(19)
(11) EP 2 439 325 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2016  Patentblatt  2016/12

(21) Anmeldenummer: 11191927.0

(22) Anmeldetag:  30.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)

(54)

Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem sowie Verfahren zum automatischen Dosieren

Water-transporting domestic appliance with an automatic metering system and method for automatic metering

Appareil ménager transportant de l'eau doté d'un système de dosage automatique ainsi que procédé de dosage automatique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.10.2008 DE 102008042655

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
09783606.8 / 2340326

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Hasse, Torsten
    14641 Nauen (DE)
  • Sabalat, Andre
    10555 Berlin (DE)
  • Schulze, Ingo
    16341 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 959 045
DE-A1- 3 403 628
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem automatischen Dosiersystem.

    [0002] In modernen wasserführenden Haushaltsgeräten, insbesondere Waschmaschinen, werden vermehrt flüssige Behandlungsmittel verwendet (siehe z.B. EP 1959045), da diese im Gegensatz zu Waschmittelpulver nicht verklumpen können und deren Menge sich besser an die unterschiedlichen Waschaufgaben anpassen lässt. Flüssige Behandlungsmittel haben jedoch den Nachteil, dass sie schlechter in ihren dafür vorgesehenen Behältern zurückgehalten werden können. Herkömmliche Waschmaschinen besitzen so genannte Einspülschalen, die für die manuelle Befüllung mit pulverförmigem Behandlungsmittel vorgesehen sind. Diese weisen einen Boden und Seitenwände auf, jedoch keine Rückwand, damit einlaufendes Wasser die Einspülschalen spülen kann. In der Regel ist der Frischwasserzulauf für die Waschmaschine über die Einspülschalen geführt, so dass eingefülltes Waschmittelpulver erst bei Wassereinlauf in den Laugenbehälter gespült wird. Flüssiges Behandlungsmittel würde hingegen sofort beginnen auszulaufen, schon bevor dies vorgesehen und sinnvoll ist. Daher sind Einspülschalen für den in der Regel flüssigen Weichspüler mit einer Saughebervorrichtung versehen, die das Einspülen des Weichspülers erst mit dem Wassereinlass in die Weichspülerschale ermöglicht.

    [0003] Es wurden auch bereits Dosierungsmöglichkeiten vorgeschlagen, die das Einfüllen in die herkömmliche Einspülschale vermeiden, z.B. Dosierbehälter, die direkt in die Trommel zu der Wäsche gelegt werden.

    [0004] Neben Lösungen für die manuelle Dosierung wurde im Stand der Technik auch schon versucht, eine automatische Dosierung für flüssige Behandlungsmittel bereitzustellen, um Fehldosierungen durch den Benutzer zu vermeiden. So offenbaren DE 80 33 429 U1 und DE 33 02 891 A1 jeweils ein Beistellgerät für eine Waschmaschine, in welchem sich Vorratsbehälter für verschiedene Behandlungsmittelkomponenten befinden. Diese Lösung ist jedoch insofern nachteilig, als sie zusätzlichen Platz beansprucht, da das Beistellgerät nur neben der Waschmaschine angeordnet werden kann.

    [0005] In jüngerer Zeit wurde eine Waschmaschine auf den Markt gebracht, welche über einen separaten, auf der Waschmaschine zu platzierenden Vorratsbehälter für Behandlungsmittel und eine außerhalb des Behälters angeordnete Dosiereinrichtung mit Behandlungsmittel automatisch versorgt werden kann (siehe DE 100 62 111 C1). Ein derartiger separater Behälter beansprucht jedoch zusätzlich Platz, und die notwendigen langen Schläuche sind störanfällig, da sie durch zähflüssiges Waschmittel verkleben können.

    [0006] Aus EP 1 884 584 A2 sind Waschmaschinen mit einer Schublade im unteren Bereich des Geräts bekannt, in der Platz für Behandlungsmittelvorratsbehälter vorgesehen ist. Da der Platz in einer Waschmaschine jedoch sehr begrenzt ist, ist dies nur mit einem zusätzlichen Sockel oder einer Änderung der Außenmaße des Geräts machbar, was wiederum dieselben Nachteile wie die Lösung mit dem Beistellgerät mit sich bringt.

    [0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand somit darin, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, welches die Nachteile des Stands der Technik zumindest teilweise beseitigt.

    [0008] Die Aufgabe wird gelöst durch ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Gehäuse und einem Behandlungsraum und einem innerhalb des Gehäuses angeordneten und über eine Steuereinheit steuerbaren automatischen Dosiersystem, wobei das Dosiersystem mindestens einen Vorratsbehälter und mindestens eine innerhalb des Vorratsbehälters angeordnete und als Tauchpumpe ausgestaltete Förderpumpe umfasst.

    [0009] Die Erfindung geht von den Außenmaßen eines derzeit üblichen wasserführenden Haushaltsgerätes aus, ist jedoch nicht auf solche beschränkt. Das wasserführende Haushaltsgerät ist vorzugsweise eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner, die Erfindung eignet sich jedoch auch z.B. für Geschirrspülmaschinen oder andere Reinigungsgeräte, für die eine automatische Dosierung von flüssigem Behandlungsmittel geeignet ist.

    [0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das wasserführende Haushaltsgerät eine Frontladerwaschmaschine. Eine solche Frontladerwaschmaschine weist in ihrer herkömmlichen, nicht erfindungsgemäßen Form eine sogenannte Einspülschublade mit in der Regel zwei bis vier manuellen Einspülschalen auf. Die Schublade befindet sich im oberen Bereich der Waschmaschine hinter einem Blendenteil. Da die manuellen Einspülschalen nicht den gesamten zur Verfügung stehenden Raum ausnutzen, kann in einer bevorzugten Ausführungsform das erfindungsgemäße Dosiersystem in diesem Bereich angeordnet sein und diesen Raum ausnutzen.

    [0011] Das erfindungsgemäße Dosiersystem umfasst mindestens einen, vorzugsweise mindestens zwei Vorratsbehälter. Es können aber auch mehr als zwei Vorratsbehälter vorhanden sein, wenn mehrere Arten von Behandlungsmitteln bereitgestellt werden sollen, z.B. drei oder vier oder noch mehr. Es ist vorteilhaft, wenn mehrere Vorratsbehälter vorhanden sind, da dann mehrere Arten von Behandlungsmitteln bevorratet und zudosiert werden können. Beispielsweise können Waschmittelkomponenten, wie etwa Enzyme, Bleiche, Detergentien etc. separat dosiert werden, oder aber es können verschiedene fertig konfektionierte Reinigungsmittel zur Verfügung stehen, z.B. Vollwaschmittel, Weichspüler, Wollwaschmittel, Spezialmittel für schwarze Wäsche und dergleichen.

    [0012] Befinden sich die Vorratsbehälter in der Einspülschublade einer Waschmaschine, so sind sie vorzugsweise von den Ausmaßen an diese angepasst. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die Schublade nach hinten verlängert und erstreckt sich bis hin an die Geräterückwand.

    [0013] Zweckmäßigerweise enthält das Dosiersystem - gegebenenfalls zusätzlich zu den Vorratsbehältern - noch mindestens eine manuelle Dosierkammer oder Einspülschublade. Wenn das Dosiersystem in der Einspülschublade einer Waschmaschine angeordnet ist, ist es vorteilhaft, wenn der oder die Vorratsbehälter im hinteren Bereich angeordnet sind und die mindestens eine manuelle Einspülschale im vorderen Bereich.

    [0014] Vorzugsweise ist das Dosiersystem innerhalb des Geräts lösbar angeordnet und aus dem Gerät entnehmbar. Es ist vorteilhaft, aber nicht unbedingt erforderlich, dass das Dosiersystem als ganzes entnehmbar ist, besonders vorteilhaft ist es aber, wenn die Vorratsbehälter entnehmbar sind. Dies ermöglicht ein leichtes Reinigen der Vorratsbehälter. Die Entnehmbarkeit kann auf verschiedene Art und Weise realisiert werden. Im Fall einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners, die mit einer Einspülschublade ausgestattet sind, befinden sich die Vorratsbehälter vorzugsweise in der Schublade. Diese hat dann vorzugsweise in etwa die Abmessungen eines Kondenswasserbehälters eines Wäschetrockners und kann teilweise ausgezogen oder auch komplett entnommen werden. Zur Befüllung der Vorratsbehälter genügt es, wenn die Schublade lediglich teilweise ausgezogen wird. Es ist auch möglich, dass die Vorratsbehälter selbst separat aus der Schublade entnehmbar sind.

    [0015] Die Vorratsbehälter sind so vorzugsweise so gestaltet, dass sie manuell befüllbar sind. Beispielsweise können sie an ihrer Oberseite eine Befüllöffnung aufweisen oder auch mit einem Deckel verschließbar sein. Auch der Deckel ist vorzugsweise lösbar und abnehmbar. Der Deckel kann mit Rastelementen versehen sein, welche ein Befestigen mit den Vorratsbehältern ermöglicht. Vorzugsweise umfassen die Vorratsbehälter zusätzlich eine Entleerungsöffnung zum Entfernen von flüssigem Behandlungsmittel im Fall eines irrtümlichen Befüllens.

    [0016] Innerhalb des Vorratsbehälters ist jeweils mindestens eine Förderpumpe für flüssiges Behandlungsmittel angeordnet. Diese ist so ausgestaltet, dass sie in das im Vorratsbehälter vorhandene Medium eintaucht, um es zu fördern. Die Verwendung von Tauchpumpen, die direkt im Vorratsbehälter angeordnet sind und in das Behandlungsmittel eintauchen können, ist von Vorteil, da auf Schlauchverbindungen vollständig verzichtet werden kann. Dies erleichtert die Wartung und vereinfacht die Montage.

    [0017] Die Saugseite einer solchen als Tauchpumpe ausgestalteten Förderpumpe ist zweckmäßigerweise so weit am Boden des jeweiligen Vorratsbehälters angeordnet, wie es konstruktiv möglich ist. Die Förderseite der Förderpumpe liegt vorzugsweise außerhalb des Vorratsbehälters. In einer Waschmaschine ist es besonders bevorzugt, wenn die Förderpumpe direkt in einen spülbaren Ablaufschacht fördert, da dann das geförderte Behandlungsmittel zusammen mit Wasser eingespült werden kann und so verdünnt auf die Wäsche trifft.

    [0018] Die Art der Förderpumpe ist nicht entscheidend, vorzugsweise handelt es sich um eine Zahnradpumpe. Die Steuerung und Stromversorgung der Förderpumpe erfolgt über eine elektrische Kontaktierung.

    [0019] Vorzugsweise ist ein abnehmbarer Deckel für den Vorratsbehälter vorgesehen, in dem insbesondere die Leitungen verlaufen. Vorzugsweise ist ein solcher Deckel so ausgestaltet, dass die zumindest eine Förderpumpe mit ihm verbunden ist.

    [0020] Die zumindest eine Förderpumpe ist vorzugsweise lösbar und entnehmbar in dem Vorratsbehälter befestigt. Sie kann dabei im Vorratsbehälter an einer Vorratsbehälterwand montiert sein. Besonders bevorzugt ist sie unter dem Deckel befestigt, so dass die Kontaktierung der Leitungen möglichst oberhalb des Flüssigkeitspegels liegt. Die Förderpumpe kann über Verrastungen oder andere lösbare Befestigungen montiert oder auch unlösbar befestigt sein, z.B. durch Verkleben, Verschweißen oder dergleichen.

    [0021] Die Versorgung der zumindest einen Förderpumpe mit Strom erfolgt über Kontaktierungen vorzugsweise an der Oberseite einer Förderpumpe, und über Leitungen, welche zweckmäßigerweise an der Oberseite der Vorratsbehälter geführt sind. Vorzugsweise sind die Leitungen im Deckel angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass sie vor Feuchtigkeit geschützt werden können.

    [0022] Die zumindest eine Förderpumpe ist vorzugsweise mit einer Steuereinheit verknüpft, welche alle Förderpumpen ansteuert, und welche in einer vorteilhaften Ausgestaltung auch die zu dosierende Menge berechnen kann und die Förderpumpen entsprechend antreibt.

    [0023] Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum automatischen Dosieren von Behandlungsmittel in einem wasserführenden Haushaltsgerät der oben beschriebenen Art, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
    1. i) Ermitteln der Art und einer Soll-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels,
    2. ii) Antreiben einer dem zu dosierenden Behandlungsmittel zugeordneten Förderpumpe,
    3. iii) Bestimmen einer zugeführten Ist-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels während Schritt ii),
    4. iv) Vergleichen der zugeführten Ist-Menge an Behandlungsmittel mit der in Schritt i) bestimmten Soll-Menge,
    5. v) Abschalten der Tauchpumpe bei Erreichen der in Schritt i) bestimmten Sollmenge.


    [0024] Wie bereits erwähnt, weisen die Förderpumpen eine rotierende Fördereinheit auf, besonders bevorzugt handelt es sich um Zahnradpumpen. Diese haben den Vorteil, dass die geförderten Volumina gut steuerbar sind.

    [0025] Die Ermittlung der Soll-Menge eines Behandlungsmittels ist an sich bekannt und hängt von verschiedenen Parametern ab, z.B. der Beladung, der Art der Wäsche, der Art des gewählten Waschprogramms, der Wasserhärte, dem Verschmutzungsgrad und dergleichen. Nachdem die Soll-Menge an Behandlungsmittel bestimmt wurde, wird die Förderpumpe angetrieben. Hierbei wird die Pumpe vorzugsweise mit einer festgelegten Spannung betrieben und die geförderte Menge über die Zeit gesteuert. Die Fördermenge kann jedoch auch anders variiert werden, z.B. durch die Geschwindigkeit des Antriebs.

    [0026] Die Erfassung der Ist-Menge des Behandlungsmittels erfolgt vorzugsweise über die Messung der Umdrehungen der Fördereinheit der Förderpumpe. Alternativ oder zusätzlich kann die Erfassung der Ist-Menge auch aus der Anzahl der Umdrehungen des Pumpenantriebs abgeleitet werden. Besonders bevorzugt hat die Förderpumpe einen Gleichstromantrieb, und daher kann zur Erfassung der Ist-Menge des Behandlungsmittels auch die Anzahl der Umdrehungen eines Gleichstromantriebs gemessen werden. Der Gleichstromantrieb arbeitet vorzugsweise mit einer elektrischen Spannung aus dem Kleinspannungsbereich, insbesondere mit einer elektrischen Spannung zwischen 3 Volt und 15 Volt. Noch eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Anzahl der Umdrehungen des Pumpenantriebs aus dem Signalverlauf des Antriebs zu ermitteln. Dies hat den großen Vorteil, dass dann keine zusätzlichen Sensoren notwendig sind.

    [0027] Die zugeführte Ist-Menge an Behandlungsmittel wird beispielsweise mehrfach erfasst, und dieser Wert wird solange mit dem Soll-Wert verglichen, bis der Ist-Wert den Soll-Wert erreicht hat. Dann wird die Förderpumpe abgeschaltet. Die Vergleiche erfolgen durch eine im Gerät angeordnete Steuereinheit.

    [0028] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei diese die folgenden Ansichten zeigt:

    Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine in einer perspektivischen Ansicht.

    Fig. 2 zeigt dieselbe Waschmaschine aus Fig.1, jedoch schematisch und in einer seitlichen Schnittansicht.

    Fig. 3 zeigt einen Teil des Dosiersystems umfassend eine Einspülschaublade mit einer manuellen Dosierkammer und zwei Vorratsbehälter mit Tauchpumpen in einer perspektivischen Ansicht von oben. Ebenfalls dargestellt ist ein Deckel für das Dosiersystem in einer perspektivischen Ansicht auf die Innenseite.



    [0029] Fig. 1 zeigt eine Waschmaschine 1 mit einem Gehäuse 2, einer Tür 13 und einer Waschmittelschublade 10 im linken oberen Bereich der Blende 11. Die Schublade 10 ist im teilweise ausgezogenen Zustand dargestellt und gibt den Blick auf eine links angeordnete und bis an den Blendenteil heranreichende manuelle Dosierkammer 22, sowie auf zwei Vorratsbehälter 24 mit Einfüllöffnungen 25 im Deckel 26 frei. In diesem Ausführungsbeispiel sind beide Vorratsbehälter 24 von einem gemeinsamen lösbar angeordneten Deckel 26 bedeckt. Durch die Einfüllöffnungen 25 kann der Benutzer eine größere Menge Behandlungsmittel in die Vorratsbehälter 24 einfüllen.

    [0030] Ebenfalls gestrichelt dargestellt ist eine Steuereinheit 40, welche die hier als Förderpumpen 30 dienenden Tauchpumpen 30 steuert und die Fördermenge überdacht. Die Steuereinheit 40 wird von den üblichen Sensoren mit Informationen über Verschmutzung, Beladung, Wäscheart und dergleichen versorgt und berechnet daraus die optimale Dosierung für das jeweilige Behandlungsmittel, welches dann von Tauchpumpen 30 gefördert und exakt dosiert wird.

    [0031] Fig. 2 zeigt die Waschmaschine 1 aus Fig. 1, allerdings in einer seitlichen Schnittansicht. Dadurch wird die Ausdehnung und Ersteckung der Vorratsbehälter 24 bis hin zur Geräterückwand deutlich. Gestrichelt sind die Tauchpumpen 30 im Innern der Vorratsbehälter 24 dargestellt. Oberhalb der Schublade 10 befindet sich die Einspülzuleitung 14, welche sowohl die manuelle Dosierkammer 22, als auch einen Ablaufschacht 34 für die Vorratsbehälter 24 von der Frischwasserzuleitung 12 mit Frischwasser versorgt. Die beiden Tauchpumpern 30 fördern beide in den Ablaufschacht 34, der in einen Einlaufschlauch 38 mündet, welcher direkt mit dem Laugenbehälter 8 in Verbindung steht.

    [0032] Die Waschmaschine umfasst weiterhin herkömmliche Ausstattungsmerkmale, wie etwa eine Wäschetrommel 6, welche drehbar gelagert in einem Laugenbehälter 8 angeordnet und mit der Tür 13 verschließbar ist. Innerhalb des Laugenbehälters befindet sich somit der Behandlungsraum 4. Angetrieben wird die Trommel 6 über den Antriebsmotor 16.

    [0033] Fig. 3 zeigt Details des Dosiersystems 20. Dieses umfasst in dieser Ausführung eine manuelle Dosierkammer 22 und damit als ein einstückiges Spritzgussteil verbunden zwei Vorratskammern 24. Diese sind ohne obere Wand dargestellt, da ein separater, abnehmbarer Deckel 26 vorgesehen ist. Die Tauchpumpen 30 sind in de Darstellung des Dosiersystems 20 gestrichelt dargestellt, um zu zeigen, an welcher Position sie im Innern der Vorratsbehälter 24 liegen. In der Darstellung des Deckels 26 sind die Tauchpumpen 30 direkt am Deckel 26 befestigt. Die beiden Tauchpumpen 30 fördern beide in einen Ablaufschacht 34. In dieser Ausführungsform ist nur ein einziger Ablaufschacht 34 für beide Tauchpumpen 30 vorgesehen. Dies hat den Vorteil, dass die Einspülzuleitung 14 einfach gestaltet sein kann. In der dargestellten Ausführungsform weisen die Tauchpumpen 30 an der Oberseite jeweils zwei Kontaktierungen 36 auf. Mit diesen wird der Pumpenantrieb (nicht sichtbar dargestellt) über im Deckel 26 verlaufenden Leitungen (ebenfalls nicht sichtbar) angesteuert. Die Tauchpumpen 30 weisen je einen Ausguss 33 an der Förderseite 32 auf, der in den Ablaufschacht mündet.

    Bezugszeichenliste



    [0034] 
    1
    wasserführendes Haushaltsgerät, Waschmaschine
    2
    Gehäuse
    4
    Behandlungsraum
    6
    Wäschetrommel
    8
    Laugenbehälter
    10
    Behandlungsmittelschublade
    11
    Blende
    12
    Frischwasserzuleitung
    14
    Einspülzuleitung
    13
    Tür
    16
    Antriebsmotor für die Wäschetrommel
    20
    Dosiersystem
    22
    manuelle Dosierkammer
    24
    Vorratsbehälter
    25
    Einfüllöffnung
    26
    Deckel des Vorratsbehälters
    30
    Förderpumpe, Tauchpumpe
    31
    Saugseite
    32
    Förderseite
    33
    Ausguss
    34
    Ablaufschacht für Vorratsbehälter
    36
    Kontaktierung Pumpe
    38
    Einlaufschlauch
    40
    Steuereinheit



    Ansprüche

    1. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Behandlungsraum (4) und einem innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten und über eine Steuereinheit (40) steuerbaren automatischen Dosiersystem (20) umfassend:

    - mindestens einen Vorratsbehälter (24) für ein flüssiges Behandlungsmittel,

    - mindestens eine innerhalb des Vorratsbehälters (24) angeordnete Förderpumpe (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe als Tauchpumpe (30) ausgestaltet ist.


     
    2. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) zusätzlich mindestens eine manuelle Dosierkammer (22) aufweist.
     
    3. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) mindestens zwei Vorratsbehälter (24) umfasst.
     
    4. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) innerhalb des Gehäuses (2) lösbar angeordnet und entnehmbar ist.
     
    5. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchpumpe (30) innerhalb des Vorratsbehälters (24) lösbar angeordnet und entnehmbar ist.
     
    6. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (24) einen abnehmbaren Deckel (26) aufweist.
     
    7. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Tauchpumpe (30) mit dem Deckel verbunden ist.
     
    8. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tauchpumpe (30) einzeln abnehmbar ist.
     
    9. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) eine Waschmaschine mit einer Behandlungsmittelschublade (10) ist und das Dosiersystem (20) in der Behandlungsmittelschublade (10) angeordnet ist.
     
    10. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (20) mindestens eine manuelle Dosierkammer und mindestens zwei Vorratsbehälter (24) umfasst.
     
    11. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tauchpumpe (30) eine Saugseite (31), die im Innern des jeweiligen Vorratsbehälters (24) positioniert ist, und eine Förderseite (32), die in einen Ablaufschacht (34) mündet, aufweist.
     
    12. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tauchpumpe (30) eine Zahnradpumpe (30) ist.
     
    13. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tauchpumpe (30) über einen Gleichstromantrieb verfügt.
     
    14. Wasserführendes Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleichstromantrieb in einem Kleinspannungsbereich betreibbar ist.
     
    15. Verfahren zum automatischen Dosieren von Behandlungsmittel in einem wasserführenden Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:

    i) Ermitteln der Art und einer Soll-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels,

    ii) Antreiben einer dem zu dosierenden Behandlungsmittel zugeordneten Tauchpumpe (30),

    iii) Bestimmen einer zugeführten Ist-Menge des zu dosierenden Behandlungsmittels während Schritt ii),

    iv) Vergleichen der zugeführten Ist-Menge an Behandlungsmittel mit der in Schritt i) bestimmten Soll-Menge,

    v) Abschalten der Tauchpumpe (30) bei Erreichen der in Schritt i) bestimmten Sollmenge.


     
    16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass jede Förderpumpe (30) eine rotatorisch betriebene Fördereinheit aufweist und in Schritt iii) die Erfassung der Ist-Menge des Behandlungsmittels über die Messung der Umdrehungen der Fördereinheit der Tauchpumpe (30) erfolgt.
     
    17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Anzahl der Umdrehungen eines Gleichstromantriebs gemessen wird.
     
    18. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Umdrehungen des Pumpenantriebs aus dem Signalverlauf des Antriebs ermittelt wird.
     


    Claims

    1. Water-carrying household appliance (1) having a housing (2) and a treatment chamber (4) and an automatic dosing system (20) which is arranged within the housing (2) and which can be controlled by way of a control unit (40), the dosing system (20) comprising:

    - at least one reservoir (24) for a liquid treatment agent,

    - at least one delivery pump (30) arranged within the reservoir (24), characterised in that the delivery pump is embodied as an immersion pump (30).


     
    2. Water-carrying household appliance (1) according to claim 1, characterised in that the dosing system (20) additionally features at least one manual dosing chamber (22).
     
    3. Water-carrying household appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the dosing system (20) comprises at least two reservoirs (24).
     
    4. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the dosing system (20) is arranged in a detachable manner within the housing (2) and can be removed.
     
    5. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the immersion pump (30) is arranged in a detachable manner within the reservoir (24) and can be removed.
     
    6. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the reservoir (24) features a removable lid (26).
     
    7. Water-carrying household appliance (1) according to claim 6, characterised in that the at least one immersion pump (30) is connected to the lid.
     
    8. Water-carrying household appliance (1) according to claim 7, characterised in that each immersion pump (30) can be removed individually.
     
    9. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the household appliance (1) is a washing machine having a treatment agent drawer (10) and the dosing system (20) is arranged in the treatment agent drawer (10).
     
    10. Water-carrying household appliance (1) according to claim 9, characterised in that the dosing system (20) comprises at least one manual dosing chamber and at least two reservoirs (24).
     
    11. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that each immersion pump (30) features a suction side (31), which is positioned in the interior of the respective reservoir (24), and a delivery side (32), which opens into an outlet duct (34).
     
    12. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that each immersion pump (30) is a gear pump (30).
     
    13. Water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that each immersion pump (30) has a direct current drive.
     
    14. Water-carrying household appliance (1) according to claim 13, characterised in that the direct current drive can be operated in a low-voltage range.
     
    15. Method for the automatic dosing of treatment agent in a water-carrying household appliance (1) according to one of the preceding claims, the method comprising the following steps:

    i) determining the type and a desired quantity of treatment agent to be dosed,

    ii) driving a immersion pump (30) assigned to the treatment agent to be dosed,

    iii) determining a supplied actual quantity of the treatment agent to be dosed during step ii),

    iv) comparing the actual quantity of treatment agent supplied with the desired quantity determined in step i),

    v) switching off the immersion pump (30) when the desired quantity determined in step i) is reached.


     
    16. Method according to claim 15, characterised in that each delivery pump (30) features a rotationally operated delivery unit and in step iii) the actual quantity of treatment agent is detected by measuring the rotations of the delivery unit of the immersion pump (30).
     
    17. Method according to claim 16, characterised in that the number of rotations of a direct current drive is measured in step iii).
     
    18. Method according to one of claims 15 to 17, characterised in that the number of rotations of the pump drive is determined from the signal profile of the drive.
     


    Revendications

    1. Appareil ménager à circulation d'eau (1) avec un boîtier (2) et un espace de traitement (4) et un système de dosage automatique (20) disposé à l'intérieur du boîtier (2) et pouvant être commandé via une unité de commande (40) comprenant :

    - au moins un réservoir (24) pour un agent de traitement liquide,

    - au moins une pompe de circulation (30) disposée à l'intérieur du réservoir (24), caractérisé en ce que la pompe de circulation est conçue en tant que pompe submersible (30).


     
    2. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système de dosage (20) présente en outre au moins un compartiment de dosage manuel (22).
     
    3. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le système de dosage (20) comprend au moins deux réservoirs (24).
     
    4. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de dosage (20) est disposé de manière amovible à l'intérieur du boîtier (2) et peut être prélevé.
     
    5. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pompe submersible (30) est disposée de manière amovible à l'intérieur du réservoir (24) et peut être prélevé.
     
    6. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir (24) présente un couvercle détachable (26).
     
    7. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'au moins une pompe submersible (30) est reliée au couvercle.
     
    8. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que chaque pompe submersible (30) est détachable individuellement.
     
    9. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil ménager (1) est un lave-linge avec un tiroir de chargement d'agent de traitement (10) et le système de dosage (20) est disposé dans le tiroir de chargement d'agent de traitement (10).
     
    10. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le système de dosage (20) comprend au moins un compartiment de dosage manuel et au moins deux réservoirs (24).
     
    11. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque pompe submersible (30) présente un côté aspiration (31), qui est positionné à l'intérieur du réservoir (24) respectif, et un côté refoulement (32), qui débouche dans un tube d'évacuation (34).
     
    12. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque pompe submersible (30) est une pompe à engrenages (30).
     
    13. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que chaque pompe submersible (30) dispose d'un mécanisme d'entraînement à courant continu.
     
    14. Appareil ménager à circulation d'eau (1) selon la revendication 13, caractérisé en ce que le mécanisme d'entraînement à courant continu peut être actionné dans un domaine de basse tension.
     
    15. Procédé destiné au dosage automatique d'agent de traitement dans un appareil ménager à circulation d'eau (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le procédé comprend les étapes suivantes :

    i) définition du type et d'une quantité théorique de l'agent de traitement à doser,

    ii) entraînement d'une pompe submersible (30) associée à l'agent de traitement à doser,

    iii) détermination d'une quantité réelle fournie de l'agent de traitement à doser pendant l'étape ii),

    iv) comparaison de la quantité réelle d'agent de traitement fournie avec la quantité théorique déterminée à l'étape i),

    v) arrêt de la pompe submersible (30) lorsque la quantité théorique déterminée à l'étape i) est atteinte.


     
    16. Procédé selon la revendication 15, caractérisé en ce que chaque pompe de circulation (30) présente une unité de circulation entraînée en rotation et à l'étape iii) l'acquisition de la quantité réelle de l'agent de traitement s'effectue via la mesure des rotations de l'unité de circulation de la pompe submersible (30).
     
    17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce que, à l'étape iii), le nombre de rotations d'un mécanisme d'entraînement à courant continu est mesuré.
     
    18. Procédé selon l'une des revendications 15 à 17, caractérisé en ce que le nombre de rotations du mécanisme d'entraînement de pompe est déterminé à partir d'une évolution des signaux du mécanisme d'entraînement.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente