(19)
(11) EP 2 519 771 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.03.2016  Patentblatt  2016/12

(21) Anmeldenummer: 10796074.2

(22) Anmeldetag:  23.12.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 3/12(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/070657
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/080218 (07.07.2011 Gazette  2011/27)

(54)

VERFAHREN UND SYSTEM ZUR ERHÖHUNG DER SICHERHEIT BEI GASBETRIEBENEN KOCHVORRICHTUNGEN

METHOD AND SYSTEM FOR INCREASING THE SAFETY OF GAS-OPERATED COOKING APPLIANCES

PROCÉDÉ ET SYSTÈME PERMETTANT D'AUGMENTER LA SÉCURITÉ RELATIVE À DES DISPOSITIFS DE CUISSON FONCTIONNANT AU GAZ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 31.12.2009 TR 200910137

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.11.2012  Patentblatt  2012/45

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • ATALAY, Engin
    59501 Tekirdag (TR)
  • KAFALI, Zeki
    59850 Tekirdag (TR)
  • KARADUMAN, Ersin
    34315 Istanbul (TR)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 727 616
WO-A1-2009/037132
EP-A2- 1 528 326
US-A- 6 164 958
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet der Erfindung



    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Erhöhung der Sicherheit bei einer Kochvorrichtung, insbesondere bei einem Gasherd, wobei diese Kochvorrichtung mindestens einen über ein Verteilerrohr mit dem Hauptgasrohr verbundenen Gasbrenner aufweist, und im Verteilerrohr ein handbetätigtes Gasventil für das Öffnen und Schließen des Gasstroms und ein Zünder vorhanden sind.

    Stand der Technik



    [0002] Gasbetriebene Kochvorrichtungen bestehen aus mindestens einem, jedoch im Allgemeinen aus einer größeren Anzahl von Gasbrennern, wobei die Zündung der Flamme des Gasbrenners durch Verwendung eines externen Funkenzünders vorgesehen ist. Der Gasbrenner ist mit einer Hauptgasleitung, die einen Verteiler zwischen Gasbrenner und Hauptgasnetz aufweist, verbunden. Der Zündvorgang kann mit Hilfe eines Schalters, der in einem zum Gasbrenner gehörigen Brennerventil angeordnet ist, in jedem Brenner einzeln oder mit Hilfe eines zentral erzeugten Zündsignals an allen Brennern gleichzeitig ausgelöst werden, wobei dies nur bei den Brennern zur Zündung führt, deren Ventil geöffnet ist.

    [0003] In dem Fall, wenn aus irgendeinem Grund, z.B. durch einen plötzlichen Windzug über der Kochvorrichtung oder eine direkt auf den Gasbrenner auslaufende Flüssigkeit, die Flamme über einem der Gasbrenner erlischt, strömt das unverbrannte Gas weiter durch das Verteilerrohr, was dazu führt, dass an der Kochstelle eine mögliche Gefahr entsteht. Eine bekannte Maßnahme, die getroffen wird, um gefährliche Situationen wie diese zu vermeiden, ist es, in jedem Brenner ein elektrisch gesteuertes Ventil vorzusehen, das in Verbindung mit einem Thermoelement, das in jedem Brenner angeordnet ist, arbeitet, und in dem Fall, wenn das Thermoelement einen plötzlichen Temperaturabfall des Brenners feststellt, den Zulauf des Gases zu einem Verteilerrohr verhindert. Eine typische Kochvorrichtung ist beispielhaft in Figur 1 gezeigt, in der diese gemäß dem Stand der Technik vorgenommene Maßnahme auf schematische Weise dargestellt wird. Die Bezeichnungen EV1 bis EV4 in Figur 1 stehen für elektrisch gesteuerte Ventile, die jeweils für das Absperren des Gasstroms in die Verteilerrohre für die Gasbrenner B1 bis B4 verwendet werden. T1 bis T4 bezeichnen die um die Gasbrenner B1 bis B4 herum angeordneten Thermoelemente, während KL die Leitung der Hauptgasquelle kennzeichnet.

    [0004] Nach dem Stand der Technik ist bekannt, dass es beim Wiederanzünden eines Brenners, dessen Flamme zuvor erloschen ist, notwendig ist, die Sicherheit von Kindern zu beachten. Figur 1 zeigt ein Beispiel, bei dem der Betrieb wieder aufgenommen werden kann, indem elektrisch arbeitende Ventile (EV1-EV4) mechanisch betätigt werden und die Zündung vorgesehen werden kann. Dadurch, dass die Gasbrenner (B1-B4) den Kochvorgang voneinander unabhängig ausführen, brennen in dem Fall, wenn bei einem der Brenner die Flamme erlischt, alle anderen Brenner, die in Betrieb sind und deren Flamme weiter brennt, weiter. Und dies lässt im Hinblick auf die Systemsicherheit eindeutig eine neue Gefahr entstehen. Ein weiteres Problem tritt in Bezug auf diese Lösung hervor, wenn man bedenkt, dass gasbetriebene Kochvörrichtungen im Allgemeinen mehr als einen Brenner (meistens vier) haben, und es ist eine sehr teure Lösung, an jedem Gasbrenner ein elektrisch gesteuertes Ventil anzubringen, um den Gasfluss zu unterbrechen.

    [0005] EP 0 727 616 A1 offenbart eine zur Behebung der oben genannten Sicherheitsprobleme entwickelte Sicherheitsvorrichtung. Das System in EP 0 727 616 A1 sperrt den Gasfluss in der Leitung der Hauptgasquelle, anstatt in den Verteilerleitungen, wodurch die Kochvorrichtung offensichtlich kostengünstiger wird. Nach den Lehren von EP 0 727 616 A1 ist eine Kindersicherung vorgesehen, um zu verhindern, dass die erloschene Flamme eines Brenners auf irgendeine unbeabsichtigte Weise wieder aufflammt. Das elektromagnetische Ventil setzt die Sperre des vom Netz kommenden Gasflusses sogar dann fort, wenn ein einziges Brennerventil geöffnet wird. Um das System erneut zu aktivieren, ist es notwendig, dass zwei Gashähne gleichzeitig geöffnet und geschlossen werden, oder dass für eine bestimmte Zeitdauer auf einen gesonderten Knopf gedrückt wird. Obwohl in EP 0 727 616 A1 zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen beschrieben werden, ist bekannt, dass die Maßnahmen nicht wirkungsvoll sind, um zu verhindern, dass Kinder unsachgemäß das sperrende Sicherheitssystem der Kochvorrichtung aktivieren. Ein Kind, das mit den Hähnen spielt, kann auch gleichzeitig zwei Hähne öffnen oder schließen, oder ausreichend lange auf einen Knopf drücken, um das System zu aktivieren. Das in EP 0 727 616 A1 vorgeschlagene Sicherheitssystem besitzt im Hinblick auf das Spielverhalten von Kindern keinen ausgereiften Sicherheitsgrad, und es könnte, wenn Kinder mit den Ventilen dieser Kochvorrichtung spielen, zufällig oder unglücklicherweise nicht richtig arbeiten.

    [0006] EP 1 528 326 A2 offenbart ein Gaskochfeld sowie ein Anzeigeverfahren. Mittels einer Anzeigeeinrichtung wird nach dem Schließen des Hauptventils der erste Gasbrenner angezeigt. Um nach einem fehlerhaften Erlöschen einer Flamme an einem ersten Gasbrenner das Gaskochfeld sicher bedienen zu können, zeigt die Anzeigeeinrichtung nach dem Schließen des Hauptventils zusätzlich den zweiten Gasbrenner an, sofern sich dessen Einstellelement in einer Offenstellung befindet.

    [0007] US 6 164 958 A offenbart ein Sicherheitssystem für ein Gaskochfeld mit einer Mehrzahl von Gasbrennern. Das Sicherheitssystem umfasst ein Hauptventil, einen Gassflusssensor, einen Gasleck-Warn-Schaltkreis, einen Warn-Schaltkreis für eine erloschene Flamme und eine Steuerung für das Hauptventil zum Empfang von Warnsignalen von den Warn-Schaltkreisen und zum Schließen des Hauptventils in Reaktion auf die Warnsignale. Ein Anzeigefeld zeigt an, welcher Warn-Schaltkreis ein Warnsignal ausgegeben hat.

    Aufgaben der Erfindung



    [0008] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sicherheitssystem für gasbetriebene Kochvorrichtungen zu schaffen, bei dem die oben genannten Nachteile beseitigt sind.

    [0009] Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sicherheitssystem für gasbetriebene Kochvorrichtungen zu schaffen, bei dem es notwendig ist, dass der Anwender beide Hände gleichzeitig gebraucht, um Kochvorrichtungen in den aktiven Zustand zu versetzen. Eine weitere in der vorliegenden Erfindung vorgeschlagene Sicherheitsmaßnahme ist, dass ein Schalter von Hand betätigt wird, welcher mit einem elektrisch gesteuerten Ventil in Verbindung steht, das den Gasfluss der Hauptgasquelle unterbricht und gleichzeitig den Hahn, dessen Flamme erloschen ist, zu schließen und zu öffnen.

    Zusammenfassung der Erfindung



    [0010] Es werden eine gasbetriebene Kochvorrichtung, die ein neu entworfenes Sicherheitssystem aufweist, und ein Sicherheitssystem für eine gasbetriebene Kochvorrichtung offengelegt, bei der mindestens ein Brenner über einen Verteiler an das Hauptgasnetz angeschlossen ist, dessen Gasstrom durch ein handbetätigtes Gasventil gesteuert wird. Das Sicherheitssystem weist einen Positionsschalter auf, der dazu dient, die Position jedes Gasventils zu überwachen und sie als ein elektrisches Signal zu übertragen, sowie weiter einen Flammendetektor, der angepasst ist, das Vorhandensein einer Flamme an einem entsprechenden Gasbrenner zu überwachen und dies als elektrisches Signal zu übertragen. Es ist ein elektrisch gesteuertes Steuerventil enthalten, das in das Hauptgasnetz an einer Stelle zwischen der Gaseingangsstelle am Gerät und einem beliebigen der Gashähne eingebaut ist. Das Sicherheitssystem gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen manuell betätigten Rückstellschalter auf, der in Kommunikation mit dem Steuerventil arbeitet. Das Sicherheitssystem weist einen Steuerschaltkreis auf, der mit jedem der Positionsschalter, Flammendetektoren und dem Steuerventil in Verbindung steht. Der Steuerschaltkreis ist so angepasst, dass er ein geschlossenes Steuerventil nur dann öffnet, wenn gleichzeitig ein Signal vom Rückstellschalter und ein Signal vom Positionsschalter des Brenners, dessen Flammendetektor das Steuerventil geschlossen hat, empfangen wird. Die Aufgabe des Sicherheitssystems gemäß der vorliegenden Erfindung ist es, eine Maßnahme für die Sicherheit von Kindern zu sein, die die Möglichkeit einer unbeabsichtigten Aktivierung eines gesperrten Gasflusssystem ausschließt, und für die Öffnung des Gasflusses im Gerät eine absichtliche Handlung notwendig macht.

    Kurze Beschreibung der Zeichnung



    [0011] 

    Figur 1 zeigt ein Gasbrennersystem einer gasbetriebenen Kochvorrichtung nach dem Stand der Technik, wobei elektrisch gesteuerte Ventile nicht den Gasfluss im Hauptgasnetz, sondern in den Verteilern der Gasbrenner sperren.

    Figur 2 zeigt das Gasbrennersystem einer gasbetriebenen Kochvorrichtung, wie sie in der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen wird.


    Genaue Beschreibung der Erfindung



    [0012] Der Gasfluss in einem Brennersystem gemäß der vorliegenden Erfindung wird von dem Steuerventil (15) gesteuert, das an einer Stelle im Hauptgasnetz (16) eingebaut ist, bevor das Gas in die Verteilerleitung eines Brenners eingelassen wird. Wenn alle Brenner (12) inaktiv sind, wird das Gas zwischen dem Steuerventil (15) und der Gaseingangsstelle (10) eingesperrt.

    [0013] Wenn in einem aktiven Brenner die Flamme auf irgendeine Weise erlischt, meldet der zu diesem Brenner gehörige Flammendetektor (13) dem Steuerschaltkreis (17) sofort, dass die Flamme erloschen ist. Der Steuerschaltkreis (17) sendet ein Signal an das Steuerventil (15) und schließt das Ventil, um den weiteren Gasfluss im Hauptgasnetz (16) zu sperren. Dies führt dazu, dass die Flammen an allen Brennern sofort erlöschen und der Status des Systems in einen "Gesperrt"-Modus zurückkehrt. Das Steuerventil (15) weist einen elektromagnetisch gesteuerten Gasdurchlass auf, der mit dem Empfang des Sperrsignals vom Steuerschaltkreis (17) den Gasfluss sperrt. Das Steuerventil (15) weist zusätzlich zu dem elektrisch gesteuerten Gasdurchlass einen mechanisch betätigten Rückstellschalter (18) auf, der den Gasfluss sperrt, wenn ein Anwender ihn nicht per Hand aktiviert. Wenn der Rückstellschalter (18) nicht per Hand aktiviert wird, sperrt das Steuerventil (15) den Gaszufluss ins Netz, auch wenn der elektrisch betätigte Teil geöffnet ist.

    [0014] Der elektrisch betätigte Teil des Steuerventils (15) kann im Allgemeinen eine mit Netzwechselspannung oder alternativ mit einer geringeren DC-Spannungsquelle, die in dem durch die Erfindung vorgeschlagenen Sicherheitssystem angeordnet ist, arbeitende Elektromagnet-Form sein. Da in einer Notsituation der Gasfluss im Gasnetz gesperrt wird, ist es, im Gegensatz zu den in Figur 1 beispielhaft gezeigten bekannten Systemen, nicht notwendig, an jedem Gashahn (11) elektrisch gesteuerte Ventile zu verwenden. Die Gasventile (11) gemäß der vorliegenden Erfindung sind zum Zwecke der Kostenminderung des Sicherheitssystems für Gasbrenner einfache handbetätigte Ventile, die keine elektrisch betätigten Schließvorrichtungen aufweisen.

    [0015] Der Steuerschaltkreis (17) kontrolliert ständig den Status der Brenner (12) und der Steuerventile (15). Der Status der Brenner kann durch den Vergleich der von einem Flammendetektor (13) empfangenen Signale bewertet werden. Die Flammendetektoren können typischerweise Temperatursensoren sein, die die Temperatur über oder in der Umgebung eines Brenners (12) melden. In diesem Fall bedeutet die Meldung eines plötzlichen Temperaturabfalls durch einen Flammendetektor, dass die Flamme des zu diesem Flammendetektor gehörigen Brenners (12) erloschen ist. Typische Sensoren erzeugen eine Potenzialdifferenz auf Millivoltebene, wenn sie einer Temperaturdifferenz ausgesetzt werden. Aus diesem Grund ist es angebracht, die empfangenen Signale zu verstärken, bevor sie verglichen werden. Ein Operationsverstärker-Schaltkreis kann für eine effektive und kostengünstige Verstärkung verwendet werden. Dies ermöglicht es auch, dass der Steuerschaltkreis (17) das System in einer noch kürzeren Zeitspanne abschaltet, denn bei der Feststellung, dass eine Flamme erloschen ist, können verstärkte Signale einfacher und schneller verglichen werden. Es ist klar, dass zum Zwecke der Feststellung, ob eine Flamme vorhanden ist oder nicht, auch unterschiedliche Techniken angewendet werden können, wobei zu diesen unterschiedlichen Techniken für die Feststellung der Flamme, ohne dass der Inhalt auf diese beschränkt bleiben soll, optische Einrichtungen oder chemische Sensoren, die verbranntes oder unverbranntes Gas registrieren, gehören können.

    [0016] Der Steuerschaltkreis (17) kann typischerweise analoge Schaltungen und Logikvergleicher enthalten, die auf einer Leiterplatte platziert sind. Ebenso ist auch möglich, in einer alternativen Ausführungsform einen Prozessor zu verwenden und die gleiche Aufgabe auszuführen. Jedes einzelne Gasventil (11) wird von einem Positionsschalter (14), der den Steuerschaltkreis (17) informiert, ob ein bestimmtes Ventil (11) sich in der Position "Ein" oder "Aus" befindet, überwacht. Diese Information ist erforderlich, denn der Steuerschaltkreis darf nicht alle "Flamme nicht vorhanden"-Signale als Gasaustritt interpretieren, weil es sein kann, dass nicht alle Brenner immer aktiv sind. Wenn ein Flammendetektor (13) das Fehlen einer Flamme meldet, ist der Grund dafür im Allgemeinen der, dass der Brenner (12) tatsächlich vom Anwender nicht aktiviert wurde.

    [0017] Die Energieversorgung des Steuerschaltkreises (17) und der angeschlossenen Einheiten in der Umgebung kann durch die Verwendung eines Transformators erfolgen, der von der Netzstromversorgung gespeist wird. In dem Fall, wenn die Energiezufuhr unterbrochen wird, kann das Sicherheitssystem durch Batterien versorgt werden, vorzugsweise durch wiederaufladbare Batterien, die dauerhaft mit der Energiezufuhr aus dem Netz verbunden sind und daher wieder aufgeladen werden, wenn die Netzstromversorgung vorhanden ist.

    [0018] Das Steuerventil (15) ist vorzugsweise so angepasst, das es den Gasfluss nur erlaubt, wenn mit Strom versorgt wird, und den Gasfluss unterbricht, wenn es nicht mit Strom versorgt wird.


    Ansprüche

    1. Gasbetriebene Kochvorrichtung, die mindestens einen Gasbrenner (12) aufweist, der mit Hilfe eines Verteilers, dessen Gasfluss durch einen handbetätigten Gashahn (11) kontrolliert wird, mit dem Hauptgasnetz (16) verbunden ist, umfassend:

    ein Sicherheitssystem mit

    einem Positionsschalter (14), der dazu dient, die Position eines entsprechenden Gashahns (11) zu überwachen und den Zustand als ein elektrisches Signal zu übertragen,

    und einen Flammendetektor (13), der dazu dient, an einem entsprechenden Brenner (12) das Vorhandensein einer Flamme zu überwachen und den Zustand als ein elektrisches Signal zu übertragen,

    und ein elektrisch gesteuertes Steuerventil (15), das an einer Stelle zwischen der Gaseingangsstelle (10) am Gerät und irgendeinem der Gashähne (11) in das Hauptgasnetz (16) eingebaut ist,

    wobei das Sicherheitssystem weiter umfasst:

    einen Rückstellschalter (18), der in Kommunikation mit dem Steuerventil (15) arbeitet, um das Steuerventil per Hand zu öffnen, und

    einen Steuerschaltkreis (17), der mit jedem der Positionsschalter (14), Flammendetektoren (13) und dem Steuerventil (15) in Kommunikation steht und dazu geeignet ist, das geschlossene Steuerventil (15) nur dann zu öffnen, wenn er gleichzeitig ein Signal vom Rückstellschalter (18) und ein Signal vom Positionsschalter (14) eines Brenners (12) empfängt, dessen Flammendetektor (13) das Schließen des Steuerventils (15) ausgelöst hat.


     
    2. Gasbetriebene Kochvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Steuerventil (15) so eingestellt ist, dass es nur dann den Gasfluss erlaubt, wenn es mit Strom versorgt wird, und den Gasfluss sperrt, wenn es nicht mit Strom versorgt wird.
     
    3. Gasbetriebene Kochvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Flammendetektor (13) ein Thermoelement ist, das eine Spannung erzeugt, wenn es erhitzt wird.
     
    4. Gasbetriebene Kochvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Steuerschaltkreis (17) einen Verstärker enthält, um das von einem Flammendetektor (13) empfangene Signal zu verstärken.
     
    5. Gasbetriebene Kochvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Verstärker ein Operationsverstärker ist.
     
    6. Gasbetriebene Kochvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Steuerschaltkreis (17) geeignet ist, das Steuerventil (15) zu schließen, wenn alle Positionsschalter (14) das Signal geben, dass ihre Hähne (11) sich in geschlossener Position befinden.
     
    7. Gasbetriebene Kochvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Aktuator im Steuerventil (15) ein Elektromagnet ist.
     
    8. Verfahren für die Gewährleistung der Sicherheit bei einer gasbetriebenen Kochvorrichtung, die mindestens einen Gasbrenner (12) aufweist, der mit Hilfe eines Verteilers, dessen Gasfluss durch einen handbetätigten Gashahn (11) kontrolliert wird, mit dem Hauptgasnetz (16) verbunden ist, das Verfahren folgende Schritte umfasst:

    Überwachung der Position eines Gashahns (11) mit Hilfe eines Positionsschalters (14) und Übertragen der Information als ein elektrisches Signal,

    Überwachen, ob auf einem Brenner (12) eine Flamme vorhanden ist, mit Hilfe eines Flammendetektors (13) und Übertragen dieser Information als ein elektrisches Signal,

    Sperren des Gasflusses im Hauptgasnetz (16) an einer Stelle zwischen der Gaseingangsstelle (10) des Geräts und einem beliebigen der Gashähne (11) durch Verwendung eines elektrisch gesteuerten Steuerventils (15) in dem Fall, wenn der Flammendetektor (13) meldet, dass die Flamme verschwunden ist, und wenn der betreffende Positionsschalter (14) meldet, dass der zugehörige Gashahn (11) geöffnet ist,

    Öffnen des Gasflusses nur dann, wenn ein Rückstellschalter (18) an dem Steuerventil (15) manuell betätigt wird, und gleichzeitig vom Positionsschalter (14) eines Brenners (12), von dessen Flammendetektor (13) gemeldet wurde, dass dessen Flamme verschwunden ist, ein Signal zum Schließen und Öffnen empfangen wird.


     


    Claims

    1. Gas-operated cooking appliance having at least one gas burner (12) connected to a mains gas supply (16) with the aid of a branch whose gas flow is controlled by a manually operated gas tap (11) comprising;
    a safety system with
    a position switch (14) for monitoring the position of a respective gas tap (11) and transmitting the status as an electric signal,
    and a flame detection device (13) adapted to monitor the presence of flame on a corresponding burner (12) and to transmit the status as an electric signal,
    and an electrically controlled valve (15) which is installed on the mains gas supply (16) at a location in between the entry point (10) of gas in the appliance and any one of said gas taps (11),
    wherein the safety system further comprises,
    a resetting switch (18) in operable communication with said control valve (15) for manually opening said control valve, and
    a control circuitry (17) which is in communication with each of said position switches (14), flame detection devices (13) and control valve (15) and which is adapted to open the closed control valve (15) only upon simultaneous receipt of a signal from said resetting switch (18) and a signal from the position switch (14) of a burner (12) whose flame detection device (13) triggered the closing of the control valve (15).
     
    2. Gas-operated cooking appliance according to claim 1 wherein the control valve (15) is adapted to permit gas flow only when supplied with power and block gas flow when not supplied with power.
     
    3. Gas-operated cooking appliance according to claim 1 wherein the flame detection device (13) is a thermocouple that produces voltage when heated.
     
    4. Gas-operated cooking appliance according to claim 1 wherein the control circuit (17) includes an amplifier for amplifying the signal received from a flame detection device (13).
     
    5. Gas-operated cooking appliance according to claim 4 wherein the amplifier is an OPAMP.
     
    6. Gas-operated cooking appliance according to claim 1 wherein the control circuit (17) is adapted to close the control valve (15) when all position switches (14) signal their taps (11) are in a closed position.
     
    7. Gas-operated cooking appliance according to claim 1 wherein the actuator in the control valve (15) is a solenoid.
     
    8. Method for maintaining safety in a gas-operated cooking appliance having at least one gas burner (12) connected to a mains gas supply (16) with the aid of a branch whose gas flow is controlled by a manually operated gas tap (11), said method comprising the steps of;
    monitoring the position of a gas tap (11) with the aid of a position switch (14) and transmitting the same as an electric signal,
    monitoring the presence of a flame on a burner (12) with the aid of a flame detection device (13) and transmitting the same as an electric signal,
    blocking gas flow in the mains gas supply (16) at a location in between the entry point (10) of gas in the appliance and any one of said gas taps (11) using an electrically controlled valve (15) in the event that a flame detection device (13) reports that the flame has extinguished and if the corresponding position switch (14) reports that the associated gas tap (11) is open,
    opening the gas flow if a resetting switch (18) on the control valve (15) is manually actuated and a closing and opening signal is simultaneously received from the position switch (14) of a burner (12) whose flame detection device (13) reported that the flame has extinguished.
     


    Revendications

    1. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz, qui comprend au moins un brûleur (12) relié au réseau de gaz principal (16) à l'aide d'un distributeur dont l'écoulement de gaz est contrôlé au moyen d'un robinet de gaz (11) à actionnement manuel, comprenant :

    un système de sécurité avec

    un commutateur de position (14) servant à surveiller la position d'un robinet de gaz (11) correspondant et à transmettre l'état sous la forme d'un signal électrique,

    un détecteur de flamme (13) servant à surveiller la présence d'une flamme au niveau d'un brûleur (12) correspondant et à transmettre l'état sous la forme d'un signal électrique,

    et une soupape de commande (15) à commande électrique montée à un endroit situé entre le point d'entrée de gaz (10) de l'appareil et n'importe lequel des robinets de gaz (11) dans le réseau de gaz principal (16),

    le système de sécurité comprenant, en outre :

    un commutateur de réinitialisation (18) qui fonctionne en communication avec la soupape de commande (15) pour ouvrir manuellement la soupape de commande et

    un circuit de commande (17) qui est en communication avec chacun des commutateurs de position (14) et des détecteurs de flamme (13) et avec la soupape de commande (15) et qui est conçu pour ouvrir la soupape de commande (15) fermée uniquement lorsqu'il reçoit simultanément un signal du commutateur de réinitialisation - (18) et un signal du commutateur de position (14) d'un brûleur (12) dont le détecteur de flamme (13) a déclenché la fermeture de la soupape de commande (15).


     
    2. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz selon la revendication 1, la soupape de commande (15) étant réglée de manière à permettre l'écoulement de gaz uniquement lorsqu'elle est alimentée en courant et à bloquer l'écoulement de gaz lorsqu'elle n'est pas alimentée en courant.
     
    3. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz selon la revendication 1, le détecteur de flamme (13) étant un thermocouple qui génère une tension lorsqu'il est chauffé.
     
    4. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz selon la revendication 1, le circuit de commande (17) comportant un amplificateur pour amplifier le signal reçu d'un détecteur de flamme (13).
     
    5. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz selon la revendication 4, l'amplificateur étant un amplificateur opérationnel.
     
    6. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz selon la revendication 1, le circuit de commande (17) étant conçu pour fermer la soupape de commande (15) lorsque tous les commutateurs de position (14) émettent le signal indiquant que leurs robinets (11) se trouvent en position fermée.
     
    7. Dispositif de cuisson fonctionnant au gaz selon la revendication 1, l'actionneur de la soupape de commande (15) étant un électro-aimant.
     
    8. Procédé pour garantir la sécurité relative à un dispositif de cuisson fonctionnant au gaz qui comprend au moins un brûleur (12) relié au réseau de gaz principal (16) à l'aide d'un distributeur dont l'écoulement de gaz est contrôlé au moyen d'un robinet de gaz (11) à actionnement manuel, le procédé comprenant les étapes suivantes :

    surveillance de la position d'un robinet de gaz (11) à l'aide d'un commutateur de position (14) et transmission de l'information sous la forme d'un signal électrique,

    surveillance de la présence ou de l'absence de flamme d'un brûleur (12) à l'aide d'un détecteur de flamme (13) et transmission de cette information sous la forme d'un signal électrique,

    blocage de l'écoulement de gaz dans le réseau de gaz principal (16) à un endroit situé entre le point d'entrée de gaz (10) de l'appareil et n'importe lequel des robinets de gaz (11) en utilisant une soupape de commande (15) à commande électrique dans le cas où le détecteur de flamme (13) signale que la flamme a disparu et où le commutateur de position (14) concerné signale que le robinet de gaz (11) correspondant est ouvert,

    rétablissement de l'écoulement de gaz uniquement lorsqu'un commutateur de réinitialisation (18) est actionné manuellement au niveau de la soupape de commande (15) et que le commutateur de position (14) d'un brûleur (12) dont le détecteur de flamme (13) a signalé la disparition de sa flamme reçoit simultanément un signal de fermeture et d'ouverture.


     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente