AUSGABEVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe eines Produktes aus einem Behälter. Derartige Vorrichtungen werden insbesondere zum Auspressen von viskosen Massen, z.B. Fugendichtungsmassen aus Behältern wie Kartuschen oder Schlauchbeuteln verwendet. Bekannte Vorrichtungen bestehen aus einer Aufnahmeeinheit für den das abzugebende Material enthaltenen Behälter, einer Dosiereinheit und einem fest mit Aufnahmeeinheit verbundenen Handgriff. Zur Ausgabe des im Behälter befindlichen Materials sind verschiedene Anwendungen bekannt. Vielfach kommt eine Dosiereinheit zum Einsatz, welche eine verschiebbare gelagerte Kolbenstange mit einem Kolben aufweist, der gegen den eingelegten Behälter drückt, so dass der Inhalt des Behälters dosiert ausgegeben werden kann. Eine andere Möglichkeit ist der Einsatz einer pneumatisch wirkenden Dosiereinheit, wobei mittels eines Druckmediums ein Kolben zur Ausgabe des Materials innerhalb des Behälters bewegt werden kann.

[0002] Bekannte Vorrichtungen zur Ausgabe eines Produktes aus einem Behälter werden beispielsweise mit der US2005/0023301A1, der EP1762507A, der US4273270A, der GB1589381A, der US2692706A und der US3319839A offenbart.

[0003] Ein weiteres Beispiel für eine solche Vorrichtung zeigt die DE 8620379 U1. Die offenbarte Vorrichtung zum strangförmigen Austragen von pastösen, in verformbaren Schlauchbeuteln enthaltenen Massen weist einen Zylinder auf, der zur Aufnahme des Schlauchbeutels dient. Der Zylinder weist eine zentrale Durchbrechung auf, die mit einem Tüllenanschluss des Schlauchbeutels fluchtet. Zur Ausgabe der im Schlauchbeutel befindlichen Masse sind im Zylinder ein axial gegen den Schlauchbeutel verschiebbares, im Wesentlichen kolbenförmiges Druckstück und eine Einrichtung zur axialen Verschiebung des Druckstückes vorgesehen. Die Verschiebung des Druckstückes erfolgt pneumatisch. Hierfür ist am Handgriff der Vorrichtung ein Druckluftanschluss vorgesehen. Der beim Druckstück wirkende Luftdruck und damit der axiale Vortrieb des Druckstückes innerhalb des Zylinders kann über ein hebelbetätigbares Druckventil eingestellt werden. Ein großer Nachteil dieser Vorrichtung ist das feste Volumen des Zylinders zur Aufnahme des Schlauchbeutels. Diese ist fest vorgegeben, so dass auch die Größe des Schlauchbeutels nicht beliebig wählbar ist.

[0004] Im Stand der Technik sind auch weitere Schlauchbeutelpistolen bekannt. Diese Schlauchbeutelpistolen weisen meist eine zylindrische Aufnahmeeinheit aus Aluminium oder ähnlichen Materialien für den Schlauchbeutel auf. Die Aufnahmeeinheit beinhaltet ein Abgabeende zur Ausgabe des im Schlauchbeutel befindlichen Materials sowie an der gegenüberliegenden Seite einen Anschlussbereich, mit dem die Vorrichtung mit dem Handgriff und der Dosiereinheit in der Regel verschraubt werden kann. Bei dieser Art von Schlauchbeutelpistolen ist es zwar vorgesehen, Aufnahmeeinheiten unterschiedlicher Länge einzusetzen, wodurch Schlauchbeutel unterschiedlicher Länger ausgepresst werden können, jedoch führt dies zu weiteren Nachteilen. Insbesondere im Baubereich sind Schlauchbeutel mit großem Inhalt von Vorteil, da die für das Auswechseln eines leeren Schlauchbeutels benötigte Zeit aufgrund der geringen Wechselintervalle reduziert werden kann. Da der Durchmesser der zylindrischen Aufnahmeeinheit durch die Verschraubung fest vorgegeben ist, müsste die Aufnahmeeinheit für einen Schlauchbeutel umso länger werden, je größer das Volumen des Behälters, bzw. je größer die Menge an abzugebenden Material ist. Besonders lange Aufnahmeeinheiten können jedoch nicht flächendeckend im Baubereich zum Einsatz kommen. Insbesondere in engen Räumen, unter Treppen oder bei der Verfugung von Eckbereichen wird die Arbeit durch eine langgezogene Aufnahmeeinheit erheblich behindert. Ein weiterer Nachteil ist das entstehende Drehmoment, welches auf den Handgriff der Vorrichtung und somit auf den Anwender wirkt. Je länger die Aufnahmeeinheit, desto größer ist das Drehmoment, welches auf den Handgriff wirkt. Ein ergonomisches Arbeiten mit einer derartigen Vorrichtung ist nicht mehr möglich.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte Vorrichtung zur Ausgabe eines in einem Behälter befindlichen Materials bereitzustellen, die ein ergonomisches Arbeiten mit Behältern unterschiedlicher Größe gewährleistet.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Die vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung sind mit den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Ausgabe eines Produktes aus einem Behälter bereitzustellen, mit einer Baugruppe bestehend aus einer einen Hohlraum aufweisenden Aufnahmeeinheit für den Behälter und einem Vortriebselement zum Ausbringen des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit, mit einem mit der Aufnahmeeinheit verbundenen Handgriff mit einer Dosiereinheit, wobei die Verbindung zwischen Handgriff und Aufnahmeeinheit lösbar ist, um eine Auswechselbarkeit der Baugruppe zu gewährleisten, wobei zur Montage oder Demontage zwischen Handgriff und Aufnahmeeinheit in einer ersten Ausführungsform ein Mittel zur geradlinigen Lagerung vorgesehen ist, welches eine translatorische Relativbewegung zwischen Aufnahmeeinheit und Handgriff zulässt, oder in einer zweiten Ausführungsform ein Gelenk vorgesehen ist und wobei ein Kupplungsteil des Handgriffs und ein Kupplungsteil der Aufnahmeeinheit im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit an dem Handgriff eine Kupplung bereitstellen, um eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit des Handgriffs und dem Vortriebselement in der Aufnahmeeinheit zu ermöglichen wobei das Kupplungsteil des Handgriffs derart ortsfest an dem Handgriff fixiert ist, dass ein Verschieben der Aufnahmeeinheit über das Mittel zur geradlinigen Lagerung relativ zum Handgriff in der ersten Ausführungsform beziehungsweise ein Verschwenken der Aufnahmeeinheit relativ zum Handgriff über das Gelenk in der zweiten Ausführungsform zu einer Herstellung besagter Wirkverbindung führt...

[0009] Eine solche Bauform einer Vorrichtung zur Ausgabe eines Produktes aus einem Behälter bringt viele Vorteile. Insbesondere ist durch die Austauschbarkeit der Baugruppe, d.h. der Aufnahmeeinheit mit der Vortriebseinrichtung und der Einsatz von einem Kupplungsteil am Handgriff und einem korrespondierenden Kupplungsteil an der Aufnahme eine Verwendung von Aufnahmeeinheiten mit verschiedenen Abmessungen denkbar. Vorzugsweise kommen im Wesentlichen zylindrische Aufnahmeeinheiten mit unterschiedlichen Durchmessern zum Einsatz. Dies hat zum Vorteil, dass Behälter mit beliebigen Durchmessern verwendet werden können, ohne das die Vorrichtung eine zu lange Bauform aufweist, die den Anwender bei der Arbeit behindern könnte. Als Behälter können dabei sowohl Kartuschen, Schlauchbeutel als auch alle anderen im Bau-, Handwerker-, oder Industriebereich eingesetzten Behälter, die sich zum Auspressen mittels einer derartigen Vorrichtung eignen, eingesetzt werden. Bei der zum Einsatz kommenden Kupplung kann es sich sowohl um eine pneumatische als auch um eine mechanische Kupplung handeln. Pneumatische Kupplungen eignen sich insbesondere beim Einsatz einer Vorrichtung, bei der Vortriebselement mittels eines Druckmediums innerhalb der Aufnahmeeinheit verschoben wird. Mechanische Kupplungen kommen insbesondere bei Vorrichtungen zum Einsatz, bei denen das Vortriebselement beispielsweise über eine verschiebbare Kolbenstange innerhalb der Aufnahmeeinheit verschoben wird.

[0010] Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Lagers an dem Handgriff, welches die Aufnahmeeinheit relativ zum Handgriff zumindest entgegen der Verschiebungsrichtung des zur Ausgabe des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit verschiebbar angeordneten Vortriebselementes fixiert. Dieses Lager dient insbesondere als Gegenlager für die zum Vortrieb des verschiebbar angeordneten Vortriebselementes zum Einsatz kommende Kraft. Die Aufnahmeeinheit weist vorzugsweise eine Ausgabeöffnung zur Ausgabe des im Behälter befindlichen Produktes auf. Zur Ausgabe des Produktes wird das Vortriebselement innerhalb der Aufnahmeeinheit in Richtung der Öffnung der Aufnahmeeinheit verschoben und presst so das im Behälter befindliche Produkt durch die Ausgabeöffnung der Aufnahmeeinheit aus. Die zum Vortrieb des Vortriebselementes benötigte Kraft ist insbesondere abhängig von der Reibung des Vortriebselementes an der Aufnahmeeinheit, von der Dichte des auszugebenden Produktes, von der Reibung des Behälters an der Aufnahmeeinheit und von der Größe der Ausgabeöffnung der Aufnahmeeinheit. Insbesondere um zu verhindern, dass die einwirkende Kraft die Verbindung des Handgriffs und der Aufnahme bzw. der Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit und dem Vortriebselement löst, ist das Lager vorgesehen, um die einwirkenden Kräfte, welche auf die Aufnahmeeinheit wirken abzufangen und beispielsweise auf den Handgriff oder weitere Bauteile der Vorrichtung zu übertragen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass auch bei einer großen Krafteinwirkung ein sicherer Halt der Aufnahmeeinheit auf dem Handgriff und damit eine sichere Funktion der Vorrichtung gewährleistet werden.

[0011] Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz einer Verriegelungsmöglichkeit, um die Aufnahmeeinheit im montierten Zustand auf dem Handgriff zu fixieren und ein Lösen der Verbindung zwischen Aufnahmeeinheit und Handgriff zu verhindern. Eine derartige Verriegelung ist insbesondere von Vorteil bei Arbeiten, bei denen die Vorrichtung in verschiedene Positionen und Winkellagen geführt wird. Durch eine Verriegelung der Aufnahmeeinheit auf dem Handgriff wird ein ungewolltes Lösen der Aufnahmeeinheit von dem Handgriff vermieden, so dass Arbeitsausfälle ausgeschlossen werden können. Erfindungsgemäß ist in einer ersten Ausführungsform der Einsatz eines Mittels zur geradlinigen Lagerung zwischen Handgriff und Aufnahmeeinheit vorgesehen, welches eine translatorische Relativbewegung zwischen Aufnahmeeinheit und Handgriff zulässt, um die lösbare Verbindung zwischen Aufnahmeeinheit und Handgriff bereitzustellen. Eine derartige Lagerung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen. Die Aufnahmeeinheit kann zum Auswechseln über das Mittel zur geradlinigen Lagerung relativ zum Handgriff verschoben und auf diese Weise montiert oder demontiert werden. Für ein Mittel zur geradlinigen Lagerung eignen sich insbesondere Flach- oder Prismenführungen zwischen der Aufnahmeeinheit und dem Handgriff. Diese ermöglichen insbesondere die Aufnahme der Kräfte senkrecht zu der Führungsbahn. Ein Abheben von der Führung und/oder ein Verschwenken innerhalb der Führungsbahnebene kann so vermieden werden. Um ein ungewolltes Abheben der Aufnahmeeinheit von der Führungsbahn zu verhindern können zudem dem Fachmann bekannte Führungs- oder Umgriffleisten vorgesehen werden.

[0012] Bei dem Einsatz besagter ersten Ausführungsform ist ferner erfindungsgemäß der Einsatz eines Kupplungsteils des Handgriffs vorgesehen, welches ortsfest an dem Handgriff fixiert ist. Mit einem derartigen Kupplungsteil wird eine besonders einfache Wirkverbindung zwischen Dosiereinheit und Vortriebselement bereitgestellt. Der Anwender muss lediglich die Verbindung zwischen Aufnahmeeinheit und Handgriff, beispielsweise über ein o.g. Mittel zur geradlinigen Lagerung herstellen, was zu einer Herstellung der Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit und dem Vortriebselement führt. Eine Fehlbedienung und eine dadurch resultierende fehlerhafte Wirkverbindung zwischen Dosiereinheit und Vortriebselement ist durch ein derartiges ortsfest an dem Handgriff fixiertes Kupplungsteil ausgeschlossen. Zudem wird durch die ortsfeste Fixierung verhindert, dass sich während der Arbeit mit der Vorrichtung die Kupplung zwischen Handgriff und Aufnahmeeinheit selbsttätig lösen kann und so die Wirkverbindung unbeabsichtigt getrennt wird.

[0013] Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Handgriffs, der eine längliche Führungsnut aufweist, wobei die Aufnahmeeinheit einen Führungsschlitten aufweist, welche mit der Führungsnut des Handgriffs in Eingriff gebracht werden kann, um ein Mittel zur Positionierung der Aufnahmeeinheit an dem Handgriff bereitzustellen. Durch eine derartige Gestaltung des Handgriffs und der Aufnahmeeinheit kann eine besonders einfache Montage bzw. Demontage beider Bauteile gewährleistet werden. Der Anwender muss zum Wechseln der Aufnahmeeinheit lediglich den Führungsschlitten der Aufnahmeeinheit in die Führungsnut des Handgriffs einführen und kann so beide Bauteil gegeneinander verschieben, um eine Montage bzw. Demontage zu erreichen. Eine Fehlbedienung ist mit einer derartigen Gestaltung nahezu ausgeschlossen.

[0014] Alternativ kann es von Vorteil sein, die Aufnahmeeinheit mit einer länglichen Führungsnut auszustatten, wobei der Handgriff einen Führungsschlitten aufweist, welcher mit der Führungsnut der Aufnahmeeinheit in Eingriff gebracht werden kann, um ein Mittel zur Positionierung der Aufnahmeeinheit an dem Handgriff bereitzustellen. Auch mit einer derartigen Lösung ist eine besonders einfache Montage bzw. Demontage beider Bauteile möglich. Hier muss lediglich der Führungsschlitten des Handgriffs in die längliche Führungsnut der Aufnahmeeinheit eingeführt werden, um eine Montage bzw. Demontage zu ermöglichen.

[0015] Ein weiterer Vorteil bei dem Einsatz von einer Verbindung über eine längliche Führungsnut oder einen Führungsschlitten ist die Ausgestaltung des Führungsschlittens mit Führungs- oder Umgriffsleisten, die ein Abheben des im Eingriff mit der Führungsnut stehenden Schlittens verhindern. Durch diese schwalbenschwanzähnliche Führung kann eine besondere sichere Verbindung gewährleistet werden, da ein Abheben der Aufnahmeeinheit von dem Handgriff vermieden wird. Denkbar ist auch der Einsatz einer dem Fachmann bekannten schräg angeordneten Keilleiste, die eine Nachstellbarkeit der schwalbenschwanzähnlichen Führung ermöglicht.

[0016] Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Handgriffes, wobei ein Anschluss für ein Druckmedium vorgesehen ist, der mit der Dosiereinheit in Verbindung steht und die Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit und dem Vortriebselement über eine abgedichtete Steckkupplung zwischen Aufnahmeeinheit und Handgriff bereitgestellt wird. Vorrichtungen dieser Art eignen sich besonders im Baustellenbereich, da hier meist geeignete Druckmedien zur Verfügung stehen. Zur Regulierung des Druckmediums kann die Dosiereinheit ein über einen Hebel betätigbares Ventil aufweisen, sowie ein Manometer und einen zusätzlichen Druckregler.

[0017] Ein weiterer Vorteil bei dem Einsatz eines Druckmediums ist Ausrüstung des Handgriffs mit einem vorstehenden Kupplungsteil, wobei eine korrespondierende Öffnung an der Aufnahmeeinheit vorgesehen ist und wobei das vorstehende Kupplungsteil und die korrespondierende Öffnung die Steckkupplung im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit auf dem Handgriff bilden. Diese Gestaltung der Kupplung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, da mit einer derartigen Bauform die zum Einsatz kommenden Bauteile der Aufnahmeeinheit, die das Kupplungsteil bereitstellen auf ein Minimum reduziert werden. So kann eine ausgetauschte Aufnahmeeinheit gefahrlos in einer Werkzeugkiste, in einem Baucontainer oder zwischen Baumaterialien gelagert werden, ohne dass das Kupplungsteil beschädigt wird, da es sich hierbei lediglich um eine Öffnung handelt, in die das vorstehende Kupplungsteil des Handgriffs bei einer Montage eingreift. Da es bei der vorliegenden Vorrichtung vorgesehen ist, den Handgriff bei einem Austausch der Aufnahmeeinheit gegen eine neue oder größere wieder zu verwenden, können durch die Ausrüstung der Aufnahmeeinheit mit einer Öffnung als Kupplungsteil ein Kosten gesenkt werden. Das komplexere Kupplungsteil des Handgriffes bleibt bestehen, wohingegen die austauschbaren Aufnahmeeinheiten lediglich die korrespondierenden und kostengünstig zu realisierenden Öffnungen als Kupplungsteile aufweisen.

[0018] Ein weiterer Vorteil bei der Ausrüstung der Aufnahmeeinheit mit einer Öffnung ist der Einsatz eines umlaufenden Dichtringes, um eine Abdichtung der Steckkupplung im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit auf dem Handgriff bereitzustellen. Ein derartiger Dichtring kann insbesondere Fertigungstoleranzen ausgleichen oder auch eine Abdichtung übernehmen, wenn Bereiche des vorstehenden Kupplungsteils des Handgriffs oder der korrespondierenden Öffnung mit Staub, Schmutz oder Feuchtigkeit versehen sind.

[0019] Alternativ zum Betreiben der Vorrichtung über ein Druckmedium kann es von Vorteil sein, das Vortriebselement zur Ausgabe des Produktes über ein mechanisches Vortriebsmittel zu verschieben, welches mit der Dosiereinheit in Wirkverbindung steht und welches mit dem Vortriebselement zur Aufnahmeeinheit zur Ausgabe des Produktes gekoppelt werden kann. Vorzugsweise weist die Dosiereinheit dabei eine verschiebbar gelagerte Kolbenstange auf, wobei am Handgriff ein beweglicher, allgemein schwenkbarer Betätigungshebel vorgesehen ist, der mit der Kolbenstange zusammenwirkt. Durch manuelles Drücken auf den Betätigungshebel wird die Kolbenstange bewegt und kann so das Vortriebselement innerhalb der Aufnahmeeinheit verschieben. Als Kopplungsmöglichkeit zwischen dem Vortriebselement und dem Vortriebmittel können sämtliche sich eignenden dem Fachmann bekannten mechanischen Kopplungsmöglichkeiten zum Einsatz kommen. Hierbei eignen sich insbesondere Schnapp-, Schraub- oder Klemmverbindungen.

[0020] Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz einer im Wesentlichen zylinderförmigen Aufnahmeeinheit und eines Schlauchbeutels als Behälter für das auszugebende Produkt. Derartige Schlauchbeutel oder auch Folienkartuschen genannt, eignen sich besonders für viskose oder pastöse Massen, wobei hingegen zu bekannten Kartuschen oder ähnlichen festwandigen Behältern sehr wenig Material für die Hülle des Schlauchbeutels benötigt wird. Schlauchbeutel werden in der Regel aus einem Folienschlauch hergestellt. Nach dem Füllvorgang werden die Enden des Schlauches wurstzipfelartig verschlossen. Dabei kommen meist Klemmen, Clips oder Klebstoff- bzw. Schweißnähte zum Einsatz.

[0021] Im Folgenden werden einige mögliche Ausführungsformen der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert,

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Handgriff und einer montierten Aufnahmeeinheit,

Figur 2 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus Figur 1 mit einem Handgriff und einer ausgetauschten Aufnahmeeinheit,

Figur 3 zeigt eine perspektivische Schnittansicht der Vorrichtung aus Figur 1 entlang der Schnittlinie A-A,

Figur 4 zeigt eine teilgeschnittene perspektivische Rückansicht der Vorrichtung aus Figur 1,

Figur 5 zeigt eine Schnittansicht der Vorrichtung aus Figur 1 entlang der Schnittlinie B-B,

Figur 6 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht einer nicht erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Handgriff und einer montierten Aufnahmeeinheit,

Figur 7 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform der Erfindung mit einem Handgriff und einer montierten Aufnahmeeinheit,

Figur 8 zeigt die Vorrichtung aus Figur 8 mit verschwenkter Aufnahmeeinheit relativ zum Handgriff

Figur 9 zeigt die Vorrichtung aus Figur 8 mit demontierter Aufnahmeeinheit

Figur 10 zeigt die Aufnahmeeinheit aus Figur 8 mit dem Handgriff und einer ausgetauschten Aufnahmeeinheit.

Bezugszeichenliste:

[0022] 

100 Handgriff

101 Dosiereinheit

102 Betätigungshebel

103 Manometer

104 Druckregler

105 Druckluftanschluss

106 Druckleitung

107 Verteilerstutzen

108 Kupplungsglied

109 Kolbenstange

110 Federelement

111 Kugel

112 Kupplungsnut

113 Griffbereich

114 Trägerbereich

115 Verriegelungsmittel

116 Vorprünge

117 stiftförmiger Ausläufer

118 Feder

119 Abschlusskante

120 Fase

121 Führungsnut

122 Anschlußbereich

123 Anschlagbereich

124 Fixierungsglied

125 erster Gelenkbereich

126 Schnappelement

200 Aufnahmeeinheit

201 Hohlraum

202 Führungsschlitten

203 Führungsleisten

204 Abgabeende

205 Verschlusskappe

206 Anschlagseite

207 Öffnung

208 Dichtring

209 Vortriebselement

210 Vortriebsrichtung

211 zweiter Gelenkbereich

[0023] Die in den Figuren dargestellte Vorrichtung zum Ausbringen eines Produktes aus einem Behälter kommt als Schlauchbeutelpistole zum Einsatz und eignet sich insbesondere im Bau- und Sanitärbereich zur Ausgabe von plastischen Fugen- und Abdichtungsmassen. Als mit dem abzugebenden Produkt gefüllte Behälter kommen insbesondere schlauch- oder beutelartigen Behälter, so genannte Folienkartuschen oder Schlauchbeutel für viskose oder pastöse Massen zum Einsatz. Die Verwendung von derartigen Behältern ist besonders vorteilhaft, da für die Hülle des Behälters, im Gegensatz zu anderen bekannten Formen, wie beispielsweise feste Kartuschen, sehr wenig Material benötigt wird.

[0024] Die in Figur 1 dargestellt Vorrichtung weist einen Handgriff 100 auf, der eine Bedienungs- und Führungsmöglichkeit der Vorrichtung für den Anwender bereitstellt. Hierfür beinhaltet der Handgriff 100 einen Griffbereich 113, der mit rutschhemmenden Mitteln ausgestattet sein oder eine ergonomische Form aufweisen kann, um dem Anwender einen sicheren Halt bei der Arbeit mit der Vorrichtung bereitzustellen. Der Handgriff 100 ist mit einem Trägerbereich 114 ausgestattet an dem eine Baugruppe bestehend aus einer einen Hohlraum aufweisenden Aufnahmeeinheit 200 für den Behälter und einem nicht gezeigten Vortriebselement zum Ausbringen des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit 200. Die Aufnahmeeinheit 200 ist mit dem Handgriff 100 lösbar verbunden. Die Aufnahmeeinheit 200 weist eine hohlzylindrische Form auf und dient zur Aufnahme eines nicht gezeigten, mit dem auszugebenden Produkt gefüllten Behälters. Die Produktausgabe erfolgt an einem Abgabeende 204 der Aufnahmeeinheit 200. Hierfür ist am Handgriff 100 eine Dosiereinrichtung 101 vorgesehen, mittels derer der Anwender die Ausgabe des im Behälters enthaltenen Produktes regulieren kann. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine pneumatisch wirkende Vorrichtung, wobei die Ausgabe des Produktes über den Einsatz von Druckluft ermöglicht wird. Hierfür ist am Handgriff 100 ein Druckluftanschluss 105 vorgesehen. An diesen Druckluftanschluss 105 kann der Anwender ein Druckmedium, beispielsweise einen Kompressor anschließen. Zur Regulierung des Druckes ist am Handgriff 100 ein Druckregler 104 angebracht. Mittels eines am Handgriff 100 vorgesehenen Manometers 103 kann der Anwender den an der Vorrichtung anliegenden und über den Druckregler 104 eingestellten Druck ablesen. Zur Regulierung des Druckes für die Ausgabe des Produktes kann die Dosiereinheit 101 über einen Betätigungshebel 102 bedient werden, welcher am Handgriff 100 angebracht ist und in Richtung des Handgriffs 100 verschwenkt werden kann. Über den Grad der Verschwenkung des Betätigungshebels 102 und den eingestellten Luftdruck am Druckregler 104 kann die Ausgabe des im Behälter befindlichen Produktes reguliert werden. In der Aufnahmeeinheit 200 ist zur Ausgabe des Produktes das nicht gezeigte Vortriebselement vorgesehen, welches innerhalb der Aufnahmeeinheit 200 verschoben werden kann. Durch eine Beaufschlagung von Druck auf das Vortriebselement wird selbiges verschoben und drückt den in der Aufnahmeeinheit angeordneten Behälter mit dem auszugebenden Material in Richtung Abgabeende 204 der Aufnahmeeinheit 200. Die Aufnahmeeinheit 200 weist am Abgabeende 204 eine Verschlusskappe 205 auf. Diese Verschlusskappe 205 wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel über ein Schraubgewinde mit der zylindrischen Aufnahmeeinheit 200 verbunden und weist eine mit der hohlzylindrischen Form der Aufnahmeeinheit 200 konzentrisch fluchtende Öffnung auf. Über diese Öffnung kann das Produkt aus dem in der Aufnahmeeinheit 200 befindlichen Behälter ausgegeben werden. Bei der Montage von der Verschlusskappe 205 auf der Aufnahmeeinheit 200 kann eine nicht gezeigte Düse zwischen die Verschlusskappe 205 und die Aufnahmeeinheit 200 montiert werden, um die Produktausgabe zu erleichtern und feine Wülste oder Raupen an Produkt ausgeben zu können. An der dem Abgabeende 204 der Aufnahmeeinheit 200 gegenüberliegenden Ende der Aufnahmeeinheit 200 weist selbige eine Anschlagseite 206 auf. Mit der Anschlagseite 206 liegt die Aufnahmeeinheit 200 an einem Anschlagbereich 123 des Handgriffes 100 an. Der Anschlagbereich 123 ist am Anschlussbereich 122 des Handgriffes 100 vorgesehen, mit dem eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit 101 des Handgriffes 100 und der Aufnahmeeinheit 200 zur Ausgabe des Produktes hergestellt werden kann. Zur Lagesicherung der auf dem Handgriff 100 montierten Aufnahmeeinheit 200 ist am Handgriff 100 ein Verriegelungsmittel 115 vorgesehen.

[0025] Figur 2 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus Figur 1 mit einem Handgriff 100 und einer ausgetauschten Baugruppe mit einer Aufnahmeeinheit 200, welche gegenüber der in Figur 1 gezeigten Aufnahmeeinheit 200 einen größeren Durchmesser aufweist. Durch die größere Bauform der Aufnahmeeinheit 200 können größere Behälter mit einem größeren Produktinhalt eingesetzt werden, so dass mit der Vorrichtung länger gearbeitet werden kann, ohne dass ein entleerter Behälter gegen einen neuen ausgetauscht werden muss. Die Aufnahmeeinheit 200 weist einen Hohlraum 201 auf, der zur Aufnahme des mit Produkt gefüllten Behälters dient. Zudem ist im Hohlraum ein Vortriebselement 209 angeordnet, welches zur Ausgabe des Produktes innerhalb des Hohlraums 201 verschoben werden kann. Das Vortriebselement 209 ist dabei im Wesentlichen zylinderförmig. Dabei ist der Durchmesser derart bemessen, dass das Vortriebselemente 209 mit der Innenwand des Hohlraums 201 dicht abschließt. Hierfür können zusätzlich noch mechanische Dichtmittel am Vortriebselement 209 vorgesehen werden und/oder Fette oder Öle als Dichtstoff zwischen Vortriebselement 209 und Hohlraumwand zum Einsatz kommen. Für die Arbeit mit der Vorrichtung wird ein Behälter in den Raum zwischen Abgabeende 204 und Vortriebselement 209 eingelegt und mittels der Verschlusskappe 205 und/oder einer nicht gezeigten Düse fixiert.

[0026] Durch die in Figur 3 gezeigte perspektivische Schnittansicht der Vorrichtung aus Figur 1 entlang der Schnittlinie A-A wird die Verbindung zwischen dem Handgriff 100 und der Aufnahmeeinheit 200 ersichtlich. Die Aufnahmeeinheit 200 weist einen Führungsschlitten 202 mit Führungsleisten 203 auf. Der Handgriff 100 wiederum weist eine korrespondierende Führungsnut 121 auf, in die der Führungsschlitten 202 mit den Führungsleisten 203 eingeschoben werden kann. Zur Montage der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 wird der Führungsschlitten 202 mit den Führungsleisten 203 mit der Führungsnut 121 in Eingriff gebracht und die Aufnahmeeinheit 200 wird relativ zum Handgriff 100 in Richtung Anschlussbereich 122 des Handgriffs 100 verschoben, dass die Anschlagseite 206 der Aufnahmeeinheit 200 an dem Anschlagbereich 123 des Handgriffs 100 anliegt. Durch die Führungsnut 121 und den Führungsschlitten 202 wird ein Mittel zur geradlinigen Lagerung bereitgestellt, die eine translatorische Relativbewegung zwischen der Aufnahmeeinheit 200 und dem Handgriff 100 zur Montage oder Demontage beider Bauteile zu ermöglichen. Die Führungsleisten 203 verhindern dabei ein Lösen der Verbindung zwischen Handgriff 100 und Aufnahmeeinheit 200 durch Vermeidung eines Abhebens der Aufnahmeeinheit 200 von dem Handgriff 100. Um nach einer Montage der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 eine Sicherung der Lage der Bauteile zueinander sicherzustellen, dient das Verriegelungsmittel 115 als Verriegelungsmöglichkeit, um die Aufnahmeeinheit 200 im montierten Zustand auf dem Handgriff 100 zu fixieren und ein Lösen der Verbindung zwischen Aufnahmeeinheit 200 und Handgriff 100 zu verhindern. Gleichzeitig übernimmt das Verriegelungsmittel 115 die Aufgabe eines Lagers, welche die Aufnahmeeinheit 200 entgegen der Verschiebungsrichtung 210 des zu Ausgabe des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit 200 verschiebbar gelagerten Vortriebselementes 209 fixiert. Der Handgriff 100 weist im Wesentlichen parallel zu der Führungsnut 121 verlaufende Abschlusskanten 119 mit Fasen 120 auf, die im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 mit der Mantelfläche der Aufnahmeeinheit 200 fluchten. Auf diese Weise können die Mittel zur geradlinigen Lagerung zwischen Handgriff 100 und Aufnahmeeinheit 200, die Führungsnut 121, der Führungsschlitten 202 und die Führungsleisten 203 vor einer Verschmutzung bewahrt werden. Alternativ kann auch die Aufnahmeeinheit 200 mit einer nicht gezeigten Führungsnut ausgestattet werden und der Handgriff 100 mit einem korrespondierenden, in die Führungsnut der Aufnahmeeinheit 200 einbringbaren, nicht gezeigten Führungsschlitten. Dieser Führungsschlitten des Handgriffes 100 kann dabei auch mit nicht dargestellten Führungsleisten ausgestattet sein.

[0027] Figur 4 zeigt eine teilgeschnittene perspektivische Rückansicht der Vorrichtung aus Figur 1, die die Kupplung zwischen dem Handgriff 100 und der Aufnahmeeinheit 200 offenbart, welche eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit 101 des Handgriffs 100 und dem Vortriebselement 209 der Aufnahmeeinheit bereitstellt. Die Dosiereinheit 101 beinhaltet eine innerhalb des Handgriffs 100 verlaufende Druckleitung 106, welche im Anschlussbereich 122 in einem Verteilerstutzen 107 mündet. Der Verteilerstutzen 107 ist dabei T-förmig gestaltet und ist zur Lagefixierung im Anschlussbereich 122 auf einem von diesem vorstehenden Fixierungsglied 124 aufgesteckt. Ferner weist der Verteilerstutzen 107 ein Kupplungsglied 108 auf, welches in Richtung Aufnahmeeinheit 200 weist und in dieser Richtung konisch zuläuft. Die Aufnahmeeinheit 200 weist eine Öffnung 207 auf, in die bei der Montage der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 das konisch zulaufende Kupplungslied 108 eingebracht werden kann. Somit stellt die Öffnung 207 der Aufnahmeeinheit 200 das korrespondierende Kupplungsgegenstück zum Kupplungsglied 108 des Handgriffs bereit. Im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 bilden die Öffnung 207 und das Kupplungsglied 108 eine Kupplung, um eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit 101 des Handgriffs 100 und dem Vortriebselement 209 der Aufnahmeeinheit 200 bereitzustellen. Zur Abdichtung ist an der Öffnung 207 ein umlaufender Dichtring 208 vorgesehen. Durch diesen Dichtring 208 können auch Fertigungstoleranzen an einem der beiden Kupplungsteile, dem Kupplungsglied 108 oder der Öffnung 207 ausgeglichen werden. Das über den Betätigungshebel 102 freigegebene Druckmedium gelangt über die Druckleitung 106 und den Verteilerstutzen 107 über die durch die Öffnung 207 und das Kupplungsglied 108 bereitgestellte Kupplung in die Aufnahmeeinheit 200 und wirkt derart auf das Vortriebselement 209 ein, dass dieses innerhalb der Aufnahmeeinheit 200 verschoben wird.

[0028] Figur 5 zeigt eine Schnittansicht der Vorrichtung aus Figur 1 entlang der Schnittlinie B-B durch das Verriegelungsmittel 115. Das Verriegelungsmittel 115 weist eine Bohrung auf, mit welcher selbiges im Inneren des Handgriffes 100 auf einem quer zum Handgriff 100 angeordneten stiftförmigen Ausläufer 117 des Handgriffes 100 verschiebbar gelagert ist. Zwischen der Innenwand des Handgriffes 100 und dem Verriegelungsmittel 115 ist auf dem stiftförmigen Ausläufer 117 eine vorgespannte Feder 118 vorgesehen, welche das Verriegelungsmittel 115 in Richtung der gegenüberliegenden Wandseite des Handgriffes 100 drückt. Das Verriegelungsmittel 115 weist an seiner der Aufnahmeeinheit 200 zugewandten Seite Vorsprünge 116 auf, welche im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit 200 in die Führungsnut des Handgriffes 100 und in eine nicht gezeigte Unterbrechung der Führungsleisten 203 der eingreifen. Die Vorsprünge 116 sind dabei derart angeordnet, dass sie im Ruhezustand des Verriegelungsmittels 115 in die Führungsnut eingreifen. Zur Montage einer Aufnahmeeinheit 200 muss der Anwender demnach den außen vom Handgriff 100 abstehenden Bereich des Verriegelungsmittels 115 in Richtung Handgriff 10 entgegen der Spannung der Feder 118 drücken, so dass die Vorsprünge 116 die Führungsnut für die Führungsleisten 203 freigeben. Anschließend kann die Aufnahmeeinheit 200 auf den Handgriff 100 aufgeschoben werden. Die Unterbrechung der Führungsleisten 203 ist dabei derart vorgesehen, dass das Verriegelungsmittel 115 durch die Spannung der Feder 117 beim Erreichen der Endmontageposition der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 automatisch in die Führungsnut und die Unterbrechung eingreift und so die Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 fixiert. Vor einer Demontage muss der Anwender erneut den außen vom Handgriff 100 abstehenden Bereich des Verriegelungsmittels 115 in Richtung Handgriff 10 entgegen der Spannung der Feder 118 drücken, so dass die Vorsprünge 116 die Führungsnut freigeben und die Führungsleisten 203 nicht länger blockieren.

[0029] Figur 6 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht einer nicht erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Handgriff 100 und einer montierten Aufnahmeeinheit 200. Bei dieser Vorrichtung erfolgt die Verschiebung des Vortriebselementes 209 innerhalb der Aufnahmeeinheit 200 mittels eines mechanischen Vortriebmittels, einer verschiebbaren zylindrischen Kolbenstange 109. Dabei kann es sich sowohl um eine starre, als auch um eine flexible Kolbestange 109 handeln. Für eine Verschiebung der Kolbenstange 109 eignen sich Vortriebsysteme, die auch bei handelsüblichen Kartuschen- oder Schlauchbeutelpistolen zum Einsatz kommen. Ein sich eignendes derartiges Vortriebssystem durch die Dosiereinheit 101 ist beispielsweise in der DE 102006037623 beschrieben. Die Montage der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 erfolgt synchron zur der in Figur 1 beschriebenen Vorrichtung über eine Führungsnut und einen Führungsschlitten mit Führungsleisten. Für eine Fixierung der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 ist ein Verriegelungsmittel 115 vorgesehen. Die Aufnahmeeinheit weist eine Öffnung 207 auf, in welche bei der Montage der Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 die Kolbenstange 109 eingeführt wird. Das in der Aufnahmeeinheit angeordnete Vortriebselement 209 wird im Anschluss über eine Kupplung mit der Kolbenstange 109 verbunden, um eine Wirkverbindung zwischen Dosiereinheit 101 und Vortriebselement 209 bereitzustellen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Vortriebselement 109 eine in Richtung Kolbenstange 109 weisende Hülse auf, in welche die Kolbenstange 109 eingeführt wird. Die Kolbenstange 109 weist in einer Vertiefung ein Form einer Kugel 111 ausgebildetes Kupplungsglied auf, welche durch ein Federelement 110 derart vorgespannt ist, dass es radial in Bezug auf die Kolbenstange 109 nach außen gedrückt wird, so dass es bereichsweise aus der Oberfläche der Kolbenstange 109 herausragt. Bei Einschieben der Kolbenstange 109 in die Hülse des Vortriebselementes 209 gelangt die Kugel 111 in eine umlaufende Kupplungsnut 112 des Vortriebselementes 209 so dass eine formschlüssige Verbindung zwischen der Kolbenstange 109 und dem Vortriebselement 209 und eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit 101 und dem Vortriebselement 209 entsteht. Zur Ausgabe des Produktes wird die Kolbenstange 109 mittels der Dosiereinheit 101 in Richtung der Ausgabeöffnung der Aufnahmeeinheit 200 bewegt und verschiebt so das Vortriebselement 209 innerhalb der Aufnahmeeinheit 200. Das Verriegelungsmittel 115 dient nicht nur als Verriegelungsmöglichkeit, um die Aufnahmeeinheit 200 im montierten Zustand auf dem Handgriff 100 zu fixieren sondern übernimmt auch hier die Aufgabe eines Lagers, welches die Aufnahmeeinheit 200 entgegen der Verschiebungsrichtung des zur Ausgabe des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit 200 verschiebbar gelagerten Vortriebselementes 209 fixiert.

[0030] Figur 7 zeigt eine teilgeschnittene Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform der Erfindung mit dem Handgriff 100 mit einer Dosiereinheit 101 und der montierten Aufnahmeeinheit 200 mit dem Vortriebselement 209. Die Vorrichtung weist ein Gelenk auf, welches aus einem ersten Gelenkbereich 125 des Handgriffes 100 und einem korrespondierenden zweiten Gelenkbereich 211 der Aufnahmeeinheit 200 gebildet wird, die über eine Schnappverbindung verbunden werden. Um das Gelenk kann die Aufnahmeeinheit 200 relativ zum Handgriff 100 verschwenkt werden. Das Gelenk ist derart gestaltet, dass eine Trennung von Aufnahmeeinheit 200 und Handgriff 100 über das Gelenk ermöglicht wird. Zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen dem Vortriebselement 209 und der Dosiereinheit 101 weist die Aufnahmeeinheit 200 eine Öffnung 207 auf, in welche ein Kupplungsglied 108 des Handgriffs eingebracht werden kann. Zur Fixierung der Lage der montierten Aufnahmeeinheit 200 auf dem Handgriff 100 ist ein verschiebbares Verriegelungsmittel 115 vorgesehen, welches ein unbeabsichtigtes Verschwenken der Aufnahmeeinheit 200 gegenüber dem Handgriff 100 verhindert. Das Lager, welches die Aufnahmeeinheit 200 relativ zum Handgriff 100 entgegen der Verschiebungsrichtung 210 des Vortriebselementes 209 fixiert wird durch das Gelenk realisiert.

[0031] Figur 8 zeigt die Vorrichtung aus Figur 8 mit verschwenkter Aufnahmeeinheit 200 relativ zum Handgriff 100 um das Gelenk. Hierfür ist das Verriegelungsmittel 115 gelöst worden. In dieser Lage greift das Kupplungsglied 108 des Handgriffes 100 nicht mehr in die Öffnung 207 der Aufnahmeeinheit 200 ein, so dass die Wirkverbindung zwischen Aufnahmeeinheit 200 und Handgriff 100 getrennt ist. Innerhalb der Aufnahmeeinheit 200 ist das Vortriebselement 209 vorgesehen. Aufnahmeeinheit 200 und Vortriebselement 209 bilden die auswechselbare Baugruppe.

[0032] Figur 9 zeigt die Vorrichtung aus Figur 8 mit demontierter Aufnahmeeinheit 200 mit Vortriebselement 209. Hierfür ist die Schnappverbindung zwischen dem zweiten Gelenkbereich 211 und dem ersten Gelenkbereich 125 gelöst worden. Die Aufnahmeeinheit 200 mit Vortriebselement 209 kann nun gegen eine Weitere, bspw. mit größerem Durchmesser, ausgetauscht werden.

[0033] Figur 10 zeigt die Aufnahmeeinheit aus Figur 8 mit dem Handgriff 100 und einer ausgetauschten Baugruppe bestehend aus Aufnahmeeinheit 200 und Vortriebselement 209. Es kommt eine Aufnahmeeinheit 200 mit größerem Durchmesser und einem dem größeren Durchmesser angepassten Vortriebselement 209 im Vergleich zu Figur 9 gezeigten zum Einsatz. Mit einer derartigen Aufnahmeeinheit 200 können größere das abzugebende Produkt enthaltene Behälter verarbeitet werden. Hierfür ist der zweite Gelenkbereich 211 der Aufnahmeeinheit 200 mit dem ersten Gelenkbereich 125 des Handgriffes 100 verbunden worden, und die Aufnahmeeinheit 200 um das so entstandene Gelenk relativ zum Handgriff 100 verschwenkt worden. Zur Fixierung der Lage ist das Verriegelungsmittel 115 im Eingriff mit einer Nut der Aufnahmeeinheit 200. Für einen Vortrieb des Vortriebselementes 209 bilden das Kupplungsglied 108 des Handgriffs 100 mit der Öffnung 207 der Aufnahmeeinheit 200 eine Wirkverbindung zwischen Dosiereinheit 101 und Vortriebselement 209.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Ausgabe eines Produktes aus einem Behälter mit einer Baugruppe bestehend aus einer einen Hohlraum (201) aufweisenden Aufnahmeeinheit (200) für den Behälter und einem Vortriebselement (209) zum Ausbringen des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit (200), mit einem mit der Aufnahmeeinheit (200) verbundenen Handgriff (100) mit einer Dosiereinheit (101), wobei die Verbindung zwischen Handgriff (100) und Aufnahmeeinheit (200) lösbar ist, um eine Auswechselbarkeit der Baugruppe zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage oder Demontage zwischen
Handgriff (100) und Aufnahmeeinheit (200) in einer ersten Ausführungsform ein Mittel zur geradlinigen Lagerung vorgesehen ist, welches eine translatorische Relativbewegung zwischen Aufnahmeeinheit (200) und Handgriff (100) zulässt, oder in einer zweiten Ausführungsform ein Gelenk vorgesehen ist und dass ein Kupplungsteil (108) des Handgriffs (100) und ein Kupplungsteil (207) der Aufnahmeeinheit (200) im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit (200) an dem Handgriff (100) eine Kupplung bereitstellen, um eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit (101) des Handgriffs (100) und dem Vortriebselement (209) in der Aufnahmeeinheit (200) zu ermöglichen, wobei das Kupplungsteil (108) des Handgriffs (100) derart ortsfest an dem Handgriff (100) fixiert ist, dass ein Verschieben der Aufnahmeeinheit (200) über das Mittel zur geradlinigen Lagerung relativ zum Handgriff (100) in der ersten Ausführungsform beziehungsweise dass ein Verschwenken der Aufnahmeeinheit (200) relativ zum Handgriff (100) über das Gelenk in der zweiten Ausführungsform zu einer Herstellung besagter Wirkverbindung führt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lager (115, 211, 125) an dem Handgriff (100) vorgesehen ist, welches die Aufnahmeeinheit (200) relativ zum Handgriff (100) zumindest entgegen der Verschiebungsrichtung (210) des zur Ausgabe des Produktes aus dem Behälter innerhalb der Aufnahmeeinheit (200) verschiebbar angeordneten Vortriebselementes (209) fixiert.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsmöglichkeit (115) vorgesehen ist, um die Aufnahmeeinheit (200) im montierten Zustand auf dem Handgriff (100) zu fixieren und ein Lösen der Verbindung zwischen Aufnahmeeinheit (200) und Handgriff (100) zu verhindern.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (100) eine längliche Führungsnut (112) aufweist und die Aufnahmeeinheit (200) einen Führungsschlitten (202), welcher mit der Führungsnut (112) des Handgriffes (100) in Eingriff gebracht werden kann, um ein Mittel zur Positionierung der Aufnahmeeinheit (200) an dem Handgriff (100) bereitzustellen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (200) eine längliche Führungsnut aufweist und der Handgriff (100) einen Führungsschlitten, welcher mit der Führungsnut der Aufnahmeeinheit (200) in Eingriff gebracht werden kann, um ein Mittel zur Positionierung der Aufnahmeeinheit (200) an dem Handgriff (100) bereitzustellen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungsschlitten (202) Führungsleisten (203) vorgesehen sind, die ein Abheben des im Eingriff mit der Führungsnut (121) stehenden Führungsschlittens (202) verhindern.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Handgriff (100) ein Anschluss (105) für ein Druckmedium vorgesehen ist, der mit der Dosiereinheit (101) in Verbindung steht und die Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit (101) und dem Vortriebselement (209) über eine Steckkupplung (108, 207) zwischen Aufnahmeeinheit (200) und Handgriff (100)bereitgestellt wird.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorstehendes Kupplungsteil (108) am Anschlussbereich des Handgriffs (100) und eine korrespondierende Öffnung (207) an der Aufnahmeeinheit (200) die Steckkupplung (108, 207) im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit (200) auf dem Handgriff (100) bilden.

9. Vorrichtung nach einem der Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, die Öffnung (207) an der Aufnahmeeinheit (200) einen umlaufenden Dichtring (208) aufweist, um eine Abdichtung der Steckkupplung (108, 207) im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit (200) auf dem Handgriff (100) bereitzustellen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass für das Vortriebselement (209) zur Ausgabe des Produktes ein mechanisches Vortriebsmittel (109) vorgesehen ist, welches mit der Dosiereinheit (101) in Wirkverbindung steht und welches mit der Vortriebselement (209) in der Aufnahmeeinheit (200) zur Ausgabe des Produktes gekoppelt werden kann.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (200) im Wesentlichen zylinderförmig ist und als Behälter für das auszubringende Produkt ein Schlauchbeutel zu Einsatz kommt.

Claims

1. A device for dispensing a product from a container, having an assembly comprising a receiving unit (200), having a cavity (201), for the container, and an advancement element (209) for outputting the product inside the receiving unit (200), and having a handle (100), with a metering unit (101), which is connected to the receiving unit (200), wherein the connection between the handle (100) and the receiving unit (200) is detachable to ensure replaceability of the assembly, characterized in that for mounting or dismounting the handle (100) on/from the receiving unit (200), in a first embodiment a means for linear bearing is provided which allows a translational relative movement between the receiving unit (200) and the handle (100), or in a second embodiment an articulated joint is provided, and a coupling part (108) of the handle (100) and a coupling part (207) of the receiving unit (200) provide a coupling in the mounted state of the receiving unit (200) on the handle (100) to allow an operative connection between the metering unit (101) of the handle (100) and the advancement element (209) in the receiving unit (200), wherein the coupling part (108) of the handle (100) is stationarily fixed to the handle (100) in such a way that a displacement of the receiving unit (200) relative to the handle (100) via the means for linear bearing, in the first embodiment, or a swiveling of the receiving unit (200) relative to the handle (100) via the articulated joint, in the second embodiment, results in establishment of the operative connection.

2. The device according to Claim 1, characterized in that a bearing (115, 211, 125) is provided on the handle (100), the bearing fixing the receiving unit (200) relative to the handle (100) at least opposite the displacement direction (210) of the advancement element (209), displaceably situated within the receiving unit (200), for dispensing the product from the container.

3. The device according to one of Claims 1 or 2, characterized in that a locking option (115) is provided for fixing the receiving unit (200) on the handle (100) in the mounted state and for preventing detachment of the connection between the receiving unit (200) and the handle (100).

4. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the handle (100) has an elongated guide groove (112), and the receiving unit (200) has a guide slide (202) which may be brought into engagement with the guide groove (112) of the handle (100) in order to provide a means for positioning the receiving unit (200) on the handle (100).

5. The device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the receiving unit (200) has an elongated guide groove, and the handle (100) has a guide slide which may be brought into engagement with the guide groove of the receiving unit (200) in order to provide a means for positioning the receiving unit (200) on the handle (100).

6. The device according to one of Claims 4 or 5, characterized in that guide strips (203) are provided on the guide slide (202) which prevent the guide slide (202) which is engaged with the guide groove (121) from lifting off.

7. The device according to one of the preceding claims, characterized in that a connection (105) for a pressure medium is provided on the handle (100), the connection being connected to the metering unit (101) and providing the operative connection between the metering unit (101) and the advancement element (209) via a plug-in coupling (108, 207) between the receiving unit (200) and the handle (100).

8. The device according to Claim 7, characterized in that a protruding coupling part (108) on the connecting area of the handle (100) and a corresponding opening (207) at the receiving unit (200) form the plug-in coupling (108, 207) in the mounted state of the receiving unit (200) on the handle (100).

9. The device according to one of Claim 8, characterized in that the opening (207) at the receiving unit (200) has a circumferential sealing ring (208) in order to provide a seal of the plug-in coupling (108, 207) in the mounted state of the receiving unit (200) on the handle (100).

10. The device according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a mechanical advancement means (109) is provided for the advancement element (209) for dispensing the product, wherein the advancement means is in operative connection with the metering unit (101) and may be coupled to the advancement element (209) in the receiving unit (200) in order to dispense the product.

11. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the receiving unit (200) is essentially cylindrical, and a tubular bag is used as the container for the product to be output.

Revendications

1. Dispositif de délivrance d'un produit à partir d'un récipient, comprenant un ensemble constitué d'une l'unité de réception (200), qui comporte une cavité (201) et qui est destinée au récipient, et un élément de propulsion (209) qui est destiné à distribuer le produit situé à l'intérieur de l'unité de réception (200), une poignée (100) qui est reliée à l'unité de réception (200) et qui est pourvue d'une unité de dosage (101), la liaison entre la poignée (100) et l'unité de réception (200) étant détachable afin d'assurer l'interchangeabilité de l'ensemble, caractérisé en ce que, pour effectuer le montage ou le démontage, il est prévu dans un premier mode de réalisation, entre la poignée (100) et l'unité de réception (200), un moyen formant palier linéaire qui permet un mouvement de translation relatif entre l'unité de réception (200) et la poignée (100), ou il est prévu dans un second mode de réalisation une articulation, et en ce qu'un élément d'accouplement (108) de la poignée (100) et un élément d'accouplement (207) de l'unité de réception (200) réalise au niveau de la poignée (100), lorsque l'unité de réception (200) est montée, un accouplement pour permettre une liaison fonctionnelle entre l'unité de dosage (101) de la poignée (100) et l'élément de propulsion (209) dans l'unité de réception (200), l'élément d'accouplement (108) de la poignée (100) étant fixé solidairement à la poignée (100) de façon à guider un coulissement de l'unité de réception (200) par rapport à la poignée (100) par le biais du moyen formant palier rectiligne dans le premier mode de réalisation ou un pivotement de l'unité de réception (200) par rapport à la poignée (100) par le biais de l'articulation dans le second mode de réalisation afin de réaliser de ladite liaison fonctionnelle.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu au niveau de la poignée (100) un palier (115, 211, 125) qui fixe l'unité de réception (200) par rapport à la poignée (100) au moins dans un sens opposé au sens de déplacement (210) de l'élément de propulsion (209) disposé de manière coulissante pour délivrer le produit depuis le récipient situé à l'intérieur de l'unité de réception (200).

3. Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il est prévu une possibilité de verrouillage (115) pour fixer l'unité de réception (200) à l'état monté sur la poignée (100) et empêcher un détachement de la liaison entre l'unité de réception (200) et la poignée (100).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (100) comporte une rainure de guidage allongée (112) et l'unité de réception (200) comprend un chariot de guidage (202) qui peut être amené en engagement avec la rainure de guidage (112) de la poignée (100) pour réaliser au niveau la poignée (100) un moyen de positionnement de l'unité de réception (200).

5. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 3, caractérisé en ce que l'unité de réception (200) comporte une rainure de guidage allongée, et la poignée (100) comporte un chariot de guidage qui peut être amené en engagement avec la rainure de guidage de l'unité de réception (200) pour réaliser au niveau de la poignée (100) un moyen de positionnement de l'unité de réception (200).

6. Dispositif selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce qu'il est prévu au niveau du chariot de guidage (202) des barres de guidage (203) qui empêchent le soulèvement du chariot de guidage (202) en engagement avec la rainure de guidage (121).

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu au niveau de la poignée (100) un raccord (105), destiné à un fluide sous pression, qui est en communication avec l'unité de dosage (101) et en ce que la liaison fonctionnelle entre l'unité de dosage (101) et le élément de propulsion (209) est réalisée par le biais d'un accouplement par enfichage (108, 207) entre l'unité de réception (200) et la poignée (100).

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'un élément d'accouplement saillant (108) au niveau de la zone de raccordement de la poignée (100) et un orifice correspondant (207) au niveau de l'unité de réception (200) forment l'accouplement par enfichage (108, 207) lorsque l'unité de réception (200) est montée sur la poignée (100).

9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'orifice (207) au niveau de l'unité de réception (200) comporte une bague d'étanchéité circonférentielle (208) destinée à réaliser une étanchéité de l'accouplement par enfichage (108, 207) lorsque l'unité de réception (200) est montée sur la poignée (100).

10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, pour que l'élément de propulsion (209) délivre le produit, il est prévu un moyen de propulsion mécanique (109) qui est relié fonctionnellement à l'unité de dosage (101) et qui peut être accouplé à l'élément de propulsion (209) dans l'unité de réception (200) pour délivrer le produit.

11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de réception (200) a une forme sensiblement cylindrique et en ce qu'un sac tubulaire est utilisé comme récipient pour le produit à distribuer.

Zeichnung