(19)
(11) EP 1 748 142 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2016  Patentblatt  2016/12

(21) Anmeldenummer: 06009506.4

(22) Anmeldetag:  09.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 19/16(2006.01)
E05B 65/08(2006.01)
E06B 7/21(2006.01)

(54)

Dichtungsanordnung für eine Schiebetür

Sealing arrangement for a sliding door

Dispositif de joint pour une porte coulissante


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.07.2005 DE 202005011984 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.01.2007  Patentblatt  2007/05

(73) Patentinhaber: FIRMA F. ATHMER
D-59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • CRONENBERG Carl-Julius
    59757 Arnsberg (DE)
  • FAFLEK Jenö
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Graefe, Jörg et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 354 505
JP-A- 9 221 966
DE-A1- 3 526 720
JP-A- 2005 016 110
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür umfassend eine über einen Mechanismus absenkbare Bodendichtung,
    • wobei der Mechanismus einen stirnseitig am Türblatt vorstehenden Auslöser umfasst, der beim Schließen der Schiebetür eingedrückt wird gegen eine den Auslöser beaufschlagende Federkraft des Absenkmechanismus,
    • wobei ein Schließmechanismus für die Schiebetür vorgesehen ist, um der durch den federbelasteten Auslöser gegebenen Öffnungstendenz der Schiebetür entgegenzuwirken, und
    • wobei der Schließmechanismus mindestens ein das Türblatt in Schließrichtung ziehendes Magnetelement umfasst.


    [0002] Die DE 35 26 720 A1 beschreibt eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür der eingangs genannten Gattung, bei der der Schließmechanismus ein Kupplungselement umfasst, welches etwa eine Zapfenform aufweist, mit einem Widerlager, einer halsförmigen Verjüngung und einem Kopf. Dieses Kupplungselement wird aufgenommen von einer Bohrung im endseitigen Bereich der Schiebetür, wobei über zwei radial verlagerbare Kugeln eine zugfeste Verbindung zwischen dem Kupplungselement und der Schiebetür herstellbar ist. Dabei handelt es sich also um eine mechanische Verbindung ähnlich einer Rastverbindung, die durch eine entsprechende Zugkraft beim Öffnen der Schiebetür wieder gelöst wird.

    [0003] Bei einer Schiebetür mit einer absenkbaren Bodendichtung ist ein Schließmechanismus erforderlich, da der Auslöser federbelastet ist und dadurch bei zugeschobener Schiebetür der Auslöser versucht sich zu entspannen, das heißt, sich von dem Rahmenbauteil, gegen das die Schiebetür geschoben wird, wegzudrücken, wodurch eine Öffnungstendenz der Schiebetür entsteht. Je breiter die Schiebetür ist, umso größer muss die aufzuwendende Kraft sein, um über die Länge der Schiebetür die Bodendichtung in ihre Schließstellung abzusenken. Dementsprechend nimmt die Öffnungstendenz der Schiebetür durch den federbelasteten Auslöser mit zunehmender Breite der Schiebetür zu. Um ein selbsttätiges sich Öffnen der Schiebetür zu vermeiden, hat man daher bei herkömmlichen Schiebetüren in der Regel einen Verriegelungsmechanismus verwendet, der die Schiebetür in der geschlossenen Stellung festhält, was aber den Nachteil hat, dass dann zum Öffnen der Schiebetür zunächst eine manuelle Entriegelung vorgenommen werden muss. Dies bedeutet eine einfache Seitwärts-Schiebebewegung reicht beim Öffnen der Schiebetür nicht aus. Durch ein solches Erfordernis des Entriegelns wird der Bedienungskomfort bei der Betätigung der Schiebetür verringert.

    [0004] Bei der aus der eingangs erwähnten DE 35 26 720 bekannten Dichtungsanordnung für eine Schiebetür ist nachteilig, dass es einer sehr genauen Führung der Schiebetür bedarf, damit der Zapfen exakt in die entsprechende Aufnahme der Schiebetür trifft. Eine derart exakte Führung für eine Schiebtür lässt sich aber in der Praxis nur mit sehr hohem Aufwand realisieren, weshalb sich die aus dem Stand der Technik bekannte Lösung nicht in wirtschaftlich sinnvoller Weise umsetzen lässt.

    [0005] Ein Problem lag somit darin eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, bei der der Schließmechanismus der der Öffnungstendenz durch den federbelasteten Auslöser entgegenwirkt so ausgebildet ist, dass sich die Schiebetür dennoch bequem und einfach öffnen lässt.

    [0006] Aus der Europäischen Patentanmeldung mit der Veröffentlichungsnummer EP 0 354 505 A2 ist eine Schiebewand mit Ganzglas-Schiebeflügel bekannt, die eine über einen Mechanismus absenkbare Bodendichtung aufweisen. Der Mechanismus umfasst einen stirnseitig am Ganzglas-Schiebeflügel vorstehenden Auslöser, der beim Schließen der Schiebetür gegen eine den Auslöser beaufschlagende Federkraft des Absenkmechanismus eingedrückt wird. Die Ganzglas-Schiebeflügel weisen ein Schließmechanismus mit einer Magnetleiste auf, um u. a. der durch den federbelasteten Auslöser gegebenen Öffnungstendenz der Schiebeflügel entgegenzuwirken.

    [0007] Die Magnetleisten erstrecken sich über die Vertikalabschnitte der Randeinfassung der Ganzglas-Schiebeflügel und sorgen für ein dichtes aneinanderliegen der Schiebeflügel im geschlossenen Zustand der Schiebewand. Das die magnetischen Kräfte der Öffnungstendenz der Schiebeflügel aufgrund der auf den Auslöser der Bodendichtung Federkraft entgegenwirken ist nur ein Nebeneffekt der Magnetleisten. Für den Zweck des Entgegenwirkens gegen die Öffnungstendenz der Schiebeflügel wegen des Auslösers, wären derart große Magnete in Form von Magnetleisten nicht notwendig.. Außerdem stellen die Magnetleisten eine erhebliche Einschränkung der ästhetischen Gestaltungsmöglichkeiten bei einer Schiebetür mit einer Bodendichtung dar und erfordern einen zusätzlichen Montageaufwand.

    [0008] Hier setzt die Erfindung an.

    [0009] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde eine Dichtungsanordnung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass das Magnetelement oder ein Gegenstück des Magnetelement in einfache und ansprechender Art in die Dichtungsanordnung integriert ist.

    [0010] Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Magnetelement oder ein Gegenstück für das Magnetelement an einem Befestigungselement, vorzugsweise an einem Befestigungswinkel angebracht ist, welches zur Befestigung der Bodendichtung an dem Türblatt dient.

    [0011] Die Magnetkraft kann erfindungsgemäß an die Auslösekraft der Bodendichtung der Schiebetür angepasst werden. Bei einer in der Auslösekraft optimierten Schiebetürdichtung liegt die Auslösekraft beispielsweise in der Größenordnung von bis zu 20 N/m. Bei herkömmlich automatisch auslösenden Bodendichtungen liegen die Auslösekräfte üblicherweise im Bereich von 20 bis 60 N, je nach Breite der Schiebetür. Dadurch dass bei der erfindungsgemäßen Lösung die Schiebetür mittels des Magnetelements in Schließrichtung gezogen wird, kann auf ein Schloss oder einen ähnlichen Schließmechanismus verzichtet werden. Allerdings sollte die Magnetkraft auch nicht zu stark gewählt werden, da sonst zum Öffnen der Schiebetür wiederum eine zu große Kraft aufzuwenden ist. Idealerweise ist also die Magnetkraft so gewählt, dass die durch den mit einer Federkraft beaufschlagten Auslöser gegebene Tendenz der Schiebetür sich zu öffnen nur etwas überkompensiert wird. Parameter, die die Magnetkraft beeinflussen sind insbesondere die Größe des Magnetelements und/oder der Werkstoff aus dem das Magnetelement besteht. Variieren lässt sich die in Schließrichtung der Schiebetür einwirkende Magnetkraft aber auch über die Größe und/oder Materialstärke des Gegenstücks. Auf diese Weise kann über das Gegenstück auch eine Feinabstimmung vorgenommen werden. Die Magnetkräfte werden durch den Magnetfluss durch den Magneten einerseits und das Gegenstück andererseits mitbestimmt. Wenn mehr Magnetkraftlinien durch beide Teile fließen können, nimmt die Magnetkraft zu. Das ideale Verhältnis liegt etwa vor, wenn Magnetelement und Gegenstück etwa gleiche Materialstärke aufweisen. Wird das Gegenstück dünner gewählt, reduziert sich die Magnetkraft. Somit kann man beispielsweise durch einfaches Austauschen unterschiedlich starker beispielsweise etwa plattenförmiger metallischer Gegenstücke die erforderliche Haltekraft des Magneten anpassen.

    [0012] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann man die als Gegenstück verwendete Platte auch gleichzeitig als Widerlager für den Auslöser der absenkbaren Bodendichtung verwenden.

    [0013] Die Bodendichtung kann beispielsweise über einen Befestigungswinkel am Türblatt befestigt sein. Das Gegenstück wird vorzugsweise an dem Rahmen oder an der Zarge angebracht, gegen die die Schiebetür schließt. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Position von Magnetelement und Gegenstück zu vertauschen, so dass sich das Magnetelement an der Zarge befindet. Eine mögliche bevorzugte konstruktive Variante sieht beispielsweise vor, dass das Magnetelement mindestens teilweise in eine Nut des Türblatts oder der Zarge eingelassen ist. Dabei kann das Magnetelement auch beispielsweise über ein Federelement in einer solchen Nut des Türblatts oder der Zarge axial federnd gelagert sein. Dadurch ist es möglich, das Magnetelement etwas gegenüber dem Türblatt oder der Zarge vorstehen zu lassen und beim Schließen der Schiebetür federt das Magnetelement dann etwas in die Nut zurück.

    [0014] Das Magnetelement kann am Türblatt in die Befestigungseinrichtung integriert werden. Das Magnetelement kann an dem Türblatt beispielsweise über eine Schraube oder über eine Klebeverbindung angebracht werden. Das Magnetelement kann gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung etwa scheibenförmig oder etwa ringförmig ausgebildet sein, wobei man das Magnetelement beispielsweise etwa mittig lochen und dann mit einer Befestigungsschraube oder einem ähnlichen Befestigungselement zusammen mit dem Befestigungswinkel stirnseitig am Türblatt anbringen kann.

    [0015] Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung sieht vor, dass das Magnetelement in einen Befestigungswinkel, der zur Anbringung der absenkbaren Bodendichtung am Türblatt dient, integriert ist. Dieser Befestigungswinkel kann beispielsweise auch ein Langloch aufweisen, so dass es möglich ist, den Befestigungswinkel in winkliger Lage bezogen auf das Türblatt an diesem zu befestigen und dadurch eine schiefe Ebene zu erzeugen oder aber eine etwas schief eingebaute Tür dadurch auszugleichen. Durch ein solches Langloch in einem Befestigungswinkel kann man auch die Bodendichtung für die Schiebetür bewusst etwas schief einbauen.

    [0016] Da die sogenannte Zargenluft, das heißt der Abstand zwischen dem Türblatt und der Zarge variieren kann oder auch das Türblatt nicht immer so eingebaut ist, dass es parallel zur Ebene der Zarge verläuft, ist es vorteilhaft, wenn das Magnetelement axial federnd gelagert ist.

    [0017] Eine Grobeinstellung der Magnetkraft kann beispielsweise herstellerseitig erfolgen, je nachdem welche Länge die jeweilige Bodendichtung aufweist, indem die jeweilige Größe des Magnetelements und der Werkstoff aus dem dieses besteht entsprechend gewählt wird. Die Feinabstimmung kann dann gegebenenfalls vor Ort durch den Monteur erfolgen, beispielsweise in der bereits erwähnten Weise über die jeweilige Auswahl der Größe und der Materialstärke des Gegenstücks.

    [0018] Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

    [0019] Nachfolgend werden Beispiele für Dichtungsanordnungen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen
    Fig. 1
    eine perspektivische Teilansicht des unteren Bereichs des Türblatts einer Schiebetür mit einer nicht erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung,
    Fig. 2
    eine vertikale Schnittansicht durch den unteren Bereich des Türblatts gemäß Fig. 1,
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht eines Türblatts mit einer erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung,
    Fig. 4
    eine vertikale Schnittansicht der Dichtungsanordnung gemäß Fig. 3, wobei die Bodendichtung hier jedoch anders als bei Fig. 2 im abgesenkten Zustand gezeigt ist,


    [0020] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt eine vereinfachte perspektivische Ansicht des unteren Bereichs eines Türblatts 11, wobei man etwa auf die Stirnseite des Türblatts schaut. Man erkennt, dass eine absenkbare Bodendichtung vorhanden ist, die insgesamt mit 16 bezeichnet ist und die in eine Nut 16a des Türblatts 11 eingelassen ist. Diese absenkbare Bodendichtung 16 umfasst ein Dichtungsprofil 16b, welches in der abgesenkten Stellung der Dichtung auf dem Untergrund zur Anlage kommt und somit den unteren Türspalt abdichtet. Ausgelöst wird die Absenkbewegung über den stirnseitig am Türblatt 11 vorstehenden Auslöser 20, der beim Schließen der Tür eingedrückt wird und dann einen hier nicht näher beschriebenen federbetätigten Absenkmechanismus dazu veranlasst in an sich bekannter Weise das Dichtungsprofil 16b abzusenken. Da der Auslöser 20 von einer Federkraft des Absenkmechanismus beaufschlagt wird und es sich um eine Schiebetür handelt führt dies dazu, dass die Federn versuchen, den Auslöser 20 in die Ausgangsstellung zurückzudrängen (siehe dazu auch Fig. 2), in der der Auslöser 20 ein Stück stirnseitig am Türblatt 11 vorsteht und in der die Federn des Absenkmechanismus entspannt sind. Dies führt zu einer Öffnungstendenz der Schiebetür, weshalb bei den herkömmlichen Schiebetüren mit Bodendichtung meist eine Verriegelung vorhanden ist, die verhindert, dass sich die Schiebtür selbsttätig öffnet.

    [0021] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 sieht nun vor, dass ein Magnetelement 12 vorhanden ist, welches sich in einer Nut 13 des Türblatts befindet. An der hier nicht dargestellten Türzarge befindet sich ein entsprechendes Gegenstück (siehe Bezugszeichen 21 in Fig. 4), so dass das Türblatt 11 durch die Magnetkraft, die die Federkraft, welche auf den Auslöser 20 einwirkt, überkompensiert, in die Schließstellung gezogen wird und in der Schließstellung verbleibt.

    [0022] Wie man aus Fig. 1 erkennt, handelt es sich bei dem Magnetelement 12 um ein im Umriss beispielsweise kreisrundes Magnetstück, welches etwa scheibenförmig ausgebildet ist (siehe auch Fig. 2). Das Magnetelement 12 befindet sich oberhalb eines Befestigungswinkels 15, mittels dessen die absenkbare Bodendichtung 16 am Türblatt 11 befestigt wird.

    [0023] Fig. 2 zeigt, dass das Magnetelement 12 teilweise von der Nut 13 aufgenommen wird, bei geöffneter Tür aber ein Stück gegenüber dem Türblatt 11 stirnseitig vorstehen kann. Das Magnetelement 12 ist beispielsweise mittels einer Schraube 17 am Türblatt befestigt. Diese Schraube 17 kann sich durch das scheibenartige Magnetelement 12 hindurch erstrecken. In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ist außerdem eine Feder 14, beispielsweise eine Spiralfeder vorgesehen, die die Schraube 17 umgibt und in der Nut 13 zwischen Magnetelement 12 und Nutgrund angeordnet ist. Dadurch ist das Magnetelement 12 gegen die Kraft der Feder 14 nachgiebig federnd gelagert. Wenn das Magnetelement 12 ein Stück weiter vorsteht als in der Zeichnung Fig. 2 gezeigt, ist dies somit unerheblich. Man kann somit auch Toleranzen im Abstandsmaß zwischen der Stirnseite des Türblatts 11 und dem Türrahmen, gegen den die Schiebetür schließt, ausgleichen. Aufgrund der Magnetkraft wird das Magnetelement 12 gegebenenfalls auch gegen die Federkraft 14 aus der Nut 13 herausgezogen, wenn es in die Nähe des Gegenstücks gelangt, so dass man auch hier Toleranzen überbrücken kann. Der Befestigungswinkel 15 wird bei dieser Variante der Erfindung beispielsweise über eine weitere Schraube 18 am Türblatt 11 festgeschraubt, um die Bodendichtung 16 zu befestigen.

    [0024] Eine davon etwas abweichende konstruktive Lösung gemäß der Erfindung zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 3 und 4. Bei dieser Variante ist das Magnetelement 12 mit dem Befestigungswinkel 15 zu einem Bauelement kombiniert. Man kann dadurch mit nur einer Befestigungsschraube 17, die durch das Magnetelement 12 und auch den Befestigungswinkel 15 hindurchgeschraubt ist (siehe Fig. 4) gleichzeitig das Magnetelement 12 und die Bodendichtung 16 befestigen. Das scheibenförmige Magnetelement 12 mit mittiger Bohrung für die Befestigungsschraube 17 kann beispielsweise auf den Befestigungswinkel 15 aufgeklebt sein.

    [0025] Fig. 4 zeigt auch das Gegenstück 21 in Form einer Metallplatte, die sich an dem Rahmen oder der Zarge 22 für die Schiebetür befindet. In Fig. 4 kann man auch gut erkennen, dass in der Schließstellung zwischen Zarge 22 und Türblatt 11 ein Spalt verbleibt, der durch das Gegenstück 21 und das etwas gegenüber dem Türblatt 11 vorstehende Magnetelement 12 überbrückt wird. Der Auslöser 20 befindet sich in seiner eingedrückten Betätigungsstellung, wie man gut durch Vergleich von Fig. 4 und Fig. 2 erkennen kann und die Bodendichtung 16 ist in die Schließstellung abgesenkt, in der sie zum Untergrund 23 hin abdichtet,

    [0026] Nachfolgend wird ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Diese Ausführungsvariante ähnelt der zuvor unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 beschriebene Variante. Jedoch weist der Befestigungswinkel 15 ein Langloch auf. Dadurch ist es zum einen möglich, das Magnetelement 12 über die Befestigungsschraube 17 in unterschiedlichen Höhenstellungen festzulegen und somit die Höhe des Magnetelements 12 bezogen auf den Befestigungswinkel 15 zu variieren. Es kann sich am Türblatt 11 eine Vertiefung befinden, so dass der Befestigungswinkel 15 in etwas eingelassener Stellung am Türblatt 11 angebracht werden kann. An dem unteren horizontalen Schenkel des Befestigungswinkels kann die Bodendichtung 16 festgelegt werden.

    [0027] Das am Befestigungswinkel 15 vorhandene Langloch bietet außerdem die Möglichkeit, beispielsweise die Bodendichtung 16 in gegenüber der Horizontalen und dem Türblatt 11 etwas geneigter (schiefer) Lage einzubauen, wenn beispielsweise der untere Türspalt über die Länge der Schiebetür unterschiedlich breit ist. Es kann auch sinnvoll sein, über den Befestigungswinkel 15 eine schiefe Ebene zu erzeugen, wenn beispielsweise das Türblatt etwas schief eingebaut ist, das heißt, die Stirnseite des Türblatts 11 nicht exakt parallel zum Rahmen der Schiebetür verläuft. Auch bei dieser Variante ist das Magnetelement 12 scheibenförmig ausgebildet mit einer etwa mittigen Bohrung, so dass die Befestigungsschraube 17 durch diese Bohrung und das Langloch hindurch in den Bereich der Vertiefung des Türblatts 11 eingeschraubt werden kann.


    Ansprüche

    1. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür umfassend eine über einen Absenkmechanismus absenkbare Bodendichtung (16),

    - wobei der Absenkmechanismus einen stirnseitig am Türblatt vorstehenden Auslöser (20) umfasst, der beim Schließen der Schiebetür eingedrückt wird gegen eine den Auslöser beaufschlagende Federkraft des Absenkmechanismus,

    - wobei ein Schließmechanismus für die Schiebetür vorgesehen ist, um der durch den federbelasteten Auslöser (20) gegebenen Öffnungstendenz der Schiebetür entgegenzuwirken, und

    - wobei der Schließmechanismus mindestens.ein das Türblatt (11) in Schließrichtung ziehendes Magnetelement (12) umfasst,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Magnetelement (12) oder ein Gegenstück (21) für das Magnetelement an einem Befestigungselement (15), vorzugsweise Befestigungswinkel angebracht ist, welches zur Befestigung der Bodendichtung (16) am Türblatt (11) dient.


     
    2. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) oder das Gegenstück für das Magnetelement stirnseitig am Türblatt (11) oder an der Zarge angebracht ist.
     
    3. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) mindestens teilweise in einer Nut (13) des Türblatts (11) oder der Zarge eingelassen ist.
     
    4. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) über ein Federelement (14) in einer Nut (13) des Türblatts oder der Zarge axial federnd gelagert ist.
     
    5. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) oder das Gegenstück über ein Befestigungselement, insbesondere eine Schraube (17) oder über eine Klebeverbindung stirnseitig am Türblatt angebracht ist.
     
    6. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) etwa scheibenförmig ausgebildet ist.
     
    7. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) etwa mittig gelocht und mittels einer Befestigungsschraube (17) gemeinsam mit dem Befestigungswinkel (15) stirnseitig am Türblatt (11) anbringbar ist.
     
    8. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) an einem Befestigungswinkel (15) anbringbar ist, der ein Langloch (19) aufweist, so dass der Befestigungswinkel (15) in winkliger Lage bezogen auf das Türblatt (11) an diesem befestigbar ist.
     
    9. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Magnetelements (12) und/oder der Werkstoff, aus dem das Magnetelement besteht, so gewählt ist, dass die durch den mit einer Federkraft beaufschlagten Auslöser gegebene Tendenz der Schiebetür sich zu öffnen nur etwas überkompensiert wird.
     
    10. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die in Schließrichtung der Schiebetür einwirkende Magnetkraft über die Größe und/oder Materialstärke des Gegenstücks (21) bestimmt wird.
     


    Claims

    1. Sealing arrangement for a sliding door, comprising a floor seal (16) which can be lowered via a lowering mechanism,

    - the lowering mechanism comprising a release device (20) which protrudes on the end side of the door leaf and, during the closure of the sliding door, is pressed in counter to a spring force of the lowering mechanism, which spring force acts upon the release device,

    - a closing mechanism being provided for the sliding door in order to oppose the sliding door's opening tendency which is provided by the spring-loaded release device (20), and

    - the closing mechanism comprising at least one magnet element (12) which draws the door leaf (11) in the closing direction, characterized in that
    the magnet element (12) or a counterpart (21) for the magnet element is fixed on a fastening element (15), preferably an angle bracket, which serves to fasten the floor seal (16) to the door leaf (11).


     
    2. Sealing arrangement for a sliding door according to Claim 1, characterized in that the magnet element (12) or the counterpart for the magnet element is fixed on the end side of the door leaf (11) or on the frame.
     
    3. Sealing arrangement for a sliding door according to Claim 1 or 2, characterized in that the magnet element (12) is at least partially embedded in a groove (13) of the door leaf (11) or the frame.
     
    4. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the magnet element (12) is mounted in an axially resilient manner via a spring element (14) in a groove (13) of the door leaf or the frame.
     
    5. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the magnet element (12) or the counterpart is fixed on the end side of the door leaf via a fastening element, in particular a screw (17), or via an adhesive connection.
     
    6. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the magnet element (12) is of approximately disc-shaped design.
     
    7. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the magnet element (12) is perforated approximately centrally and can be fixed on the end side of the door leaf (11) by means of a fastening screw (17) together with the angle bracket (15).
     
    8. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the magnet element (12) can be fixed on an angle bracket (15) which has a slot (19), so that the angle bracket (15) can be fastened to the door leaf (11) in an angular position with respect thereto.
     
    9. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the size of the magnet element (12) and/or the material of which the magnet element is composed is/are selected in such a manner that the sliding door's tendency to open, which is provided by the release device acted upon with a spring force, is overcompensated for only to a certain extent.
     
    10. Sealing arrangement for a sliding door according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the magnetic force acting in the closing direction of the sliding door is determined via the size and/or the material thickness of the counterpart (21).
     


    Revendications

    1. Dispositif de joint pour une porte coulissante comprenant un joint de plancher (16) pouvant être abaissé par le biais d'un mécanisme d'abaissement,

    - le mécanisme d'abaissement comprenant un déclencheur (20) faisant saillie du côté frontal au niveau du vantail de porte, lequel déclencheur est pressé, lors de la fermeture de la porte coulissante, à l'encontre d'une force de ressort du mécanisme d'abaissement sollicitant le déclencheur,

    - un mécanisme de fermeture pour la porte coulissante étant prévu, afin d'agir à l'encontre de la tendance de la porte coulissante à s'ouvrir, occasionnée par le déclencheur (20) sollicité par ressort, et

    - le mécanisme de fermeture comprenant au moins un élément magnétique (12) attirant le vantail de porte (11) dans la direction de fermeture,
    caractérisé en ce que
    l'élément magnétique (12) ou une pièce conjuguée (21) pour l'élément magnétique est monté (e) sur un élément de fixation (15), de préférence un coude de fixation, qui sert à la fixation du joint de plancher (16) au vantail de porte (11).


     
    2. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) ou la pièce conjuguée pour l'élément magnétique est monté(e) du côté frontal sur le vantail de porte (11) ou sur le châssis dormant.
     
    3. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) est au moins en partie encastré dans une rainure (13) du vantail de porte (11) ou du châssis dormant.
     
    4. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) est supporté de manière axialement élastique par le biais d'un élément de ressort (14) dans une rainure (13) du vantail de porte ou du châssis dormant.
     
    5. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) ou la pièce conjuguée est monté (e) par le biais d'un élément de fixation, en particulier une vis (17), ou par le biais d'une liaison par collage, du côté frontal du vantail de porte.
     
    6. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) est réalisé approximativement en forme de disque.
     
    7. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) est perforé approximativement centralement et peut être monté au moyen d'une vis de fixation (17) conjointement avec le coude de fixation (15) du côté frontal sur le vantail de porte (11).
     
    8. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément magnétique (12) peut être monté sur un coude de fixation (15) qui présente un trou oblong (19), de telle sorte que le coude de fixation (15) puisse être fixé sur celui-ci dans une position angulaire par rapport au vantail de porte (11).
     
    9. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la taille de l'élément magnétique (12) et/ou le matériau qui constitue l'élément magnétique sont choisis de telle sorte que la tendance de la porte coulissante à s'ouvrir, occasionnée par le déclencheur sollicité avec une force de ressort, n'est que quelque peu surcompensée.
     
    10. Dispositif de joint pour une porte coulissante selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la force magnétique agissant dans la direction de fermeture de la porte coulissante est déterminée par le biais de la taille et/ou de l'épaisseur de matériau de la pièce conjuguée (21).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente