens ein Fenster (21) aufweist.

4. Staubabscheideeinheit (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsgegenkupplung (15) und/oder die Abtriebsgegenkupplung (16) als Zahnkupplung ausgebildet ist.

5. Staubabscheideeinheit (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsgegenkupplung (15) und/oder die Abtriebsgegenkupplung (16) allgemein zylindrisch ausgebildet ist, wobei bevorzugt die Antriebs- (15) und die Abtriebsgegenkupplung (16) der Zwischenkupplung (12) gemeinsam als allgemeiner Hohlzylinder (22) ausgebildet sind, und dieser Hohlzylinder (22) aus der Mitte der im Übrigen im Wesentlichen als flache Scheibe gebildeten Zwischenkupplung (12) in eine Richtung senkrecht zu dieser Scheibe auskragt.

6. Staubabscheideeinheit (5) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eines der beiden Elemente der Gruppe Antriebsgegenkupplung (15) oder die Abtriebsgegenkupplung (16) als allgemeiner Innenzylinder und das jeweils andere als allgemeiner Außenzylinder ausgebildet ist.

7. Staubabscheideeinheit (5) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Hohlzylinders (22) das eine und das Äußere des Hohlzylinders (22) das andere Element aus der Gruppe Antriebs- (15) und Abtriebsgegenkupplung (16) bildet.

8. Staubabscheideeinheit (5) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlzylinder einseitig geschlossen ist.

9. Staubabscheideeinheit (5) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenkupplung (12) einstückig ausgebildet ist.

10. Staubabscheideeinheit (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Stabsammelbehälter ausgebildet ist.

11. System aus einer Staubabscheideeinheit (5) nach einem der vorangehenden Ansprüche und einem Filter (6), der in die Staubabscheideeinheit (5) einsetzbar ist.

12. System nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (6) einen Abreiniger aufweist, der bei in die Staubabscheideeinheit (5) eingesetztem Filter zum Antrieb über eine Abtriebskupplung (19) an die Abtriebsgegenkupplung (16) der Zwischenkupplung (12) angekoppelt ist.

13. Staubsauger (1) mit einer Staubabscheideeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9 oder einem System aus einer Staubabscheideeinheit (5) und einem Filter (6) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger (1) eine Staubkammer aufweist, in die die Staubabscheideeinheit (5) einsetzbar ist.

14. Staubsauger (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger (1) einen Abreinigungsmotor (33) ausweist und der Abreinigungsmotor (30) bei eingesetzter Staubabscheideeinheit (5) über eine Antriebskupplung (17) an die Antriebsgegenkupplung (15) angekoppelt ist.

15. Staubsauger mit einer Staubabscheideeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10 oder einem System aus einer Staubabscheideeinheit (5) und einem Filter (6) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskupplung (17) von der Antriebsgegenkupplung (15) getrennt wird, wenn die Staubabscheideeinheit (5) aus der Staubkammer (4) des Staubsaugers (1) entnommen wird.

Claims

1. Dust extraction unit (5) for a vacuum cleaner (1), wherein the dust extraction unit (5) has a wall which at least partly surrounds the dust extraction unit (5) and the wall of the dust extraction unit (5) has an intermediate coupling (12) with a mating drive coupling (15) accessible from outside the dust extraction unit (5) and a mating take-off coupling (16) accessible from inside the dust extraction unit (5), wherein the intermediate coupling (12) has a surrounding edge (13) which is supported in an annular groove of the wall of the dust extraction unit (5), characterised in that the edge (13) encloses the drive coupling (15) and take-off coupling (16) of the intermediate coupling (12) in a radial direction in a disc shape.

2. Dust extraction unit (5) according to claim 1, characterised in that the intermediate coupling (12) covers an opening in the wall of the dust extraction unit (5).

3. Dust extraction unit (5) according to claim 1 or 2, characterised in that the surrounding edge (13) is embodied in a disc shape and has at least one window (21).

4. Dust extraction unit (5) according to one of claims 1 to 3, characterised in that the mating drive coupling (15) and/or the mating take-off coupling (16) is embodied as a toothed coupling

5. Dust extraction unit (5) according to one of the preceding claims, characterised in that the mating drive coupling (15) and/or the mating take-off coupling (16) is embodied generally cylindrically, wherein preferably the mating drive coupling (15) and the mating take-off coupling (16) of the intermediate coupling (12) are embodied together as a general hollow cylinder (22) and this hollow cylinder (22) protrudes from the centre of the intermediate coupling (12), otherwise essentially formed as a flat disc, in a direction at right angles to this disc.

6. Dust extraction unit (5) according to claim 5, characterised in that one of the two elements of the group mating drive coupling (15) or the mating take-off coupling (16) is embodied as a general inner cylinder and the respective other element as a general outer cylinder.

7. Dust extraction unit (5) according to claim 6, characterised in that the inside of the hollow cylinder (22) forms the one element and the outside of the hollow cylinder (22) forms the other element of the group mating drive coupling (15) and mating take-off coupling (16).

8. Dust extraction unit (5) according to one of the preceding claims, characterised in that the hollow cylinder is closed on one side.

9. Dust extraction unit (5) according to one of the preceding claims, characterised in that the intermediate coupling (12) is embodied in one piece.

10. Dust extraction unit (5) according to one of claims 1 to 9, characterised in that it is embodied as a dust collection vessel.

11. System consisting of a dust extraction unit (5) according to one of the preceding claims and a filter (6), which is able to be inserted into the dust extraction unit (5).

12. System according to claim 11, characterised in that the filter (6) has a cleaner which, when the filter is inserted into the dust extraction unit (5) is coupled to the take-off coupling (16) of the intermediate coupling (12) to drive it via a take-off coupling (19).

13. Vacuum cleaner (1) with a dust extraction unit according to one of claims 1 to 9 or a system consisting of a dust extraction unit (5) and a filter (6) according to claim 10 or 11, characterised in that the vacuum cleaner (1) has a dust chamber into which the dust extraction unit (5) is able to be inserted.

14. Vacuum cleaner (1) according to claim 13, characterised in that vacuum cleaner (1) has a cleaning motor (33) and the cleaning motor (30), when the dust extraction unit (5) is inserted, is coupled via a drive coupling (17) to the mating drive coupling (15).

15. Vacuum cleaner with a dust extraction unit according to one of claims 1 to 10 or a system consisting of a dust extraction unit (5) and a filter (6) according to claim 10 or 11, characterised in that the drive coupling (17) is separated from the mating drive coupling (15) when the dust extraction unit (5) is taken out of the dust chamber (4) of the vacuum cleaner (1).

Revendications

1. Unité de séparation de poussière (5) pour un aspirateur (1), l'unité de séparation de poussière (5) présentant une paroi qui entoure au moins en partie l'unité de séparation de poussière (5), et la paroi de l'unité de séparation de poussière (5) présentant un accouplement intermédiaire (12) comprenant un contre-accouplement d'entraînement (15) accessible depuis l'extérieur de l'unité de séparation de poussière (5) et un contre-accouplement de sortie (16) accessible depuis l'intérieur de l'unité de séparation de poussière (5), l'accouplement intermédiaire (12) présentant un bord périphérique (13) qui est logé dans une rainure annulaire de la paroi de l'unité de séparation de poussière (5), caractérisée en ce que le bord (13) entoure le contre-accouplement d'entraînement (15) et le contre-accouplement de sortie (16) de l'accouplement intermédiaire (12) en forme de disque en direction radiale.

2. Unité de séparation de poussière (5) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'accouplement intermédiaire (12) recouvre une ouverture dans la paroi de l'unité de séparation de poussière (5).

3. Unité de séparation de poussière (5) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le bord périphérique (13) est réalisé en forme de disque et présente au moins une fenêtre (21).

4. Unité de séparation de poussière (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le contre-accouplement d'entraînement (15) et/ou le contre-accouplement de sortie (16) sont réalisés comme accouplement denté.

5. Unité de séparation de poussière (5) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le contre-accouplement d'entraînement (15) et/ou le contre-accouplement de sortie (16) sont généralement réalisés de manière cylindrique, de préférence le contre-accouplement d'entraînement (15) et le contre-accouplement de sortie de l'accouplement intermédiaire (12) étant réalisés ensemble comme cylindre creux général (22), et en ce que ce cylindre creux (22) dépasse du milieu de l'accouplement intermédiaire (12), réalisé pour le reste essentiellement comme disque plat, dans une direction perpendiculaire à ce disque.

6. Unité de séparation de poussière (5) selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'un des deux éléments du groupe contre-accouplement d'entraînement (15) ou le contre-accouplement de sortie (16) est réalisé comme cylindre intérieur général et en ce que l'autre élément respectif est réalisé comme cylindre extérieur général.

7. Unité de séparation de poussière (5) selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'intérieur du cylindre creux (22) forme l'un élément et en ce que l'extérieur du cylindre creux (22) forme l'autre élément du groupe contre-accouplement d'entraînement (15) et contre-accouplement de sortie (16).

8. Unité de séparation de poussière (5) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le cylindre creux est fermé d'un côté.

9. Unité de séparation de poussière (5) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'accouplement intermédiaire (12) est réalisé d'une seule pièce.

10. Unité de séparation de poussière (5) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce qu'elle est réalisée comme récipient collecteur de poussière.

11. Système composé à partir d'une unité de séparation de poussière (5) selon l'une quelconque des revendications précédentes et d'un filtre (6) qui est insérable dans l'unité de séparation de poussière (5).

12. Système selon la revendication 11, caractérisé en ce que le filtre (6) présente un nettoyeur qui, lorsque le filtre est inséré dans l'unité de séparation de poussière (5), est couplé, pour l'entraînement, au contre-accouplement de sortie (16) de l'accouplement intermédiaire (12) par l'intermédiaire d'un accouplement de sortie (19).

13. Aspirateur (1) muni d'une unité de séparation de poussière selon l'une quelconque des revendications 1 à 9 ou d'un système composé à partir d'une unité de séparation de poussière (5) et d'un filtre (6) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'aspirateur (1) présente une chambre à poussière dans laquelle l'unité de séparation de poussière (5) est insérable.

14. Aspirateur (1) selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'aspirateur (1) présente un moteur de nettoyage (33) et en ce que le moteur de nettoyage (33), lorsque l'unité de séparation de poussière (5) est insérée, est couplé au contre-accouplement d'entraînement (15) par l'intermédiaire d'un accouplement d'entraînement (17).

15. Aspirateur muni d'une unité de séparation de poussière selon l'une quelconque des revendications 1 à 10 ou d'un système composé à partir d'une unité de séparation de poussière (5) et d'un filtre (6) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'accouplement d'entraînement (17) est séparé du contre-accouplement d'entraînement (15) lorsque l'unité de séparation de poussière (5) est retirée de la chambre à poussière (4) de l'aspirateur (1).

Zeichnung