SANITÄRGEGENSTAND, INSBESONDERE TOILETTE ODER URINAL, UND REINIGUNGSVERFAHREN

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Sanitärgegenstand (11) mit Spülrand (40), insbesondere Toilette oder Urinal, der ein Anschlussrohr (23) für die Spülwasserzuführung, eine Schüssel (12) und einen Wandabschnitt (20) mit Öffnungen (21) aufweist, wobei die Öffnungen (21) zum Durchtritt des Spülwassers in die Schüssel (12) dienen und der Wandabschnitt (20) im rückwärtigen Bereich der Toilettenschüssel angeordnet ist, wobei der Wandabschnitt (20) mit den Öffnungen (21) ein aus der Schüssel (12) nach oben herausnehmbares Wandelement (20) ist, das zwei Seiten (25) aufweist, wobei die beiden Seiten (25) formschlüssig mit der Schüssel (12) verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Sanitärgegenstände, insbesondere Toiletten und Urinale mit Schüsseln mit Spülrand, die einfach zu reinigen sind, und ein Reinigungsverfahren.

[0002] Herkömmliche Toilettenschüsseln weisen an der Schüsseloberseite häufig einen Rand auf, an dessen Unterseite Spülwasser austritt. Die Unterhaltsreinigung solcher Toiletten erfolgt häufig dadurch, dass ein einen Reinigungsblock ("Rimblock") enthaltendes WC-Körbchen am Rand der Toilettenschüssel derart befestigt wird, dass der Reinigungsblock bei jedem Spülvorgang mit Wasser überspült wird, wobei Reinigungs- und Duftstoffe freigesetzt werden und sich der Reinigungsblock nach und nach auflöst. Häufig kann die Unterhaltsreinigung auch über den Wasserkasten erfolgen. Soweit die Wasserkästen zugänglich sind, können dem Wasserkasten stückförmige Reinigungsmittel zugegeben werden. Die Reinigungsmittel lösen sich über eine Vielzahl von Spülzyklen im Spülkasten nach und nach auf und stellen somit Reinigungs- und/oder Beduftungsmittel enthaltendes Spülwasser bereit.

[0003] Toiletten mit Spülrand weisen allerdings den Nachteil auf, dass Verunreinigungen aus der Toilette in/an den Spülrand und in den hinteren Bereich der Toilette unter den als Prallplatte dienenden Porzellanwandabschnitt gelangen und diese Stellen nicht oder nur ungenügend mit einem kleinen Bürstchen gereinigt werden können.

[0004] Weiterhin sind Toiletten und Urinale bekannt, die weder einen zugänglichen Wasserkasten noch einen Toilettenschüsselrand aufweisen, an dessen Unterseite Spülwasser austritt. Die Spülung erfolgt bei solchen spülrandlosen Schüsseln dadurch, dass die Schüssel mit Wasser mit einem definierten Strömungsprofil benetzt wird. Das Spülwasser wird dabei im Allgemeinen derart geleitet, dass das Wasser aus der Spülwasserzulaufleitung gegen die Rückseite eines Porzellanwandabschnitts prallt, der sich rechtwinklig der Längsachse der Zulaufleitung erstreckt. Der Wandabschnitt ist Teil der Toilettenschüssel und bewirkt im Zusammenspiel mit weiteren Leitelementen, die offene Strömungskanäle bilden, dass das Spülwasser seitlich und an der Unterseite des Wandabschnitts durch mehrere Öffnungen oder Spalten definiert in die Schüssel austritt. Die Wand, die Leitelemente und die Schüssel sind dabei so ausgebildet, dass das Spülwasser durch den Aufprall auf den Wandabschnitt, die Form der Leitelemente und die Form der Schüsselinnenwand die zu reinigende Innenfläche der Schüssel vollständig benetzt. Das Spülwasser wird dann durch den in der Schüssel befindlichen Auslass der Abflussleitung zugeführt.

[0005] Solche spülrandlosen WCs werden beispielsweise von der Firma Keramag unter den Marken "Renova Nr. 1", "4U" oder "iCon", von der Firma Toto unter der Marke "Tornado Flush" oder von der Firma Mansfield unter der Marke "Cascade" vertrieben.

[0006] Nachdem diese Toiletten keinen Spülrand aufweisen, kommt es nicht zu den aus dem Stand der Technik bekannten Verschmutzungen am/im Spülrand. Die spülrandlose Toilettenschüssel ist vielmehr bis auf den kleinen Bereich des Spülwasseraustritts ohne Hinterschneidungen oder Ähnlichem, so dass Verschmutzungen - bis auf den Austrittsbereich für das Spülwasser - einfach zugänglich sind und sich mit einer herkömmlichen WC-Bürste einfach entfernen lassen.

[0007] Bei solchen Toiletten und Urinalen mit randlosen Schüsseln treten allerdings Verschmutzungen, beispielsweise von Kalk- und/oder Urinstein und Verkotung, Algen oder Pilzen, im Bereich der Austrittsöffnungen und Spalten auf, die sehr schwer oder gar nicht entfernbar sind.

[0008] Durch die Bildung von Kalk- und/oder Urinstein und Verkotung, Algen oder Pilzen werden die Strömungsprofile verändert, d.h. es besteht die Gefahr, dass nicht mehr das gesamte Becken mit Spülwasser überspült wird. Im schlimmsten Fall setzen sich sogar die Öffnungen und Spalten mit Kalk- und/oder Urinstein und Verkotung, Algen oder Pilzen zu.

[0009] Eine oftmals nur teilweise Reinigung im Bereich der Öffnungen und Spalten zum Austritt des Spülwassers ist nur von Hand im Rahmen einer einmaligen Reinigung möglich, die vom Verbraucher als äußerst unhygienisch empfunden wird, denn es ist erforderlich, sich in Richtung des Schüsselinneren zu bücken und dann mit einer kleinen Bürste die oft unzugänglichen Öffnungen und Spalten in der Reichweite der Bürste zu schrubben.

[0010] Im Bereich der institutionellen Hygiene wie Krankenhäusern, Kindergärten oder Altenheimen scheidet eine solche Reinigung von Hand, die zudem nicht zu dem gewünschten Ergebnis führt, völlig aus.

[0011] Würde man analog zu dem WC-Körbchen in das definierte Strömungsprofil ein Reinigungsmittel in einem Behältnis oder durch Ankleben, beispielsweise mit den in der WO 2009/106220 beschriebenen Mitteln, befestigen, so würde das gesamte Strömungsprofil gestört und damit ein ordnungsgemäßes Abspülen der Schüssel verhindert.

[0012] Aus der DE 198 51 754 C2 ist ein Dosiergerät für die Abgabe eines Spülwasserzusatzes an einen zum Einbau in einen als Spülrand ausgebildeten Beckenrand von Toiletten oder Urinalen vorgesehenen Spülwasserverteiler bekannt, mit einem mit dem Anschlussstutzen für die Wasserzufuhr versehenen Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Tank zur Aufnahme eines Spülwasserzusatzes aufweist. Solche Dosiergeräte sind zur Befestigung an einer Toilette mit Rand vorgesehen und können nachträglich eingebaut werden, derart, dass das Gehäuse unterhalb des Randes an der Schüsselwand angrenzend platziert wird.

[0013] Während des Gebrauchs kommt es allerdings zu erheblichen Verschmutzungen und zur Bildung von Urinstein zwischen der Schüsselwand und der Außenwand des Dosiergeräts. Diese Verschmutzungen lassen sich sehr schwer entfernen. Dadurch, dass das Gerät am Rand befestigt ist, wird zudem die Reinigung des Randes erschwert.

[0014] Aus der DE 203 12 102 U1 ist ein Reinigungssystem für Toiletten/Urinale bekannt, bei dem im Porzellan des WCs/Urinals seitlich neben dem Spülwasserrohr ein oder mehrere befüllbare Behälter integriert sind und so mit dem Spülwasserrohr verbunden sind, dass ein Vermischen von Spülwasser und Behälterinhalt möglich ist.

[0015] Nachteilig an diesen befüllbaren Behältern ist, dass sich diese nicht oder nur sehr schwer reinigen lassen. Dadurch wächst der Behälter nach und nach mit einem Bakterienrasen zu, insbesondere, wenn Reinigungsmittel in das Behältnis gefüllt werden, die das Bakterienwachstum fördern.

[0016] Aus der GB 826 603 ist eine Toilettenschüssel bekannt, die einen Spülrand aufweist, wobei in der Wand der Schüssel neben dem Wassereinlass ein Behältnis angeformt ist, dessen Auslassöffnungen mit der Schüssel in Verbindung stehen. Der Behälter dient zur Aufnahme von Reinigungsmitteln. Auch bei dieser Toilette setzen sich die Auslassöffnungen nach und nach mit Urinstein zu und sind nur sehr schwer zu reinigen.

[0017] Die DE 10 2005 029 609 A1 lehrt eine Spülwasserführung für ein Toilettenbecken mit Spülrand, die ein Gehäuse mit einem Anschlussstutzen zur Verbindung mit dem Anschlussrohr und sich seitlich und an der Unterseite erstreckenden Öffnungen zum Austritt des Spülwasser aufweist. Das Gehäuse wird in den Schüsselrand, der im hinteren Bereich eine Aussparung aufweist, eingebaut und der Anschlussstutzen mit dem Anschlussrohr fest verbunden. Oberhalb des Gehäuses ist eine Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstoffen als Zusatz für das Spülwasser vorgesehen, die austauschbar ist.

[0018] Auch bei dieser Spülwasserführung besteht das Problem, dass Spritzer durch die nach unten gerichteten Öffnungen in das Gehäuse gelangen, sich das Gehäuse nach und nach zusetzt und nicht gereinigt werden kann.

[0019] Die EP 2 341 196 B1 lehrt eine integral innerhalb des Sanitärbeckens geformte Mischanordnung, die eine Zulaufleitung und mehrere Ablaufleitungen, die sich zwischen der Mischkammer und der Schüssel erstrecken, aufweist. In der Mischanordnung befindet sich ein Halter für ein Reinigungsmittel. Nachteilig an dieser Mischanordnung ist, dass sich die in Richtung der Schüssel gerichteten Öffnungen der Ablaufleitungen nach und nach durch Spritzer aus dem Toilettenbecken mit Urinstein oder Verschmutzungen zusetzen und nicht gereinigt werden können.

[0020] Aus der US 2,164,321 ist eine Toilette mit Spülrand und Spülrandkanalteilen, die sowohl als Kanalteil als auch zum Sitzen dienen und auf der rechten und linken Seite des Spülrands angeordnet sind, bekannt.

[0021] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Reinigung von Sanitärgegenständen mit Spülrand wie Toiletten und Urinalen im Bereich der in die Schüssel hineinragenden Öffnungen oder Spalten zum Durchfluss des Spülwassers zu verbessern und Verschmutzungen in diesem Bereich zu verhindern.

[0022] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei den bislang bekannten Toiletten oder Urinalen mit einem Anschlussrohr für die Spülwasserzuführung, einer Schüssel und einem Wandabschnitt mit Öffnungen, wobei die Öffnungen in dem Wandabschnitt zum Durchtritt des Spülwassers in die Schüssel dienen, der Wandabschnitt mit den Öffnungen ein aus der Schüssel nach oben herausnehmbares Wandelement mit Öffnungen ist und das Wandelement beidseitig formschlüssig mit der Schüssel verbindbar ist.

[0023] Dadurch, dass das Wandelement mit den leicht durch die Bildung von Urinstein verschmutzenden und nach und nach "zuwachsenden" und das gesamte Strömungsprofil zerstörenden Öffnungen erfindungsgemäß nicht ein Bereich der Toilettenschüssel ist, sondern - als einzelnes Teil - aus der Gebrauchslage zu Reinigungszwecken vollständig entfernt werden kann, ist eine einfache Reinigung, insbesondere der Öffnungen des Wandelements, möglich, wobei das Wandelement anschließend wieder in der Schüssel in Gebrauchslage befestigt wird oder durch ein neues ersetzt werden kann.

[0024] Das Wandelement ist in einer bevorzugten Ausführungsform ausschließlich mit seinen beiden Seiten an der Schüssel befestigbar, somit kann es leicht im Rahmen einer normalen Toilettenreinigung vom Verbraucher entnommen, gereinigt und wieder hineingesteckt werden, was bei der aus der DE 10 2005 029 609 A1 bekannten Vorrichtung, bei der das Gefäß im hinteren Toilettenbereich an das Rohr angebaut ist, nicht möglich ist.

[0025] Das erfindungsgemäße Wandelement ist als ein Teil bzw. ein Stück aus der Schüssel entnehmbar. Vorzugsweise ist das Wandelement einteilig und in einer weiteren Variante insbesondere einstückig ausgebildet.

[0026] Die in Richtung des Inneren der Toilettenschüssel weisende Fläche des Wandelements ist vorzugsweise eben. Vorzugsweise ist das Wandelement in Form einer der Schüsselrundung entsprechenden, leicht gekrümmten Platte ausgebildet, die Öffnungen für den Wasserdurchtritt und Mittel zur seitlichen Befestigung an der Schüssel aufweist.

[0027] In Gebrauchslage, d.h. wenn das Wandelement in die Schüssel eingeführt ist und die in die Schüsselmitte weisende Seite des Wandelements mit der Schüsselinnenseite eine umlaufende nahezu vollständig glatte Oberfläche bildet, ist der Übergang zwischen den seitlichen Kanten des Wandelements und den sich daran seitlich anschließenden Kanten des oberen Bereichs der Innenfläche der Toilettenschüssel nahezu stufenlos. Anders ausgedrückt entspricht die Form der Innenseite der Toilettenschüssel mit Wandelement der Form der Innenseite einer herkömmlichen Toilette, es ist nur das Wandelement als herausnehmbares Teil ausgebildet, das als solches aus der Gebrauchslage entfernt werden kann.

[0028] Die erfindungsgemäße Toilette ist somit im gesamten Schüsselbereich wie eine herkömmliche Toilette einfach zu reinigen. Durch das herausnehmbare Wandelement wird jedoch noch eine weitere Reinigungsmöglichkeit im Bereich der Öffnungen eröffnet, die von herkömmlichen Toiletten nicht bekannt ist. Auch der Bereich des Zuflusses, in dem, wie später erläutert, auch Reinigungsmittel positioniert werden können, kann nach dem Entfernen des Wandelements einfach gereinigt und ein etwaiger Bakterienrasen entfernt werden.

[0029] Die Entnahme des Wandelements (Prallwand) nebst Öffnungen ist weitaus einfacher und hygienischer als die bislang - wenn überhaupt - praktizierte Möglichkeit bei Toiletten mit Spülrand mit in der Keramik integrierten verschmutzten Öffnungen, nämlich hinzuknien und mit einer kleinen Bürste in die verschmutzten Öffnungen hineinzufahren und diese, soweit die Bürste überhaupt in die Öffnung hineinreicht, zu reinigen.

[0030] Unter "nach oben herausnehmbar" wird nicht nur eine vollständig senkrechte, sondern auch eine Entnahme von schräg oben (z.B. in einem Winkel von 70° bis 90° gegenüber der Horizontalen) verstanden.

[0031] Die Öffnungen in dem Wandelement dienen zum direkten Durchtritt des Spülwassers in die Schüssel oder den Schüsselrand und nicht dazu, ein weiteres Gefäß zu befüllen.

[0032] Bei dem aus der Schüssel entfernten Wandelement sind alle äußeren Oberflächen für die Reinigung zugänglich.

[0033] Zur formschlüssigen Befestigung des herausnehmbaren Wandelements in der Schüssel bestehen verschiedene Varianten.

[0034] Vorzugsweise sind die rechte und die linke Seite des Wandelements mit der Schüssel jeweils über eine Nutverbindung verbindbar. Die Nutverbindung kann beispielsweise eine Nut-Feder-Verbindung sein, wobei die Nut an der Schüssel und die Feder an der Seite des Wandelements oder umgekehrt vorgesehen sein können.

[0035] In einer bevorzugten Variante weist das Wandelement seitlich zwei angeformte Haltelippen auf, die jeweils in eine entsprechende Nut in der Schüssel befestigt werden können. Das Wandelement wird dabei von oben in die Nut in der Schüssel hineingeschoben. Wenn das Wandelement zu Reinigungszwecken entfernt wird, ist dann auch die Nut zu Reinigungszwecken zugänglich.

[0036] Ebenfalls ist eine Schwalbenschwanzverbindung zwischen dem Wandelement und der Schüssel möglich.

[0037] In einer weiteren Variante verlaufen die beiden Seitenwände des Wandelements von oben gesehen schräg zulaufend in Richtung des Schüsselinneren, so dass das Wandelement durch den Spülstrom gegen die korrespondierende schräge Fläche an der Schüssel gedrückt wird.

[0038] Im Allgemeinen verläuft die Nutverbindung zwischen dem Wandelement und der Schüssel in vertikaler Richtung, in einer weiteren Variante verläuft die Nutverbindung zwischen Wandelement und Schüssel schräg nach oben, um einem Hochdrücken des Wandelements durch den Spülstrom entgegen zu wirken.

[0039] Bei einer Toilette mit Spülrand ist es somit möglich, diese so auszubilden, dass sie an dem Ort, an dem sich üblicherweise der Wandabschnitt befindet, eine Öffnung mit Mitteln für eine formschlüssige Befestigung des Wandelements aufweist, und der Wandabschnitt als herausnehmbares Element ausgebildet ist, der formschlüssig mit der Schüssel befestigbar ist.

[0040] Bei der Toilette mit Spülrand ist es ebenfalls möglich, in der Schüssel eine Öffnung mit Mitteln für eine formschlüssige Befestigung vorzusehen, wobei sich die Öffnung an dem Ort, an dem sich üblicherweise der Wandabschnitt befindet und dem sich daran nach oben anschließenden Spülrandstück. In diese Öffnung kann ein L-förmiges Wandelement mit horizontaler Platte so von oben hineingeschoben werden, dass sich rechts und links des Wandabschnitts die Innenseite der Schüssel und rechts und links der Oberseite der horizontalen Platte die sich an die Oberseite der Platte rechts und links anschließende Oberseite des Spülrandes anschließt.

[0041] Wenn das Wandelement L-förmig ausgebildet ist, entspricht der lange Schenkel des L dabei dem zuvor beschriebenen vertikal verlaufenden Wandelement, an dessen Oberkante sich eine rechtwinklig verlaufende Platte (kurzer Schenkel des L) anschließt, die ihrerseits zur Abdeckung der Öffnung im Spülrand oder im Rand der spülrandlosen Toilette dient.

[0042] Die Breite des Wandelements hängt von dem Durchmesser des Anschlussrohrs ab. Die Breite sollte wenigstens der Breite des Anschlussrohrs entsprechen. Vorzugsweise ist das Wandelement zwischen 3 und 30 cm, vorzugsweise zwischen 8 und 25 cm und besonders bevorzugt zwischen 15 und 20 cm breit.

[0043] Dadurch, dass das Wandelement vollständig aus der Toilette entfernt und wieder eingesetzt werden kann, kann an der nicht in Richtung des Schüsselinneren weisenden Seite des Wandelements eine Halterung befestigt sein, die zur Bevorratung von stückförmigen, gelartigen oder flüssigen Reinigungsmitteln dienen kann.

[0044] Nachdem das Wandelement aus der Gebrauchslage entfernbar ist, ist auch der rückwärtige Bereich des Wandelements mit der Halterung zugänglich, d.h. dass - beispielsweise im Rahmen der Entnahme des Wandelements zu Reinigungszwecken - gleichzeitig auch ein neues Reinigungsmittel in die Halterung eingefügt werden kann.

[0045] In einer weiteren Variante ist das Wandelement nicht L- sondern U-förmig ausgebildet, der eine Schenkel bildet die zuvor beschriebene Prallplatte, der Boden des U entspricht dem zuvor beschriebenen Schenkel des L und der weitere Schenkel des U dient dazu, den Außenrand der Toilette zu übergreifen und als Widerlager zu dienen. Bei dieser Variante, die sich für freistehende Toiletten und Pissoirs eignet, ist die formschlüssige Verbindung mit der Schüssel durch das auf die Schüssel aufgesteckte U-Profil erreicht, so dass je nach Ausgestaltung sogar die zuvor beschriebenen seitlichen Nutverbindungen entfallen können.

[0046] Ebenfalls ist es möglich, dass der weitere Schenkel des U in Form von zwei einzelnen Schenkeln oder Stiften ausgebildet ist, die in entsprechenden vertikalen Bohrungen in der Schüssel eingreifen. Diese Variante eignet sich insbesondere für an der Wand befestigte Toiletten.

[0047] Das L- oder U-förmige Wandelement kann auch als Einmalartikel ausgebildet sein, vorzugsweise mit integriertem Reinigungsmittel, das dann beim Reinigen wie ein übliches WC-Körbchen befüllt oder ausgetauscht werden kann.

[0048] Das Reinigungsmittel kann auch ohne zusätzliche Befestigungsmittel direkt in das Anschlussrohr für die Wasserzuführung eingebracht werden, wobei auch eine spezielle Vorrichtung zum Dosieren in das Rohr vorgesehen sein kann (Rohr-in-Rohr-System).

[0049] Zudem kann eine spezielle Vorrichtung zum Zudosieren wie eine Pumpe mit Batterie in das Rohr eingebracht werden.

[0050] Ein solches sich im Bereich des Zulaufs des Spülwassers in Fließrichtung vor der Schüssel und den Austrittsöffnungen und auch im Allgemeinen vor den Leitelementen befindliches Reinigungsmittel wirkt sich nicht nachteilig auf das Strömungsprofil in der Schüssel aus. Es löst sich vor jedem Spülvorgang teilweise in dem in dem Zulauf befindlichen Wasser auf und stellt somit in dem Spülwasser Reinigungs- und/oder Beduftungsmittel bereit, wie es beispielsweise auch bei den Reinigungsprodukten, die den Toilettenkästen zugegeben werden, bekannt ist.

[0051] Alternativ kann das Reinigungsmittel auch an der in Richtung des Spülwasserzulaufs gerichteten Seite des Wandelements angeklebt werden, wobei entweder klebende viskose Reinigungsmittel, die beispielsweise aus der WO99/66017, der EP1 325 103 B1, der EP 1 318 191 B1 oder der DE 10 2004 056 554 A1 bekannt sind, verwendet werden können. Auch können stückförmige Toilettenreinigungsmittel mittels spezieller klebender Pasten, die aus der WO 2009106220 A1 bekannt sind, an der Prallwandseite des Wandelements angeklebt werden.

[0052] In einer weiteren Variante der Erfindung ist wenigstens ein Teilbereich des Wandelements durchsichtig oder weist ein Sichtfenster auf, so dass der Verbraucher überprüfen kann, ob Reinigungsmittel nachgefüllt werden muss.

[0053] Es versteht sich, dass das Wandelement an der in Richtung des Anschlussrohres weisenden Seite Führungsflächen und/oder an der Seite und/oder unten Öffnungen aufweist, die eine Führung und Verteilung des Wassers in den gewünschten Bereich der Schüssel bewirken.

[0054] Auf diese Weise ermöglicht die vorliegende Erfindung nicht nur, dass Sanitärgegenstände im Bereich der Öffnungen einfach zu reinigen sind, sondern ermöglicht erstmals auch eine vereinfachte Reinigung von Toiletten mit Rand, ohne dass das Strömungsprofil in der Schüssel beeinträchtigt wird.

[0055] Das erfindungsgemäße Wandelement kann aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein wie beispielsweise Kunststoff, Edelstahl, Glas oder auch Keramik.

[0056] Ebenfalls ist möglich, das Wandelement aus Kunststoff herzustellen und anschließend mit Keramik oder anderen Materialien zu verblenden.

[0057] Bevorzugt wird Kunststoff, ggfs. mit Keramik verblendet, eingesetzt, da ein separates Kunststoffteil einfach herstellbar ist, leicht zu reinigen ist und sich bei der Herstellung gegenüber Keramikteilen auch Toleranzen weitaus besser einhalten lassen.

[0058] In einer weiteren Variante können einige oder alle Öffnungen mit Düsen ausgestaltet sein, um eine bessere und gezieltere Ausrichtung des Spülwasserstrahls in der Toilette zu ermöglichen. Diese Düsen können starr sein oder auch bei Betätigung der Spülung durch den Wasserdruck in Richtung der Schüssel herausfahrbar sein. Generell kann durch die Düsen in Abhängigkeit von deren Form und Ausrichtung auch eine andere Verteilung und Ausrichtung der einzelnen Spülwasserstrahle in der Toilette ermöglicht werden. Somit wird durch das entfernbare Wandelement, das Öffnungen mit Düsen aufweist, auch ermöglicht, gerade im Bereich starker Verschmutzung oder weniger stark benetzter Stellen das Strömungsprofil zu verbessern.

[0059] Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Zusatzbehältern, die in der Schüssel befestigt werden, entfällt bei dem erfindungsgemäßen Wandelement auch eine Behälterrückwand, zwischen der und dem Inneren der Schüssel sich weiterer Schmutz und Urinstein ansammeln kann. Das erfindungsgemäße Wandelement weist vorzugsweise keine an der Innenwand der Schüssel oder dem inneren Rand der Toilette direkt anliegende Fläche auf, vielmehr wird es nur seitlich oder in einem von dem Schüsselinneren entfernten Bereich der Toilette gehalten. Insofern können sich auch keine Verschmutzungen zwischen zwei aneinander anliegenden Wänden in oder nahe des Toilettenbeckens festsetzen.

[0060] Zudem ist das erfindungsgemäße Wandelement auch nicht an einer herkömmlichen Schüssel zusätzlich zu befestigen, sondern das Wandelement ist an einer speziellen Schüssel ohne Wandabschnitt befestigbar und ergibt, hineingesteckt in die Schüssel ohne Wandabschnitt, dann eine üblich geformte Toilette, bei der jedoch im Gegensatz zum Stand der Technik der Wandabschnitt entnommen werden kann. Das erfindungsgemäße Wandelement bildet einen entfernbaren Teil der Toilette oder des Urinals und ist kein zusätzlicher Vorratsbehälter.

[0061] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist auch, dass der erfindungsgemäße Sanitärgegenstand auch im institutionellen Bereich einsetzbar ist, da er eine hygienische und einfache Unterhaltsreinigung ermöglicht.

[0062] Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Figur 1

die perspektivische Ansicht auf eine spülrandlose Toilette mit geöffneter Brille und Deckel von schräg oben (nicht erfindungsgemäß),

Figur 2

eine Detailansicht des Bereichs des Spülwasserauslasses mit dem Wandelement gemäß einer ersten Ausführungsform aus Fig. 1 (nicht erfindungsgemäß),

Figur 3

eine Draufsicht auf die Toilette ohne Deckel und ohne Brille aus Figur 1 von oben (nicht erfindungsgemäß),

Figur 4

eine Seitenansicht der Toilette aus der Figur 3 (nicht erfindungsgemäß),

Figur 5

eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wandelements mit Haltelippen,

Figur 5a

eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wandelements mit Haltelippen,

Figur 6

einen Schnitt entlang der Linie B-B in Figur 4 durch das in die Nut der Toilette hineingeschobene Wandelement aus Figur 4 und 5 (nicht erfindungsgemäß),

Figur 7

eine Variante zur Befestigung der Haltemittel für die Toilettenreinigungsmittel an dem Wandelement,

Figur 8

verschiedene Darstellungen von Öffnungen, die als Düsen ausgebildet sind,

Figur 9

verschiedene Nutverbindungen zwischen dem Wandelement und der Schüssel,

Figur 10

einen seitlichen Schnitt durch eine Toilette mit Spülrand und einem Wandelement mit Horizontalplatte (L-förmig),

Figur 10a

einen seitlichen Schnitt durch eine Toilette mit Spülrand und einem Wandelement mit Horizontalplatte und Widerlager (U-förmig),

Figur 11

eine Draufsicht auf die Toilette aus Figur 10,

Figur 12

eine perspektivische Ansicht des hinteren Spülrandbereichs der Toilette aus Figur 11 mit dem Wandelement mit der horizontalen Platte,

Figur 13

einen seitlichen Schnitt durch das Wandelement mit Horizontalplatte aus Figur 10 bis 12,

Figur 14

einen seitlichen Schnitt durch ein U-förmiges Wandelements mit Platte als Widerlager und

Figur 15

eine weitere Variante des U-förmigen Wandelements mit zwei Schenkeln zum Eingriff in entsprechende Bohrungen in der Schüssel.

[0063] Figur 1 zeigt eine Toilette 11 mit einer Toilettenschüssel 12, einer nach oben geklappten Toilettenbrille 13 und einem ebenfalls hochgeklappten Deckel 14. Deckel 14 und Brille 13 sind an der Schüssel 12 durch entsprechende Mittel 15 schwenkbar befestigt.

[0064] Die Schüssel 12 weist an ihrer nach oben weisenden Seite einen ebenen Rand 16 auf, auf dem die Toilettenbrille 13 in Schließlage aufliegt.

[0065] Die nach innen weisende Wand 18 der Schüssel 12 ist leicht gewölbt und im Übrigen weitgehend glatt (Figur 4). An der inneren Schüsselwand 18 sind einzelne Leitelemente 19 vorgesehen, die dazu dienen, das aus dem rückwärtigen Bereich der Schüssel 12, nämlich dem Anschlussrohr 23, in das Schüsselinnere durch Öffnungen 21 eintretende Wasser mit einem definierten Strömungsprofil in der Art offener Strömungskanäle an der Innenwand 18 der Schüssel entlang zu leiten. Hauptströmungsrichtungen 30 sind in den Figuren 1 und 6 gestrichelt dargestellt. Das Wasser fließt über das Abflussrohr 24 im unteren Schüsselbereich ab.

[0066] Bei der Toilette 11 ist im rückwärtigen Bereich der Toilettenschüssel 12, d.h. nahe dem Wasseranschlussrohr 23, anstelle des herkömmlichen, als Prallwand fungierenden Wandabschnitts ein Wandelement 20 mit Öffnungen 21 vorgesehen, das aus der Schüssel 12 entfernt werden kann. Während des Spülvorgangs prallt das aus dem Anschlussrohr 23 in Richtung der Schüssel 12 fließende Wasser "von hinten", d.h. in Richtung des Pfeils A in Figur 4, gegen das Wandelement 20, das an der Keramikschüssel 12 befestigt ist. Das einströmende Wasser verteilt sich nach dem Aufprall auf das Wandelement 20 in Fließrichtung insbesondere nach rechts, links und nach unten und tritt dann durch die seitlich und im unteren Bereich des Wandelements 20 befindlichen Öffnungen 21 in die Schüssel ein.

[0067] Das Wandelement 20, das in einer ersten Ausführungsform in Figur 5 schematisch dargestellt ist, weist an der rechten und linken Seite 25 des Wandelements 20 jeweils Haltelippen 26 auf, die zur Befestigung in entsprechenden Nuten 27 in der Schüssel 12 dienen.

[0068] Der seitliche Übergang zwischen dem Wandelement 20 und der Schüssel 12 sollte nahezu stufenlos sein, d.h. die Sichtseite 34 des Wandelements 20 sollte nahezu stufenlos in die Innenwand 18 der Schüssel übergehen, um Verschmutzungen im Übergangsbereich zu vermeiden, aber auch um insgesamt den Eindruck eines einheitlich umlaufenden "runden" Schüsselrands zu vermitteln.

[0069] Zur Befestigung wird das Wandelement 20 bei dieser Ausführungsform einfach von oben in die Nuten 27 in der Schüssel 12 hineingeschoben. Am unteren Ende weisen die Nuten 27 in den Rohrraum 23 endende Öffnungen auf, so dass auch etwaige Verunreinigungen in den Nuten 27 herausgespült werden können. Nachdem sich die Nuten 27 außerhalb des Schüsselinneren und der Öffnungen 21 befinden, können diese nicht wie die Öffnungen 21 mit Urinstein verschmutzen.

[0070] Das Wandelement 20 muss selbstverständlich hinreichend starr sein, um als Prallwand für das einströmende Spülwasser dienen zu können.

[0071] Selbstverständlich muss die Befestigung des Wandelements 20 an der Schüssel 12 dem Wasserdruck ebenfalls widerstehen.

[0072] In der Detailansicht des Wandelements 20 in Figur 5 sind Öffnungen 21 im unteren Bereich des Wandelements 20 dargestellt. Anstelle von Öffnungen 21 kann zwischen dem unteren Rand 31 und der Schüssel 12 auch ein Spalt sein, durch den der Durchfluss des Wassers ermöglicht wird.

[0073] Zudem können seitliche Öffnungen 21, wie in Figur 5a dargestellt, vorgesehen sein, oder sowohl seitliche Öffnungen als auch Öffnungen nach unten. Zudem kann das Wandelement 20 auf der in Richtung des Anschlussrohrs 23 weisenden Seite noch Führungsflächen aufweisen, um den Wasserstrom entsprechend den Erfordernissen der Schüssel 12 zu führen.

[0074] Zur Reinigung der leicht verschmutzenden Öffnungen 21 in dem Wandelement 20 (und auch der Schüssel 12) wird das Wandelement 20 aus der Schüssel 12 entfernt (herausgezogen) und beispielsweise in einem Waschbecken mit Wasser und ggf. einer Bürste und Urinsteinentferner oder Ähnlichem gereinigt oder in einem dafür vorgesehenen Spülautomaten (Steckbeckenspüler, erhältlich bei der Firma Hagmann oder der Firma Topol) gereinigt.

[0075] Nach Entfernung des Wandelements 20 kann nun auch die Schüssel 12 auf einfache Weise mit einer Bürste gereinigt werden, da sämtliche Flächen, die durch Spritzer aus dem Toilettenraum möglicherweise verunreinigt werden können, direkt durch einfaches Durchfahren mit der Bürste von oben geputzt werden können, ohne Bücken oder Verwendung von Spezialbürsten für unzugängliche Stellen.

[0076] Dadurch, dass die Öffnungen 21 durch die Entnahmemöglichkeit des Wandelements 20 einfach zu reinigen sind, kommt es nicht mehr dazu, dass sich die Öffnungen 21, wie es im Stand der Technik der Fall ist, langsam mit Urinstein zusetzen und das Strömungsprofil gestört wird, bis die Schüssel 12 dann nicht mehr vollständig von Spülwasser benetzt wird.

[0077] Im Vergleich zu den herkömmlichen Toiletten ist bei der erfindungsgemäßen Toilette 11 der Wandabschnitt 20 mit den Öffnungen 21, gegen den das Spülwasser aus dem Anschlussrohr 23 von hinten prallt, nicht Teil der Keramikschüssel, sondern ein separates entfernbares Teil.

[0078] In Figur 7 ist schematisch dargestellt, wie ein Toilettenreinigungs- und/oder Beduftungsblock 28 für die Unterhaltsreinigung an der in Richtung Anschlussrohr 23 weisenden Seite des Wandelements 20 befestigt werden kann. Hierzu kann an der in Richtung des Anschlussrohrs 23 weisenden Seite des Wandelements 20 ein körbchenartiges Behältnis 29 angeformt oder angebracht sein, in dem ein sich bei einem jeden Spülvorgang nach und nach auflösendes Reinigungsmittel 28 bevorratet sein kann. Das Wandelement 20 kann eine Horizontalplatte 50 umfassen oder U-förmig ausgebildet sein (in Figur 7 nicht dargestellt).

[0079] Ein solches Reinigungsmittel 28 ist im Allgemeinen bei einer vierköpfigen Familie nach 1 bis 2 Wochen verbraucht und kann dann durch Entnahme oder Herausschwenken des Wandelements 20 und Befüllen des Behältnisses 29 wieder ersetzt werden.

[0080] Selbstverständlich können die Mittel 29 zur Befestigung des Reinigungsmittels 28 auch anders geformt oder auf andere Weise an dem Wandelement 20 angebracht sein.

[0081] Anstelle der zusätzlichen Befestigungsmittel 29 für die Reinigungsblocks 28 können die Reinigungsblocks 28 jedoch auch direkt an der Rückseite des Wandelements 20 angeklebt werden, beispielsweise mit den aus der WO 2009/106220 A1 bekannten Mitteln. Ebenfalls ist möglich, anstelle eines festen Reinigungsblocks 28 ein hochviskoses klebendes Reinigungsmittel zu verwenden und dieses direkt oder indirekt an dem Wandelement 20 anzukleben.

[0082] Um die Strömungsrichtung des Spülwassers in der Schüssel 12 weiter zu verbessern, können die Öffnungen 21 auch in Form von Düsen ausgebildet sein, die auch verschiedene Richtungen für den austretenden Strahl ermöglichen, wie in Figur 8a, b schematisch dargestellt.

[0083] In Figur 8c ist schematisch noch eine Düse skizziert, die durch den Wasserdruck (in Pfeilrichtung) herausgefahren wird und senkrecht zum Wassereintritt radial spült und nach Beendigung des Spülprozesses wieder in die Ausgangslage zurückkehrt.

[0084] In Figur 9 sind Beispiele von formschlüssigen Verbindungen zwischen dem Wandelement 20 und der Schüssel 12 bzw. dem Spülrand 40 dargestellt. Gemäß Figur 9a weist das in Draufsicht auf die Schüssel 12 von oben dargestellte Wandelement 20 an der rechten und linken Seite 25 jeweils eine Feder (Nase) 26 auf, die in eine entsprechende Nut 27 in der Schüssel 12 von oben hineingeschoben werden kann. Die Rückseite 42 des Wandelements 20 weist in Richtung des Anschlussrohrs 23 (vgl. auch Figur 3).

[0085] Figur 9b zeigt die Schüssel 12 mit dem damit fest und insbesondere einstückig verbundenen Anschlussrohr 23 und der Nut 27 zum Einschieben des Wandelements aus Figur 9a in der Draufsicht. Die nach oben weisende Seite 16 der Schüssel 12 ist eben und ringförmig. Im rückwärtigen Bereich der Schüssel 12 befindet sich unterhalb der nach oben weisenden Seite 16' das gestrichelt dargestellte Anschlussrohr 23.

[0086] Figur 9c zeigt eine Nutverbindung zwischen Wandelement 20 und Schüssel 12, bei der an den beiden Seiten 25 des Wandelements 20 jeweils eine Nut 47 und an der korrespondierenden Seite der Schüssel 12 jeweils eine Feder bzw. hervorstehende Nase 46 vorgesehen ist.

[0087] Figur 9d zeigt ein trapezförmiges Wandelement 20, bei dem die beiden Seiten 48 des Wandelements 20 in Richtung des Schüsselinneren aufeinander zulaufen. In Richtung des Schüsselinneren besitzt das Wandelement 20 noch eine Nase 26", die dazu dient, die Kante 27" an der Schüssel 12 zu hintergreifen. Durch den Druck des aus dem Anschlussrohr 23 auf die Rückseite 42 des Wandelements 20 auftreffenden Wassers wird das Wandelement 20 mit seinen schrägen Seiten 48 gegen die angeschrägten Seiten 49 an der Schüssel 12 gedrückt.

[0088] Eine Variante mit einer schwalbenschwanzförmigen Verbindung ist in Figur 9e dargestellt.

[0089] Figur 10 zeigt eine Toilette 11 mit Spülrand 40 und einem entfernbaren Wandelement 20 mit einer horizontalen Platte 50 im Schnitt. Im Gegensatz zu der Darstellung in Fig. 4 ist bei einer Toilette 11 mit Spülrand 40 der Rand 40 U-förmig ausgebildet, wie in Figur 11 für den vorderen Bereich der Toilette 11 dargestellt. Bei einer Toilette 11 mit Spülrand 40 bietet es sich an, das Wandelement 20 zusammen mit der daran sich rechtwinklig anschließenden, fest mit dem Wandelement 20 verbundenen Horizontalplatte 50 herausnehmbar auszugestalten, so dass das Wandelement 20 mit der damit vorzugsweise einstückig verbundenen Horizontalplatte 50 als ein Teil nach oben herausgezogen und gereinigt werden kann. Nach Entnahme des Wandelements 20 kann dann auch der Bereich des Anschlussrohrs 23 gereinigt werden. Ist das Wandelement 20 mit der Platte 50 eingeschoben, so ergibt die Oberseite der Platte 50 mit der sich seitlich anschließenden Oberseite 16 des Spülrands 40 eine ebene Fläche.

[0090] Die Draufsicht auf eine Toilette 11 mit Rand 40 und eingeschobenen Wandelement 20 mit Horizontalplatte 50 ist in Figur 11 und eine perspektivische Ansicht des rückwärtigen Bereichs der Toilette 11 in Figur 12 dargestellt. Figur 13 zeigt das Wandelement 20 mit Horizontalplatte 50 im Schnitt.

[0091] Figur 14 zeigt schematisch die Variante eines U-förmigen Wandelements 20 mit Widerlager 51. In dieser Variante liegt das Wandelement 20 wenigstens teilweise mit der Innenseite 53, 54, 55 an der Schüssel 12 an.

[0092] In Figur 15 ist eine weitere Variante eines U-förmigen Wandelements 20 dargestellt. Im Unterschied zu der Variante in Figur 14 besteht der "2. Schenkel" aus zwei einzelnen Schenkeln 52 oder Zapfen, die in zwei korrespondierende im Wesentlichen vertikale Bohrungen 60 in der Schüssel 12, die in Figur 12 gestrichelt eingezeichnet sind, eingreifen.

[0093] Eine weitere Variante, nämlich mit einem U-förmigen Wandelement 20, zeigt Figur 10a. Das Wandelement 20 umfasst in dieser Variante neben der Horizontalplatte 50 noch eine als Widerlager dienende Platte 51, die nach unten verlaufend rechtwinklig an die Horizontalplatte 50 angeschlossen ist, die den Toilettenrand übergreift.

[0094] Da dieses U-förmige Wandelement 20 den oberen Rand der Schüssel 12 durch die Anlage an drei Flächen umgreift und somit eine formschlüssige Verbindung mit der Schüssel 12 erreicht wird, ist in dieser Variante die zusätzliche Befestigung durch die seitliche Nut 27 nicht unbedingt erforderlich.

Ansprüche

1. Sanitärgegenstand (11) mit Spülrand (40), insbesondere Toilette oder Urinal, der ein Anschlussrohr (23) für die Spülwasserzuführung, eine Schüssel (12) und einen Wandabschnitt (20) mit Öffnungen (21) aufweist, wobei die Öffnungen (21) zum Durchtritt des Spülwassers in die Schüssel (12) dienen und der Wandabschnitt (20) im rückwärtigen Bereich der Toilettenschüssel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (20) mit den Öffnungen (21) ein aus der Schüssel (12) nach oben herausnehmbares Wandelement (20) ist, das zwei Seiten (25) aufweist, wobei die beiden Seiten (25) formschlüssig mit der Schüssel (12) verbindbar sind.

2. Sanitärgegenstand (11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der nach oben weisenden Seite des Wandelements (20) rechtwinklig eine horizontal verlaufende Platte (50) angeformt ist.

3. Sanitärgegenstand (11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung zwischen Wandelement (20) und Schüssel (12) ausschließlich über die Seiten (25) des Wandelements (20) erfolgt.

4. Sanitärgegenstand (11) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussrohr (23) direkt in die Schüssel (12) übergeht.

5. Sanitärgegenstand (11) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Innenseite (32) der Schüssel (12) weisenden Seite des Wandelements (20) in Gebrauchslage, d.h. wenn es nicht aus der Schüssel (12) herausgenommen ist, mit der Schüsselinnenseite (32) eine horizontal umlaufende, nahezu vollständig glatte Oberfläche bildet.

6. Sanitärgegenstand (11) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (20) mit der Schüssel (12) über Nutverbindungen (26, 27, 46, 47, 26', 27') verbunden ist.

7. Sanitärgegenstand (11) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (21) des Wandelements (20) als Düsen, insbesondere als unter dem Wasserdruck in Richtung des Schüsselinneren herausfahrbare Düsen, ausgestaltet sind.

8. Sanitärgegenstand (11) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (20) Mittel (29) zur Befestigung eines Toilettenreinigungsmittels (28) aufweist und die Befestigungsmittel (29) an der in Richtung des Anschlussrohrs (23) gerichteten Seite des Wandelements (20) befestigt sind.

9. Sanitärgegenstand (11) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (20) U-förmig ausgebildet ist.

10. Verfahren zur Unterhaltsreinigung eines Sanitärgegenstands (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterhaltsreinigungsmittel mittels eines direkt oder indirekt an das Wandelement (20) angeklebten Toilettenreinigungsmittels (28) erfolgt.

11. Verfahren zur Reinigung eines Sanitärgegenstandes (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (20) zur Reinigung der Öffnungen (21) aus dem Sanitärgegenstand (11) herausgenommen und separat gereinigt wird.

12. Verfahren zur Unterhaltsreinigung eines Sanitärgegenstandes (11) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterhaltsreinigung mittels eines an dem Wandelement (20) befestigten Reinigungsmittel (28) und Spülen erfolgt.

Zeichnung