[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwingtor-Vorrichtung mit einem schwenkbar gelagerten
Torflügel, der mittels einer Schwenkeinrichtung aus einer ersten Position, in der
der Torflügel geöffnet ist, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in der der
Torflügel im Bereich seiner Außenkante an einen Torrahmen angrenzt und den Torrahmen
dadurch verschließt, wobei im Bereich mindestens von Teilen der Außenkante des Torflügels
eine Umlaufnut zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches ausgebildet ist, der mit
einem unter Druck stehenden Fluidum befüllbar ist. Eine Schwingtor-Vorrichtung ist
zusammengesetzt aus einem Torflügel und einem Torrahmen.
[0002] Tor-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind im Stand der Technik in sehr großer
Zahl für verschiedenste Anwendungen und in unterschiedlichen Ausführungen bekannt.
Die bekannten Tor-Vorrichtungen weisen indes sämtlich den Nachteil auf, dass sie nicht
wasserdicht verschließbar sind.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, die bekannten Tor-Vorrichtungen so weiterzubilden,
dass eine wasserdichte Barriere zumindest gegen ein Eindringen von Regen, Schnee und
Graupel, vorzugsweise auch gegen ein Eindringen von Hochwasser, erzeugt wird.
[0004] Für eine Tor-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass mindestens in Teilen des Torrahmens eine bei geschlossenem Torflügel
der Umlaufnut gegenüberstehende Angrenzfläche für einen mit unter Druck stehendem
Fluidum befüllten Schlauch ausgebildet ist.
[0005] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Tor-Vorrichtung wird durch die Merkmalskombination, dass
mindestens in Teilen des Torrahmens eine bei geschlossenem Torflügel der Umlaufnut
gegenüberstehende Angrenzfläche für einen mit unter Druck stehendem Fluidum befüllten
Schlauch ausgebildet ist, eine im Stand der Technik bis dato nicht bekannte zeitlich
beschränkbare wasserdichte Ausführung eines um eine horizontale Achse verschwenkbaren
Torflügels eines Schwenktores realisiert.
[0007] Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist die Angrenzfläche als Gegendruckleiste ausgebildet.
[0008] Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist vorgesehen, dass das in abgedichtetem Zustand des Torflügels in den Schlauch eingebrachte
Fluidum unter einem Druck steht, der bemessen ist, um Teile der Außenfläche des Schlauches
ausreichend fest gegen die Gegendruckleiste zu drücken, um eine wasserdichte Verbindung
zwischen dem Schlauch und der Gegendruckleiste auszubilden.
[0009] Die Gegendruckleiste kann beispielsweise mit einer ebenen Oberfläche versehen sein,
oder sie kann zwecks verbesserter Abdichtung mit einer mittels paralleler Nuten profilierten
Oberfläche versehen sein.
[0010] Die Gegendruckleiste ist vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere Stahl oder Aluminium
hergestellt.
[0011] Die Umlaufnut zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches sowie die entsprechende
Gegendruckleiste des Torrahmens können entsprechend einer einfachen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Torflügels lediglich im Bereich der Seitenkanten sowie im Bereich
der Bodenkante des Torflügels ausgebildet sein.
[0012] Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Torflügels umspannt
die Umlaufnut zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches den Torflügel indes vollumfänglich,
wobei auch die Gegendruckleiste den Torrahmen entsprechend vollumfänglich umspannt.
[0013] Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist vorgesehen, dass die Umlaufnut zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches im
Bereich der Ecken des Torflügels einen abgerundeten Übergangsbereich von einer vertikalen
zu einer horizontalen Kante des Torflügels aufweist und die Gegendruckleiste den Torrahmen
in den Übergangsbereichen zwischen einer vertikalen zu einer horizontalen Kante mit
einem entsprechend angepassten abgerundeten Übergangsbereich versehen ist. Ein Übergangsbereich
weist dabei vorzugsweise die Form eines Kreissegmentes mit einem Krümmungsradius von
5 cm bis 20 cm aus.
[0014] Alternativ kann die Umlaufnut zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches im Bereich
der Ecken des Torflügels mit einem abgewinkelten Übergangsbereich von einer vertikalen
zu einer horizontalen Kante des Torflügels versehen sein, wobei die Gegendruckleiste
des Torrahmens dann in den Übergangsbereichen zwischen einer vertikalen zu einer horizontalen
Kante mit einem entsprechend angepassten abgewinkelten Übergangsbereich versehen ist.
Ein abgewinkelter Übergangsbereich ist dabei vorzugsweise in Form eines in einem Winkel
von 45° bezüglich der Horizontalen angeordneten Linearsegmentes ausgebildet.
[0015] Gemäß einer anderen wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist vorgesehen, dass der Schlauch im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet
ist derart, dass in abgedichtetem Zustand des Torflügels die volle Breite einer Gegendruckleiste
von einer entsprechenden Andruckfläche des expandierten Schlauches druckbeaufschlagt
abgedeckt ist.
[0016] Um obige Ausführungsform zu realisieren weist der Schlauch vorzugsweise im Bereich
zweier sich gegenüberstehender Seitenwände mit Balgen versehene Expansions-Bereiche
auf, mittels derer eine unidirektionale Expansion des Schlauches in Richtung auf eine
Gegendruckleiste zu ermöglicht ist.
[0017] Alternativ weist der Schlauch eine der Andruckfläche gegenüberstehende Basisfläche
auf, die in zwei in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnete Teilbereiche unterteilt
ist, wobei jeder Teilbereich ausgerichtet ist, um einen Druck des Fluidums sowohl
in Richtung auf einen vorzugsweise insbesondere als Einzellasche ausgebildeten Expansionsbereich
als auch auf die Andruckfläche zu zu erzeugen.
[0018] Das Fluidum kann beispielsweise von einem Gas gebildet sein. Um einen besonders hohen
Anpressdruck bereitzustellen ist das Fluidum indes vorzugsweise von einer Flüssigkeit
gebildet.
[0019] Das Fluidum kann vorzugsweise in nicht abgedichtetem Zustand des Torflügels in einem
an dem Torflügel angebrachten Tank gespeichert sein und mittels einer elektrisch betriebenen
Pumpeneinrichtung reziprozierbar in den Schlauch einbringbar sein.
[0020] Die erfindungsgemäße Schwingtor-Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten
Ausführungsform erläutert, die in den Figuren der Zeichnung dargestellt ist. Darin
zeigen:
- Fig.1
- eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von vorne;
- Fig. 2
- Details der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung in einer Querschnittsansicht;
- Fig.2a
- Details der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung in einer Ansicht von schräg oben;
- Fig. 3
- eine erste Ausführungsform eines Schlauches der in Figur 1 dargestellten bevorzugten
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Querschnittsansicht;
- Fig. 4
- eine zweite Ausführungsform eines Schlauches der in Figur 1 dargestellten bevorzugten
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Querschnittsansicht.
[0021] Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte erfindungsgemäße Schwingtor-Vorrichtung 100
enthält einen schwenkbar gelagerten Torflügel 110, der mittels einer herkömmlichen
Schwenkeinrichtung aus einer ersten Position, in der der Torflügel 110 geöffnet ist,
in eine zweite Position verschwenkbar ist, in der der Torflügel 110 im Bereich seiner
Außenkante 111 an einen Torrahmen 120 angrenzt und den Torrahmen 120 dadurch verschließt.
[0022] Im Bereich von Teilen der Außenkante 111 des Torflügels 110 ist eine Umlaufnut 112
zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches 130 ausgebildet, der mit einem unter
Druck stehenden, von einer Flüssigkeit gebildeten Fluidum befüllbar ist.
[0023] In entsprechenden Teilen des Torrahmens 120 ist eine bei geschlossenem Torflügel
110 der Umlaufnut 112 gegenüberstehende Gegendruckleiste 122 als Angrenzfläche für
einen mit unter Druck stehendem Fluidum befüllten Schlauch 130 ausgebildet.
[0024] Die Umlaufnut 112 zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches 130 sowie die entsprechende
Gegendruckleiste des Torrahmens sind dabei lediglich im Bereich der Seitenkanten sowie
im Bereich der Bodenkante des Torflügels ausgebildet.
[0025] Das in abgedichtetem Zustand des Torflügels in den Schlauch 130 eingebrachte Fluidum
steht unter einem Druck, der bemessen ist, um Teile der Außenfläche des Schlauches
ausreichend fest gegen die Gegendruckleiste zu drücken, um eine wasserdichte Verbindung
zwischen dem Schlauch 130 und der Gegendruckleiste 122 auszubilden.
[0026] Die Gegendruckleiste ist aus einem Metall hergestellt und mit einer ebenen Oberfläche
versehen.
[0027] Die Umlaufnut 112 zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches 130 weist gemäß der
in Figur 2 dargestellten Ausführungsform im Bereich der Ecken des Torflügels einen
abgerundeten Übergangsbereich 113 von einer vertikalen 114 zu einer horizontalen Kante
115 des Torflügels 110 auf, wobei die Gegendruckleiste 122 des Torrahmens 120 in den
Übergangsbereichen 113 zwischen einer vertikalen 114 zu einer horizontalen Kante 115
mit einem entsprechend angepassten abgerundeten Übergangsbereich versehen ist. Ein
Übergangsbereich 113 ist dabei in Form eines Kreissegmentes, d.h. eines Viertelkreises
mit einem Krümmungsradius von etwa 10 cm ausgebildet.
[0028] Gemäß der in Figur 2a dargestellten Ausführungsform ist die Umlaufnut 112 zur Aufnahme
eines expandierbaren Schlauches 130 im Bereich der Ecken des Torflügels 110 mit einem
abgewinkelten Übergangsbereich 113 von einer vertikalen 114 zu einer horizontalen
Kante 115 des Torflügels 110 versehen, wobei die Gegendruckleiste 122 des Torrahmens
120 dann in den Übergangsbereichen 113 zwischen einer vertikalen 114 zu einer horizontalen
Kante 115 mit einem entsprechend angepassten abgewinkelten Übergangsbereich versehen
ist. Ein abgewinkelter Übergangsbereich 113 ist dabei in Form eines in einem Winkel
von 45° bezüglich der Horizontalen angeordneten Linearsegmentes ausgebildet.
[0029] Der Schlauch 130 ist im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet derart,
dass in abgedichtetem Zustand des Torflügels 110 die volle Breite einer Gegendruckleiste
122 von einer entsprechenden Andruckfläche 133 des expandierten Schlauches 130 druckbeaufschlagt
abgedeckt ist.
[0030] Der Schlauch 130 weist gemäß der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform im Bereich
zweier sich gegenüberstehender Seitenwände 131, 132 mit Balgen versehene Expansions-Bereiche
134 auf, mittels derer eine unidirektionale Expansion des Schlauches 130 in Richtung
auf eine Gegendruckleiste 122 zu ermöglicht ist.
[0031] Gemäß der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform weist der Schlauch 130 eine der
Andruckfläche 133 gegenüberstehende Basisfläche 135 auf, die in zwei in einem stumpfen
Winkel zueinander angeordnete Teilbereiche 135', 135" unterteilt ist, wobei jeder
Teilbereich 135', 135" ausgerichtet ist, um einen Druck des Fluidums sowohl in Richtung
auf einen als Einzellasche ausgebildeten Expansionsbereich 134 als auch auf die Andruckfläche
133 zu erzeugen.
[0032] Das Fluidum ist in nicht abgedichtetem Zustand des Torflügels 110 in einem an dem
Torflügel 110 angebrachten Tank 140 gespeichert und mittels einer elektrisch betriebenen
Pumpeneinrichtung 150 reziprozierbar in den Schlauch 130 einbringbar.
[0033] Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines
besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre,
die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.
1. Schwingtor-Vorrichtung (100) mit einem schwenkbar gelagerten Torflügel (110), der
mittels einer Schwenkeinrichtung aus einer ersten Position, in der der Torflügel (110)
geöffnet ist, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in der der Torflügel (110)
im Bereich seiner Außenkante (111) an einen Torrahmen (120) angrenzt und den Torrahmen
(120) dadurch verschließt, wobei im Bereich mindestens von Teilen der Außenkante (111)
des Torflügels (110) eine Umlaufnut (112) zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches
(130) ausgebildet ist, der mit einem unter Druck stehenden Fluidum befüllbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in Teilen des Torrahmens (120) eine bei geschlossenem Torflügel (110)
der Umlaufnut (112) gegenüberstehende Angrenzfläche (122) für einen mit unter Druck
stehendem Fluidum befüllten Schlauch (130) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Angrenzfläche (122) als Gegendruckleiste (122) ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das in abgedichtetem Zustand des Torflügels (110) in den Schlauch (130) eingebrachte
Fluidum unter einem Druck steht, der bemessen ist, um Teile der Außenfläche des Schlauches
(130) ausreichend fest gegen die Gegendruckleiste (122) zu drücken, um eine wasserdichte
Verbindung zwischen dem Schlauch (130) und der Gegendruckleiste (122) auszubilden.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegendruckleiste (122) mit einer ebenen Oberfläche (123) versehen ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegendruckleiste (122) mit einer mittels paralleler Nuten profilierten Oberfläche
versehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegendruckleiste (122) aus einem Metall hergestellt ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufnut (112) zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches (130) sowie die
entsprechende Gegendruckleiste (122) des Torrahmens (120) lediglich im Bereich der
Seitenkanten sowie im Bereich der Bodenkante des Torflügels (110) ausgebildet sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufnut (112) zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches (130) den Torflügel
(110) vollumfänglich umspannt und entsprechend auch die Gegendruckleiste (122) den
Torrahmen (120) vollumfänglich umspannt.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufnut (112) zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches (130) im Bereich
der Ecken des Torflügels (110) einen abgerundeten Übergangsbereich (113) von einer
vertikalen (114) zu einer horizontalen Kante (115) des Torflügels (110) aufweist und
die Gegendruckleiste (122) des Torrahmens (120) in den Übergangsbereichen (113) zwischen
einer vertikalen (114) zu einer horizontalen Kante (115) mit einem entsprechend angepassten
abgerundeten Übergangsbereich versehen ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergangsbereich (113) die Form eines Kreissegmentes mit einem Krümmungsradius
von 5 cm bis 20 cm ausweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlaufnut (112) zur Aufnahme eines expandierbaren Schlauches (130) im Bereich
der Ecken des Torflügels (110) einen abgewinkelten Übergangsbereich (113) von einer
vertikalen (114) zu einer horizontalen Kante (115) des Torflügels (110) aufweist und
die Gegendruckleiste (122) des Torrahmens (120) in den Übergangsbereichen (113') zwischen
einer vertikalen (114) zu einer horizontalen Kante (115) mit einem entsprechend angepassten
abgewinkelten Übergangsbereich versehen ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein abgewinkelter Übergangsbereich (113) in Form eines in einem Winkel von 45° bezüglich
der Horizontalen angeordneten Linearsegmentes ausgebildet ist.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (130) im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet ist
derart, dass in abgedichtetem Zustand des Torflügels (110) die volle Breite einer
Gegendruckleiste (122) von einer entsprechenden Andruckfläche (133) des expandierten
Schlauches (130) druckbeaufschlagt abgedeckt ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (130) im Bereich zweier sich gegenüberstehender Seitenwände (131, 132)
mit Balgen versehene Expansions-Bereiche (134) aufweist, mittels derer eine unidirektionale
Expansion der Andruckfläche (133) des Schlauches (130) in Richtung auf eine Gegendruckleiste
(122) zu ermöglicht ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (130) eine der Andruckfläche (133) gegenüberstehende Basisfläche (135)
aufweist, die in zwei in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnete Teilbereiche
(135', 135") unterteilt ist, wobei jeder Teilbereich (135', 135") ausgerichtet ist,
um einen Druck des Fluidums sowohl in Richtung auf einen als Einzellasche ausgebildeten Expansionsbereich (134) als auch auf die Andruckfläche (133) zu zu erzeugen.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidum von einem Gas gebildet ist.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidum von einer Flüssigkeit gebildet ist.
18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidum in nicht abgedichtetem Zustand des Torflügels in einem an dem Torflügel
(110) angebrachten Tank (140) gespeichert ist und mittels einer elektrisch betriebenen
Pumpeneinrichtung (150) reziprozierbar in den Schlauch (130) einbringbar ist.