[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung für eine Dunstabzugshaube
und eine Dunstabzugshaube.
[0002] Bei Dunstabzugshauben ist es bekannt Filterelemente zu verwenden, über die Verunreinigungen
in der Luft, insbesondere Fett, aus Dünsten und Wrasen abgetrennt werden können und
die Luft so gereinigt werden kann. Die Filterelemente müssen in regelmäßigen Abständen
von den abgeschiedenen Verunreinigungen befreit werden. Zu diesem Zweck ist es erforderlich
die Filterelemente aus der Dunstabzugshaube zu entnehmen. Heutzutage sind Filterelemente
daher so ausgestaltet, dass diese beispielsweise einfahrbare Stifte an einem Rand
des Filterelementes aufweisen, die mittels eines Griffs eingefahren werden können.
An dem gegenüberliegenden Rand sind in der Regel feststehende Laschen vorgesehen.
Nach dem Einfahren der einfahrbaren Stifte kann das Filterelement hierbei nach unten
aus der Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube verschwenkt werden. Anschließend müssen
die Filterelemente durch Aushebeln der Laschen aus den Öffnungen, in denen diese gehalten
sind, von der Dunstabzugshaube gelöst werden. Um ein Herunterfallen des Filterelementes
zu verhindern muss bei dieser Art der Filterbefestigung eine Sicherungsvorrichtung
vorgesehen werden. Ein solches Filterelement mit Sicherungsvorrichtung ist beispielsweise
in der
DE 101 62 921 A1 beschrieben.
[0003] Ein Nachteil dieser Art der Filterbefestigung liegt in dem aufwändigen Entnahmeverfahren,
das bei einem solchen Filterelement durchgeführt werden muss.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Lösung bereit zu stellen,
die eine einfache Entnahme des Filterelementes erlaubt.
[0005] Gemäß einem ersten Aspekt wird diese Aufgabe daher gelöst durch eine Filtervorrichtung
für eine Dunstabzugshaube, wobei die Filtervorrichtung mindestens ein Filterelement
und mindestens eine Schwenkvorrichtung zur schwenkbaren Lagerung des Filterelementes
an der Dunstabzugshaube umfasst. Die Filtervorrichtung ist dadurch gekennzeichnet,
dass das mindestens eine Filterelement über eine lösbare Befestigung starr an mindestens
einer der Schwenkvorrichtungen befestigt ist.
[0006] Als Filtervorrichtung wird im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung bezeichnet,
die ein Filterelement und einen Befestigungsmechanismus zur Befestigung des Filterelementes
an der Dunstabzugshaube umfasst. Die erfindungsgemäße Filtervorrichtung kann in verschiedenen
Arten von Dunstabzugshauben eingesetzt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform
wird die Filtervorrichtung aber in einer Flachschirmhaube eingesetzt. Als Befestigung
des Filterelementes an der Dunstabzugshaube wird der Zustand des Filterelementes bezeichnet,
in dem das Filterelement ohne Einwirken des Nutzers der Dunstabzugshaube sich nicht
mehr von der Dunstabzugshaube löst. Zusätzlich kann, wie später noch genauer beschrieben
wird, an der Filtervorrichtung auch eine Haltevorrichtung vorgesehen sein, über die
das Filterelement in der Betriebsposition gehalten wird, in der dieses die Luftansaugöffnung
der Dunstabzugshaube abdeckt. In der Regel befindet sich das Filterelement in der
Betriebsposition in einer horizontalen Ausrichtung.
[0007] Erfindungsgemäß umfasst die Filtervorrichtung mindestens ein Filterelement und mindestens
eine Schwenkvorrichtung. Als Schwenkvorrichtung wird hierbei ein Befestigungsmechanismus
bezeichnet, über den das Filterelement gegenüber der Dunstabzugshaube in unterschiedliche
Positionen gebracht werden kann und über den das Filterelement an der Dunstabzugshaube
befestigt ist. Die Schwenkvorrichtung ist so ausgestaltet, dass das Filterelement
darüber an der Dunstabzugshaube befestigt werden kann, das heißt in einer Position
gehalten werden kann, in der das Filterelement sich nicht ohne Einwirkung des Nutzers
der Dunstabzugshaube von der Dunstabzugshaube löst. Zudem wird durch die Schwenkvorrichtung
die Bewegung des Filterelementes von einer Entnahmeposition in eine Betriebsposition
und umgekehrt geführt. Die Schwenkvorrichtung dient dabei zum schwenkbaren Lagern
des oder der Filterelemente an der Dunstabzugshaube.
[0008] Erfindungsgemäß kann mehr als ein Filterelement in der Filtervorrichtung vorgesehen
sein. In diesem Fall ist vorzugsweise jeweils eine Schwenkvorrichtung einem Filterelement
zugeordnet. Das bedeutet, dass vorzugsweise ein Filterelement an einer Schwenkvorrichtung
befestigt wird. Es liegt allerdings auch in Rahmen der Erfindung zwei oder mehr Filterelemente
an einer Schwenkvorrichtung zu befestigen oder ein Filterelement an zwei oder mehreren
Schwenkvorrichtungen zu befestigen.
[0009] Der besseren Verständlichkeit halber wird die Erfindung im Folgenden im Wesentlichen
unter Bezugnahme auf eine Filtervorrichtung beschrieben, die ein Filterelement und
eine Schwenkvorrichtung aufweist. Die Ausführungen gelten aber soweit anwendbar entsprechend
auch für Filtervorrichtungen mit mehreren Filterelementen und/oder Schwenkvorrichtungen.
[0010] Die Filtervorrichtung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens
eine Filterelement über eine lösbare Befestigung starr an der Schwenkvorrichtung befestigt
ist. Als lösbare Befestigung wird hierbei eine Befestigung bezeichnet, die ohne Verwendung
von Werkzeugen gelöst werden kann. Als starre Befestigung des Filterelementes an der
Schwenkvorrichtung wird eine Befestigung bezeichnet, bei der die relative Position
des Filterelementes gegenüber der Schwenkvorrichtung nur in einer Richtung der Fläche
des Filterelementes verändert werden kann. Ein Verschwenken des Filterelementes gegenüber
der Schwenkbewegung wird durch die starre Verbindung hingegen unterbunden.
[0011] Indem bei der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung die Schwenkvorrichtung separat
zu dem Filterelement vorgesehen ist, stellt das Filterelement keinen Teil der schwenkbaren
Lagerung dar, wie dies im Stand der Technik der Fall ist. Aus diesem Grund sind die
Befestigung und das Lösen des Filterelementes an beziehungsweise von der Dunstabzugshaube
vereinfacht. Insbesondere ist ein Aushebeln des Filterelementes nicht erforderlich
auch die Entfernung oder das Lösen einer Sicherungsvorrichtung, das im Stand der Technik
erforderlich ist, kann entfallen. Insbesondere kann bei dem erfindungsgemäßen Aufbau
eine Sicherungsvorrichtung in der oder an der Schwenkvorrichtung vorgesehen sein oder
durch diese gebildet werden und kann somit an der Dunstabzugshaube verbleiben, wenn
das Filterelement entfernt wird. Indem zusätzlich die Befestigung des Filterelementes
an der Schwenkvorrichtung starr ist, kann die Schwenkvorrichtung über das Filterelement
betätigt werden und ein ungewolltes Bewegen des Filterelementes gegenüber der Schwenkvorrichtung
ist nicht zu befürchten. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt die lösbare
Befestigung zwischen dem Filterelement und der Schwenkvorrichtung eine Rastverbindung
dar. Die Rastverbindung kann auch als Schnappverbindung bezeichnet werden. Die lösbare
Befestigung kann mittelbar oder unmittelbar sein. Indem eine Rastverbindung zur Befestigung
gewählt wird, kann zum einen ein einfaches Befestigen und Lösen des Filterelementes
an der Schwenkvorrichtung realisiert werden. Zum anderen erhält der Nutzer bei einer
Rastverbindung eine haptische Rückmeldung über das Befestigen und das Lösen des Filterelementes.
Schließlich kann eine Rastverbindung durch einfach herzustellende Mittel realisiert
werden, wodurch sich der Aufbau der Filtervorrichtung vereinfacht.
[0012] Vorzugsweise ist die Rastverbindung so aufgebaut beziehungsweise wird durch solche
Rastmittel umgesetzt, bei denen die Rastkraft und Lösekraft jeweils in einer Richtung
der Fläche des Filterelementes liegt. Die Rastkraft bezeichnet hierbei die Kraft,
die auf das Filterelement aufgebracht werden muss, um dieses mit der Schwenkverbindung
zu verbinden. Die Lösekraft bezeichnet die Kraft, die auf das Filterelement aufgebracht
werden muss, um das Filterelement von der Schwenkvorrichtung zu lösen. Die Rastkraft
stellt hierbei vorzugsweise eine Druckkraft dar, die von der Vorderseite des Filterelementes
aus in der Fläche des Filterelementes nach hinten gerichtet ist. Die Lösekraft stellt
eine Zugkraft dar, die von der Rückseite des Filterelementes aus in der Fläche des
Filterelementes nach vorne gerichtet ist. Da bei der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung
somit zum Lösen des Filterelementes von der Schwenkvorrichtung und damit von der Dunstabzugshaube
keine Hebelkraft eingesetzt werden muss, ist das Lösen des Filterelementes von Dunstabzugshaube
vereinfacht. Zudem wird aber durch die vorzugsweise vorgesehene Rastverbindung ein
sicherer Halt des Filterelementes an der Schwenkvorrichtung gewährleistet, der einem
unkontrollierten Herunterfallen des Filterelementes entgegenwirkt. Erst durch Aufbringen
einer Zugkraft auf das Filterelement durch den Nutzer der Dunstabzugshaube wird die
Verbindung zwischen der Schwenkvorrichtung und dem Filterelement kontrolliert gelöst.
[0013] Richtungsangaben, wie vorne, hinten, oben oder unten werden, im Folgenden soweit
nicht anders angegeben bezüglich der Filtervorrichtung in dem in der Dunstabzugshaube
eingebrachten und die Betriebsposition versetzten Zustand verwendet. Als Betriebszustand
wird hierbei der Zustand verstanden, in dem das Filterelement eine Ansaugöffnung der
Dunstabzugshaube verdeckt und insbesondere in dieser Ansaugöffnung gehalten ist. Vorzugsweise
ist das Filterelement der Filtervorrichtung im Betriebszustand horizontal ausgerichtet.
[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die Schwenkvorrichtung mindestens eine
Profilschiene zur Aufnahme zumindest eines Befestigungsbereiches des Filterelementes
auf. Als Profilschiene wird hierbei eine Schiene bezeichnet, die ein offenes Profil
darstellt. Insbesondere ist die Profilschiene über deren Länge an einer Seite offen.
Gemäß einer Ausführungsform kann die Profilschiene somit einen U-förmigen oder offenen
rechteckigen Querschnitt aufweisen. Als Befestigungsbereich des Filterelementes wird
der Teil an dem Filterelement bezeichnet, über den die Befestigung an der Schwenkvorrichtung
erfolgt. Der Befestigungsbereich kann einen Teil des Filterelementes darstellen oder
ein an dem Filterelement befestigtes separates Bauteil darstellen. Indem eine Profilschiene
verwendet wird, kann durch die Schiene selber eine Klemmkraft auf den in diese aufzunehmenden
Befestigungsbereich ausgeübt werden. Zusätzlich oder alternativ kann die Profilschiene
aufgrund ihrer offenen Form auch zur Aufnahme oder Halterung andere Teile der Schwenkvorrichtung
dienen. Die Profilschiene kann aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein. Bei diesen
Materialien ist die Herstellung der Profilschiene und damit der erfindungsgemäßen
Filtervorrichtung besonders einfach.
[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform liegt der Befestigungsbereich des Filterelementes
im hinteren Bereich des Filterelementes. Durch diese Ausführungsform kann das Filterelement
von vorne in die Schwenkvorrichtung und insbesondere in eine Profilschiene der Schwenkvorrichtung
eingebracht und damit von vorne an dieser befestigt werden. Hierdurch werden das Befestigen
und das Lösen des Filterelementes weiter vereinfacht.
[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Befestigungsbereich zumindest
ein Befestigungselement zur Befestigung an der Schwenkvorrichtung. Das Befestigungselement
stellt ein zu dem Filterelement separates Bauteil dar, das an dem Filterelement befestigt
wird. Indem statt eines Teils des Filterelementes ein separates Befestigungselement
verwendet wird, kann dieses der Form und Funktionsweise der Schwenkvorrichtung auf
einfache Weise angepasst werden, ohne, dass bauliche Änderungen an dem Filterelement
selber vorgenommen werden müssen. Zudem kann durch das Vorsehen eines Befestigungsbereiches
als separates Befestigungselement die Breite des Befestigungsbereiches geringer eingestellt
werden, als die Breite des Filterelementes. Hierdurch wird die Kraft, die zur Befestigung
des Filterelementes an der Schwenkvorrichtung notwendig ist, weiter verringert und
auch das Lösen des Filterelementes von der Schwenkvorrichtung vereinfacht.
[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine Befestigungselement
an der Rückseite des Filterelementes vorgesehen. Das oder die Befestigungselemente
sind hierbei vorzugsweise starr mit dem Filterelement verbunden. Die Befestigungselemente
können beispielsweise an die Rückseite des Filterelementes angeschraubt werden. Die
Anordnung des Befestigungselementes an der Rückseite des Filterelementes weist eine
Reihe von Vorteilen auf. Zum einen besitzt das Filterelement in der Regel einen Filterrahmen,
in dem das Filtermaterial gehalten wird. Die Rückseite des Filterelementes wird hierbei
auch durch den Rahmen gebildet. Somit kann an der Rückseite des Filterelementes auf
zuverlässige Weise ein Befestigungselement abgebracht, beispielsweise angeschraubt
werden. Ein weiterer Vorteil der in der Anordnung des oder der Befestigungselemente
an der Rückseite des Filterelementes besteht, liegt darin, dass eine Kraft zum Befestigen
des Filterelementes, die von der Vorderseite aufgebracht wird, in der gleichen Ebene
liegt, wie das oder die Befestigungselemente. Somit ist die Befestigung weiter vereinfacht.
[0018] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist in der Schwenkvorrichtung zumindest ein,
besonders bevorzugt zumindest zwei Verbindungselemente für den Eingriff mit dem Befestigungsbereich
des Filterelementes vorgesehen. Das Verbindungselement stellt vorzugsweise ein zu
der Profilschiene separates Bauteil dar und ist vorzugsweise zumindest bereichsweise
in die Profilschiene eingebracht. Besonders bevorzugt ist dass Verbindungselement
außer einem daran gegebenenfalls vorgesehenen Lagerstift, vollständig in der Profilschiene
aufgenommen. Dies weist den Vorteil auf, dass nach dem Verbinden des Filterelementes
mit dem Verbindungselement, die Unterseite der Filtervorrichtung ausschließlich durch
das Filterelement und die Unterseite der Profilschiene gebildet werden kann und kein
Spalt zwischen der Profilschiene und dem Filterelement besteht. Ein Vorteil des Vorsehens
eines oder mehrere Verbindungselemente ist dass die Form der Profilschiene einfach
sein kann. Ein weiterer Vorteil der Verwendung eines separaten Verbindungselementes
zu der Profilschiene besteht darin, dass dieses aus einem anderen Material als die
Profilschiene bestehen kann. So kann beispielsweise die Profilschiene eine Metallschiene
darstellen und die Verbindungselemente können aus Kunststoff bestehen. Diese Ausführungsform
bietet den Vorteil, dass die Profilschiene eine ausreichende Stabilität aufweist und
die Verbindungselemente auch in komplexer Form auf einfache Weise, beispielsweise
durch Spritzguss, hergestellt werden können.
[0019] An der Schwenkvorrichtung und vorzugsweise an dem Verbindungselement ist vorzugsweise
mindestens ein Lagerstift vorgesehen, über den die Schwenkvorrichtung mit der Dunstabzugshaube
verbunden ist und um den die Schwenkvorrichtung schwenkbar gelagert ist. Indem der
oder die Lagerstifte an der Schwenkvorrichtung vorgesehen sind, die mit dem Filterelement
lösbar verbunden ist, erfolgt die Befestigung der Filtervorrichtung an der Dunstabzugshaube
somit nicht über das Filterelement sondern über die separate Schwenkvorrichtung. Somit
unterscheidet sich die vorliegende Erfindung maßgeblich vom Stand der Technik, bei
dem die Befestigung des Filterelementes und das Verschwenken des Filterelementes über
Laschen oder Stifte an dem Filterelement selber erfolgen.
[0020] Die Lagerstifte sind vorzugsweise an den Längsenden der Schwenkvorrichtung vorgesehen.
Hierbei können die Lagerstifte an Stirnseiten einer Profilschiene vorgesehen sein.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Lagerstifte aber an Verbindungselementen
vorgesehen, die in der Profilschiene aufgenommen sind. Hierbei sind vorzugsweise zwei
Verbindungselemente mit jeweils einem Lagerstift vorgesehen. Die Lagerstifte sind
so ausgerichtet, dass diese bei in die Profilschiene eingebrachten Verbindungselementen
über die Längsenden der Profilschiene hinausragen. Diese Ausführungsform weist den
Vorteil auf, dass an der Profilschiene selber keine Stirnseiten an den Längsenden
vorgesehen werden müssen und diese daher einen besonders einfachen Aufbau aufweist.
Zudem ist auch die Befestigung der Schwenkvorrichtung an der Dunstabzugshaube bei
dieser Ausführungsform, bei der die Lagerstifte an Verbindungselementen vorgesehen
sind, vereinfacht. Insbesondere können zunächst zwei Verbindungselemente jeweils mit
dem daran vorgesehenen Lagerstift in entsprechende gegenüberliegende Öffnungen an
der Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube eingebracht werden. Anschließend kann die Profilschiene
auf die so gehaltenen Verbindungselemente aufgebracht werden und mit diesen verrasten.
Alternativ ist es auch möglich die Verbindungselemente in der Profilschiene in einer
von den Längsenden beabstandeten Position einzubringen, in der die Lagerstifte noch
in der Profilschiene liegen, das heißt nicht über deren Längsenden hinausragen. Die
Profilschiene mit den Verbindungselementen kann dann in die Ansaugöffnung gebracht
werden und die Verbindungselemente in Richtung der Längsenden verschoben werden, wodurch
die Lagerstifte über die Längsenden hinausragen. Die so überstehenden Lagerstifte
werden dabei in die entsprechend vorgesehenen Öffnungen an der Dunstabzugshaube eingebracht.
[0021] Die Verbindungselemente werden in der Profilschiene vorzugsweise zumindest mittels
Klemmkraft gehalten. Alternativ oder zusätzlich können an den Verbindungselementen
und der Profilschiene aber vorzugsweise auch Rastvorrichtungen vorgesehen sein, mittels
derer die Verbindungselement mit der Profilschiene verrasten und so in dieser gehalten
werden. Die Rastvorrichtungen wirken hierbei insbesondere einer Lösekraft, die zum
Lösen des Filterelementes von der Schwenkvorrichtung aufgebracht wird, entgegen.
[0022] Gemäß einer Ausführungsform sind an der Schwenkvorrichtung und/oder dem Filterelement
Einführschrägen vorgesehen. Die Einführschrägen können das Einführen in horizontaler
Richtung oder in vertikaler Richtung vereinfachen. An der Schwenkvorrichtung können
die Einführschrägen beispielsweise an der Profilschiene in Form eines geneigten Einführbleches
vorgesehen sein. Das Einführblech ist gemäß einer Ausführungsform eine Verlängerung
eines der Schenkel, vorzugsweise des oberen Schenkels der Profilschiene über zumindest
einen Teil der Länge der Profilschiene. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich
die Einführschrägen beispielsweise an dem oder den Verbindungselementen vorzusehen.
An dem Filterelement sind die Einführschrägen insbesondere in dem Befestigungsbereich
vorgesehen. Hierbei können die Einführschrägen an dem Filterelement selber oder an
einem daran vorgesehenen Befestigungselement vorgesehen sein. Durch das Vorsehen von
Einführschrägen wird die Befestigung des Filterelementes an der Schwenkvorrichtung
und damit an der Dunstabzugshaube weiter vereinfacht.
[0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Profilschiene eine Kante zum Anschlag
an der Dunstabzugshaube auf, die von der Öffnung der Profilschiene beabstandet an
der Profilschiene vorgesehen ist. Durch das Vorsehen einer Kante kann die Schwenkvorrichtung
in einer definierten Position arretiert werden beziehungsweise ein Verschwenken über
eine bestimmte Winkelposition hinaus verhindert werden. Indem die Kante an der Profilschiene
vorgesehen ist, verbleibt diese auch nach Entnahme des Filterelementes an der Dunstabzugshaube.
Zudem ist ein separates Lösen des Filterelementes von dem Anschlag, der als Sicherungsvorrichtung
dient, nicht erforderlich. Somit wird das Lösen des Filterelementes weiter vereinfacht.
Die Kante wird vorzugsweise durch eine Ecke der Profilschiene gebildet. Besonders
bevorzugt weist diese Ecke eine Abflachung auf, die als Anlagefläche oder Anschlagfläche
zum Anschlag an der Dunstabzugshaube dient. Vorzugsweise ist die Kante daher die obere
hintere Ecke einer U-förmigen Profilschiene. Als Ecke wird hierbei der Übergang zwischen
der Basis und dem oberen Schenkel der U-förmigen Profilschiene bezeichnet. Der Abstand
zwischen der Kante und der Schwenkachse der Schwenkvorrichtung ist größer als der
Abstand des oberen Schenkels der Profilschiene und der Schwenkachse. Vorzugsweise
ist die Kante an der Profilschiene über deren gesamte Länge vorgesehen. Dies weist
den Vorteil auf, dass ein sicherer Halt der Schwenkvorrichtung in der Entnahmeposition
gewährleistet werden kann und zudem die Form und damit die Herstellung der Profilschiene
vereinfacht ist.
[0024] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist an dem Filterelement mindestens ein Halteelement
vorgesehen. Als Halteelement wird hierbei ein Element bezeichnet, das zusammen mit
der Schwenkvorrichtung das Filterelement in einer Betriebsposition in der Ansaugöffnung
der Dunstabzugshaube hält. Als Halteelement können die aus dem Stand der Technik bekannten
einfahrbaren Stifte mit einen Griff, über den die Stifte betätigt werden können, dienen.
Vorzugsweise ist das Halteelement aber an der Oberseite des Filterelementes vorgesehen
und stellt ein sogenanntes Push-Push-Element dar. Dieses Element wirkt mit einem Gegenstück
zusammen, dass an der Dunstabzugshaube vorgesehen ist. Durch das Push-Push-Element
mit Gegenstück kann bei einmaligem Aufbringen einer Druckkraft von unten auf ein in
Betriebsposition befindliches Filterelement der Halt zwischen dem Halteelement und
dem Gegenstück gelöst werden. Bei einer erneuten Kraftaufbringung hingegen greift
das Halteelement so mit dem Gegenstück ein, dass diese miteinander verbunden sind
und das Filterelement in der Betriebsposition gehalten wird. Das Haltelement ist vorzugsweise
im vorderen Bereich des Filterelementes angeordnet, das heißt befindet sich in dem
Bereich des Filterelementes, der dem Befestigungsbereich des Filterelementes gegenüber
liegt. Gemäß einem weiteren Aspekt wird die Aufgabe durch eine Dunstabzugshaube gelöst
die mindestens eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung aufweist. Der Aufbau der Dunstabzugshaube
ist aufgrund des einfachen Aufbaus der Filtervorrichtung nicht maßgeblich verändert.
Insbesondere können Aufnahmeöffnungen für Lagerstifte, die im Stand der Technik an
einem Filterelement vorgesehen sein können, zur Befestigung der Schwenkvorrichtung
an der Dunstabzugshaube dienen.
[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt die Dunstabzugshaube eine Flachschirmhaube
dar. Insbesondere bei Flachschirmhauben können die Vorteile der vorliegenden Erfindung
besonders genutzt werden. Als Flachschirmhaube wird hierbei eine Dunstabzugshaube
bezeichnet, die ein gegenüber dem Gehäuse der Dunstabzugshaube nach vorne verschiebbares
Auszugselement aufweist. In dem Gehäuse der Dunstabzugshaube ist zumindest ein Filterelement
angeordnet, das auch als hinteres Filterelement bezeichnet wird. In dem Auszugselement
kann ein weiteres Filterelement angeordnet sein, das auch als vorderes Filterelement
bezeichnet wird. Erfindungsgemäß ist somit an der Dunstabzugshaube zumindest an dem
Gehäuse vorzugsweise aber an dem Gehäuse und an dem Auszugselement jeweils mindestens
eine Filtervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung befestigt.
[0026] Insbesondere das hintere Filterelement einer Flachschirmhaube ist in der Regel für
den Benutzer der Dunstabzugshaube schwer zugänglich. Durch die erfindungsgemäße Schwenkvorrichtung
kann das Filterelement aber in eine geneigte Position, die als Entnahmeposition bezeichnet
wird, gebracht werden, in der das Filterelement von vorne für den Benutzer leicht
zugänglich ist. In der Entnahmeposition ist das Filterelement über die Schwenkvorrichtung
gegenüber dem Gehäuse der Dunstabzugshaube oder dem Auszugselement mit dem vorderen
Rand nach unten verschwenkt. In dieser Position kann das Filterelement bei der erfindungsgemäßen
Filtervorrichtung beispielsweise über eine Kante an der Profilschiene der Schwenkvorrichtung
gehalten werden.
[0027] Die Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren
genaurer erläutert. Es zeigen:
Figur 1: eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Filtervorrichtung;
Figur 2: eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Dunstabzugshaube mit Filterelementen in der Betriebsposition;
Figur 3: eine schematische Schnittansicht der Ausführungsform der Dunstabzugshaube
nach Figur 2 mit Filterelementen in der Entnahmeposition;
Figur 4: eine schematische Detailansicht der Ausführungsform der Schwenkvorrichtung
der Dunstabzugshaube nach Figuren 2 und 3;
Figur 5: eine schematische Detailansicht einer Ausführungsform der Schwenkvorrichtung
mit befestigtem Filterelement; und
Figur 6: eine schematische Detailansicht der Ausführungsform der Schwenkvorrichtung
nach Figur 5 mit gelöstem Filterelement.
[0028] In der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform der Filtervorrichtung 3 besteht diese
aus einem Filterelement 4, das eine Filterkassette mit Rahmen darstellt, und einer
Schwenkvorrichtung 5. Die Schwenkvorrichtung 5 weist nach der Ausführungsform von
Figur 1 eine Profilschiene 50 sowie zwei Verbindungselemente 51 auf. Weiterhin umfasst
die Filtervorrichtung 3 zwei Befestigungselemente 6 und ein Halteelement 7 mit Betätigungselement
70.
[0029] Das Filterelement 4 stellt ein flächiges Filterelement 4 dar. Das Haltelement 7 ist
im vorderen Bereich des Filterelementes 4 an der Oberseite des Filterelementes 4 vorgesehen
und insbesondere auf dem Betätigungselement 70, das eine Druckplatte darstellt, befestigt
und ragt nach oben. Die Befestigungselemente 70 werden an der Rückseite des Filterelementes
4 an den seitlichen Endes der Rückseite befestigt. Die Verbindungselemente 51 werden
an den Enden der Profilschiene 50 in die Profilschiene 50 eingebracht.
[0030] Zum Einbau der Filtervorrichtung 3 in einer Dunstabzugshaube 1 können zunächst die
Verbindungselemente 51 mit den daran vorgesehenen Lagerstiften 510 in entsprechende
Öffnungen an der Dunstabzugshaube 1 eingebracht werden. Anschließend kann die Profilschiene
50 an den Verbindungselementen 51 befestigt werden. Dies erfolgt durch Aufschieben
der Profilschiene 50 auf die Verbindungselemente 51 und Verrasten der Verbindungselemente
51 mit der Profilschiene 50. In diesem Zustand ist die Schwenkvorrichtung 5 über die
Lagerstifte 510 schwenkbar aber nicht lösbar mit der Dunstabzugshaube verbunden. Alternativ
werden die Verbindungselemente 51 zunächst in die Profilschiene 50 eingebracht und
nach Positionieren der Profilschiene 50 in der Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube
1 in Richtung auf die Längsenden der Profilschiene 50 verschoben, bis die Lagerstifte
510 über die Längsenden der Profilschiene 50 hinausragen.
[0031] In der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform der Dunstabzugshaube 1, die eine Flachschirmhaube
darstellt, weist die Dunstabzugshaube 1 ein Gehäuse 10 auf. In der Unterseite des
Gehäuses 10 ist ein hinteres Filterelement 4 eingebracht. Nach vorne gegenüber dem
Gehäuse 10 ausgefahren ist ein Auszugselement 2 an der Dunstabzugshaube 1 vorgesehen.
In dem Auszugselement 2 ist ein vorderes Filterelement 4 angeordnet. Das Auszugselement
2 kann in horizontaler Richtung verschoben und somit in das Gehäuse 10 eingefahren
werden. Im eingefahrenen Zustand des Auszugselementes 2 liegt das vordere Filterelement
4 somit unter dem hinteren Filterelement 4. Die Filterelemente 4 sind jeweils über
eine Schwenkvorrichtung 5 und ein Halteelement 7 an der Dunstabzugshaube 1 gehalten.
Hierbei ist die Schwenkvorrichtung 5 des vorderen Filterelementes 4 im rückwärtigen
Bereich des Auszugselementes 2 an diesem befestigt und die Schwenkvorrichtung 5 des
hinteren Filterelementes 4 ist im rückwärtigen Bereich des Gehäuses 10 der Dunstabzugshaube
1 mit dem Gehäuse 10 verbunden. Im vorderen Bereich der Filterelemente 4 sind diese
jeweils über ein Halteelement 7 mit dem Auszugselement 2 beziehungsweise dem Gehäuse
10 verbunden. In der in Figur 2 gezeigten Lage befinden sich die Filterelemente 4
in der Betriebsposition und sind insbesondere horizontal ausgerichtet.
[0032] In Figur 3 ist die Ausführungsform der Dunstabzugshaube 1 nach Figur 2 in einem Zustand
gezeigt, in dem die Filterelemente 4 sich in einer Entnahmeposition befinden. In diese
Position sind die Filterelement 4 mit deren vorderen Ende nach unten gegenüber der
Horizontalen geneigt. Der Winkel α, um den die Filterelemente 4 nach unten geneigt
sind, beträgt beispielsweise 25°. In der Entnahmeposition sind die Filterelemente
4 nur noch über die Schwenkvorrichtungen 5 mit der Dunstabzugshaube 1 verbunden. Die
Halteelemente 7 hingegen befinden sich nicht mehr im Eingriff mit den entsprechenden
Gegenstücken an der Dunstabzugshaube 1.
[0033] In Figur 4 ist die Schwenkvorrichtung 5 genauer gezeigt. Wie sich aus dieser Ansicht
ergibt, liegt eine Kante 500 an dem hinteren oberen Bereich der Profilschiene 50 an
dem Gehäuse 10 oder an dem Auszugselement 2 an. Durch diesen Kontakt wird ein weiteres
Verschwenken des Filterelementes 4 nach unten verhindert.
[0034] In Figur 5 ist eine Detailansicht der Filtervorrichtung 3 im Bereich der Verbindung
zwischen dem Filterelement 4 und der Schwenkvorrichtung 5 gezeigt. In die Profilschiene
50 ist an dem gezeigten Ende das Verbindungselement 51 eingebracht. Das Verbindungselement
51 weist an einer Seite einen Lagerstift 510 auf, der im eingebrachten Zustand in
der Profilschiene 50 über das Ende der Profilschiene 50 hinausragt. Über die Breite
des Verbindungselementes 51 weist dieses in der dargestellten Ausführungsform zwei
Arme 513 auf, zwischen denen eine Rastaufnahme 514 angeordnet ist. Die Arme 513 und
die Rastaufnahme 514 erstrecken sich nach vorne. Dies bedeutet, dass diese in dem
in die Profilschiene 50 eingebrachten Zustand in Richtung der offenen Seite der Profilschiene
50 weisen. Die Rastaufnahme 514 besteht in der dargestellten Ausführungsform aus zwei
Rastarmen 5140, an denen jeweils eine Rastnase 5141 vorgesehen ist. Die Rastarme 5140
sind so angeordnet, dass die Rastnasen 5141 einander zugewandt sind. An der Oberseite
und gegebenenfalls auch an der Unterseite der Arme 513 des Verbindungselementes 51
sind Rastvorsprünge 511 vorgesehen, die die Rastöffnungen 501 in der Profilschiene
50 eingreifen. An dem oberen Schenkel der Profilschiene 50 ist über einen Teil der
Länge der Profilschiene 50 ein Einführblech 502 vorgesehen, das sich von dem oberen
Schenkel der Profilschiene 50 aus geneigt nach oben erstreckt.
[0035] An den Armen 513 des Verbindungselementes 51 sind an den Seiten, die der Rastaufnahme
514 zugewandt sind, an den vorderen Enden Einführschrägen 512 vorgesehen, die ein
Einführen in horizontaler Richtung führen und daher auch als Einführschräge horizontal
bezeichnet werden.
[0036] Mit dem Verbindungselement 51 greift ein Befestigungselement 6 ein. Das Befestigungselement
6 weist einen Grundkörper 60 auf, über den das Befestigungselement 6 an der Rückseite
des Filterelementes 4 befestigt ist. Von dem Grundkörper 60 aus nach hinten erstrecken
sich zwei Arme 62. Die Arme 62 sind so an dem Grundkörper 60 angeordnet, dass diese
nach dem Verbinden mit dem Verbindungselement 51 zwischen den Armen 513 und der Rastaufnahme
514 liegen. Zwischen den Armen 62 erstreckt sich ein Rastelement 61 von dem Grundkörper
60 aus nach hinten. Das Rastelement 61 ist so ausgebildet und angeordnet, dass in
den mit dem Verbindungselement 51 verbundenen Zustand die Rastnasen 5141 der Rastarme
5140 dieses zumindest teilweise hintergreifen. An den hinteren Enden der Arme 62 sind
an der Oberseite und Unterseite der Arme 62 Einführschrägen 620 vorgesehen, die das
Einführen in vertikaler Richtung führen und daher auch als Einführschrägen vertikal
bezeichnet werden. Zudem sind an den Außenseiten der Arme 62 Einführschrägen 621 vorgesehen,
die das Einführen in horizontaler Richtung vereinfachen und somit auch als Einführschräge
horizontal bezeichnet werden.
[0037] Figur 6 zeigt die Filtervorrichtung 3 in einem Zustand, in dem das Filterelement
4 von der Schwenkvorrichtung 5 getrennt ist.
[0038] Anhand der Figuren wird nun die Funktion der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung
erneut erläutert.
[0039] Um die wie in Figur 2 gezeigt, in einer Dunstabzugshaube 1 vorgesehenen Filterelemente
4 zu entnehmen, wird das Auszugselement 2, das auch als Haubenschirm bezeichnet werden
kann, ausgezogen. Danach können die Filterelemente 4 jeweils durch Aufbringen einer
Druckkraft von unten auf das Betätigungselement 70 der Halteelemente 7, das auch als
Druckplatte bezeichnet wird, von dem Gegenstück des Haltelementes 7 gelöst werden.
Das Halteelement 7 stellt hierzu vorzugsweise ein Push-Push-Element dar.
[0040] Durch das Eigengewicht der Filterelement 4, die auch als Filter bezeichnet werden,
klappen diese auf, das heißt nach unten. Die Rotation der Filterelement 4 wird durch
den rotativen Freiheitsgrad der Profilschiene 50, die auch als Profilrahmen bezeichnet
werden kann, ermöglicht. Durch die Kante 500, die auch als Anschlag bezeichnet wird
und die in der Profilschiene 50 integriert ist, wird das Aufklappen der Filterelemente
4 beispielsweise auf 25° beschränkt.
[0041] In dieser Position werden die Filterelement 4 sicher gehalten und können von dem
Benutzer der Dunstabzugshaube 1 entnommen werden. Dazu zieht der Benutzer an dem Filterelement
4 und die Rastverbindung, die auch als Schnappverbindung bezeichnet werden kann und
die zwischen dem Filterelement 4 und der Schwenkvorrichtung 5 besteht, wird gelöst.
Insbesondere wird bei dem Herausziehen des Filterelementes 4 die Verbindung zwischen
den Befestigungselementen 6, die auch als Verbinderelement_fest bezeichnet werden,
und den Verbindungselementen 51, die auch als Verbinderelement_beweglich bezeichnet
werden, gelöst.
[0042] Da in den dargestellten Ausführungsformen in der Profilschiene 50 an beiden Längsenden
jeweils ein Verbindungselement 51 vorgesehen ist, sind die Filterelemente 4 an beiden
Enden der Profilschiene 50 über die Verbindungselemente 51 mit dieser verbunden.
[0043] Die Filterelemente 4 können in umgekehrter Reihenfolge wieder an der Dunstabzugshaube
1 befestigt oder in diese eingebracht werden. Für das einfachere Einbringen des Filterelementes
4 und insbesondere der Befestigungselemente 6 in die Verbindungselemente 51, in horizontaler
Richtung sind Einführschrägen 512, 621 am Verbinderelement_fest und Verbinderelement_beweglich
vorgesehen. In vertikaler Richtung ist eine Einführschräge am Profilrahmen in Form
eines Einführbleches 502 angebracht.
[0044] Nachdem die Filterelement 4 mit dem Profilrahmen 50 über die Verbindungselemente
51 und die Befestigungselemente 6 verbunden sind, werden diese zugeklappt, das heißt
um die Schwenkachse A der Lagerstifte 510 der Schwenkvorrichtung 5, die auch als Lagerachse
bezeichnet werden kann. nach oben verschwenkt. Sobald die Filterelemente 4 in horizontaler
Lage sind, wird durch Drücken auf die Druckplatte 70 die Verbindung des Halteelementes
7 mit dem entsprechenden Gegenstück an der Dunstabzugshaube 1 hergestellt. Damit hält
das Filterelement und der Filterwechsel ist abgeschlossen.
[0045] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt.
Beispielsweise kann statt an dem Verbindungselement an dem Befestigungselement die
Rastaufnahme und an dem Verbindungselement das Rastelement vorgesehen sein. Auch können
andere als die gezeigte Ausführungsform der Rastvorrichtungen verwendet werden.
[0046] Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Filtervorrichtung geschaffen, mit der ein
neues Filterentnahmesystem für Flachschirmhauben realisiert wird. Hierbei wird eine
neue Lösung zur Entnahme der Fettfilter verwendet. Die erfindungsgemäße Lösung ist
eine haptisch komfortable, nicht motorische und günstige Lösung.
[0047] Die zurzeit verwendete Lösung sieht vor die Filter mit Hilfe von Schnappmechanismen
zu befestigen. In Abhängigkeit von der Richtung der Entnahme werden ein oder zwei
Schnappelemente verwendet. Bei der Verwendung einer Schnappverbindung wird diese gelöst
und der Filter um die gegenüberliegende Seite aufgeschwungen. Bei zwei Schnappverbindungen
kann der Filter in vertikaler Richtung entnommen werden.
[0048] Die Erfindung besteht grundsätzlich aus einer drehbaren Profilschiene, die auch als
Profilrahmen bezeichnet werden kann und an der der oder die Filterelemente befestigt
sind. Das Filterelement wird während dem Betrieb vorzugsweise von einem Push-Push-Element
in der Betriebsposition gehalten. Zur Entnahme wird die Verbindung mit dem Push-Push-Element
getrennt und das Filterelement klappt nach unten. Das Filterelement ist dann nach
vorne zu entnehmen, was für den Benutzer komfortabel ist. Insbesondere ermöglicht
diese Konstruktion die komfortable Entnahme des hinteren Filterelementes bei Flachschirmhauben.
[0049] Die Hauptkomponenten einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung,
die auch als System bezeichnet werden kann, sind das Filterelement, ein oder mehrere
Befestigungselemente, eine oder mehrere Verbindungselemente, eine Profilschiene und
ein oder mehrere Halteelemente.
[0050] Die Vorteile der vorliegenden Erfindung liegen unter anderem darin, dass eine Entnahme
der Filterelemente einer Dunstabzugshaube nach vorne realisiert wird. Im aufgeklappten
Zustand bietet sich das Filterelement zudem vorzugsweise durch den Anschlag dem Benutzer
in einem angenehmen Winkel zur Entnahme an. Zudem weist die erfindungsgemäße Filtervorrichtung
einen einfachen Aufbau auf und erlaubt eine einfache Handhabung. Die Filtervorrichtung
kann beispielsweise bei Flachschirmhauben eingesetzt werden. Durch ihren einfachen
Aufbau kann die Filtervorrichtung leicht auf Flachschirmhauben mit 60cm Breite, mit
einem und zwei Filtern und auf Flachschirmhauben mit 90cm übertragen werden. Zudem
ist aufgrund der geringen Eingriffe in die umliegenden Bauteile eine optionale Montage
am Band möglich.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 1
- Dunstabzugshaube
- 10
- Gehäuse
- 2
- Auszugselement
- 3
- Filtervorrichtung
- 4
- Filterelement
- 5
- Schwenkvorrichtung
- 50
- Profilschiene
- 500
- Kante
- 501
- Rastöffnung
- 502
- Einführblech
- 51
- Verbindungselement an Profilschiene
- 510
- Lagerstift
- 511
- Rastvorsprung
- 512
- Einführschräge horizontal
- 513
- Arm
- 514
- Rastaufnahme
- 5140
- Rastarm
- 5141
- Rastnase
- 6
- Befestigungselement an Filterelement
- 60
- Grundkörper
- 61
- Rasteelement
- 62
- Arm
- 620
- Einführschräge vertikal
- 621
- Einführschräge horizontal
- 7
- Halteelement
- 70
- Betätigungselement
- A
- Lagerachse
1. Filtervorrichtung für eine Dunstabzugshaube (1), die mindestens ein Filterelement
(4) und mindestens eine Schwenkvorrichtung (5) zur schwenkbaren Lagerung des Filterelementes
(4) an der Dunstabzugshaube (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Filterelement (4) über eine lösbare Befestigung starr an mindestens
einer der Schwenkvorrichtungen (5) befestigt ist.
2. Filtervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Befestigung eine Rastverbindung darstellt.
3. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (5) mindestens eine Profilschiene (50) zur Aufnahme zumindest
eines Befestigungsbereiches des Filterelementes (4) aufweist.
4. Filtervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich im hinteren Bereich des Filterelementes (4) liegt.
5. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich zumindest ein Befestigungselement (6) zur Befestigung an
der Schwenkvorrichtung (5) umfasst.
6. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schwenkvorrichtung (5) zumindest ein, vorzugsweise zumindest zwei Verbindungselemente
(51) für den Eingriff mit dem Befestigungsbereich des Filterelementes (4) vorgesehen
sind.
7. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schwenkvorrichtung (5), vorzugsweise an einem Verbindungselement (51) der
Schwenkvorrichtung (5) mindestens ein Lagerstift (510) zur Lagerung der Schwenkvorrichtung
(5) an der Dunstabzugshaube (1) vorgesehen ist.
8. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schwenkvorrichtung (5) und/oder dem Filterelement (4) Einführschrägen (502,
512, 620, 621) vorgesehen sind.
9. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (50) eine Kante (500) zum Anschlag an der Dunstabzugshaube (1)
aufweist, die von der Öffnung der Profilschiene (50) beabstandet an der Profilschiene
(50) angeordnet ist.
10. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filterelement (4) mindestens ein Halteelement (7) vorgesehen ist.
11. Dunstabzugshaube, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Filtervorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.
12. Dunstabzugshaube nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Flachschirmhaube darstellt.